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Title:
ELECTRIC SWITCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/054153
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electric switch (1) for electric hand tools such as drills, right-angle grinders, circular saws, surface milling cutters, hedge clippers, or similar. Said switch comprises at least one contact system (3) with a switching contact (4) that can be displaced to switch between an open and a closed position and a fixed contact (5) that interacts with the switching contact (4) in the closed position. The switch (1) has an actuating organ (6) which acts upon the switching contact (4) to effect the switching operation. Delay means (8) which co-operate with the switching contact (4) are provided in the switch (1) to delay the switch from being displaced into at least one of the two switching positions, in particular into the closed position. The delay means (8) and the actuating organ (6) are located on the same side of the contact system (3). Alternatively or in addition, the co-operation between the delay means (8) and the switching contact (4) during the displacement of the switching contact (4) into the other switching position, in particular into the open position, is reduced to such a degree, that the switching contact (4) is essentially displaced into the other switching position without delay.

Inventors:
SCHAEFFELER ALOIS (DE)
STEIDLE ALFONS (DE)
LEIBINGER PAUL (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/000216
Publication Date:
July 26, 2001
Filing Date:
January 19, 2001
Export Citation:
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Assignee:
MARQUARDT GMBH (DE)
SCHAEFFELER ALOIS (DE)
STEIDLE ALFONS (DE)
LEIBINGER PAUL (DE)
International Classes:
H01H9/06; H01H21/52; H01H19/635; (IPC1-7): H01H9/06; H01H21/52
Foreign References:
US5644112A1997-07-01
DE4232402A11994-03-31
DE3831344A11990-03-22
DE3610682A11987-10-01
DE3638952A11988-05-26
Attorney, Agent or Firm:
Otten, Herbert (Karlstrasse 8 Ravensburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Elektrischer Schalter, insbesondere für Elektrohandwerkzeuge, wie Bohrmaschinen, Winkelschleifer, Kreissägen, Oberfräsen, Heckenscheren o. dgl., mit wenigstens einem Kontaktsystem (3), das einen zwischen zwei Schaltstellungen umschaltend bewegbaren Schaltkontakt (4) besitzt, mit einem zur Umschaltung auf den Schaltkontakt (4) einwirkenden Betätigungsorgan (6), und mit einem Verzögerungsmittel (8), wobei das Verzögerungsmittel (8) zur Verzögerung der Umschaltbewegung in wenigstens eine der beiden Schaltstellungen mit dem Schaltkontakt (4) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß das Verzögerungsmittel (8) und das Betätigungsorgan (6) an derselben Seite des Kontaktsystems (3) angeordnet sind.
2. Elektrischer Schalter, insbesondere für Elektrohandwerkzeuge, wie Bohrmaschinen, Winkelschleifer, Kreissägen, Oberfräsen, Heckenscheren o. dgl., mit wenigstens einem Kontaktsystem (3), das einen zwischen einer Ausund einer EinSchaltstellung umschaltend bewegbaren Schaltkontakt (4) sowie einen in der EinSchaltstellung mit dem Schaltkontakt (4) zusammenwirkenden Festkontakt (5) besitzt, und mit einem Verzögerungsmittel (8), wobei das Verzögerungsmittel (8) zur Verzögerung der Umschaltbewegung in die eine Schaltstellung, insbesondere in die EinSchaltstellung, mit dem Schaltkontakt (4) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkverbindung zwischen dem Verzögerungsmittel (8) und dem Schaltkontakt (4) bei der Umschaltbewegung des Schaltkontakts (4) in die andere Schaltstellung, insbesondere in die AusSchaltstellung, derart verringert ist, daß sich der Schaltkontakt (4) im wesentlichen unverzögert in die andere Schaltstellung bewegt.
3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktsystem (3) in einem Gehäuse (2) angeordnet ist, vorzugsweise daß bis zu vier hintereinanderliegende Kontaktsysteme (3a, 3b, 3c, 3d) im Gehäuse (2) befindlich sind, wobei insbesondere zwei Kontaktsysteme (3 a, 3b) für die Spannungsversorgung mit einem Sanftanlauf beim Einschalten des Elektromotors des Elektrowerkzeugs, das dritte Kontaktsystem (3c) zum Kurzschließen des Elektromotors für das Bremsen des Elektrowerkzeugs beim Abschalten der Spannungsversorgung, und das vierte Kontaktsystem (3d) als Überbrückung zur vollen Spannungsversorgung des Elektromotors des Elektrowerkzeugs nach Beendigung des Sanftanlaufs dienen.
4. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (6) an der Oberseite (7) des Gehäuses (2) beweglich gelagert ist, daß vorzugsweise ein in das Gehäuse (2) führender, auf einen Schlitten (9) einwirkender Schieber (15) am Betätigungsorgan (6) angelenkt ist, und daß weiter vorzugsweise der Schaltkontakt (4) am Schlitten (9) mit Hilfe eines elastischen Mittels, beispielsweise mittels einer Druckfeder (13), elastisch gelagert ist.
5. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Schlitten (9) eine zur Druckpunkterzeugung für die Umschaltbewegung dienende, mit dem Gehäuse (2) zusammenwirkende erste Feder (10) und gegebenenfalls eine mit dem Schieber (15) zusammenwirkende, eine schnappende Umschaltbewegung unterstützende zweite Feder (11) angeordnet sind, und daß vorzugsweise am Schieber (15) eine zur Rückstellung dienende dritte Feder (12) befindlich ist.
6. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberseite (7) des Gehäuses (2) ein Führungskanal (16) für den Schieber (15) befindlich ist, wobei vorzugsweise das Verzögerungsmittel (8) an der Oberseite (7) im Gehäuse (2), insbesondere in Verlängerung des Führungskanals (16), angeordnet ist.
7. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Verzögerungsmittel (8) als eine Verzögerungstrommel ausgebildet ist, und daß vorzugsweise an der Oberseite (7) des Gehäuses (2) ein Gehäuseansatz (17), der insbesondere in etwa halbzylinderförmig ausgestaltet ist, zur Aufnahme und Lagerung für die Verzögerungstrommel angeordnet ist.
8. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Verzögerungsmittel (8) eine mit einer viskosen Flüssigkeit gefüllte Zylindertrommel (18) und eine in der Zylindertrommel (18) angeordnete Welle (19) aufweist, so daß die Zylindertrommel (18) relativ zur Welle (19) gedämpft bewegbar ist, daß vorzugsweise ein Wellenende (31) an einer Seite aus der Zylindertrommel (18) herausragt, daß weiter vorzugsweise an der Zylindertrommel (18) eine Verzahnung (21), insbesondere in der Art eines Ritzels an der dem Wellenende (31) gegenüberliegenden Seite der Zylindertrommel (18), angebracht ist, und daß noch weiter vorzugsweise ein Übertragungselement (20) zur Einwirkung auf den Schaltkontakt (4) mittels einer Gegenverzahnung (22) von der Zylindertrommel (18) gedämpft bewegbar ist.
9. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß im Schlitten (9) ein gegen das elastische Mittel für die Lagerung des Schaltkontakts (4) wirkendes Schiebeelement (23) beweglich gelagert ist, und daß vorzugsweise das Übertragungselement (20) mit dem Schiebeelement (23) derart gekoppelt ist, daß gegen die vom elastischen Mittel bei der Umschaltbewegung des Schaltkontakts (4) ausgeübte Kraft die von dem Verzögerungsmittel (8) ausgeübte hemmende Kraft zur Verzögerung der Umschaltbewegung wirkt.
10. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungselement (20) als ein in etwa kreisförmiges Ringelement (25) ausgestaltet ist, daß vorzugsweise an der dem Schiebeelement (23) abgewandten Peripherie des Ringelements (25) ein Wellenstumpf (26) angeordnet ist, der in eine Lagerstelle (27) im Gehäuseansatz (17) für die Drehung des Ringelements (25) um einen insbesondere durch Anschläge (32) im Gehäuseansatz (17) festgelegten Winkel eingreift, und daß weiter vorzugsweise in etwa dem Wellenstumpf (26) gegenüberliegend an der Peripherie des Ringelements (25) ein Ansatz (28) für die Kopplung mit dem Schiebeelement (23) angebracht ist.
11. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenverzahnung (22) in der Art einer Innenverzahnung am Ringelement (25), insbesondere als eine in etwa kreisabschnittsförmige Innenverzahnung, angebracht ist, daß vorzugsweise das Schiebeelement (23) eine in etwa Uförmige Aufnahme (29) besitzt, in die der Ansatz (28) am Ringelement (25) eingreift, daß weiter vorzugsweise der Schaltkontakt (4) und das Schiebelement (23) an der dem Verzögerungsmittel (8) abgewandten Seite des Schlittens (9) angeordnet sind, und daß noch weiter vorzugsweise die Uförmige Aufnahme (29) durch einen Durchbruch (30) im Schlitten (9) an der dem Verzögerungsmittel (8) zugewandten Seite des Schlittens (9) herausragt.
12. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Übertragungselement (20) zwei Ringelemente (25) aufweist, die in etwa um die Höhe der Zylindertrommel (18) für das Verzögerungsmittel (8) voneinander beabstandet sind, daß vorzugsweise an jedem Ringelement (25) jeweils ein Wellenstumpf (26) zur Lagerung des Übertragungselements (20) in jeweils einer zugeordneten Lagerstelle (27) im Gehäuseansatz (17) befindlich ist, daß weiter vorzugsweise lediglich an dem dem Wellenende (31) des Verzögerungsmittels (8) abgewandten Ringelement (25) eine Innenverzahnung angebracht ist, daß noch weiter vorzugsweise die Ansätze (28) als ein die beiden Ringelemente (25) miteinander verbindendes Stabelement ausgebildet sind, und daß nochmals weiter vorzugsweise das Stabelement in etwa mittig eine Querschnittsverringerung aufweist, mit der das Stabelement in die Uförmige Aufnahme (29) am Schiebeelement (23) eingreift.
Description:
Elektrischer Schalter Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und/oder 2.

Derartige elektrische Schalter werden in Elektrohandwerkzeugen, wie Bohrmaschinen, Winkelschleifer, Kreissägen, Oberfräsen, Heckenscheren o. dgl., verwendet. Insbesondere kann es sich dabei um Elektrowerkzeuge handeln, die mit Gleichstrom betrieben werden.

Außerdem können solche Schalter mit einer Verzögerung schalten, beispielsweise für einen Sanftanlauf beim Einschalten und/oder für eine Kurzschlußbremsung des Elektrowerkzeugs.

Aus der DE 42 32 402 A1 ist ein für eine Kurzschlußbremsung des Elektrowerkzeugs geeigneter elektrischer Schalter bekannt. Dieser Schalter weist wenigstens ein Kontaktsystem auf, das einen zwischen einer Aus-und einer Ein-Schaltstellung umschaltend bewegbaren Schaltkontakt sowie einen in der Ein-Schaltstellung mit dem Schaltkontakt zusammenwirkenden Festkontakt besitzt. Zur Umschaltung wirkt auf den Schaltkontakt ein manuell bewegliches Betätigungsorgan ein. Weiter besitzt der Schalter ein Verzögerungsmittel, das zur Verzögerung der Umschaltbewegung in die eine Schaltstellung mit dem Schaltkontakt in Wirkverbindung steht.

Das in der Art einer Verzögerungstrommel ausgestaltete Verzögerungsmittel ist im Gehäuse des Schalters in unmittelbarer Nähe, unterhalb des Kontaktsystems angeordnet. Das Betätigungsorgan befindet sich oberhalb des Kontaktsystems, an der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses. Der Schalter weist daher eine beachtliche Größe auf, was bei den oft beengten Platzverhältnissen im Elektrowerkzeug hinderlich sein kann. Außerdem sind die Mittel für die Wirkverbindung zwischen der Verzögerungstrommel und dem Schaltkontakt komplex ausgestaltet. Die Herstellung der Mittel ist teuer und deren Montage aufwendig.

Fehlereinflüsse im Betrieb des Schalters lassen sich nicht in allen Fällen ausschließen, insbesondere kann auch beim Umschalten in die andere Schaltstellung eine nicht gewünschte Verzögerung der Umschaltbewegung des Schaltkontakts auftreten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schalter, der ein mit dem Schaltkontakt zusammenwirkendes Verzögerungsmittel besitzt, in kleinbauender Größe und/oder mit einer fehlerunanfälligen Umschaltverzögerung in die eine Schaltstellung zu schaffen.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen elektrischen Schalter durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 und/oder 2 gelöst.

Ein besonders kompakter Schalter wird dadurch geschaffen, daß das Verzögerungsmittel und das Betätigungsorgan an derselben Seite des Kontaktsystems angeordnet sind. Ein besonders betriebssicher arbeitender Schalter wird alternativ/ergänzend dadurch geschaffen, daß die Wirkverbindung zwischen dem Verzögerungsmittel und dem Schaltkontakt bei der Umschaltbewegung des Schaltkontakts in die andere Schaltstellung, insbesondere in die Aus-Schaltstellung, derart verringert ist, daß sich der Schaltkontakt im wesentlichen unverzögert in die andere Schaltstellung bewegt.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Im allgemeinen ist das Kontaktsystem in einem Gehäuse angeordnet. Bevorzugterweise befinden sich bis zu vier hintereinanderliegende Kontaktsysteme im Gehäuse.

Beispielsweise dienen davon zwei Kontaktsysteme für die Spannungsversorgung mit einem Sanftanlauf beim Einschalten des Elektromotors des Elektrowerkzeugs, das dritte Kontaktsystem zum Kurzschließen des Elektromotors für das Bremsen des Elektrowerkzeugs beim Abschalten der Spannungsversorgung, und das vierte Kontaktsystem als Überbrückung zur vollen Spannungsversorgung des Elektromotors des Elektrowerkzeugs nach Beendigung des Sanftanlaufs.

Das Betätigungsorgan kann an der Oberseite des Gehäuses beweglich gelagert sein. In einer Ausbildung ist ein in das Gehäuse führender, auf einen Schlitten einwirkender Schieber am Betätigungsorgan angelenkt. Der Schaltkontakt ist am Schlitten mit Hilfe eines elastischen Mittels, beispielsweise mittels einer Druckfeder, elastisch gelagert. Weiterhin kann am Schlitten eine zur Druckpunkterzeugung für die Umschaltbewegung dienende, mit dem Gehäuse zusammenwirkende erste Feder angeordnet sein. Zusätzlich kann noch eine mit dem Schieber zusammenwirkende, eine schnappende Umschaltbewegung unterstützende zweite Feder angeordnet sein. Darüber hinaus kann am Schieber eine zur Rückstellung dienende dritte Feder befindlich sein.

In einer Weiterbildung befindet sich an der Oberseite des Gehäuses ein Führungskanal für den Schieber. Es bietet sich dann an, das Verzögerungsmittel an der Oberseite im Gehäuse und in Verlängerung des Führungskanals anzuordnen. Das Verzögerungsmittel kann als eine Verzögerungstrommel ausgebildet sein. Bevorzugterweise ist an der Oberseite des Gehäuses ein Gehäuseansatz, der insbesondere in etwa halbzylinderförmig ausgestaltet ist, zur Aufnahme und Lagerung für die Verzögerungstrommel angeordnet.

In einer Ausgestaltung weist das Verzögerungsmittel eine mit einer viskosen Flüssigkeit gefüllte Zylindertrommel und eine in der Zylindertrommel angeordnete Welle auf, so daß die Zylindertrommel relativ zur Welle gedämpft bewegbar ist. Es kann ein Wellenende an einer Seite aus der Zylindertrommel herausragen. Weiter kann an der Zylindertrommel eine Verzahnung, insbesondere in der Art eines Ritzels an der dem Wellenende gegenüberliegenden Seite der Zylindertrommel, angebracht sein. Ein Übertragungselement kann dann zur Einwirkung auf den Schaltkontakt mittels einer Gegenverzahnung von der Zylindertrommel gedämpft bewegbar sein.

In weiterer Ausgestaltung ist im Schlitten ein gegen das elastische Mittel für die Lagerung des Schaltkontakts wirkendes Schiebeelement beweglich gelagert. Das Übertragungselement kann dann mit dem Schiebeelement derart gekoppelt sein, daß gegen die vom elastischen Mittel bei der Umschaltbewegung des Schaltkontakts ausgeübte Kraft die von dem Verzögerungsmittel ausgeübte hemmende Kraft zur Verzögerung der Umschaltbewegung wirkt.

In einer Weiterbildung ist das Übertragungselement als ein in etwa kreisförmiges Ringelement ausgestaltet. An der dem Schiebeelement abgewandten Peripherie des Ringelements kann ein Wellenstumpf angeordnet sein, der in eine Lagerstelle im Gehäuseansatz für die Drehung des Ringelements eingreift, wobei der Drehwinkel insbesondere durch Anschläge im Gehäuseansatz festgelegt ist. In etwa dem Wellenstumpf gegenüberliegend kann an der Peripherie des Ringelements ein Ansatz für die Kopplung mit dem Schiebeelement angebracht sein.

Als weitere Ausbildung bietet sich an, die Gegenverzahnung in der Art einer Innenverzahnung am Ringelement anzubringen. Beispielsweise kann die Innenverzahnung in etwa kreisabschnittsförmig ausgestaltet sein. Das Schiebeelement kann eine in etwa U- förmige Aufnahme besitzen, in die der Ansatz am Ringelement eingreift. Weiterhin können der Schaltkontakt und das Schiebelement an der dem Verzögerungsmittel abgewandten Seite des Schlittens angeordnet sein. Die U-förmige Aufnahme kann durch einen Durchbruch im Schlitten an der dem Verzögerungsmittel zugewandten Seite des Schlittens herausragen.

In einer weiteren Ausgestaltung weist das Übertragungselement zwei Ringelemente auf, die in etwa um die Höhe der Zylindertrommel für das Verzögerungsmittel voneinander beabstandet sind. Bevorzugterweise befindet sich an jedem Ringelement jeweils ein Wellenstumpf zur Lagerung des Übertragungselements in jeweils einer zugeordneten Lagerstelle im Gehäuseansatz. Es kann jedoch lediglich an dem dem Wellenende des Verzögerungsmittels abgewandten Ringelement eine Innenverzahnung angebracht sein. Die Ansätze können als ein die beiden Ringelemente miteinander verbindendes Stabelement ausgebildet sein. Das Stabelement kann schließlich in etwa mittig eine Querschnittsverringerung aufweisen, mit der das Stabelement in die U-förmige Aufnahme am Schiebeelement eingreift.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß der elektrische Schalter trotz hoher Leistungsfähigkeit einen lediglich geringen Einbauraum im Elektrowerkzeug erfordert. Der Schalter ist daher insbesondere zum Einbau in schlanke, ergonomisch geformte Handgriffe von Elektrowerkzeugen geeignet. Dadurch daß die Wirksamkeit des Verzögerungsmittels auf eine Schaltrichtung begrenzbar ist, erlischt ein eventuell beim Abschalten des Elektrowerkzeugs auftretender Lichtbogen sofort, womit einer Zerstörung des Kontaktsystems wirksam vorgebeugt und die Lebensdauer des Schalters verlängert ist. Der Schalter ist daher für hohe Ströme, insbesondere auch für Gleichstromanwendungen, geeignet. Ebenso ist ein Einsatz des Schalters als Bremsschalter möglich. Mit der Ausgestaltung des die Kopplung zwischen dem Verzögerungsmittel und dem Schaltkontakt bewirkenden Übertragungselementes gelingt es, daß das Übertragungselement trotz dessen Kompaktheit größere Winkelwege bei geringem Platzbedarf zurücklegen kann. Dadurch ist wiederum vorteilhafterweise gewährleistet, daß auch längere Verzögerungszeiten beliebig einstellbar sind. Schließlich besitzt der Schalter auch vergleichweise wenig Einzelteile, womit dieser sehr kostengünstig herzustellen ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit verschiedenen Weiterbildungen und Ausgestaltungen ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen Fig. 1 einen elektrischen Schalter in Seitenansicht, Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie 2-2 in Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie 3-3 in Fig. 2, Fig. 4 einen Ausschnitt entlang der Linie 4-4 in Fig. 1 und Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie 5-5 in Fig. l.

In Fig. 1 ist ein elektrischer Schalter 1 zu sehen, der in Elektrohandwerkzeugen verwendet wird. Es kann sich bei den Elektrowerkzeugen um Bohrmaschinen, Winkelschleifer, Kreissägen, Oberfräsen, Heckenscheren o. dgl. handeln. Insbesondere ist der elektrische Schalter 1 für leistungsstarke Elektrowerkzeuge geeignet, die mit Gleichstrom betrieben werden. Weiter ist der Schalter 1 für Elektrowerkzeuge geeignet, die mit einem Sanftanlauf und/oder einer elektrischen Kurzschlußbremsung ausgerüstet sind.

Der Schalter 1 besitzt ein Gehäuse 2, in dem wenigstens ein Kontaktsystem 3 angeordnet ist.

Vorliegend befinden sich insgesamt bis zu vier hintereinanderliegende Kontaktsysteme 3 im Gehäuse 2, wobei diese in Fig. 2 näher mit den Bezugszeichen 3a, 3b, 3c, 3d bezeichnet sind. Dabei dienen zwei Kontaktsysteme 3 a, 3b für die Spannungsversorgung mit einem Sanftanlauf beim Einschalten des Elektromotors des Elektrowerkzeugs. Für den Sanftanlauf ist beispielsweise ein Vorwiderstand in die Spannungsversorgung zum Elektromotor geschaltet. Das vierte Kontaktsystem 3d kann als Überbrückung des Vorwiderstandes zur vollen Spannungsversorgung des Elektromotors des Elektrowerkzeugs nach Beendigung des Sanftanlaufs dienen. Das dritte Kontaktsystem 3c schließlich bewirkt ein Kurzschließen des Elektromotors des Elektrowerkzeugs beim Abschalten der Spannungsversorgung, womit ein schnelles Abbremsen des Elektromotors erzielt wird.

Das Kontaktsystem 3 weist einen zwischen zwei Schaltstellungen, nämlich einer Aus- Schaltstellung und einer Ein-Schaltstellung, umschaltend bewegbaren Schaltkontakt 4 sowie einen Festkontakt 5 auf. In der Ein-Schaltstellung liegt der Schaltkontakt 4 am Festkontakt 5 an und wirkt mit diesem zum Schliessen der elektrischen Verbindung zusammen. In der Aus-Schaltstellung ist der Schaltkontakt 4 vom Festkontakt 5 entfernt, womit die elektrische Verbindung unterbrochen ist.

Zur Umschaltung zwischen den beiden Schaltstellungen wirkt auf den Schaltkontakt 4 ein in Fig. 1 sichtbares, an der Oberseite 7 des Gehäuses 2 beweglich gelagertes Betätigungsorgan 6 ein, das somit manuell beweglich ist. Wie näher aus Fig. 3 hervorgeht, ist im Gehäuse 2 weiter ein Verzögerungsmittel 8 angeordnet, das zur Verzögerung der Umschaltbewegung des Schaltkontakts 4 in wenigstens eine der beiden Schaltstellungen mit dem Schaltkontakt 4 in Wirkverbindung steht. Vorliegend wirkt zum Beispiel das Verzögerungsmittel 8 mit dem Schaltkontakt 4 des vierten Kontaktsystems 3d zur Überbrückung des Vorwiderstands mit einer gewissen Verzögerungszeit, die durch die Beendigung des Sanftanlaufs des Elektromotors bestimmt ist, zusammen.

Erfindungsgemäß sind nun das Verzögerungsmittel 8 und das Betätigungsorgan 6 an derselben Seite des Kontaktsystems 3, und zwar an der Oberseite 7 des Gehäuses 2, angeordnet. Dadurch erfordert das Verzögerungsmittel 8 keinen wesentlichen zusätzlichen Platzbedarf im Schalter 1, womit man einen besonders kompakten Schalter 1 erhält.

In einer Alternative/Ergänzung steht das Verzögerungsmittel 8 lediglich zur Verzögerung der Umschaltbewegung in die eine Schaltstellung, und zwar bei der Umschaltbewegung in die Ein-Schaltstellung, mit dem Schaltkontakt 4 in Wirkverbindung. Hier ist nun die Wirkverbindung zwischen dem Verzögerungsmittel 8 und dem Schaltkontakt 4 bei der Umschaltbewegung des Schaltkontakts 4 in die andere Schaltstellung, und zwar bei der Umschaltbewegung des Schaltkontakts 4 in die Aus-Schaltstellung, derart verringert, daß sich der Schaltkontakt 4 im wesentlichen unverzögert in die andere Schaltstellung bewegt.

Da keine wesentliche Verzögerung beim Ausschalten des Schalters 1 auftritt, wird ein eventuell auftretender Lichtbogen unmittelbar gelöscht, womit eine Zerstörung des Kontaktsystems 3 des Schalters 1 wirksam verhindert ist. Diese alternative/ergänzende Ausgestaltung ist insbesondere bei einem Schalter 1 für ein Elektrowerkzeug vorteilhaft, das mittels Gleichstrom betrieben wird.

Im folgenden sollen verschiedene Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Schalters 1 näher beschrieben werden.

Bei einer solchen weiteren Ausgestaltung, zu der auch auf die nicht vorveröffentlichte deutsche Offenlegungsschrift DE 199 30 558 Al Bezug genommen wird, befindet sich im Gehäuse 2 ein Schlitten 9, an dessen Unterseite der Schaltkontakt 4 mit Hilfe eines elastischen Mittels, beispielsweise mittels einer Druckfeder 13, elastisch gelagert ist. Mit Hilfe eines in das Gehäuse 2 führenden, auf den Schlitten 9 einwirkenden Schiebers 15, der am Betätigungsorgan 6 angelenkt ist, ist der Schlitten 9 zwischen zwei Stellungen bewegbar.

In der einen Stellung des Schlittens 9 befindet sich dann das Kontaktsystem 3 in der Aus- Schaltstellung und in der anderen Stellung des Schlittens 9 befindet sich das Kontaktsystem 3 in der Ein-Schaltstellung. Bevorzugterweise ist der Schaltkontakt 4 in der Art einer Kontaktbrücke ausgebildet, womit dieser in der Ein-Schaltstellung jeweils zwei zugeordnete Festkontakte 5 überbrückt, wie man anhand von Fig. 2 erkennt.

Wie man näher in Fig. 4 sieht, ist am Schlitten 9 eine erste Feder 10 in der Art einer Druckpunktfeder angeordnet. Im Gehäuse 2 befindet sich eine der ersten Feder 10 zugeordnete Schaltpunktkulisse 14. Die erste Feder 10 wirkt nun bei der durch Betätigung des Betätigungsorgans 6 über den Schieber 15 bewirkten Bewegung des Schlittens 9 mit der gegenüber dem Schlitten 9 feststehenden Schaltpunktkulisse 14 im Sinne einer Druckpunkterzeugung derart zusammen, daß eine Federkraft entgegen der Bewegungsrichtung des Schlittens 9 bis zu dem bei Überwindung des Druckpunkts erreichten Umschaltpunkt wirksam ist. Nach Überwindung des Umschaltpunkts wird die gespeicherte Federenergie der ersten Feder 10 frei, so daß der Schlitten 9 mit einer Art von Schnappbewegung zwischen seinen beiden Stellungen umschaltbar ist. Am Schlitten 9 ist eine weitere, zweite Feder 11 angeordnet, die beim Umschalten beziehungsweise bei Bewegung des Schlittens 9 eine zusätzliche Federkraft erzeugt. Diese zusätzliche Federkraft wirkt bis zum Umschaltpunkt entgegen der Bewegungsrichtung des Schlittens 9. Bei Überwindung des Umschaltpunkts wirkt diese weitere Federkraft dann in Bewegungsrichtung des Schlittens 9, wodurch eine Unterstützung der Schnappbewegung des Schlittens 9 erreicht wird. Am Schieber 15 schließlich ist eine zur Rückstellung von der Ein-in die Aus-Schaltstellung dienende dritte Feder 12 befindlich, die in Fig. 3 gezeigt ist.

In weiterer Ausgestaltung ist, wie in Fig. 1 zu sehen ist, an der Oberseite 7 des Gehäuses 2 ein Führungskanal 16 für den Schieber 15 befindlich. Es kann sich dann anbieten, das Verzögerungsmittel 8 an der Oberseite 7 im Gehäuse 2, und zwar zweckmäßigerweise in Verlängerung des Führungskanals 16 anzuordnen. Ist das Verzögerungsmittel 8 in der Art einer Verzögerungstrommel ausgebildet, so kann zur Aufnahme und Lagerung für die Verzögerungstrommel an der Oberseite 7 des Gehäuses 2 ein Gehäuseansatz 17 vorhanden sein, der in etwa halbzylinderförmig ausgestaltet ist.

Wie man in Fig. 5 sieht, weist das als Verzögerungstrommel ausgestaltete Verzögerungsmittel 8 eine mit einer viskosen Flüssigkeit gefüllte Zylindertrommel 18 und eine in der Zylindertrommel 18 angeordnete Welle 19 auf. Dadurch ist die Zylindertrommel 18 relativ zur Welle 19 gedämpft bewegbar. Ein Wellenende 31 der Welle 19 ragt an einer Seite aus der Zylindertrommel 18 heraus, so daß das Wellenende 31 zur Lagerung des Verzögerungsmittels 8 im Gehäuseansatz 17 dient. An der Zylindertrommel 18 ist eine Verzahnung 21, und zwar in der Art eines Ritzels, an der dem Wellenende 31 gegenüberliegenden Seite der Zylindertrommel 18 angebracht. Ein Übertragungselement 20, das mittels einer Gegenverzahnung 22 von der Zylindertrommel 18 gedämpft bewegbar ist, dient zur Einwirkung auf den Schaltkontakt 4, um so den Schaltkontakt 4 mit einer Verzögerungszeit umzuschalten. Die Verzögerungszeit wird zum einen durch die Viskosität der Flüssigkeit in der Zylindertrommel 18 und zum anderen auch durch das Übersetzungsverhältnis von Verzahnung 21 und Gegenverzahnung 22 sowie durch die Größe des durch das Übertragungselement 20 bewirkten Hebelarmes bestimmt. Die Ausgestaltung durch die Verzahnung 21 mit der Gegenverzahnung 22 ergibt trotz geringer Höhe des Übertragungselementes 20, was für einen kleinbauenden Schalter l förderlich ist, große Winkelwege für das Übertragungselement 20. Das gibt wiederum die Möglichkeit, auch größere Verzögerungszeiten einzustellen. Bei der Einschaltverzögerung für den Sanftanlauf des Elektrowerkzeugs kann beispielsweise eine Verzögerungszeit von einigen hundert Millisekunden bis zu mehreren Sekunden gewählt werden.

Im Schlitten 9 kann ein gegen die als elastisches Mittel für die Lagerung des Schaltkontakts 4 dienende Druckfeder 13 wirkendes Schiebeelement 23 beweglich gelagert sein, wie anhand von Fig. 3 näher zu sehen ist. Das Übertragungselement 20 ist mit dem Schiebeelement 23 derart gekoppelt, daß die von dem Verzögerungsmittel 8 ausgeübte hemmende Kraft auf die Druckfeder 13 einwirkt. Diese hemmende Kraft wirkt gegen die von der Druckfeder 13 auf den Schaltkontakt 4 in Richtung zum Festkontakt 5 ausgeübte Kraft. Folglich wird bei der Umschaltbewegung des Schaltkontakts 4 in Richtung zur Ein- Schaltstellung eine Verzögerung dieser Umschaltbewegung bewirkt, da insoweit auf den Schaltkontakt 4 lediglich die Kräfte von der Druckfeder 13 und dem Verzögerungsmittel 8 einwirken. Umgekehrt wirkt jedoch bei der Umschaltbewegung des Schaltkontakts 4 in Richtung zur Aus-Schaltstellung die rückstellende Kraft der dritten Feder 12 sowie gegebenenfalls der ersten und zweiten Feder 10,11 über einen in Fig. 2 sichtbaren Anschlag 24 im Schlitten 9 direkt auf den Schaltkontakt 4 ein, womit sich eine Hemmwirkung des Verzögerungsmittels 8 nicht auswirken kann und der Schaltkontakt 4 sich im wesentlichen unverzögert bewegt. Das Verzögerungsmittel 8 ist daher bei der Bewegung in die Ein- Schaltstellung wirksam in den Bewegungsablauf des Schaltkontakts 4 eingekoppelt und bei der Bewegung in die Aus-Schaltstellung vom Bewegungsablauf des Schaltkontakts 4 im wesentlichen entkoppelt.

In einer zweckmäßigen Ausbildung, die in Fig. 3 näher zu sehen ist, ist das Übertragungselement 20 als ein in etwa kreisförmiges Ringelement 25 ausgestaltet. An der dem Schiebeelement 23 abgewandten Peripherie des Ringelements 25 ist ein Wellenstumpf 26 angeordnet, der in eine in Fig. 5 gezeigte Lagerstelle 27 im Gehäuseansatz 17 eingreift, so daß das Ringelement 25 um einen bestimmten Winkel drehbar ist. Dieser Winkel kann durch Anschläge 32 im Gehäuseansatz 17 festgelegt sein. In etwa dem Wellenstumpf 26 gegenüberliegend an der Peripherie des Ringelements 25 ist ein Ansatz 28 für die Kopplung mit dem Schiebeelement 23 angebracht. Der Winkel, um den sich das Ringelement 25 drehen kann, bestimmt die Wirksamkeit der Kopplung zwischen dem Verzögerungsmittel 8 und dem Schiebeelement 23 mittels des Übertragungselements 20 sowie die Verzögerungszeit.

Die Gegenverzahnung 22 ist in der Art einer Innenverzahnung am Ringelement 25 und zwar als eine in etwa kreisabschnittsförmige Innenverzahnung angebracht. Das Schiebeelement 23 besitzt eine in etwa U-förmige Aufnahme 29, in die der Ansatz 28 am Ringelement 25 zur Kopplung eingreift. Der Schaltkontakt 4 und das Schiebelement 23 sind an der dem Verzögerungsmittel 8 abgewandten Seite des Schlittens 9 angeordnet. Um den Kopplungseingriff zu gestatten, ragt daher die U-förmige Aufnahme 29 durch einen Durchbruch 30 im Schlitten 9 an der dem Verzögerungsmittel 8 zugewandten Seite des Schlittens 9 heraus.

In einer weiteren Ausgestaltung, die in Fig. 5 gezeigt ist, weist das Übertragungselement 20 zwei Ringelemente 25 auf, die in etwa um die Höhe der Zylindertrommel 18 für das Verzögerungsmittel 8 voneinander beabstandet sind. An jedem Ringelement 25 ist jeweils ein Wellenstumpf 26 zur Lagerung des Übertragungselements 20 in jeweils einer zugeordneten Lagerstelle 27 im Gehäuseansatz 17 befindlich. Lediglich an dem dem Wellenende 31 der Welle 19 des Verzögerungsmittels 8 abgewandten Ringelement 25 ist eine Innenverzahnung als Gegenverzahnung 22 angebracht. Die Ansätze 28 sind als ein die beiden Ringelemente 25 miteinander verbindendes Stabelement ausgebildet. Das Stabelement weist in etwa mittig eine nicht weiter gezeigte Querschnittsverringerung auf, mit der das Stabelement in die U-förmige Aufnahme 29 am Schiebeelement 23 eingreift.

Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt vielmehr auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen des Erfindungsgedankens. So kann der erfindungsgemäße Schalter nicht nur in Elektrowerkzeugen eingesetzt werden, sondern kann auch in elektrischen Gartengeräten, elektrischen Haushaltsgeräten o. dgl. Verwendung finden.

Bezugszeichen-Liste : 1 : elektrischer Schalter 2 : Gehäuse 3,3a, 3b, 3c, 3d : Kontaktsystem 4 : Schaltkontakt 5 : Festkontakt 6 : Betätigungsorgan 7 : Oberseite (von Gehäuse) 8 : Verzögerungsmittel 9 : Schlitten 10 : erste Feder 11 : zweite Feder 12 : dritte Feder 13 : Druckfeder (an Schaltkontakt) 14 : Schaltpunktkulisse 15 : Schieber 16 : Führungskanal 17 : Gehäuseansatz 18 : Zylindertrommel 19 : Welle 20 : Übertragungselement 21 : Verzahnung (an Verzögerungsmittel) 22 : Gegenverzahnung (an Übertragungselement) 23 : Schiebeelement 24 : Anschlag (im Schlitten) 25 : Ringelement 26 : Wellenstumpf (an Ringelement) 27 : Lagerstelle (im Gehäuseansatz) 28 : Ansatz (an Ringelement) 29 : U-förmige Aufnahme (an Schiebeelement) 30 : Durchbruch (im Schlitten) 31 : Wellenende (von Welle) 32 : Anschlag (im Gehäuseansatz)