Derartige elektrische Schalter können als Bedienschalter für ein Kraftfahrzeug Verwendung finden. Beispielsweise kann es sich um einen elektrischen Schalter für eine Kraftfahrzeug- Innenleuchte handeln.

Ein solcher aus der DE 42 38 676 Al bekannter elektrischer Schalter besitzt ein Gehäuse, das ein Kontaktsystem aufnimmt.

Am Gehäuse ist ein manuell zwischen einer Ausgangsstellung und wenigstens einer Betätigungsstellung bewegbares Betätigungsorgan angeordnet, wobei das Betätigungsorgan in der Betätigungsstellung schaltend auf das Kontaktsystem einwirkt. Der Schalter besitzt weiter Rastmittel, die aus einer im Gehäuse oder an der Gehäusewand befindlichen Rastkurve sowie ein mit der Rastkurve zusammenwirkendes, am Betätigungsorgan angeordnetes elastisches Rastelement bestehen. Die Rastmittel üben eine Rastkraft auf das Betätigungsorgan bei dessen Bewegung und/oder in der Ausgangs-sowie Betätigungsstellung aus. Dadurch wird das Betätigungsorgan in der Ausgangs-bzw. Betätigungsstellung festgehalten und/oder die zum Betätigen des Betätigungsorgans erforderliche Betätigungskraft weist einen bestimmten Verlauf auf.

Es hat sich bei solchen Schaltern herausgestellt, daß eine hohe Geräuschentwicklung beim Bewegen des Betätigungsorgans auftritt. Dabei kann das Gehäuse als eine Art von Resonanzkörper diese Schaltgeräusche noch verstärken. In manchen Fällen wird das Betätigungsgefühl bei der bekannten Rastung von Benutzern als unbefriedigend empfunden.

Schließlich besteht das in der DE 42 38 676 A1 lediglich schematisch gezeigte Rastelement im allgemeinen aus einer Federhülse mit mehreren Einzelteilen, woraus eine aufwendige Montage für das Rastmittel resultiert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Schalter derart weiterzuentwickeln, daß dessen Geräuschentwicklung beim Betätigen verringert ist. Insbesondere soll auch eine Verbesserung der Ergonomie für das Betätigungsgefühl des Benutzers erzielt werden.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Schalter durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Beim erfindungsgemäßen Schalter ist die Rastkurve am Betätigungsorgan angeordnet. Das Rastelement ist als Blattfeder ausgebildet, wobei die Blattfeder im Gehäuse des Schalters befestigt ist. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Der Schalter kann als Wippschalter mit einem aus einer Wippe bestehenden Betätigungsorgan ausgebildet sein, wobei die Wippe an der Oberseite des Gehäuses drehbar gelagert ist.

Bevorzugterweise weist das Betätigungsorgan drei Raststellungen auf. Insbesondere ist bei einer Wippe als Betätigungsorgan die Mittelstellung als die eine Raststellung, und zwar als Ausgangsstellung ausgebildet. Bei den beiden die weiteren Raststellungen darstellenden Betätigungsstellungen handelt es sich um die jeweils alternativ von der Mittelstellung ausgehende linke und rechte Betätigungsstellung.

Das Betätigungsorgan, insbesondere die Wippe, kann in etwa rechteckförmig mit zwei Längs-und zwei Querseiten ausgestaltet sein. Die Rastkurve ist dann einer Querseite des Betätigungsorgans zugeordnet. Die Blattfeder kann ebenfalls der Querseite des Betätigungsorgans zugeordnet sein.

Zweckmäßigerweise ist die Blattfeder mit einem Ende im Gehäuse befestigt. Beispielsweise bietet sich zur Befestigung eine Aufnahme im Sockel des Gehäuses an. Das andere Ende der Blattfeder kann dann auskragend ausgestaltet sein, wobei insbesondere eine in etwa V-förmige Nase am auskragenden Teil der Blattfeder mit der Rastkurve zusammenwirkt.

In weiterer Ausgestaltung besitzt die Blattfeder zwei auskragende Federelemente. Das eine Ende der beiden Federelemente geht von einem gemeinsamen, im Gehäuse eingespannten Befestigungsteil ab. Das andere, auskragende Ende der beiden Federelemente wirkt mit jeweils einem von zwei nebeneinanderliegenden, symmetrisch ausgestalteten Abschnitten der Rastkurve zusammen. Eine derart ausgestaltete Blattfeder ist beispielsweise als Stanz-Biege-Teil hergestellt.

In einer Weiterbildung weist das Betätigungsorgan einen Einsatz auf, der zweckmäßigerweise an der dem Gehäuse zugewandten Seite des Betätigungsorgans befindlich ist. Der Einsatz kann wiederum mittels Rast-und/oder Schnappverbindungen, beispielsweise anclipsbar, an dem Betätigungsorgan befestigbar sein. Es bietet sich dann an, die Rastkurve an dem im Betätigungsorgan befindlichen Einsatz anzuordnen.

Bei einer weiteren Ausbildung sind wenigstens Teile der Rastkurve mit einem Dämpfungselement versehen, so daß die Bewegung des Rastelementes in die Ausgangs-und/oder Betätigungsstellung gedämpft ist. Das Dämpfungselement kann aus einem elastischen Werkstoff, beispielsweise aus Gummi, aus Kautschuk, aus einem thermoplastischen Elastomer o. dgl. bestehen. Besonders bevorzugt als Material für das Dämpfungselement ist ein EPDM-Kautschuk. Das Dämpfungselement selbst kann aus einem oder auch mehreren Stanzteilen bestehen, wobei die Stanzteile beispielsweise in die Rastkurve eingelegt, eingeklebt oder eingeschweißt sind. Im Hinblick auf eine einfache und kostengünstige Herstellung ist auch besonders vorteilhaft, wenn die Rastkurve am Betätigungsorgan und/oder am Einsatz und das Dämpfungselement in der Art eines Zwei-Komponenten-Teils hergestellt sind, wobei die Rastkurve aus einem harten und das Dämpfungselement aus einem weichen Kunststoff bestehen.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß durch die Entkopplung der Rastung vom Gehäuse des Schalters lediglich eine geringe Geräuschentwicklung beim Betätigen des Schalters auftritt.

Diese Geräuschentwicklung kann noch weiter durch Einlegen von Dämpfungselementen in die Rastkurve reduziert werden. Indem die Rastkurve nunmehr an einem Seitenteil des Betätigungsorgans angeordnet ist, steht die gesamte Seite für die Dämpfung zur Verfügung. Dadurch läßt sich auf einfache Weise die Rastung für ein mehrere Betätigungsstellungen besitzendes Betätigungsorgan dämpfen. Beispielsweise kann es sich bei einem solchen Schalter um einen Wippschalter handeln, dessen Betätigungsorgan als Wippe mit einer linken Betätigungsstellung, einer Mittelstellung und einer rechten Betätigungsstellung ausgestaltet ist. Bei einem solchen Wippschalter kann sogar eine Dämpfung der Mittelstellung vorgenommen sein, wo herkömmlicherweise bisher keine Dämpfung möglich war.

Der erfindungsgemäße Schalter weist eine Leerhubreduzierung sowie eine gedämpfte Betätigungscharakteristik auf. Dadurch ergibt sich ein verbessertes, besonders ergonomisches Betätigungsgefühl für den Benutzer. Folglich besitzt der Schalter eine verbesserte Haptik.

Als Rastelement wird eine Blattfeder verwendet. Es handelt sich dabei um ein einziges Teil, das auf einfache Weise, beispielsweise als Stanz-Biege-Teil, kostengünstig herstellbar ist. Zudem ist die Montage vereinfacht. Weitere Dämpfungselemente für die Rastkurve können ebenfalls aus Stanzteilen bestehen. Insoweit ist der erfindungsgemäße Schalter auch kostengünstiger.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit verschiedenen Weiterbildungen und Ausgestaltungen ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 einen Schnitt durch einen elektrischen Schalter, wobei das Betätigungsorgan in der Ausgangsstellung befindlich ist, Fig. 2 einen Schnitt wie in Fig. 1, wobei das Betätigungsorgan in einer Zwischenstellung zwischen der Ausgangs-und der Betätigungsstellung befindlich ist, Fig. 3 einen Schnitt wie in Fig. 1, wobei das Betätigungsorgan in der Betätigungsstellung befindlich ist, Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie 4-4 in Fig. 1, und Fig. 5 Einzelteile des Schalters in einer Explosionsdarstellung.

In Fig. 1 ist elektrischer Schalter 1 zu sehen, der insbesondere als Bedienschalter für ein Kraftfahrzeug Verwendung findet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel handelt es sich um einen Schalter für eine Kraftfahrzeug- Innenleuchte.

Der Schalter 1 besitzt ein Gehäuse 2, in dem ein in Fig. 4 gezeigtes Kontaktsystem 3 aufgenommen ist. An der Oberseite des Gehäuses 2 ist ein bewegbares Betätigungsorgan 4 angeordnet. Das Betätigungsorgan 4 ist aus einer Ausgangsstellung manuell in wenigstens eine Betätigungsstellung bewegbar. In der Betätigungsstellung wirkt das Betätigungsorgan 4 schaltend auf das Kontaktsystem 3 ein. Zur Festlegung der Ausgangs-und/oder der Betätigungsstellung des Betätigungsorgans 4 sowie zum Festhalten des Betätigungsorgans 4 in der Ausgangs-und/oder Betätigungsstellung weist der Schalter 1 Rastmittel auf, wobei die Rastmittel eine Rastkraft auf das Betätigungsorgan 4 bei dessen Bewegung und/oder in der Ausgangs-sowie Betätigungsstellung ausüben.

Die Rastmittel bestehen aus einer Rastkurve 5 und einem damit zusammenwirkenden elastischen Rastelement 6. Die Rastkurve 5 ist am Betätigungsorgan 4 angeordnet. Das eine Federelastizität aufweisende Rastelement 6 ist als Blattfeder 8 ausgebildet. Die Blattfeder 8 ist wiederum im Gehäuse 2 befestigt. Aufgrund dieser Ausgestaltung sind die Rastmittel weitgehend vom Gehäuse 2 entkoppelt, insbesondere sind die Rastmittel akustisch entkoppelt.

In einer weiteren Ausgestaltung gemäß Fig. 1 ist der Schalter 1 als Wippschalter ausgebildet, wobei das Betätigungsorgan 4 aus einer Wippe besteht. Die Wippe ist an der Oberseite des Gehäuses 2 an Lagerstellen 7, die in Fig. 2 angedeutet sind, drehbar gelagert. Das Betätigungsorgan 4 und zwar die Wippe ist in etwa rechteckförmig mit zwei Längs-und zwei Querseiten ausgestaltet, wie man anhand der Fig. 4 erkennen kann, wobei die Rastkurve 5 einer Querseite des Betätigungsorgans 4 zugeordnet ist.

Das als Wippe ausgebildete Betätigungsorgan 4 kann drei Raststellungen aufweisen, wie auch näher aus den Figuren 1 und 3 hervorgeht. Die Wippe besitzt zum einen als Ausgangsstellung eine Mittelstellung, die die eine Raststellung darstellt und in Fig. 1 gezeigt ist. In der Mittelstellung liegt das Rastelement 6 in der Raststellung am mittleren Teil der Rastkurve 5 an. Von der Mittelstellung ausgehend ist durch manuelle Einwirkung auf den rechten Teil der Wippe über eine in Fig. 2 gezeigte Zwischenstellung eine erste rechte Betätigungsstellung erreichbar, die eine der weiteren Raststellungen darstellt und in Fig. 3 näher zu sehen ist. In der rechten Betätigungsstellung liegt das Rastelement 6 dann in der Raststellung am oberen Teil der Rastkurve 5 an. Alternativ ist von der Mittelstellung ausgehend eine zweite linke Betätigungsstellung durch manuelle Einwirkung auf den linken Teil der Wippe zu erreichen, die im wesentlichen spiegelssymmetrisch zu der in Fig. 3 gezeigten Betätigungsstellung ist. In der linken Betätigungsstellung liegt das Rastelement 6 in der Raststellung am unteren Teil der Rastkurve 5 an, was jedoch nicht weiter gezeigt ist. Bis zum Erreichen der Zwischenstellung nach Fig. 2 steigt die Betätigungskraft, die der Benutzer auf die Wippe ausübt, in der Art eines Druckpunktes an, womit die Rastmittel gleichzeitig für die Druckpunkterzeugung dienen. Für den Fall einer Wippe mit einer linken und einer rechten Betätigungsstellung besitzt der Schalter 1 dann zwei Kontaktssysteme 3,3', wie anhand von Fig. 4 zu sehen ist, wobei das Kontaktsystem 3 in der rechten Betätigungsstellung und das Kontaktsystem 3'in der linken Betätigungsstellung eingeschaltet sind.

In einer Weiterbildung ist die Blattfeder 8 der einen Querseite des Betätigungsorgans 4 zugeordnet, wie anhand von Fig. 4 zu erkennen ist. Weiter ist die Blattfeder 8 mit einem Ende im Gehäuse 2 befestigt, was näher aus Fig. 1 hervorgeht.

Zur Befestigung dient eine Aufnahme 9 im Sockel 10 des Gehäuses 2. Das andere Ende der Blattfeder 8 ist von der Aufnahme 9 ausgehend auskragend ausgestaltet und besitzt eine in etwa V-förmige Nase 11. Die Nase 11 wirkt mit der Rastkurve 5 zur Erzeugung der Rastkraft zusammen. Zur Erzeugung eines Druckpunktes in der in Fig. 2 gezeigten Zwischenstellung zwischen der Ausgangs-und der Betätigungsstellung besitzt die Rastkurve 5 eine Erhebung 16.

Es kann sich besonders bei einem drei Stellungen, nämlich eine Mittelstellung und eine linke sowie rechte Betätigungsstellung, besitzenden Wippschalter anbieten, daß die Blattfeder zwei auskragende Federelemente 8,8'besitzt, wie in Fig. 4 näher zu sehen ist. Das eine Ende der beiden Federelemente 8,8'geht von einem gemeinsamen, im Sockel 10 des Gehäuses 2 eingespannten Befestigungsteil 12 ab. Das andere, auskragende Ende der beiden Federelemente 8,8'wirkt mit jeweils einem von zwei nebeneinanderliegenden, symmetrisch ausgestalteten Abschnitten 5,5'der Rastkurve zusammen. Zweckmäßigerweise besteht die Blattfeder 8,8'aus einem Stanz-Biege-Teil.

Wie weiter in Fig. 1 gezeigt ist, kann das Betätigungsorgan 4 einen Einsatz 13 aufweisen, wobei der Einsatz 13 an der dem Gehäuse 2 zugewandten Seite des Betätigungsorgans 4 befindlich ist. Der Einsatz 13, die Blattfeder 8 sowie das Gehäuse 2 sind als Einzelteile auch näher in Fig. 5 zu sehen.

Zweckmäßigerweise ist der Einsatz 13 mittels in Fig. 1 gezeigter Rast-und/oder Schnappverbindungen 14 an dem Betätigungsorgan 4 befestigbar. Beispielsweise wird hierzu der Einsatz 13 am Betätigungsorgan 4 angeclipst. Die Rastkurve 5 ist bei dieser Ausgestaltung an dem im Betätigungsorgan 4 befindlichen Einsatz 13 angeordnet, was besonders gut anhand der Fig. 5 zu erkennen ist.

Zur Geräuschreduzierung bei Bewegung des Betätigungsorgans 4 zwischen der Ausgangs-und der Betätigungsstellung kann die Bewegung des Rastelementes 6 in die jeweilige Raststellung gedämpft sein. Hierfür sind wenigstens Teile der Rastkurve 5 mit einem Dämpfungselement 15 versehen, was beispielsweise aus Fig. 5 näher hervorgeht. Das Dämpfungselement 15 besteht aus einem elastischen Werkstoff. Beispielsweise kann es sich bei dem Werkstoff um Gummi, um Kautschuk, um ein thermoplastisches Elastomer o. dgl. handeln. Insbesondere ist bevorzugt, daß das Dämpfungselement 15 aus einem EPDM- Kautschuk besteht.

Das Dämpfungselement 15 kann als ein oder auch mehrere Stanzteile ausgebildet sein, wobei diese in die Rastkurve 5 eingelegt, eingeklebt, eingeschweißt oder in sonstiger Art und Weise befestigt sind. Es kann sich jedoch auch anbieten, daß die Rastkurve 5 am Betätigungsorgan 4 und/oder am Einsatz 13 und das Dämpfungselement 15 in der Art eines Zwei- Komponenten-Teils in einem Spritzgießvorgang hergestellt sind. In letzterem Fall besteht die Rastkurve 5 aus einem harten Kunststoff, nämlich aus einem Thermoplasten, und das Dämpfungselement 15 aus einem weichen Kunststoff, beispielsweise aus einem thermoplastischen Elastomer.

Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt vielmehr auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen des Erfindungsgedankens. So kann ein solcher Schalter nicht nur in Kraftfahrzeugen eingesetzt werden, sondern auch in Haushaltsgeräten, Elektrowerkzeugen o. dgl. Verwendung finden.

Bezugszeichen-Liste : 1 : elektrischer Schalter 2 : Gehäuse 3,3': Kontaktsystem 4 : Betätigungsorgan 5,5' : Rastkurve/Abschnitt der Rastkurve 6 : Rastelement 7 : Lagerstelle 8,8': Blattfeder/Federelement 9 : Aufnahme 10 : Sockel (von Gehäuse) 11 : (V-förmige) Nase 12 : Befestigungsteil (von Blattfeder) 13 : Einsatz 14 : Rast-/Schnappverbindung 15 : Dämpfungselement 16 : Erhebung