mit Bremseinrichtung

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb mit einem Antriebsmo- tor, wobei der Antriebsmotor eine Antriebswelle aufweist, die mit einer Bremseinrichtung mechanisch gekoppelt ist, wobei die Bremseinrichtung eine umschlingende Schlingfeder aufweist.

Ein elektromotorischer Möbelantrieb mit einem Antriebsmotor und einer Bremsein- richtung geht z.B. aus der Druckschrift DE 20 2015 107 053 hervor, wobei die Bremseinrichtung ein Bremselement umfasst, welches direkt auf die Antriebswelle des Antriebsmotors wirkt und ein gleichmäßiges Bremsmoment in beiden Drehrichtungen erzeugt. Damit können drehrichtungsunabhängig gleiche Bremsdrehmomente erzeugt werden, so dass der elektromotorische Möbelantrieb bei Stillstand seine me- chanische Selbsthemmung erfährt und eine bereits angehobene Last sicher gehalten werden kann. Als Nachteil ist zu sehen, dass das Bremsdrehmoment in beiden Drehrichtungen der Antriebswelle erzeugt wird.

Ein elektromotorischer Möbelantrieb der eingangs genannten Art ist aus der Druck- schritt US 9 431 871 bekannt, wobei drei Bremselemente in Segmentform die Antriebswelle umgeben und direkt von einer umschlingenden Schlingfeder umhüllt sind, so dass in nur einer Drehrichtung der Antriebswelle ein Bremsdrehmoment erzeugt wird. Als nachteilig kann hier der erhöhte Montageaufwand genannt werden und dass zusätzlich zur Vorspannkraft der Schlingfeder eine relativ schlecht kontrollierba- re Zusatzspannkraft resultierend aus der Eytelwein 'sehen Umschlingung erfolgt, was eine hohe Toleranz bei der Ausübung der Bremsdrehmomente bedeutet.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektromotorischen Möbelantrieb mit einem Antriebsmotor und mit einer Bremseinrichtung zu schaffen, welche die oben genannten Nachteile nicht mehr aufweist, darüber hinaus leicht zu montieren ist und bei dem die Bremsdrehmomente in einem geringen Toleranzfeld liegen.

Die Lösung der Aufgabenstellung ist gemäß der Ausführung nach Anspruch 1 gege- ben. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Bei einem erfindungsgemäßen elektromotorischen Möbelantrieb der eingangs genannten Art umfasst die Bremseinrichtung ein Bremselement, welches dazu ausge- bildet ist, die Antriebswelle in einer Drehrichtung mit einem Bremsdrehmoment zu beaufschlagen, wobei das Bremselement in mechanischer Wirkverbindung mit einem Koppelelement steht, und wobei die Schlingfeder mit mehr als einer umschlingenden Windung auf eine äußere Manteloberfläche des Koppelements aufgesetzt ist. In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist der elektromotorische Möbelantrieb einen Getriebeantriebsstrang auf, welcher durch den Antriebsmotor betrieben wird und welcher eine hohe Drehzahl des Antriebsmotors entweder in eine geringere Winkelgeschwindigkeit oder in eine geringe Lineargeschwindigkeit untersetzt. Ein typischer Getriebeantriebsstrang weist ein Schneckenrad auf, deren Verzahnung mit einer Verzahnung des Antriebsmotors kämmt, und weist ferner ein Spindelmutter- Hubgetriebe auf, das durch das Schneckenrad mit Rotationsenergie beaufschlagt wird und die Rotationsbewegung in eine lineare Abtriebsbewegung transformiert.

Gemäß einer typischen Ausführung ist die Gewindespindel in einem Gehäuse des elektromotorischen Möbelantriebs ortsfest angeordnet, jedoch relativ dazu drehbar gelagert und wird durch den Antriebsmotor rotierend betrieben, während auf die Gewindegänge der Spindel eine Spindelmutter aufgesetzt ist, die wiederrum bei Rotation der Gewindespindel die abtreibende Linearbewegung vollzieht und ferner mit weiteren Elementen wie Hubrohren, Verstellelementen und/oder Gabelköpfen und schlußendlich mit einem Möbelbauteil in mittelbarer oder in unmittelbarer Verbindung steht. Bei Betrieb des elektromotorischen Möbelantriebs in einem Möbel erfolgt eine Verstellung wenigstens zweier Möbelbauteile relativ zueinander. Auch die Anordnung mehrerer Antriebsmotore und/oder Spindelmutter-Hubgetriebe in einem Gehäuse ist denkbar.

Der Getriebeantriebsstrang des vorliegenden elektromotorischen Möbelantriebs ist nicht selbsthemmend ausgeführt, so dass sich das daran angeschlossene Möbelbauteil bei Abschalten des Antriebsmotors in Richtung der Schwerkraft verstellen würde. Durch die Bremseinrichtung wird ein dem schwerkraftbedingten Absenken des ange- schlossenen Möbelbauteils entgegenwirkendes Bremsmoment erzeugt. Bremsvorrichtungen gemäß Stand der Technik verfügen über ein Bremselement, welches unabhängig der Drehrichtung des Antriebsmotors ein konstantes Bremsdrehmoment erzeugt. Das Bremselement weist z.B. federelastische Abschnitte auf und stellt mittelbar oder unmittelbar Bremsflächen zur Verfügung, welche direkt mit der Antriebs- welle des Antriebsmotors in Verbindung stehen. Ein stets gleichmäßig erzeugbares Bremsdrehmoment ist somit gegeben.

Das erzeugbare Bremsdrehmoment ist dabei im Vergleich zum Antriebsdrehmoment des Antriebsmotors relativ klein und das Bremsdrehmoment ist vorab durch die Di- mensionierung des Bremselements und der Andruckkräfte einstellbar. Die Höhe dieses voreingestellten Bremsdrehmoments ist so gewählt, dass die Selbsthemmung des Getriebeantriebsstranges einschließlich eines Sicherheitsaufschlages für den Betriebszustand des regulären Betriebs gegeben ist.

Erfindungsgemäß steht das Bremselement mit einem Koppelelement in mechanischer Wirkverbindung. Die einfachste mechanische Wirkverbindung ist durch eine Art Klauenkupplung gegeben, wobei wenigstens eine Klaue, vorzugsweise drei im Umfang gleichmäßig angeordnete Klauen mit den jeweils korrespondierenden Ausneh- mungen vorgesehen sind, so dass Abschnitte von Bremselement und Koppelelement klauenartig ineinander greifen. Die klauenartige Verbindung ist mit einem geringen Spiel versehen und erfolgt formschlüssig. Dabei kann das Bremselement vollständig oder alternativ zumindest abschnittsweise in einer konzentrischen Ausnehmung des Koppelelements angeordnet sein. Andere Kräfte, wie beispielsweise Radialkräfte, die durch die Schlingfeder 1 5 auf das Koppelelement ausgeübt werden, werden somit nicht auf das Bremselement 1 7 übertragen, so dass diese das Bremselement 1 7 nicht beeinflussen.

Das Koppelelement verfügt über eine Manteloberfläche, welche vorzugsweise als äußere Manteloberfläche und alternativ als innere Manteloberfläche ausgebildet ist. Die Manteloberfläche ist beispielsweise zylindrisch ausgebildet. Mit der Manteloberfläche steht eine umschlingende Schlingfeder mit bevorzugt mehr als einer Um- schlingungswindung in reibschlüssiger Verbindung. Das freie Ende der Schlingfeder ist als Halteelement beispielsweise in Form eines Hakens ausgebildet und zur Befestigung in einem Gehäuse vorgesehen. Derartige Gehäuse sind durch das Gehäuse des Antriebsmotors gebildet oder können alternativ an das Gehäuse des Antriebsmotors angesetzt sein oder ferner können derartige Gehäuse durch das Gehäuse des elektromotorischen Möbelantriebs oder eines ihrer Komponenten selbst gebildet sein. Das Halteelement ist derart angeordnet, dass es nicht um die Achse der Antriebswelle rotieren kann und bei Betrieb des Antriebsmotors ortsfest relativ zum Antriebsmotor ruht.

Im nicht montieren Zustand der Schlingfeder weist diese einen Durchmesser auf, welcher gegenüber dem Durchmesser der Manteloberfläche und nach erfolgter Mon- tage ein Übermaß darstellt. Ist die Schlingfeder nach erfolgter Montage auf eine äußere Manteloberfläche gesetzt, so ist der Innendurchmesser der unmontierten Schlingfeder etwas kleiner als der Außendurchmesser der Manteloberfläche des Koppelelements. Weil die Schlingfeder mit mehr als einer Umschlingungswindung und mit einem Übermaß auf das Koppelelement gesetzt ist, erfolgt gemäß der Eytel- wein'schen Umschlingung ein Durchrutschen beziehungsweise eine Übertragung eines Drehmoments des Koppelelements in einer ersten Drehrichtung mit einer sehr geringen Höhe, was auf die übermaßgebende Federvorspannung nach erfolgter Montage zurückzuführen ist. In der zweiten Drehrichtung des Koppelelements jedoch erfolgt eine Übertragung sehr hoher Drehmomente zwischen Koppelelement und Schlingfeder, so dass bei Überschreiten einer vorbestimmten Umschlingungszahl hier praktisch eine reibschlüssig feste Verbindung gegeben ist. Die Bremseinrichtung ist so konfiguriert, dass die zweite Drehrichtung der Drehrichtung des Antriebsmotors entspricht, welche zum Bewegen des angeschlossenen Möbelbauteils in Richtung der Schwerkraft bestimmt ist.

In erfinderischer Weise ist somit eine Bremseinrichtung für einen elektromotorischen Möbelantrieb geschaffen, welche bei Bewegung des daran angeschlossenen Möbelbauteils entgegen der Schwerkraft praktisch als Freilauf ausgebildet ist und wobei das Bremselement keine oder nur eine durch das eingangs genannte Übermaß begründete geringe bremsende Ausmaß aufweist, und jedoch in der zweiten Drehrichtung der Antriebswelle das Bremselement mit dem Koppelelement eine drehfeste oder eine Drehbremsbehaftete Reibverbindung mit der Schlingfeder eingeht, so dass der Spindelantriebsstrang bei abgeschaltetem Antriebsmotor selbstgehemmt zu sein scheint und die an dem elektromotorischen Möbelantrieb angeschlossene Last sicher auf Position gehalten wird.

Als weiterer erfinderischer Aspekt ist die eingangs genannte Entkopplung nach Art einer Klauenkupplung zwischen Bremselement und Koppelelement zu sehen, weil nunmehr weder die übermaßbegründete Federvorspannung der umschlingenden Schlingfeder noch die hohen Bremskräfte durch die Schlingfeder selbst entstehend bei der zweiten Drehrichtung und diese erzeugend durch die Schlingfeder selbst keine Auswirkung auf die Bremsqualität des Bremselements haben, weil durch die spielbehaftete Verbindung zwischen Bremselement und Koppelelement keine Kräfte der Schlingfeder auf das Bremselement ausgeübt werden können sondern ausschließlich Kräfte in Umfangsrichtung in Form von Drehmomenten auf das Bremselement übertragbar sind, so dass das Bremselement unabhängig der Drehrichtung und der Krafterzeugung durch die Schlingfeder stets mit der Antriebswelle in gleicher reibschlüssiger Drehmomentmitnahmeverbindung steht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des elektromotorischen Möbelantriebs ist zentral an dem Koppelelement ein Axiallager angeordnet. Das Axiallager kann beispielsweise in Form eines Gleitlagers im Wesentlichen scheibenförmig sein und durch Stege gehalten werden, die radial nach außen verlaufen. Bevorzugt liegt das Axiallager mit einer ersten Lagerfläche an einer Stirnfläche der Antriebswelle an. Alternativ oder zusätzlich kann das Axiallager mit einer zweiten Lagerfläche an einem Deckel eines Gehäuses der Bremseinrichtung anliegen. Durch das Axiallager wird eine axiale Bewegung des Koppelelements unterbunden. Eine solche Bewegung könnte zu einer axialen Schwingung des Koppelelements auf der Antriebswelle führen, die mit unerwünschten Vibrationen und einer Lärmentwicklung des Antriebsmotors einhergeht.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mithilfe von Figu- ren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Möbel mit einem elektromotorischen Möbelantrieb; eine erste Ausführung eines Antriebsmotors mit einer Bremseinrichtung eines elektromotorischen Möbelantriebs in einer isometrischen Darstellung; die Ausführung nach Figur 2 in einer teilweisen explosiven Darstellung; und jeweils eine isometrische Darstellung eines Koppelelements und eines Bremselements einer alternativen Ausgestaltung einer Bremseinrichtung, betrachtet aus zwei verschiedenen Richtungen.

In Figur 1 ist zunächst ein Bett als Beispiels eines Möbels mit einem elektromotorischen Möbelantrieb in einer isometrischen Ansicht dargestellt.

Das Bett 1 weist wenigstens ein Stützelement 3 zur Aufnahme von z.B. einer Polsterung oder einer Matratze M auf. Das Bett 1 kann als ein Einzelbett für eine Person oder auch als Doppelbett für mehrere Personen ausgelegt sein. Das Stützelement 3 ist z.B. als ein Lattenrost, als ebene Stützfläche oder dergleichen ausgebildet und an einem Grundelement 2 montiert oder in dieses eingelegt, hier einem Gestell mit Füßen, mit dem das Bett 1 an einem Aufstellort, z.B. Fußboden, aufgestellt ist. Das Stützelement 3 weist im dargestellten Beispiel ein Rückenteil 4 und ein Beinteil 5 auf, welche relativ zu einem hier festen mittleren Teil oder relativ zu dem Grundelement 2 beweglich gelagert angeordnet sind. Diese bewegliche Anordnung ist hier mittels eines so genannten Bewegungsbeschlags 6 realisiert. Die Bewegung ist verschiebbar und/oder schwenkbar ausgebildet. Das beweglich gelagerte Rückenteil 4 und das Beinteil 5 sind jeweils mit einem elektromotorischen Versteilantrieb 7, 8 gekoppelt. So ist das Rückenteil 4 mit dem elektromotorischen Versteilantrieb 7 gekoppelt. Zur Bewegung bzw. Verstellung des Bein- teils 5 ist der elektromotorische Versteilantrieb 8 vorgesehen.

Die elektromotorischen Versteilantriebe 7, 8 sind vorliegend als Linearantriebe ausgebildet. Die Linearantriebe weisen einen oder eine Anzahl Antriebsmotoren 1 0 auf. Anmeldungsgemäß ist der Antriebsmotor 1 0 mit einer Bremseinrichtung ausgestattet, die in den nachfolgenden Figuren 2 bis 5 in verschiedenen Ausgestaltungen detaillierter dargestellt ist.

Jedem Antriebsmotor 1 0 ist ein Drehzahlreduziergetriebe mit wenigstens einer Getriebestufe nachgeschaltet. Dem Drehzahlreduziergetriebe kann ein weiteres Getrie- be, beispielsweise in Form eines Gewindespindelgetriebes, nachgeschaltet sein, welches aus der Drehbewegung des Elektromotors eine Linearbewegung eines Abtriebsgliedes erzeugt. Das letzte Getriebeglied oder ein damit verbundenes weiteres Glied bildet das Abtriebsglied. Das Abtriebsglied des jeweiligen elektromotorischen Versteilantriebs steht mit dem jeweiligen Möbelbauteil (Rückenteil 4, Beinteil 5) oder alternativ mit einem mit dem Grundelement 2 verbundenes Bauteil in Verbindung, so dass bei einem Betrieb des Elektromotors des jeweiligen Versteilantriebs 7, 8 die beweglichen Möbelbauteile 4, 5 relativ zueinander bzw. relativ zum Grundelement 2 verstellt werden. Die elektromotorischen Versteilantriebe 7, 8 sind mit einer Steuereinrichtung 9 verbunden. Diese Verbindung kann z.B. als steckbare Kabelverbindung ausgeführt sein, was hier nicht näher dargestellt ist. Die Steuereinrichtung 9 ist im dargestellten Beispiel mit einem externen Netzteil 9' verbunden, das über ein in diesem Beispiel nicht gezeigtes Netzkabel mit einem Netzstecker mit einem Netzanschluss verbindbar ist. Das externe Netzteil 9' stellt eine Gleichspannung im Bereich von 24-30 V zur

Stromversorgung des elektromotorischen Möbelantriebs, insbesondere der elektromotorischen Versteilantriebe 7, 8, bereit. In einer alternativen Ausgestaltung kann ein Netzteil in der Steuereinrichtung 9 integriert sein, so dass auf das externe Netzteil 9' verzichtet werden kann und die Steuereinrichtung 9 unmittelbar mit einem Netzkabel an das Lichtnetz angeschlossen wird.

In Figur 2 ist ein Antriebsmotor 10 eines elektromotorischen Möbelantriebs, beispielsweise des in Figur 1 gezeigt elektromotorischen Möbelantriebs, separat dargestellt. Der Antriebsmotor 1 0 weist eine Antriebswelle 1 1 mit einer Verzahnung 1 2 auf, sowie eine Bremseinrichtung 13. Die Verzahnung 1 2 steht mit einer in der Figur 2 nicht dargestellten Verzahnung eines Getrieberades in Verbindung. Die Bremseinrichtung 1 3 ist bei dem dargestellten Beispiel entfernt und gegenüberliegend der Verzahnung 1 2 auf der anderen Seite des Antriebsmotors 1 0 angeordnet. In alterna- tiven Ausgestaltungen ist es auch möglich, die Verzahnung 1 2 und die Bremseinrichtung 1 3 auf derselben Motorseite anzuordnen.

Figur 3 zeigt die Anordnung gemäß Figur 2 in teilweise explosiver Darstellung, um den inneren Aufbau der Bremseinrichtung 1 3 und deren Zusammenwirken mit der Antriebswelle 1 1 wiedergeben zu können. In der Darstellung nach Figur 3 steht die Antriebswelle 1 1 auch auf der Seite, auf der die Bremseinrichtung 1 3 angeordnet ist, relativ zum Gehäuse des Antriebsmotors 1 0 hervor. Auf die Antriebswelle 1 1 ist ein Bremselement 1 7 aufgesetzt. Die lichte Innenweite des Bremselements 1 7 im nicht montierten Zustand ist etwas kleiner als der Außendurchmesser der Antriebswelle 1 1 , so dass das Bremselement 1 7 mit Bremsabschnitten 1 71 , die die Form von

Hohlzylinderabschnitten haben, eine reibschlüssige Übermaßverbindung mit der Antriebswelle 1 1 eingeht. Dabei ist das Übermaß so eingestellt, dass im Normalbe- triebszustand des Antriebsmotors 1 0 stets ein Durchrutschen des Bremselements 1 7 auf der Antriebswelle 1 1 erfolgt. Das Bremselement 17 ist im Querschnitt betrachtet mäanderförmig sowie aus einem elastischen Werkstoff geformt, so dass eine kontinuierliche übermaßbegründete und reibschlüssige Federvorspannung der lichten Innenweite gegenüber der Antriebswelle erfolgt.

Ferner ist dem Bremselement 1 7 ein Koppelelement 1 6 zugeordnet, wobei die Ver- bindung zwischen Bremselement 1 7 und Koppelelement 1 6 im montierten Zustand spielbehaftet ist. Somit können ausschließlich umfangsseitige Kräfte in Form von Drehmomenten zwischen Bremselement 1 7 und Koppelement 1 6 ausgetauscht und übertragen werden. Andere Kräfte, wie beispielsweise Radialkräfte, die durch die Schlingfeder 1 5 auf das Koppelelement ausgeübt werden, werden somit nicht auf das Bremselement 1 7 übertragen, so dass diese das Bremselement 1 7 nicht beeinflussen.

Das Koppelement 1 6 weist eine äußere Manteloberfläche auf, auf welche eine Schlingfeder 1 5 mit mehr als einer Windung aufgesetzt ist. In dieser Ausführung ist die Schlingfeder 1 5 aus einem Stahldraht geformt, wobei der Stahldraht einen runden Querschnitt aufweist. Ein freies Ende der gewickelten Schlingfeder 1 5 ist als Halteelement 1 51 in diesem Beispiel in Form eines Hakens ausgebildet. Die Schlingfeder 1 5, das Koppelement 1 6 und das Bremselement 1 7 sind gemäß dieser Ausführung in einem Gehäuse 14 mit einem Deckel 1 8 angeordnet. Das Gehäuse 14 ist fest an den Antriebsmotor 1 0 ansetzbar ausgebildet. Schließlich ist in der Normalbetriebsstellung des Antriebsmotors 1 0 das Halteelement 151 der Schlingfeder ortsfest zum Gehäuse des Antriebsmotors 10 angeordnet. Die Anordnung bestehend aus Schlingfeder 15, Koppelelement 1 6 und Bremselement 17 ist ferner nach Art eines Baukastensystems aufgebaut. Es ist somit auch möglich, dass beispielsweise durch Austausch des Bremselements 1 7 durch ein anderes ein angepasster Bremscharakter des Antriebsmotors 1 0 und somit ein anderes Maß der Selbsthemmung des daran angeschlossenen Spindelmutter-Hubgetriebes ausbildbar ist. Ferner weist das Gehäuse 14, 1 8 oder ein Abschnitt des Gehäuses 14, 1 8 oder ein Abschnitt des Gehäuses des Antriebsmotors 1 0 mehr als eine Halteeinrichtung zur Befestigung des Halteelements 1 9 auf, so dass die Montage der Schlingfeder 1 5 wahlweise in einer ersten oder in einer zweiten Richtung relativ zur Antriebswelle 1 1 erfolgen kann. Dabei ist die Wickelrichtung der Schlingfeder 1 5 nach erfolgter Montage entweder in Uhrzeigerrichtung oder entgegen der Uhrzeigerrichtung gerichtet angeordnet, so dass der Antriebsmotor 1 0 beziehungsweise die Bremseinrichtung 13 wahlweise ein Bremsdrehmoment entweder in einer ersten oder in einer zweiten Drehrichtung der Antriebswelle 1 1 erfährt. Die Figuren 4 und 5 illustrieren eine Variante des Koppelelements 1 6 und des Bremselements 1 7 in einer Explosionsdarstellung. Die beiden Figuren geben die genannten Elemente aus unterschiedlichen Richtungen wieder. Das Koppelelement 1 6 weist gemäß dieser Ausführung ein Axiallager 20 auf, welches im Drehmittelpunkt angeordnet über Stege 22 mit dem Grundkörper des Koppelelements 1 6 verbunden ist.

Das Axiallager 20 weist eine der Antriebswelle 1 1 zugewandte erste Lagerfläche 23 auf, welche zumindest abschnittsweise für eine gleitlagernde Verbindung mit der Antriebswelle 1 1 ausgebildet ist. Die der Antriebswelle 1 1 abgewandte zweite Lagerfläche 24 ist zumindest abschnittsweise für eine gleitlagernde Verbindung mit dem De- ekel 1 8 ausgebildet. Zumindest eine der Lagerflächen 23, 24 geht mit der korrespondierenden Antriebswelle 1 1 beziehungsweise mit dem Deckel 18 eine Punktlagerverbindung oder eine punktlagerähnliche Verbindung ein, wobei die jeweilige axiale Lagerung im Drehmittelpunkt der Antriebswelle 1 1 gegründet ist. Alternativ ist wenigstens eine der Lagerflächen 23, 24 als flächige Lagerfläche 23, 24 ausgebildet. In der Figur 4 ist zentral in der Lagerfläche 24 ein Spritzguss-Ansatzpunkt zu erkennen. Dieser ist vertieft ausgeführt, so dass Ansatzmaterial nicht über die Lagerfläche 24 hervorsteht. Die Stege 22 selbst weisen Laufflächen 21 auf, welche in einer Gleitlagerverbindung mit der Antriebswelle 1 1 stehen. Dabei ist diese Gleitlagerverbindung als Übergangspassung mit Spiel oder allenfalls mit geringfügigem Übermaß ausgebildet, so dass die Laufflächen 21 eine zentrierende und stützende Wirkung auf das Kop- pelelement 1 6 ausüben, sowie dieses konzentrisch zur Antriebswelle 1 1 stützen und lagern zu können, was insbesondere die Laufruhe der Bremseinrichtung 13 gewährleistet.

Eingangs ist näher beschrieben, dass das Gehäuse 14 als einstückiges Formteil mit einem Gehäuseabschnitt des Antriebsmotors 10, beispielswiese mit dem Boden beziehungsweise mit einem Lagerschild des Antriebsmotors 10, ausgeführt ist. In einer Weiterbildung des Beispiels der Figur 3, jedoch nicht näher dargestellt, weisen Antriebsmotor 10 und Gehäuse 14 Einschnitte, Vorsprünge, Ansätze und/oder Einziehungen auf, welche ineinandergreifend zueinander korrespondierend ausgebildet sind und somit als Befestigungsmittel zur Befestigung des Gehäuses 14 an dem Antriebsmotor 10 Verwendung finden. Erste Befestigungsmittel sind als nicht lösbare Befestigungsmittel ausgebildet, so dass die Verbindung zwischen Gehäuse 14 und Antriebsmotor 10 als einstückig zu sein scheint. Weitere und somit alternative Befestigungsmittel sind als Steck-Klemm-Befestigung ausgebildet. Andere Befestigungs- mittel umfassen wenigstens ein Verrastungsmittel. Auch Kombinationen von verschiedenen Befestigungsmitteln können Verwendung finden.

Bezugszeichenliste

1 Bett

2 Grundelement

3 Stützelement

4 Rückenteil

5 Beinteil

6 Bewegungsbeschlag

7, 8 Versteilantrieb

9 Steuereinrichtung

9' Netzteil

M Matratze

10 Antriebsmotor

1 1 Antriebswelle

12 Verzahnung

13 Bremseinrichtung

14 Gehäuse

15 Schlingfeder

151 Halteelement

1 6 Koppelelement

1 61 Mantelfläche

1 62 Klaue

17 Bremselement

171 Bremsabschnitt

172 Ausnehmung

18 Deckel

20 Axiallager

21 Lauffläche

22 Steg

23 erste Lagerfläche

24 zweite Lagerfläche