Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine elektrische Lenkverriegelung für ein Fahrzeug, insbesondere ein motorisiertes Zwei- oder Dreirad, mit einer Antriebseinheit, einem Sperrbolzen und einem an eine Steuerkulisse mechanisch gekoppelten Betätiger, wodurch der Betätiger zum Sperren und zum Freigeben eines Lenkers durch den Sperrbolzen nur in einem bestimmten Lenkwinkelbereich bewegbar ist.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind elektrische Lenkverriegelungen für ein

motorisiertes Zweirad bekannt, bei denen die Lenkungsverriegelung

beispielsweise durch einen Elektromotor oder einen Elektromagneten angetrieben wird. Eine derartige Lenkverriegelung weist einen zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition bewegbaren Sperrbolzen zur Verriegelung eines Lenkers in Bezug auf einen Rahmen auf. Der Sperrbolzen ist in der ersten Position, der sogenannten Sperrstellung, in blockierenden Eingriff des Lenkung mit dem

Rahmen bringbar und steht in der zweiten Position, der sogenannten

Freigabestellung, außer Eingriff der Lenkung mit dem Rahmen. Der Sperrbolzen ist beispielsweise durch den Elektromotor, der durch Anlegen von elektrischer Spannung in der jeweiligen Drehrichtung betrieben wird, bewegbar. Dabei wird der Elektromotor oder der Elektromagnet nur dann zur Entriegelung betrieben, wenn Endschalter zur Erfassung der Lenkposition ein entsprechendes Signal senden. Hierfür ist eine zusätzliche Steuerung mit Mikroschaltern etc. erforderlich.

Eine solche Verriegelungseinrichtung für ein motorisiertes Zweirad ist aus der US 7,788,955 B2 bekannt, die zur Erfassung der aktuellen Lenkerstellung einen als eine elektromechanische Vorrichtung ausgeführten Orientierungssensor, einen Entriegelungsstellungs-Sensor und einen Verriegelungsstellungs-Sensor aufweist. Dadurch werden an eine Steuereinheit entsprechende Signale übertragen und der Sperrbolzen nur dann bewegt, wenn der Lenker in einer verschließbaren Position in Bezug zum Rahmen angeordnet ist.

Des Weiteren sind aus dem Stand der Technik elektrische Lenkverriegelungen für ein motorisiertes Zweirad bekannt, die ohne Positionsgeber ausgerüstet sind und ab dem Zeitpunkt des Betätigens eines Betätigers intermittierend einen

Elektromotor oder einen Elektromagneten antreiben. Dadurch wird ein

Sperrbolzen solange bewegt, bis eine Endstellung des Sperrbolzens zum

Verriegeln oder Entriegeln einnehmbar ist. Dabei wird der Sperrbolzen auch außerhalb einer Sperrbolzenaufnahme angetrieben und kann nicht den kompletten Verfahrweg bis zu der Verriegelungsstellung bewegt werden. Da der Sperrbolzen nach dem Betätigen nicht sofort seine Endposition in der Sperrbolzenaufnahme findet, insbesondere beim Verriegeln, ist ein fehlertoleranter Antrieb mit einem ausreichend dimensionierten Antrieb, insbesondere Getriebe und Elektromotor, zur Kompensierung der auftretenden Kräfte erforderlich. Dadurch muss die

Verriegelungseinrichtung massiv ausgestaltet werden.

Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde eine elektrische Lenkverriegelung, insbesondere für ein motorisiertes Zweirad zur Verfügung zu stellen, die bei hoher Zuverlässigkeit einfach und kostengünstig zu fertigen ist. Zusätzlich soll die elektrische Lenkverriegelung gewichtsoptimiert, einfach und sicher montierbar sein.

Diese Aufgabe wird durch eine elektrische Lenkverriegelung, insbesondere für ein motorisiertes Zweirad mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung werden in den

Unteransprüchen beschrieben. Dazu wird erfindungsgemäß eine elektrische Lenkverriegelung für ein Fahrzeug, insbesondere ein motorisiertes Zwei- oder Dreirad, mit einer Antriebseinheit, einem Sperrbolzen, einem Betätiger und einer Steuerkulisse, die mit dem

Betätiger mechanisch derart gekoppelt ist, dass dieser zum Sperren und zum Freigeben einer Lenkstange (nachfolgend Lenker) durch den Sperrbolzen nur in einem bestimmten Lenkwinkelbereich, insbesondere bei = 20 ° Lenkwinkel, in einer Hubachse bewegbar ist, zur Verfügung gestellt. Da der Sperrbolzen aufgrund der mechanischen Koppelung des Betätigers und der Steuerkulisse nur dann bewegt wird, wenn der Lenker in einer verschließbaren Position in Bezug zu einem Fahrzeugrahmen angeordnet ist, muss diese Lenkverriegelung kein blockierfestes Getriebe aufweisen und kann somit gewichtsoptimiert hergestellt werden. Dadurch kann ebenfalls eine leichtere Antriebseinheit in einem

kompakteren Gehäuse angeordnet werden. Des Weiteren kann auf eine zusätzliche elektronische Sensorik verzichtet werden und somit können die Herstellungskosten und Montagekosten wiederum gesenkt werden. Die mechanische Kopplung von dem Betätiger und der Steuerkulisse kann zum Beispiel auch aus einer Umlenkung und/oder einem Getriebe bestehen. Dadurch ist der Betätiger unabhängig von der Position der Steuerkulisse anbringbar. Diese elektrische Lenkverriegelung ist für sämtliche lenkergesteuerten Fahrzeuge, wie bei eine Jet-Ski, einem Snow-Mobil etc. vorstellbar.

Vorteilhafterweise ist der Betätiger an dem drehbaren Lenker und die

Steuerkulisse an dem Fahrzeugrahmen angeordnet. Dadurch kann in einem Lenkkopf einer Lenkung kostengünstig und zuverlässig eine

Sperrbolzenaufnahme zur Aufnahme des Sperrbolzens in der verschließbaren Position in Bezug zum Rahmen vorgesehen werden. Damit kann eine einfache formschlüssige Verbindung zwischen der Lenkung und dem Fahrzeugrahmen angeordnet werden.

Alternativ kann der Betätiger an einem Fahrzeugrahmen und die Steuerkulisse an dem drehbaren Lenker angeordnet sein. Diese Flexibilität ermöglich die Anbringung der Lenkverriegelung an den unterschiedlichsten Fahrzeugtypen und Positionen.

Vorteilhafterweise ist der Betätiger nur auf einer Lenkanschlagseite des Lenkers in dem bestimmten Lenkwinkelbereich bewegbar. Dadurch kann der Platzbedarf der Lenkverriegelung und damit auch das Gewicht nochmals reduziert werden.

Der Betätiger ist vorteilhafterweise zweistufig in der Hubachse bewegbar, wobei in einer ersten Position eine Zündung betätigbar ist und in einer zweiten Position das Sperren bzw. Freigeben des Sperrbolzens ausführbar ist. Die zweite Position kann nur erreicht werden wenn sich der Lenker in einer Verriegelungsposition befindet.

Vorteilhafterweise erstreckt sich die Steuerkulisse in radialer Richtung und weist eine erste Fläche auf. Dadurch kann die Steuerkulisse sehr einfach, leicht und kostengünstig hergestellt werden. Auch ist eine Montage schnell und

kostengünstig durchführbar. Denkbar sind an die erste Fläche angrenzende schräge Abschnitte oder Abschnitte mit Rundungen um den Verschleiß zwischen Betätiger und Steuerkulisse beim Drehen des Lenkers und gleichzeitigem

Betätigen des Betätigers zu reduzieren.

Zusätzlich zu der ersten Fläche kann vorteilhafterweise eine zweite Fläche über eine Hubfläche verbunden angeordnet ist. Die Hubfläche kann sowohl mit

Schrägen als auch mit Rundungen ausgebildet sein. Dadurch ist mit der ersten Fläche eine erste Position zur Freigabe der Zündung und mit der zweiten Position eine Position zum Verriegeln bzw. Entriegeln mechanisch definiert. Zusätzlich Wird auch hierduch der Verschleiß zwischen Betätiger und Steuerkulisse beim Drehen des Lenkers und gleichzeitigem Betätigen des Betätigers reduziert.

Vorteilhafterweise ist die Hubachse des Betätigers gegenüber der Steuerkulisse bei einem bestimmten Lenkwinkel, insbesondere von = 20 °, senkrecht zu der ersten und zweiten Fläche angeordnet und der Betätiger bis zur zweiten Position beweglich. Somit wird innerhalb eines minimalen Hubs des Betätigers die zweite Position erreicht

Der Betätiger ist vorteilhafterweise gegenüber der Steuerkulisse bei einem bestimmten Lenkwinkel, insbesondere von < 20 °, nur bis zur ersten Position beweglich. Dadurch wird das Verriegeln und Entriegeln bei geringem Lenkerwinkel mechanisch gesperrt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels zusammen mit den beigefügten Zeichnungen erläutert. Dazu zeigt:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer elektrischen Lenkverriegelung für ein motorisiertes Zweirad gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der

vorliegenden Erfindung;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines Betätigers und einer Schaltkulisse der elektrischen Lenkverriegelung für ein motorisiertes Zweirad gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Betätigers und der Schaltkulisse der elektrischen Lenkverriegelung in einer neutralen Position gemäß einer

bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht des Betätigers und der Schaltkulisse der elektrischen Lenkverriegelung in einer ersten Position gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht des Betätigers und der Schaltkulisse der elektrischen Lenkverriegelung in einer zweiten Position gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und

Figur 6 eine Schnittdarstellung der elektrischen Lenkverriegelung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Nachfolgend beziehen sich Richtungsangaben auf die Zeichnungsebene bzw. auf die translatorische Bewegungsrichtung des Betätigers sofern sich aus dem Text nichts anderes ergibt.

Detaillierte Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform

Die Figuren 1 bis 6 zeigen eine bevorzugte Ausführungsform einer elektrischen Lenkverriegelung 100 gemäß der vorliegenden Erfindung.

Die elektrische Lenkverriegelung 100 weist eine Antriebseinheit, einen

Sperrbolzen 5, einen Betätiger 2 und eine Steuerkulisse 3 auf.

Der Betätiger 2 ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet und an einem Gehäuse 4 der Lenkverriegelung angeordnet. Dabei ist der Betätiger 2 als zweistufiger Druckschalter ausgeführt und in zwei Positionen bringbar. Wird der Betätiger 2 gedrückt, dann erreicht er von seiner Ruhelage ausgehend zuerst eine erste Position I und eine zweite Position II. Wobei der Betätiger 2 die zweite Position II nur erreichen kann, wenn sich ein Lenker 1 in einer

Verriegelungsposition bzw. Entriegelungsposition befindet. Der Betätiger wird nur in der Ruhelage stabil gehalten. In der ersten Position I kann die Zündung eines Fahrzeugs an- und ausgeschaltet werden und in der zweiten Position II kann die elektrische Lenkverriegelung 100 ver- und entriegelt werden.

Damit die zweite Position II für den Betätiger 2 nur erreichbar ist, wenn sich ein Lenker in einer Verriegelungsposition befindet, ist der Betätiger 2 mechanisch mit der Steuerkulisse 3 gekoppelt. Dadurch ist der Betätiger 2 zum Sperren und zum Freigeben eines Lenkers 1 durch den Sperrbolzen 5 nur in einem bestimmten Lenkwinkelbereich, insbesondere bei = 20 ° Lenkwinkel, in einer Hubachse bewegbar. Im Gegensatz zu dem an der drehbaren Lenkung montierten Gehäuse 4 ist.die Steuerkulisse 3 am Lenkkopf eines Fahrzeugrahmens angeordnet.

Die Steuerkulisse 3 ist im Wesentlichen ringförmig ausgebildet und weist eine sich in radialer Richtung erstreckende erste Fläche 3a auf. Parallel zur ersten Fläche 3a und axial versetzt ist in der Steuerkulisse 3 eine zweite Fläche 3b ausgebildet. Dabei ist die zweite Fläche 3b über schräge Hubflächen 3c mit der ersten Fläche 3a einstückig verbunden. Des Weiteren weist die zweite Fläche 3b einen größeren Abstand als die erste Fläche 3a vom Betätiger 2 auf.

Wird der Lenker 1 aus einer 0° Lage relativ zum Rahmen des Zweirads gedreht, dann begrenzt die erste Fläche 3a bis zu einem Lenkwinkel im Wesentlichen < 20° den maximalen Hub des Betätigers 2 auf die erste Position I. Wird die Lenkung weiter gedreht und überschreitet einen Lenkeinschlag von im Wesentlichen = 20°, dann wird der Betätiger 2 über die erste Fläche I hinweggedreht und die

Hubbegrenzung auf die erste Position I entfällt. Dies entspricht einer

Verriegelungsstellung, bei der der Sperrbolzen nach dem Betätigen des Betätigers 2 eine Endposition in einer Sperrbolzenaufnahme 6 findet bzw. einer

Entriegelungsstellung, bei der der Sperrbolzen nach dem Betätigen des Betätigers 2 aus der Sperrbolzenaufnahme 6 gezogen ist.

Es ist dem Fachmann geläufig, dass auch andere Abwandlungen und

Ausgestaltungen möglich sind, sofern sie sich im Schutzumfang der Ansprüche bewegen. So ist beispielsweise auch eine elektrische Lenkverriegelung für sogenannte Quad-Bikes von der Erfindung umfasst. Bezugszeichenliste

100 elektrische Lenkverriegelung

1 Lenker

2 Betätiger

3 Steuerkulisse

3a erste Fläche

3b zweite Fläche

3c Hubfläche

4 Gehäuse

5 Sperrbolzen

6 Sperrbolzenaufnahme

I erste Position

II zweite Position