Vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Kippschlie¬ ßer zum se bsttätigen Schließen eines el ektrisehen -Stromkrei¬ ses bei richtungsunabhängiger Änderung der Ruhejage eines elektrischen Gerätes durch Kippen oder Schräghalten um einen bestimmten Winkel und selbsttätigem Öffnen des elektrischen Stromkreises bei Rückkehr des elektrischen Gerätes in seine Ruhel age .

Aus der DE-A-31 11 102 ist ein Schalter in einem Behälter mit Beleuchtung bekannt, der die Lichtquelle beim Kippen des Behälters selbsttätig durch Schließen eines Stromkreises einschaltet. Der Schalter besteht aus zwei über ϊine Isolie¬ rung miteinander in Verbindung stehenden, elektrisch leit¬ fähigen halbkugelförmigen Schalen, zwischen deren flach aus- gebildeten Randflächen ein Isolierring eingelegt ist, der die beiden Schalen elektrisch voneinander isoliert. In dem durch die Schalenwölbungen gebildeten Raum befindet sich mindestens ein beweglicher, elektrisch leitfähiger Kontakt¬ geber, der aus mindestens einer elektrisch leitfähigen Kugel besteht, die einen Durchmesser aufweist, der ausreicht, um den durch die Isolierung gebildeten Abstand zwischen den Schalen bei Schrägstellung des Behälters zu überbrücken. In

Ruhestellung bzw. senkrechter Stellung des Behälters ist der Kontakt dagegen nicht geschlossen, so daß dann die Lampe auch nicht au leuchtet .

5 Die Funktionsfähigkeit dieses bekannten Schalters hängt in seinen verschiedenen Λusführungsfor en u.a. von der Güte und Unversehrtheit der Isolierung zwischen den beiden Scha¬ len ab, die z.B. bei nicht sorgfältig montierten Schalen durch Verrutschen oder Beschädigen der Isolierschicht beein- 10 trächtigt werden kann. Außerdem können solche Schalter infol¬ ge der vorgegebenen Schalenform, wenn überhaupt, dann nur schwierig an vorgegebene Formen und Raumverhältnisse der damit auszurüstenden Geräte angepaßt werden, so daß von daher ihrer Anwendungs öglichkeit enge Grenzen gesetzt sind.

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektrischen Kippschl.ie&er zum selbsttätigen Schließen eines elektrischen Stromkreises bei richtungsunabhängiger Änderung der Ruhelage eines elektrischen Gerätes und zum Öffnen des e ektrischen 0 Stromkreises bei der Rückkehr des elektrischen Gerätes in die Ruhelage zu schaffen, der eine einfache Konstruktion aufweis , zuverlässig auch bei sehr häufigem Gebrauch funk¬ tioniert, aufgrund seiner Konstruktion leicht an vorgegebene Raumverhältnisse und Raumformen anpaßbar hergestellt werden 5 kann und allgemein in den verschiedensten Geräten, bei denen ein von der Lage des Gerätes abhängiges Schließen und Öffnen eines Stromkreises erforderlich oder erwünscht ist, eingesetzt werden kann.

0 Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen elek- — trischen Kippschließer zum selbsttätigen Schließen eines elektrischen Stromkreises bei Änderung der Ruhelage bzw. senkrechten Lage des Kippschließers durch richtungsunabhängi¬ ges Kippen oder Schräghalten der Vorrichtung und zum selbst-

tätigen Öffnen des elektrischen Stromkreises bei Rückkehr des Kippschl.ießers in seine Ruhelage bzw. senkrechte Lage nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 mit den i kennzeichnen¬ den Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Der erfindungsgemäße elektrische Kippschließer zeichnet sich durch eine einfache, schnell und zuverlässig arbeitende Konstruktion aus, die sich kostengünstig und in den verschie¬ densten Größen, angepaßt an die jeweiligen mit dem Kipp¬ schließer auszustattenden Geräte, herstellen läßt. Die erfin¬ dungsgemäße Vorrichtung hat den Vorteil, daß sie sich leicht in Geräte einbauen läßt, in denen ein elektrischer Teil mit Hilfe des erfindungsgemäßen Kippschl ießerε, abhängig von der Lage des Gerätes, an- oder abgeschaltet werden so l . Λnwendungsbeispiele hierfür sind insbesondere Gefäße, z.B. Wein-, Bier- oder Sektgläser, in deren Boden oder Fuß eine elektrische Beleuchtungsanlage eingebaut ist, die mit Hilfe des erfindungsgemäßen Kippschl.ießers in gekippter Lage, z.B. beim Trinken, selbsttätig eingeschaltet und in senkrechter

(Ruhe-)Lage, wie beim Abstellen des Gefäßes, selbsttätig wieder ausgeschaltet wird. Solche Gefäße können aus Gefäß-

Jcörper und wasserdicht daran anschließenden Boden- oder Fußunterteil, bestehen, in dem die Beleuchtungsanlage mit dem erfindungsgemäßen Kippschließer untergebracht ist. Wenn zwischen Gefäßkörper und Boden- oder Fußunterteil noch zu¬ sätzlich eine Einrichtung in Gestalt einer durch euchtbaren Einlegescheibe, eines durchleuchtbaren doppelten Bodens u.dgl . vorgesehen wird, die mit einem ansprechenden, z.B. farbigen Dekor, einer Abbildung und/oder mit Werbeanzeigen und -Sprüchen versehen ist, dann können durch das selbsttäti¬ ge Einschalten der Beleuchtung beim Kippen oder Schräghalten

dieser Gefäße bemerkenswerte Beleυchtungseffekte erzielt wer ^¬ den, die beim Abstellen der Gefäße, d.h. bei ihrer Rückkehr in die Ruhelage, durch das mittels des Kippschl.ießers ermög ^¬ lichte selbsttätige Abschalten der Beleuchtung wieder ver- schwinden .

Ein anderes Anwendungsbeispiel ist das Installieren des erfindungsgemäßen Kippschließers in Taschenlampen u.dgl. anstelle eines Schalters. Das Einschalten erfolgt selbst- tätig, wenn man die Taschenlampe schräg nach oben oder unten in der Hand hält, wie dies beim Gebrauch üblich ist. Wenn die Taschenlampe nach Gebrauch in die normale Ruhelage gebracht wird, wird sie durch den erfindungsgemäßen Kipp¬ schließer sel stüitig ausgeschaltet, so daß die Batterien geschont werden. Ferner kann der Kippschließer in mit einer elektrischen Beleuchtungsanlage versehenem Spielzeug aus min¬ destens teilweise durchleuchtbarem Material, z.B. aus einem entsprechenden Kunststoff wie PVC, eingebaut werden. Der Effekt ist besonders für Kinder sehr eindrucksvoll, wenn es sich dabei um ein Spielzeug handelt, das beim Anstoßen Pendel- oder Schaukelbewegungen ausführt, wobei die Beleuch¬ tung im Rhythmus der schwingenden Bewegungen durch den Kippschließer an- und ausgeschaltet wird.

Diese Beispiele veranschaulichen die vielgestaltigen Anwen¬ dungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Kippschließers, durch den ganz allgemein ein ungewolltes Dauereinscha ten eines elektrischen Gerätes, sobald es sich in der Ruhelage befindet, vermieden und die Lebensdauer von Batterien verlän- gert werden kann bzw. ein unnötiger Stromverbrauch von anderen geeigneten Stromquellen durch das selbsttätige Ein- und Ausschalten des elektrischen Gerätes, z.B. einer Beleuch¬ tungsanlage oder eines Motors, durch den erfindungsgemäßen Kippschließer vermieden werden kann.

Die Erfindung wird anhand von Zeichnungen weiter im einzel¬ nen erläutert, wobei die Zeichnungen bevorzugte Ausführungs¬ formen des erfindung .gemäßen elektrischen Kippschl.ießers dar¬ stellen. Die gezeigten Ausführungsformen können selbstver- 5 εtändl ich weiter abgewandelt werden, ohne daß damit das der Erfindung zugrundeliegende Konstruktionsprinzip verlassen wird.

Es zeigen:

10 Figur 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Kippschließer in Ruhelage;

Figur 2 einen Längsschnitt des Kippschl.ießers wie in Fi¬ gur 1, jedoch in gekippter Stellung; 5 Figur 3 eine Draufsicht auf den unteren Teil des in Figur 1 dargestellten Kippschl.ießers entlang der " Linie III - III;

Figur 4 eine perspektivische Darstellung eines Kippschl.ie¬ ßers mit Batteriebehälter auf einer Bodenplatte 0 mit Gewinde;

Figur 5 einen Querschnitt durch eine andere, besonders einfache Ausführungsform des Kippschließers in Ruhestellung;

Figur 6 eine perspektivische Darstellung des Kippschlie- ⁵ ßers gemäß Figur 5.

Das Prinzip des erfindungsgemäßen Kippschließers geht aus den Figuren 1 und 2, in denen eine bevorzugte Ausführungs¬ form des Kippschl.ießers einmal in der Ruhe age und einmal ^ ^~ in gekippter Stellung dargestellt ist, deutlich hervor. Der Kippschließer 1 ist in der dargestellten Form in einem z.B. aus einem thermoplastischen oder durop astischen Kunststoff bestehenden Gehäuse untergebracht, das aus einem Vorzugs-

weise kreisrunden Oberteil 16 mit einer zentral im Oberteil 16 angeordneten zylinderför igen Öffnung 19, die beispiels-* weise mit einem Gewinde oder einer Steckverbindung u.dgl. für eine Lichtquelle 20, z.B. eine elektrische Birne, verse- hen sein kann, und einem Unterteil 17 besteht, das in das Oberteil 16 eingepaßt ist und den Boden des Gehäuses bildet. Oberteil 16 und Unterteil 17 bilden einen im wesentlichen hohlzylinderförmigen Raum 15. Unter dem Unterteil 17 ist ein Gehäuse 18 zur Aufnahme einer Stromquelle 9, z.B. einer Trockenbatterie, angeordnet. Durch die Stromquelle 9 wird ein Stromkreis gespeist, der von einem Ende 4 eines elektri¬ schen Leiters 7, das mit dem Pluspol der Stromquelle 9 verbunden ist, über die Lichtquelle 20 und den nachfolgend im einzelnen beschriebenen Kippschließer 1 zu einem Ende 5 eines elektrischen Leiters 8 führt, wobei das Ende 5 mit dem Minuspol der Stromquelle 9 verbunden ist.

Wie in Figur 1 dargestellt, weist der Ki.ppschließer 1 einen oberen ringförmigen Kontakt 2 aus elektrisch leitfähigem Material in Form einer kreisförmigen Leiterbahn auf, die an der Innenwand des Oberteils 16 entlang angeordnet ist und über eine Zuleitung 13, die durch die Wand des Oberteils 16 hindurch in die mit Gewinde 19 versehene zentrale Öffnung geführt und dort als Lasche 21 ausgebildet ist, die Licht- quelle 20 und den elektrischen Leiter 7 über dessen Ende 4 mit dem positiven Pol der Stromquelle 9 in Verbindung steht. Im unteren Teil 17 des Kippschl.ießers 1 befindet sich in einem Abstand unter dem oberen ringförmigen Kontakt 2 ein unterer ringförmiger Kontakt 3 aus elektrisch leitfähi- gern Material, der ebenfalls in Form einer kreisförmigen Leiterbahn ausgebildet und an der Innenwand des Unterteils 17 entlang angeordnet ist. Die er ^~ ~ ^" Tlngförmige Kontakt 3 ist, wie aus Figur 1 ersichtlich, über eine Zuleitung .14, die durch den Boden des Unterteils 17 in das darunter

liegende Gehäuse 18 führt, und den elektrischen Leiter 8 über dessen Ende 5 mit dem negativen Pol der Stromquelle 9 verbunden. Die ringförmigen Kontakte 2 und 3 und ihre zugehörigen Leiterbahnen können beispie sweise aus einem gut elektrisch leitfähigem Drahtmaterial, z.B. aus einem gegebenenfa ls hartverchromten oder versilberten Kupfer¬ draht, bestehen.

Oberteil 16 und Unterteil 17 bilden in der in den Figuren 1, 2 und 3 gezeigten Ausführungsform einen hohl zy inderförmi¬ gen Raum 15, der so bemessen ist, daß ein beweglicher Kontaktgeber in Form einer Kugel 6 in ihm frei bewegbar ist. Die Kugel 6 ist aus elektrisch eitfähigem Materia] bzw. mit einer—elektrisch leitfähigen Oberfläche versehen. Der Durchmesser der Kugel 6 ist so bemessen, daß die in einem Abstand voneinander angeordneten, elektrisch voneinan¬ der isolierten, den Stromkreis unterbrechenden Kontakte 2 und 3 bzw. die dazugehörigen Leiterbahnen durch die Kugel 6 in gekippter oder schräger Lage des Kippschließers überbrück- bar sind. In der in Figur 1 gezeigten Ruhelage des Kipp¬ schließers 1 liegt die Kugel 6 im Unterteil 17, wobei sie den Kontakt 3 an irgendeiner Stelle der dazugehörigen kreis¬ förmigen Leiterbahn berührt, nicht jedoch den oberen Kontakt 2 mit der dazugehörigen kreisförmigen Leiterbahn. Der Strσ - kreis ist in dieser Stellung durch den Kippschließer 1 unterbrochen. In gekippter Stellung, wie sie in Figur 2 dargestellt ist, bewegt sich die Kugel 6 in eine Stellung, in der sie gleichzeitig beide Kontakte 2 und 3 an der jeweils tiefsten Stelle der zugehörigen kreisförmigen Leiter- bahnen berührt und damit den Stromkreis schließt. Dabei besteht ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Kipp¬ schließers darin, daß er unabhängig von der Kipprichtunq den Stromkreis schließt. Bei Rückkehr des Kippschließers 1 in die Ruhelage bewegt sich die Kugel 6 wieder in die in Figur 1 gezeigte Ausgangsstellung zurück und öffnet gleich¬ zeitig wieder den Stromkreis.

Anstelle einer Kugel. 6 können auch mehrere solche Kugeln, beispielsweise drei oder vier Kugeln 6 vorgesehen werden, wodurch u.U. die Schließung des Stromkreises in gekippter Stellung und die Öffnung des Stromkreises in senkrechter Stellung bzw. Ruhelage des Kippschl.ießers noch rascher und sicherer erfolgen kann, insbesondere dann, wenn der Kipp¬ schließer und die Kugeln 6 in miniaturisierter Form vorlie¬ gen .

Die Art der Anordnung und Stellung von oberen und unteren ^" Kontakten 2 und 3 und ihrer zugehörigen kreisförmigen Leiter¬ bahnen auf der Innenwandoberfläche des Oberteils 16 bzw. auf der entsprechenden Innenwandfläche des Unterteils 17 hat einen Einfluß auf die Größe des Mindestwinkel.s, um den der Kippschließer gekippt oder schräg gehalten we den muß, damit die Kugel. 6 aus ihrer Ruhelage in eine_ Stellung bewegt wird, in der sie beide Leiterbahnen gleichzeitig berührt und dadurch den Stromkreis schließt. Wenn dieser Mindestwinkel besonders klein sein soll, ist es zweckmäßig, daß der untere Kontakt 3 und seine zugehörige kreisförmige Leiterbahn bzw. die Innenwarrdfl che des Unterteils 17, auf der sich der Kontakt 3 mit seiner kreisförmigen Leiterbahn befindet, eine von der Horizontalen möglichst wenig abwei¬ chende Neigung nach innen zur zentralen Öffnung 19 hin aufweist. Soll der Mindestwinkel., unter dem die Kugel 6 den Stromkreis schließt, größer sein, dann muß man die Neigung des Kontaktes 3 und seiner zugehörigen kreisförmigen Leiter¬ bahn bzw. die Innenwandflache des Unterteils 17, auf der sich der Kontakt 3 mit seiner kreisförmigen Leiterbahn befindet, erhöhen. Bei der in den Figuren 1 und 2 gezeigten beispielsweisen Ausführungsform entspricht die Neigung des unteren Kontaktes 3 und seiner kreisförmigen Leiterbahn bzw. die Innenwandfläche des Unterteils 17, auf der sich der Kontakt 3 mit seiner kreisförmigen Leiterbahn befindet,

einem Mindestwinkel von etwa 45°, um den der Kippschließer gekippt werden muß, damit die Kugel 6 sich aus der Ruhelage in eine Stellung bewegt, in der sie beide Kontakte 2 und 3 bzw. ihre zugehörigen Leiterbahnen gleichzeitig berührt und dadurch den Stromkreis schließt. Selbstverständlich kann der Mindestwinkel durch Änderung der Neigung auch kleiner oder größer sein. Durch Variation der Neigung des Kontaktes 3 und seiner kreisförmigen Leiterbahn bzw. die Innenwand¬ f äche des Unterteils 17, auf der sich der Kontakt 3 mit seiner kreisförmigen Leiterbahn befindet, kann man so in einfacher Weise den Mindestwinke] wählen, unter -dem durch Kippen des Kippschließers der Stromkreis geschlossen wird, und auf diese Weise die Wirksamkeit des Kippschließers an die Erfordernisse des jeweiligen Gerätes, das mi dem K_pp- schließer ausgerüstet werden soll, anpassen.

Ferner besteht die Möglichkeit, die Neigung des unteren Kontaktes 3 und seiner kreisförmigen Leiterbahn bzw. die Innenwandfl che des Unterteils 17, auf der sich der Kontakt 3 mit seiner kreisförmigen Leiterbahn befindet, an bestimm¬ ten Stellen anders als an allen übrigen Stellen zu wählen, wodurch in einer oder mehreren Kipprichtungen gegenüber den anderen Richtungen der Stromkreis durch den Kippschl ießer bevorzugt schon bei schwächerer Neigung geschlossen werden kann, während das Schließen des Stromkreises in den anderen Richtungen ein stärkeres Kippen oder Schräghalten des Kipp¬ schließers erfordert.

Figur 3 zeigt eine Draufsicht auf den unteren Teil des in Figur 1 dargestellten Kippschließers entlang einer Linie III - III. Es ist deutlich zu erkennen, daß die Kugel 6 sich in dem durch Obertei] 16 und Unterteil 17 gebildeten hohl zyl inderförmigen Raum 15 auf —ei_n__r_ kreisförmigen Bahn bewegen kann, wobei sie sich naturgemäß in gekippter Stel - 1 ung am tiefsten Punkt des Raumes 15 aufhält. Durch die

freie Beweglichkeit der Kugel 6 innerhalb des Raumes 15 ist gewährleistet, daß das Schließen und Öffnen eines mit dem Kippschließer 1 verbundenen Stromkreises durch richtungs¬ unabhängiges Kippen des Kippschließers bzw. Rückstellen des 5 Kippschließers in seine Ruhelage erfolgt. Falls gewünscht, kann auch die eine oder andere Kipprichtung bevorzugt vor den anderen Richtungen ausgebildet sein, und zwar durch entsprechend flachere Neigung der unteren kreisförmigen Lei¬ terbahn des Kontaktes 3 an der oder den gewünschten Stellen. 0

In Figur 4 ist in einer weiteren Ausgestaltung der in Figur 1 gezeigte Kippschließer perspektivisch dargestellt auf einer Bodenplatte mit Gewinde. Auf diese Weise kann der erfindungsgemäße Kippschließer beispielsweise in einen ent- 5-sprechend vorbereiteten Fußunterteil, eines Gefäßkörpers ein¬ geschraubt werden. Beim Schräghal.ten des Gefäßkörpers schließt der erfindungsgemäße Kippschließer den Stromkreis, so daß die Lichtquelle 20 den Gefäßkörper von unten her -beleuchtet. Sobald man den Gefäßkörper wieder aus der Schräg- läge in die senkrechte Lage bringt, beispielsweise durch Abstellen auf einem Tisch, unterbricht der erfindungsgemäße Kippschließer wieder den Stromkreis, so daß die Lichtquelle 20 erlischt.

in den Figuren 5 und 6 ist eine besonders einfache Ausfüh¬ rungsform des erfindungsgemäßen Kippschließers dargestellt. - Die Figur 5 zeigt im Querschnitt den Kippschließer in Ruhestellung, wobei der obere ringförmige Kontakt 2 und der untere ringförmige Kontakt 3 senkrecht übereinander in je- weils einer horizontalen Ebene angeordnet sind. Vorzugsweise sind der obere ringförmige Kontakt 2 und der untere ringför¬ mige Kontakt 3 so bemessen, daß ihre jeweiligen kreisförmi¬ gen Öffnungen 10 und 11 und ihr Abstand voneinander kleiner als der Durchmesser, aber gleich groß oder größer als der Radius der Kugel 6 sind. Dadurch wird die Kugel 6 in

Ruhelage stets auf dem unteren ringförmigen Kontakt 3 gehal¬ ten, in gekippter Lage hingegen berührt sie gleichzeitig den unteren Kontakt 3 und den oberen Kontakt 2, ohne daß die Gefahr besteht, daß die Kugel 6 zwischen beiden Kontak- ten hindurchrutscht.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform, die nicht in den Figuren dargestellt ist, weist der untere ringförmige Kontakt 3 über den gesamten Umfang eine Neigung radial nach innen auf, wodurch der Mindestwinkel., um den der Kippschlie¬ ßer gekippt werden.,, muß, damit die Kugel. 6 den Stromkreis schließt, vergrößert werden kann.

In einer weiteren, ebenfalls nicht in einer Figur dargestell- ten bevorzugten Λusführungsform ist unterhalb des unteren ringförmigen Kontaktes 3 eine Platte vorgesehen, die eine muldenförmige Vertiefung zur Aufnahme der Kugel 6 aufweist.