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Patent Searching and Data


Title:
ELECTRICAL PLUG-IN DEVICE COMPRISING A CLOSURE UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/123265
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plug-in device system comprising a closure unit (100) by which the access to a first plug-in device element, for example a socket (1), is blocked. The closure unit (100) contains a rotary ring (120), which via coupling means (121, 131, 131') is coupled to at least one panel (130, 130') such that the rotation of the ring effects a movement of the panel (130, 130') from a closed position in an open position. Preferably locking means (132') are additionally provided, by means of which the mobility of the rotary ring (120) and/or panel (130, 130') is blocked in the closed position as long as no pressure is applied to the panel (130, 130'). In addition, securing means (133') can be provided, which prevent the panel (130, 130') from opening when a direct force is applied.

Inventors:
GATTWINKEL STEFAN (DE)
LAZZARO VOLKER (DE)
KEBBEN MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/053558
Publication Date:
September 20, 2012
Filing Date:
March 01, 2012
Export Citation:
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Assignee:
AMAD MENNEKES HOLDING GMBH & CO KG (DE)
GATTWINKEL STEFAN (DE)
LAZZARO VOLKER (DE)
KEBBEN MARKUS (DE)
International Classes:
H01R13/453
Foreign References:
EP2075889A22009-07-01
FR2723476A11996-02-09
EP0714152A11996-05-29
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BECKMANN, JUERGEN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Elektrisches Steckvorrichtungssystem (1 , 2, 100), enthaltend

ein erstes Steckvorrichtungselement (1 ) und ein dazu kompatibles zweites Steckvorrichtungselement (2), das mit dem ersten Steckvorrichtungselement (1 ) in einer Steckrichtung (x) zusammengefügt werden kann;

eine Verschlusseinrichtung (100), die vor dem ersten Steckvorrichtungselement (1 ) angeordnet ist;

dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (100) folgende Komponenten enthält:

a) einen drehbeweglichen Drehring (120) mit einer Durchgangsöffnung (126), in die das zweite Steckvorrichtungselement (2) drehfest eingreifen kann;

b) mindestens eine Blende (130, 130'), welche zwischen einer

Verschlussposition und einer Öffnungsposition beweglich ist; c) Kopplungsmittel (121 , 131 , 131 '), über welche eine Drehbewegung des Drehringes (120) in eine Bewegung der Blende (130, 130') von ihrer Verschlussposition in die Öffnungsposition umgewandelt wird.

2. Verschlusseinrichtung (100) zur Kontrolle des Zugangs eines zweiten Steck- vorrichtungselementes (2) zu einem komplementären ersten Steckvorrichtungselement (1 ), enthaltend:

a) einen drehbeweglichen Drehring (120) mit einer Durchgangsöffnung (126), in die das zweite Steckvorrichtungselement (2) drehfest eingreifen kann;

b) mindestens eine Blende (130, 130'), welche zwischen einer

Verschlussposition und einer Öffnungsposition beweglich ist; c) Kopplungsmittel (121 , 131 ), über welche eine Drehbewegung des Drehringes (120) in eine Bewegung der Blende (130, 130') von ihrer Verschlussposition in die Öffnungsposition umgewandelt wird.

Verfahren zur Kontrolle des Zugangs eines zweiten Steckvorrichtungs- elementes (2) zu einem komplementären ersten Steckvorrichtungs- element (1 ), wobei:

mindestens eine Blende (130, 130') in einer Verschlussposition den Zugang zum ersten Steckvorrichtungselement (1 ) blockiert; das zweite Steckvorrichtungselement (2) in einen drehfesten Eingriff mit einem Drehring (120) gebracht und anschließend gedreht wird; die resultierende Drehung des Drehringes (120) die Blende (130, 130') aus der Verschlussposition in eine Öffnungsposition überführt, in der sie den Zugang zum ersten Steckvorrichtungselement (1 ) frei gibt; das zweite Steckvorrichtungselement (2) durch Bewegung entlang einer Steckachse (x) in das erste Steckvorrichtungselement (1 ) eingeführt wird.

Steckvorrichtungssystem, Verschlusseinrichtung (100), oder Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (100) Arretierungsmittel (123, 132, 132') aufweist, durch welche die Beweglichkeit von

Blende (130, 130') und/oder Drehring (120) in der Verschlussposition blockiert wird, und die durch in Steckrichtung (x) wirkenden Druck auf die Blende (130, 130') gelöst werden.

5. Steckvorrichtungssystem, Verschlusseinrichtung (100), oder Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (130, 130') gegen eine

Rückstellkraft in Steckrichtung (x) verschiebebeweglich gelagert ist.

6. Steckvorrichtungssystem, Verschlusseinrichtung (100), oder Verfahren nach einem der Ansprüche 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungsmittel Vorsprünge (123) umfassen, welche in Löcher (132, 132') eingreifen.

7. Steckvorrichtungssystem, Verschlusseinrichtung (100), oder Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (100)

Sicherungsmittel (122, 124, 133, 133') aufweist, durch welche in der

Verschlussposition eine durch direkte Krafteinwirkung auf die

Blende (130, 130') erzeugte Bewegung der Blende blockiert wird.

8. Steckvorrichtungssystem, Verschlusseinrichtung (100), oder Verfahren nach Anspruch 4 und 7,

dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsmittel (122, 124, 133, 133') auch bei gelöster Blockierung der Arretierungsmittel (123, 132, 132') wirksam sind.

9. Steckvorrichtungssystem, Verschlusseinrichtung (100), oder Verfahren nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsmittel einen Freilauf (122) umfassen, durch welchen die Drehung des Drehringes (120) in der Nähe der Verschlussposition von der Bewegung der Blende (130, 130') entkoppelt ist.

10. Steckvorrichtungssystem, Verschlusseinrichtung (100), oder Verfahren nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsmittel zwei sich in der

Verschlussposition berührende Punkte (124, 133, 133') an Blende (130, 130') und Drehring (120) umfassen, deren Bewegungsrichtungen senkrecht zueinander stehen.

Verschlusseinrichtung (100) zur Kontrolle des Zugangs eines zweiten Steck- vorrichtungselementes (2) zu einem komplementären ersten Steck- vorrichtungselement (1 ), enthaltend:

b) einen drehbeweglichen Drehring (120) mit einer Durchgangsöffnung (126), in die das zweite Steckvorrichtungselement (2) drehfest eingreifen kann;

b) mindestens eine Blende (130, 130'), welche auf einer Federplatte (140) gelagert ist und in einer Ebene senkrecht zur Federplatte (140) beweglich ist;

wobei:

Arretierungsstifte (123) und Löcher (132, 132') an Blende (130, 130') und Drehring (120) vorgesehen sind, die in einer Verschlussposition von Blende (130, 130') und Drehring (120) in Eingriff stehen und durch Druck auf die federnd gelagerte Blende (130, 130') entkoppelt werden; eine in der Verschlussposition beginnende Drehung des

Drehringes (120) nach einem anfänglichen Freilauf die

Blende (130, 130') über eine Verzahnung (121 , 131 , 131 ') von ihrer Verschlussposition in eine Öffnungsposition bewegt;

Blende (130, 130') und Drehring (120) über einen Kulissenstift (133, 133') und eine Kulisse (124) derart gekoppelt sind, dass hierdurch die Bewegung der Blende (130, 130') blockiert ist, wenn beide in der Verschlussposition sind.

Description:
Elektrische Steckvorrichtung mit Verschlusseinrichtung

Die Erfindung betrifft ein elektrisches Steckvorrichtungssystem enthaltend ein erstes und ein zweites Steckvorrichtungselement sowie eine Verschlusseinrichtung, die vor dem ersten Steckvorrichtungselement angeordnet ist. Ferner betrifft sie eine Verschlusseinrichtung für ein solches Steckvorrichtungssystem sowie ein Verfahren zur Kontrolle des Zugangs eines Steckvorrichtungselementes zu einem anderen.

Elektrische Steckvorrichtungen wie zum Beispiel Stecker oder Kupplungen für Kraftstrom nach DIN VDE 0623, EN 60309-2 ("CEE-Steckvorrichtungen") oder nach IEC 62196 ("E-Auto-Ladesteckvorrichtungen") enthalten typischerweise in einem Gehäuse einen Kontaktbaustein mit elektrischen Kontakten (Stiften oder Buchsen). In den Kontaktbaustein kann von einer Zugangsseite her ein

komplementär ausgebildetes Steckvorrichtungselement (Kupplung oder Stecker) eingeführt werden, um elektrischen Kontakt zu den Kontaktelementen

herzustellen. Es ist bekannt, die Zugangsseite derartiger Steckvorrichtungen mit einem Klappdeckel zu versehen, um sie im unbenutzten Zustand gegen das Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit zu schützen und um einen ungewollten Kontakt zu stromführenden Komponenten zu verhindern. Vor dem Einführen eines komplementären Steckvorrichtungselementes muss ein solcher Klappdeckel vom Benutzer manuell in eine Öffnungsposition überführt werden. Vor diesem Hintergrund war es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Mittel zur sicheren und robusten Kontrolle des autorisierten Zugangs zu einem Steck- vorrichtungselement bereitzustellen, welche sich auf engem Bauraum realisieren lassen.

Diese Aufgabe wird durch ein elektrisches Steckvorrichtungssystem nach Anspruch 1 , durch eine Verschlusseinrichtung nach Anspruch 2, sowie durch ein Verfahren nach Anspruch 3 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen enthalten.

Gemäß ihrem ersten Aspekt betrifft die Erfindung ein elektrisches

Steckvorrichtungssystem, welches die folgenden Komponenten enthält:

Ein erstes Steckvorrichtungselement und ein dazu kompatibles zweites Steckvorrichtungselement, das mit dem ersten Steckvorrichtungselement durch Bewegung in einer Steckrichtung zusammengefügt werden kann. Derartige Steckvorrichtungselemente sind allgemein bekannt und dienen dazu, elektrische Leitungen miteinander zu verbinden. Die Steckvorrichtungselemente sind typischerweise als "Dose" bzw. "Kupplung" einerseits und als "Stecker" andererseits ausgebildet. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung kann es sich insbesondere um

Kraftsteckvorrichtungen oder Ladesteckvorrichtungen für Elektrofahrzeuge handeln.

Eine Verschlusseinrichtung, die vor dem ersten Steckvorrichtungselement angeordnet ist. Die Angabe "vor" bezieht sich dabei auf die vorstehend genannte Steckrichtung in dem Sinne, dass das zweite Steckvorrichtungselement zunächst die Verschlusseinrichtung passieren muss, bevor es das erste Steckvorrichtungselement erreicht. Die Verschlusseinrichtung dient somit der Kontrolle des Zugangs zum ersten Steckvorrichtungselement.

Weiterhin ist das Steckvorrichtungssystem dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung folgende Komponenten enthält: a) Einen dreh beweg lieh gelagerten Drehring mit einer Durchgangsöffnung, in die das zweite Steckvorrichtungselement drehfest eingreifen kann. Die geometrische Form des "Drehringes" kann quasi beliebig sein und muss nicht unbedingt einem geschlossenen "Ring" im engeren Sinne entsprechen. Ebenso kann die "Durchgangsöffnung" des Drehringes beliebig ausgebildet sein, solange sie ein (teilweises) Passieren des zweiten Steckvorrichtungs- elementes ermöglicht. Schließlich kann ein "drehfestes Eingreifen" des Steckvorrichtungselementes in den Drehring an beliebiger Stelle erfolgen, wobei die drehfeste Verbindung vorliegen muss, wenn sich das zweite Steckvorrichtungselement in der Durchgangsöffnung befindet. Besonders bevorzugt ist es, wenn die Durchgangsöffnung eine Innenkontur hat, welche zumindest teilweise einer unrunden Außenkontur des zweites Steckvorrichtungselementes entspricht; in diesem Falle erfolgt der drehfeste Eingriff durch Formschluss an der Durchgangsöffnung selbst. b) Mindestens eine Blende, welcher zwischen einer Verschlussposition, in der sie das erste Steckvorrichtungselement (aus Steckrichtung gesehen) zumindest teilweise verdeckt, und einer Öffnungsposition, in der sie den Zugang zum ersten Steckvorrichtungselement frei gibt, bewegen lässt. Die Blende kann geometrisch beliebig geformt und in beliebiger Richtung

(verschiebe-, schwenk-, und/oder dreh-) beweglich sein. Besonders bevorzugt ist es, wenn die Blende im Wesentlichen plattenförmig ist und in der Plattenebene bewegt werden kann, da sich dann besonders flache Bauformen verwirklichen lassen. Die Bewegung der Blende erfolgt zudem vorzugsweise in einer Ebene senkrecht zur Steckrichtung. c) Kopplungsmittel, über welche eine Drehbewegung des Drehringes in eine Bewegung der Blende von der Verschlussposition in ihre Öffnungsposition umgewandelt wird.

Da die Verschlusseinrichtung physikalisch und als Verkaufsprodukt trennbar von den Steckvorrichtungselementen ist, betrifft die Erfindung ferner eine

eigenständige Verschlusseinrichtung zur Kontrolle des Zugangs eines zweiten Steckvorrichtungselementes zu einem komplementären ersten Steckvorrichtungs- element mit den Merkmale des nebengeordneten Anspruchs 2.

Schließlich betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Kontrolle des Zugangs eines zweiten Steckvorrichtungselementes zu einem komplementären ersten Steck- vorrichtungselement, welches die folgenden Schritte enthält:

Mindestens eine Blende blockiert (anfänglich) in einer Verschlussposition den Zugang zum ersten Steckvorrichtungselement.

Das zweite Steckvorrichtungselement wird in einen drehfesten Eingriff mit einem Drehring gebracht und anschließend gedreht, wobei es den Drehring entsprechend mitnimmt.

Die Drehung des Drehringes überführt die Blende in eine Öffnungsposition, in der sie den Zugang zum ersten Steckvorrichtungselement frei gibt.

Das zweite Steckvorrichtungselement wird durch Bewegung entlang einer Steckachse in das erste Steckvorrichtungselement eingeführt. Die

Steckachse kann dabei insbesondere dieselbe Achse sein, um welche zuvor die Drehung des zweiten Steckvorrichtungselementes unter Mitnahme des Drehringes erfolgt ist.

Das elektrische Steckvorrichtungssystem, die Verschlusseinrichtung, und das Verfahren beruhen darauf, dass die Drehbewegung eines (zweiten) Steckvorrichtungselementes eine Verschlusseinrichtung öffnet und so den Zugang zu einem komplementären (ersten) Steckvorrichtungselement frei gibt. Da dieser Ansatz weiterhin den drehfesten Eingriff des (zweiten) Steckvorrichtungselementes in einen Drehring erfordert, kann er mit einer hohen Sicherheit gegen Missbrauch ausgelegt werden, indem eine Drehung des Drehringes sich möglichst nur durch das "richtige" Steckvorrichtungselement erzeugen lässt und nicht etwa missbräuchlich durch ein Werkzeug oder von Hand.

Im Folgenden werden verschiedene Weiterbildungen der Erfindung beschrieben, welche sich sowohl im Steckvorrichtungssystem, in der Verschlusseinrichtung, als auch im Verfahren realisieren lassen. Vorzugsweise werden mehrere Blenden vorgesehen, welche in ihrer Verschlussposition gemeinsam den Zugang zum ersten Steckvorrichtungselement abdecken. Der Weg einer einzelnen Blende von ihrer Verschlussposition zu ihrer Öffnungsposition kann auf diese Weise reduziert werden. Besonders bevorzugt ist es, wenn zwei Blenden vorhanden sind, die in der Verschlussposition jeweils einen Teil (z. B. jeweils die Hälfte) des ersten Steckvorrichtungselementes abdecken und vorzugsweise in entgegengesetzte Richtungen beweglich sind. Durch die Bewegung in entgegengesetzte Richtungen kann erreicht werden, dass sich Stör- oder Widerstandskräfte weitgehend gegenseitig kompensieren.

Die Umwandlung der Drehbewegung des Drehringes in eine Bewegung der Blende kann auf verschiedene Weisen erzeugt werden, welche nicht zuletzt von der Art der Beweglichkeit der Blende abhängen. Insbesondere kann der Drehring auf einem Kreisbogen angeordnete Zähne aufweisen, die mit einer Zahnstange an der Blende in Eingriff stehen. Auf diese Weise lässt sich die Drehbewegung des Drehringes in eine Linearbewegung der Zahnstange - und somit auch der damit verbundenen Blende - umwandeln.

Gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung weist die Verschlusseinrichtung Arretierungsmittel auf, durch welche die Beweglichkeit der Blende und/oder des Drehringes in der Verschlussposition blockiert wird, wobei die Blockierung nur durch einen in Steckrichtung wirkenden Druck auf die Blende gelöst wird. Ein derartiger in Steckrichtung wirkender Druck kann in natürlicher Weise durch Ansetzen des zweiten Steckvorrichtungselementes an die

Verschlusseinrichtung erzeugt werden, da das zweite Steckvorrichtungselement für das gewünschte Zusammenfügen mit dem ersten Steckvorrichtungselement ohnehin in Steckrichtung bewegt werden muss. Der normale Bewegungsablauf beim Stecken führt somit quasi von selbst zu einem Lösen der Arretierungsmittel. Ein alleiniges Drehen am Drehring (ohne Druck auf die Blende), wie es bei einem missbräuchlichen Öffnungsversuch auftreten kann, führt dagegen nicht zu einem Öffnen der Verschlusseinrichtung, da jegliche Bewegung von Blende und/oder Drehring durch die Arretierungsmittel verhindert wird. Die konstruktive Realisierung der Arretierungsmittel kann auf verschiedene Weise erfolgen. Beispielsweise kann die Blende gegen eine Rückstellkraft in

Steckrichtung verschiebbar gelagerten sein. Ein (hinreichend großer) Druck auf die Blende kann dann zu deren Verschiebung in Steckrichtung führen, was wiederum zum Aufheben der Blockade der Arretierungsmittel genutzt werden kann.

Die Arretierungsmittel können insbesondere Vorsprünge umfassen, welche in Löcher eingreifen. Auf diese Weise kann eine Bewegung der Vorsprünge senkrecht zu ihrer Achse blockiert werden. Die Vorsprünge können sich

beispielsweise am Drehring oder am Gehäuse der Verschlusseinrichtung befinden und die Löcher an der Blende, oder umgekehrt. Ein Druck auf die Blende in Steckrichtung muss dann dazu führen, dass die Vorsprünge aus den Löchern austreten und frei beweglich werden. Dies kann insbesondere bei der vorstehend beschriebenen Ausführungsform dadurch erreicht werden, dass sich die Blende mitsamt ihrer Löcher (bzw. Vorsprünge) in Steckrichtung verschiebt, während die Vorsprünge (bzw. Löcher) stehen bleiben.

Die beschriebenen Arretierungsmittel verhindern, dass die Verschlusseinrichtung allein durch ein Drehmoment am Drehring geöffnet werden kann. Dieser Schutz könnte jedoch eventuell durch direkt an der Blende ansetzende Manipulationsversuche umgangen werden, wenn dabei ein Druck auf die Blende ausgeübt wird, welcher die Blockade der Arretierungsmittel löst. Um solche Manipulationen zu verhindern, kann die Verschlusseinrichtung optional mit Sicherungsmitteln versehen werden, durch welche in der Verschlussposition eine Bewegung der Blende, die allein durch direkte Krafteinwirkung auch die Blende erzeugt wird, blockiert wird.

Die Sicherungsmittel können dabei unabhängig vom Vorhandensein der

Arretierungsmittel vorgesehen werden. Besonders bevorzugt sind sie indes zusätzlich zu den Arretierungsmittel vorhanden und so ausgestaltet, dass sie auch bei gelöster Blockade der Arretierungsmittel (d. h. bei Druck auf die Blende) wirksam sind. Vorteilhafterweise sind die Sicherungsmittel weiterhin so ausgestaltet, dass eine Bewegung der Blende, die durch eine aktive Drehung des Drehringes erzeugt wird, in der Verschlussposition unmöglich ist. Das heißt, dass die Sicherungsmittel die im allgemeinen in beide Richtungen wirksame Bewegungs- und Kraftkopplung zwischen Blende und Drehring zumindest für die Verschlussposition aufheben und allenfalls nur noch in einer Richtung wirksam werden lassen (in Richtung vom Drehring zur Blende).

Die vorstehend beschriebene Aufhebung der bidirektionalen Kopplung zwischen Drehring und Blende in der Verschlussposition kann optional dadurch erreicht werden, dass die Kopplung nahe der Verschlussposition ganz aufgehoben wird, während gleichzeitig in diesem Bereich eine Blockade der Blende durch den Drehring (jedoch nicht umgekehrt) vorgesehen wird. Mit anderen Worten umfasst in dieser Ausführungsform das Sicherungsmittel einen Freilauf des Drehringes gegenüber der Blende. Erst wenn durch eine aktive Drehung des Drehringes (durch einen autorisierten Benutzer) der Bereich des Freilaufes verlassen wird, setzt die "normale" bidirektionale Kopplung zur Blende ein (und die Blockade der Blende aus), sodass ein weiteres Drehen des Drehringes die gewünschte Öffnung der Blende bewirken kann.

Eine nur vom Drehring auf die Blende wirkende Bewegungsblockade (ohne gleichzeitige Blockierung des Drehringes) kann beispielsweise erreicht werden, wenn die Sicherungsmittel zwei sich in der Verschlussposition berührende Punkte von Blende einerseits und Drehring andererseits umfassen, wobei die prinzipiell möglichen Bewegungsrichtungen dieser Punkte senkrecht zueinander stehen. In diesem Falle kann der Berührungspunkt des Drehringes dem Berührungspunkt der Blende "den Weg versperren" und damit eine Bewegung der Blende

blockieren, während seine eigene Beweglichkeit (in Querrichtung) frei bleibt.

Weiterhin wird durch die senkrecht zueinander stehenden Bewegungsrichtungen sichergestellt, dass ein Druck der Blende auf den Berührungspunkt des

Drehringes keine Kraftkomponente besitzt, welche eine Drehung des Drehringes einleiten könnte. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung betrifft eine

Verschlusseinrichtung (sowie ein zughöriges Steckvorrichtungssystem), welches die folgende Kombination der oben beschriebenen Merkmale enthält:

Sie enthält einen drehbeweglichen Drehring mit einer Durchgangsöffnung, in die das zweite Steckvorrichtungselement drehfest (z. B. durch Formschluss) eingreifen kann.

Sie enthält mindestens eine Blende, welche auf einer Federplatte gelagert ist und in einer Ebene senkrecht zur Federplatte beweglich ist.

An Blende und Drehring sind Arretierungsstifte und Löcher vorgesehen, die in einer Verschlussposition von Blende und Drehring in Eingriff stehen und die durch Druck auf die federnd gelagerte Blende entkoppelt werden.

Eine in der Verschlussposition (nach der vorgenannten Entkopplung) beginnende Drehung des Drehringes bewegt nach einem anfänglichen Freilauf die Blende über eine Verzahnung von ihrer Verschlussposition in eine Öffnungsposition.

Blende und Drehring sind über einen Kulissenstift und eine Kulisse derart gekoppelt, dass hierdurch (nur) die Bewegung der Blende blockiert ist, wenn Blende und Drehring in der Verschlussposition sind.

Im Folgenden wird die Erfindung mit Hilfe der Figuren beispielhaft näher erläutert. Dabei zeigt:

Figur 1 eine Explosionsansicht einer erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung mit einem ersten Steckvorrichtungselement;

Figur 2 eine Aufsicht auf die Verschlusseinrichtung von Figur 1 in der

Verschlussposition;

Figur 3 die Verschlusseinrichtung von Figur 2 mit angesetztem zweiten

Steckvorrichtungselement; Figur 4 eine Aufsicht auf die Verschlusseinrichtung von Figur 2 in der Öffnungsposition;

Figur 5 die Verschlusseinrichtung von Figur 4 mit angesetztem zweiten

Steckvorrichtungselement;

Figur 6 einen Schnitt durch die Verschlusseinrichtung von Figur 1 bei losem

Kontakt eines zweiten Steckvorrichtungselementes an den Blenden;

Figur 7 die Verschlusseinrichtung von Figur 6 bei Druck auf die Blenden und dadurch erfolgtem Lösen der Arretierungsmittel;

Figur 8 die Verschlusseinrichtung von Figur 7 nach Drehen des zweiten

Steckvorrichtungselementes in die Öffnungsposition;

Figur 9 die Verschlusseinrichtung von Figur 8 nach vollständigem Einstecken des zweiten Steckvorrichtungselementes in das erste;

Figur 10 eine Aufsicht auf die Verschlusseinrichtung von Figur 1 in der

Verschlussposition mit transparent dargestelltem Drehring;

Figur 1 1 einen vergrößerten Ausschnitt der Verschlusseinrichtung von

Figur 10 nach einer Drehung bis zum Ende des Freilaufes;

Figur 12 eine Aufsicht der Verschlusseinrichtung von Figur 10 nach einer

Drehung in die Öffnungsposition;

Figur 13 eine separate perspektivische Ansicht einer Blende der Verschlusseinrichtung;

Figur 14 eine separate perspektivische Ansicht des Drehringes der

Verschlusseinrichtung von vorne;

Figur 15 eine separate perspektivische Ansicht des Drehringes der

Verschlusseinrichtung von hinten. Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Explosionsansicht die Komponenten einer erfindungsgemäßen Verschlusseinrichtung 100 sowie das zugehörige erste Steckvorrichtungselement, welches im dargestellten Beispiel eine Steckdose 1 ist (im Prinzip jedoch auch einen Stecker sein könnte). Die Verschlusseinrichtung soll die Zugangsseite der Steckdose 1 bei Nichtgebrauch verschließen und somit einen unautorisierten Zugriff verhindern. Gleichzeitig soll jedoch der Zugang zur

Steckdose 1 für ein in Steckrichtung x zugeführtes komplementäres zweites Steckvorrichtungselement (im vorliegenden Fall also für einen Stecker 2) möglich sein. Um dies zu erreichen, weist die Verschlusseinrichtung 100 die folgenden Komponenten auf:

Eine Frontblende 1 10, welche die Verschlusseinrichtung nach außen hin abschließt und welche typischerweise in die Wand eines Gerätes integriert ist, beispielsweise in die Gehäusewand einer Ladestation für

Elektrofahrzeuge. Die Frontblende 1 10 ist in den Figuren 2-5, und 10-12 der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt.

Einen Drehring 120, welcher drehbeweglich um die Steckachse x innerhalb der Verschlusseinrichtung 100 gelagert ist. Der Drehring 120 ist in Figur 1 in seiner "Öffnungsposition" dargestellt, in welcher er den Zugang eines

Steckers zur Steckdose 1 frei gibt. An seiner Außenseite weist der

Drehring 120 auf einem Kreisbogen angeordnete Zähne 121 auf, die in einen Freilauf 122 ohne Zähne übergehen. Durch eine Feder (nicht dargestellt) wird der Drehring 120 vorzugsweise in die Verschlussposition (Figur 2) vorgespannt.

Zwei spiegelbildlich zueinander angeordnete und ansonsten baugleiche Blenden 130 und 130'. Diese bestehen im Wesentlichen aus einer

Blendenplatte sowie einer damit seitlich verbundenen Zahnstange 131 , 131 '. Die Blenden 130, 130' sind in Figur 1 ebenfalls in ihrer Öffnungsposition dargestellt, in welcher sie den Zugang zur Steckdose 1 frei geben.

Durch (mit dem Gehäuse 150 verbundene) Federn 134 werden die Blenden aus der dargestellten Öffnungsposition in die Verschlussposition (Figur 2) gezogen, in welcher sie sich an ihren Stoßkanten 135, 135' berühren. Die Stoßkanten sind dabei vorzugsweise in x-Richtung stufenförmig ausgebildet, um trotz Bauteiltoleranzen dicht zu schließen.

Anders als dargestellt können die Stoßkanten optional auch ungerade sein und beispielsweise Ausstülpungen und korrespondierende Einbuchtungen aufweisen. Dadurch können ausgehend von der Verschlussposition einzelne Kontaktbuchsen der Steckdose 1 gegebenenfalls über einen längeren Bewegungsweg noch verdeckt werden.

Eine Federplatte 140, auf welcher die Blenden 130, 130' verschiebebeweglich in z-Richtung gelagert sind.

Ein Gehäuse 150, in welchem die Federplatte 140 (zusammen mit den Blenden 130, 130') auf Federn 151 verschiebebeweglich in Steckrichtung x gelagert ist.

In den Figuren 2 bis 5 ist die Verschlusseinrichtung 100 (ohne Frontblende) im zusammengebauten Zustand dargestellt. Im Einzelnen zeigt Figur 2 die

Verschlusseinrichtung 100 mit den Blenden 130, 130' und dem Drehring 120 in der Verschlussposition. Die Stoßkanten 135, 135' der Blenden berühren sich, und der Zugang zur Steckdose ist verdeckt. Figur 3 zeigt die Verschlusseinrichtung 100 im selben Zustand mit angesetztem Stecker 2.

Figur 4 zeigt die Verschlusseinrichtung 100 mit den Blenden 130, 130' und dem Drehring 120 in der Öffnungsposition, in welcher der Zugang zur Steckdose 1 frei ist. Figur 5 zeigt diesen Zustand mit angesetztem Stecker 2.

Gegenüber der Verschlussposition ist der Drehring 120 in der Öffnungsposition um ca. 60° gedreht. Diese Drehung ist mit Hilfe des Steckers 2 möglich, welcher mit der unrunden Außenkontur seines Frontendes in die dazu formschlüssig passende Innenkontur der Durchgangsöffnung 126 im Drehring 120 drehfest eingreift.

Durch eine Drehung des Steckers 2 um die Steckachse x (sowie Druck auf die Blenden 130, 130', s. u.) rotiert der Drehring 120 mit um die x-Achse. Über den Eingriff seiner Zähne 121 in die Zahnstangen 131 , 131 ' der Blenden 130, 130' wird die Drehbewegung des Drehringes 120 dabei in gegenläufige Translationsbewegungen der Blenden 130, 130' umgewandelt (in positive und negative z-Richtung). Die Blenden werden dadurch in ihre Öffnungsposition verschoben.

Damit die Verschlusseinrichtung 100 nicht missbräuchlich ohne einen Stecker durch Drehen des Drehringes von Hand oder mit einem Werkzeug geöffnet werden kann, läuft der Drehring 120 an der Innenkontur der Durchgangsöffnung 126 sehr schmal aus. Er bietet daher kaum eine Angriffsfläche für Finger oder ein Werkzeug. So kann er im Wesentlichen nur durch das genau zu der Innenkontur passende Frontende eines Steckers sicher betätigt werden.

Um den Drehring in der Verschlussposition zusätzlich gegen eine unautorisierte Bestätigung zu schützen, sind weiterhin Arretierungsmittel vorgesehenen, welche nachfolgend mit Hilfe der Figuren 6 bis 9 näher erläutert werden. Durch die Arretierungsmittel wird die Beweglichkeit von Drehring 120 und Blenden 130, 130' in der Verschlussposition blockiert, solange diese Blockade nicht durch einen besonderen Betätigungsschritt gelöst wird. Bloßes Drehen am Drehring 120 reicht daher nicht aus, um die Verschlusseinrichtung 100 zu öffnen.

Bei der in den Figuren dargestellten Ausführungsform werden die Arretierungsmittel dadurch realisiert, dass an der Rückseite des Drehringes 120 Vorsprünge in Form von Arretierungsstiften 123 (Figur 15) vorgesehen sind. Diese greifen in korrespondierende Löcher 132, 132' (Figur 1 , 13) der Blenden 130, 130' ein, wenn sich Drehring und Blenden in der Verschlussposition befinden. Ein solcher Zustand ist in einer Schnittansicht in Figur 6 dargestellt, in welcher der Stecker 2 in die Durchgangsöffnung des Drehringes 120 eingeführt ist und drucklos auf den Blenden 130, 130' aufliegt. Eine Drehung des Steckers 2 um die Stechachse x ist in diesem Zustand nicht möglich, da die Arretierungsstifte 123 des Drehringes 120 in die Löcher 132, 132' der Blenden eingreifen und die Drehung somit blockieren.

Um die Blockade Drehringes und der Blenden aufzuheben, muss wie in Figur 7 gezeigt ein Druck in Steckrichtung x auf die Blenden 130, 130' ausgeübt werden. Aufgrund der verschiebebeweglichen Lagerung der Blenden 130, 130' (und der Federplatte 140) im Gehäuse 150 können die Blenden zusammen mit der

Federplatte 140 einem solchen Druck nachgeben und sich ein Stück

(typischerweise in der Größenordnung von einem Millimeter) in Steckrichtung x bewegen. Diese Verschiebungen in Steckrichtung reicht aus, um die

Arretierungsstifte 123 des Drehringes 120 aus den Löchern 132, 132' der

Blenden 130, 130' herauszuziehen, so dass die Bewegungsblockade gelöst wird.

Der Drehring 120 kann daher anschließend wie in Figur 8 gezeigt in die Öffnungsposition gedreht und die Verschlusseinrichtung somit geöffnet werden. Nach Öffnen der Blenden kann der Stecker 2 dann ganz in der Steckdose 1 eingesteckt werden, was in Figur 9 erkennbar ist.

Aus Figur 9 ist ferner erkennbar, dass ein Kragen 125 am Drehring 120 eine Nut überdeckt, die wie dargestellt zwischen dem Frontende und dem Griff eines Steckers 2 ausgebildet sein kann. Damit wird verhindert, dass der Drehring 120 bzw. die Blenden 130, 130' in diese Nut eintauchen und somit ein Zurückziehen des Stecker blockieren könnten.

Durch die beschriebenen Arretierungsmittel wird verhindert, dass durch eine direkte Drehung des Drehring 120 die Verschlusseinrichtung geöffnet werden kann, denn erst durch eine Kombination dieser Drehung mit einem Druck auf die Blenden wird das Öffnen möglich.

Die Erfindung sieht darüber hinaus optional Sicherungsmittel vor, mit denen auch einer direkten Manipulation der Blenden 130, 130' vorgebeugt werden kann. Die Sicherungsmittel sollen insbesondere verhindern, dass die Verschlusseinrichtung durch einen Druck auf die Blenden in Steckrichtung x (zum Lösen der

Arretierungsmittel) und ein anschließendes Schieben der Blenden in z-Richtung geöffnet werden kann.

Dieses Ziel kann beispielsweise durch die Sicherungsmittel gemäß den Figuren 10-12 erreicht werden, in denen der Drehring 120 teilweise transparent dargestellt ist. Der Drehring 120 hat an seiner Rückseite zwei Kulissen 124 (vgl. Figur 15), in die jeweils ein Kulissenstift 133 bzw. 133' der Blenden 130 bzw. 130' eingreift. Im unteren Teil von Figur 10 sind die Kulisse und der zugehörige Kulissenstift zeichnerisch hervorgehoben. Die Wirkung dieser Elemente wird nachfolgend am Beispiel der oberen Kulisse 124 und des Kulissenstiftes 133 der oberen

Blende 130 erläutert, da die Funktionalität für die unteren Elemente 124, 133' analog (spiegelbildlich) ist. Im rechten Teil von Figur 10 sind die relevanten "Berührungspunkte" 124 und 133 von Drehring 120 bzw. Blende 130 noch einmal separat dargestellt.

Figur 10 zeigt den Drehring 120 und die Blenden 130, 130' in der

Verschlussposition. Die Kulissen 124 und der Kulissenstift 133 haben miteinander Berührungspunkte, deren prinzipiell mögliche Bewegungsrichtungen v D

(Kulisse 124 bzw. Drehring 120) und v B (Kulissenstift 133 bzw. Blende 130) senkrecht aufeinander stehen. Anders gesagt liegt der Kulissenstift 133 im

Totpunkt der Kulisse 124. Eine in z-Richtung (v B ) auf die Blende 130 wirkende Manipulationskraft kann daher keine Kraftkomponente erzeugen, die eine Drehung des Drehringes 120 einleiten könnte. Somit wird eine Verschiebung der

Blende 130 dauerhaft blockiert. Dies verwirklicht die gewünschte Sicherung der Verschlusseinrichtung 100 gegen einen missbräuchlichen Kraftansatz an den Blenden 130 und 130'.

Die beschriebenen Sicherungsmittel werden noch dadurch vervollständigt, dass am Drehring 120 ein zahnloser Freilauf 122 vorgesehen ist. In der

Verschlussposition liegt somit noch keine Kopplung des Drehringes 120 mit den Zahnstangen 131 , 131 ' der Blenden 130, 130' vor. Gäbe es eine solche Kopplung schon, so könnte ein Krafteinwirkung auf die Blenden auf diesem Wege eine Drehung des Drehringes 120 erzeugen und damit die Blockade zwischen

Kulissenstift 133, 133' und Kulissen 124 aufheben. Letztlich wäre es eine Frage der jeweiligen Bauteil-Toleranzen, welcher der beiden widerstreitenden

Bewegungsmechanismen (Blockade durch Kulissenstift 133, 133' und Kulisse 124 oder bidirektionale Bewegungskopplung durch Zähne 121 , 131 ) Oberhand gewänne. Durch den Freilauf 122 wird diesbezüglich ein eindeutiger Vorrang für die Blockade zwischen Zapfen und Kulisse festgelegt. Bezugszeichenliste

1 Steckdose

2 Stecker

100 Verschlusseinrichtung

110 Frontblende

120 Drehring

121 Zähne

122 Freilauf

123 Arretierungsstift

124 Kulisse

125 Kragen

126 Durchgangsöffnung

130, 130' Blende

131 , 131 ' Zahnstange

132, 132' Loch

133, 33' Kulissenstift

134, 134' Feder

135, 135' Stoßkante

140 Federplatte

150 Gehäuse

151 Feder




 
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