Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ELECTRIC PLUG-TYPE CONNECTOR PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/078196
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to an electric plug-type connector part comprising compartments (4, 5) that each receive a contact element and comprising a locking element (6, 7), which can be slid in a transverse direction with regard to the longitudinal extension of the compartments (4, 5) and which is provided for locking the contact elements inside the compartments (4, 5). The inventive electric plug-type connector part (1) is characterized in that it comprises at least two separate socket housings (2, 3), which can be interconnected to form said plug-type connector part (1). A number of compartments (4, 5) that each receive a contact element are arranged in each socket housing, and each socket housing is provided with its own locking element (6, 7) for locking the contact elements inside the compartments (4, 5). The locking elements (6, 7) of the socket housings (2, 3) can be slid in the same direction and, after the socket housings (2, 3) are assembled to form the plug-type connector part (1), are arranged together in an interactive manner so that the locking motion of the outermost accessible locking element (7) is transferred to the other locking element(s) (6).

Inventors:
PLATE HERBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/003924
Publication Date:
October 18, 2001
Filing Date:
April 05, 2001
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KOSTAL LEOPOLD GMBH & CO KG (DE)
PLATE HERBERT (DE)
International Classes:
H01R13/436; H01R13/42; H01R13/514; (IPC1-7): H01R13/436
Domestic Patent References:
WO1997011515A11997-03-27
Foreign References:
EP0621658A21994-10-26
FR2739729A11997-04-11
EP0655801A11995-05-31
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Elektrisches Steckverbindungsteil mit Kammern (4,5) zur Aufnah me von jeweils einem Kontaktelement sowie mit einem in Quer richtung zur Längserstreckung der Kammern (4,5) verschiebbaren Riegel (6,7) zum Verriegeln der Kontaktelemente in den Kammern (4,5), dadurch gekennzeichnet, daß das Steckverbindungsteil (1) wenigstens zwei einzeine, zur Ausbildung des Steckverbindungs teils (1) miteinander verbindbare Buchsengehäuse (2,3) aufweist, in denen jeweils eine Anzahl an Kammern (4,5) zur Aufnahme von jeweils einem Kontaktelement angeordnet sind und denen jeweils ein eigener Riegel (6,7) zum Verriegeln der Kontaktelemente in den Kammern (4,5) zugeordnet ist, wobei die Riegel (6,7) der Buchsengehäuse (2,3) gleichsinnig verschiebbar und nach einer Montage der Buchsengehäuse (2,3) zueinander zur Ausbildung des Steckverbindungsteils (1) miteinander zusammenwirkend an geordnet sind, so daß eine Übertragung der Verriegelungsbewe gung des äußersten, zugänglichen Riegels (7) auf den oder die weiteren Riegel (6) gegeben ist.
2. Steckverbindungsteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei aneinander grenzende Riegel (6,7) zweier benachbarter Buchsengehäuse (2,3) miteinander zum Übertragen einer Schub und Zugbewegung im Eingriff stehen.
3. Steckverbindungsteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden aneinander grenzenden Riegel (6,7) durch passge nau miteinander im Eingriff stehende Verbindungsmittel (13,13', 14,14') miteinander verbunden sind.
4. Steckverbindungsteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Riegel (6,7) über Rastmittel (9,11) in einer Vorraststellung an seinem Buchsengehäuse (2,3) vor einer Montage der Buchsengehäuse (2,3) zur Ausbildung des Steckver bindungsteils (1) fixiert ist.
5. Steckverbindungsteil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Lösung der Verrastung des oder der von außen nicht zu gänglichen Riegel (6) aus ihrer Vorraststellung einem benachbarten Buchsengehäuse (3) Enriegelungsmittel (12) zugeordnet sind, so daß nach einer Montage der Buchsengehäuse (2,3) aneinander der nicht zugängliche Riegel (6) aus seiner Vorraststellung gelost ist.
Description:
Elektrisches Steckverbindungsteil

Beschreibung Die Erfindung betrifft ein elektrisches Steckverbindungsteil mit Kammern zur Aufnahme von jeweils einem Kontaktelement sowie mit einem in Quer- richtung zur Längserstreckung der Kammern verschiebbaren Riegel zum Verriegeln der Kontaktelemente in den Kammern.

Elektrische Verbindungsteile bestehen üblicherweise aus einem Gehäuse, in dem ein Buchsengehäuse angeordnet ist. In dem Buchsengehäuse sind entsprechend einem vorgegebenen Raster Kammern in Längserstreckung des Buchsengehäuses eingebracht. Diese Kammern dienen zur Aufnah- me von elektrischen Kontaktelementen, die entweder als Buchsen-oder Steckerelemente ausgebildet sein können. Zur Verriegelung der Kontak- elemente in den Kammern des Buchsengehäuses dient ein Riegel, der quer zur Längserstreckung der Kammern und somit zur Längserstreckung der in die Kammern eingesetzten Kontaktelemente verschieblich in dem Buchsengehäuse gelagert ist. Die einzelnen Kontaktelemente werden sämtlich mit einem einzigen Riegel in den Kammern verriegelt. Zu diesem Zweck umfaßt ein solcher Riegel mehrere Riegelschultern, die jeweils durch nicht verriegelnde Abschnitte des Riegels voneinander getrennt sind. In der Bestückungssteliung des Buchsengehäuses zum Einsetzen der Kontaktelemente grenzt tangential an jede Kammer ein solcher Ab- schnitt des Riegels, in dem keine Verriegelungsschulter angeordnet ist.

Nach der Bestückung des Buchsengehäuses mit den Kontaktelementen wird der Riegel zur Verriegelung der in den Kammern enthaltenen Kon- taktelemente in Querrichtung zum Buchsengehäuse bewegt, wobei die Verriegelungsschultern in die Kammern und in entsprechende Aussparun- gen der Kontaktelemente eingeschoben werden. Auf diese Weise sind die Kontaktelemente verriegelt in dem Buchsengehäuse gehalten. Üblicher- weise befindet sich der Riegel vor einer Bestückung in einer Vorraststel- lung, damit sichergestellt ist, daß eine Bestückung der Kammern nicht durch in Kammern eingreifende Verriegelungsschultern behindert ist. Die Verriegelungsstellung des Riegels ist ebenfalls durch Rastmittel fixiert.

Gleichzeitig signalisiert die Endraststellung einer die Montage vornehmen- den Person die bestimmungsgemäße Verriegelungsstellung des Riegels.

Derartige elektrische Steckverbindungsteile werden vielfach eingesetzt.

Beispielsweise finden derartige Steckverbindungsteile Einsatz im Kraft- fahrzeug zum Anschließen von Steuergeräten. Bei einem solchen Steuer- gerät kann es sich beispielsweise um ein Motorsteuergerät handeln. Ein solches Steuergerät ist üblicherweise durch eine Vielzahl von unterschied- lichen Steckverbindern zu kontaktieren. Diese Steckverbinder weisen oft- mals ein unterschiedliches Rastermaß und auch eine unterschiedliche Verriegelungshöhe auf. Unterschiedlich ausgebildet sein kann ferner die für eine elektrische Stromübertragung wirksame Querschnittsfläche der eingesetzten Kontaktelemente. Damit ein solches Steuergerät kontaktiert werden kann, müssen mehrere Steckverbindungen hergestellt werden.

Zur Vereinfachung einer solchen Montage ist man bereits dazu überge- gangen, ein Steckverbindungsteil einzusetzen, welches quasi eine körper- liche Verbindung von zwei einzelnen Steckverbindungsteilen mit unter- schiedlichem Rastermaß der Kammern darstellt. Zwar ist bei einem sol- chen kombinierten Steckverbindungsteil der Anschlußaufwand um einen Schritt verringert ; jedoch müssen nach einer Bestückung der Buchsenge- häuse mit den Kontaktelementen zwei einander diametral gegenüber lie- gende Riegel zur Verriegelung der Kammern betätigt werden. Da die Höhe eines solchen Steuergerätes üblicherweise beschränkt ist, können gemäß. diesem Prinzip lediglich Steckverbinder mit maximal zwei unterschiedlich ausgebildeten Buchsengehäusen nebeneinander liegend zusammenge- faßt werden.

Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes elektrisches Steck- verbindungsteil dergestalt weiterzubilden, daß mit diesem nicht nur der Aufwand zur Herbeiführung der bestimmungsgemäßen Verriegelung ver- ringert, sondern mit dem auch mehr als zwei, insbesondere unterschied- lich ausgebildete Buchsengehäuse mit einer einzigen Verriegelungsbewe- gung verriegelt werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Steckver- bindungsteil wenigstens zwei einzelne, zur Ausbildung des Steckverbin- dungsteils miteinander verbindbare Buchsengehäuse aufweist, in denen jeweils eine Anzahl an Kammern zur Aufnahme von jeweils einem Kon- taktelement angeordnet sind und denen jeweils ein eigener Riegel zum

Verriegeln der Kontaktelemente in den Kammern zugeordnet ist, wobei die Riegel der Buchsengehäuse gleichsinnig verschiebbar und nach einer Montage der Buchsengehäuse zueinander zur Ausbildung des Steckver- bindungsteils miteinander zusammenwirkend angeordnet sind, so daß ei- ne Übertragung der Verriegelungsbewegung des äußersten, zugänglichen Riegels auf den oder die weiteren Riegel gegeben ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Steckverbindungsteil ist vorgesehen, daß in diesem wenigstens zwei Buchsengehäuse zusammengefaßt sind, wobei diese Buchsengehäuse ein gleiches oder auch ein unterschiedliches Ra- stermaß sowie eine gleiche oder auch eine unterschiedliche Verriege- lungshöhe aufweisen können. Diese Buchsengehäuse sind miteinander verbindbar und weisen jeweils einen eigenen Riegel zur Verriegelung der in einem Buchsengehäuse angeordneten Kontaktelemente auf. Die Riegel sind in den Buchsengehäusen gleichsinnig verschiebbar und nach einer Montage der Buchsengehäuse miteinander dergestalt zusammenwirkend angeordnet, daß die Verriegelungsbewegung eines äußeren Riegels auf den Riegel des benachbarten Buchsengehäuses übertragen wird. Eine solche Anordnung hat nicht nur zum Vorteil, daß durch eine einzige Rie- gelbetätigung sämtliche Riegel des Steckverbindungsteils in ihre verrie- gelte Stellung gebracht werden können, sondern insbesondere auch daß lediglich ein Riegel von außen zu seiner Betätigung frei zugänglich zu sein braucht. Die übrigen, zumindest bezüglich einer Verriegelungsbewegung an die Bewegung des äußeren Riegels gekoppelt, brauchen grundsätzlich nicht von außen zugänglich zu sein, so daß ein solches Steckverbin- dungsteil auch Buchsengehäuse aufweisen kann, die von außen nicht zu- gänglich sind. Beispielsweise kann ein solches Steckverbindungsteil drei oder auch mehr nebeneinanderliegende Buchsengehäuse umfassen.

Grundsätzlich ist es erforderlich, daß eine Bewegungsübertragung ledig- lich bei einer Verriegelungsbewegung von dem äußeren Riegel auf die inneren Riegel gewährleistet ist. Zweckmäßig ist es jedoch, die miteinan- der zusammenwirkenden Riegel so anzuordnen, daß diese miteinander im Eingriff stehen, um auf diese Weise eine schub-und zugsteife Verbindung der einzelnen Riegel miteinander herbeizuführen. Die einzelnen Buchsen- gehäuse können dann auch wieder durch Betätigung des außen liegenden Riegels entriegelt werden, falls ein Austausch der Kontaktelemente not- wendig ist. Diese schub-und zugsteife Verbindung kann durch paßgenau-

es im Eingriff stehen zweier Riegel erfolgen, so daß die Bewegung des äußeren Riegels in gleichem Maße auf den benachbarten Riegel übertra- gen wird. Eine solche schub-und zugsteife Verbindung kann jedoch auch mit einem gewissen Spiel vorgesehen sein, für den Fall, daß mit dem äu- ßeren Riegel eine größere Strecke zur Herbeiführung der bestimmungs- gemäßen Verriegelung ausgeübt werden muß als mit dem benachbarten Riegel. Durch Einsatz von verkröpften Verbindungsgliedern kann grund- sätzlich auch eine Verbindung von Riegeln in unterschiedlichen Ebenen herbeigeführt werden.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Riegel der einzelnen Buchsengehäuse vor ihrer Montage miteinander in einer Vor- raststellung gehalten sind, durch die die geöffnete Position der Riegel fi- xiert ist. Jedem benachbarten Buchsengehäuse sind zweckmäßigerweise Entriegelungsmittel zugeordnet, die bei einer Montage zweier benachbar- ter Buchsengehäuse aneinander zur Lösung bzw. Aufhebung der Vorrast- stellung des inneren Riegels führen, wenn dieser mit dem äußeren Riegel in Eingriff gestellt wird. Somit wird die Vorraststellung des inneren Riegels aufgehoben, wobei gleichfalls diese Vorraststellung durch den in der Vor- raststellung befindlichen äußeren Riegel erhalten bleibt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungs- beispieles unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben.

Es zeigen : Fig. 1 : Ein Steckverbindungsteil mit zwei Buchsengehäusen nach Art einer Explosionsdarstellung, Fig. 2a : Das Steckverbindungsteil der Figur 1, zum Teil geschnitten in einer Vormontagestellung, Fig. 2b : Das Steckverbindungsteil der Figur 2a mit den beiden mitein- ander verbundenen Buchsengehäusen mit ihren Riegeln in Vorraststellung, Fig. 3a : Die Riegel der beiden Buchsengehäuse vor einer Montage der Buchsengehäuse zueinander,

Fig. 3b : Die Riegel der Figur 3a miteinander im Eingriff stehend Fig. 4a : Einen Schnitt durch das Steckverbindungsteil der Figur 3b parallel zur Verschiebeebene der Riegel mit den beiden Rie- geln in ihrer Vorraststellung, Fig. 4b : Die Schnittdarstellung der Figur 4a mit den Riegeln in ihrer verriegelten Stellung und Fig. 5 : Die miteinander im Eingriff stehenden Riegel eines weiteren Steckverbindungsteils.

Ein elektrisches Steckverbindungsteil 1 umfaßt zwei Buchsengehäuse 2,3 mit jeweils einer bestimmten Anzahl an Kammern 4,5 zur Aufnahme von elektrischen Kontaktelementen, beispielsweise von Kontaktbuchsen. Je- dem Buchsengehäuse 2,3 ist ein Riegel 6,7 zum Verriegeln der in die Kammern 4,5 eingesetzten Kontaktelemente vorgesehen. Das Buchsen- gehäuse 3 ist ausgebildet um gleichzeitig für das Buchsengehäuse 2 ein Gehäuse zu bilden. Zu diesem Zweck ist benachbart zu der Anordnung der Kammern 5 in dem Buchsengehäuse 3 eine Aufnahme 8 zur Aufnah- me des Buchsengehäuses 2 samt Riegel 6 angeformt.

Die Riegel 6,7 sind in ihrer in Figur 1 dargestellten Ebene entsprechend den dargestellten Pfeilen in den Buchsengehäusen 2 bzw. 3 verschieblich gelagert.

Hingewiesen sei darauf, daß das Rastermaß der Anordnung der Kammern 4 in dem Buchsengehäuse 2 unterschiedlich ist zu demjenigen der Kam- mern 5 des Buchsengehäuses 3.

Figur 2a zeigt das Steckverbindungsteil 1 mit den in das jeweilige Buch- sengehäuse 2 bzw. 3 eingesetzten Riegeln 6,7. Die Riegel 6,7 sind vor einer Montage der Kontaktelemente in einer Vorraststellung gehalten. Zu diesem Zweck greift in der Vorraststellung in die Oberseite des Riegels 6 ein Rastwulst 9 ein, der nach unten abragend an einem Absatz 10 des Buchsengehäuses 2 angeformt ist. Der Absatz 10 ist in vertikaler Richtung materialelastisch, so daß bei einem ausreichenden Gegendruck die Vor- raststellung des Riegels 6 gelöst werden kann. Der Riegel 7 greift außen-

seitig um das Buchsengehäuse 3 mit zwei Verklammerungsschenkeln herum und ist in seiner Vorraststellung durch Rastwülste 11, die innensei- tig in die beiden Schenkel des Riegels 7 eingreifen, gehalten. Die beiden Buchsengehäuse 2,3 werden in dieser jeweils vormontierten Stellung der Riegel 6,7 bezüglich des jeweiligen Buchsengehäuses 2,3 durch Einset- zen des Buchsengehäuses 2 in die Aufnahme 8 zusammengefügt. Zum Entriegeln der Vorraststellung des Riegels 6 in dem Buchsengehäuse 2 ist dem Buchsengehäuse 3 jeweils ein Entriegelungssteg 12 zugeordnet, der beim Zusammenfügen der beiden Buchsengehäuse 2,3 unterseitig an dem Absatz 10 zur Anlage kommt und diesen zur Entriegelung des Rie- gels 6 soweit vertikal nach oben bewegt, daß der Rastwulst 9 aus der Rastvertiegung des Riegels 6 herausgebracht ist. Diese zusammenge- fügte Stellung der beiden Buchsengehäuse 2,3 ist in Figur 2b dargestellt.

Zum Halten des Buchsengehäuses 2 in der Aufnahme 8 des Buchsenge- häuses 3 sind Rastnasen am Buchsengehäuse 2 außenseitig angeformt, die in entsprechende Ausnehmungen des Buchsengehäuses 3 eingreifen.

Bei dem Zusammenfügen der beiden Buchsengehäuse 2,3 werden auch die beiden Riegel 6,7 formschlüssig in Verschieberichtung miteinander in Eingriff gestellt. Die beiden Riegel 6,7 sind in Figur 3a vor einem Zusam- menfügen der beiden Buchsengehäuse 2,3 gezeigt. Der Riegel 6 weist an seinem zum Riegel 7 weisenden Ende zwei parallel zueinander angeord- nete C-förmige Nuten 13,13'auf, in die nach einem Zusammenfügen der Buchsengehäuse 2,3 durch eine vertikale Montagebewegung jeweils ein hammerartig ausgebildeter Kopf 14,14'des Riegels 7 eingreift. Diese Mit- einander-im-Eingriff-stehende-Stellung der beiden Riegel 6,7 ist in Figur 3b wiedergegeben. Die Köpfe 14,14'sind paßgenau in den Nuten 13,13' aufgenommen, so daß eine Betätigung des von außen zugänglichen Rie- gels 7 in gleichem Maße auf den von außen nicht zugänglichen Riegel 6 übertragen wird. Dies gilt sowohl für eine Verriegelungsbewegung des Riegels 7 als auch für eine Entriegelungsbewegung des Riegels 7.

Die zusammengefügten Riegel 6,7 in den jeweiligen Buchsengehäusen 2, 3 sind der Schnittdarstellung der Figur 4a in ihrer Vorraststellung gezeigt.

Aus dieser Darstellung wird ferner erkennbar, daß auch der Riegel 6 durch seine schub-und zugsteife Kopplung an den Riegel 7 trotz Lösung seiner Vorraststellung in dem Buchsengehäuse 2 in der Vorraststellung durch die Verrastung des Riegels 7 an den Rastwülsten 11 gehalten ist. Nach einer

Bestückung der Buchsengehäuse 2,3 wird der Riegel 7 in das Buchsen- gehäuse 3 eingeschoben, so daß die in den Kammern 4,5 aufgenomme- nen Kontaktelemente darin verriegelt sind. Durch die Betätigung des Rie- gels 7 erfolgt gleichermaßen eine Verriegelungsbewegung des Riegels 6, so daß zum Verriegeln der Kontaktelemente der beiden Buchsengehäuse 2,3 lediglich eine einzige Verriegelungsbewegung durchgeführt werden muß.

Dieses Prinzip des Anhängens weiterer Riegel an einen von außen zu- gänglichen und bedienbaren Riegel erlaubt die Ausbildung von Steckver- bindungsteilen, die mehrere unterschiedlich ausgebildete Buchsengehäu- se aufweisen, die mit einer einzigen Verriegelungsbewegung verriegelt werden sollen. Dies gilt insbesondere für solche Buchsengehäuse, deren Kammern in einem unterschiedlichen Rastermaß angeordnet sind. Bei- spielhaft sind in Figur 5a die Riegel 15,16,17 eines weiteren Steckver- binders gezeigt, die nach einer Montage der einzelnen Buchsengehäuse miteinander im Eingriff stehen.

Zusammenstellung der Bezugszeichen 1 Steckverbindungsteil 2 Buchsengehäuse 3 Buchsengehäuse 4 Kammer 5 Kammer 6 Riegel 7 Riegel 8 Aufnahme 9 Rastwulst 10 Absatz 11 Rastwulst 12 Entriegelungssteg 13,13'Nut, C-förmig 14,14'Kopf, hammerartig <BR> <BR> 15 Riegel<BR> 16 Riegel<BR> 17 Riegel