ELEKTROLYSEANLAGE

[0001] Die nachfolgende Erfindung bezieht sich auf eine Elektrolysevorrichtung, die während der elektrolytischen Produktdarstellung eine Entga- sung ermöglicht, und auf ein entsprechendes Verfahren. Ferner bezieht sich die Erfindung auf eine Elektrolyseanlage, die die vorgenannte Elektrolysevorrichtung und zugleich geeignete Bevorratungsgefäße integriert umfasst. Die genannten Vorrichtungen sind insbesondere zur Darstellung von wässri- ger Natriumhypochlorit-Lösung oder von wässriger Natriumhypobromit-Lö- sung nach dem erfindungsgemäßen Verfahren geeignet.

[0002] Bekannte Elektrolysevorrichtungen zur Darstellung von Natriumhypochlorit aus Natriumchlorid umfassen die Beaufschlagung einer Elektrolysezelle, die aus mehreren Elektrolysekammern bestehen kann, mit einer Natriumchloridsole. Das Elektrolyseprodukt umfasst neben Natriumhypoch- lorit auch Wasserstoff als Elektrolyse-Nebenprodukt. Die wasserstoffhaltige Natriumhypochlorit-Lösung wird aus der Elektrolysezelle in einen Produktbehälter überführt, wobei dort ein natürlicher Entgasungsprozess stattfindet oder das Entfernen des Wasserstoffs aus der Produktlösung durch zusätzliche Belüftung unterstützt wird, um ein gasfreies Produkt für die Anwendung zu erhalten. Des Weiteren sind Systeme bekannt, bei denen die wasserstoffhaltige Produktlösung einer zwischen der Elektrolysezelle und dem Produktbehälter zwischengeschalteten Entgasungsapparatur zugeführt wird, um das gewünschte Produkt von Wasserstoff zu befreien. Solche Systeme erfordern allerdings einen großen Platzbedarf. [0003] Nachteilig ergibt sich zudem, dass die Wasserstoffabtrennung aus der Produktlösung häufig nicht vollständig ist und im Vorratsgefäß eine Wasserstoffansammlung entstehen kann. Weiter ist ungewiss, ob die bevorratete Menge für den zugedachten Verbrauch ausreichend ist oder ob weitere Produktlösung elektrolytisch hergestellt werden muss. Es besteht ferner die Wahrscheinlichkeit des Qualitätsverlustes des Produkts, wenn das Pro- dukt, das temperatur- und lichtempfindlich ist, vor dem Verbrauch zwischengelagert wird.

[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es wünschenswert, eine komprimierte und Platz sparende Elektrolysevorrichtung bereitzustel- len, die zur Darstellung und Entgasung von wässrigen Alkalihypohalogenit- Lösungen aus wässrigen Alkalihalogenid-Solen, insbesondere zur Darstellung von wässriger Natriumhypochlorit-Lösung oder wässriger Natriumhy- pobromit-Solen aus den entsprechenden Natriumhalogenid-Solen geeignet ist. [0005] Diese Aufgabe wird durch die Elektrolysevorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Eine weitere Aufgabe besteht in der Schaffung einer optimierten Elektrolyseanlage, in der unmittelbar die Entgasung der Produktlösung stattfindet und die ein integriertes Bevorratungsgefäß umfasst, das eine Befül- lung mit dem erzeugten Produkt direkt nach der Elektrolyse und in unmittelbarer Nähe der Elektrolysezelle ermöglicht.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Anlage mit den Merkmalen des Anspruchs 4 gelöst.

[0008] Die Aufgabe der Bereitstellung eines verbesserten Elektrolysever- fahrens, welches eine gegenüber dem Stand der Technik geringere Anzahl an Verfahrensschritten zur Bereitstellung einer verwendungsfertigen wässrigen Alkalihypohalogenit-Lösung aufweist, wird mit dem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst.

[0009] Entsprechende Weiterbildungen der Gegenstände der Erfindung sind in den Unteransprüchen ausgeführt.

[00010] Eine erste Ausführungsform der Erfindung bezieht sich auf eine Elektrolysevorrichtung, die vertikal orientiert angeordnet ist und ein Gehäuse mit einem Deckel und einem Boden umfasst. In dem Gehäuse ist eine Elekt- rolysezelle aus einer oder mehreren Elektrolysekammern angeordnet, die miteinander fluidisch verbunden sind. Die Elektrolysekammern sind durch Trennböden begrenzt und voneinander separiert. Weiter ist an dem Gehäuse ein Einlassabschnitt mit einem Einlass für eine wässrige Alkalihalogenid- Sole bereitgestellt, wobei der Einlassabschnitt mit einer ersten Elektrolysekammer fluidisch verbunden und von dieser ebenfalls durch einen Trennboden abgegrenzt ist. Ferner umfasst die Elektrolysevorrichtung einen Auslassabschnitt, der mit der letzten Elektrolysekammer fluidisch verbunden und von dieser durch einen weiteren Trennboden separiert ist. Der Auslassabschnitt weist einen Fluidauslass auf, aus dem die erzeugte Alkalihypoha- logenit-Lösung entnommen werden oder ausfließen gelassen werden kann.

[00011] Indem in jedem der Trennböden, die den Einlassabschnitt, die E- lektrolysekammern und den Auslassabschnitt begrenzen und voneinander trennen, eine Durchlassöffnung angeordnet ist, wird ein Fluidpfad zunächst für die Sole-Lösung und im Weiteren für ein Gemisch aus Sole-Lösung und zunehmend Produktlösung über den Einlassabschnitt durch die Elektrolysekammern und über den Auslassabschnitt zu dem Fluidauslass geschaffen.

[00012] Ein weiterer Fluidpfad in der Elektrölysevorrichtung wird bereitgestellt, indem der Einlassabschnitt eine Gas-Auslassöffnung aufweist, die in eine Gas-Auslassvorrichtung mündet. Damit kann ein während der Elektrolyse entstehendes Gas über Kopf aus der Elektrolysevorrichtung entweichen gelassen werden, nachdem es diesem Fluidpfad, der ebenfalls durch die Durchlassöffnungen in den Trennböden jedoch entgegen der Fließrichtung des Fluidpfads für die Sole-Lösung zu der Gas-Auslassöffnung verläuft.

[00013] Dieser Gas-Fluidpfad kann sich in Abhängigkeit davon, in welchem der nachfolgenden Abschnitte der Elektrolysevorrichtung, die in Bezug zu dem Sole-Fluidpfad stromabwärts zu dem Einlassabschnitt angeordnet sind, Gasblasen vorhanden sind, von dem Auslassabschnitt durch die Elektrolysekammern und durch den Einlassabschnitt zu der Gas-Auslassöffnung erstrecken. Sind im Auslassabschnitt keine Gasblasen vorhanden, verläuft der Gas-Fluidpfad lediglich noch von der letzten Elektrolysekammer durch die erste und zweite Elektrolyse-Kammer sowie durch den Einlassabschnitt zu der Gas-Auslassöffnung. Entsprechendes gilt für die weitere Entgasung, so dass sich folgerichtig der Gas-Fluidpfad von der mittleren bzw. der ersten Elektrolysekammer entsprechend durch die erste Elektrolysekammer und den Einlassabschnitt bzw. nur durch den Einlassabschnitt zu der Gas-Auslassöffnung erstreckt.

[00014] Dadurch, dass die Elektrolysevorrichtung vertikal orientiert ist und die Richtung des Sole-Fluidpfads von oben nach unten verläuft, folgt die Richtung des Gas-Fluidpfads im Gegenstrom dazu dem Auftrieb nach von unten nach oben, so dass vorteilhaft die Entgasung direkt in der Elektrolysevorrichtung selbst stattfindet, wodurch kein weiterer Platzbedarf für eine nachgeschaltete Entgasungsapparatur erforderlich ist, und gleichzeitig eine bereits entgaste Produktlösung bereitgestellt werden kann.

[00015] Vorteilhaft können die Trennböden mit den Durchlassöffnungen versetzt zueinander positioniert sein, so dass ein möglichst langer Reaktionsweg mit gutem Elektrodenkontakt für die zu elektrolysierende Sole-Lösung geschaffen wird. Das Gas beziehungsweise der Wasserstoff aus der Elektrolyse der Alkalihalogenid-Lösung tritt unmittelbar nach der Entstehung aus jeder der Elektrolysezellen durch die in den Trennböden vorgesehenen Durchlassöffnungen, durch die die Sole-Lösung nach unten fließt, nach oben in gegenläufiger Strömung aus. Der Gegenstrom folgt somit dem Gas- Fluidpfad und erstreckt sich von dem Auslassabschnitt, der einen untersten Entgasungsbereich bildet, durch die letzte, unterste Elektrolysekammer und durch - abhängig von der Zahl der Elektrolysekammern - eine oder mehrere Durchlassöffnungen bis zum Einlassabschnitt und über die Gas-Auslassöffnung durch die Gas-Auslassvorrichtung nach außen.

[00016] Weitere Verbesserungen hinsichtlich einer ökologischen und ökonomischen Verfahrensführung mit der erfindungsgemäßen Elektrolysevorrichtung, in der vorteilhaft die Entfernung des gasförmigen Nebenprodukts simultan zur Darstellung der Produktlösung durchgeführt wird, ergeben sich durch die Anordnung eines Bevorratungsraums unmittelbar in dem Gehäuse, in dem auch die Elektrolysezelle angeordnet ist.

[00017] Die erfindungsgemäße Elektrolyseanlage, die der Darstellung, Entgasung und Bevorratung von Elektrolyseproduktlösungen wie einer wässrigen Alkalihypohalogenit-Lösung zugleich dient, erlaubt zunächst die Darstellung der Elektrolyseproduktlösung mit der erfindungsgemäßen Elektrolysevorrichtung, in der gleichzeitig das Abtrennen und Entfernen des entstandenen gasförmigen Nebenprodukts, Wasserstoff im Falle der Erzeugung der Alkalihypohalogenit-Lösung, stattfindet. Dazu umfasst die Elektrolyseanlage ein Bevorratungsgefäß mit einem Produkt-Auslass, das mittels einer Überführungsvorrichtung mit dem Fluidauslass der Elektrolysevorrichtung gekoppelt ist, so dass die Elektrolyseproduktlösung unmittelbar aus der Elektrolysevorrichtung in das Bevorratungsgefäß überführt wird, wobei die Elektrolysevorrichtung und das Bevorratungsgefäß von einem Gehäuse umgeben zusammen eine Anlage bilden.

[00018] Eine geeignete Überführungsvorrichtung kann einen Steigrohrabschnitt und einen Krümmer umfassen, wobei der Fluidauslass der Elektrolysevorrichtung unmittelbar in den Krümmer mündet. Der Steigrohrabschnitt erstreckt sich parallel zu der Gehäusewand der Elektrolysevorrichtung nach oben und öffnet sich in ein umgebendes Bevorratungsgefäß. Die Elektrolysevorrichtung mit dem angeordneten Steigrohrabschnitt kann dabei vorteilhaft in das Bevorratungsgefäß aufgenommen sein, wobei die Wandung des Bevorratungsgefäßes ein Außengehäuse für die Anlage bildet. Die Elektrolysevorrichtung und der Steigrohrabschnitt sind in den Vorratsraum integriert, wodurch die Produktlösung ohne längere Wege zurückzulegen unmittelbar aus der Elektrolysevorrichtung durch die einfache und Platz sparende Überführungsvorrichtung in das umgebende Bevorratungsgefäß überführt werden kann. Vorteilhaft entfallen somit zusätzliche Überführungsvorrichtungen und Schritte, die sich nachteilig auf die Produktkonzentration in der Lösung auswirken könnten. [00019] Weiter kann die Elektrolyseanlage zur verbrauchsabhängigen Steuerung der Elektrolyse in der Elektrolysevorrichtung mit einer Regelungseinheit ausgestattet sein, die mit einer Messeinrichtung zur Füllstandsbestimmung in dem Bevorratungsgefäß gekoppelt ist. [00020] Eine solche Messeinrichtung kann eine schwimmergesteuerte Füllstandsbestimmungsvorrichtung sein, wie sie dem Fachmann bekannt ist, mittels derer der Füllstand in dem Bevorratungsgefäß erfasst wird, und von der der erfasste Füllstand an die Regelungseinheit übermittelt wird. Abhängig davon steuert die Regelungseinheit die Erzeugung der Elektrolysepro- duktlösung in der Elektrolysevorrichtung, mit der sie zum Starten beziehungsweise zum Beenden der Elektrolyse gekoppelt ist.

[00021] Eine derartige schwimmergesteuerte Füllstandsbestimmungsvorrichtung kann einen Schwimmer und eine Schwimmerlanze umfassen, wobei die Schwimmerlanze die entsprechenden Schaltpunkte zum in Gang setzen oder zum Beendigen der füllstandsabhängigen Betätigung der Elektrolysevorrichtung aufweist. Damit kann erfindungsgemäß vorteilhaft erreicht werden, dass stets die aus dem Bevorratungsgefäß entnommene Menge an Produkt automatisch nachproduziert wird, indem bei Absinken des Schwimmers unter einen vorgegebenen Schaltpunkt an der Schwimmerlanze die Betätigung der Elektrolysevorrichtung vorgenommen wird, indem weitere Edukt-Lösung zur Produkterzeugung der Elektrolyse zugeführt wird und die Elektroden der Elektrolysevorrichtung in Betrieb gesetzt werden.

[00022] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das erfindungsgemäße Bevorratungsgefäß ebenso wie die Elektrolysezelle zylindrisch ist, so dass die E- lektrolysezelle in dem Bevorratungsgefäß angeordnet werden kann. Dies erlaubt eine besonders kompakte Bauweise und gestattet es, dass die drei Funktionen Elektrolyse und somit Darstellung, Entgasung und Bevorratung der Produktlösung in einer einzigen Vorrichtung untergebracht werden können. Selbstverständlich können jedoch auch andere geeignete Formgebun- gen für das Bevorratungsgefäß und/oder die Elektrolysezelle bzw. die Elekt- rolysevorrichtung gewählt werden.

[00023] Die erfindungsgemäße integrierte Elektrolyse-, Entgasungs- und Bevorratungsanlage stellt somit die Entgasung der Elektrolyseproduktlösung direkt während deren Erzeugung bereit, so dass vorteilhaft keine mit Was- serstoff angereicherten Produktlösung überführt werden muss, und sorgt zudem für eine räumlich nahe, in einer einzigen Anlage integrierte Bevorratung, so dass neben dem verringerten apparativen Raumbedarf auch die Anzahl an Verfahrensschritten zur Darstellung der Produktlösung, ihre Entgasung und Überführung in ein Vorratsgefäß abnimmt, wodurch die Qualität des Produktes, das ein instabiles wie eine wässrige Alkalihypohalogenit-Lö- sung sein kann, bis zum Abnehmer besser erhalten bleibt.

[00024] Die hierin beschriebenen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Elektrolysevorrichtung und -anläge können zur Darstellung einer wässrigen Alkalihypohalogenit-Lösung aus einer wässrigen Alkalihalogenid- Lösung verwendet werden, wobei als Nebenprodukt Wasserstoff entsteht. Das entsprechende erfindungsgemäße Verfahren basiert darauf, dass die vertikal orientierte Elektrolysevorrichtung, die mehrere miteinander fluidisch in Kontakt stehende Elektrolysekammern aufweist, mit einer wässrigen Alka- lihalogenid-Lösung über Kopf des Reaktors, also an dem Einlass des Ein- lassabschnitts beaufschlagt wird, und von dort sukzessive die Elektrolysekammern passiert, wobei die Elektrolyse der Alkalihalogenid-Lösung die Darstellung der Produktlösung sowie die Entstehung des gasförmigen Nebenprodukts respektive Wasserstoff bewirkt.

[00025] Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst nun vorteilhaft das un- mittelbare Abtrennen des Wasserstoffs, der in der Elektrolysezelle aus einer oder mehreren Elektrolysekammern entstanden ist, aus dem Lösungsgemisch von Alkalihalogenid-Lösung und der Alkalihypohalogenit-Produktlö- sung, indem der Wasserstoff aufsteigen gelassen und über Kopf durch die Gas-Auslassöffnung der Gas-Auslassvorrichtung abgeführt wird. Damit wird vorteilhaft erreicht, dass das an Wasserstoff abgereicherte und somit ent- gaste Edukt-Produktgemisch in die entsprechend dem Sole-Fluidpfad jeweils stromabwärts folgende Elektrolysekammer beziehungsweise in den Auslassabschnitt strömt, wobei durch die in-situ stattfindende Entgasung und damit das Entfernen eines Gleichgewichtsreaktionsprodukts zudem vor- teilhaft ein verbesserter Elektrolysevorgang und damit ein erhöhter Umsatzgrad erreicht wird.

[00026] Indem das Wasserstoffgas dem Auftrieb folgend nach oben drängt und über Kopf ausgelassen wird, strömt es naturgemäß im Gegenstrom zu dem nach unten fließenden Edukt-/Produktlösungsgemisch, das, nachdem die letzte der vorliegenden Elektrolysekammern passiert wurde, als entgaste Produktlösung aus einem sich an den Auslassabschnitt, der den untersten Entgasungssektor darstellt, anschließenden Fluidauslass entnommen werden kann.

[00027] Das Herstellungsverfahren kann auch einen intermittierenden Be- triebsmodus für die Elektrolyse bereitstellen, wobei die Elektrolyse abwechselnd stattfindet und ausgesetzt wird, so dass dem während der Elektrolyse entstandenen Gas Zeit gegeben wird, zu größeren Gasblasen zu akkumulieren um somit durch einen größeren Auftrieb schneller entweichen zu können. Die Betriebsintervalle können abhängig von der Herstellungsrate oder anderen Bestimmungsparametern individuell eingestellt werden.

[00028] Die genannte Produktlösung kann eine wässrige Alkalihypohalo- genit-Lösung, wie einer Natriumhypochlorit- oder Natriumhypobromit-Lösung sein, die durch die Elektrolyse aus der entsprechenden Edukt-Lösung, einer wässrigen Alkalihalogenid-Lösung wie einer Natriumchlorid- oder Natrium- bromidlösung erzeugt wurde.

[00029] Diese und weitere Vorteile werden durch die nachfolgende Beschreibung unter Bezug auf die begleitende Figur verdeutlicht.

[00030] Gegenstände oder Teile von Gegenständen, die im Wesentlichen gleich oder ähnlich sind, können mit denselben Bezugszeichen versehen sein. Die Figur ist lediglich eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der Erfindung.

[00031] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Elektrolyseanlage 100, in der die integrierte Entgasung in der umfassten erfindungsgemäßen Elektrolysevorrichtung 1 stattfindet, die zur Darstellung einer wässrigen Alkalihypohalo- genit-Lösung aus einer wässrigen Alkalihalogenid-Lösung geeignet ist, wobei in der Elektrolyseanlage 100 die integrierte Bevorratung der Produktlösung durch ein die Elektrolysevorrichtung 1 umgebendes Bevorratungsgefäß 10 bereitgestellt wird.

[00032] Das erfindungsgemäße Elektrolyseverfahren kann beispielsweise zur Darstellung einer wässrigen Natriumhypochlorit-Lösung aus einer Natriumchlorid-Sole-Lösung verwendet werden, die üblicherweise eine bis zu 28 Gew.-% gesättigte Lösung aus einem Salz-Sättiger sein kann. Die gesättigte Sole-Lösung kann vor dem Zudosieren in die Elektrolysezelle mit weichem Wasser in einem Verhältnis im Bereich von 12:1 bis 8:1 verdünnt werden, um im Endeffekt mit einer Konzentration von 2,3 bis 3,0 Gew.-% in die E- lektrolysezelle eingeführt zu werden. Dort entsteht während der Elektrolyse der Sole-Lösung zwangsläufig als Elektrolyse-Nebenprodukt Wasserstoff.

[00033] Vorteilhaft ist es, wenn, wie erfindungsgemäß vorgeschlagen, der Wasserstoff unmittelbar nach seiner Entstehung bereits aus der Elektrolysezelle abgeführt werden kann, so dass am Auslass 4' der Elektrolysevorrichtung 1 eine gasfreie Produktlösung zur Verfügung steht. Bislang ist es im Stand der Technik erforderlich, die elektrolytisch erzeugten Natriumhypochlorit-Lösungen, die mit Wasserstoff angereichert sind, in einer zusätzlichen Entgasungskolonne oder in dem Vorratstank zu entgasen, was einen apparativen, räumlichen und zeitlichen Mehraufwand bedingt.

[00034] Ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Darstellung von Natriumhypochlorit-Lösung aus einer Sole-Lösung als nicht beschränkendes Beispiel kann in der erfindungsgemäßen Anlage 100 ausgeführt werden, die in einer beispielhaften Ausführungsform in Fig. 1 gezeigt ist. Dort ist die verti- kal orientierte Elektrolysevorrichtung 1 dargestellt, die drei miteinander in Verbindung stehende Elektrolysekammern 2,2',2" umfasst. Selbstverständlich kann eine andere Anzahl an Elektrolysekammern, abhängig vom gewünschten Durchsatz, der von wenigen Gramm bis hin zu mehreren Kilogramm Produkt pro Stunde betragen kann, gewählt werden.

[00035] Über der ersten Elektrolysekammer 2 ist der Einlassabschnitt 3 angeordnet, an dem auch der Einlass 3' zur Beaufschlagung der Elektrolysevorrichtung 1 mit der Sole-Lösung vorgesehen ist. Dieser Einlass 3' kann etwa als Ventil ausgestaltet sein. Nach und unterhalb der letzten Elektrolysekammer 2" ist der Auslassabschnitt 4 vorgesehen, der den Fluidauslass 4' zur Ausgabe der von Wasserstoff befreiten Natriumhypochlorit-Lösung aus der Elektrolysevorrichtung 1 aufweist. Der Auslassabschnitt 4, der Einlassabschnitt 3 und die dazwischen befindlichen Elektrolysekammern 2, 2', 2" sind durch Trennböden 5 gegeneinander abgegrenzt, wobei eine fluidische Verbindung zwischen den Kammern 2, 2', 2" sowie dem Einlassabschnitt 3 und dem Auslassabschnitt 4 jeweils durch eine entsprechende Durchlassöffnung 5', die in jedem der Trennböden 5 vorgesehen ist, geschaffen wird. Denkbar ist dabei auch, dass, falls dies strömungstechnisch günstig ist, mehr als eine Durchlassöffnung in einem Trennboden vorhanden sein kann, oder dass die Trennböden eine unterschiedliche Anzahl an Durchlassöffnungen aufweisen können, wobei sich die Durchlassöffnungen selbst auch in verschiedenen Ausgestaltungen hinsichtlich der Abmessungen und der Formgebung unterscheiden können.

[00036] Die über den Einlass 3' in den Einlassabschnitt 3 eintretende Sole-Lösung kann somit über die Durchlassöffnung 5' den ersten Trennboden 5 passieren, um in die oberste Elektrolysekammer 2 und von dort jeweils sukzessive durch die Durchlassöffnungen 5' in den entsprechenden Trennböden 5 in die weiteren Elektrolysekammern 2', 2" bis zu dem Auslassabschnitt 4 zu gelangen. Die Elektrolyse kann nunmehr durch Strombeaufschlagung der Elektroden 9,9', die über den Auslass- bzw. den Einlassabschnitt 4,3 in die Elektrolysevorrichtung 1 eingeführt werden, in Gang ge- setzt werden. Es beginnt bereits in der ersten Elektrolysekammer 2 die Erzeugung von Natriumhypochlorit aus der Sole-Lösung sowie die Erzeugung des störenden gasförmigen Nebenprodukts Wasserstoff.

[00037] Durch die stehende Anordnung der Elektrolysevorrichtung 1 und durch die bereitgestellte Wasserstoff-Auslassöffnung 6' im Einlassabschnitt 3, die mit einer Wasserstoff-Auslassvorrichtung 6 verbunden ist, kann nun der infolge des Auftriebs nach oben strömende Wasserstoff in Form von Gasblasen über den Fluidpfad, der durch den Pfeil b angezeigt ist, nach o- ben strömen. Dieser Gasblasen-Fluidpfad b bildet somit einen Gegenstrom zu dem Flüssigkeitsstrom aus Sole- und Produktlösung, der der Pfeilrichtung a von oben nach unten folgt. Der Fluidpfad a der Elektrolysevorrichtung 1 beginnt mit dem Eintritt der Sole-Lösung an dem Einlass 3' des Einlassabschnitts 3 und endet an dem Auslass 4' des Auslassabschnitts 4 als natri- umhypochloridhaltige Produktlösung, unabhängig von einem stromabwärts weiteren Strömungsweg der Produktlösung, die in ein Bevorratungsgefäß 10 überführt werden kann, was in Fig. 1 durch den Fluidpfad a' angezeigt ist.

[00038] Der unterste mögliche Entgasungsbereich und damit der Startpunkt für den Fluidpfad b des Wasserstoffs liegt im Auslassabschnitt 4 unterhalb der untersten Elektrolysekammer 2", so dass dem während der E- lektrolyse in den Elektrolysekammern 2, 2', 2" entstandenen Wasserstoff ausreichend Zeit zur Verfügung steht, Gasblasen mit ausreichender Größe und damit Auftrieb zu bilden und im Gegenstrom zum Flüssigkeitspfad a dem Wasserstoffpfad b folgend aufzusteigen, bevor die Produktlösung den Auslassabschnitt 4 der Elektrolysevorrichtung 1 verlässt.

[00039] Es kann vorteilhaft sein, die Durchlassöffnungen 5' in den Trennböden 5, die den Weg der Fluidpfade a,b bestimmen, wie in Fig. 1 gezeigt, jeweils versetzt zueinander zu positionieren, um einerseits eine Verweilzeit und ein Strömungsbild in den Elektrolysekammern 2, 2', 2" zu beeinflussen und ein„Vorbeifließen" der Sole-Lösung zum Auslass 4" zu verhindern und andererseits den Entgasungsprozess in den einzelnen Kammern 2,2',2" und Abschnitten 3,4 zu unterstützen, indem die aus den jeweils unteren Kammern aufsteigenden Gasblasen nicht in einer vertikalen Linie durch alle Kammern geradewegs nach oben steigen können, sondern in ihrem Aufstieg entlang dem Fluidpfad b einen längeren Weg durch die Kammern nehmen müssen und dadurch bei den Durchquerungen der Kammern, die durch die Anordnung der Durchlassöffnung 5' vorgegeben sind, weiteres Gas aufnehmen oder den Zusammenschluss kleinerer Gasblasen zur Bildung größerer fördern und an Wänden haftende Gasblasen mitreißen können. [00040] So kann bereits der in der ersten Elektrolysekammer 2 entstehende Wasserstoff unmittelbar nach seiner Entstehung durch die Durchtrittsöffnung 5' im Trennboden 5 zu dem Einlassabschnitt 3 aufsteigen und dort durch die Gas-Auslassöffung 6' abgeführt werden. Entsprechend strömt auch der in den Elektrolysekammern 2' und 2" entstehende Wasserstoff durch die jeweiligen Durchlassöffnungen 5' der unteren in die nächste darüber liegende Elektrolysekammer, bis er entsprechend über den Einlassabschnitt 3 durch die Gas-Auslassöffnung 6' der Gas-Auslassvorrichtung 6 aus der Elektrolysevorrichtung 1 respektive der Elektrolyseanlage 100 entlassen werden kann. Der Einlass 3', die Gas-Auslassvorrichtung 6 und die Elektrodenanordnung der oberen Elektrode 9 sind fest und gasdicht im Deckel 8 der Elektrolysevorrichtung 1 , deren inneres Gehäuse V dort aufgenommen ist, eingebaut. Ebenso ist die Elektrode 9' sicher und gasdicht im Boden 8' eingebaut.

[00041] Selbstverständlich kann der Fluidauslass in den Boden des Ge- häuses, das die Elektrolysevorrichtung enthält, aufgenommen werden oder kann an den Seitenwänden des Auslassabschnitts einer nicht dargestellten Ausführungsform der Vorrichtung angeordnet sein, falls gewünscht wird, das entstandene Produkt unmittelbar seiner Verwendung zuzuführen.

[00042] Da das nach dem erfindungsgemäßen Verfahren erzeugte Natri- umhypochlorit, das als wässrige Lösung vorliegt, jedoch zwischengespei- chert werden soll, kann es in der erfindungsgemäßen Elektrolyseanlage 100, die zur Darstellung und Bevorratung von Elektrolyseproduktlösung wie der oben aufgeführten wässrigen Natriumhypochlorit-Lösung geeignet ist, und die in Fig. 1 gezeigt ist, unmittelbar benachbart zu der Elektrolysevor- richtung 1 zwischengelagert werden. Dazu umfasst die Elektrolyseanlage 100, die die erfindungsgemäße Elektrolysevorrichtung 1 enthält, das Bevorratungsgefäß 10.

[00043] In diesem Fall ist der Fluidauslass 4' über einen Krümmer 7" mit einem Steigrohrabschnitt T einer Überführungsvorrichtung 7 verbunden. Der Steigrohrabschnitt T ragt senkrecht nach oben und verläuft parallel und in unmittelbarer Nachbarschaft zu der Wandung des Gehäuses V der Elektrolysevorrichtung 1. Die Überführungsvorrichtung 7 verfügt am oberen Ende des Steigrohrabschnitts T über eine Öffnung, dem Steigrohrauslass 11 , der in das Bevorratungsgefäß 10 mündet, so dass zwischen der Elektrolysevor- richtung 1 und dem Bevorratungsgefäß 10 ein ausgeglichener Druck herrscht. Durch die Überführungsvorrichtung 7 wird erreicht, dass die Natriumhypochlorit-Lösung, sobald sie produziert ist, allmählich in dem Steigrohrabschnitt T nach oben steigt, beim Steigrohrauslass 11 austritt und ü- berfließt und das Bevorratungsgefäß 10 füllt. [00044] Wie in Fig. 1 dargestellt kann das Bevorratungsgefäß 10 vorteilhaft gleichzeitig ein Gehäuse für die gesamte Elektrolyseanlage 100 bilden, so dass die Elektrolysevorrichtung mit Entgasung 1 innerhalb des Bevorratungsgefäßes 10 angeordnet ist. Besonders einfach und Platz sparend können dabei sowohl das innere Gehäuse 1' der Elektrolysevorrichtung 1 als auch das äußere Gehäuse, das das Bevorratungsgefäß 10 bildet, wie dargestellt zylindrisch sein, andere Querschnittsformen können aber auch gewählt werden, wenn dies geeignet erscheint.

[00045] Während vorliegend der Boden 8' gleichzeitig die Elektrolysevorrichtung 1 und das umgebende Bevorratungsgefäß 10 aufnimmt, kann wie in Fig. 1 dargestellt, der Deckel 8 lediglich die Elektrolysevorrichtung 1 be- decken, während ein weiterer Deckelabschnitt 8" das Bevorratungsgefäß 10 abschließt. Dieser Deckelabschnitt 8" kann dann durch geeignete, vorteilhafterweise lösbare Verbindungsmittel, wie Schraubverbindungen, mit dem Deckel 8 der Elektrolysevorrichtung 1 verbunden sein. [00046] Nicht gezeigt sind Kühlvorrichtungen, die in dem Bevorratungsgefäß oder um es herum angeordnet sein können, insbesondere als Kühlschlangen, um das Produkt bei seiner Entstehung und Bevorratung zu kühlen.

[00047] Selbstverständlich ist es grundsätzlich auch denkbar, zwei unmit- telbar benachbarte Gehäuse, die die Elektrolysevorrichtung und eine Bevorratungskammer umgeben, nebeneinander und in einem gemeinsamen Außengehäuse anzuordnen.

[00048] Weiter ist in dem Bevorratungsraum, vorliegend dem Bevorratungsgefäß 10, ein Schwimmer 12 zur Füllstandsbestimmung angeordnet, der in Fig. 1 in mehreren Positionen zugleich gezeigt ist: unten, in der Mitte und oben im Bevorratungsgefäß. Derartige Positionen ergeben sich füllstandsabhängig. Der Schwimmer 12 ist mit einer Schwimmerlanze gekoppelt, von der nur ein oberster Abschnitt 12' zu sehen ist, während die restliche Schwimmerlanze in Fig. 1 von dem Steigrohrabschnitt 7' der Überfüh- rungsvorrichtung 7 verdeckt ist, und dient der Erfassung des Füllstands der Natriumhypochlorit-Lösung in dem Bevorratungsgefäß 10 zur füllstandsgeregelten Erzeugung der Natriumhypochlorit-Lösung in der Elektrolysevorrichtung 1 , indem eine Regelungseinheit - nicht figurativ dargestellt - an der E- lektrolyseanlage 100 angeordnet ist, die mit einer Einheit zur Betätigung der Elektrolysevorrichtung 1 und mit der Füllstandsmessvorrichtung, bestehend aus Schwimmer 12 und Schwimmerlanze, gekoppelt ist. Die Elektrolyse wird dann in Abhängigkeit von einem Füllstand in dem Vorratsgefäß 10 in Gang gesetzt beziehungsweise beendet, indem durch den aufschwimmenden Schwimmer 12 ein Passieren der Schaltpunkte P1 , P2, P3, P4 an der Schwimmerlanze erfasst wird. Damit kann die Betätigung der Elektrolysezel- le 1 abhängig von der vorgenommenen Einstellung verbrauchsbezogen gesteuert werden.

[00049] So kann die Elektrolyse gestartet werden, indem die Regelungseinheit die Zufuhr der Solelösung durch den Einlass 3' in die Elektrolysevor- richtung 1 bewirkt, und die Elektroden 9,9' betätigt, wenn der Schwimmer 12 den mittleren Schaltpunkt P2 oder den unteren Schaltpunkt P1 erreicht, so dass eine Überführung neuer Produktlösung in das Vorratsgefäß 10 bewirkt werden kann. Passiert der Schwimmer 12 dann den Schaltpunkt P3, beendet die Regelungseinheit die Produkterzeugung durch Abschalten der Zu- fuhr an Solelösung und der Elektroden 9,9'. Steigt aus irgendeinem Grund der Pegel im Vorratsgefäß weiter und schwimmt der Schwimmer 12 bis Schaltpunkt P4 auf, so erfolgt eine Sicherheitsabschaltung der Anlage und ein Abfließen der Produktlösung über einen separaten Überlauf des Bevorratungsgefäßes 10. [00050] Schließlich kann als Füllstandsbestimmungsvorrichtung auch die Anordnung von beispielsweise zwei Schwimmern und zwei Schwimmlanzen vorgesehen sein, wobei jeweils eine Schwimmlanze von oben und eine von unten in das Bevorratungsgefäß ragt, so dass der Schwimmer der oberen Schwimmlanze zur Erfassung des Maximumfüllstands im Bevorratungsge- fäß und damit zur Abschaltung der Elektrolyse dient, während der Schwimmer auf der unteren Schwimmlanze einen Minimumfüllstand erfasst und damit die Produkterzeugung auslöst.

BEZUGSZEICHENLISTE