Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt und dienen beispielsweise zum Verstellen von Teilen von Sitz-und/oder Liegemöbeln, beispielsweise von Sesseln oder Betten, relativ zueinander.

Durch EP 0 798 473 A2 ist ein elektromotorischer Möbelantrieb bekannt, der einen Elektromotor zum An- treiben eines linear beweglichen Antriebselementes in Form einer Spindelmutter aufweist. Der bekannte Möbel- antrieb weist ferner Endschalter zum Abschalten des Elektromotors in Endstellungen der Verstellbewegung auf. Die Endschalter werden beim Erreichen der jeweili- gen Endstellung des Antriebselementes von demselben betätigt. Zur Einstellung dieser Endstellungen sind die Endschalter getrennt voneinander an Führungselementen angeordnet, die verschiebbar an einem Gehäuse des Mö- belantriebs angeordnet sind.

Ein Nachteil des bekannten Linearantriebs besteht darin, daß er aufwendig im Aufbau und damit teuer in der Herstellung ist.

Durch DE 298 19 647 U1 ist eine Antriebsvorrich- tung zum Verstellen von Krankenbetten bekannt, die zu

dem vorgenannten Linearantrieb ähnlich ausgebildet ist.

Bei der aus der Druckschrift bekannten Antriebsvorrich- tung sind die Endschalter verschiebbar an einer Stange angeordnet, die sich parallel zur Bewegungsachse einer Spindelmutter erstreckt, die in Endstellungen der Ver- stellbewegung die Endschalter betätigt.

Auch diese bekannte Antriebsvorrichtung ist auf- wendig und damit teuer in der Herstellung.

Durch DE 298 02 535 U1 ist ein elektromotorischer Möbelantrieb der betreffenden Art bekannt, der einen Elektromotor zum Antreiben eines linear beweglichen Antriebselementes in Form einer Spindelmutter und End- schalter zum Abschalten des Elektromotors in Endstel- lungen der Verstellbewegung aufweist. Der bekannte Mö- belantrieb weist ferner ein Betätigungselement auf, das parallel zur Bewegungsachse des Antriebselementes ver- schiebbar gelagert ist, wobei das Betätigungselement einen Vorsprung aufweist, gegen den das Antriebselement beim Erreichen einer Endstellung fährt, derart, daß ein Betätigungsabschnitt des Betätigungselementes den die- ser Endstellung zugeordneten Endschalter betätigt. Das Betätigungselement besteht aus einem Bandstahlab- schnitt, der an einem Ende zur Bildung des Vorsprunges abgewinkelt ist.

Bei dem bekannten Möbelantrieb ist eine Einstel- lung der Endstellung, in der das Antriebselement gegen den Vorsprung des Betätigungselementes fährt und dieses den Endschalter betätigt, nur durch Austausch des Be- tätigungselementes möglich. Dies erfordert eine Demon- tage des Antriebs, die kompliziert und zeitraubend ist und hohe Kosten verursacht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genann- ten Art anzugeben, der den Nachteil des bekannten Mö-

belantriebs nicht aufweist, bei dem also auch eine Ein- stellung der Endstellungen der Verstellbewegung auf einfache Weise möglich ist und der einfach und damit kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege- bene Lehre gelöst.

Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre be- steht darin, den Abstand des Vorsprunges in Verschiebe- richtung des Betätigungselementes von dem Betätigungs- abschnitt einstellbar zu gestalten. Durch Einstellung des Abstandes des Vorsprunges von dem Betätigungsab- schnitt ist erfindungsgemäß auf besonders einfache Wei- se die Endstellung einstellbar, in der das Betätigungs- element den Endschalter betätigt, ohne daß hierzu die Endschalter verschoben werden müssen. Die Endschalter können somit erfindungsgemäß ortsfest angeordnet sein.

Dies hat den Vorteil, daß Zuleitungen zu den Endschal- tern ebenfalls ortsfest sein können und nicht mit den Endschaltern verschoben werden müssen.

Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist einfach im Aufbau und kostengünstig herstellbar.

Der Betätigungsabschnitt kann einstückig mit dem Betätigungselement ausgebildet sein. Er kann jedoch auch durch ein separates, mit dem Betätigungselement verbundenes Bauteil gebildet sein.

Die Einstellung des Abstandes des Vorsprunges von dem Betätigungsabschnitt des Betätigungselementes kann vor oder nach der Montage des Möbelantriebes an dem Möbel erfolgen. Insbesondere ist es möglich, denselben Möbelantrieb zur Realisierung unterschiedlicher Ver- stellhübe zu verwenden, wobei eine Anpassung an den jeweils erforderlichen Verstellhub der Verstellbewegung durch Einstellung des Abstandes des Vorsprunges von dem Betätigungsabschnitt des Betätigungselementes erfolgt.

Eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Vorsprung an einem Bauteil gebildet ist, das in Verschieberichtung des Betätigungselementes verstellbar und in seiner jeweiligen Verstellage fi- xierbar an dem Betätigungselement gehalten ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Abstand des Vorsprunges von dem Betätigungsabschnitt in besonders einfacher Weise einstellbar. Das Bauteil, an dem der Vorsprung gebildet ist, kann beispielsweise mittels einer Schie- beführung mit dem Betätigungselement verbunden sein.

Eine andere, außerordentlich vorteilhafte Weiter- bildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das Betätigungselement eine Mehrzahl in Verschieberichtung zueinander beabstandeter Ausnehmungen aufweist, in die ein Bauteil, an dem der Vorsprung gebildet ist, wahl- weise einsetzbar ist. Bei dieser Ausführungsform wird der Abstand des Vorsprunges von dem Betätigungsab- schnitt des Betätigungselementes und damit die Endstel- lung, in der der Endschalter den Elektromotor abschal- tet, dadurch gewählt, daß das Bauteil, an dem der Vor- sprung gebildet ist, in eine der Ausnehmungen einge- setzt wird. Die Ausnehmungen können beispielsweise durch eine Lochreihe gebildet sein, wobei die Löcher der Lochreihe beispielsweise mit einem Innengewinde versehen sein können, in die das Bauteil, an dem der Vorsprung angeordnet ist, mit einem Außengewinde ein- schraubbar ist. Das Bauteil kann jedoch auch auf belie- bige andere geeignete Weise in die Ausnehmungen einge- setzt werden, beispielsweise klemmend oder formschlüs- sig in diesen gehalten werden.

Eine zweckmäßige Weiterbildung insbesondere der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß der Vor- sprung an einem lösbar mit dem Betätigungselement ver- bundenen Bauteil gebildet ist. Diese Ausführungsform

ist besonders einfach und damit kostengünstig herstell- bar. Das Bauteil, an dem der Vorsprung gebildet ist, kann beispielsweise als Stift ausgebildet sein.

Gemäß einer anderen Weiterbildung weist der Möbel- antrieb ein Gehäuse auf, wobei der Endschalter in dem Gehäuse angeordnet ist und wobei das Betätigungselement mit seinem Betätigungsabschnitt in dem Gehäuse aufge- nommen ist. Bei dieser Ausführungsform ist der End- schalter oder sind die Endschalter vor Verschmutzung geschützt.

Grundsätzlich kann auch der Vorsprung innerhalb des Gehäuses angeordnet sein. Zweckmäßigerweise ist der Vorsprung jedoch außerhalb des Gehäuses an dem Betäti- gungselement angeordnet, wie dies eine Ausführungsform vorsieht. Auf diese Weise ist der Abstand des Vorsprun- ges von dem Betätigungsabschnitt des Betätigungselemen- tes einstellbar, ohne daß hierzu das Gehäuse geöffnet werden muß.

Das Betätigungselement kann in beliebiger geeigne- ter Weise ausgebildet sein. Zweckmäßigerweise ist das Betätigungselement im wesentlichen stangenförmig ausge- bildet. Diese Ausführungsform ist besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar.

Das Antriebselement des Möbelantriebs kann in be- liebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist das linear bewegliche Antriebselement eine verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Stellspindel an- geordnete Spindelmutter. Derartige Spindeltriebe stehen als einfache und kostengünstige Bauteile zur Verfügung und sind zur Übertragung großer Kräfte geeignet.

Um die Stabilität des Antriebes zu verbessern, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung eine Führung für das Antriebselement vor.

Gemäß einer Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Spindeltrieb und der Führung umgibt die Führung die Spindel. Auf diese Weise ist die Spindel vor Verschmut- zung geschützt. Außerdem ist verhindert, daß bei Benut- zung des Möbelantriebs ein Benutzer in den Bereich der Spindel eingreift und sich hierbei verletzt.

Um die Stabilität des Möbelantriebs weiter zu ver- bessern, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, daß die Spindelmutter mit Teilen die Führung von der Außen- seite umgreift, vorzugsweise im wesentlichen vollstän- dig umgibt. Ein besonderer Vorteil dieser Ausführungs- form besteht darin, daß ein Kraftangriffspunkt an einem zu verstellenden Teil eines Möbels an einer beliebigen Stelle der Spindelmutter liegen kann.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Ausführungsform weist die Spindelmutter eine durchgehende Ausnehmung auf, durch die sich das Betätigungselement erstreckt, wobei an einer Innenwandung der Ausnehmung ein beim Erreichen der Endstellung mit dem Vorsprung des Betäti- gungselementes zusammenwirkender Vorsprung gebildet ist. Diese Ausführungsform ist besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar. Die Spindelmutter kann beispielsweise durch ein Formteil aus Kunststoff ge- bildet sein, in das die Ausnehmung eingeformt ist.

Gemäß einer Weiterbildung der Ausführungsform mit der Führung ist das Betätigungselement in der Führung aufgenommen, wobei die Führung wenigstens eine Ausneh- mung, insbesondere einen in Verschieberichtung verlau- fenden Schlitz aufweist, durch den der Vorsprung des Betätigungselementes zugänglich ist. Bei dieser Aus- führungsform ist das Betätigungselement durch die Füh- rung vor Verschmutzung und Beschädigung weitgehend ge- schützt.

Eine andere vorteilhafte Ausführungsform sieht

Federmittel vor, die das Betätigungselement in eine Nullage vorspannen. Bei dieser Ausführungsform ist si- chergestellt, daß das Betätigungselement nach Betäti- gung eines Endschalters und daran anschließender Umkeh- rung der Bewegungsrichtung des linear beweglichen An- triebselementes in die Nullage zurückkehrt.

Bei der vorgenannten Ausführungsform weisen die Federmittel zweckmäßigerweise wenigstens eine Blatt- feder auf, die kostengünstig ist. Insbesondere können zwei gegenläufig wirkende Blattfedern vorgesehen sein, die beispielsweise an den in Verschieberichtung gegen- überliegenden Enden des Betätigungselementes anliegen und so das Betätigungselement in die Nullage zu bewegen suchen.

Um eine Abschaltung des Elektromotors in entgegen- gesetzten Endstellungen der Verstellbewegung zu erzie- len, ist es zweckmäßig, daß der Möbelantrieb einen er- sten Endschalter und einen zweiten Endschalter aufweist und daß das Betätigungselement einen ersten Vorsprung und einen zweiten Vorsprung aufweist, deren Abstand von dem Betätigungsabschnitt des Betätigungselementes ein- stellbar ist, wobei das Betätigungselement den ersten Endschalter betätigt, wenn das Antriebselement gegen den ersten Vorsprung fährt, und das Betätigungselement den zweiten Endschalter betätigt, wenn das Antriebs- element gegen den zweiten Vorsprung fährt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beige- fügten Zeichnung näher erläutert, in der schematisch ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbel- antriebs dargestellt ist.

Es zeigt : Fig. 1 eine Perspektivansicht eines Aus- führungsbeispieles eines erfindungsgemä-

ßen Möbelantriebs, Fig. 2 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 den Möbelantrieb gemäß Fig. 1, wobei aus Gründen der Darstellung die Spindelmut- ter und deren Führung weggelassen sind, Fig. 3 in gleicher Darstellung wie Fig. 1, je- doch in größerem Maßstab den Elektro- motor, die Getriebeanordnung, die Stell- spindel und das Betätigungselement des Möbelantriebs gemäß Fig. 1, Fig. 4 in gleicher Darstellung wie Fig. 1 den Möbelantrieb gemäß Fig. 1, wobei aus Gründen der Darstellung der Elektromotor und die Führung sowie eine Hälfte der Spindelmutter weggelassen sind, Fig. 5 in perspektivischer Darstellung einen Längsschnitt durch den Möbelantrieb ge- mäß Fig. 1, Fig. 6 eine Ansicht von rechts in Fig. 5 auf den Möbelantrieb gemäß Fig. 1 und Fig. 7 einen Schnitt entlang einer Linie VII- VII in Fig. 6.

In Fig. 1 ist ein Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels, beispielsweise eines Sessels, re- lativ zueinander dargestellt, der einen Elektromotor 4 zum Antreiben eines linear beweglichen Antriebselemen- tes in Form einer Spindelmutter 6 aufweist, die ver- drehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer in Fig. 1 nicht erkennbaren Stellspindel angeordnet ist, mit der der Elektromotor 4 in Drehantriebsverbindung steht. Zur Spannungsversorgung des Elektromotors 4, der über in der Zeichnung nicht dargestellte Steuermittel ansteuerbar ist, sind in der Zeichnung ebenfalls nicht

dargestellte Spannungsversorgungsmittel vorgesehen.

Die Spindelmutter 6 ist in Richtung eines Doppel- pfeiles 8 in Axialrichtung der Stellspindel hin-und herbeweglich auf einer als einseitig offenes Hohlprofil ausgebildeten, die Stellspindel umgebenden Führung 10 geführt, deren eines Ende in einem Gehäuse 12 des Mö- belantriebs 2 gehalten ist und auf deren anderes Ende eine Abschlußkappe 14 aufgesetzt ist.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, weist der Möbelantrieb 2 ferner ein im wesentlichen stangenförmiges Betäti- gungselement 16 für in den Figuren 1 und 2 nicht er- kennbare Endschalter auf, die zum Abschalten des Elek- tromotors 4 in Endstellungen der Verstellbewegung die- nen. Das Betätigungselement 16 ist in der in Fig. 2 nicht dargestellten Führung parallel zu der Stellspin- del und damit parallel zu der linearen Bewegungsachse der Spindelmutter 6 in Richtung des Doppelpfeiles 8 verschieblich in der Führung 10 gelagert. Das Betäti- gungselement 16 weist erfindungsgemäß eine Mehrzahl von in Verschieberichtung zueinander beabstandeten Ausneh- mungen auf, von denen in Fig. 2 lediglich eine Ausneh- mung mit den Bezugszeichen 20 versehen ist. In die Aus- nehmungen 20, die bei diesem Ausführungsbeispiel zuein- ander gleich beabstandet sind, sind Bauteile 22,24 einsetzbar, die lösbar mit dem Betätigungselement 16 verbunden sind und Vorsprünge bilden, gegen die die Spindelmutter 6 jeweils beim Erreichen einer Endstel- lung der Verstellbewegung fährt, so daß das Be- tätigungselement 16 in weiter unten näher erläuterter Weise in der einen oder anderen Richtung des Doppel- pfeiles 8 verschoben wird und hierbei die Endschalter betätigt.

Fig. 3 zeigt einen Teil des Möbelantriebs 2, wobei lediglich der Elektromotor 4, das Betätigungselement

16, die in Fig. 3 teilweise verdeckte Stellspindel 18 sowie eine Getriebeanordnung 26 dargestellt sind, über die der Elektromotor 4 mit der Stellspindel 18 in Dreh- antriebsverbindung steht. Die Getriebeanordnung 26 weist eine mit der Abtriebswelle des Elektromotors ver- bundene erste Schnecke 28 auf, die mit einem in dem Gehäuse 12 gelagerten ersten Schneckenrad 30 in Ein- griff steht, das drehfest mit einer ebenfalls in dem Gehäuse gelagerten zweiten Schnecke 32 in Eingriff steht, die ihrerseits mit einem zweiten Schneckenrad 34 in Eingriff steht, das drehfest mit der Stellspindel 18 verbunden ist.

In Fig. 3 sind ferner zwei Endschalter 36,38 dar- gestellt, die ortsfest in dem Gehäuse 12 angeordnet sind und mit denen ein als Betätigungsabschnitt 40 aus- gebildetes, in das Gehäuse 12 hineinragendes Ende des Betätigungselement 16 zusammenwirkt. Bei Bewegung des Betätigungselementes 16 in Richtung eines Pfeiles 42 betätigt das Betätigungselement 16 mit seinem Betäti- gungsabschnitt 40 den Endschalter 36, so daß dieser den Elektromotor 4 abschaltet, während das Betätigungsele- ment 16 bei Verschiebung in einer dem Pfeil 42 entge- gengesetzten Richtung den Endschalter 38 betätigt, so daß dieser den Elektromotor 4 abschaltet.

In dem Gehäuse 12 ist eine Blattfeder 41 gehalten, die das in dem Gehäuse 12 aufgenommene Ende des Betäti- gungselementes 16 entgegen der Richtung des Pfeiles 42 federbelastet. Das andere Ende des Betätigungselementes 16 ist durch eine in der Zeichnung nicht dargestellte weitere Blattfeder in Richtung des Pfeiles federbela- stet. Die Blattfedern bilden Federmittel zum Vorspannen des Betätigungselementes in eine Nullage.

Fig. 4 zeigt den Möbelantrieb 2, wobei der Elek- tromotor 4 und die Führung 10 weggelassen sind und le-

diglich eine Hälfte der Spindelmutter 6 dargestellt ist. Die Spindelmutter 6 weist ein Innengewinde 44 auf, mit dem sie auf ein Außengewinde der Stellspindel 18 aufgeschraubt ist. In Radialrichtung außen von dem In- nengewinde 44 weist die Spindelmutter 6 eine zu der Stellspindel 18 im wesentlichen parallel verlaufende, durchgehende Ausnehmung 46 auf, wobei an einer Innen- wandung 48 der Ausnehmung 46 ein Vorsprung 50 gebildet ist, der bei Betrieb des Möbelantriebs 2 in weiter un- ten näher erläuterter Weise mit den durch die Bauteile 22,24 gebildeten Vorsprüngen zur Betätigung der in Fig. 4 nicht erkennbaren Endschalter 36,38 zusammen- wirkt.

Fig. 5 zeigt eine schematische Schnittansicht durch den Möbelantrieb 2, wobei der Elektromotor 4 und die Getriebeanordnung 26 weggelassen sind. Es ist er- sichtlich, daß das Betätigungselement 16 in Richtung des Doppelpfeiles 8 hin-und herbeweglich in der Füh- rung 10 gehalten ist.

Aus Fig. 6, die eine Ansicht von rechts in Fig. 5 auf den Möbelantrieb 2 zeigt, ist ersichtlich, daß die Führung 10 bei diesem Ausführungsbeispiel als einseitig offenes Hohlprofil ausgebildet ist, zu dessen Quer- schnitt die Ausnehmung 46 der Spindelmutter im wesent- lichen komplementär ausgebildet ist.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbel- antriebs wird nachfolgend anhand von Fig. 7 näher er- läutert : Zur Verstellung eines in der Zeichnung nicht dar- gestellten Teiles eines Möbels treibt der Elektromotor 4 die Stellspindel 18 derart an, daß sich die Spindel- mutter 6 in Richtung eines Pfeiles 50 in Fig. 7 nach links schraubt. Hierbei ist das Betätigungselement 16 in der Ausnehmung 46 geführt und bleibt zunächst in

Ruhe. Beim Erreichen einer Endstellung der Verstell- bewegung fährt die Spindelmutter 6 mit dem in Bewe- gungsrichtung vorderen Ende 54 des Vorsprunges 50 gegen den durch das Bauteil 24 gebildeten Vorsprung des Be- tätigungselementes 16, so daß das Betätigungselement 16 von der Spindelmutter 6 mitgenommen und um ein kurzes Stück in Richtung des Pfeiles 52 ausgelenkt wird und bei dieser Auslenkung den in Fig. 7 nicht erkennbaren Endschalter 38 betätigt. Hierzu kann der Endschalter beispielsweise mit einem Betätigungsarm formschlüssig in eine an dem Betätigungselement 16 gebildete Ausneh- mung eingreifen. Bei Betätigung schaltet der Endschal- ter 38 den Elektromotor 4 ab, so daß eine Endstellung der Verstellbewegung erreicht ist.

Treibt der Elektromotor 4 demgegenüber die Stell- spindel 18 in der entgegengesetzten Richtung an, so schraubt sich die Spindelmutter 6 in Richtung des Pfei- les 42 in Fig. 7 nach rechts, bis das in dieser Bewe- gungsrichtung vordere Ende 56 des Vorsprunges 50 an den durch das Bauteil 22 gebildeten Vorsprung anstößt, so daß das Betätigungselement 16 von der Spindelmutter 6 mitgenommen und um ein kurzes Stück in Richtung des Pfeiles 42 ausgelenkt wird. Hierbei betätigt das Be- tätigungselement 16 den Endschalter 36, der hierzu mit einem Betätigungsarm 58 in eine an dem Betätigungsele- ment 16 gebildete Ausnehmung 60 eingreift. Bei Betäti- gung des Endschalters 36 schaltet dieser den Elektro- motor ab, so daß die andere Endstellung der Verstell- bewegung erreicht ist.

Erfindungsgemäß sind die Endstellungen, in denen die Endschalter 36,38 den Elektromotor 4 abschalten, in besonders einfacher Weise in weiten Grenzen dadurch einstellbar, daß die Bauteile 22,24 aus der jeweiligen Ausnehmung 20, in die sie eingesetzt sind, gelöst wer-

den und in eine andere Ausnehmung eingesetzt werden, so daß sich ihr Abstand von dem Betätigungsabschnitt 40 verringert oder vergrößert. Die Bauteile 22,24 können beispielsweise in die Ausnehmungen 20 eingeschraubt oder klemmend in diesen gehalten sein.

Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß die Führung 10 eine Ausnehmung in Form eines Schlitzes 62 aufweist, durch die die Bauteile 22,24 zugänglich sind, so daß sie aus der jeweiligen Ausnehmung gelöst und in eine andere Ausnehmung eingesetzt werden können.