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Title:
ELECTRICAL DEVICE COMPRISING A HOUSING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/050617
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electrical device (1) comprising a housing (10), Said electrical device (1) has fixing elements (12) for detachably fixing a card (20) to the housing (10). The fixing elements (12) are bracket-shaped and are positioned in such a way that said fixing elements (12) can be elastically deflected from an inoperative position. The fixing elements (12) are deflected at least temporarily from the inoperative position to fix the card (20) to the housing (10).

Inventors:
LERCHNER HENRY (DE)
CHRISTENSEN LEIF (DK)
Application Number:
PCT/DE2000/004664
Publication Date:
July 12, 2001
Filing Date:
December 28, 2000
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
LERCHNER HENRY (DE)
CHRISTENSEN LEIF (DK)
International Classes:
B42D15/10; G06K17/00; G06K19/00; H01R12/18; H01R13/629; H04B1/38; H04B1/3816; (IPC1-7): H04B1/38
Foreign References:
EP0616458A11994-09-21
US5254988A1993-10-19
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 02 29 February 2000 (2000-02-29)
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Elektrisches Gerät (1) mit einem Gehäuse (10) und mit Befestigungsmitteln (12) für eine lösbare Fixierung einer Karte (20) an dem Gehäuse (10), dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (12) bügelförmig derart vorgesehen sind, daß eine elastische Auslenkung der Befestigungsmittel (12) aus einer Ruheposition möglich ist, wobei zur Fixierung der Karte (20) am Gehäuse (10) die Befestigungsmittel (12) zumindest zeitweise aus der Ruheposition ausgelenkt werden.
2. Elektrisches Gerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das elektrische Gerät (1) einen Anschlag (14) zur Befestigung der Karte (20) umfaßt, wobei der Anschlag (14) derart mit den Befestigungsmitteln (12) und der Karte zusammenwirkt, daß beim Fixieren der Karte durch die Befestigungsmittel (12) zumindest zeitweise eine von dem Anschlag (14) aufgenommene Kraftwirkung auf die Karte (20) ausgeübt wird.
3. Elektrisches Gerät (1) nach Anspruch l oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (12) und der Anschlag (14) zumindest mit einem Teil des Gehäuses (10) einstückig verbunden sind.
4. Elektrisches Gerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (12) eine erste Sicherungsfläche (13) und daß der Anschlag (14) eine zweite Sicherungsfläche (15) umfaßt, wobei die Sicherungsflächen (14,15) die Karte (20) am Gehäuse (10) fixieren.
5. Elektrisches Gerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (12) bei am Gehäuse (10) befestigter Karte (20) aus der Ruheposition ausgelenkt sind.
6. Elektrisches Gerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel (12) beim Lösen der Fixierung der Karte (20) zumindest zeitweise aus ihrer Position bei am Gehäuse (10) fixierter Karte (20) ausgelenkt werden.
7. Elektrisches Gerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Anschlags (14) Mittel zum Lösen (18) der Karte (20) vorgesehen sind, wobei die Mittel zum Lösen (18) der Karte (20) geeignet sind, durch eine Verschiebung der Karte (20) eine Auslenkung der Befestigungsmittel (12) und eine Aufhebung der Fixierung der Karte (20) bezüglich der zweiten Sicherungsfläche (15) zu bewirken.
8. Elektrisches Gerät (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Lösen (18) in Form einer Ausnehmung im Bereich des Anschlags (14) vorgesehen sind.
9. Elektrisches Gerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Karte (20) eine Identifikationskarte, insbesondere eine SIMKarte (Subscriber Identification Module), ist.
Description:
Elektrisches Gerät mit einem Gehause Stand der Technik Es sind Funktelefone, insbesondere Mobiltelefone bekannt, bei denen eine SIM-Karte am Gehäuse des Funktelefons zur Identifizierung eines Benutzers angebracht ist. Zur Fixierung einer solchen Karte an dem Gehäuse von Funktelefonen werden in der Regel Sicherungsbauteile verwendet, damit die Karte nicht unbeabsichtigt verlorengehen kann.

Vorteile der Erfindung Das erfindungsgemäße elektrische Gerät mit den Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß kein zusätzliches Bauteil verwendet wird und daß durch einfaches Einlegen und Verrasten der Karte im Gehäuse bzw. am Gehäuse eine sichere Fixierung derselben möglich ist.

Weiterhin ist von Vorteil, daß das elektrische Gerät einen Anschlag zur Befestigung der Karte umfaßt, wobei der Anschlag derart mit den Befestigungsmitteln und der Karte zusammenwirkt, daß beim Fixieren der Karte durch die Befestigungsmittel zumindest zeitweise eine von dem Anschlag aufgenommene Kraftwirkung auf die Karte ausgeübt wird.

Hierdurch kann die Karte besonders leicht am elektrischen Gerät fixiert werden, da die Karte auch während des Vorgangs der Fixierung der Karte durch die Befestigungsmittel und den Anschlag gehalten bzw. geführt wird.

Weiterhin ist von Vorteil, daß die Befestigungsmittel und der Anschlag zumindest mit einem Teil des Gehäuses einstückig verbunden sind. Hierdurch wird auf einfache Weise ermöglicht, die Karte ohne zusätzliche Bauteile am Gehäuse sicher zu fixieren.

Weiterhin ist von Vorteil, daß die Befestigungsmittel eine erste Sicherungsfläche und daß der Anschlag eine zweite Sicherungsfläche umfaßt, wobei die Sicherungsflächen die Karte am Gehäuse fixieren. Dadurch wird eine besonders einfache und sichere Anbringung der Karte am elektrischen Gerät ermöglicht.

Weiterhin ist von Vorteil, daß die Befestigungsmittel bei am Gehäuse befestigter Karte aus der Ruheposition ausgelenkt wird. In diesem Fall ergibt sich durch die Auslenkung eine Rückstellkraft der Befestigungsmittel, wodurch eine zusätzliche Sicherungsfunktion gegen eine Lösung der Karte vom elektrischen Gerät bewirkt wird.

Weiterhin ist von Vorteil, daß die Befestigungsmittel beim Lösen der Fixierung der Karte zumindest zeitweise aus ihrer Position bei am Gehäuse fixierter Karte ausgelenkt werden.

Hierdurch ist zum Lösen der Karte gegen die Rückstellkraft der Befestigungsmittel eine Arbeit zu verrichten, so daß eine Lösung der Fixierung der Karte vom Gehäuse des elektrischen Gerätes nur absichtsvoll geschehen kann.

Weiterhin ist von Vorteil, daß im Bereich des Anschlags Mittel zum Lösen der Karte vorgesehen sind, wobei die Mittel

zum Lösen der Karte geeignet sind, durch eine Verschiebung der Karte eine Auslenkung der Befestigungsmittel und eine Aufhebung der Fixierung der Karte bezüglich der zweiten Sicherungsfläche zu bewirken. Dadurch kann die Karte mit einfachen Mitteln und insbesondere ohne Werkzeuge vom elektrischen Gerät gelöst werden.

Weiterhin ist von Vorteil, daß die Mittel zum Lösen in Form einer Ausnehmung im Bereich des Anschlags vorgesehen sind.

Dadurch ist sogar ein Entfernen der Karte vom. elektrischen Gerät mittels eines einzigen Fingers möglich.

Weiterhin ist von Vorteil, daß die Karte eine Identifikationskarte, insbesondere eine SIM-Karte, ist.

Dadurch kann eine Identifikationskarte leicht und sicher am elektrischen Gerät angebracht werden. Eine solche Karte ist auch leicht lösbar, so daß ein Benutzer, dessen Identität die Karte repräsentiert, mehrere elektrische Geräte benutzen kann, indem er die Karte zunächst an einem ersten elektrischen Gerät und dann an einem zweiten elektrischen Gerät befestigt.

Zeichnung Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen Figur 1 eine perspektivische Darstellung hauptsächlich der Rückseite eines elektrischen Gerätes mit einem Gehäuse, Figur 2 eine Aufsicht auf die Rückseite des elektrischen Gerätes mit einer Schnittlinie SIM-SIM, Figur 3 eine Schnittdarstellung des elektrischen Gerätes entlang der Schnittlinie SIM-SIM und Figur 4 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts der Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie SIM-SIM.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels Figur 1 zeigt in perspektivischer Darstellung ein elektrisches Gerät 1 mit einem Gehäuse 10. Das elektrische Gerät 1 ist insbesondere tragbar ausgeführt, kann jedoch auch stationär betrieben werden. Weiterhin ist das elektrische Gerät 1 insbesondere als Funktelefon, beispielsweise als Mobilfunktelefon, Schnurlostelefon oder dergleichen ausgebildet. Figur 1 zeigt im wesentlichen die Rückseite des elektrischen Gerätes 1, wo sich im Ausführungsbeispiel Befestigungsmittel 12 zur Fixierung einer in Figur 1 nicht dargestellten Karte 20, ein Anschlag 14, eine Kartenaufnahme 16 und Mittel zum Lösen 18 der Karte 20 vorgesehen sind. Die Befestigungsmittel 12, der Anschlag 14, die Aufnahme 16 und die Mittel zum Lösen 18 sind im Ausführungsbeispiel insbesondere im Bereich eines Batterie- oder Akkuschachts 19, beispielsweise am Boden eines Batterie-oder Akkuschachts 19 angebracht.

In Figur 2 sind sämtliche aus Figur 1 bekannten Elemente des elektrischen Gerätes 1 in einer Aufsicht dargestellt, wobei in Figur 2 weiterhin eine Schnittlinie SIM-SIM eingezeichnet ist.

Figur 3 stellt eine Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie SIM-SIM des elektrischen Gerätes 1 dar.

Aufgrund der Größe der Darstellung ist in Figur 3 lediglich das Gehäuse 10 des elektrischen Gerätes 1 bezeichnet, wobei jedoch der erfindungswesentliche Teil der Schnittdarstellung durch Einkreisung näher bezeichnet und in Figur 4 vergrößert dargestellt ist.

Die in Figur 4 dargestellte vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs der Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie

SIM-SIM des elektrischen Gerätes 1 umfaßt analog zu den vorangehenden Figuren das Gehäuse 10 und stellt darüber hinaus die Befestigungsmittel 12 dar, die im Ausführungsbeispiel einstückig mit dem Gehäuse 10 verbunden sind und bügelförmig in den Innenraum des Gehäuses 10 hineinragen. Im Ausführungsbeispiel sind die Befestigungsmittel 12 so geformt, daß ein nicht näher bezeichneter erster Schenkel der Befestigungsmittel 12 in den Innenraum des Gehäuses 10 hineinragt, wobei sich an den ersten Schenkel ein ebenfalls nicht näher bezeichneter zweiter Schenkel der Befestigungsmittel 12 anschließt, dessen dem ersten Schenkel abgewandtes Ende frei in den Innenraum des Gehäuses 10 hineinragt und im folgenden auch als freies Ende des zweiten Schenkels der Befestigungsmittel 12 bezeichnet wird. Der zweite Schenkel ist gegenüber dem ersten Schenkel der Befestigungsmittel 12 etwa rechtwinklig angeordnet und deutlich länger als der erste Schenkel der Befestigungsmittel 12. Damit ergibt sich für den zweiten Schenkel der Befestigungsmittel 12, daß er im Bereich der Befestigungsmittel 12 im wesentlichen parallel zur Wandung des Gehäuses 10 verläuft. Hierdurch führt der Angriff einer Kraft am freien Ende der Befestigungsmittel 12 zu einer elastischen Verformung der Befestigungsmittel 12 und somit zu einer Auslenkung insbesondere des zweiten Schenkels der Befestigungsmittel 12 in der Art, daß das freie Ende der Befestigungsmittel 12 je nach Auslenkung mehr oder weniger weit von der Wandung des Gehäuses 10 im Bereich der Befestigungsmittel 12 entfernt ist. Die bügelförmigen Befestigungsmittel 12 nehmen bei Abwesenheit einer Kraft an ihrem freien Ende eine Ruheposition ein, wobei die Auslenkmöglichkeiten der Befestigungsmittel 12 in Figur 4 durch einen Pfeil 11 dargestellt sind.

An ihrem freien Ende weisen die Befestigungsmittel 12 eine nicht näher bezeichnete Ausnehmung auf, so daß eine erste

Sicherungsfläche 13 senkrecht zum Verlauf des zweiten Schenkels entsteht. Im Ausführungsbeispiel ist die Ausnehmung beispielsweise derart realisiert, daß der Querschnitt des zweiten Schenkels beginnend von seiner Verbindung mit dem ersten Schenkel zu seinem freien Ende hin sich vergrößert, wobei der Querschnitt des zweiten Schenkels der Befestigungsmittel 12 kurz vor seinem freien Ende auf der der Wandung des Gehäuses 10 abgewandten Seite abrupt verkleinert ist und so die erste Sicherungsfläche 13 entstehen läßt.

Figur 4 zeigt weiterhin die Aufnahme 16, auf der die Karte 20 in eingebautem Zustand der Karte aufliegt. Die Aufnahme 16 umfaßt insbesondere nicht dargestellte elektrische Kontakte, die mit auf der Karte 20 befindlichen und nicht dargestellten weiteren elektrischen Kontakten verbindbar sind.

Weiterhin ist in Figur 4 der Anschlag 14 dargestellt, der im Ausführungsbeispiel ebenfalls einstückig mit dem Gehäuse 10 des elektrischen Gerätes 1 verbunden ist. Der Anschlag 14 weist eine zweite Sicherungsfläche 15 auf, die sich beispielsweise durch eine weitere nicht näher bezeichnete Ausnehmung im Bereich des Anschlags 14 ergibt.

Die Befestigungsmittel 12, der Anschlag 14, die Aufnahme 16 und die Karte 20 wirken in eingebautem Zustand der Karte 20 in das elektrische Gerät, d. h. wenn die Karte 20 im elektrischen Gerät 1 fixiert ist, derart zusammen, daß die Karte 20 zum einen auf der Aufnahme 16 aufliegt und daß eine erste Seite 21 der Karte 20 so mit dem freien Ende der Befestigungsmittel 12 und insbesondere mit der ersten Sicherungsfläche 13 zusammenwirkt, daß die erste Seite 21 der Karte 20 durch die Sicherungsfläche 13 daran gehindert wird, sich von der Aufnahme 16 zu lösen, und daß zum anderen

eine zweite Seite 22 der Karte 20 derart mit der Aufnahme 14 und insbesondere mit der zweiten Sicherungsfläche 15 zusammenwirkt, daß auch die zweite Seite 22 der Karte 20 durch die zweite Sicherungsfläche 15 daran gehindert wird, sich von der Aufnahme 16 zu lösen.

Sowohl beim Einbau der Karte 20 in das elektrische Gerät 1 als auch beim Ausbau der Karte 20 aus dem elektrischen Gerät 1 müssen die Befestigungsmittel 12 ausgelenkt werden.

Dies geschieht beispielsweise dadurch, daß zum Fixieren der Karte 20 im elektrischen Gerät 1 die erste Seite 21 der Karte 20 in die Ausnehmung am freien Ende der Befestigungsmittel 12 geführt wird, so daß die Karte 20 durch den Kontakt zur ersten Sicherungsfläche 13 geführt wird und daß anschließend die Karte 20 derart entgegen der Rückstellkraft der Befestigungsmittel 12 verschoben wird, daß die zweite Seite 22 der Karte 20 auf die Auflage 16 aufgelegt werden kann und durch erneutes Verschieben der Karte 20-im wesentlichen in die Gegenrichtung-die zweite Seite 22 der Karte 20 durch die zweite Sicherungsfläche 15 von ihrem Lösen von der Aufnahme 16 gesichert werden kann.

Eine weitere Möglichkeit zur Fixierung der Karte 20 am Gehäuse 10 des elektrischen Gerätes 1 besteht darin, daß die zweite Seite 22 der Karte 20 in Kontakt mit der zweiten Sicherungsfläche 15 und zumindest teilweise in Kontakt mit der Aufnahme 16 gebracht wird, wobei jedoch die Karte 20 schräg steht und mit ihrer ersten Seite 21 etwa im mittleren Bereich des zweiten Schenkels der Befestigungsmittel 12 anliegt. Durch Druck auf die Karte 20 in Richtung auf die Aufnahme 16 hin bewirkt die erste Seite 21 der Karte 20 eine Auslenkung der Befestigungsmittel 12 so daß, wenn die Karte 20 vollständig auf der Aufnahme 16 aufliegt, die Befestigungsmittel 12 sich zumindest teilweise aus ihrer

ausgelenkten Position zurückbewegen und dabei die erste Seite 21 der Karte 20 durch die erste Sicherungsfläche 13 von einem Lösen von der Aufnahme 16 gehindert wird.

Zum Lösen der Karte 20 aus dem elektrischen Gerät 10 ist erfindungsgemäß insbesondere vorgesehen, daß die Karte 20 an ihrer zweiten Seite 22 parallel zur Aufnahme 16 so weit verschoben wird, daß die zweite Sicherungsfläche 15 die zweite Seite 22 freigibt und somit ein Lösen der Karte 20 von dem Gehäuse 10 des elektrischen Gerätes 1 ermöglicht wird. Bei dieser Verschiebung der Karte 20 parallel zur Aufnahme 16 werden wiederum die Befestigungsmittel 12 ausgelenkt.

Die Befestigungsmittel 12 können bei am Gehäuse 10 des elektrischen Gerätes fixierter Karte 20 auch permanent in einer ausgelenkten Position sein, so daß bei in das Gehäuse 10 eingelegter Karte 20 ständig eine Rückstellkraft, ausgehend von den Befestigungsmitteln 12 auf die Karte 20 ausgeübt wird, die von dem Anschlag 14 aufgenommen wird.

Zum Lösen der Karte 20 aus dem Gehäuse 10 des elektrischen Gerätes 1 eignet sich besonders eine Ausnehmung 18 im Bereich des Anschlags 14, die auch als Mittel zum Lösen 18 bezeichnet wird. Durch die Ausnehmung 18 kann ein Benutzer bequem, beispielsweise mittels eines seiner Fingernägel, die Karte 20 entgegen der Rückstellkraft der Befestigungsmittel 12 derart parallel zur Aufnahme 16 verschieben, daß die zweite Seite 22 der Karte 20 von der zweiten Sicherungsfläche 15 freigegeben wird und somit lösbar ist.

Die Aufnahme 16 der Karte 20 kann erfindungsgemäß einstückig mit dem Gehäuse 10 verbunden sein oder auch in Form eines Kartenlesers zur Abstützung der Karte vorgesehen sein.

Als Karte 20 ist erfindungsgemäß insbesondere eine Identifikationskarte vorgesehen. Es sind erfindungsgemäß jedoch beispielsweise auch Speicherkarten oder kombinierte Identifikations-und Speicherkarten verwendbar. Insbesondere sind als Identifikationskarten erfindungsgemäß SIM-Karten (Subscriber Identification Module) verwendbar.