Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ELECTRONIC KEY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/035916
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electronic key (1) for a locking system of a motor vehicle. Said key comprises a housing (2) with a grip region (3) for holding the key and a front region (4), which adjoins the grip region, for inserting the key (1) into a corresponding lock. According to the invention, a respective design element (8, 8` or 8``) that is configured as a separate component is fixed to at least two lateral edge regions (7, 7` or 7``) of the grip region (3).

Inventors:
SEIDEL GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/009028
Publication Date:
April 21, 2005
Filing Date:
August 12, 2004
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
SEIDEL GERHARD (DE)
International Classes:
E05B19/04; E05B19/24; E05B47/00; E05B65/36; (IPC1-7): E05B19/04; E05B19/24; E05B65/36; E05B47/00
Foreign References:
DE10315203A12004-10-21
DE19605201A11997-08-14
EP0844347A11998-05-27
DE19915969A11999-11-04
Attorney, Agent or Firm:
Schwarz, Michael (Intellectual Property Management IPM - C106, Stuttgart, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Elektronischer Schlüssel (1) für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (2), umfassend einen Griffbereich (3) zum Halten sowie einen daran angeschlos senen Frontbereich (4) zum Einstecken des Schlüssels (1) in ein zugehöriges Schloss, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest zwei seitlichen Randbereichen (7, 7, 7) des Griffbereichs (3) jeweils ein als separates Bau teil ausgebildetes Designelement (8, 8, 811) befestigt ist.
2. Elektronischer Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Designelemente (8, 8) als Span ge ausgebildet ist, die den jeweiligen seitlichen Randbe reich (7, 7') umgreift.
3. Elektronischer Schlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Designelemente (8) als Batteriefachabde ckung (9) ausgebildet ist.
4. Elektronischer Schlüssel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriefachabdeckung (9) zwischen zwei anderen Designelementen (8, 8) am Randbereich (7'') des Gehäuses (2) angeordnet ist.
5. Elektronischer Schlüssel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Spangen in Längsrichtung über das Gehäuse (2) überstehen und die Batteriefachabdeckung (9) zwischen den überstehenden Bereichen der Spangen angeordnet ist.
6. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spangen als Gleichteile ausgebildet sind.
7. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Designelemente (8, 8, 8) im Hinblick auf das Gehäuse (2) mit einer anderen Farbe, insbesondere in Fahrzeugfarbe und/oder verchromt und/oder aus einem anderen Material, insbesondere aus einem Me tall, aus Holz oder aus Stein, ausgeführt ist.
8. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Designelemente (8, 8) zwei Ge häuseschalen (6, 6) des Gehäuses (2) aneinander befes tigt.
9. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass drei Designelemente (8, 8, 8) vorgesehen sind, welche den Griffbereich (3) Uförmig umschließen.
10. Elektronischer Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Designelement (8, 8) unlösbar am Ge häuse (2) befestigt ist.
11. Baureihe für einen elektronischen Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Baureihe verschiedene Varianten der Designele mente (8, 8, 8) umfasst, die alternativ am Gehäuse (2) befestigbar sind.
Description:
Elektronischer Schlüssel Die Erfindung betrifft einen elektronischen Schlüssel für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Moderne Schließsysteme für Kraftfahrzeuge sind zur Steigerung des Komforts für den Benutzer oft mit einem elektronischen Schlüssel, beispielsweise einem Funkschlüssel, ausgestattet.

Nach entsprechender Betätigung des elektronischen Schlüssels durch den Benutzer wird zwischen dem Schlüssel und dem Schließsystem des Fahrzeugs ein Code, beispielsweise ein Funkcode, ausgetauscht, so dass nach positiver Auswertung dieses Codes die Türen oder der Kofferraumdeckel des Kraft- fahrzeugs von ferne ent-oder verriegelt sowie sonstige Funk- tionen, wie beispielsweise das Schließen der Seitenfenster beziehungsweise des Schiebedachs, ausgelöst werden.

Aus der DE 199 57 046 AI ist ein elektronisches Schloss für ein Schließsystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, be- kannt. Das Schließsystem umfasst neben dem Schloss einen e- lektronischen Schlüssel mit einem Gehäuse, an welchem ein Griffbereich zum Halten des Schlüssels sowie ein daran ange- schlossener Frontbereich zum Einstecken des Schlüssels in das Schloss angeordnet sind.

Aus der DE 199 15 969 A1 ist ein elektronischer Schlüssel mit einem Gehäuse aus Kunststoff bekannt. Das Gehäuse weist einen Gehäusesockel und einen zugehörigen Gehäusedeckel in Form zweier Halbschalen aus gespritztem Kunststoff auf, welche dicht miteinander verbunden werden.

Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für einen elektronischen Schlüssel eingangs erwähnter Art ei- ne verbesserte Ausführungsform anzugeben, bei welcher insbe- sondere ein gesteigerter Gebrauchswert, z. B. durch einen be- sonderen Designeffekt erreicht werden soll.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des unabhängigen An- spruchs gelöst, vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, an einem Griffbereich eines Gehäuses eines elektronischen Schlüssels für ein Schließsystem eines Kraftfahrzeugs an zumindest zwei seitlichen Randbereichen jeweils ein Designelement zu befes- tigen, welches als separates Bauteil ausgebildet ist. Das Ge- häuse des elektronischen Schlüssels umfasst den erwähnten Griffbereich zum Halten sowie einen daran angeschlossenen Frontbereich zum Einstecken des Schlüssels in ein zugehöriges Schloss Die Anordnung der Designelemente an den seitlichen Randbereichen des Griffbereichs bietet bisher nicht gekannte designerische Freiräume sowie Gestaltungsmöglichkeiten und ermöglicht beispielsweise eine Anpassung eines Schlüsselde- signs aufgrund speziell gefertigter und ausgewählter Design- elemente an eine Ausstattungslinie des Kraftfahrzeugs.

Durch die erfindungsgemäße Lösung kann somit in einfacher Weise, lediglich durch Anbringen unterschiedlicher Designele- mente an den seitlichen Randbereichen des elektronischen Schlüssels, eine Zuordnung des Schlüssels zu einer bestimmten Ausstattungsvariante des zugehörigen Kraftfahrzeugs erreicht werden. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Designelemente an einem für alle Ausstattungsvarianten beziehungsweise Aus- stattungslinien einheitlichen Schlüsselgrundgehäuse befestigt werden und nach werksseitiger Anbringung nicht mehr zerstö- rungsfrei vom Schlüsselgehäuse lösbar sind.

Zur Unterscheidung der unterschiedlichen Ausstattungslinien kann zumindest eines der Designelemente farbig, beispielswei- se in der selben Farbe wie eine Lackierung des Fahrzeugs und/oder verchromt, ausgeführt sein. Die Ausführung der De- signelemente in der Lackfarbe des Kraftfahrzeugs ist hierbei als besondere Gestaltungsleistung zu werten, wogegen bei- spielsweise eine verchromte Ausführung der Designelemente dem Fahrzeugschlüssel eine besonders edle Note verleiht.

Generell ist denkbar, dass die Designelemente je nach Aus- stattungsumfang unterschiedlich aufwändig gestaltet sind. So können für die Grundausstattungsvariante beispielsweise De- signelemente vorgesehen sein, welche die gleiche Farbe wie das Gehäuse des elektronischen Fahrzeugschlüssels aufweisen und somit keinen oder nur einen geringen designerischen Ef- fekt erzielen. Für eine mittlere Ausstattungslinie können beispielsweise Designelemente in der Lackfarbe des Fahrzeugs vorgesehen sein, wogegen für die obere Ausstattungslinie die genannten verchromten Designelemente zum Einsatz gelangen.

Hierdurch ist allein durch die Ausgestaltung der Designele- mente eine Zuordnung des elektronischen Schlüssels zu einer bestimmten Ausstattungslinie möglich.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann zumindest eines der Designelemente als Spange ausgebildet sein, die den je- weiligen seitlichen Randbereich umgreift. Die Spangen können dabei so ausgeführt sein, dass sie nahezu übergangslos in ei- ne Oberfläche des Gehäuses des elektronischen Schlüssels ü- bergehen und dadurch ein Übergangsbereich zwischen Spange und Gehäuse nicht oder nahezu nicht ertastbar ist.

Gleichzeitig oder alternativ kann zumindest eines der Design- elemente zwei Gehäuseschalen des Gehäuses aneinander befesti- gen. Dabei ist denkbar, dass das Gehäuse aus zwei gespritzten Kunststoffhalbteilen besteht, welche im Randbereich ein Kopp- lungselement, beispielsweise in der Art eines Schwalben- schwanzes, aufweisen, in welches die Spange eingreift und da- durch die beiden Halbteile des Gehäuses fest miteinander ver- bindet. Denkbar sind hierbei auch sämtliche Arten geeigneter Clips-beziehungsweise Steckverbindungen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann eines der Designelemente als Batteriefachabdeckung ausgebildet sein. Dabei ist das als Batteriefachabdeckung ausgebildete Designelement im Gegensatz zu den seitlichen Spangen auch nachträglich abnehmbar, um einen Zugang zum Batteriefach zu ermöglichen. Die Ausbildung der Batteriefachabdeckung als De- signelement bietet darüber hinaus den Vorteil, dass bei zu- sätzlichem Vorhandensein von zwei seitlichen Designspangen der Griffbereich des Gehäuses an drei Seiten umfasst wird und dadurch ein besonders markantes Design erreicht wird.

Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung können die Spangen als Gleichteile ausgebildet sein. Im Gegensatz zu herkömmlichen elektroni- schen Fahrzeugschlüsseln, welche oftmals asymmetrisch ausge- bildet sind, führt eine symmetrische Ausbildung der seitli- chen Randbereiche des Griffbereichs zu einem seitenbeliebigen Einsatz der Spangen, wodurch lediglich eine einzige Spangen- form hergestellt werden muss, welche an beiden seitlichen Randbereichen des Griffbereichs gleichermaßen einsetzbar ist.

Dies bietet im Vergleich zu einer asymmetrischen Ausbildung des Griffbereichs eine Halbierung der erforderlichen Bauteile und dadurch eine deutliche Rationalisierung des Produktions- prozesses für die Herstellung der Designelemente.

Zweckmäßigerweise kann auch eine Baureihe für einen elektro- nischen Schlüssel mit verschiedenen Varianten der Designele- mente vorgesehen sein, welche alternativ befestigbar sind.

Hierdurch wird eine deutliche Verbreiterung des Einsatzgebie- tes beziehungsweise des Anwendungsspektrums der Designelemen- te erreicht, wodurch die Kosten für die Herstellung bezie- hungsweise den Einbau der Designelemente reduziert werden können.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus den zugehörigen Figurenbeschreibungen anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nach- stehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der je- weils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombi- nationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in den nachfolgenden Be- schreibungen näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszei- chen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bau- teile beziehen.

Dabei zeigen : Fig. 1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen elekt- ronischen Schlüssel, Fig. 2 eine Seitenansicht des elektronischen Schlüssels.

Entsprechend Fig. 1 weist ein elektronischer Schlüssel 1 für ein nicht dargestelltes Schließsystem eines Kraftfahrzeugs ein Gehäuse 2 auf, welches einen Griffbereich 3 zum Halten des elektronischen Schlüssels 1 sowie einen Frontbereich 4 zum Einstecken des elektronischen Schlüssels 1 in das Schließsystem umfasst. Am Griffbereich 3 sind exemplarisch mehrere Betätigungsorgane 5, 5 und 5 zur fernbedienbaren Auslösung von Funktionen des Schließsystems angeordnet. Durch ein manuelles Betätigen, das heißt Eindrücken, des ersten Be- tätigungsorgans 5 wird das Schließsystem des Kraftfahrzeugs in eine geschlossene Stellung überführt, wogegen ein Betäti- gen des zweiten Betätigungsorgans 5 ein Öffnen des erwähnten Schließsystems bewirkt. Das dritte Betätigungsorgan 5"ist zum Fernöffnen eines Kofferraumdeckels ausgebildet. Dabei sind auf den Betätigungsorganen 5, 5 und 5"jeweils die diesen Funktionen entsprechende Symbole angeordnet.

Das Gehäuse 2 besitzt gemäß Fig. 1 eine leicht keilförmige Gestalt, wodurch eine besonders griffsichere und ergonomisch günstige Handhabung erreicht wird. Des Weiteren ist das Ge- häuse 2 günstigerweise aus zwei Gehäuseschalen 6 und 6, wel- che vorzugsweise aus einem harten und schlagfesten Kunststoff ausgebildet sind, hergestellt.

Der Griffbereich 3 weist insgesamt drei seitliche Randberei- che 7, 7"und 711 auf, welche diesen u-förmig umschließen.

Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass an zumindest zwei seitlichen Randbereichen, beispielsweise einem ersten Randbe- reich 7 und einem zweiten Randbereich 7, des Griffbereichs 3, jeweils ein als separates Bauteil ausgebildetes erstes De- signelement 8 bzw. zweites Designelement 8 befestigt ist.

Die Designelemente 8, 8 bieten somit gemäß Fig. 1 eine seit- liche Randbegrenzung des Griffbereichs 3.

Gemäß den Fig. 1 und 2 ist vorgesehen, zumindest eines der beiden Designelemente 8 oder 8 als Spange auszubilden, wel- che den jeweiligen seitlichen Randbereich 7 oder 7 umgreift.

Aufgrund der symmetrischen Form des Schlüsselgehäuses 2 kön- nen dabei die Spangen günstigerweise als Gleichteile ausge- bildet sein, so dass sich eine Anzahl herzustellender unter- schiedlicher Bauteile deutlich reduziert. Denkbar ist aber auch eine asymmetrische Form des Schlüsselgehäuses 2, welche unterschiedliche Designelemente 8 beziehungsweise 8'bei- tigt.

Entsprechend Fig. 1 stehen die Spangen in Längsrichtung über das Gehäuse über und nehmen an ihrem jeweils dem Frontbereich 4 abgewandten Ende eine Batteriefachabdeckung 9 zwischen den überstehenden Bereichen auf. Die Batteriefachabdeckung 9 ist somit zwischen den zwei Designelementen 8 und 8, hier den beiden Spangen an einem dritten Randbereich 7"des Gehäuses 2 angeordnet. Dabei kann auch die Batteriefachabdeckung 9 als drittes Designelement 8"ausgebildet sein und somit eine de- signerische Verbindung zwischen den beiden Designelementen 8 und 8 bilden. Denkbar ist auch, dass das als Batteriefachab- deckung 9 ausgebildete Designelement 8"eine zu den übrigen Designelementen 8 und 8 unterschiedliche Ausgestaltung, bei- spielsweise eine unterschiedliche Farbe, aufweist und/oder in derselben Farbe wie das Schlüsselgehäuse 2 gehalten ist.

Entsprechend der in Fig. 1 gezeigten Variante umschließen da- bei die drei Designelemente 8, 8 und 8 den Griffbereich 3 des Gehäuses 2 u-förmig.

Zweckmäßig kann vorgesehen sein, zumindest ein Designelement 8, 8 oder 8"unlösbar am Gehäuse 2 zu befestigen. Dies be- deutet, dass bereits werksseitig das jeweilige Designelement 8 oder 8 fest mit dem Gehäuse 2 verbunden wird und nachträg- lich nicht mehr zerstörungsfrei von diesem entfernt werden kann. Durch die unlösbare Befestigung, beispielsweise der beiden als Spangen ausgebildeten Designelemente 8 und 8, am Gehäuse 2 ist es möglich, dass zumindest eines der Designele- mente 8 oder 8 zwei Gehäuseschalen 6 und 6 des Gehäuses 2 aneinander befestigt. Dadurch wird den Designelementen 8 be- ziehungsweise 8 eine Doppelfunktion zugewiesen, wodurch sich sowohl designerische als auch konstruktive Vorteile ergeben.

Eine Befestigung der beiden Gehäuseschalen 6 und 6 aneinan- der kann beispielsweise über eine Art Schwalbenschwanzverbin- dung oder mit einer anderen Formschlussverbindung, insbeson- dere auch nach Art einer Steckverbindung, realisiert werden, so dass ein Zusammenbau des Gehäuses 2 aus den beiden Gehäu- seschalen 6 und 6 durch Verwendung der zusätzlich zur Befes- tigung ausgebildeten Designelemente 8, 8 besonders einfach realisiert werden kann.

Insgesamt bilden die drei Designelemente 8, 8'und 8''zuein- ander sowie zum Gehäuse 2 einen fließenden Übergang und verbessern dadurch ein optisches Gesamterscheinungsbild.

Generell kann vorgesehen sein, dass zumindest eines der De- signelemente 8, 8 oder 8 farbig, insbesondere verchromt, ausgeführt ist. Denkbar ist hierbei beispielsweise, dass die farbliche Gestaltung der einzelnen Designelemente 8, 8 oder 8"entweder an eine Farbe des Fahrzeuglacks und/oder an eine Ausstattungslinie des Fahrzeugs angepasst wird. Prinzipiell können dabei die Designelemente 8, 8 und 8"bei einer Stan- dardausführung die gleiche Farbe wie das Gehäuse 2 des elekt- ronischen Schlüssels 1 aufweisen, wogegen bei eine gehobene- ren Ausstattungslinie die Designelemente 8, 8 und 8"in Fahrzeugfarbe ausgeführt sind. Noch höherwertige Ausstat- tungslinien können beispielsweise verchromte und/oder mit speziellen Lackeffekten versehene Designelemente 8, 8 und 8''aufweisen. Denkbar ist hierbei auch, dass über ein unter- schiedliches Design der jeweiligen Designelemente 8, 8 und 8 unterschiedliche Fahrzeugtypen und/oder-serien voneinan- der unterschieden werden. Ebenso können die Designelemente 8, 8, 8 der verschiedenen Ausführungen auch aus unterschied- lichen Materialien (zum Beispiel aus Metall, Holz oder Stein) bestehen, zumindest aus einem anderen Material als das Gehäu- se 2.

Darüber hinaus sind auch Baureihen für einen elektronischen Schlüssel 1 vorstellbar, welche verschiedene Varianten der Designelemente 8, 8 und 8 umfassen und welche alternativ befestigbar sind. Dies bietet insbesondere Kostenvorteile beim Herstellungsprozess, da für viele Varianten des elektro- nischen Schlüssels 1 lediglich ein stets gleiches Grundgehäu- se 2 sowie unterschiedlich daran befestigbare Designelemente 8, 8 und 8"vorgesehen sind.

Zusammenfassend lassen sich die wesentlichen Merkmale der er- findungsgemäßen Lösung wie folgt charakterisieren : Die Erfindung sieht vor, an einem elektronischen Schlüssel 1 mit einem Gehäuse 2, welches einen Griffbereich 3 sowie einen Frontbereich 4 umfasst, an zumindest zwei seitlichen Randbe- reichen 7, 7 oder 7"des Griffbereichs 3 jeweils ein als separates Bauteil ausgebildetes Designelement 8, 8 oder 811 zu befestigen. Die Designelemente 8, 8 können dabei als Spangen und das Designelement 8 kann als Batteriefachabde- ckung 9 ausgebildet sein, wobei die Spangen insbesondere zur Befestigung von Gehäuseteilen 6, 6 aneinander dienen und vorzugsweise unlösbar am Gehäuse 2 befestigt sind.

Durch eine Differenzierung im Hinblick auf Farbe und/oder Werkstoff der zu dem jeweiligen elektronischen Schlüssel 1 gehörenden Designelemente 8, 8 und 8 ist es einfach mög- lich, unterschiedliche Ausstattungsvarianten beziehungsweise Ausstattungslinien und/oder Fahrzeugtypen über das Design des elektronischen Schlüssels 1 zu identifizieren. Gleichzeitig kann zumindest eines der Designelemente 8 oder 8 zwei Gehäu- seschalen 6 und 6 des Gehäuses 2 aneinander befestigen und somit neben designerischen Vorteilen auch konstruktive Vor- teile bewirken.