Die vorliegende Erfindung betrifft eine Elektronische Schaltung zur Absicherung einer Energieversorgung einer Empfangseinrichtung .

Üblicherweise ist eine Empfangseinrichtung eines Globalen Satellitennavigationssystems außerhalb einer elektronischen Kontrolleinheit, welcher die Empfangseinrichtung zugeordnet ist. Häufig weist eine derartige Empfangseinrichtung einen internen rauscharmen Verstärker (LNA) auf, weshalb eine

Energieversorgung für die Empfangseinrichtung vorgesehen werden muss. Eine Anforderung an automobile elektronische Kontrol- leinheiten ist es, dass sämtliche Schaltungen, die mit externen Anschlüssen verbunden sind, gegenüber Kurzschluss zur Masse (GND) und Batteriespannung ( +Vbat ) abzusichern sind. Weiterhin können Anforderungen dahingehend bestehen, eine Möglichkeit zur Detektion eines Kurzschlusses des Antennenanschlusses sowie zum Erkennen ob eine Antenne an dem Antennenanschluss angeschlossen ist oder nicht.

Aufgabe der Erfindung ist es eine elektronische Schaltung zur Absicherung einer Energieversorgung einer Empfangseinrichtung bereitzustellen. Dabei soll die elektronische Schaltung ins ^¬ besondere möglichst kostengünstig herstellbar sein.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen können bei- spielsweise den Unteransprüchen entnommen werden. Der Inhalt der Ansprüche wird durch ausdrückliche Inbezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung beschreibt eine elektronische Schaltung zur Absicherung einer Energieversorgung einer Empfangseinrichtung, umfassend :

- einen Versorgungspfad zur Verbindung der Empfangseinrichtung mit einer Spannungsquelle, wobei der Versorgungspfad wenigstens eine erste Schaltkomponente in Reihe mit einer zweiten

Schaltkomponente sowie einen Messwiderstand aufweist,

- eine funktionelle Baugruppe zur Absicherung vor einem Überstrom in dem Versorgungspfad,

- einer funktionellen Baugruppe zum Erkennen einer angeschlossenen Empfangseinrichtung,

- einer funktionellen Baugruppe zur Absicherung gegenüber einer Umpolung der Spannung des Versorgungspfads und

- einer funktionellen Baugruppe zum Erkennen eines Masse- kurzschlusses des Versorgungspfads.

In vorteilhafter Weise kann durch die Erfindung eine elektronische Schaltung bereitgestellt werden, mittels der eine Absicherung einer Energieversorgung einer Empfangseinrichtung realisierbar ist. Durch die Absicherung ist dabei insbesondere ein Erkennen und vorzugsweise Unterbindung eines elektronisch nicht erwünschten Verhaltens zum Schutze beispielsweise der Spannungsquelle oder der durch die Schaltung umfassten Komponenten gegenüber elektronischer Störung, Beschädigung oder Zerstörung umgesetzt. Durch die erfindungsgemäße Schaltung kann somit eine Absicherung gegenüber Überstrom im Versorgungspfad der Empfangseinrichtung, Umpolung der Spannung des Versorgungspfads, eines Kurzschlusses des Versorgungspfads zum Massepotential sowie ein Erkennen einer angeschlossenen Emp- fangseinrichtung an dem Versorgungspfad realisiert werden.

Die Empfangseinrichtung kann zudem auch zum Senden von elektromagnetischen Wellen ausgestaltet sein. Bei der Empfangseinrichtung handelt es sich besonders bevorzugt um eine Empfangseinrichtung bzw. Antenne für ein Globales Satellitennavigationssystem. Bei der Empfangseinrichtung handelt es sich bevorzugt alternativ oder in Ergänzung um eine Sen- de-/Empfangseinrichtung bzw. Antenne zur Fahrzeug-zu-X Kommunikation .

Durch die erfindungsgemäße elektronische Schaltung kann der Einsatz kostenintensiver spezialisierter Komponenten, z.B. Bauelemente, vermieden werden, da diese mit handelsüblichen Komponenten realisierbar ist, wodurch die Herstellungskosten vergleichsweise niedrig sind.

Entsprechend einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung wird der Messwiderstand zumindest für die funktionelle Baugruppe zur Absicherung vor einem Überstrom in dem Versorgungspfad der Empfangseinrichtung sowie für die funktionelle Baugruppe zum Erkennen einer angeschlossenen Empfangseinrichtung herangezogen .

Vorzugsweise werden die erste und die zweite Schalteinrichtung zumindest für die funktionelle Baugruppe zur Absicherung vor einem Überstrom in dem Versorgungspfad der Empfangseinrichtung sowie für die funktionelle Baugruppe zur Absicherung gegenüber einer Umpolung der Spannung des Versorgungspfads herangezogen.

Durch die teilweise Verwendung von Komponenten für die Realisierung unterschiedlicher Absicherungsfunktionen können die Kosten der Schaltung in besonders vorteilhafter Weise zusätzlich verringert werden.

Entsprechend einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weisen für die erste Schaltkomponente und die zweite Schalt ^¬ komponente jeweils wenigstens einen Gate-Anschluss , einen Source-Anschluss und einen Drain-Anschluss auf, wobei die

Source-Anschlüsse der ersten und zweiten Schaltkomponente zur Ausbildung der Reihenschaltung miteinander verbunden sind und wobei der Messwiderstand an den Drain-Anschluss der ersten Schaltkomponente in der Weise angeschlossen ist, dass die Schaltkomponenten über den Widerstand mit der Spannungsversorgung verbindbar sind. Zweckmäßigerweise handelt es sich bei der ersten Schaltkomponente und/oder der zweiten Schaltkomponente um Metall-Oxid-Halbleiter-Feldeffekttransistor, sog. MOSFETs .

Die funktionelle Baugruppe zum Schutz vor einem Überstrom in dem Versorgungspfad umfasst bevorzugt eine dritte Schaltkomponente, welche in der Weise mit dem Versorgungspfad und den Gates der ersten und/oder der zweiten Schaltkomponente verbunden ist, dass im Falle eines von der Art der dritten Schaltkomponente ab ^¬ hängigen Spannungsabfalls über den Messwiderstand die dritte Schaltkomponente leitfähig geschaltet wird, wobei in Folge der Leitfähigkeit der Strom im Versorgungspfad durch die erste und/oder zweite Schaltkomponente begrenzt wird. Somit wird unter Verwendung der dritten Schaltkomponente in Verbindung mit der ersten und/oder zweiten Schaltkomponente der Versorgungsstrom in vorteilhafter Weise geregelt. Für die dritte Schaltkomponente wird insbesondere ein Bipolartransistor verwendet. Zweckmä ^¬ ßigerweise sind die Basis- und Emitter-Anschlüsse des Tran ^¬ sistors in Parallelschaltung zum Messwiderstand im Versorgungspfad geschaltet. Der Kollektor-Anschluss des Transistors ist entsprechend vorzugsweise mit den Gate-Anschlüssen der ersten und/oder zweiten Schaltkomponente verbunden. Die dritte Schaltkomponente wird bei einem in Abhängigkeit der Art der dritten Schaltkomponente abhängigen Spannungsabfalls über den Messwiderstand leitfähig. Für einen Bipolartransistor beträgt dieser Wert beispielsweise ca. 0,6 bis 0,7 V (Diffusions- Spannung) . In Folge der Leitfähigkeit der dritten Schaltkomponente werden die Gate-Spannungen der ersten und/oder zweiten Schaltkomponente erhöht und hierdurch der Strom im Versorgungspfad auf einen Wert begrenzt, welcher der Relation des von der Art der dritten Schaltkomponente abhängigen Spannungsabfalls sowie des Werts des Messwiderstands entspricht. Somit ist in vorteilhafter Weise eine Vorgabe eines maximalen Stroms im Versorgungspfad möglich.

Zweckmäßigerweise ist eine Diode in der Verbindung eines An- Schlusses der dritten Schaltkomponente zu den Gates der ersten und/oder zweiten Schaltkomponenten vorgesehen, wobei die Kathode der Diode mit den Gates und die Anode mit dem Anschluss der dritten Schaltkomponente verbunden sind. Der Anschluss der dritten Schaltkomponente, welche mit den Gates der ersten und/oder zweiten Schaltkomponente verbunden ist, ist insbesondere ein Kollektor eines Bipolartransistors. In vorteilhafter Weise können durch die Diode die dritte Schaltkomponente und die Spannungsversorgung vor einem Rückstrom im Falle einer Umpolung des Versorgungspfads geschützt werden.

Einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung entsprechend umfasst die funktionelle Baugruppe zum Erkennen einer ange ^¬ schlossenen Empfangseinrichtung zumindest eine Vergleichseinrichtung, insbesondere einen Komparator, zur Erfassung und zum Vergleich der Spannung über den Messwiderstand, wobei die Vergleichseinrichtung in der Weise ausgestaltet ist, dass mittels eines Ausgangssignals der Vergleichseinrichtung auf eine an den Versorgungspfad angeschlossene Empfangseinrichtung schließbar ist. Somit wird ermöglicht festzustellen, ob eine Empfangseinrichtung am Versorgungspfad bzw. einem dafür vorgesehenen Anschluss angeschlossen ist.

Die funktionelle Baugruppe zur Absicherung gegenüber einer Umpolung der Spannung des Versorgungspfads umfasst vorzugsweise zumindest eine Vergleichseinrichtung, insbesondere einen Komparator, zum Vergleich einer von der Spannungsquelle be- reitgestellten Spannung mit einer der Empfangseinrichtung bereitzustellenden Spannung, wobei die Vergleichseinrichtung mit der ersten und der zweiten Schaltkomponente verbunden ist und die funktionelle Baugruppe zur Absicherung gegenüber einer Umpolung der Spannung des Versorgungspfads ausgestaltet ist, im Falle einer höheren der Empfangseinrichtung bereitzustellenden Spannung im Vergleich zur von der Spannungsquelle bereitgestellten Spannung die erste und/oder die zweite Schaltkomponente in der Weise anzusteuern, dass der Versorgungspfad unterbrochen wird. Dadurch kann ein Stromrückfluss zur Spannungsquelle verhindert werden.

Bevorzugt weist die Baugruppe zur Absicherung gegenüber einer Umpolung der Spannung des Versorgungspfads einen Signaleingang auf, wobei der Signaleingang mit der Vergleichseinrichtung zum Vergleich einer von der Spannungsquelle bereitgestellten

Spannung mit einer der Empfangseinrichtung bereitzustellenden Spannung in der Weise verbunden ist, dass durch ein definiertes Signal auf dem Signaleingang eine Unterbrechung des Versor- gungspfads mittels der ersten und/oder der zweiten Schaltkomponente durchführbar ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die funktionelle Baugruppe zum Erkennen eines Massekurzschlusses des Versorgungspfads zumindest einen Widerstand sowie zumindest eine Diode, wobei ein Signalanschluss zur Bereitstellung eines Ausgangssignals über den Widerstand in der Weise mit dem Versorgungspfad verbunden ist, dass eine der Empfangseinrichtung bereitzustellenden Spannung erfassbar ist, sodass auf einen Massekurzschluss des Versorgungspfads schließbar ist. Bei vorhandenem Massekurzschluss des Versorgungspfads fällt die Spannung am Signalanschluss in detektierbarer Weise, sodass eine Erkennung eines Kurzschlusses umsetzbar ist. Bevorzugt umfasst die funktionelle Baugruppe zum Erkennen eines Massekurzschlusses des Versorgungspfads zumindest eine erste und eine zweite Diode, wobei die Kathode der ersten Diode mit einer Versorgungsspannung und deren Anode mit der Kathode der zweiten Diode sowie dem Signalanschluss und dem Widerstand verbunden ist. Die Anode der zweiten Diode ist bevorzugt mit Massepotential bzw. Bezugs ^¬ potential verbunden.

Die erfindungsgemäße elektronische Schaltung ist zweckmäßi ^¬ gerweise einem Prozessor zur Auswertung und Verarbeitung von Signalen in der Weise zugeordnet, dass das Signal zum Anzeigen einer angeschlossenen Empfangseinrichtung der funktionellen Baugruppe zum Erkennen einer angeschlossenen Empfangseinrichtung und/oder das Signal zum Anzeigen einer Umpolung des Versorgungspfads der funktionellen Baugruppe zur Absicherung gegenüber einer Umpolung der Spannung des Versorgungspfads und/oder das Signal zum Anzeigen eines Massekurzschlusses der funktionellen Baugruppe zum Erkennen eines Massekurzschlusses des Versorgungspfads dem Prozessor zur Auswertung und Verarbeitung zugeführt werden. Mittels des Prozessors ist unter Verwendung des Signaleingangs der funktionellen Baugruppe zur Absicherung gegenüber einer Umpolung eine Zu- oder Abschaltung _η

der Spannungs- bzw. Energieversorgung der Empfangseinrichtung realisierbar, wodurch auf Erkannte Probleme reagiert werden kann. Fällt beispielsweise die Spannung bzw. das Signal zum Anzeigen eines Massekurzschlusses unter einen definierten Grenzwert, kann die durch den Prozessor erkannt und über den Signaleingang die Versorgung der Empfangseinrichtung unterbrochen werden.

Vorzugsweise sind der erste Komparator und der zweite Komparator als Dual-Komparator Baueinheit bzw. Dual-Differenzverstärker Baueinheit vorgesehen. Die erste Schalteinrichtung und die zweite Schalteinrichtung sind bevorzugt als Du ^¬ al-Schaltkomponenten Baueinheit, insbesondere Dual-MOSFET Baueinheit, vorgesehen. Im Vergleich zu einzelnen Komparator bzw. MOSFET Bauelementen können somit weitere Kosten eingespart werden .

Allgemein sei darauf hingewiesen, dass unter Fahr- zeug-zu-X-Kommunikation insbesondere eine direkte Kommunikation zwischen Fahrzeugen und/oder zwischen Fahrzeugen und Infrastruktureinrichtungen verstanden wird. Beispielsweise kann es sich also um Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation oder um

Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation handeln. Sofern im Rahmen dieser Anmeldung auf eine Kommunikation zwischen

Fahrzeugen Bezug genommen wird, so kann diese grundsätzlich beispielsweise im Rahmen einer Fahr- zeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation erfolgen, welche typischerweise ohne Vermittlung durch ein Mobilfunknetz oder eine ähnliche externe Infrastruktur erfolgt und welche deshalb von anderen Lösungen, welche beispielsweise auf ein Mobilfunknetz aufbauen, abzugrenzen ist. Beispielsweise kann eine Fahr- zeug-zu-X-Kommunikation unter Verwendung der Standards IEEE 802.11p oder IEEE 1609.4 erfolgen. Eine Fahr- zeug-zu-X-Kommunikation kann auch als C2X-Kommunikation be- zeichnet werden. Die Teilbereiche können als C2C (Car-to-Car) oder C2I (Car-to-Infrastructure) bezeichnet werden. Die Er ^¬ findung schließt jedoch Fahrzeug-zu-X-Kommunikation mit Vermittlung beispielsweise über ein Mobilfunknetz explizit nicht aus .

Einige besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Weitere bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen an Hand von Figuren.

Die Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen elektronischen Schaltung 1 zur Absicherung einer Energieversorgung einer Empfangsein- richtung eines Globalen Satellitennavigationssystems (GNSS) .

Der Versorgungspfad zur Energieversorgung der Antenne ist mit der nicht dargestellten Spannungsversorgung über Anschluss ANT_SUP verbunden. Die Empfangseinrichtung bzw. Antenne ist in Fig. 1 nicht dargestellt. Auch ist eine Spule zur HF Entkopplung („Blas Tee") sowie ein Hochfrequenzpfad in Fig. 1 nicht abgebildet. Der Anschluss ANT_OUT ist zur Verbindung mit der Antenne vorgesehen. Die den Versorgungspfad umfassende Schaltung 1 weist bei ^¬ spielsgemäß mehrere funktionelle Baugruppen auf, welche nachfolgend separat erläutert werden. Im Versorgungspfad sind in Reihe ein erster MOSFET Ml und ein zweiter MOSFET M2 sowie ein Widerstand R2 vorgesehen. Die MOSFETs sind entsprechend der beschriebenen Ausführungsform selbstsperrende p-Kanal MOSFETs Die Source-Anschlüsse S der MOSFETs Ml und M2 sind miteinander verbunden. Über Widerstand R2 sind die MOSFETs Ml und M2 mit der Spannungsversorgung verbunden, wofür Widerstand R2 im Versorgungspfad der Antenne am Drain-Anschluss D von MOSFET Ml angeschlossen ist. Überstromschutzeinrichtung 2 Die Schaltung 1 umfasst eine Einrichtung zur Absicherung gegenüber einem zu hohen Strom im Versorgungspfad . Zur Realisierung ist Transistor Ql vorgesehen, dessen Basis- und Emitter-Anschlüsse in der Weise mit dem Versorgungspfad verbunden sind, dass im Falle eines Stromflusses und Erreichen eines

Spannungsabfalls über Widerstand R2 von ca. 0,6V der Transistor Ql leitfähig geschaltet wird. Der Kollektor-Anschluss von Transistor Ql ist mit den Gate-Anschlüssen G der MOSFETs Ml und M2 verbunden, sodass in Folge der Leitfähigkeit von Transistor Ql die Gate-Spannung von Ml und M2 erhöht werden und hierdurch der Strom durch Ml und M2 im Versorgungspfad auf etwa 0,6V/R2 begrenzt wird. Mittels Vorgabe des Widerstandswertes von Wi ^¬ derstand R2 ist somit eine Vorgabe eines maximalen Stroms im Versorgungspfad möglich.

In der Verbindung des Kollektor-Anschlusses des Transistors Ql zu den Gates der MOSFETs Ml und M2 ist Diode D2 vorgesehen, wodurch Transistor Ql und die Spannungsversorgung an Anschluss ANT_SUP vor einem Rückstrom über die parasitäre Diode von M2, den Widerstand R3 und die Basis-Kollektor Strecke von Transistor Ql geschützt werden können, welcher in Folge einer Umpolung des Versorgungspfads auftreten könnte. Zur Vermeidung eines

Rückstromes könnte zwar eine Diode im Versorgungspfad vorgesehen werden, dies hätte jedoch einen entsprechenden Spannungsabfall zur Konsequenz.

Wie nachfolgend noch beschrieben werden wird, wird Widerstand R2 auch für die Realisierung des Erkennens einer Antenne in Baugruppe 3 herangezogen. Ebenso werden die MOSFETs Ml und M2 auch für die Absicherung einer Umpolung des Versorgungspfads der Baugruppe 4 herangezogen.

Baugruppe 3 zum Erkennen einer angeschlossenen Antenne Mittels funktioneller Baugruppe 3 kann erkannt werden, ob eine Antenne am Ausgang der Antennenversorgung ANT_OUT angeschlossen ist. Dabei ist Komparator U2A zur Erfassung und zum Vergleich der Spannung über den Widerstand R2 vorgesehen. Der Ausgang ANT_DET von Komparator U2A ist gemäß dem Ausführungsbeispiel dann auf einem HIGH-Pegel, wenn die Spannung über Widerstand R2 über einem definierten Grenzwert ist, was einem definierten Stromfluss durch R2 entspricht. Der HIGH-Pegel an Ausgang ANT_DET zeigt entsprechend das Vorhandensein einer angeschlossenen Antenne an. Das Signal wird vorzugsweise einem der elektronischen Schaltung 1 zugeordneten Prozessor (nicht dargestellt) zur Auswertung und Verarbeitung zugeführt. Im Falle eines LOW-Pegels wird ent ^¬ sprechend darauf geschlossen, dass keine Antenne an Ausgang ANT_OUT angeschlossen ist. Die Baugruppe 3 ermöglicht somit festzustellen, ob eine Antenne an Anschluss ANT_OUT ange ^¬ schlossen ist. Komparator U2A wird mittels Versorgungsspannung VCC betrieben. VCC kann beispielsweise häufig verwendete 3V bzw. 5V betragen.

Baugruppe 4 zum Erkennen und zum Schutz vor einer Umpolung

Mittels Komparator U1A der Baugruppe 4 zum Erkennen einer Umpolung erfolgt ein Vergleich der Spannungen der Spannungs- Versorgung an ANT_SUP und am Anschluss der Antenne an ANT_OUT . Ist die Spannung am Anschluss der Antenne ANT_OUT höher als die Spannung der Spannungsversorgung an ANT_SUP - also bei Vorliegen einer Umpolung - werden die MOSFETs Ml und M2 durch das Ausgangssignal ANT_SHORT_BATT des Komparators U1A in der Weise angesteuert, dass der Stromkreis unterbrochen wird. Dadurch kann ein Stromrückfluss in die Spannungsquelle verhindert werden. Komparator U1A wird mittels Versorgungsspannung VCC betrieben.

Vorzugsweise wird das Ausgangssignal ANT_SHORT_BATT des Kom- parators U1A des Weiteren dem zugeordneten Prozessor zur

Überwachung zugeführt. Dies ist in Fig. 1 nicht dargestellt.

Durch entsprechende Ansteuerung des Signaleingangs ANT_OFF, beispielsweise durch den zugeordneten Prozessor, wird Komparator Ula zweckmäßigerweise auch dazu verwendet, um die Energie ^¬ versorgung der Antenne ein- und auszuschalten. Baugruppe 5 zum Erkennen eines Kurzschluss zu Masse

Mittels der Baugruppe 5 kann ein Massekurzschluss bzw. Kurz ^¬ schluss zum Bezugspotential erkannt werden. Die Baugruppe umfasst einen Widerstand Rl sowie Dioden Dl und D3. Anschluss ANT_OUT ist über Rl mit Anschluss ANT_OK verbunden. Die Kathode von Diode Dl ist mit der Versorgungsspannung VCC und deren Anode mit der Kathode von Diode D3 sowie Anschluss ANT_OK und Widerstand Rl verbunden. Die Anode von Diode D3 ist mit Massepotential bzw. Bezugspotential verbunden. Weiterhin kann ein Filterkondensator Cl vorgesehen werden, welcher mit Widerstand Rl bzw. Anschluss ANT_OUT sowie Massepotential verbunden ist.

Entsprechend des Ausführungsbeispiels fällt bei vorhandenem Massekurzschluss des Versorgungspfads die Spannung am Anschluss ANT_OK. Anschluss ANT_OK ist vorzugsweise mit dem zugeordneten Prozessor verbunden, so dass beispielsweise, wenn die Spannung an Anschluss ANT_OK unter einen definierten Grenzwert fällt, der Prozessor über Anschluss ANT_OFF die Versorgung der Antenne unterbrechen kann.

Beispielsweise kann der Prozessor in einem solchen Fall über den Steuereingang ANT_OFF durch entsprechende Ansteuerung die Energieversorgung der Antenne trennen, wodurch auch die Ver- lustleistung reduziert werden kann.

Die Widerstände R3 bis R15 dienen der weiteren Parametrierung des Schaltungsverhaltens an applikationsspezifische Anwendungen. Sofern sich im Laufe des Verfahrens herausstellt, dass ein

Merkmal oder eine Gruppe von Merkmalen nicht zwingend nötig ist, so wird anmelderseitig bereits jetzt eine Formulierung zumindest eines unabhängigen Anspruchs angestrebt, welcher das Merkmal oder die Gruppe von Merkmalen nicht mehr aufweist. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Unterkombination eines am An ^¬ meldetag vorliegenden Anspruchs oder um eine durch weitere Merkmale eingeschränkte Unterkombination eines am Anmeldetag vorliegenden Anspruchs handeln. Derartige neu zu formulierende Ansprüche oder Merkmalskombinationen sind als von der Offenbarung dieser Anmeldung mit abgedeckt zu verstehen.

Es sei ferner darauf hingewiesen, dass Ausgestaltungen, Merkmale und Varianten der Erfindung, welche in den verschiedenen

Ausführungen oder Ausführungsbeispielen beschriebenen und/oder in den Figuren gezeigt sind, beliebig untereinander kombinierbar sind. Einzelne oder mehrere Merkmale sind beliebig gegeneinander austauschbar. Hieraus entstehende Merkmalskombinationen sind als von der Offenbarung dieser Anmeldung mit abgedeckt zu verstehen .

Rückbezüge in abhängigen Ansprüchen sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen. Diese Merkmale können auch beliebig mit anderen Merkmalen kombiniert werden.

Merkmale, die lediglich in der Beschreibung offenbart sind oder Merkmale, welche in der Beschreibung oder in einem Anspruch nur in Verbindung mit anderen Merkmalen offenbart sind, können grundsätzlich von eigenständiger erfindungswesentlicher Bedeutung sein. Sie können deshalb auch einzeln zur Abgrenzung vom Stand der Technik in Ansprüche aufgenommen werden.