Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Stellantrieb, vorzugsweise für zu verschwenkende Stellglieder, mit einem Antriebsmotor und mit einem mit einem Abtriebsglied ausgestatteten Antriebszug mit mindestens einer Getriebestufe zur Drehzahlreduzierung, und mit einer verdrehbaren Handverstellwelle zur Justierung des Abtriebsgliedes des Stellantriebes und/oder des damit gekoppelten Stellgliedes.

Die in Frage kommenden elektromotorischen Stellantriebe werden zum Verstellen von mechanischen Stellgliedern in den verschiedensten Ausführungen verwendet, bevorzugt werden jedoch Klappen in der Heizungs-, Lüftungs-und Klimatechnik gesteuert angetrieben. Die Abtriebsdrehzahlen der Antriebsmotoren der besagten Stellantriebe sind relativ hoch, die Geschwindigkeit der anzutreibenden Stellglieder bzw. die Drehzahlen der Abtriebsglieder sind relativ gering, sodass auch mehrere die Drehzahlen herabsetzenden Getriebestufen notwendig sind. Die einzelnen Ge- triebestufen bestehen üblicherweise aus zwei Zahnrädern mit einem extrem großen Verhältnis der Zähnezahlen. Aus Sicherheitsgründen sind die Stellantriebe mit ei- nem Rückstellfederelement ausgestattet, welches beispielsweise bei einem Strom- ausfall das an den Stellantrieb angeschlossene Stellglied in eine bestimmte Position verfährt. Den Antriebsmotoren sind üblicherweise Bremsen zugeordnet, die so aus- gelegt sind, dass sie bei Stillstand des Motors eine Blockierung des Antriebszuges bewirken, jedoch beim Anlaufen des Motors in eine Freigabestellung gebracht wer- den. Die Antriebe müssen mit einer Handverstellwelle ausgestattet sein, damit das Abtriebsglied und/oder das damit gekoppelte Stellglied in wenigstens eine vorbe-

stimmte Endstellung verfahren werden können, die vorzugsweise mit dem einge- schalteten Antriebsmotor angefahren werden soll. Die bislang bekannten Stellan- triebe sind dazu mit einer Kurbel ausgerüstet.

Derartige Stellantriebe haben sich in der Praxis durchaus bewährt, es wird jedoch als Nachteil empfunden, daß sie nicht vollkommen selbsthemmend, sinngemäß nicht zu 100 Prozent selbsthemmend sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektromotorischen Stellantrieb der eingangs näher beschriebenen Art so zu gestalten, dass zumindest ein dem Ab- triebsglied zugeordneter Bereich des Abtriebszuges gegen Rücklauf gesichert ist.

Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem eine der Getriebestufen mit einem Brems- element derart ausgestattet ist, dass der von dieser Getriebestufe bis zum Abtriebs- glied führende Teil des Antriebszuges gegen Rücklauf gesperrt ist, und dass die Handverstellwelle in beiden Drehrichtungen frei drehbar ist. Durch die erfindungs- gemäße Lösung wird der antriebsseitige Bereich und der abtriebsseitige Bereich des Antriebszuges durch die Schlingfeder miteinander gekoppelt. Diese wirkt sinnge- mäß wie eine selbsthemmende Bremse, sodass ein Rücklauf wirksam verhindert ist.

Das abtriebsseitige Teilstück des Antriebszuges ist nunmehr gegen Rücklauf gesi- chert, obwohl die Handverstellwelle in beiden Richtungen gedreht werden kann, bzw. das Abtriebsglied bzw. das daran angeschlossene Verstellelement in die ge- wünschte Position gebracht werden kann. Als Bremselement wird bevorzugt eine mehrere Windungen aufweisende, aufweitbare Schlingfeder eingesetzt. Die Schlingfeder ist so ausgelegt, dass in einer Richtung eine Selbsthemmung erzeugt wird, und in der anderen Richtung eine Handverstellung innerhalb des Antriebszu- ges vorgenommen werden kann. Eine konstruktiv einfache Lösung wird erreicht, wenn die Schlingfeder in einer Buchse drehbar gelagert ist, und das in die Schling- feder ein inneres Steuerteil eingreift, welches mit wenigstens einem abgewinkelten Ende, vorzugsweise jedoch mit beiden Enden der Schlingfeder derart koppelbar ist, dass in einer Drehrichtung die Schlingfeder aufweitbar ist. Im Normalbetrieb, d. h. beim Antrieb mittels des Antriebsmotors dreht die Schlingfeder mit und wirkt als Koppelelement zwischen den beiden Bereichen des gesamten Antriebszuges. So-

bald der Motor abgeschaltet wird, wird über das eingreifende Steuerteil die Schling- feder aufgeweitet und wirkt als Bremse. Dazu ist sie so ausgelegt, dass sie die ein- wirkende Last hält. In dieser Stellung kann jedoch mittels der Handverstellwelle das Steuerteil gedreht werden, so dass eine Verstellung des Abtriebsgliedes des An- triebszuges bzw. des angeschlossenen Stellgliedes möglich ist. Eine einfache, be- triebssichere Ausführung des in die Schlingfeder eingreifenden inneren Steuerteils ist gegeben, wenn dieses segmentförmig ausgebildet ist. Es entstehen dann Lücken zwischen den einzelnen Segmenten, in die die abgewinkelten Enden der Schlingfe- der eingreifen können. Sobald das Steuerteil nach dem Abschalten des Elektromo- tors um einen relativ geringen Winkel in die entgegengesetzte Richtung gedreht wird, wird die Schlingfeder aufgeweitet, sodass die Wirkung als Bremselement voll gegeben ist. Die Handverstellwelle ist zweckmäßigerweise formschlüssig mit dem in die Schlingfeder eingreifenden äußeren Steuerteil verbunden. Bei eingeschalte- tem Antriebsmotor wird die Handverstellwelle jedoch mitgedreht. Sobald die Schlingfeder in die aufgeweitete Bremsstellung gebracht wird, kann die Handver- stellwelle in beiden Richtungen gedreht werden. Dieser Formschluß wird besonders einfach, wenn das äußere Steuerteil eine formschlüssige Kontur aufweist, und daß in eine Öffnung ein entsprechend gestalteter Ansatz der Handverstellwelle eingreift.

Zur einwandfreien Führung der Schlingfeder ist vorgesehen, dass diese in einer sie umgebenden Buchse drehbar gelagert ist. In das in die Schlingfeder eingreifende Steuerteil greift noch ein weiteres Steuerteil ein. In diesem Steuerteil ist die Hand- verstellwelle gelagert. Diese Handverstellwelle erstreckt sich über die gesamte Bauhöhe des Antriebes und auf das innere Steuerteil ist ein Ritzel drehfest aufge- setzt, welches mit einem weiteren Zahnrad in Eingriff steht. Dieses Zahnrad liegt innerhalb des Bereiches des Antriebszuges, der dem Abtriebsglied zugeordnet ist.

Bei abgeschaltetem Motor kann durch die Drehung der Handverstellwelle in beiden Richtungen dieses Zahnrad ebenfalls in beiden Richtungen bewegt werden, sodass das Abtriebsglied entsprechend verdreht wird. Anhand der beiliegenden Zeichnun- gen wird die Erfindung noch näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 einen erfindungsgemäßen elektromotorischen Stellantrieb in einer per- spektivischen Darstellung mit teilweise aufgeschnittenem Gehäuse und Figur 2 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung, jedoch unter einem Blick- winkel, auch die Unterseite des Gehäuses zeigend.

Der in den Figuren 1 und 2 dargestellte elektromotorische Stellantrieb 10 weist ein quaderförmiges Gehäuse 11 auf, in dem ein nicht näher erläuterter, von einem teil- weise sichtbaren Antriebsmotor 12 angetriebener Antriebszug gelagert ist. Das Ab- triebsglied 13 des Antriebszuges ist eine sich über die gesamte Höhe erstreckende Buchse, die zumindest in den beiden Endbereichen mit einer Innenverzahnung ver- sehen ist. Der elektrmotorische Stellantrieb 10 ist so ausgelegt, dass wahlweise ein Endbereich des Abtriebsgliedes 13 zur Koppelung mit dem nicht dargestellten Stellglied benutzt werden kann. Die Mittellängsachsen des buchsenförmigen Ab- triebsgliedes 13 der Handverstellwelle 14 und des Antriebsmotors 12 liegen parallel und im Abstand zueinander. In den quer dazu stehenden Wandungen des Gehäuses 11 sind die Endbereiche der Handverstellwelle 14 gelagert. In der Darstellung ist das obere Ende der Handverstellwelle 14 mit einem Innensechskant versehen, um mit einem Schlüssel die Handverstellwelle 14 bei Stillstand des Motors 12 zu ver- drehen. Der Handverstellwelle 14 ist ein Bremsglied in Form einer Schlingfeder 16 funktionell zugeordnet, die in einer Buchse 17 drehbar gelagert ist. Die Buchse 17 ist mit einem Getriebeträger 18 fest verbunden. In die Schlingfeder 16 greift ein Steuerteil ein, welches bei laufendem Antriebsmotor 12 gedreht wird. Das Steuerteil ist so ausgelegt, dass bei laufendem Antriebsmotor 12 die Schlingfeder 16 mitge- nommen wird. Sobald der Antriebsmotor 12 abgeschaltet wird, wird durch die auf das Abtriebsglied 13 wirkenden Kräfte ein Rücklauf bewirkt. Die Schlingfeder 16 wird jedoch durch das zugeordnete innere Steuerteil 22 aufgeweitet, und wirkt als Bremselement, sodass das Rücklaufen verhindert wird. In nicht näher dargestellter Weise greift in das Steuerteil noch ein weiteres äußeres Steuerelement 23 ein. Auf der Handverstellwelle 14 ist im Abstand zur Schlingfeder 16 ein Ritzel 19 drehfest aufgesetzt, welches von einem nicht dargestellten Zahnrad bei laufendem An- triebsmotor 12 in Drehung versetzt wird. Demzufolge dreht sich auch die Handver-

stellwelle 14. Das Ritzel 19 steht mit einem weiteren Zahnrad 20 in Eingriff, wel- ches das Abtriebsglied 13 antreibt. Außerdem ist noch ein Zahnsegment 21 auf das buchsenförmige Abtriebsglied 13 aufgesetzt, welches mit dem Stellglied in Wirk- verbindung steht.

Die als Bremselement wirkende Schlingfeder 16 verhindert einen Rücklauf des ge- samten Antriebszuges bei abgeschaltetem Antriebsmotor 12. Da in diesem Fall eine Entkoppelung des Steuerelementes mit der Schlingfeder 16 erfolgt, kann die Hand- verstellwelle 14 in beiden Richtungen problemlos gedreht werden, sodass bei- spielsweise eine Grundeinstellung des mit dem Abtriebsglied 13 gekoppelten Stell- gliedes möglich ist.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. We- sentlich ist, dass der nicht selbsthemmend ausgelegte Antriebszug bei abgeschalte- tem Antriebsmotor in der jeweiligen Stellung verbleibt, dass jedoch durch Drehung der Handverstellwelle 14 eine Verstellung des Abtriebsgliedes 13 bzw. des damit gekoppelten Stellgliedes möglich ist.