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Title:
ELECTROMAGNETIC RELAY WITH A FUSE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/026265
Kind Code:
A1
Abstract:
The relay comprises a construction having coils, yokes, anchors and contacts, whereby one of the contacts is connected to a connection element (7) via the yoke (8, 9) and a plug fuse. The yoke comprises a yoke section (9) which extends laterally on the relay up to the proximity of the base side. A spring clamp (15, 16) which laterally projects outward is respectively fastened to the yoke section (9) and to the connection element (7) belonging thereto. Both spring clamps (15, 16) are laterally short-circuited on the plug fuse (12) which is mounted on the relay.

Inventors:
DIETRICH ROMAN (DE)
RITTER PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE1998/003090
Publication Date:
May 27, 1999
Filing Date:
October 21, 1998
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
DIETRICH ROMAN (DE)
RITTER PETER (DE)
International Classes:
H01H50/04; H01H9/10; H01H50/14; H01H50/26; H01H50/56; H01H85/00; H01H85/02; H01H85/147; H01H85/153; H01H85/22; H01H89/00; H01H50/02; (IPC1-7): H01H50/14; H01H9/10
Foreign References:
DE3209915A11983-09-22
US4460239A1984-07-17
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Elektromagnetisches Relais mit einer Spule (2), einem Joch (8) und einem Anker, mindestens einem feststehenden und min destens einem von dem Anker betätigbaren beweglichen Kontakt, wobei ein erster Kontakt direkt mit einem ersten Anschlußele ment (6) und ein zweiter Kontakt über zwei mit einer steck baren Schmelzsicherung (12) überbrückte Leiterabschnitte mit einem zweiten Anschlußelement (7) verbunden ist und wobei die Anschlußelemente durch eine Bodenseite (4) des Relais nach unten austreten, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Kontakt mit dem Joch (8) verbunden ist, welches einen sich senkrecht zur Bodenseite im Bereich einer Außenseite des Re lais erstreckenden Jochabschnitt (9) aufweist, daB das zweite Anschlußelement (7) sich in Verlängerung des Jochabschnittes (9), von diesem elektrisch isoliert, durch die Bodenseite (4) erstreckt, daß sowohl der Jochabschnitt (9) als auch das zweite Anschlußelement (7) je eine von der Außenseite (23) des Relais seitlich vorstehende Federklemme (16,15) trägt und daß die beiden Federklemmen (15,16) zur Aufnahme der Schmelz sicherung (12) miteinander in einem vorgegebenen Abstand fluchten.
2. Relais nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder klemmen (15,16 ; 19) jeweils von einem von dem Jochschenkel (9) bzw. dem Anschlußelement (7) senkrecht abstehenden Steg (17,18 ; 20,21) gehalten sind.
3. Relais nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (17 ; 20) jeweils einstückig aus der Ebene des Jochschenkels bzw. des Anschlußelementes (7) herausgebogen ist.
4. Relais nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (18 ; 21) mit dem Jochschenkel (9) bzw. dem Anschlußelement durch Schweißen oder Löten verbunden ist.
5. Relais nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder klemmen (19) mit dem zugehörigen Steg (20,21) durch Schwei ßen, Löten oder Nieten verbunden sind.
6. Relais nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Gehäusekappe (22) aufweist, daß die Stege (17,18 ; 20,21) in der Nähe der Bodenseite (4) angeordnet sind und daß eine Sei tenwand (23) der Gehäusekappe (22) zwischen den Federklemmen (15,16 ; 19) und der Schmelzsicherung (12) einerseits und dem Jochschenkel (9) andererseits verläuft.
7. Relais nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an der Ge häusekappe (22) eine die Federklemmen (15,16 ; 19) und die Schmelzsicherung (12) zumindest teilweise umschließende Ta sche (24) angeformt ist.
8. Relais nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasche (24) zur Relaisoberseite offen ist.
Description:
Beschreibung Elektromagnetisches Relais mit Schmelzsicherung Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Relais mit ei- ner Spule, einem Joch und einem Anker, mindestens einem fest- stehenden und mindestens einem von dem Anker betätigbaren be- weglichen Kontakt, wobei ein erster Kontakt direkt mit einem ersten Anschlußelement und ein zweiter Kontakt über zwei mit einer steckbaren Schmelzsicherung überbrückte Leiterabschnit- te mit einem zweiten Anschlußelement verbunden ist und wobei die Anschlußelemente durch eine Bodenseite des Relais nach unten austreten.

Ein derartiges Relais ist beispielsweise aus der DE 32 09 915 Al bekannt. Dort ist ein Relais, insbesondere für Kraftfahr- zeuge, beschrieben, bei dem innerhalb des Gehäuses von dem eigentlichen Relaissystem zusätzliche Kontaktfahnen nach oben geführt sind und durch eine außen auf dem Gehäuse angeordnete Schmelzsicherung überbrückt sind, deren Anschlußkontakte sich durch eine oberseitige Gehäuseöffnung in das Gehäuseinnere erstrecken. Demnach muß also das dortige Relais in der Gehäu- seoberseite eine mehr oder weniger zentrale Offnung aufwei- sen, wodurch der Schutz des Relais im Inneren gegen Um- welteinflüsse verschlechtert wird. Außerdem sind, da ja die normalen Lastkreisanschlüsse in der Regel zur Bodenseite und von dort nach unten herausgeführt werden, zusätzliche An- schlußfahnen zu der an der Oberseite liegenden Sicherung hin erforderlich. Schließlich vergrößert die auf das Gehäuse ge- setzte Sicherung auch die Bauhöhe des Relais.

Aus der DE 37 08 723 Al ist weiterhin ein Relais mit einem insbesondere für Kraftfahrzeuge üblichen Aufbau bekannt, bei dem ein Lastkreisanschluß über das Joch und über ein mit dem Joch verbundenes Anschlußelement aus elektrisch gut leitendem Material geführt ist.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Relaiskonstruk- tion der eingangs genannten Art so zu gestalten, daß eine standardmäßige Relaiskonstruktion mit möglichst geringen Än- derungen und möglichst wenig Zusatzteilen zur Aufnahme einer Schmelzsicherung ausgestattet wird ; dabei soll die Schutzwir- kung einer Gehäusekappe möglichst weitgehend erhalten bleiben und auch die Bauhöhe nicht vergrößert werden.

Erfindungsgemäß wird dieses Ziel bei einem derartigen Relais dadurch erreicht, daß der zweite Kontakt mit dem Joch verbun- den ist, welches einen sich senkrecht zur Bodenseite im Be- reich einer Außenseite des Relais erstreckenden Jochabschnitt aufweist, daß das zweite Anschlußelement sich in Verlängerung des Jochabschnittes, von diesem elektrisch isoliert, durch die Bodenseite erstreckt, daß sowohl der Jochabschnitt als auch das zweite Anschlußelement je eine von der Außenseite seitlich vorstehende Federklemme trägt und daß die beiden Fe- derklemmen zur Aufnahme des Sicherungselementes miteinander in einem vorgegebenen Abstand fluchten.

Bei dem erfindungsgemäßen Relais befindet sich also die Stecksicherung im Bereich einer Seitenwand des Relais, wobei die mit der Sicherung zu verbindenden Federklemmen aus dem Gehäuse herausgeführt sind. Dies geschieht vorzugsweise in der Nähe der Bodenseite des Relais, so daß die Gehausekappe mit ihrer Schutzwirkung weitgehend erhalten bleibt und ledig- lich in dem Bereich nahe der Bodenseite geringe Durchbrüche aufzuweisen braucht.

Die Federklemmen sind jeweils vorzugsweise über Stege mit dem Jochschenkel bzw. dem Anschlußelement verbunden, und zwar an Abschnitten, über die der Laststrom ohnehin bei üblichen Bauformen nach außen geführt wird. Gegenüber den Standard- bauformen können also der Jochschenkel und das zweite An- schlußelement im wesentlichen unverändert bleiben, wobei le- diglich die sonst übliche unmittelbare Verbindung zwischen Jochschenkel und Anschlußelement aufgetrennt wird, um die

Überbrückung durch die Stecksicherung zu ermöglichen. Die zur Verbindung dienenden Stege können beispielsweise einstückig mit dem jeweiligen Jochschenkel bzw. dem Anschlußelement aus- gebildet sein oder auch nachträglich mit diesem verbunden werden, beispielsweise durch Schweißen oder Löten. Auch die Federklemmen, welche unmittelbar die Steckmesser der Stecksi- cherung aufnehmen, können mit den Stegen einstückig ausgebil- det oder nachträglich mit diesen durch Schweißen, Löten oder Nieten verbunden werden.

Wie bereits erwähnt, kann eine Gehäusekappe des Relais weit- gehend ihre Standardform behalten, wenn sie nur mit entspre- chenden Ausnehmungen für die erwähnten Stege versehen wird.

Sie greift dann mit einer ihrer Seitenwände zwischen das ei- gentliche Relais und die Stecksicherung mit deren Federklem- men. Vorteilhaft ist es aber auch, an der Kappe eine zusätz- liche Tasche anzuformen, welche die Stecksicherung mit den Anschlußklemmen zumindest teilweise umschließt. Dabei ist es wiederum von Vorteil, wenn diese Tasche zur Oberseite offen ist, um das Auswechseln der Stecksicherung ohne Abnahme der Relais-Gehäusekappe zu ermöglichen.

Die Erfindung wird nachfolgend an Ausführungsbeispielen an- hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt Figur 1 ein erfindungsgemäß gestaltetes Relais mit Stecksi- cherung, wobei die Gehäusekappe des Relais teilweise aufge- schnitten ist, Figur 2 die Gehäusekappe des Relais von Figur 1 in einer Ge- samtansicht und Figur 3 ein Joch mit Anschlußelement und Stecksicherung ei- nes Relais gemäß Figur 1, jedoch in etwas abgewandelter Aus- führungsform.

Das in Figur 1 dargestellte Relais besitzt ein Magnetsystem mit einem Spulenkörper 1, der eine Wicklung 2 trägt. Die Spu- le sitzt auf einem Sockel 3, der eine Bodenseite 4 parallel zur Spulenachse definiert. Durch den Sockel 3 sind Anschluß-

elemente senkrecht zur Bodenseite nach unten herausgeführt, nämlich Spulenanschlußelemente 5 (nur eines sichtbar) sowie Lastanschlußelemente 6 und 7, jeweils in Form von Flachstek- kern. Ein L-förmiges Joch 8 erstreckt sich mit einem Haupt- schenkel oberhalb der Spule parallel zur Bodenseite und mit einem Jochabschnitt 9 senkrecht zur Spulenachse bis in die Nähe des Sockels 3. Das Joch 8 bildet eine Lagerkante 10 für einen nicht dargestellten Anker, der eine ebenfalls nicht dargestellte Kontaktfeder mit einem beweglichen"Kontakt trägt. Ein nicht sichtbarer Festkontakt ist innerhalb des Re- lais mit dem Anschlußelement 6 verbunden.

Die nicht dargestellte Kontaktfeder wird über Nietwarzen 11 an dem Joch 8 befestigt und so elektrisch mit diesem verbun- den. Außerdem ist das Joch 8 mit dem im Sockel verankerten Anschlußelement 7, das als Flachstecker ausgebildet ist, ver- bunden, um den Lastkreis zu schließen. Allerdings ist das An- schlußelement 7, das in Verlängerung des Jochschenkels 9 an- geordnet ist, nicht unmittelbar mit letzterem verbunden, son- dern von diesem durch einen Luftspalt getrennt bzw. elek- trisch isoliert. Die Verbindung erfolgt über eine Stecksiche- rung 12, die den bekannten Aufbau von Kraftfahrzeug- Sicherungen besitzt. Sie besteht im wesentlichen aus einem isolierenden Trägerkörper 13, aus dem zwei Steckmesser 14 nach unten herausragen. Im Inneren der Sicherung 12 sind die beiden Steckmesser 14 über einen Leiterabschnitt geringen Querschnitts verbunden, der bei zu hoher Strombelastung schmilzt und dadurch den Laststromkreis unterbricht.

Zur Aufnahme der beiden Steckmesser 14 sind zwei gabelförmige Federklemmen 15 und 16 miteinander fluchtend und in einem dem Steckmesser entsprechenden Abstand angeordnet. Die Federklem- me 15 ist über einen Steg 17 mit dem Anschlußelement 7 ver- bunden, während die Federklemme 16 über einen Steg 18 mit dem Jochschenkel 9 verbunden ist.

Grundsätzlich können die Federklemmen mit ihren jeweiligen Stegen 17 bzw. 18 jeweils einstückig an dem sie tragenden Teil angeformt sein, wie dies in Figur 1 bei dem Steg 17 ge- zeigt ist. Dieser ist mit dem Anschlußelement 7 einstückig ausgebildet. Der Steg 18 ist auf den Jochschenkel 9 aufge- schweißt oder gelötet. Die Federklemmen 15 und 16 sind im Fall der Figur 1 gabelförmig aus einer Blechebene gestanzt.

Sie könnten aber auch als U-förmige Federklammern 19 auf ent- sprechend waagerecht herausgebogene Stege 20 bzw. 21 aufge- setzt und durch Nieten, Schweißen oder Löten befestigt sein.

Eine derartige Modifizierung ist in Figur 3 gezeigt.

Das Relais besitzt eine Gehäusekappe 22, die in Figur 1 auf- geschnitten und in Figur 2 vollständig dargestellt ist. Diese Gehäusekappe 22 greift mit ihrer Seitenwand 23 parallel zum Jochschenkel 9 zwischen das eigentliche Relaissystem und die Stecksicherung 12. Auf diese Weise wird das durch den Sockel 3 und die Gehäusekappe 22 gebildete Gehäuse weitgehend ge- schlossen erhalten, da die Gehäusewand 23 lediglich im unte- ren Randbereich Ausnehmungen für die hindurchgreifenden Stege 17 und 18 aufweisen muß.

Weiterhin ist an der Gehäusekappe eine Tasche 24 angeformt, die die Sicherung 12 mitsamt den Federklemmen 15 und 16 um- schließt und so schützt. Die Tasche 24 ist zur Oberseite hin offen, so daß die Sicherung 12 auch ohne Abnahme der Gehäuse- kappe 22 ausgewechselt werden kann. Die Sicherung kann ein Stück aus der Kappe herausstehen. Ansonsten muß die Kappe aber so gestaltet sein, daß mit handelsüblichen Ziehhilfen die Sicherung ausgewechselt werden kann.




 
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