Die Aufzugskontrolleinheit umfasst die für die Steuerung und Regelung des Aufzugs und im besonderen des Aufzugsantriebes notwendigen elektrischen Baugruppen. Im weiteren enthalten heute übliche Aufzugskontrolleinheiten die für die Wartung und Diagnostik notwendigen Schnittstellen und Eingabemodule.

Bei Maschinenraumlosen Aufzügen wird diese Aufzugskontrol- leinheit vorteilhaft im Bereiche des Aufzugsschachtabschlus- ses platziert.

Der Aufzugsschachtabschluss ermöglicht den Zugang vom Stock- werk zur Kabine. Er besteht im wesentlichen aus verschiebba- ren Türen und dem im Gebäude befestigten Türrahmen welcher unter anderem mindestens zwei lotrechte Türpfosten aufweist.

Aus der Patentschrift SU 1 654 214 ist der Einbau elektri- scher Geräte (oder einer Aufzugskontrolleinheit) in den Auf- zugsschachtabschluss oder den Türpfosten bekannt. Diese Lö- sungen wurden mit den Patentschriften EP 0680921 und JP '03018569 verfeinert. Diese Lösungen schwenken dabei den Tür- pfosten, bzw. den relevanten Türpfostenteil um die lotrechte Achse zur Seite.

Ein Nachteil dieser Lösung besteht darin, dass bedingt durch die Schwenkbewegung ein grosser Öffnungsraum erforderlich ist, oder der Zugriff zu den Steuergeräten erschwert ist.

Die in der Aufzugskontrolleinheit erforderlichen Wartungsar- beiten bedingen einen möglichst uneingeschränkten Zugriff zu

allen Baugruppenelementen. Dies bedingt eine entsprechend grosse Öffnung, welches bei den bekannten Lösungen nur durch einen grossen Öffnungswinkel mit dem zugehörigen Raumbedarf realisiert werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Anordnung der Aufzugskontrolleinheit im Schachtabschluss vorzuschlagen welche die geschilderten Nachteile vermeidet und im besonde- ren eine raumsparende Anordnung der Aufzugskontrolleinheit im Schachtabschluss ermöglicht. Die Platzierung der Aufzugs- kontrolleinheit soll auf jedem Stockwerk, ohne Veränderung der Einbaumasse, möglich sein. Die Lösung soll mit bewährten Komponenten und Verfahren des Aufzugbaues bewerkstelligt werden können. Die Herstellung soll wirtschaftlich und ko- stengünstig erfolgen können. Der Zugriff zur Aufzugskontrol- leinheit soll für autorisierte Personen sicher und einfach möglich sein, soll jedoch gegen den Zugriff von Unberechtig- ten geschützt werden können.

Die in den Oberbegriffen der unabhängigen Patentansprüche angegebenen Lösungen erfüllen diese Aufgabe.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbei- spielen in Figuren dargestellt.

Es zeigen : Fig. 1 eine Ansicht des Aufzugsschachtabschluss mit der beispielhaften Anordnung der beschriebenen Elemente, Fig. la eine beispielhafte Anordnung eines Türpfostenelemen- tes (6) im öffnungsseitigen Türpfosten (5), Fig. lb eine alternative Anordnung eines Türpfostenelementes (6') im schliessseitigen Türpfosten (5)

Fig. 2 eine Prinzipskizze eines parallel verschiebbaren Türpfostenelementes (6), Fig. 2a eine Prinzipskizze eines parallel verschiebbaren Türpfostenelementes (6) mit einer Schliessfeder (13), Fig. 2b eine Prinzipskizze eines parallel verschiebbaren Türpfostenelementes (6) mit einem Arretierhebel (14), Fig. 3 eine Prinzipskizze eines kippbaren Türpfostenelemen- tes (6), Fig. 3a eine Prinzipskizze eines kippbaren, selbstschlie- ssenden Türpfostenelementes (6), Fig. 4 ein Ausführungsbeispiel eines Türpfostens (5) mit horizontal parallelverschiebbarem Türpfostenelement (6).

Erfindungsgemäss ist eine Aufzugskontrolleinheit (10) auf mindestens einem Türpfostenelement (6) angeordnet. Das Tür- pfostenelement (6) ist in einem Türpfosten (5) eingebaut.

Das Türpfostenelement (6) kann aus dem Türpfosten (5) geöff- net werden und ermöglicht in diesem Zustand den Zugriff zur Aufzugskontrolleinheit (10). In geschlossenem Zustand ist die Aufzugskontrolleinheit (10) von aussen nicht zugreifbar.

Die Befestigung des Türpfostenelementes (6) im Türpfosten (5) ist derart ausgeführt, dass das Türpfostenelement (6) weitgehend entlang einer horizontalen Achse (Y) parallel- verschoben oder um eine waagrechte Achse (X) gekippt werden kann. Hierbei wird die Aufzugskontrolleinheit (10) in der Regel auf einem Türpfostenelement (6), idealerweise im Her- stellwerk, montiert und weitgehenst verkabelt.

Die dargestellte Lösung erlaubt eine wirtschaftliche Her- stellung. Die Lösung erlaubt einen einfachen, sicheren und schnellen Zugriff zur Aufzugskontrolleinheit (10) zum Zwecke

der Wartung, Reparatur, Diagnostik oder für Sonderzwecke.

Sonderzwecke sind alle Eingriffe wie beispielsweise Feuer- wehrbetrieb, Notevakuation oder Stromnetzkontrollen.

Der Einbau der Aufzugskontrolleinheit (10) kann im Bedarfs- falle auf mehrere Türpfostenelemente (6) oder weitere Orte aufgeteilt werden, sofern aufgrund des Raumbedarfes, der Zu- gänglichkeit, oder der Funktionstrennung der Aufzugskontrol- leinheit (10) dies als sinnvoll erachtet wird. Teile der Aufzugskontrolleinheit (10), für welche der schnelle Zugriff von untergeordneter Bedeutung ist, sind im Regelfalle ent- sprechend ihrer Funktion platziert. So kann beispielsweise der zum Aufzugsantrieb gehörende Umformer beim Aufzugsan- trieb selbst platziert sein, und lediglich die Steuereinheit ist auf einem Türpfostenelement (6) angeordnet.

In einer bevorzugten Variante wird die Befestigung des Tür- pfostenelementes (6) über je zwei im unteren und oberen Tür- pfostenbereich angeordnete Hebel (8a, 8b) als Parallelogramm ausgeführt. Die geschlossene Position des Türpfostenelemen- tes (6) liegt dabei vorzugsweise geringfügig hinter der obe- ren Scheitelstellung (Kipppunkt) des durch die Hebelanord- nung gebildeten Hebelsystems. Die geschlossene Position des Türpfostenelementes (6) wird in der Regel mit einer Verrie- gelung (9) gesichert. Das Türpfostenelement (6) bildet in dieser geschlossenen Lage eine vom Benutzer erwünschte und als angenehm erachtete ästhetische Linie oder Fläche mit dem Türpfosten. Die Verriegelung (9) bildet eine Möglichkeit die Aufzugskontrolleinheit (10) vor unberechtigtem Zugriff zu schützen, jedoch zugleich den Zugriff für autorisierte Be- nutzer einfach zuzulassen.

Beim Öffnen wird das Türpfostenelement (6) zusammen mit der eingebauten Aufzugskontrolleinheit (10) entsprechend der He- belgeometrie (8a, 8b) parallel nach aussen und unten bewegt, bis die Bewegung durch den Stockwerkboden (4) oder einen in- tegrierten Anschlag (11) begrenzt wird. Die Hebelgeometrie ist dabei derart ausgelegt, dass die Aufzugskontrolleinheit (10) für die benötigten Eingriffe derart zugänglich wird, dass eine schnelle und sichere Ausführung der erforderlichen Arbeiten wie Wartung, Reparatur, Service und Diagnostik oder Sonderzwecke möglich wird. Wegen der vorteilhaften Parallel- verschiebung in Y, Z-Richtung, beim öffnen des Türpfo- stenelementes (6) aus dem Türpfosten (5), ist der erforder- liche Raumbedarf im Zugang minimal. Im dargestellten Bei- spiel beträgt er in Y-Richtung ungefähr 0.15m.

Das Türpfostenelement (6) ist konstruktiv derart gestaltet, dass, in der geöffneten Stellung des Türpfostenelementes (6) die Komponenten der Aufzugskontrolleinheit (10) von zwei Seiten zugreifbar sind. Diese Ausführung verbessert die Zu- gänglichkeit für die erforderlichen Eingriffe.

In einer anderen Variante ist das oben beschriebene Paralle- logramm durch eine Kippmechanik ersetzt, wobei das Türpfo- stenelement (6) unten, ohne Hebel drehbar gelagert (12) ist, und die Kippbewegung alleine durch Ausschwenken des oberen Türpfostenpunktes erreicht wird. Die Öffnungsdistanz kann dabei durch eine Kette, Auszugslasche (8c) oder eine äussere Kippbegrenzung definiert werden. Diese Lösung erlaubt eine im Vergleich zur vorgängig beschriebenen Variante kostengün- stige Ausführung, da die unteren Hebel entfallen.

Eine weitere Variante besteht darin, dass die Öffnungsmecha- nik derart ausgelegt wird, dass das Türpfostenelement (6)

selbstschliessend ist. Dies wird beispielsweise erreicht, indem das Türpfostenelement (6) mittels einer Schliessfeder (13) in seiner geschlossenen Position gehalten ist. In ge- öffnetem Zustand ist das Türpfostenelement (6) durch eine Arretiervorrichtung fixiert. Die Arretiervorrichtung kann ein Arretierhebel sein, oder die Schliessfeder (13) selbst ist, beispielsweise über eine Kipppunktanordnung wie in Fig.

2a gezeigt, derart angeordnet, dass das Türpfostenelement (6) in der geöffneten Position gehalten ist und nach einer Einleitung des Schliessvorganges in die geschlossene Positi- on gezogen wird.

Alternativ kann die in den Fig. 2 und 3 gezeigte Anordnung wie aus den Fig. 2b und 3b ersichtlich umgekehrt werden. So kann die Hebelgeometrie (8a, 8b) derart angeordnet werden, dass das Türpfostenelement (6) parallel nach aussen und oben bewegt wird (Fig. 2b), wodurch es bei Entlastung selbststän- dig in seine untere, geschlossene Lage fällt, oder die al- ternativ gezeigte Kippmechanik wird mit einer obenliegenden Drehachse (12) versehen (Fig. 3a). Bei diesen Lösungen ist eine Arretiervorrichtung, beispielsweise in der Form eines Arretierhebels (14), erforderlich, welche das Türpfostenele- ment in der geöffneten Position hält.

Die beschriebenen Alternativen stellen individuelle Lösungen zur Schliess-und Öffnungsmechanik des Türpfostenelementes dar.

In einer Ausführungsvariante ist ein Etagentableau (7) di- rekt in das Türpfostenelement (6) integriert.

Die Ausführung der Aufzugskontrolleinheit (10) ist vorzugs- weise derart gestaltet, dass die durch die Eingangshöhe des Schachtabschlusses gegebene Dimension ausgenutzt wird und dadurch die Aufzugskontrolleinheit (10) weitgehend vollstän-

dig innerhalb des Türpfostens (5) angeordnet werden kann. Im gezeigten Beispiel beträgt die Höhe des Türpfostenelementes (6) ungefähr 1.3m bei einer Breite von ungefähr 0.12m. Durch diese platzsparende Anordnung wird eine optimale Ausnutzung des Bauraumes im Türpfosten (5) erreicht, wodurch eine fle- xible Anordnung der Aufzugskontrolleinheit (10), unabhängig von den Türpfostendimensionen, in jedem Stockwerk ermöglicht wird. Die Platzanforderung für das einzelne Stockwerk ist unabhängig von der Anordnung der Aufzugskontrolleinheit (10).

In den Fig. 2 bis 4 ist das Türpfostenelement (6) mit der Aufzugskontrolleinheit (10) horizontal (Y) parallelver- schiebbar oder um eine waagrechte Achse (X) kippbar gezeigt.

In einer alternativen Anordnung ist, wie in Fig. 1b ersicht- lich, ein Türpfostenelement (6') mit der Aufzugskontrollein- heit (10) um 90° um eine vertikale Achse (Z) gedreht einge- baut. Sie ist in dieser Anordnung horizontal, in X-Richtung parallelverschiebbar oder um eine waagrechte Achse (Y) kippbar angeordnet. Diese Anordnung bietet Vorteile in der Gestaltung der Türrahmen, indem Beispielsweise die Vorder- seite der Türpfosten rund, abgeschrägt oder von beliebiger Form sein kann.

Durch das Anbringen eines feuersicheren Einbaukasten im Tür- pfosten (5) lässt sich die erforderliche Feuerschutzklasse des betreffenden Schachtabschlusses uneingeschränkt gewähr- leisten.

Bei Kenntnis der vorliegenden Erfindung kann der Fachmann die gesetzten Grössen und Anordnungen beliebig verändern.

Beispielsweise kann der gezeigte Raumbedarf von 0.15m zweck- entsprechend vergrössert oder verkleinert werden.