Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Leit-Einrichtung und ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Leit-Einrichtung.

Um elektrische Komponenten miteinander verbinden oder miteinander verschalten zu können, werden häufig elektrisch isolierende Materialien verwendet, die flächige ausgebildet sind und mehrere elektrische Leitungsverbindungen tragen. Beispielsweise kann ein solcher Aufbau für einen Zellverbinder verwendet werden, mit dem Pole von Einzelzellen kontaktiert werden. Mehrerer Einzelzellen können über einen solchen Zellverbinder sodann in Reihe oder parallel miteinander verschaltet werden.

Einen ähnlichen konstruktiven Aufbau besitzen darüber hinaus Heizelemente. Auch bei Heizelementen können elektrische Leitungsverbindungen an einem Träger angeordnet sein und als Heizwiderstand betrieben werden, wenn die elektrischen Leitungsverbindungen mit Spannung beaufschlagt werden. Sofern dies der Fall ist, können die elektrischen Heizwiderstände eine Temperatur abgeben, um beispielsweise einen Fahrzeugsitz oder ein Lenkrad eines Kraftfahrzeuges zu erwärmen. Gemeinsam ist diesen elektrischen Leit-Einrichtungen, dass jeweils elektrische Leitungsverbindungen in definierten Positionen an einem Träger angeordnet sind, um die entsprechende Funktion gewährleisten zu können. Durch Ätzen können elektrische Leitungsverbindungen in einem solchen Träger an den definierten Positionen angeordnet bzw. ausgebildet werden.

Ein solches Heizelement und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Heizelementes sind beispielsweise aus der DE 101 26 134 A1 bekannt. Bei dem hierin offenbarten Verfahren wird ein Heizleiter unter Beibehaltung eines stabilisierenden Randes aus einer leitfähigen Folie ausgeschnitten, wobei der Heizleiter über Stege mit dem Rand verbunden bleibt. Auf eine Seite des Heizleiters wird eine Kunststofffolie aufgebracht und auf die andere Seite ein beidseitiges Klebeband. Anschließend wird ein Rand ab- und die Endkontur des Heizleiters angeschnitten, so dass ein durchgehender Mittelsteg stehen bleibt.

Wünschenswert ist bei solchen Heizeinrichtungen, dass diese schnell und unkompliziert hergestellt werden können sowie eine hohe Zuverlässigkeit und eine hohe Flexibilität besitzen.

Bestätigungskopie| Eine Aufgabe der Erfindung kann darin gesehen werden, ein Verfahren und eine Vorrichtung bereitzustellen, mit welchem schnell bzw. mit hohem Durchsatz elektrische Leit-Einrichtungen hergestellt werden können, die sich durch eine hohe Zuverlässigkeit und Flexibilität auszeichnen. Weiter kann eine Aufgabe der Erfindung darin gesehen werden, eine elektrische Leit-Einrichtung bereitzustellen, die sich durch eine hohe Zuverlässigkeit und eine hohe Flexibilität auszeichnet.

Die obigen Aufgaben werden durch die Gegenstände gelöst, welche die Merkmale in den unabhängigen Ansprüchen umfassen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden durch die Unteransprüche beschrieben.

Die Erfindung betrifft eine elektrische Leit-Einrichtung mit mindestens einem Träger, der zumindest abschnittsweise flächig ausgebildet ist und der zumindest anteilig aus elektrisch isolierendem Material gebildet ist. Bei dem mindestens einen Träger kann es sich um eine elektrisch isolierende Folie handeln. Insbesondere kann es sich bei dem mindestens einen Träger um eine elektrisch isolierende Kunststofffolie handeln.

Weiter umfasst die elektrische Leit-Einrichtung mindestens einen elektrischen Leiter, der zumindest abschnittsweise flächig ausgebildet ist und der zumindest anteilig aus elektrisch leitendem Material gebildet ist. Auch der mindestens eine elektrische Leiter kann flexibel ausgebildet sein, so dass der mindestens eine elektrische Leiter zusammen mit dem mindestens einen Träger verformt werden kann.

Entlang einer Längsrichtung weist die elektrische Leit-Einrichtung ihre größte Abmessung auf. Gegenüber ihrer Breite besitzt die elektrische Leit-Einrichtung somit entlang ihrer Längsrichtung eine größere Abmessung.

Bestandteil der elektrischen Leit-Einrichtung ist mindestens ein Rest-Leiter, dessen Verlaufsrichtung die Längsrichtung der Leit-Einrichtung in einem Winkel kreuzt bzw. in einem Winkel kreuzt, der ungleich 0 ausgebildet ist. Weiter ist mindestens ein Unterbrechungsabschnitt vorgesehen, in welchem die elektrische Leitfähigkeit des Rest- Leiters in dessen Verlaufsrichtung unterbrochen ist. Die elektrische Leit-Einrichtung kann mehrere elektrische Leiter umfassen, wobei zwischen einem jeweiligen unmittelbar benachbarten Paar an elektrischen Leitern eine elektrische Leitfähigkeit des Rest-Leiters in dessen Verlaufsrichtung jeweils unterbrochen ist. Hierdurch kann verhindert werden, dass das jeweilige unmittelbar benachbarte Paar an elektrischen Leitern über den jeweiligen Rest-Leiter elektrisch miteinander verbunden wird. Es kann sein, dass die Verlaufsrichtung des mindestens einen Rest-Leiters die Verlaufsrichtung des mindestens einen elektrischen Leiters in einem spitzen Winkel kreuzt. Hierdurch kann der mindestens eine elektrische Leiter mit vergleichsweise großer Erstreckung bzw. Reichweite ausgebildet sein.

Alternativ oder ergänzend hierzu kann es sein, dass die Verlaufsrichtung des mindestens einen Rest-Leiters im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung der elektrischen Leit- Einrichtung orientiert ist.

Weiter kann es sein, dass im mindestens einen Unterbrechungsabschnitt zum Unterbrechen der elektrischen Leitfähigkeit des mindestens einen Rest-Leiters mindestens eine Ausnehmung ausgebildet ist, welche sich durch den mindestens einen Rest-Leiter sowie durch den mindestens einen Träger erstreckt.

Die elektrische Leit-Einrichtung kann mehrere in Längsrichtung aufeinanderfolgende Musterabschnitte umfassen, in denen der mindestens eine elektrische Leiter einen identischen Verlauf besitzt. Der mindestens eine Rest-Leiter kann entlang eines Bereichs verlaufen, in welchem zwei jeweils unmittelbar benachbarte Musterabschnitte aneinander angrenzen.

Es kann sein, dass wenigstens zwei unmittelbar aneinander angrenzende Musterabschnitte vorgesehen sind, die wenigstens einen bestimmten elektrischen Leiter gemeinsam bereitstellen. Bei solchen Ausführungsformen kann der bestimmte elektrische Leiter eine verhältnismäßig große bzw. lange Erstreckung besitzen, was in diversen Anwendungsbereichen wünschenswert oder notwendig sein kann. Um die Erstreckung bzw. Länge für den wenigstens einen bestimmten elektrischen Leiter weiter zu vergrößern, kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine bestimmte elektrische Leiter schräg zur Längsrichtung der Leit-Einrichtung verläuft.

Die Erfindung betrifft zudem ein elektrisches Heizelement mit einer elektrischen Leit- Einrichtung nach einem Ausführungsbeispiel der voranstehenden Beschreibung. Hierbei bildet der mindestens eine elektrische Leiter mindestens einen elektrischen Heizwiderstand aus.

Weiter betrifft die Erfindung einen Zellverbindung mit einer elektrischen Leit-Einrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der voranstehenden Beschreibung. Der mindestens eine elektrische Leiter bildet hierbei mindestens einen elektrischen Kontakt für Batteriepole aus. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Leit- Einrichtung. Es kann hierbei sein, dass mittels des Verfahrens eine elektrische Leit- Einrichtung gemäß einem der vorhergehend beschriebenen Ausführungsbeispiele hergestellt wird.

Bei dem Verfahren ist vorgesehen, dass ein Endlosband mit mindestens einem Träger und einer elektrisch leitfähigen Schicht, welche auf den mindestens einen Träger aufgebracht ist, bereitgestellt wird. Der mindestens eine Träger ist hierbei zumindest anteilig aus einem flächigen Material und zumindest anteilig aus elektrisch isolierendem Material gebildet.

Mittels einer Walze wird auf das Endlosband eingewirkt, so dass die elektrisch leitfähige Schicht ein Profil ausbildet, das spanend abgetragen wird. Hierauf bildet ein verbleibender Teil der elektrisch leitfähigen Schicht mindestens einen flächigen elektrischen Leiter und mindestens einen Rest-Leiter aus, dessen Verlaufsrichtung die Längsrichtung des Endlosbandes in einem Winkel kreuzt.

Es ist vorgesehen, dass ein für die elektrische Leit-Einrichtung vorgesehener Abschnitt des Endlosbandes, welcher den mindesten seinen flächigen elektrischen Leiter und den mindestens einen Rest-Leiter aufweist, vom Endlosband als elektrische Leit-Einrichtung abgetrennt wird. Weiter ist vorgesehen, dass mindestens ein Unterbrechungsabschnitt in dem mindestens einen Rest-Leiter ausgebildet wird, mit welchem die elektrische Leitfähigkeit des Rest-Leiters entlang seiner Verlaufsrichtung unterbrochen wird.

In diversen Ausführungsformen kann das spanende Abtragen zumindest näherungsweise zeitgleich mit dem Ausbilden des Profils erfolgen.

Es kann sein, dass der mindestens eine Unterbrechungsabschnitt in dem mindestens einen Rest-Leiter ausgebildet wird, während der mindestens eine Rest-Leiter noch mit dem Endlosband verbunden ist bzw. während der mindestens eine Rest-Leiter noch einen Bestandteil des Endlosbandes ausbildet. Auch kann es sein, dass der jeweilige mindestens eine Unterbrechungsabschnitt in dem mindestens einen Rest-Leiter ausgebildet wird, nachdem der jeweilige für die elektrische Leit-Einrichtung vorgesehene Abschnitt des Endlosbandes, welcher den jeweiligen mindestens einen flächigen elektrischen Leiter und den jeweiligen mindestens einen Rest-Leiter aufweist, vom Endlosband als elektrische Leit-Einrichtung abgetrennt worden ist. Weiter kann es sein, dass die Walze auf das Endlosband einwirkt und hierbei mit dem mindestens einen Träger kraftbeaufschlagt in Oberflächenkontakt steht. Die Walze kann somit auf das Endlosband einwirken, indem die Walze lediglich mit einer Breitseitenfläche des Endlosbandes kraftbeaufschlagt in Oberflächenkontakt steht, welche Breitseitenfläche über den mindestens einen Träger ausgebildet wird.

Auch haben sich Ausführungsformen bewährt, bei welchen das Profil über ein Fräswerkzeug spanend abgetragen wird.

Bei dem Verfahren kann ein Schneid- und/oder Trennwerkzeug zum Ausbilden des mindestens einen Unterbrechungsabschnittes vorgesehen sein, welches den mindestens einen Rest-Leiter anteilig abtrennt. Bewährt hat es sich hierbei, wenn das Schneid- und/oder Trennwerkzeug den mindestens einen Rest-Leiter anteilig abtrennt, indem es mindestens eine Ausnehmung herstellt, die sich vollständig durch den mindestens einen Rest-Leiter sowie durch den mindestens einen Träger erstreckt.

Weiter kann es sein, dass die Walze auf ihrer Außenmantelfläche ein Relief ausbildet, über das mittels einer mehrfachen Umdrehung der Walze entlang der Längsrichtung des Endlosbandes aufeinanderfolgend identische Profile in der elektrisch leitfähigen Schicht ausgebildet werden. Das Endlosband kann nach spanendem Abtragen der identischen Profile mehrere in Längsrichtung des Endlosbandes aufeinanderfolgende Musterabschnitte besitzen, in denen der mindestens eine elektrische Leiter identisch verläuft und der mindestens eine Rest-Leiter entlang eines Bereichs verläuft, in welchem zwei jeweils unmittelbar benachbarte Musterabschnitte aneinander angrenzen.

Auch kann es sein, dass das Relief auf der Außenmantelfläche der Walze derart ausgebildet ist, dass das Endlosband nach spanendem Abtragen der identischen Profile wenigstens einen bestimmten elektrischen Leiter aufweist, der über wenigstens zwei unmittelbar aneinander angrenzende Musterabschnitte gemeinsame bereitgestellt wird.

Weiter kann es sein, dass das Relief auf der Außenmantelfläche der Walze derart ausgebildet ist, dass der mindestens eine elektrisch Leiter in einem spitzen Winkel zur Verlaufsrichtung des mindestens einen Rest-Leiters orientiert ist.

Die Erfindung betrifft zudem eine Verwendung eines Verfahrens nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen zum Herstellen einer als elektrisches Heizelement ausgebildeten elektrischen Leit-Einrichtung, bei welcher der mindestens eine elektrische Leiter mindestens einen elektrischen Heizwiderstand ausbildet. Weiter betrifft die Erfindung eine Verwendung eines Verfahrens nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen zum Herstellen einer als Zellverbinder ausgebildeten elektrischen Leit-Einrichtung, bei welcher der mindestens eine elektrische Leiter einen elektrischen Kontakt für Batteriepole ausbildet.

Auch betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Leit- Einrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der voranstehenden Beschreibung. Die Vorrichtung kann zur Durchführung der vorhergehend bereits beschriebenen Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildet sein.

Die Vorrichtung umfasst eine drehend antreibbare Walze sowie eine Transporteinrichtung, über welche ein Endlosband, das mindestens einen Träger und eine elektrisch leitfähige Schicht umfasst, in einen Arbeitsbereich der drehend antreibbaren Walze bewegbar ist. Die Transporteinrichtung kann als Horizontalförderreinrichtung ausgebildet sein.

Die drehend antreibbare Walze ist zum Ausbilden eines Profils in der elektrisch leitfähigen Schicht ausgebildet.

Zudem umfasst die Vorrichtung eine erste Arbeitsmaschine und eine zweite Arbeitsmaschine. Die erste Arbeitsmaschine ist zum spanenden Abtragen des über die drehend antreibbare Walze ausgebildeten Profils konfiguriert und ausgestattet. Die zweite Arbeitsmaschine ist derart ausgebildet, dass diese einen Unterbrechungsabschnitt in den mindestens einen durch das spanende Abtragen mittels der ersten Arbeitsmaschine geschaffenen Rest-Leiters einbringen kann, über welchen Unterbrechungsabschnitt eine elektrische Leitfähigkeit des Rest-Leiters entlang seiner Verlaufsrichtung unterbrochen ist.

Die erste Arbeitsmaschine kann mit der drehend antreibbaren Walze derart in Wirkverbindung stehen, dass die erste Arbeitsmaschine bereits bei Ausbilden eines Profils über die drehend antreibbare Walze oder unmittelbar nach dem Ausbilden eines Profils über die drehend antreibbare Walze das Profil spanend abtragen kann.

Die erste Arbeitsmaschine kann zum spanenden Abtragen des über die drehend antreibbare Walze ausgebildeten Profils mindestens ein Fräswerkzeug umfassen.

Weiter kann es sein, dass die zweite Arbeitsmaschine zum Unterbrechen der elektrischen Leitfähigkeit des Rest-Leiters eine Ausnehmung herstellen kann, die sich durch den Rest- Leiter und durch den Träger erstreckt. An dieser Stelle sei ergänzend betont, dass Merkmale, welche vorhergehend zur Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens genannt wurden, gleichermaßen Teilaspekte der erfindungsgemäßen elektrischen Leit-Einrichtung sowie der erfindungsgemäßen Vorrichtung betreffen oder sein können. Wenn daher an einer Stelle bei der Beschreibung oder auch bei den Anspruchsdefinitionen von einem der erfindungsgemäßen Verfahren die Rede ist, so gilt dies gleichermaßen für die Ausführungsformen der erfindungsgemäßen elektrischen Leit-Einrichtung sowie der erfindungsgemäßen Vorrichtung, ohne erneut erwähnt zu werden. In umgekehrter Weise gilt dasselbe, so dass auch alle Aspekte und Ausführungsvarianten, die im Zusammenhang mit Ausführungsformen der erfindungsgemäßen elektrischen Leit- Einrichtung oder des erläutert wurden, gleichermaßen Teilaspekte des erfindungsgemäßen Verfahrens und der erfindungsgemäßen Vorrichtung betreffen oder sein können. Wenn daher an einer Stelle bei der Beschreibung oder auch bei den Anspruchsdefinitionen zur erfindungsgemäßen elektrischen Leit-Einrichtung von bestimmten Aspekten und/oder Zusammenhängen und/oder Wirkungen die Rede ist, so gilt dies gleichermaßen für das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung.

Im Folgenden sollen Ausführungsbeispiele die Erfindung und ihre Vorteile anhand der beigefügten Figuren näher erläutern. Die Größenverhältnisse der einzelnen Elemente zueinander in den Figuren entsprechen nicht immer den realen Größenverhältnissen, da einige Formen vereinfacht und andere Formen zur besseren Veranschaulichung vergrößert im Verhältnis zu anderen Elementen dargestellt sind.

Figur 1 zeigt eine schematische Ansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen elektrischen Leit-Einrichtung;

Figur 2 zeigt eine schematische Ansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen elektrischen Leit-Einrichtung;

Figur 3 zeigt eine vergrößerte Detailansicht eines Übergangsbereichs zwischen unmittelbar benachbarten Musterabschnitten der Ausführungsform einer erfindungsgemäßen elektrischen Leit-Einrichtung nach Figur 2;

Figur 4 zeigt einzelne Aspekte, wie sie in diversen Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Verfahrens vorgesehen sein können. Zudem zeigt Figur 4 eine schematische Ansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Für gleiche oder gleich wirkende Elemente der Erfindung werden identische Bezugszeichen verwendet. Ferner werden der Übersicht halber nur Bezugszeichen in den einzelnen Figuren dargestellt, die für die Beschreibung der jeweiligen Figur erforderlich sind. Die dargestellten Ausführungsformen stellen lediglich Beispiele dar, wie die Erfindung ausgestaltet sein kann und stellen keine abschließende Begrenzung dar.

Figur 1 zeigt eine schematische Ansicht einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen elektrischen Leit-Einrichtung 1. Die elektrische Leit-Einrichtung 1 kann vorliegend als Zellverbinder ausgebildet sein, welcher über die als Bestandteil der elektrischen Leit-Einrichtung 1 ausgebildeten elektrischen Leiter 3 Pole von Einzelzellen elektrisch kontaktiert. Hierbei können die elektrischen Leiter 3 auf Pole der Batteriezellen aufgelegt und ggf. mit den Polen verbunden werden. Der Verlauf der elektrischen Leiter 3 ist hierbei derart ausgebildet, dass Batteriezellen über die elektrische Leit-Einrichtung 1 miteinander in Reihe oder parallel verschaltet werden.

Wie es Figur 1 erkennen lässt, sind die elektrischen Leiter 3 jeweils flächig ausgebildet. Sofern es sich bei der elektrischen Leit-Einrichtung 1 um einen Zellverbinder handelt, stellen die elektrischen Leiter 3 jeweils eine plane Breitseitenfläche bereit, an welchen die Batteriezellen über einen jeweiligen Pol angelegt werden können.

Die elektrische Leit-Einrichtung 1 umfasst zudem einen Träger 5, der flächig und aus elektrisch isolierendem Material gebildet ist. Vorliegend handelt es sich bei dem Träger 5 um eine flexible Kunststofffolie, auf dem die elektrischen Leiter 3 angeordnet sind. Durch die flexible Ausbildung des Trägers 5 können die elektrischen Leiter 3 in eine geeignete Orientierung gebracht werden, die auf den für die elektrische Leit-Einrichtung 1 vorgesehenen Einsatzzweck abgestimmt ist. Auch die elektrischen Leiter 3 sind demnach flexibel ausgebildet, um zusammen mit dem Träger 5 in die geeignete Orientierung gebracht und bedarfsweise verformt zu werden.

Beispielsweise kann es sein, dass es sich bei einer solchen elektrischen Leit- Einrichtung 1 um ein elektrisches Heizelement handelt, über welches ein Fahrzeugsitz oder ein Lenkrad eines Kraftfahrzeuges beheizt werden soll. Durch die Flexibilität des aus einer Kunststofffolie ausgebildeten Trägers 5 kann die elektrische Leit-Einrichtung 1 entsprechend gewunden bzw. elastisch gebogen und in das jeweilige Lenkrad eingebracht oder an einer nicht ebenen Fläche eines Fahrzeugsitzes installiert werden. Sofern die elektrische Leit-Einrichtung 1 in einem Fahrzeugsitz angeordnet ist, ergeben sich durch die Flexibilität des Trägers 5 und die flexible Ausbildung der elektrischen Leiter 3 weitere Vorteile. Durch das Gewicht einer Person, welche auf dem Fahrzeugsitz Platz nimmt, wird auch die elektrische Leit-Einrichtung 1 in Richtung nach unten gedrückt und verformt. Da der Träger 5 aus einer flexiblen Kunststofffolie ausgebildet ist, kann die elektrische Leit-Einrichtung 1 ohne eine Beschädigung verformt werden und einer Kraft, mit welcher eine Person die elektrische Leit-Einrichtung 1 in Richtung nach unten drückt, flexibel nachgeben. Zudem ermöglichen Ausbildungen des Trägers 5 über eine flexible Kunststofffolie und eine gewisse Flexibilität der elektrischen Leiter 3 auch die Installation der elektrischen Leit-Einrichtung 1 in solchen Arbeitsumgebungen, die lediglich einen sehr begrenzten Raum für die Anordnung der elektrischen Leit-Einrichtung 1 bieten.

Die elektrischen Leiter 3 und der Träger 5 können vorliegend zumindest näherungsweise bündig miteinander abschließen bzw. eine plane gemeinsame Breitseitenfläche ausbilden. Auch kann es sein, dass die elektrischen Leiter 3 vom Träger getragen werden und hierbei auf den Träger 5 aufgesetzt sind.

Wie es Figur 1 weiter erkennen lässt, umfasst die elektrische Leit-Einrichtung 1 einen Rest-Leiter 9. Der Rest-Leiter 9 kreuzt eine Längsrichtung R der elektrischen Leit- Einrichtung 1 in einem Winkel, welcher vorliegend 90° oder zumindest näherungsweise 90° beträgt. In Längsrichtung R besitzt die elektrische Leit-Einrichtung 1 ihre größte Ausdehnung oder Abmessung.

Der Rest-Leiter 9 ist aus fertigungstechnischen Gründen als unerwünschter Bestandteil der elektrischen Leit-Einrichtung 1 ausgebildet ist Es besteht somit die Notwendigkeit, eine elektrische Leitfähigkeit des Rest-Leiters 9 zu unterbrechen, damit die elektrische Leit-Einrichtung 1 ordnungsgemäß verwendet werden kann. Hierzu bildet die elektrische Leit-Einrichtung 1 mehrere Unterbrechungsabschnitte 7 aus, in welchen die elektrische Leitfähigkeit des Rest-Leiters 9 in dessen Verlaufsrichtung Q jeweils unterbrochen ist. Eine solche Unterbrechung der elektrischen Leitfähigkeit des Rest-Leiters 9 wird vorliegend erreicht, indem im jeweiligen Unterbrechungsabschnitt 7 jeweils eine Ausnehmung 8 ausgebildet ist, die sich sowohl durch den Rest-Leiter 9 als auch durch den Träger 5 erstreckt, auf dem der Rest-Leiter 9 angeordnet ist. Die jeweilige Ausnehmung 8 erstreckt sich hierbei vollständig entlang der Längsrichtung R über die gesamte Breite des Rest-Leiters 9 und ist derart zu dimensionieren, dass eine durch die jeweilige Ausnehmung 8 geschaffene Lücke im Rest-Leiter 9 elektrisch nicht überwunden werden kann bzw. dass die elektrische Leitfähigkeit des Rest-Leiters 9 durch die jeweilige Ausnehmung 8 in dessen Verlaufsrichtung Q sicher unterbrochen ist. Um eine ungewollte elektrische Verbindung zwischen benachbarten elektrischen Leitern 3 über den Rest-Leiter 9 zu vermeiden, ist zwischen einem jeweiligen Paar an unmittelbar benachbarten elektrischen Leitern 3 jeweils eine Ausnehmung 8 in den Rest-Leiter 9 eingebracht.

Die elektrischen Leiter 3 besitzen vorliegend abschnittsweise einen geradlinigen Verlauf parallel zur Längsrichtung R der elektrischen Leit-Einrichtung 1. In einem weiteren Abschnitt besitzen die elektrischen Leiter 3 jeweils einen geschwungenen bzw. kurvenförmigen Verlauf. Mittels der in Figur 4 noch beschriebenen Vorrichtung 50 sowie mittels des in Figur 4 noch beschriebenen Verfahrens können elektrische Leit- Einrichtungen 1 mit nahezu beliebigem Verlauf der elektrischen Leiter 3 hergestellt werden, wobei der jeweilige Verlauf der elektrischen Leiter 3 an den jeweiligen Einsatzzweck angepasst werden kann.

Figur 2 zeigt eine schematische Ansicht einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen elektrischen Leit-Einrichtung 1. Insbesondere ist in Figur 2 ein Endlosband 60 zu erkennen, von welchem die elektrische Leit-Einrichtung 1 noch nicht abgetrennt wurde. Der Träger 5 ist Bestandteil des Endlosbandes 60. Auf dem Träger 5 sind weiterhin mehrere elektrische Leiter 3 angeordnet. Der Träger 5 und die elektrischen Leiter 3 können weiterhin gemeinsam eine zumindest näherungsweise plane Ebene ausbilden bzw. bündig miteinander abschließen. Auch kann es sein, dass die elektrischen Leiter 3 vom Träger 5 getragen werden und hierbei aus einer Ebene des Trägers 5 hinausragen.

Das Endlosband 60 bildet mehrere Musterabschnitte 6a bis 6e aus, in denen die elektrischen Leiter 3 einen identischen Verlauf besitzen bzw. die im Hinblick auf den Verlauf der elektrischen Leiter 3 identisch ausgebildet sind. Vorliegend ist die elektrische Leit-Einrichtung 1 durch die Musterabschnitte 6b, 6c und 6d ausgebildet, die gemeinsam als elektrische Leit-Einrichtung 1 vom Endlosband 60 abgetrennt werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 2 sind die elektrischen Leiter 3 parallel zueinander orientiert und verlaufen zudem schräg zur Längsrichtung R der elektrischen Leiteinrichtung 1 bzw. schräg zur Längsrichtung R des Endlosbandes 60. Ein solcher schräger oder diagonaler Verlauf kann notwendig oder vorteilhaft sein, wenn die elektrischen Leiter 3 eine vergleichsweise große Länge aufweisen sollen. Ein jeweiliger Rest-Leiter 9, welcher in Figur 3 nochmals vergrößert dargestellt ist, verläuft senkrecht zur Längsrichtung R der elektrischen Leiteinrichtung 1 und kreuzt zudem einen jeweiligen elektrischen Leiter 3 in einem spitzen Winkel.

Die elektrische Leit-Einrichtung 1 aus Figur 2 wurde durch ein Verfahren hergestellt, wie es nachfolgend zu Figur 4 noch beschrieben wird. Wenn das Verfahren nach Figur 4 zur Herstellung einer elektrischen Leit-Einrichtung 1 gemäß Figur 2 verwendet wird, verbleibt zwischen unmittelbar benachbarten Musterabschnitten 6a bis 6e zunächst über die gesamte Breite B der jeweiligen unmittelbar benachbarten Musterabschnitte 6a bis 6e ein Rest-Leiter 9 zurück. Wie es Figur 2 erkennen lässt, kreuzen elektrische Leiter 3 einen solchen Rest-Leiter 9, da sich mehrere elektrische Leiter 3 über mehrere der Musterabschnitte 6b bis 6d erstrecken. Über einen jeweiligen Rest-Leiter 9 werden somit elektrische Leiter 3 zunächst ungewollt miteinander elektrisch verbunden. Um die elektrische Leit-Einrichtung 1 ordnungsgemäße verwenden zu können, ist es somit notwendig, die elektrische Leitfähigkeit des jeweiligen Rest-Leiters 9 entlang seiner Verlaufsrichtung Q (vgl. Figur 3) mehrfach zu unterbrechen. Im Verlauf eines Verfahrens zur Herstellung einer elektrischen Leit-Einrichtung 1 wird die elektrische Leit-Einrichtung 1 daher mit mehreren Unterbrechungsabschnitten 7 (vgl. Figur 3) versehen, über welche Unterbrechungsabschnitte 7 die elektrische Leitfähigkeit des Rest-Leiters 9 in dessen Verlaufsrichtung Q mehrfach unterbrochen wird.

Wie es Figur 3 erkennen lässt, umfasst die elektrische Leit-Einrichtung 1 zwischen unmittelbar benachbarten elektrischen Leitern 3 jeweils einen solchen Unterbrechungsabschnitt 7. Gegenüber dem Ausführungsbeispiel nach Figur 1 unterscheidet sich das Ausführungsbeispiel nach Figur 2 auch darin, dass im jeweiligen Unterbrechungsabschnitt 7 der Träger 5 nicht zusammen mit der jeweiligen Partie des Rest-Leiters 9 entfernt wurde bzw. dass im Ausführungsbeispiel nach Figur 2 keine Ausnehmung 8 in die elektrische Leit-Einrichtung 1 eingebracht wurde, welche sich vollständig durch den Rest-Leiter 9 und durch den Träger 5 erstreckt.

Figur 4 zeigt einzelne Aspekte, wie sie in diversen Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Verfahrens vorgesehen sein können. Zudem zeigt Figur 4 eine schematische Ansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 50, welche im Ausführungsbeispiel nach Figur 4 eine Transporteinrichtung 20 umfasst, die als Horizontalfördereinrichtung 23 ausgebildet ist und ein Endlosband 60 entlang der Transportrichtung TR in einen Arbeitsbereich der drehend angetriebenen Walze 10 bewegen kann. Das Endlosband 60 ist aus einem Träger 5 und einer elektrisch leitfähigen Schicht 30 ausgebildet. Figur 4 zeigt das Endlosband 60 lediglich anteilig bzw. lediglich einen Bereich, welcher auf der Transporteinrichtung 20 angeordnet ist. In der Praxis kann das Endlosband 60 aus einer Speichervorrichtung entnommen und der Transporteinrichtung 20 bzw. der Horizontalfördereinrichtung 23 zugeführt werden.

Die drehend angetriebene Walze 10 besitzt entlang ihres Umfangsverlaufs mehrere Erhebungen 14, die ein Relief 16 ausbilden. Die Erhebungen 14 bzw. das Relief 16 stehen mit dem Träger 5 des Endlosbandes 60 kraftbeaufschlagt in Oberflächenkontakt, wenn das Endlosband 60 über die Transporteinrichtung 20 an der Walze 10 vorbeibewegt wird. Hierbei wirkt die Walze 10 über ihr Relief 16 auf die elektrisch leitfähige Schicht 30 des Endlosbandes 60 ein, wodurch die elektrisch leitfähige Schicht 30 ein Profil ausbildet. Die Profilierung besitzt in etwas eine Stärke oder Höhe, welche der Stärke bzw. Höhe der elektrisch leitfähigen Schicht 30 entspricht. Bereiche der elektrisch leitfähigen Schicht 30, welche in der elektrischen Leit-Einrichtung 1 die elektrischen Leiter 3 ausbilden sollen, verbleiben hierbei in ihrer jeweiligen horizontalen Ebene und werden über das Relief 16 der Walze 10 nicht aus ihrer Ebene hinausgedrückt. Bereiche der elektrische leitfähigen Schicht 30, welche nicht zum Ausbilden der elektrischen Leiter 3 vorbestimmt sind, werden über das Relief 16 der Walze 10 aus ihrer bisherigen Ebene hinausgedrückt, so dass diese Bereiche aus der bisherigen Ebene hinausragen.

Nachdem über das Relief 16 der Walze 10 ein solches Profil gebildet worden ist, wird das Profil über die erste Arbeitsmaschine 40 spanend abgetragen. Die erste Arbeitsmaschine 40 besitzt ein Fräswerkzeug, über das die Erhebungen des Profils spanend abgetragen werden, so dass elektrisch Leiterbahnen 3 auf dem Träger 5 Zurückbleiben. Es kann hierbei sein, dass das spanende Abtragen durch die erste Arbeitsmaschine 40 bereits dann erfolgt, wenn die Walze 10 über ihr Relief 16 das Profil in der elektrische leitfähigen Schicht 30 ausbildet bzw. wenn die Walze 10 eine Profilierung in der elektrisch leitfähigen Schicht 30 ausbildet. In einer weiteren Ausführungsform ist auch denkbar, dass die Transporteinrichtung 20 das Endlosband 60 mit dem bereits ausgebildeten Profil entlang der Transportrichtung TR in einen Arbeitsbereich der ersten Arbeitsmaschine 40 bewegt, welche hierauf das Profil spanend abträgt.

Durch jeweils eine vollständige Umdrehung der Walze 10 wird genau ein Musterabschnitt 6a bis 6e hergestellt, welcher in Figur 2 bereits gezeigt wurde. Der Umfangsverlauf der Walze 10 bzw. der Umfangsverlauf des Reliefs 16 der Walze 10 entspricht somit einer Länge L (vgl. Figur 2) eines jeweiligen Musterabschnittes 6a bis 6e. Eine in Figur 4 in Richtung der Bildebene orientierte Breite der Walze 10 entspricht hierbei mindestens der Breite B des Endlosbandes 60. Bei einem Verfahren nach Anspruch 4 entstehen hierbei zwischen unmittelbar benachbarten Musterabschnitten 6a bis 6e Rest-Leiter 9, die eine ordnungsgemäße Funktion der elektrischen Leit-Einrichtung 1 verhindern, da die Rest-Leiter 9 mehrere elektrische Leiter 3 miteinander elektrisch verbinden. Diese Rest-Leiter 9 werden durch die erste Arbeitsmaschine 40 nicht spanend abgetragen und bleiben im Endlosband 60 zurück, nachdem ein jeweiliger bereits über die erste Arbeitsmaschine 40 bearbeiteter Abschnitt des Endlosbandes 60 den Arbeitsbereich der ersten Arbeitsmaschine 40 verlassen hat.

Zusammen mit diesen Rest-Leitern 9 wir das Endlosband 60 daher über die Transporteinrichtung 20 einem Arbeitsbereich einer zweiten Arbeitsmaschine 45 zugeführt. Die zweite Arbeitsmaschine 45 kann in Verlaufsrichtung Q (vgl. Figuren 1 und 3) des jeweiligen Rest-Leiters 9 mehrere Unterbrechungsabschnitte 7 einbringen, über welche Unterbrechungsabschnitte eine elektrische Leitfähigkeit des Rest-Leiters 9 entlang seiner Verlaufsrichtung Q unterbrochen wird. Nachfolgend kann eine jeweilige Mehrzahl an Musterabschnitten 6a bis 6e, welche die jeweilige elektrische Leit-Einrichtung 1 gemeinsam ausbilden, vom Endlosband 60 abgetrennt werden.

Die Erfindung wurde unter Bezugnahme auf eine bevorzugte Ausführungsform beschrieben. Es ist jedoch für einen Fachmann vorstellbar, dass Abwandlungen oder Änderungen der Erfindung gemacht werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nachstehenden Ansprüche zu verlassen.

Bezuqszeichenliste

1 Elektrische Leit-Einrichtung

3 Elektrischer Leiter

5 Träger

7 Unterbrechungsabschnitt

8 Ausnehmung

9 Rest-Leiter

10 Walze

14 Erhebung

16 Relief

20 T ransporteinrichtung

23 Horizontalfördereinrichtung

30 Elektrisch leitfähige Schicht

40 Erste Arbeitsmaschine

45 Zweite Arbeitsmaschine

50 Vorrichtung zum Herstellen einer elektrischen Leit-Einrichtung

60 Endlosband

B Breite

L Länge

R Längsrichtung

TR Transportrichtung

Q Verlaufsrichtung (Rest-Leiter 9)