Eine elektrische Zahnbürste der vorstehenden Art ist Ge- genstand der US 4,989, 287. Bei der in dieser Schrift er- läuterten Zahnbürste ist die Schubstange unverdrehbar im Bürstenteil gelagert. Das Bürstenteil ist relativ um seine Längsachse verdrehbar mit dem Handteil verbunden.

Das Getriebe im Handteil erzeugt sowohl die Schwenkbewe- gung als auch die Schiebebewegung. Durch die Schwenkbewe- gung der Schubstange um ihre Längsachse schwenkt zugleich das gesamte Bürstenteil um seine Längsachse, so dass man bei Benutzung der Zahnbürste nur das Handteil und nicht das vergleichbar große Bürstenteil halten darf.

Das Getriebe ist bei der bekannten Zahnbürste so gestal- tet, dass man bei der Auslegung der beiden erzeugten Be- wegungen eng festgelegt ist, weil ein einziger Exzenter beide Bewegungen erzeugt und deshalb eine Veränderung seiner Exzentrizität, beispielsweise zum Zwecke der Ver- größerung der Schiebebewegung, zugleich zu einer Vergrö- ßerung der Schwenkbewegung führt.

Die US 4,710, 995 zeigt auch schon eine elektrische Zahn- bürste, bei der ein Getriebe für die Schiebebewegung und ein Getriebe für die Schwenkbewegung vorgesehen ist, wo- bei jedes Getriebe einen eigenen Exzenter hat. Dadurch kann man beide Bewegungen unabhängig voneinander bemes- sen. Die Zahnbürste nach dieser Schrift ist jedoch insge- samt sehr kompliziert aufgebaut, weil sie eine Vielzahl von Zahnrädern und Ritzeln aufweist, was beispielsweise ein Blick auf die Figur 1 dieser Schrift zeigt.

Die EP 0 818 977 zeigt auch schon eine elektrische Zahn- bürste, bei der das Bürstenteil unbeweglich ist und der im Zahnbürstenkopf untergebrachte Borstenträger eine Pen- delbewegung ausführt. Dieser Borstenträger hat jedoch feststehende Borsten und keine einzelnen Borstenbüschel, die individuell um ihre Längsachse zu pendeln vermögen.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine elektri- sche Zahnbürste der eingangs genannten Art so auszubil- den, dass sowohl eine Pendelbewegung der einzelnen Bors- tenträger als auch eine pendelnde Schwenkbewegung der Ge- samtheit der Borstenträger mit einfachen Mitteln möglich ist, ohne dass sich hierbei das gesamte Bürstenteil be- wegen muss.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Borstenträgerplatte im Bürstenkopf um eine in Längs- richtung der Zahnbürste verlaufende Achse pendelnd gela- gert und das Bürstenteil unverdrehbar mit dem Handteil verbunden ist und dass das Getriebe zum Verschwenken der Borstenträgerplatte relativ zum Bürstenteil ausgebildet ist.

Durch diese Gestaltung kann man das Bürstenteil auf üb- liche Weise unverdrehbar mit dem Handteil verbinden und hierzu eine einfache Kupplung, beispielsweise ein Bajo- nett, vorsehen. Hierdurch wird zugleich die Benutzung der Zahnbürste angenehmer, weil man dabei auch das Bürs- tenteil anfassen kann, da dieses sich nicht bewegt. Wei- terhin ist der Energieverbrauch der Zahnbürste geringer als bei der bekannten Zahnbürste, weil nur eine verhält- nismäßig kleine Borstenträgerplatte verschwenkt werden muss und nicht das gesamte Bürstenteil.

Vorteilhaft ist es, wenn gemäß einer Weiterbildung der Erfindung das Getriebe zum Erzeugen einer Pendelbewegung der Schubstange um ihre Längsachse ausgebildet ist, wenn die Schubstange relativ zum Bürstenteil um ihre Längs- achse drehbar gehalten ist und wenn die Schubstange mit einem vorderen Ende axial verschieblich gegen die Bors- tenträgerplatte anliegt. Bei einer solchen Gestaltung wird die Schubstange in eine um ihre Längsachse pendelnde Bewegung versetzt, die sie im Bürstenkopf unmittelbar auf die Borstenträgerplatte überträgt.

Die Platzverhältnisse im Bürstenkopf werden optimal ge- nutzt, wenn das vordere Ende der Schubstange abgekröpft ist und parallel zur Längsachse der Schubstange ausge- richtet ist.

Die elektrische Zahnbürste ist besonders kostengünstig herstellbar, wenn die Achse im Bürstenkopf an beiden Sei- ten der Borstenträgerplatte gehalten ist und mit einem freien Ende in die abgekröpfte Schubstange ragt. Durch diese Gestaltung vermag die Achse nicht nur die Borsten- trägerplatte, sondern zusätzlich den vorderen Bereich der Schubstange schwenkbar zu lagern.

Das Getriebe ist besonders einfach gestaltet, wenn es im Handteil durch einen quer zur Zahnbürstenachse und damit auch quer zur Schubstange ausgerichteten Exzenter und ein Führungsteil der Zahnbürstenachse mit einer quer zur Längsachse der Zahnbürstenachse ausgerichteten Führung gebildet ist, welches über diesen Exzenter greift.

Die Mittel zur Erzeugung der Pendelbewegung und der Schiebebewegung sind besonders einfach gestaltet, wenn gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung das Ge- triebe ausschließlich zur Erzeugung einer Schiebebewegung der Zahnbürstenachse ausgebildet ist und zusätzlich zu dem Getriebe ein Schwenkgetriebe zum Erzeugen der Schwenkbewegung der Zahnbürstenachse vorgesehen ist.

Das Schwenkgetriebe ist kostengünstig zu fertigen, wenn es eine verdrillte Abflachung auf der Zahnbürstenachse und einen dagegen anliegenden, gehäusefesten, radialen Vorsprung aufweist.

Alternativ ist es jedoch auch möglich vorzusehen, dass das Schwenkgetriebe eine radial in die Zahnbürstenachse führende, schräge Nut aufweist, in die ein gehäusefester, radialer Vorsprung eingreift.

Das Bürstenteil, welches von Zeit zu Zeit wegen Ver- schleißes oder Verschmutzung erneuert werden muss und bei Benutzung der Zahnbürste durch mehrere Personen mehrfach vorhanden sein muss, ist besonders kostengünstig her- stellbar, wenn das Schwenkgetriebe ebenso wie das Ge- triebe für die Schiebebewegung im Handteil angeordnet ist.

Eine andere, sehr einfache Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass das Schwenkgetriebe im Bürstenkopf angeordnet ist und eine schräg zur Schieberichtung der Schubstange verlaufende Nut aufweist, in welche ein ra- dial zur Schwenkachse der Borstenträgerplatte ausgerich- teter, fest mit der Borstenträgerplatte verbundener Arm greift. Möglich ist es jedoch auch vorzusehen, dass die Borsten- trägerplatte im Zahnbürstenkopf auf einer parallel zur Längsachse des Bürstenteils ausgerichteten Schwenkachse an zwei gegenüberliegenden Seiten schwenkbar gelagert ist und die Schubstange im Bürstenteil unverdrehbar geführt ist.

Wenn das Getriebe die Schiebebewegung und die Pendelbewe- gung der Zahnbürstenachse erzeugen soll, gestaltet es sich besonders einfach, wenn es einen als Exzenter ausge- bildeten Kugelkopf aufweist und die Zahnbürstenachse mit einem radial zu ihrer Längsachse versetzten Ring über diesen Kugelkopf greift.

Es sei abschließend hervorgehoben, dass die Borstenbü- schel in den jeweiligen Borstenträger eingepresst, einge- klebt oder durch Umspritzen mit Kunststoff gehalten sein können. Auch kann die hin-und hergehende Drehbewegung der Borstenträger mit den Borstenbüscheln statt durch Ex- zenterzapfen und Quernuten auch auf andere Weise, bei- spielsweise mittels jeweils eines Zahnrades an jedem Borstenträger und einer Zahnstangenverzahnung an der Schubstange erzeugt werden. Die Träger der Borstenbüschel können aus zur übrigen Zahnbürste verschiedenem Material gebildet sein. Insgesamt ist die erfindungsgemäße Zahn- bürste so gestaltet, dass sie sich sehr einfach aus Spritzgießteilen herstellen lässt.

Die Erfindung lässt verschiedene Ausführungsformen zu.

Mehrere davon sind in der Zeichnung dargestellt und wer- den nachfolgend beschrieben. Die Zeichnung zeigt in Fig. l einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Zahnbürste, Fig. 2 einen perspektivischen Längsschnitt durch einen Getriebebereich im Handteil der Zahnbürste, Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Aus- führungsform des Getriebebereiches, Fig. 4 eine Prinzipskizze eines Schwenkgetriebes für die Zahnbürstenachse, Fig. 5 eine Prinzipskizze einer zweiten Ausführungsform eines Schwenkgetriebes für die Zahnbürstenachse, Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer geänderten Ausführungsform eines Zahnbürstenkopfes, Fig. 7 einen Querschnitt durch eine weitere Ausfüh- rungsform des Zahnbürstenkopfes, Fig. 8 einen perspektivischen Längsschnitt durch den vorderen Bereich einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zahnbürste.

Die Figur 1 zeigt einen Längsschnitt durch den vorderen Bereich einer elektrischen Zahnbürste, welche ein Hand- teil 1 und ein als Aufsteckbürste ausgebildetes Bürsten- teil 2 hat. Das Bürstenteil 2 bildet im vorderen Bereich einen Bürstenkopf 3, welcher eine Borstenträgerplatte 4 aufnimmt. Diese Borstenträgerplatte 4 ist auf einer im Bürstenkopf 3 gehaltenen Achse 5, die in Längsrichtung der Zahnbürste verläuft, schwenkbar gelagert.

Die Borstenträgerplatte 4 nimmt mehrere zylindrische Borstenträger 6 mit Borstenbüscheln 7 drehbar auf. Inner- halb des Bürstenteils 2 ist eine Schubstange 8 axial ver- schieblich und verdrehbar angeordnet. Diese Schubstange 8 hat ein abgekröpftes Ende 9, welches gegen die Borsten- trägerplatte 4 anliegt und auf ein freies Ende der Achse 5 schwenkbar gelagert ist. Das abgekröpfte Ende 9 ver- setzt aufgrund seiner Pendelbewegung um die Längsachse der Schubstange 8 die Borstenträgerplatte 4 in eine um die Achse 5 pendelnde Bewegung und sorgt zusätzlich auf- grund der in Richtung der Längsachse gerichteten hin-und hergehenden Schiebebewegung für eine hin-und hergehende Drehung der Borstenträger 6 mit den Borstenbüscheln 7.

Im Handteil 1 befindet sich ein teilweise dargestellter Motor 10, der über ein Ritzel 11 ein Kronenrad 12 an- treibt. Dieses Kronenrad 12 ist auf einer quer zur Schub- stange 8 ausgerichteten Kronenradachse 13 drehbar gela- gert. Das Kronenrad 13 ist Teil eines Getriebes 14, durch das eine Zahnbürstenachse 15 des Handteils 1 mittels der umlaufenden Drehbewegung des Ritzels 11 in eine kombi- nierte Schiebe-und Pendelbewegung versetzt wird. Die Zahnbürstenachse 15 ist über eine lösbare Kupplung 16 mit der Schubstange 8 derart verbunden, dass diese dieselbe Bewegung ausführt wie die Zahnbürstenachse 15. Zusätzlich ist in Figur 1 zu erkennen, dass das Bürstenteil 2 ein Gehäuse 17 hat, welches auf einen Gehäuseansatz 18 des Handteils 1 aufgeschoben ist, wo es mittels eines nicht gezeigten Bajonettverschlusses axial gesichert ist.

Die Figur 2 zeigt eine mögliche Ausführungsform des Ge- triebes 14 im Handteil 1. Zu erkennen ist wie in Figur 1 das Kronenrad 12 mit der Kronenradachse 13. Auf dieser Kronenradachse 13 ist exzentrisch ein Kugelkopf 19 ange- ordnet, über den die Zahnbürstenachse 15 mit einem an ihr angeformten Ring 20 greift. Dieser Ring 20 ist so ausge- richtet, dass seine Ringebene aufgrund eines schräg von der Zahnbürstenachse 15 weg zu dem Ring 20 verlaufenden Verbindungsstückes 21 sich parallel zur Längsachse der Zahnbürstenachse 15 erstreckt. Durch die umlaufende Bewe- gung des Kugelkopfes 19 bewegt sich die Zahnbürstenachse 15 in Längsrichtung hin und her, macht also die eingangs genannte Schiebebewegung. Gleichzeitig wird sie um ihre Längsachse hin und her verschwenkt. Das Getriebe 14 stellt bei dieser Ausführungsform somit zugleich ein Schiebegetriebe und ein Schwenkgetriebe für die Zahnbürs- tenachse 15 dar.

Die Figur 3 zeigt eine gegenüber Figur 2 geänderte Aus- führungsform des Getriebes 14. Hierbei sind die Kronen- radachse 13 und das Kronenrad 12 statt mit einem Kugel- kopf 19 mit einem Exzenter 22 drehfest verbunden, der in eine quer verlaufende Führung 23 eines Führungsteils 24 der Zahnbürstenachse 15 greift. Die Führung 23 hat eine dem Durchmesser des Exzenters 22 entsprechende Breite, ist jedoch in Querrichtung so lang, dass der Exzenter 22 in Querrichtung nicht gegen seitliche Begrenzungen der Führung 23 gelangt. Dadurch bewirkt die Umlaufbewegung des Exzenters 22 lediglich eine Schiebebewegung der Zahn- bürstenachse 15. Das Getriebe 14 ist bei dieser Ausfüh- rungsform also nur ein Schiebegetriebe und kein kombi- niertes Schiebe-und Schwenkgetriebe. Zum Erzeugen der Schwenkbewegung der Zahnbürstenachse dient bei dieser Ausführungsform ein separates Schwenkgetriebe 25, welches durch eine verdrillte Abflachung 26 und einen gegen diese anliegenden, radial nach innen gerichteten Vorsprung 27 des Gehäuses 17 gebildet sein kann.

Der Aufbau und die Funktion dieses Schwenkgetriebes 25 ist der Figur 4 am leichtesten zu entnehmen. Diese zeigt gegenüber Figur 3 stark vergrößert einen Teilbereich der Zahnbürstenachse 15 mit der verdrillten Abflachung 26, gegen die der bei diesem Beispiel als Stift ausgebildete Vorsprung 27 anliegt. Zu erkennen ist, dass sich die Zahnbürstenachse 15 im Uhrzeigersinn verdrehen muss, wenn sie in Figur 4 gesehen nach rechts verschoben wird. Ent- sprechend muss sie sich entgegen dem Uhrzeigersinn ver- drehen, wenn sie aus ihrer nicht gezeigten rechten End- stellung zurück in die gezeigte linke Endstellung bewegt wird.

Das Schwenkgetriebe nach Figur 5 hat anstelle der Ab- flachung 26 eine radial in die Zahnbürstenachse 15 hi- neinführende, schräg verlaufende Nut 28, in die der Vor- sprung 27 radial eingreift. Die hin-und hergehende Pen- delbewegung der Zahnbürstenachse 15 kommt entsprechend zwangsläufig zustande, wenn sich die Zahnbürstenachse 15 nach rechts und links verschiebt, wenn sie also ihre vom Getriebe 14 erzeugte Schiebebewegung ausführt.

Die Figur 6 zeigt, dass das Schwenkgetriebe 25 auch im Bürstenkopf 3 angeordnet sein kann. Hierbei ist im vorde- ren Ende 9 der Schubstange 8 eine schräg verlaufende Nut 29 vorgesehen, in welche die Borstenträgerplatte 4 mit einem fest an ihm angebrachten Arm 30 eingreift. Die Borstenträgerplatte 4 ist mittels einer Schwenkachse 35, die mit Versatz parallel zur Längsachse der Schubstange 8 verläuft, schwenkbar im Bürstenkopf 3 gelagert. Bei die- ser Ausführungsform führt die Schubstange 8 keine um ihre Längsachse gerichtete Pendelbewegung, sondern nur eine Hubbewegung in Richtung ihrer Längsachse aus. Die schräge Nut 29 führt in Verbindung mit dem Arm 30 dazu, dass sich die Borstenträgerplatte 4 um die Schwenkachse 35 hin-und hergehend verschwenkt.

Die Figur 7 zeigt im Detail, wie der Bürstenkopf 3 bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 bis 5 gestaltet sein kann. Die Borstenträgerplatte 4 ist wiederum im Ge- häuse 17 des Bürstenkopfes 3 um die in Längsrichtung ver- laufende Achse 5 pendelnd gelagert. Zu sehen ist weiter- hin, wie die Borstenbüschel 7 im Borstenträger 6 gehalten sind. Der Borstenträger 6 ist drehbar in der Borstenträ- gerplatte 4 eingesetzt und hat einen Exzenterzapfen 31, der in eine Quernut 32 des vorderen Endes 9 der Schub- stange 8 greift. Führt das vordere Ende 9 seine in Figur 7 senkrecht zur Zeichnungsebene gerichtete, hin-und her- gehende Schiebebewegung aus, dann schwenkt der Borsten- träger 6 um eine Drehachse 33.

Im rechten Teil der Figur 7 wurde in der Borstenträger- platte 4 lediglich eine Bohrung 34 dargestellt, in die ebenfalls ein Borstenträger 6 mit Borstenbüscheln 7 ein- zusetzen ist.

Die Figur 8 dient der weiteren Verdeutlichung der Gestal- tung der Zahnbürste nach den Figuren 1, 3 und 7. Zu sehen ist dort die Zahnbürstenachse 15, welche von dem Getriebe 14 im Handteil 1 in die hin-und hergehende Schiebebewe- gung und die pendelnde Drehbewegung versetzt wird, welche von der Zahnbürstenachse 15 auf die Schubstange 8 im Bürstenteil 2 übertragen wird. Weiterhin erkennt man, dass im vorderen Ende 9 der Schubstange 8 insgesamt drei Quernuten 32, 32'und 32"vorgesehen sind, so dass drei Borstenbüschel 7, 7'und 7"in eine pendelnde Drehbewe- gung versetzbar sind. Nicht dargestellt wurde, dass auf der rechten Seite des Zahnbürstenkopfes 3 ebenfalls drei Borstenbüschel 7 drehbar angeordnet sind.

Bezugszeichenliste 1 Handteil 2 Bürstenteil 3 Bürstenkopf 4 Borstenträgerplatte 5 Achse 6 Borstenträger 7 Borstenbüschel 8 Schubstange 9 vorderes Ende 10 Motor 11 Ritzel 12 Kronenrad 13 Kronenradachse 14 Getriebe 15 Zahnbürstenachse 16 Kupplung 17 Gehäuse 18 Gehäuseansatz 19 Kugelkopf 20 Ring 21 Verbindungsstück 22 Exzenter 23 Führung 24 Führungsteil 25 Schwenkgetriebe 26 Abflachung 27 Vorsprung 28 Nut 29 Nut 30 Arm 31 Exzenterzapfen 32 Quernut 33 Drehachse 34 Bohrung 35 Schwenkachse