Küchengeräte, insbesondere Küchenmaschinen der in Rede stehenden Art sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Diese weisen in der Regel einen Elek- tromotor zum Antrieb eines Rührwerks in dem Rührgefäß auf.

Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Technik wird eine techni- sche Problematik der Erfindung darin gesehen, ein Küchengerät der in Rede stehenden Art derart verbessert weiterzubilden, dass eine erhöhte Sicherheit für den Benutzer gegeben ist.

Diese Aufgabe wird zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass in dem Küchengerät ein Fehlerstromsensor angeordnet ist, der bei Erfassung eines Fehlerstroms die Stromversorgung jedenfalls des Elektromotors unterbricht. Zufolge dieser er- findungsgemäßen Ausgestaltung wird auch bei Küchengeräten, welche in der Regel als mobile Haushaltsgeräte ausgebildet sind, im Falle eines Fehlerstroms eine Strombelastung des Benutzers verhindert. Wird ein Fehlerstrom in dem Gerät erfasst, so unterbricht der Fehlerstromsensor die Stromversorgung insbe- sondere der unter Netzspannung stehenden Geräteaggregate. So wird insbe- sondere der Elektromotor zum Antrieb des Rührwerks durch Unterbrechung der Stromversorgung abgeschaltet. Darüber hinaus kann durch den Fehler- stromsensor auch die gesamte Stromversorgung des Küchengerätes unterbro- chen werden, so dass auch die gesamte auf Niedervoltniveau arbeitende Elek- tronik abgeschaltet wird. Diesbezüglich ist weiter vorgesehen, dass bei einem

Küchengerät, welches ein, zu einem Netzstecker führendes Elektrokabel auf- weist, der Fehlerstromsensor innerhalb des Küchengeräts und umgebend zu dem Elektrokabel angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft des weiteren ein elektromotorisch betriebenes Küchenge- rät, insbesondere eine Küchenmaschine mit einem Rührgefäß, wobei der Elek- tromotor ein Reluktanzmotor ist. Küchengeräte der in Rede stehenden Art sind bekannt und weisen in der Regel einen Hauptschalter zum Ein-und Ausschal- ten der Spannungsversorgung auf. Hierbei wird durch den Hauptschalter die Zuleitung unterbrochen, so dass nach Öffnen des Schalters keine Spannung mehr zur Verfügung steht. Wird die Spannungsversorgung des, insbesondere das Rührwerk in dem Rührgefäß antreibenden Elektromotors abgeschaltet, so läuft dieser ungebremst aus. Wird ein Elektromotor als Direktantrieb einge- setzt, so ist die Auslaufzeit ohne weitere Maßnahmen zu lang. Diesbezüglich ist ein Verfahren zum Bremsen des Antriebs aus der DE 10 035 540 AI bekannt.

Der Inhalt dieser Patentanmeldung wird hiermit vollinhaltlich in die Offenba- rung vorliegender Erfindung mit einbezogen, auch zu dem Zwecke, Merkmale dieser Patentanmeldung in Ansprüche vorliegender Erfindung mit einzubezie- hen. Zufolge dieses Verfahrens wird zum Bremsen Energie aus dem Netz be- nötigt. Die Spannungsversorgung der Motorsteuerung muss demnach auch nach einem Ausschalten des Gerätes bis zum Stillstand des Elektromotors bzw. des Rührwerkes aufrechterhalten werden. Zur Lösung dieser Problematik schlägt die Erfindung nunmehr vor, dass die Stromversorgung des Reluktanz- motors über ein Relais gesteuert ist. Schaltet nun der Benutzer das Gerät ab, so ist über das Relais die Stromversorgung des, das Rührwerk antreibenden Re- luktanzmotors bis zum Stillstand desselben gewährleistet. Das Relais unter- bricht erst dann die Stromversorgung, wenn der Motor zum Stillstand gekom- men ist. Des weiteren können über das Relais auch weitere Sicherungsmaß- nahmen gesteuert werden. Es ist denkbar, dass erst nach einem Öffnen des

Relais und demnach erst nach einem Stillstand des Rührwerks das Abheben eines Rührgefäßdeckels ermöglicht ist. Als besonders vorteilhaft erweist sich eine Weiterbildung, bei welcher der Reluktanzmotor nach einer vom Benutzer verfügten Abschaltung unter weiterer Stromversorgung über das Relais elek- trisch gebremst wird. Als besonders vorteilhaft erweist sich eine Ausgestal- tung, bei welcher das Relais von einem Mikroprozessor gesteuert wird, welcher die Stromzufuhr unterbricht, wenn der Reluktanzmotor zum Stillstand ge- kommen ist. Dieser Mikroprozessor übernimmt darüber hinaus auch die Mo- torsteuerung, wobei bei einer verfügten Abschaltung durch den Benutzer der Mikrokontroller den Reluktanzmotor in den Generatorbetrieb schaltet und zu- gleich überwacht. Bei Stillstand des Elektromotors und somit auch bei Still- stand des Rührwerks wird über den Mikrokontroller das Relais in eine, die Stromzufuhr unterbrechende Stellung geschaltet. Als besonders vorteilhaft er- weist sich die erfindungsgemäße Lösung bei einer Konfiguration, bei welcher das Relais anstelle eines Hauptschalters vorgesehen ist. Es wird demnach kein manuell betätigbarer, die Stromzuführung direkt unterbrechender Schalter ein- gesetzt. Vielmehr ist ein durch den Benutzer zu betätigender Schalter vorgese- hen, welcher über den Mikrokontroller auf das erst bei Stillstand des Elektro- motors öffnende Relais einwirkt. Ein Öffnen des Relais kann zum kompletten Abschalten des Geräts führen. Bevorzugt wird jedoch eine Ausgestaltung, bei welcher die Geräteelektronik im Übrigen unabhängig von einer Stromversor- gung des Reluktanzmotors von einem in dem Gerät angeordneten Transforma- tor bei Verbindung des Geräts zur Netzspannung versorgt ist, so dass bei einer verfügten Abschaltung des Motors durch den Benutzer die übrige Geräteelek- tronik, wie bspw. eine Wägeeinrichtung und/oder eine Heizeinrichtung wei- terhin betriebsbereit sind. Bevorzugt wird diesbezüglich die Anordnung eines Stand-by-Netzteiles. Demnach ist der den Elektromotor steuernde Mikrokon- troller in ständiger Betriebsbereitschaft. In einer Weiterbildung des Erfin- dungsgegenstandes ist in dem Gerät ein Fehlerstromsensor angeordnet, der bei

Erfassung eines Fehlerstroms die Stromversorgung jedenfalls des Elektromo- tors unterbricht. Auch wird diesbezüglich vorgeschlagen, dass der Fehler- stromsensor innerhalb des Küchengeräts und umgebend zu dem Elektrokabel angeordnet ist. Schließlich erweist sich weiter von Vorteil, dass der Fehler- stromsensor mit dem Relais und/oder mit dem Mikroprozessor zusammenge- schaltet ist, so dass im Falle eines erfassten Fehlerstroms ein sicherheitsrelevan- tes Abschalten durch das Ansprechen des Fehlerstromsensors oder DI-Sensors erfolgt.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche le- diglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Hierbei zeigt : Fig. 1 eine Ansicht gegen ein erfindungsgemäßes Küchengerät mit einem Rührgefäß und einem Elektromotor für ein Rührwerk in dem Rühr- gefäß ; Fig. 2 eine Prinzipdarstellung der Stromzufuhr-Steuerung des Elektromo- tors.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 eine Küchenma- schine 1 mit einem Gehäuse 2, welch letzteres ein Bedienfeld 3 aufweist. Dieses Bedienfeld 3 trägt einen Temperaturwähler 4 sowie einen Drehzahlsteller 5.

Des weiteren weist das Gehäuse 2 einen, einen Aufsetzadapter 6 ausbildenden Aufnahmebereich für ein Rührgefäß 7 auf. Letzteres ist beheizbar.

In dem Küchengefäß 7 ist ein Rührwerk 8 vorgesehen, welches über eine nicht näher dargestellte Kupplung bei in dem Aufsetzadapter 6 eingesetztem Kü-

chengefäß 7 mit einem, über den Drehzahlsteller 5 regelbaren Elektromotor 9 in Verbindung steht. Bevorzugt ist hierbei der Elektromotor ein Reluktanzmotor.

Die Stromversorgung des Küchengerätes 1 erfolgt über ein, mit einem nicht dargestellten Netzstecker versehenes Elektrokabel 10.

An dem Elektrokabel 10 ist gehäuseinnenseitig ein Transformator 11 in Form eines Stand-by-Netzteiles angeschlossen.

Das zu dem Transformator 11 führende Elektrokabel 10 ist innerhalb des Ge- häuses 2 von einem Fehlerstromsensor 12 umgeben. Letzterer unterbricht bei Erfassung eines Fehlerstroms die Stromversorgung jedenfalls des Elektromo- tors 9.

Wie aus der Schemadarstellung in Fig. 2 zu erkennen, übernimmt ein Mikro- kontroller 13 abhängig von der Einstellung des Drehzahlstellers 5 die Steuerung des Elektromotors 9. Hierzu ist ein vom Mikrokontroller 13 abhängiges Steue- rungsmodul 14 vorgesehen.

Das Ein-und Ausschalten des Geräts insbesondere des Elektromotors 9 wird über ein mittels des Mikrokontrollers 13 gesteuertes Relais 15 vorgenommen.

Letzteres ist ein zweipoliges Relais, durch welches das Gerät, insbesondere der Elektromotor 9 galvanisch vom Netz getrennt werden kann. Wird durch den Benutzer eine Abschaltung verfügt, bspw. durch Stellen des Drehzahlstellers 5 in eine Null-Position, so übernimmt der diesen Abschaltbefehl verarbeitende Mikrokontroller 13 die Motorsteuerung. Zum schnellen Abbremsen des Elek- tromotors 9 wird dieser unter weiterer Stromversorgung über das Relais 15 elektrisch gebremst.

Der Stillstand des Elektromotors 9 wird vom Mikroprozessor 13 erfasst, wel- cher hiernach das Relais 15 in eine, die Stromzufuhr zu dem Elektromotor 9 unterbrechende Stellung steuert.

Das Relais kann hierbei so angeordnet sein, dass ein Öffnen desselben nur zu einer Stromunterbrechung des Elektromotors 9 führt. Dies bedeutet, dass die weitere Geräteelektronik, wie bspw. die Heizung und/oder die Wägeeinrich- tung des Küchengerätes 1 unabhängig von der Stromversorgung des Elektro- motors 9 weiter von dem in dem Gerät 1 angeordneten Transformator 11 bei Verbindung des Gerätes 1 zur Netzspannung versorgt sind. Denkbar ist jedoch auch eine Lösung, bei welcher das Relais 15 durch den Mikrokontroller 13 ge- steuert die gesamte Stromversorgung des Küchengerätes 1 mit Ausnahme die des Mikrokontrollers 13 unterbricht, so dass das Relais 15 einen Hauptschalter für das Küchengerät 1 bildet. Für diese Funktion könnte des weiteren im Be- reich des Bedienfeldes 3 des Küchengerätes 1 ein Schalter oder Taster zur Ab- schaltung in einen Stand-by-Modus des Gerätes 1 vorgesehen sein.

Darüber hinaus kann auch ein sicherheitsrelevantes Abschalten durch das An- sprechen des Fehlerstromsensors 12 erfolgen, dessen Signal gleichfalls von dem Mikrokontroller 13 erfasst und ausgewertet wird.

In vorteilhafter Weise ist durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung erreicht, dass das Gerät 1 erst nach einem Stillstand des Elektromotors 9, bzw. des durch diesen angetriebenen Rührwerks 8 abgeschaltet wird. Dies hat des weiteren noch in Verbindung mit einem erst bei Motorstillstand abnehmbaren Ge- fäßdeckel 16 den Vorteil, dass auch bei einem durch Fehlerstrom verursachten Abschalten des Gerätes 1 der Deckel nicht frühzeitig entfernt werden kann, so dass die Gefahr des Eingreifens in das noch rotierende Rührwerk 8 bei frühzei- tig abgehobenem Deckel 16 nicht besteht.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen- barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö- rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin- haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.