Die Erfindung betrifft ein elektronisches Vorschaltgerät, welches zur Ansteuerung wenigstens einer Last, insbesondere Lampe, wie LED, Leuchtstofflampe, Gasentladungslampe oder dergleichen verwendet wird. Ein solches Vorschaltgerät dient dazu, gegebenenfalls sowohl eine Start- oder Zündspannung und anschließend auch eine Betriebsspannung zum Betrieb der entsprechenden Lampe beziehungsweise Last bereitzustellen. Zum Zünden einer solchen Lampe ist nach dem Einschalten in der Regel eine hohe Spannung erforderlich, siehe Start- oder Zündspannung. Anschließend erfolgt ein Betreiben der entsprechenden Lampe mit der Betriebsspannung. Gleichzeitig besteht die Notwendigkeit, entsprechende Lampen durch das elektronische Vorschaltgerät mit höheren Frequenzen zu betreiben, wobei solche Frequenzen typischerweise 20 kHz und mehr betragen. Durch ein entsprechendes elektronisches Vorschaltgerät ist mindestens eine Lampe und gegebenenfalls sind auch zwei oder mehr Lampen versorgbar. Über das elektronische Vorschaltgerät kann ebenfalls ein Dimmen der entsprechenden Lampe erfolgen oder es können weitere Sicherheitsmaßnahmen, wie Überspannungsabschaltung, Unterspannungsabschaltung, Abschaltung beim End-Of-Life-Phänomen und dergleichen durchgeführt werden.

Ein solches elektronisches Vorschaltgerät kann als separates Bauelement einer entsprechenden Lampe zugeordnet sein oder auch in dieser eingebaut werden. Bekannte elektronische Vorschaltgeräte weisen in der Regel einen Netzgleichrichter, einen Zwischenschaltkreis zur Bereitstellung einer Zwischenkreisspannung, einen Steuerbaustein in Form einer integrierten Schaltung und insbesondere einen Resonanzwandler auf. Im Leerlauf wird eine entsprechend hohe Spannung generiert, um eine Leuchtstofflampe zu starten. Wird eine andere Last, z.B. eine LED, angeschlossen, wird ein Resonanzkreis gedämpft, sodass keine erhöhte Spannung generiert wird.

Bei einigen Einsatzgebieten einer Lampe soll diese sowohl durch Netzspannung als auch bei Ausfall der Netzspannungsversorgung durch eine Notfallspannung versorgbar sein. D. h., es muss ein Umschalten auf die Notfallspannungsversorgung möglich sein. Dies erfolgt bisher über einen separaten Notlichtwandler, der im Notlichtfall als eigenes Bauteil die entsprechende Lampe versorgt, wobei als Notlichtspannung beispielsweise eine Batteriespannung oder Akkumulatorspannung einsetzbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein elektronisches Vorschaltgerät der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass im Notlichtfall ohne zusätzlichen separaten Notlichtwandler eine entsprechende Versorgung der Last über das elektronische Vorschaltgerät in sicherer und gegebenenfalls auch anpassbarer Weise erfolgt.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Verfahrensmäßig zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, dass mittels des elektronischen Vorschaltgeräts einerseits bei Netzspannungsversorgung die Netzspannung über einen Netzgleichrichter gleichgerichtet wird und über einen Resonanzwandler eine Startoder Betriebsspannung erzeugt wird, und andererseits im Notlichtfall ein elektronisches Schaltelement des EVGs die Netzspannungsversorgung abschaltet und eine Notfallspannung und/oder Arbeitsfrequenz des EVGs mittels Zwischenkreisspannungsschaltung und Arbeitsfrequenzschaltung eingestellt werden.

Vorrichtungsgemäß erfolgt die Lösung der Aufgabe insbesondere durch ein elektronisches Schaltelement als Teil einer elektronischen Schalteinrichtung des EVGs zum Abschalten der Netzspannungsversorgung im Notlichtfall, wobei als Ersatz eine entsprechende Notfallspannung in das EVG einspeisbar ist und durch Zwischenkreisspannungs- schaltung und Arbeitsfrequenzschaltung unterschiedliche Spannung im Notlichtfall bestimmbar und/oder Arbeitsfrequenzen des EVGs einstellbar sind. D. h., sowohl bei Netzspannungsversorgung als auch im Notlichtfall wird beispielsweise der gleiche Resonanzwandler des EVGs verwendet, wobei Zwischenkreisspannungsschaltung und Arbeitsfrequenzschaltung je nach Versorgungsfall eingesetzt werden und insbesondere im Notlichtfall über ein elektronisches Schaltelement die Netzspannungsversorgung abgeschaltet wird.

D. h., es ist kein separater Notlichtwandler mit beispielsweise eigenem Resonanzwandler, eigenem Reihenschwingkreis oder dergleichen notwendig. Stattdessen erfolgt nur eine separate Einspeisung der Notfallspannung und ansonsten werden die entsprechenden Teile des elektronischen Vorschaltgerätes verwendet, die auch bei Netzspannungsversorgung zum Einsatz kommen. Es erfolgt ein Abschalten der Netzspannungsversorgung im Falle eines Notlichtfalls. Im Notlichtfall kann die Zwischenkreisspannung durch die Zwi- schenkreisspannungsschaltung beeinflusst werden und die Arbeitsfrequenz kann durch die Arbeitsfrequenzschaltung beeinflusst werden. In diesem Zusammenhang ist außerdem zu beachten, dass durch die Arbeitsfrequenzschaltung ebenfalls eine Einstellung der Arbeitsfrequenz bei Netzspannungsversorgung und ebenso im Notlichtfall erfolgen kann. Das heißt, auch bei unterschiedlichen Netzspannungsleveln kann eine entsprechende Arbeitsfrequenzanpassung erfolgen, die ebenfalls im Notlichtfall durchgeführt wird.

Die Schalteinrichtung weist weiterhin einen entsprechenden elektronischen Schalter auf, durch den im Notlichtfall die Netzspannungsversorgung weggeschaltet wird, wenn die entsprechende Netzspannung zu gering ist. Fehlt ein solches Wegschalten der Netzspannungsversorgung, könnte es im Notlichtfall zu einer Überspannungsabschaltung kommen.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann sowohl die Zwischenkreisspannungs- schaltung als auch die Arbeitsfrequenzschaltung aus verschiedenen, insbesondere umschaltbaren Widerstandskombinationen gebildet sein.

Bei einem einfachen Ausführungsbeispiel kann die elektronische Schalteinrichtung zum Abschalten der Netzspannungsversorgung in Reihe zwischen Netzspannungsversorgung und Resonanzwandler oder EVG-Teil verschaltet sein. Die elektronische Schalteinrichtung umfasst zumindest ein elektronisches Schaltelement, welches insbesondere als Transistor, vorzugsweise Feldeffekttransistor ausgebildet sein kann. Ist die Netzspannungsversorgung durch dieses Schaltelement ausgeschaltet, kann die Notfallspannungsversorgung entsprechend zugeschaltet werden.

Als Netzspannungsversorgung dient in der Regel die übliche Netzwechselspannung. Diese wird durch den Netzgleichrichter in Form eines Brückengleichrichters gleichgerichtet und über eine Netzfiltereinrichtung (Diode) ist der Netzgleichrichter mit dem EVG-Teil verbunden.

Eine einfache Ausführungsform einer solchen Netzfiltereinrichtung weist zumindest eine Diode.

Die gleichgerichtete Netzspannung wird über eine Diode dem EVG-Teil zugeführt. Ein Boost- Transistor kann von einem Steuerbaustein angesteuert werden und kann in Zusammenhang mit einer Boost-Drossel und einer Boost-Diode eine erhöhte Zwischenkreis- spannung für den Resonanzkreiswandler generieren, die im Kondensator gespeichert wird. Die Höhe der Zwischenspannung wird durch einen Spannungsteiler bestimmt. Eine solche Zwischenkreisspannung wird durch den Spannungsteiler beispielsweise bei Netzbetrieb auf 420 V eingeregelt. Andere Spannungswerte sind selbstverständlich möglich, wobei die entsprechenden Spannungswerte von der Art des Resonanzwandlers, von der Art und Anzahl der Lampen und dergleichen abhängt. Im einfachsten Fall weist diese erste Widerstandskombination zwei Widerstände auf.

In der Regel erfolgt ebenfalls eine Einstellung einer Arbeitsfrequenz des EVGs, wobei dies durch einen Frequenzeinstellwiderstand als Teil der Arbeitsfrequenzschaltung erfolgen kann, der vom Steuerbaustein zur Masse des Resonanzwandlers verschaltet ist.

In diesem Zusammenhang ist es ebenfalls denkbar, dass nicht nur ein Frequenzeinstellwiderstand, sondern auch mehrere in Reihe geschaltete Frequenzeinstellwiderstände eingesetzt werden.

Um eine entsprechende Einspeisung der Notfallspannung in das EVG in einfacher Weise zu ermöglichen, kann entsprechend zu dem Netzspannungsgleichrichter ein separater Notfallspannungsgleichrichter als Teil des EVGs vorgesehen sein. Über diesen Notfallspannungsgleichrichter erfolgt dann eine Einspeisung der Notfallspannung.

Die entsprechende Notfallspannung wird an dem Notfallspannungsgleichrichter über einen Gegentaktwandler im Notlichtfall aus entsprechend einer Batteriespannung oder Akkumulatorspannung bereitgestellt.

Dieser Gegentaktwandler ist entsprechend mit dem Notfallspannungsgleichrichter verschaltbar.

Die Zufuhr der Notfallspannung kann in diesem Zusammenhang über den Notfallspannungsgleichrichter und eine zugehörige Diodeneinrichtung zum EVG-Teil erfolgen.

Um im Notlichtfall ein einfaches Umschalten auf die Notfallspannung und entsprechende Variationen von Spannung und Frequenz zu ermöglichen, kann das elektronische Vor- schaltgerät zumindest eine Parallelschaltung aus elektronischem Notfallschalter/- schaltelement und Notfallwiderstand aufweisen, wobei im Notlichtfall der elektronische Notfallschalter ausschaltbar und der Notfallwiderstand zusammen mit insbesondere der ersten Widerstandskombination eine zweite Widerstandskombination zur Bestimmung einer zweiten Zwischenkreisspannung bildet. D. h., der entsprechende Notfallwiderstand kann separat zur ersten Widerstandskombination zugeschaltet werden, sodass sich dadurch eine zweite Widerstandskombination ergibt, die einen weiteren Spannungsteiler bildet, der zur Bestimmung der zweiten Zwischenkreisspannung dient. Dabei bilden Notfallschlatelement, Nofallwiderstand u nd erste Widerstandskombination die Zwischen- kreisspannungsschaltung.

Analog kann das elektronische Vorschaltgerät eine Reihenschaltung aus zumindest einem weiteren elektronischen Schaltelement und einem weiteren Widerstand parallel zum Frequenzeinstellwiderstand aufweisen. Dadurch kann der Frequenzeinstellwiderstand, der beispielsweise bei Netzspannungsversorgung die entsprechende Arbeitsfrequenz bestimmt, durch den weiteren Widerstand ersetzt werden, der in diesem Fall eine andere Arbeitsfrequenz des EVGs bestimmt. Dabei bilden Schaltelement, weiterer Widerstand und Frequenzeinstellwiderstand als weitere umschaltbare Widerstandskombination die Arbeitsfrequenzschaltung.

Wie bereits ausgeführt, kann der EVG-Teil neben Steuerbauteil und Ladekondensator wenigstens zwei Transistoren und einen Reihenschwingkreis aufweisen, die beispielsweise zwischen Steuerbaustein und Last angeordnet sind und zum entsprechenden Betreiben der Last dienen.

Entsprechende Schutzeinrichtungen des Steuerbausteins können in vorteilhafter Weise nicht nur bei Netzspannungsversorgung, sondern auch bei Notspannungsversorgung verwendet werden, wie beispielsweise Schutzeinrichtungen zur Überspannungsabschaltung, zur Unterspannungsabschaltung, oder zur Abschaltung bei dem sogenannten End- Of-Life-Phänomen.

Im Folgenden wird ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der in der Zeichnung beigefügten Figur näher erläutert.

Es zeigt:

Figur 1 : eine prinzipielle Schaltung eines erfindungsgemäßen Vorschaltgerätes zum

Betrieb bei Netzspannungsversorgung und Notfallspannungsversorgung.

Das erfindungsgemäße Vorschaltgerät 1 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel zur Ansteuerung einer Last 2 ausgebildet, die eine Lampe, insbesondere eine LED, Leuchtstofflampe oder Gasentladungslampe oder dergleichen ist. Die Last 2 ist mittels eines Resonanzwandlers 3 mit einer Netzspannungsversorgung 4 verbunden. Zusätzlich zum Resonanzwandler 3 weist das elektronische Vorschaltgerät 1 einen Netzgleichrichter 5 und einen Gleichspannungszwischenkreis aus Diode 22 und Boost-Drossel 23 sowie weiterer Diode (Boost-Diode) 29 auf. Mittels des Netzgleichrichters 5 erfolgt eine Gleichrichtung der entsprechenden Netzspannung, die auf eine erhöhte Zwischenkreisspannung transferiert wird und geglättet am Ladekondensator 14 anliegt. Die entsprechende Zwischenkreisspannung wird durch einen aus einer ersten Widerstandskombination 7 mit Widerständen 8 und 9 gebildeten Spannungsteiler bestimmt. Beispielsweise kann ein entsprechender Spannungswert 420 V betragen. Dieser Wert ist allerdings nur beispielhaft angegeben, wobei auch andere Spannungswerte je nach verwendetem elektronischem Vorschaltgerät, angeschlossener Art und Anzahl der Lampen und dergleichen vorliegen können.

Im Fall der Netzspannungsversorgung 4 sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein erstes elektronisches Netzschaltelement 31 und ein weiteres elektronisches Notfallschaltelement 32 eingeschaltet, sodass ein parallel zu diesem elektronischen Notfallschaltelement verschalteter Notfallwiderstand 1 1 überbrückt ist. Eine entsprechende Arbeitsfrequenz des Vorschaltgerätes 1 , siehe hierzu auch Steuerbaustein 13, wird mittels eines Frequenzeinstellwiderstandes 10 bestimmt. Parallel zu diesem Frequenzeinstellwiderstand 10 ist ein weiteres elektronisches Schaltelement 33 in Reihenschaltung mit einem weiteren Widerstand 12 verschaltet.

Elektronisches Netzschaltelement 31 , Widerstände 8, 9 und Notfallwidestand 1 1 bilden eine Zwischenkreisspannungsschaltung und Schaltelement 33, Frequenzeinstellwiderstand 10 und Widerstand 12 eine Arbeitsfrequenzschaltung.

Im Notlichtfall wird die Netzspannung der Netzspannungsversorgung 4 durch das Netzschaltelement 31 abgeschaltet. Über einen nicht dargestellten Gegentaktwandler wir eine entsprechende Notfallspannung Notspannungsanschlüssen 26 eines Notfallspannungsgleichrichters 25 zugeführt. Dieser ist ebenfalls Teil des elektronischen Vorschaltgerätes 1. Die entsprechende Notfallspannung wird über den Notfallspannungsgleichrichter 25 und eine mit diesem in Reihe verschaltete zweite Diode 24 eingespeist. Erst wird Netzschaltelement 31 und etwas später Notlichtschaltelement 32 ausgeschaltet, um den Start mit erhöhter Zwischenkreisspannung durchzuführen. Dadurch werden eine neue Widerstandskombination und ein neuer Spannungsteiler bestimmt, siehe den Spannungsteiler aus Widerstand 8 einerseits und den Widerständen 9 und 1 1 andererseits. Durch diese neue Widerstandskombination ergibt sich eine neue Zwischenkreisspannung am Ladekondensator 14. Diese neue Zwischenkreisspannung kann beispielsweise 200 V, 350 V oder auch einen anderen Spannungswert annehmen, der jeweils abhängig von der Last bestimmt ist. Widerstand 1 1 kann aus einem oder mehreren Widerständen bestehen.

In der Regel kann die entsprechende Zwischenkreisspannung nicht beliebig verringert werden. Um im Notlichtfall eine weitere Verringerung der Lampenleistung zu ermöglichen, kann die Arbeitsfrequenz des elektronischen Vorschaltgerätes erhöht werden.

Dies erfolgt durch Einschalten des elektronischen Schaltelements 33, wodurch der Widerstand 12 parallel zum bisherigen Frequenzeinstellwiderstand 10 geschaltet wird. Dadurch wird der Widerstandswert durch die neue Widerstandskombination aus parallel geschalteten Widerständen 10 und 12 verringert und das elektronische Vorschaltgerät wird mit einer höheren Frequenz betrieben. Durch diese höhere Frequenz ergibt sich eine weitere Verringerung des Lichtstroms. Widerstand 12 kann aus einem oder mehreren Widerständen bestehen.

Erfindungsgemäß können mit dem entsprechenden elektronischen Vorschaltgerät in der in Figur 1 dargestellten Schaltung beispielsweise für 1 ,5 Stunden Notlichtbetrieb mit leicht reduziertem Lichtstrom und für 3 Stunden Notlichtbetrieb mit einem deutlich reduzierten Lichtstrom aus der gleichen Batterie über Gegentaktwandler und Notfallspannungsgleichrichter 25 aufrechterhalten werden.

Die übrigen Widerstände 17, 18, elektronische Schaltelemente 15, 16 sowie Kondensatoren 19, 21 und Induktivität 20 dienen zur direkten Ansteuerung der entsprechenden Last von Seiten des Steuerbausteins 13 her. In diesem Zusammenhang sei allerdings nochmals darauf hingewiesen, dass diese entsprechende Versorgung der Last 2 als Lampe 34 von Seiten des Steuerbausteins 13 her nur beispielhaft dargestellt ist. Wo tatsächlich die Last 2 am Steuerbaustein 13 angeschlossen ist, kann durch Belegung des Steuerbausteins geändert werden, ebenso wie die tatsächliche Beschaltung der Lampe 34 über Widerstände 17, 18, elektronische Steuerelemente 15, 16 oder Kondensatoren 19 bezie- hungsweise 21 und Induktivität 20. Diese Beschaltung hängt beispielsweise auch von der Art und Anzahl der Lampen 34 ab.

Insgesamt ergibt sich gemäß vorliegender Erfindung, dass eine Last und insbesondere eine Lampe in Form einer LED, Leuchtstofflampe oder Gasentladungslampe über die gleiche Schaltung sowohl bei Netzspannungsversorgung als auch im Notlichtfall betrieben werden. Es ist kein separates Bauteil oder kein separater Notlichtwandler notwendig, das oder der gegebenenfalls durch einen mechanischen Schalter oder dergleichen im Notlichtfall zur Versorgung der entsprechenden Last zugeschaltet wird. Stattdessen können erfindungsgemäß alle bereits in dem Vorschaltgerät 1 vorhandenen Schutzvorrichtung auch im Notlichtfall verwendet werden, wie End-Of-Life-Abschaltung, Über- /Unterspannungsabschaltung und dergleichen.

Wie oben ausgeführt, wird außerdem der Lichtstrom im Notlichtfall reduziert, siehe die entsprechende Einstellung der Arbeitsfrequenz sowie die Verminderung der Zwischen- kreisspannung, sodass im Notlichtfall nur eine geringe Temperaturentwicklung auftritt, da im Notlichtfall die entsprechende Leistung geringer als bei Netzspannungsversorgung ist.

Dies führt beispielsweise zu erhöhter Lebensdauer der elektronischen Bauteile.

Weiterhin können andere Einrichtungen des elektronischen Vorschaltgeräts bei beiden Versorgungsarten verwendet werden, wie beispielsweise EMV-Filter oder dergleichen.