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Patent Searching and Data


Title:
ELECTRONIC LOCKING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/012462
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a battery housing (10) for an electronic locking system (40), comprising a first (12) and a second (14) region, wherein the first region (12) has a holder for holding batteries (16) and/or accumulators and wherein the second region (14) has a opening (20) and two contact elements (22) are arranged in the opening (20), by means of which contact elements an actuating means (28) that can be arranged in the opening (20) can be supplied with current. The invention further relates to an electronic locking system (40), comprising a battery housing (10) according to the invention and an actuating means (28), which is arranged in the opening (20) of the battery housing (10), wherein the actuating means (28) has a shaft (30) having two poles (32), which can be in contact with the contact elements (22) of the battery housing (10) and are used to supply energy to the actuating means (28).

Inventors:
BOCK PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/066676
Publication Date:
January 28, 2016
Filing Date:
July 21, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BELOXX GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
G07C9/00; E05B49/00; H01M50/251
Domestic Patent References:
WO2001055539A12001-08-02
Foreign References:
US20090249846A12009-10-08
US20090308115A12009-12-17
DE202005006957U12005-08-11
US20050179517A12005-08-18
JP2010037720A2010-02-18
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SCHNEIDERS & BEHRENDT et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Batteriegehäuse (10) für ein elektronisches Schließsystem (40), aufweisend einen ersten (12) und eine zweiten (14) Bereich, wobei der erste Bereich (12) eine Aufnahme zur Aufnahme von Batterien (16) und/oder Akkus aufweist und wobei der zweite Bereich (14) einen Durchbruch (20) aufweist und in dem Durchbruch (20) zwei Kontaktelemente (22) angeordnet sind, über die ein im Durchbruch (20) anordbares Betätigungsmittel (28) mit Strom versorgbar ist.

2. Batteriegehäuse (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (22) um 180° zueinander versetzt angeordnet sind.

3. Batteriegehäuse (10) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (22) federnd ausgebildet sind.

4. Batteriegehäuse (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchbruch (20) oval ausgebildet ist. 5. Batteriegehäuse (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Batteriegehäuse (10), bevorzugt an einer Rückseite (24), Verbindungsmittel (26) angeordnet sind, wodurch das Gehäuse (10) an einem Schließelement verdreh- und/oder verschiebfest befestigbar ist.

6. Elektronisches Schließsystem (40) aufweisend ein Batteriegehäuse (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche und ein Betätigungsmittel (28), das in dem Durchbruch (20) des Batteriegehäuses (10) angeordnet ist, wobei das Betätigungsmittel (28) einen Schaft (30) mit zwei Polen (32) aufweist, die in Kontakt mit den Kontaktelementen (22) des Batteriegehäuses (10) stehen können und zur Versorgung des Betätigungsmittels (28) mit Energie dienen.

7. Elektronisches Schließsystem (40) nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Pol (32) als

Stromversorgungsschiene ausgebildet ist, die sich bevorzugt in Längsrichtung des Schafts (30) erstreckt.

8. Elektronisches Schließsystem (40) nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Stromversorgungsschiene über die gesamte Längsausdehnung des Schafts (30) erstrecken.

9. Elektronisches Schließsystem (40) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (28) eine Eingabevorrichtung aufweist, über die die Eingabe eines Öffnungscodes erfolgen kann. 10. Elektronisches Schließsystem (40) nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungsmittel (28) ein Verschlussriegel (42) angeordnet ist.

1 1 . Elektronisches Schließsystem (40) nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussriegel (42) an einer Grundfläche (36) des Schafts (30) befestigt ist.

12. Elektronisches Schließsystem (40) nach einem der Ansprüche 6 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (28) als Drehknopf ausgebildet ist.

Description:
Elektronisches Schließsvstem Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse sowie ein elektronisches Schließsystem.

Elektronische Schließsysteme sind aus dem Stand der Technik bekannt. Sie sollen das Öffnen von zwei relativ zueinander beweglich angeordneten Teilen eines verschließbaren Elements ermöglichen, wenn eine entsprechende Befugnis bzw. Berechtigung dafür vorliegt. Die Schließsysteme dienen somit dazu, ausgewählten Personen Zugriff auf bestimmte Gegenstände oder Bereiche zu gestatten und anderen Personen diesen zu verweigern. Durch die Eingabe eines richtigen Öffnungscodes wird bei den bekannten Schließsystemen in der Regel ein Riegel, der in einer Verriegelungsposition in ein korrespondierendes Schließblech eingreift und damit eine Relativbewegung zwischen den beweglichen Teilen verhindert, freigeben, wodurch er sich aus dem Schließblech herausbewegt und somit ein Öffnen der beweglichen Teile relativ zueinander zulässt. Die Schließsysteme sind bevorzugt an Türen, Schließfächern, Spinden, Möbeln oder dergleichen angebracht, wobei sie hierbei bevorzugt an den Schießelementen, wie Flügel, Klappen oder Türblätter angeordnet sind, die schwenkbar oder verschiebbar an einem Rahmen angeordnet sind. Der Einbau des Schließsystems im Rahmen ist aber auch grundsätzlich auch möglich.

Damit elektronische Schließsysteme funktionieren können, müssen diese mit Strom versorgt werden. Hierzu weisen die Systeme Batterien oder Akkus auf. Bestehende elektronische Schließsysteme zeichnen sich durch eine kompakte Bauweise aus, bei der sowohl die mechanischen wie auch die elektronischen Komponenten und die zum Betreiben der Elektronik erforderlichen Batterien in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sind. Diese Bauweise führt bekanntermaßen zu größeren Kompromissen in Bezug auf das Design, die Baugröße oder gar beides zugleich. Bei Verwendung von Batterien sind die bestehenden Systeme nur für die Verwendung eines bestimmten Batterietyps ausgelegt. Die Anpassung der bekannten elektronischen Schließsysteme an besondere regionale oder kundenbezogene Anforderungen ist kaum möglich.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Batteriegehäuse bzw. ein elektronisches Schließsystem bereitzustellen, das den meisten Anforderungen der Märkte in den verschiedensten Ländern genügt. Dies betrifft zum einen die unterschiedlichen mechanischen Anforderungen wie Einbaulochung und Materialstärke der Türen, in denen die Schließsysteme verbaut werden. Zum anderen gilt es auch, den regionalen und kundenbezogenen Unterschieden in Bezug auf die verwendeten Batterien und Akkus Rechnung zu tragen. Ferner ist es Aufgabe der Erfindung, ein System bereitzustellen, mit dem bestehende relativ zueinander beweglich angeordnete Teile eines verschließbaren Elements gut und einfach nachgerüstet werden können. Insgesamt soll somit ein System bereitgestellt werden, dass eine weitestgehende Flexibilität gewährleistet. Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Batteriegehäuse mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein elektronisches Schließsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 6. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind jeweils Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den Ansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale auch in beliebiger und technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und somit weitere Ausgestaltungen der Erfindung aufzeigen.

Das erfindungsgemäße Batteriegehäuse für ein elektronisches Schließsystem umfasst einen ersten und eine zweiten Bereich, wobei der erste Bereich eine Aufnahme zur Aufnahme von Batterien und/oder Akkus aufweist und wobei der zweite Bereich einen Durchbruch aufweist und in dem Durchbruch zwei Kontaktelemente angeordnet sind, über die ein im Durchbruch anordbares Betätigungsmittel mit Strom versorgbar ist. Das erfindungsgemäße Batteriegehause weist gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil auf, dass es den meisten Anforderungen der Märkte in den verschiedensten Ländern genügt, da ein Gehäuse zur Aufnahme von unterschiedlichsten Batterien jeweils mit geringem Aufwand bereitgestellt werden kann. Ferner lassen sich vorhandene verschließbare Teile mit den erfindungsgemäßen Gehäusen ohne großen Aufwand leicht nachrüsten.

Der erste Bereich bzw. die Aufnahme des Batteriegehäuses ist bevorzugt als Hohlraum ausgebildet. In dem Hohlraum sind die Batterien und/oder Akkus anordbar. Damit die Batterien ausgetauscht werden können, kann der erste Bereich bzw. die Aufnahme zweigeteilt ausgebildet sein. Er weist hierzu insbesondere einen abnehmbaren Deckel auf.

Idealerweise ist der erste Bereich so ausgebildet, dass er Batterien und Akkus unterschiedlicher Größe und Form aufnehmen kann. Hierzu können in dem ersten Bereich adapterförmige Elemente angeordnet sein. Die adapterförmigen Elemente sind so ausgebildet, dass sie den Unterschied zwischen Batterie und Bereich, sowohl in Bezug auf unterschiedliche Größen als auch auf unterschiedliche Kontaktanordnungen, überbrücken können. Die adapterförmigen Elemente sind dabei auf keine bestimmte Form beschränkt.

Die Seite des ersten Bereichs, die dem zweiten Bereich zugewandt ist, ist bevorzugt konkav, besonders bevorzugt kreisbogenförmig, ausgebildet. Idealerweise entspricht sie der Außenkontur des Betätigungsmittels, das in den Durchbruch anordbar ist.

Der zweite Bereich ist bevorzugt flach bzw. flächig ausgebildet und dient zur Aufnahme des Betätigungsmittels. Vorteilhafterweise entspricht der zweite Bereich einem Querschnitt des Betätigungsmittels. Innerhalb des zweiten Bereichs können Leitungen angeordnet sein, die die Kontaktelemente mit den in der Aufnahme angeordneten Batterien verbinden.

Das Gehäuse kann so ausgebildet sein, dass der zweite Bereich und der auf der Ebene des zweiten Bereichs verlaufende Teil des ersten Bereichs einstückig ausgebildet sind. Idealerweise ist bei einer derartigen Ausgestaltung der Teil des ersten Bereichs als Deckel der Aufnahme ausgebildet. Hierdurch setzt sich das Gehäuse nur aus wenigen Teilen zusammen, wodurch es sich einfach und kostengünstig herstellen lässt.

Der Durchbruch ist bevorzugt oval ausgebildet. Ovalförmig ist vorliegend insbesondere dahingehend zu verstehen, dass sich ein derartiger Durchbruch aus zwei Geradenstücken und zwei Kreisbögen zusammensetzt, wobei die Kreisbögen und die Geradenstücke alternierend angeordnet sind. Es ist grundsätzlich aber auch möglich, dass anstelle der Geradenstücke gebogene Stücke verwendet werden. Der Durchbruch ist aber nicht auf einen ovalförmigen Querschnitt beschränkt. Er muss grundsätzlich nur so ausgebildet sein, dass er ein Betätigungsmittel aufnehmen kann und die in ihm angeordnete Kontaktelemente mit Polen des Betätigungsmittels in Berührung gelangen können. Der Durchbruch kann somit auch rund oder vieleckig ausgebildet sein. Vorteilhafterweise entspricht der Durchbruch genau den Maßen einer Türlochung. Mit Türlochung ist erfindungsgemäß insbesondere diejenige Ausnehmung auf einem Türblatt gemeint, die sich jeweils auf der breiten Seite des Türblatts befindet und insbesondere zur Aufnahme eines Schließzylinders ausgebildet ist. Die Türlochung kann die verschiedensten Formen und Größen aufweisen. Die Kontaktelemente können pinförmig ausgebildet sein. Die Kontaktelemente sind bevorzugt an sich gegenüberliegenden Seiten im Durchbruch angeordnet. Die Kontaktelemente sind besonders bevorzugt auf einer Geraden bzw. um 180° zueinander versetzt angeordnet. Dies bietet den Vorteil, dass das in dem Durchbruch aufzunehmende Betätigungsmittel von beiden Seiten in den Durchbruch eingeführt werden kann und die Pole des Betätigungsmittels, bei gleicher Anordnung wie die Kontaktelemente, immer Kontakt zu diesen haben.

Vorteilhafterweise sind die Kontaktelemente federnd ausgebildet. Hierzu kann an den Kontaktelementen eine Druckfeder, bevorzugt eine Schraubenfeder, angeordnet sein. Die Schraubenfeder drückt das Kontaktelement in den Durchbruch hinein. Wird das Betätigungsmittel in den Durchbruch eingeführt, dann werden die Kontaktelemente gegen die Federkraft gedrückt. Idealerweise kommt es zu einer Verbindung zwischen Kontaktelementen und den in der Aufnahme anordbaren Batterien nur, wenn die Kontaktelemente gegen die Federkraft gedrückt werden.

Vorteilhafterweise sind Verbindungsmittel am Batteriegehäuse angeordnet. Durch das Verbindungsmittel kann das Gehäuse verdreh- und/oder verschiebesicher an einem Schließelement befestigt werden. Idealerweise befinden sich die Verbindungsmittel auf einer Rückseite des Batteriegehäuses. Mit Rückseite ist vorliegend die Seite gemeint, die zu einem Schließelement zeigt. Vorteilhafterweise handelt es sich um eine stoffschlüssige Verbindung. An der Rückseite kann eine Klebefolie angeordnet sein, die sich bevorzugt über die gesamte Rückseite des Gehäuses erstreckt.

Das Batteriegehäuse kann sowohl vertikal wie auch horizontal an einem zu verschließenden Element, beispielsweise einem Schließelement, angeordnet sein. Ist das Batteriegehäuse horizontal montiert, so liegen die zwei Bereiche des Gehäuses nebeneinander. Ist das Batteriegehäuse vertikal montiert, so sind die zwei Bereiche übereinander angeordnet. Durch die variable Einbaumöglichkeit des Batteriegehäuses kann dieses an Schließelementen mit den unterschiedlichsten Ausdehnungen ohne Weiteres montiert werden. Handelt es sich bei dem zu verschließenden Teil beispielsweise um einen Spind, dann ist das Gehäuse bevorzugt vertikal angeordnet. Ist das zu verschließenden Teil ein Schließfach, dann wird das Gehäuse horizontal angeordnet.

Das erfindungsgemäße Batteriegehäuse lässt sich sowohl auf der Innenseite wie auch auf der Außenseite des Schließelements anordnen. Erfindungsgemäß ist mit Innenseite die Seite gemeint, die zu dem zu schützenden Bereichen bzw. den zu schützenden Gegenständen zeigt. Liegt das Batteriegehäuse auf der Innenseite, so befindet sich das Schließelement zwischen dem Batteriegehäuse und dem Betätigungsmittel.

Ferner ist Gegenstand der vorliegenden Erfindung ein elektronisches Schließsystem. Das elektronisches Schließsystem umfasst ein erfindungsgemäßes Batteriegehäuse und ein Betätigungsmittel, wobei das Betätigungsmittel in dem Durchbruch des Batteriegehäuses angeordnet ist, und wobei das Betatigungsmittel einen Schaft mit zwei Polen aufweist, die in Kontakt mit den Kontaktelementen des Batteriegehauses stehen können und zur Versorgung des Betätigungsmittels mit Energie dienen.

Das erfindungsgemäße Schließsystem weist gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil auf, dass es den Anforderungen der Märkte in den verschiedensten Ländern gerecht wird. Insbesondere lassen sich die erfindungsgemäßen Schließsysteme in Schließelemente, wie z.B. Türen, trotz den unterschiedlichsten Lochungen oder Dicken einfach einbauen. Ferner ist das Nachrüsten von bestehenden verschließbaren Elementen mit den erfindungsgemäßen Schließsystemen gut und einfach möglich. Insgesamt sorgen die Schließsysteme somit für eine weitestgehende Flexibilität.

Das Betätigungsmittel weist vorteilhafterweise mit Ausnahme der Energieversorgung alle elektronischen Komponenten auf. Der Schaft des Betätigungsmittels ist bevorzugt so ausgebildet, dass er aufgrund seiner Abmessungen in die am meisten zur Anwendung kommenden Lochungen der Schließelemente einsetzbar ist. Idealerweise sind die Abmessungen des Systems, insbesondere der Querschnitt des Schafts, an den kleinsten gängigen Lochungen ausgerichtet, so dass das Schließsystem auch in nahezu allen größeren Türiochungen am Markt einsetzbar ist. Der Schaft muss nicht zwingend der Lochung an den Schließelementen entsprechen. Wesentlich ist, dass er kleiner ist als die Lochung. Denkbar ist, dass der Schaft einen runden, ovalen oder aber auch vieleckigen Querschnitt aufweist. Der Schaft muss auch nicht zwingend mit dem Durchbruch des Batteriegehäuses übereinstimmen. Es ist ausreichend, wenn die Pole des Schafts die Kontakte des Batteriegehäuses berühren.

Der Schaft kann wenigstens bereichsweise ein Außengewinde aufweisen. Bevorzugt erstreckt sich das Gewinde nur auf der kreisbogenförmig ausgebildeten Mantelfläche des Schafts. Durch das Außengewinde kann an dem Schaft eine Mutter befestigt werden. Hierdurch lässt sich das Betätigungsmittel an dem Batteriegehäuse bzw. an einem Schließelement anordnen. Das Gehäuse bzw. das Schließelement wird zwischen dem Betätigungsmittel, bevorzugt dessen Kopfteil, und der Mutter eingeklemmt. Die Pole liegen bevorzugt auf sich gegenüberliegenden Seiten. Zwischen ihnen liegt ein Winkel von 180° Wenigstens ein Pol kann als Stromversorgungsschiene ausgebildet sein, die sich bevorzugt in Längsrichtung des Schafts erstreckt. Die Schiene kann sich dabei über die ganze Längsausdehnung des Schafts erstrecken. Idealerweise sind beide Pole als Stromversorgungsschienen ausgebildet. Erstrecken sich die Pole über die gesamte Länge des Schafts, so ist eine Verwendung des Schließsystems ohne Einschränkung für die unterschiedlichsten Türstärken möglich. Es werden keine zusätzlichen Adapter oder dergleichen benötigt. In einer möglichen Ausgestaltungsform kann als zweiter Pol auch ein metallisches Gehäuse verwendet werden. Die Pole können direkt mit dem Betätigungsmittel bzw. dem Schaft vergossen sein. Sie können aber auch mechanisch mit dem Betätigungsmittel, insbesondere mit dem Schaft, verbunden sein.

Das Betätigungsmittel kann wahlweise auf die verschiedensten Arten mit Codes zum Öffnen und Schließen versorgt werden. Die Eingabe des Codes ist beispielsweise über das Drehen und Drücken des Betätigungsmittels oder das Empfangen des Codes über Bluetooth, NFC, RFID, W-LAN, Infrarot oder andere gebräuchliche Datenübermittlungsmethoden anwendbar. Das Betätigungsmittel kann eine Eingabevorrichtung aufweisen, über die die Eingabe eines Öffnungscodes erfolgen kann. Hierzu weist das Betätigungsmittel eine Tastatur, ein Touchpad, ein Kartenlesegerät, eine Bluetooth-Schnittstelle und/oder andere gebräuchliche Schnittstellen zur Datenübermittlung auf. Liegt eine Berechtigung zum Öffnen der relativ zueinander beweglich angeordneten Teile vor, da beispielsweise eine Eingabe des richtigen Öffnungscodes erfolgt ist, kann ein Öffnen der relativ zueinander beweglich angeordneten Teile durch eine manuelle Betätigung des Betätigungsmittels erfolgen.

Idealerweise handelt es sich bei dem Betätigungsmittel um einen Drehknopf. Das Betätigungsmittel kann ein Kopfteil aufweisen. Das Kopfteil weist bevorzugt einen größeren Querschnitt als der Schaft auf. Das Vorhandensein eines Kopfteils bietet den Vorteil, dass der Benutzer des Schließsystems das Betätigungsmittel besser greifen kann und sich somit das Schließsystem leichter und komfortabler bedienen lässt. Idealerweise weist das Kopfteil einen runden Querschnitt auf. Das Kopfteil grenzt mit einer seiner Grundflächen an eine Grundfläche des Schafts an.

An dem Betätigungsmittel, insbesondere an dem Schaft, kann ein Verschlussriegel angeordnet sein. Der Verschlussriegel ist so ausgebildet, dass er in ein korrespondierendes Schließblech eingreifen kann und damit eine Relativbewegung der zwei relativ zueinander beweglich angeordneten Teile eines verschließbaren Elements, beispielsweise zwischen Rahmen und Schließelement, unterbindet. Bevorzugt ist der Verschlussriegel an einer Grundfläche des Schafts angeordnet. Der Verschlussriegel kann aber auch an anderen Stellen am Betätigungselement angeordnet sein. Idealerweise erstreckt sich der Verschlussriegel senkrecht zur Längsrichtung des Schafts. Der Verschlussriegel kann sowohl mittels einer lösbaren wie auch mittels einer unlöslichen Verbindung am Betätigungsmittel befestigt sein. Vorteilhaft bei einer lösbaren Verbindung ist, dass das Betätigungsmittel aus dem Durchbruch des Batteriegehäuses entnommen werden kann, ohne das es zerstört werden muss. Hierzu wird einfach der Verschlussriegel abmontiert. Der Verschlussriegel kann kraft- und/oder formschlüssig mit dem Betätigungsmittel verbunden sein. Idealerweise ist der Verschlussriegel mit einer Schraubverbindung an dem Betätigungsmittel befestigt. Hierzu weist der Schaft bevorzugt an einer seiner Grundflächen, besonders bevorzugt entlang seiner Mittelachse, ein Innengewinde auf. Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass der Riegel stoffschlüssig, beispielsweise mittels einer Schweißverbindung, an dem Betätigungsmittel angeordnet ist. Der Verschlussriegel ist bevorzugt plattenförmig, besonders bevorzugt länglich ausgebildet. Das Betätigungsmittel kann bevorzugt von beiden Richtungen in den Durchbruch geschoben werden. Das heißt, dass Betätigungsmittel kann von der Rückseite wie auch von der Vorderseite in den Durchbruch eingeführt werden. Weist das Betätigungsmittel ein Kopfteil auf, so weist dieses mit einer seiner Grundflächen entweder in Richtung der Rückseite oder in Richtung der Vorderseite des Batteriegehäuses.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigen. Die Erfindung ist jedoch nicht auf die gezeigte Ausführungsvariante beschränkt. Insbesondere umfasst die Erfindung, soweit es technisch sinnvoll ist, beliebige Kombinationen der technischen Merkmale, die in den Ansprüchen aufgeführt oder in der Beschreibung als erfindungsrelevant beschrieben sind.

Es zeigen:

Fig. 1 schematische Ansicht auf

erfindungsgemäßes Batteriegehäuse einer Ausgestaltung,

Fig. 2 schematische Ansicht auf eine Rückseite des erfindungsgemäßen Batteriegehäuses in einer Ausgestaltung,

Fig. 3 schematische Ansicht auf

erfindungsgemäßes Betätigungsmittel einer Ausgestaltung,

Fig. 4 schematische Ansicht auf eine Rückseite des erfindungsgemäßen Betätigungsmittels in einer Ausgestaltung,

Fig. 5 schematische Ansicht auf eine Rückseite eines erfindungsgemäßen elektronischen Schließsystems in einer Ausgestaltung,

Fig. 6 schematische Ansicht auf das erfindungsgemäße elektronische Schließsystem in einer Ausgestaltung, schematische Ansicht auf das erfindungsgemäße elektronische Schließsystem in einer weiteren Ausgestaltung.

Die Figur. 1 zeigt eine schematische Ansicht auf ein erfindungsgemäßes Batteriegehäuse 10 in einer Ausgestaltung. Das erfindungsgemäße Batteriegehause 10 umfasst einen ersten 12 und eine zweiten 14 Bereich. Der erste Bereich 12 weist eine Aufnahme zur Aufnahme von Batterien 16 und/oder Akkus auf. Idealerweise ist der erste Bereich 12 als Hohlraum ausgebildet. Damit ein Austausch der Batterien 16 möglich ist, kann der erste Bereich 12 zweigeteilt sein und einen abnehmbaren Deckel aufweisen. Die Seite 18 des ersten Bereichs 12, die dem zweiten Bereich 14 zugewandt ist, ist bevorzugt konkav, besonders bevorzugt kreisbogenförmig, ausgebildet. Idealerweise entspricht sie genau der Außenkontur des Betätigungsmittels 28, das in dem Durchbruch 20 anordbar ist. Der zweite Bereich 14 weist einen Durchbruch 20 auf. In dem Durchbruch 20 sind zwei Kontaktelemente 22 angeordnet, über die ein im Durchbruch 20 anordbares Betätigungsmittel 28 mit Strom versorgbar ist. Der zweite Bereich 14 ist bevorzugt platt ausgebildet. Vorteilhafterweise entspricht der zweite Bereich 14 dem Querschnitt eines Kopfteils 34 des Betätigungsmittels 28. Innerhalb des zweiten Bereichs 14 können Leitungen angeordnet sein, die die Kontaktelemente 22 mit den in der Aufnahme angeordneten Batterien 16 verbinden.

Der Durchbruch 20 ist bevorzugt oval ausgebildet. Ein ovalförmiger Querschnitt ist aber nicht zwingend notwendig. Der Durchbruch 20 muss grundsätzlich nur so ausgebildet sein, dass er das Betätigungsmittel 28 aufnehmen kann und die in ihm angeordneten Kontaktelemente 22 mit Polen 32 des Betätigungsmittels 28 in Berührung gelangen können.

Die Kontaktelemente 22 sind bevorzugt pinförmig ausgebildet und sind bevorzugt an sich gegenüberliegenden Seiten im Durchbruch 20 angeordnet. Sie sind somit um 180° zueinander versetzt angeordnet. Dies bietet den Vorteil, dass das in dem Durchbruch 20 aufzunehmende Betätigungsmittel 28 von beiden Seiten in den Durchbruch 20 eingeführt werden kann und die Pole 32 des Betätigungsmittels 28 immer Kontakt zu den Kontaktelementen 22 haben. Vorteilhafterweise sind die Kontaktelemente 22 federnd ausgebildet. Hierzu kann an den Kontaktelementen 22 eine Druckfeder, bevorzugt eine Schraubenfeder, angeordnet sein. Figur 2 zeigt eine schematische Ansicht auf eine Rückseite 24 des erfindungsgemäßen Batteriegehäuses 10 in einer Ausgestaltung. Am Batteriegehäuse 10 können Verbindungsmittel 26 angeordnet sein, durch die das Gehäuse 10 verdreh- und/oder verschiebesicher an einem Schließelement befestigt werden kann. Idealerweise befinden sich die Verbindungsmittel 26 auf der Rückseite 24 des Batteriegehäuses 10. Als Verbindungsmittel 26 kann eine Klebefolie verwendet werden, die sich bevorzugt über die gesamte Rückseite 24 des Gehäuses 10 erstreckt.

Figur 3 zeigt eine schematische Ansicht auf ein erfindungsgemäßes Betätigungsmittel 28 in einer Ausgestaltung. Das Betätigungsmittel 28 weist einen Schaft 30 mit zwei Polen 32 auf, die in Kontakt mit den Kontaktelementen 22 des Batteriegehäuses 10 stehen können und zur Versorgung des Betätigungsmittels 28 mit Energie dienen. Das Betätigungsmittel 28 weist vorteilhafterweise mit Ausnahme der Energieversorgung alle elektronischen Komponenten auf.

Der Schaft 30 ist bevorzugt so ausgebildet, dass er aufgrund seiner Abmessungen in die am meisten zur Anwendung kommenden Lochungen von Schließelementen einsetzbar ist. Idealerweise sind die Abmessungen des Systems 40, insbesondere der Querschnitt des Schafts 30, an den kleinsten gängigen Lochungen ausgerichtet, so dass das Schließsystem 40 in nahezu allen größeren Türiochungen am Markt einsetzbar ist.

Das Betätigungsmittel 28 weist ein Kopfteil 34 auf. Das Kopfteil 34 hat bevorzugt einen größeren Querschnitt als der Schaft 30. Das Vorhandensein eines Kopfteils 34 bietet den Vorteil, dass der Benutzer hierdurch das Betätigungsmittel 28 besser greifen kann und sich somit das Schließsystem 40 leichter und komfortabler bedienen lässt. Idealerweise weist das Kopfteil 34 einen runden Querschnitt auf. Bei dem Betätigungsmittel 28 kann es sich um einen Drehknopf handeln.

Das Betätigungsmittel 28 kann wahlweise auf die verschiedensten Arten mit Codes zum Öffnen und Schließen versorgt werden. Die Eingabe des Codes ist beispielsweise über das Drehen und Drücken des Betätigungsmittels 28 oder das Empfangen des Codes über Bluetooth, NFC, RFID, W-LAN, Infrarot oder andere gebräuchliche Datenübermittlungsmethoden anwendbar. Das Betätigungsmittel 28 kann eine Eingabevorrichtung aufweisen, über die die Eingabe eines Öffnungscodes erfolgen kann. Figur 4 zeigt eine schematische Ansicht auf eine Rückseite des erfindungsgemäßen Betätigungsmittels 28 in einer Ausgestaltung. Die Pole 32 liegen bevorzugt auf sich gegenüberliegenden Seiten. Zwischen ihnen liegt ein Winkel von 180° Die Pole 32 sind bevorzugt als Stromversorgungsschienen ausgebildet, die sich vorteilhafterweise über die ganze Längsausdehnung des Schafts 30 erstrecken. Indem sich die Pole 32 über die gesamte Länge des Schafts 30 erstrecken, kann das Schließsystem 40 ohne Einschränkung für die unterschiedlichsten Türstärken verwendet werden. Es werden keine zusätzlichen Adapter oder dergleichen benötigt.

Der Schaft 30 kann wenigstens bereichsweise ein Außengewinde 31 aufweisen. Bevorzugt erstreckt sich das Gewinde 31 nur auf der kreisbogenförmig ausgebildeten Mantelfläche des Schafts 30. Durch das Außengewinde 31 kann an dem Schaft 30 eine Mutter 44 befestigt werden. Hierdurch lässt sich das Betätigungsmittel 28 an dem Batteriegehäuse 10 bzw. an einem Schließelement anordnen. Das Gehäuse 10 bzw. das Schließelement wird hierzu zwischen dem Betätigungsmittel 28, bevorzugt dessen Kopfteil 34, und der Mutter 44 eingeklemmt.

Zur Aufnahme eines Verschlussriegels 42 kann der Schaft 30 ein Innengewinde 38, das sich bevorzugt entlang der Mittelachse des Schafts 30 erstreckt, aufweisen. Figur 5 zeigt eine schematische Ansicht auf die Rückseite eines erfindungsgemäßen elektronischen Schließsystems 40 in einer Ausgestaltung. An dem Schaft 30 ist ein Verschlussriegel 42 angeordnet. Der Verschlussriegel 42 ist so ausgebildet, dass er in ein korrespondierendes Schließblech eingreifen kann und damit eine Relativbewegung der zwei relativ zueinander beweglich angeordneten Teile eines verschließbaren Elements, beispielsweise zwischen Rahmen und Schließelement, unterbindet. Bevorzugt ist der Verschlussriegel 42 an einer Grundfläche 36 des Schafts 30 angeordnet. Idealerweise erstreckt sich der Verschlussriegel 42 senkrecht zur Längsrichtung des Schafts 30. Der Verschlussriegel 42 ist bevorzugt mittels einer lösbaren Verbindung am Betätigungsmittel 28 befestigt. Vorteilhaft bei einer lösbaren Verbindung ist, dass das Betätigungsmittel 28 aus dem Durchbruch 20 des Batteriegehäuses 10 entnommen werden kann, ohne das es hierzu zerstört werden muss. Der Verschlussriegel 42 wird einfach abmontiert. Idealerweise ist der Verschlussriegel 42 mit einer Schraubverbindung 43 an dem Betätigungsmittel 28 befestigt. Die Figuren 6 und 7 zeigen Möglichkeiten, wie das erfindungsgemäße elektronische Schließsystem 40 bei Verwendung ausgerichtet sein kann. Das Batteriegehäuse 10 kann sowohl horizontal (siehe Figur 6) wie auch vertikal (siehe Figur 7) an einem zu verschließenden Element, beispielsweise einer Tür, angeordnet sein. Ist das Batteriegehäuse 10 horizontal montiert, so liegen die zwei Bereiche 12, 14 des Gehäuses 10 nebeneinander. Ist das Batteriegehäuse 10 vertikal montiert, so sind die zwei Bereiche 12, 14 übereinander angeordnet. Durch die variable Einbaumöglichkeit des Batteriegehäuses 10 kann dieses an Schließelemente mit den unterschiedlichsten Ausdehnungen ohne weiteres montiert werden. Handelt es sich bei dem zu verschließenden Teil beispielsweise um einen Spind, dann ist das Gehäuse 10 bevorzugt vertikal angeordnet. Ist das zu verschließenden Teil ein Schließfach, dann wird das Gehäuse 10 horizontal angeordnet.

Bezuaszeichenliste

Batteriegehäuse

erster Bereich

zweiter Bereich

Batterien/Akkus

Seite des ersten Bereichs, die zum zweiten Bereich zeigt Durchbruch

Kontaktelement

Rückseite Gehäuse

Klebefolie

Betätigungsmittel

Schaft

Gewinde Schaft

Pol Kopfteil

Grundfläche Schaft

Innengewinde

elektronisches Schließsystenn Verschlussriegel

Mutter

Schraube