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Patent Searching and Data


Title:
ELEVATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/002686
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an elevator and a method for the emergency unlocking of a cabin door of the elevator. The elevator has a cabin which can move in a shaft and moves to at least one floor. The cabin has a cabin door and a shaft door. The cabin door has an electrically activatable cabin door lock, and the shaft door has an electrically activatable shaft door lock. The cabin door lock has a first latch for locking a first cabin door leaf and an emergency unlocking mechanism. The shaft door has a lock which can be accessed from the floor. An actuator is attached to the shaft door. The method comprises the following steps: - the shaft door is unlocked from the floor by the lock being manually actuated, - the actuation of the lock moves the actuator from a first position to a second position; - when the second position is reached, the actuator actuates the emergency unlocking mechanism; and - the actuation of the emergency unlocking mechanism unlocks the cabin door lock in order to unlock the first cabin door leaf.

Inventors:
CHRISTEN JULES (CH)
Application Number:
PCT/EP2023/065877
Publication Date:
January 04, 2024
Filing Date:
June 14, 2023
Export Citation:
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Assignee:
INVENTIO AG (CH)
International Classes:
B66B5/02; B66B13/02; B66B13/16; B66B13/24
Foreign References:
US20040206582A12004-10-21
US20170355569A12017-12-14
US20200115192A12020-04-16
US8820485B22014-09-02
EP3328769A12018-06-06
Attorney, Agent or Firm:
INVENTIO AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Aufzug mit einer in einem Schacht (603) verfahrbaren Kabine (600), die zumindest ein Stockwerk (601) anfahrt, wobei die Kabine (600) eine Kabinentüre (200) mit zumindest einem ersten Kabinentürblatt (202a) aufweist, der Aufzug eine Schachttüre (100) mit zumindest einem ersten Schachttürblatt (102a) aufweist, die Kabinentüre (200) ein elektrisch aktivierbares Kabinentürschloss (203) aufweist und die Schachttüre ein elektrisch aktivierbares Schachttürschloss (103) aufweist, das Kabinentürschloss (203) einen ersten Riegel (205) zum Verriegeln des ersten Kabinentürblattes (202a) aufweist, die Schachttüre (100) ein vom Stockwerk (601) her erreichbares Schloss (11) aufweist, durch das die Schachttüre (100) vom Stockwerk (601) her entriegelbar ist, und das Schloss (11) manuell betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabinentürschloss (203) einen Notentriegelungsmechanismus (209) aufweist, und der Notentriegelungsmechanismus (209) mit zumindest dem ersten Riegel (205) des Kabinentürschlosses (203) wirkverbunden ist und dass an der Schachttüre (100) ein Betätiger (15) angebracht ist, der durch eine Bewegung eines Schlüssels (13) im Schloss (11) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verfahrbar ist, dadurch der Notentriegelungsmechanismus (209) betätigbar ist, durch eine Betätigung des Notentriegelungsmechanismus (209) der erste Riegel (205) in eine entriegelte Position bringbar ist und dadurch das Kabinentürschloss (203) entriegelbar ist, um so das erste Kabinentürblatt (202a) zu entriegeln.

2. Aufzug nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Notentriegelungsmechanismus (209) als ein Notentriegelungshebel (210) ausgestaltet ist.

3. Aufzug nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Betätiger (15) in der ersten Stellung zum Lichtraumprofd der Kabine (600) einen Abstand (17) aufweist. 4. Aufzug nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass der Betätiger (15) in der zweiten Stellung einen Abstand (17) zwischen der Schachttüre (100) und der Kabinentüre (200) überbrücken kann.

5. Aufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass die Kabinentüre (200) ein zweites Kabinentürblatt (202b) aufweist, das durch einen zweiten Riegel (207) verriegelbar ist und dass der Notentriegelungsmechanismus (209) auch den zweiten Riegel (207) in eine entriegelte Position bringt.

6. Aufzug nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Schachttüre (100) ein zweites Schachttürblatt (102b) aufweist.

7. Aufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, dass der Betätiger (15) als Hebel ausgestaltet ist, der durch die Drehung des Schlüssels (13) in einer horizontalen Ebene gedreht wird.

8. Aufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigung ein Aufbringen einer Druckkraft auf den Notentriegelungshebel beinhaltet.

9. Aufzug nach einem der Ansprüche 1 bis 7 dadurch gekennzeichnet, dass das Kabinentürschloss (203) einen Rotor aufweist, der um eine Achse drehbar gelagert ist.

10. Aufzug nach Anspruch 9 dadurch gekennzeichnet, dass der erste Riegel (205) und der Notentriegelungsmechanismus (209) fest mit dem Rotor verbunden sind.

11. Aufzug nach Anspruch 9 oder 10 dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor einen Vorspanner (540, 541, 542, 543) aufweist, so dass der erste Riegel (205) durch den Vorspanner (540, 541, 542, 543) in Richtung einer verriegelten Position vorgespannt ist.

12. Verfahren zur Notfallentriegelung einer Kabinentüre (200) eines Aufzuges, wobei der Aufzug eine in einem Schacht verfahrbaren Kabine (600), die zumindest ein Stockwerk (601) anfährt, aufweist, wobei die Kabine (600) eine Kabinentüre (200) mit zumindest einem ersten Kabinentürblatt (202a) aufweist und der Aufzug eine Schachttüre (100) mit zumindest einem ersten Schachttürblatt (102a) aufweist, die Kabinentüre (200) ein elektrisch aktiviertes Kabinentürschloss (203) aufweist und die Schachttüre (100) ein elektrisch aktiviertes Schachttürschloss (103) aufweist, das Kabinentürschloss (203) einen ersten Riegel (205) zum Verriegeln des ersten Kabinentürblattes (202a) und einen Notentriegelungsmechanismus (209) aufweist, und die Schachttüre (100) ein vom Stockwerk (601) her erreichbares Schloss (11) aufweist, und an der Schachttüre (100) ein Betätiger (15) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: die Schachttüre (100) vom Stockwerk her (601) entriegelt wird, indem das Schloss (11) manuell betätigt wird, der Betätiger (15) durch die Betätigung des Schlosses (11) von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verfahren wird, der Notentriegelungsmechanismus (209) durch den Betätiger (15) beim Erreichen der zweiten Position betätigt wird und durch die Betätigung des Notentriegelungsmechanismus (209) das Kabinentürschloss (203) entriegelt wird, um so das erste Kabinentürblatt (202a) zu entriegeln.

13. Verfahren zur Notfallentriegelung einer Kabinentüre (200) gemäss Anspruch 12 weiter aufweisend die Schritte: dass ein Schlüssel (13) in das Schloss (11) eingeführt wird, dass der Schlüssel (13) um vorzugsweise mindestens 20° gedreht wird, und dass die Kabinentüre (200) entriegelt wird, indem der Betätiger (15) durch das Drehen des Schlüssels (13) den Notentriegelungsmechanismus (209) am Kabinentürschloss (203) betätigt.

14. Verfahren zur Notfallentriegelung einer Kabinentüre gemäss Anspruch 13 weiter aufweisend den Schritt: dass durch das Drehen des Schlüssels (13) direkt eine Drehung des Betätigers (15) bewirkt wird. 15. Verfahren zur Notfallentriegelung einer Kabinentüre gemäss Anspruch 14 weiter aufweisend den Schritt: dass ein zweites Kabinentürblatt (202b) durch die Betätigung des Notentriegelungs- mechanismus (209) entriegelt wird.

Description:
AUFZUG

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufzug und ein Verfahren zur Notfallentriegelung einer Kabinentüre eines Aufzuges.

In einem Aufzug wird typischerweise eine Kabine vertikal in einem Schacht zwischen verschiedenen Stockwerken bzw. Niveaus innerhalb eines Bauwerks verlagert. Auf den Stockwerken ist vorgesehen, dass Passagiere die Kabine betreten und verlassen können, oder dass sonstige zu transportierende Lasten in die Kabine geladen oder aus ihr entladen werden. Um den Zugang zur Kabine zu ermöglichen sind auf dem Stockwerk Schachttüren angeordnet und die Kabine verfügt dazu über eine Kabinentüre. Die Kabinentüre und die Schachttüre bilden gemeinsam einen offen- und schliessbaren Durchgang von der Kabine zum Stockwerk oder umgekehrt. Damit die Kabinentüre während der Fahrt sicher geschlossen bleibt, verfügt die Kabinentüre über ein Kabinentürschloss, das ein oder mehrere Kabinentürblätter während der Fahrt verriegelt. Ebenso verfügt die Schachttüre über ein Schachttürschloss, das eine oder die mehreren Schachttürblätter zumindest in der Abwesenheit der Kabine verriegelt hält.

Die Kabinentüre verfügt zudem über einen Antrieb, der dazu ausgelegt ist, die Kabinentürblätter zu öffnen und zu schliessen. Typischerweise wird diese Bewegung der Kabinentürblätter mittels einer Türkupplung, auf die jeweils zu öffnende Schachttüre auf dem angefahrenen Stockwerk übertragen. Dazu greift eine Kabinentürkupplung in eine Schachttürkupplung ein, die gemeinsam die Türkupplung bilden. Oft verfügt die Schachttürkupplung über zumindest eine Rolle, die an zumindest einer Kupplungsführungen entlangrollt. Alternativ kann es auch umgekehrt sein.

Typischerweise kann die Türkupplung zudem eine Verriegelung der Schachttüre entriegeln. Die US 8820485 B2 zeigt zum Beispiel eine bekannte Türkupplung, die über ein Spreizen der Türkupplung ein Schachttürblatt entriegelt und die Türkupplung zudem eine Bewegung einer Kabinentüre auf die Schachttürblätter überträgt. Dazu verfügt die Türkupplung über einen Mechanismus, der eine Bewegung des Türantriebes der Kabine verwendet, um die Kabinentüre zu entriegeln. Solche Mechanismen sind aber kompliziert, teuer und fehleranfällig. EP3328769A1 zeigt einen elektrischen Aktuator zum Entriegeln einer Kabinentüre. Ein solcher elektrischer Antrieb benötigt elektrische Energie zum Entriegeln. So ein Aktuator funktioniert also bei Stromausfall nicht. Bei einem Stromausfall kann die Kabine über bekannte Verfahren auf ein Stockwerk gefahren werden. Die Kabinentüre kann aber nicht entriegelt werden, und die Passagiere in der Kabine bleiben gefangen.

Es kann daher eine Aufgabe darin gesehen werden, eine Notentriegelung zur Verfügung zu stellen, die es erlaubt eine mit einem elektrischen Schloss verriegelte Kabinentüre direkt vom Stockwerk her auch bei Stromausfall zu entriegeln.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung löst ein Aufzug die Aufgabe. Der Aufzug verfügt über eine in einem Schacht verfahrbare Kabine, die zumindest ein Stockwerk anfahrt. Die Kabine weist eine Kabinentüre mit zumindest einem ersten Kabinentürblatt auf und der Aufzug weist eine Schachttüre mit zumindest einem ersten Schachttürblatt auf. Die Kabinentüre weist ein elektrisch aktivierbares Kabinentürschloss auf und die Schachttüre weist ein elektrisch aktivierbares Schachttürschloss auf. Das Kabinentürschloss weist einen ersten Riegel zum Verriegeln des ersten Kabinentürblattes auf. Die Schachttüre weist ein vom Stockwerk her erreichbares Schloss auf, durch das die Schachttüre vom Stockwerk her entriegelbar ist. Das Schloss ist manuell betätigbar. Das Kabinentürschloss weist einen Notentriegelungsmechanismus auf, und der Notentriegelungsmechanismus ist mit zumindest dem ersten Riegel des Kabinentürschlosses wirk- verbunden. An der Schachttüre ist ein Betätiger angebracht, der durch eine Bewegung eines Schlüssels im Schloss von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verfahrbar ist. Dadurch ist der Notentriegelungsmechanismus betätigbar, durch eine Betätigung des Notentriegelungsmechanismus ist der erste Riegel in eine entriegelte Position bringbar und dadurch ist das Kabinentürschloss entriegelbar, um so das erste Kabinentürblatt zu entriegeln.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung löst ein Verfahren zur Notfallentriegelung einer Kabinentüre eines Aufzuges die Aufgabe. Der Aufzug weist eine in einem Schacht verfahrbaren Kabine auf, die zumindest ein Stockwerk anfährt. Die Kabine weist eine Kabinentüre mit zumindest einem ersten Kabinentürblatt auf und der Aufzug weist eine Schachttüre mit zumindest einem ersten Schachttürblatt auf. Die Kabinentüre weist ein elektrisch aktivierbares Kabinentürschloss auf und die Schachttüre weist ein elektrisch aktivierbares Schachttürschloss auf. Das Kabinentürschloss weist einen ersten Riegel zum Verriegeln des ersten Kabinentürblattes und ein Notentriegelungsmechanismus auf. Die Schachttüre weist ein vom Stockwerk her erreichbares Schloss auf. An der Schachttüre ist ein Betätiger angebracht.

Das Verfahren umfasst die Schritte, dass die Schachttüre vom Stockwerk her entriegelt wird, indem das Schloss manuell betätigt wird, der Betätiger durch die Betätigung des Schlosses von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung verfahren wird, der Notentriegelungsmechanismus durch den Betätiger beim Erreichen der zweiten Position betätigt wird und durch die Betätigung des Notentriegelungsmechanismus das Kabinentürschloss entriegelt wird, um so das erste Kabinentürblatt zu entriegeln.

Mögliche Merkmale und Vorteile von Ausführungsformen der Erfindung können unter anderem und ohne die Erfindung einzuschränken als auf nachfolgend beschriebenen Ideen und Erkenntnissen beruhend angesehen werden.

Der Verfahrweg eines Aufzuges, umfasst den Raum, den die Kabine während ihrer Fahrt zu den Stockwerken durchfährt. Er kann im Inneren eines Gebäudes oder aussen an einem Gebäude verlaufen. Die Schachttüren trennen den Verfahrweg vom Raum auf dem Stockwerk ab. Dadurch wird verhindert, dass Personen abstürzen können.

Ein Servicetechniker, oder auch eine andere mit der Bedienung des Aufzuges vertraute Person, kann Passagiere, die in dem Aufzug eingesperrt sind dank der Erfindung befreien. Der Servicetechniker steckt dazu einen passenden Schlüssel in das Schloss der Schachttüre, um die Schachttüre zu entriegeln. Der Schlüssel und das Schloss können so ausgestaltet sein, dass nur schon das Stecken des Schlüssels in das Schloss den Betätiger in die zweite Stellung verschiebt.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform weist das Verfahren zur Notfallentriegelung weiter die folgenden Schritte auf: dass ein Schlüssel in das Schloss eigeführt wird, dass der Schlüssel vorzugsweise um mindestens 20° gedreht wird, und dass die Kabinentüre entriegelt wird, indem der Betätiger durch das Drehen des Schlüssels den Notentriegelungsmechanismus am Kabinentürschloss betätigt.

Der Schlüssel ist vorzugsweise als Dreikantschlüssel ausgestaltet. Es kann sich bei dem Schlüssel aber auch um einen Bauschlüssel handeln. Dies kann als Vorteil gesehen werden, da diese Schlüsseltypen weit verbreitet sind, so dass viele Personen so einen Schlüssel besitzen. Im Notfall sind also viele Personen in der Lage, die Passagiere aus der Kabine zu befreien. Es ist aber auch möglich das Schloss so auszugestalten, dass es ein Zylinderschloss aufweist, zu dessen Öffnen ein spezieller dazu passender Schlüssel benötigt wird. Dies kann als Vorteil gesehen werden, weil so sichergestellt werden kann, dass ausschliesslich berechtigte Personen den Schacht betreten können.

Die Entriegelung der Schachttüre erfolgt vorzugsweise über eine mechanische Wirkverbindung zwischen dem Schloss und dem Schachttürschloss, so dass die Bewegung des Schlüssels im Schloss zu einer Entriegelung der Schachttüre führt. Solche Verbindungen sind aber im Gegensatz zur Notöffnung an der Kabine permanent bestehende Verbindungen ausgestaltet, da das Schachttürschloss dauerhaft an der Schachttüre angebracht ist. So eine direkt bestehende Verbindung kann zum Beispiel mittels eines Zugstabes, eines Druckstabes, eines Bowdenzuges oder eines Hebels ausgebildet sein.

Die Bewegung des Schlüssels im Schloss führt dazu, dass auch der an der Schachttüre angebrachte Betätiger aus der ersten Stellung in eine zweite Stellung verfahren wird. Die Verfahrbewegung kann dabei zum Beispiel als lineare Verschiebung, wie beim Ausfahren eines Zylinders, ausgestaltet sein. Die Verfahrbewegung kann alternativ bogenförmig ausgestaltet sein, wie sie zum Beispiel durch die Führung durch ein Parallelogramm bewirkt werden könnte. Der Betätiger wird direkt durch die Bewegung des Schlüssels im Schloss, oder durch eine Übertragung dieser Bewegung, zum Beispiel mittels einer Schubstange, in die zweite Stellung verschoben. In der zweiten Stellung ist der Betätiger vorzugsweise in Kontakt mit dem Notentriegelungsmechanismus, und betätigt dabei den Notentriegelungsmechanismus. Der Notentriegelungsmechanismus, kann dabei einen Drücker aufweisen, auf den der Betätiger eine Druckkraft aufbringen kann. Des Weiteren kann der Notentriegelungsmechanismus eine Kulisse aufweisen, die durch den Betätiger betätigbar ist. Die Bewegung des Drückers oder der Kulisse kann zum Beispiel durch einen Hebel, eine Schubstange oder einen Bowdenzug auf das Kabinentürschloss übertragen wird. Der Notentriegelungsmechanismus ist also wirkverbunden mit dem ersten Riegel des Kabinentürschlosses.

Die Türblätter können zum Beispiel als Rolltüren, oder als Falttüren ausgestaltet sein. Vorzugsweise sind die Türblätter Teil einer Schiebetüre, also als feste plattenähnliche Körper ausgestaltet, die horizontal, senkrecht zu einem Türdurchgang verschoben werden.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist der Notentriegelungsmechanismus als ein Notentriegelungshebel ausgestaltet. Der Notentriegelungshebel kann dabei als Stab oder Rohr ausgestaltet sein, der direkt mit dem Kabinentürschloss verbunden ist. Eine durch den Betätiger auf den Notentriegelungshebel ausgeübte Druckkraft führt zu einer Bewegung des Notentriegelungshebels, die zu einer Bewegung des Kabinentürschlosses und insbesondere des ersten Riegels führt. Der Notentriegelungshebel ist also wirkverbunden mit dem ersten Riegel des Kabinentürschlosses. Dies ist eine kostengünstige Ausführungsform, da so ein Aufzug nur wenige zusätzliche Komponenten aufweist.

Der erste Kabinentürriegel greift in einen Haken des ersten Kabinentürblattes ein, das durch diesen Eingriff des Riegels verriegelt wird.

Die Bewegung des Betätigers kann also auf mehrere Arten zu einer Bewegung des Kabinentürschlosses führen, und diese Bewegung führt zum Entriegeln des Kabinentürblattes.

Sowohl das erste Schachttürblatt als auch das erste Kabinentürblatt sind also durch die Betätigung des Schlüssels im Schloss entriegelbar. Dies hat den Vorteil, dass nun die Schachttüre und die Kabinentüre gemeinsam geöffnet werden können. Das erste Kabinentürblatt und das erste Schachttürblatt sind durch die Türkupplung miteinander verbunden, nur wenn beide entriegelt sind, können die Schachttüre und die Kabinentüre gemeinsam geöffnet werden. Die Passagiere können nun also die Kabine verlassen.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform weist der Betätiger in der ersten Stellung zum Lichtraumprofil der Kabine einen Abstand auf. Das Lichtraumprofd der Kabine beschreibt jenen Raum, den die Kabine während ihrer Fahrt überstreicht. Dass der Betätiger in der ersten Stellung einen Abstand zum Lichtraumprofd der Kabine aufweist, stellt sicher, dass er bei einer Vorbeifahrt der Kabine diese nicht berührt. Vorzugsweise ist der Betätiger in einem Hohlraum oder einer Tasche im Türkämpfer oberhalb des ersten Schachtürblates angeordnet. Der Betätiger kann in der ersten Stellung genau vertikal oberhalb des ersten Türblates angeordnet sein, oder einen horizontalen Versatz aufweisen. Dadurch ist der Betätiger vor im Schacht herabfallendem Schmutz geschützt.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform überbrückt der Betätiger in der zweiten Stellung einen Abstand zwischen der Schachtüre und der Kabinentüre. Dadurch kann der Betätiger mit dem Notentriegelungsmechanismus in Wirkverbindung treten. Die Überbrückung erfolgt dabei vorzugsweise mitels des als mechanisches Element ausgestalteten Betätigers.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform weist die Kabinentüre ein zweites Kabinentürblat auf, das durch einen zweiten Riegel verriegelbar ist und der Notentriegelungsmechanismus bringt auch den zweiten Riegel in eine entriegelte Position.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform weist zudem die Schachttüre ein zweites Schachtürblat auf.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform weist das Verfahren zur Notfallentriegelung einer Kabinentüre weiter den Schrit auf: dass ein zweites Kabinentürblat durch die Betätigung des Notentriegelungsmechanismus entriegelt wird.

Der Aufzug kann also ein zweites Kabinentürblat und optional auch ein zweites Schachttürblat aufweisen. Vorzugsweise sind gleich viele Kabinentürbläter wie Schachttürblätter pro Stockwerk vorhanden. Mit mehreren kleineren Türblätem benötigt die geöffnete Türe weniger Platz als mit einem grossen Türblat und für eine gegebene Aufzugskabine kann eine grössere Fläche als Türdurchgangsöffhung benutzt werden.

Die Türbläter, also die Kabinentürbläter und/oder die Schachtürbläter, können sich teleskopisch bewegen. Das heisst die Bewegung des ersten und des zweiten Kabinentürblattes erfolgt jeweils in dieselbe Richtung, wobei das erste Kabinentürblatt sich schneller, vorzugsweise doppelt so schnell wie das zweite Kabinentürblatt bewegt. Alternativ können sich das erste und das zweite Kabinentürblatt auch zentral öffnend bewegen, das heisst, dass sich das erste Kabinentürblatt und das zweite Kabinentürblatt beim Öffnen von einem mittig an der Kabinentüre liegenden Türspalt in entgegengesetzten Richtungen voneinander wegbewegen.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist der Betätiger als Hebel ausgestaltet, der durch die Drehung des Schlüssels in einer horizontalen Ebene gedreht wird. In einer einfachen Ausführungsform kann der Betätiger also als Hebel ausgestaltet sein, der vorzugsweise direkt an dem Schachttürschloss angebracht ist. Der Hebel kann als Metallstreifen, Stab oder Rohr ausgestaltet sein. Der Betätiger dreht dann in einer horizontalen Ebene, die Drehachse der Drehung ist hierbei vertikal ausgerichtet.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform weist das Verfahren zur Notfallentriegelung einer Kabinentüre weiter den folgenden Schritt auf: dass durch das Drehen des Schlüssels direkt eine Drehung des Betätigers bewirkt wird.

Die Drehung des Betätigers ist ein Spezialfall der Verfahrbewegung. Bei der Drehung dreht sich der Betätiger um eine im Raum feststehende Drehachse.

Dazu weisen der Betätiger und der Schlüssel im Schloss vorzugsweise eine gemeinsame Drehachse auf. Dies hat den Vorteil, dass der Betätiger direkt mit dem Schloss fest verbunden ist. Dadurch sind keine weiteren Lagerungen oder Mechanismen nötig, um die Bewegung des Schlüssels auf eine Bewegung des Betätigers zu übertragen.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform beinhaltet die Betätigung ein Aufbringen einer Druckkraft auf den Notentriegelungshebel. Vorzugsweise drückt also der Betätiger auf den Notentriegelungsmechanismus, indem er im Wesentlichen eine Drückkraft aufbringt. Alternativ kann die Betätigung zum Beispiel auch über eine magnetische Kraft erfolgen. Dazu weist entweder der Betätiger oder der Notentriegelungsmechanismus einen Magneten auf. Der andere, von Betätiger oder Notentriegelungsmechanismus, ist aus einem ferromagnetischen Material gefertigt oder weist zumindest ein Teil aus ferromagnetischem Material auf. Der Magnet dient dann dazu den ferromagnetischen Teil anzuziehen, sofern durch das Betätigen des Schlüssels im Schloss ein Abstand reduziert wird, und durch die wachsende Anziehungskraft das Kabinentürschloss zu entriegeln.

Alternativ können der Notentriegelungsmechanismus und der Betätiger beide einen Magneten aufweisen. Diese Magneten können so gepolt sein, dass diese sich bei Annäherung, durch das Betätigen des Schlüssels im Schloss, gegenseitig abstossen. Diese Abstossungskraft, kann ebenfalls den Notentriegelungsmechanismus betätigen.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform weist das Kabinentürschloss einen Rotor auf, der um eine Achse drehbar gelagert ist.

Diese Achse ist vorzugsweise horizontal ausgerichtet. Eine horizontal ausgerichtete Achse lässt sich in einfacher Weise senkrecht an der vertikalen Kabinenwand ausrichten.

Zudem verläuft die Bewegung innerhalb eines schmalen Bereiches, der vorzugsweise parallel zum ersten Kabinentürblatt ausgerichtet ist. Da dieser Bereich schmal ist kann der Kabinentürkämpfer schlank ausgestaltet sein, und es verbleibt dadurch mehr Raum für einen Kabineninnenraum.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform sind der erste Riegel und der Notentriegelungsmechanismus fest mit dem Rotor verbunden. Somit besteht das Kabinentürschloss im Wesentlichen aus einem einzigen beweglich gelagerten Körper. Dies hat den Vorteil, dass weitere Gelenke oder Mechanismen entfallen.

Der Notentriegelungshebel und der erste Riegel können optional zu einem gemeinsamen Bauteil zusammengeführt sein. Es kann also zum Beispiel der erste Riegel und der Notentriegelungshebel aus einem einzelnen Werkstück, vorzugsweise ein Stück Blech, herausgearbeitet werden. Optional kann dasselbe Bauteil zusätzlich noch einen Teil aufweisen, der als ein Spanngewicht wirkt oder an dem das Spanngewicht befestigt werden kann. Optional oder alternativ kann der zweite Riegel am selben Bauteil ausgefertigt sein.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform weist der Rotor einen Vorspanner auf, so dass der erste Riegel durch den Vorspanner in Richtung einer verriegelten Position vorge- spannt ist.

Dadurch ist der erste Riegel sicher im Eingriff mit dem ersten Kabinentürblatt gehalten. Das erste Kabinentürblatt kann somit nur willentlich entriegelt werden, indem entweder der Kabinentürschlossantrieb oder der Notentriegelungsmechanismus die Verriegelung öffnet. Ein Vorspanner kann zum Beispiel als eine Zugfeder, als eine Druckfeder, als eine Drehfeder oder als ein Spanngewicht ausgestaltet sein.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen sowie anhand der Zeichnungen, in welchen gleiche oder fimktionsgleiche Elemente mit identischen Bezugszeichen versehen sind. Die Zeichnungen sind lediglich schematisch und nicht massstabsgetreu.

Dabei zeigen:

Fig. 1 einen oberen Teil einer Kabinentüre 200 in einer Frontalansicht

Fig. 2 dieselbe Ausführungsform wie Fig. 1 mit entriegeltem Kabinentürschloss 203

Fig. 3 dieselbe Ausführungsform wie Fig. 1 in einer Seitenansicht

Fig. 4 dieselbe Ausführungsform wie Fig. 1 in Kombination mit einer Schachttüre 100 in einer Seitenansicht bei Betätigung des Schachttürschlosses 103

Fig. 5a bis 5c weitere Varianten der Ausgestaltung des Notentriegelungsmechanismus 209, und

Fig. 6 einen Aufzug mit der Kabinentüre 200 und mehreren Schachttüren 100.

Fig. 1 zeigt die Kabinentüre 200 mit einem daran verschiebbar befestigten ersten Türblatt 202, 202a und einem zweiten daran verschiebbar befestigten Türblatt 202,202b in geschlossenem Zustand. Die Rollen 230 dienen dazu die Türblätter 202 reibungsarm verschiebbar am Türkämpfer 221 zu lagern. Dabei verfügt das erste Türblatt 202a über einen ersten Türhaken 211, an dem ein erster Riegel 205 eingreifen kann, um das erste Türblatt in der geschlossenen Stellung zu verriegeln. Das zweite Türblatt 202b verfügt analog über einen zweiten Türhaken 212, an dem ein zweiter Riegel 207 eingreifen kann, um das zweite Türblatt in der geschlossenen Stellung zu verriegeln.

Um die beiden Türblätter 202 zu entriegeln, können der erste Riegel 205 und der zweite Riegel 207 gemeinsam als ein Körper im Uhrzeigersinn verdreht werden, so dass der erste Riegel 205 den ersten Kabinentürhaken 211 des ersten Kabinentürblattes 202a freigibt und der zweite Riegel 207 den zweiten Kabinentürhaken 212 des zweiten Kabinentürblattes 202b freigibt. Dadurch können sind beide Türblätter 202 frei, um durch einen Türantrieb oder von Hand durch einen Servicetechniker bewegt, und somit geöffnet, zu werden. Dabei wird die Bewegung der Kabinentürblätter 202 durch die Kabinentürkupplungen 20, 220 auf die Schachttürkupplungen 120 (siehe Fig. 4) übertragen. Normalerweise erfolgt die Entriegelung über einen elektrischen Kabinentürschlossantrieb 201 (siehe Fig. 3 oder 4).

Im Falle eines Stromausfalls funktioniert der Türantrieb nicht. In diesem Fall kann das Kabinentürschloss 203 durch einen Notentriegelungsmechanismus 209 der Kabinentüre 200 entriegelt werden. Der Notentriegelungsmechanismus 209 ist als Notentriegelungshebel 210 ausgestaltet. Durch Aufbringen einer Druckkraft, also der Betätigerkraft 500, (siehe Fig. 5) von links nach rechts auf den Notentriegelungshebel 210 wird dieser gedreht. Dadurch verdrehen sich die Riegel des Türschlosses 203, wie in Fig. 2 gezeigt und die Kabinentürblätter 202 sind entriegelt, respektive für eine Bewegung freigegeben.

Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht einer Situation, in der die Kabine 600 an einem Stockwerk 601 hält und daher die Schachttüre 200 and Kabinentüre 100 einander auf gleicher Höhe gegenüberliegen. Die Rollen sind in Fig. 3 nicht dargestellt. Die Schachttüre 100 und die Kabinentüre 200 weisen zueinander im Wesentlichen einen Abstand 17 auf. Der Abstand 17 ist nur im Bereich der Türkupplung 20, bei der eine Schachtürkupplung 120 mit einer Kabinentürkupplung 220 zusammengreift, unterschritten. Die Schachtürkupplung 120 und die Kabinentürkupplung 220 greifen ineinander ein, so dass sich das erste Kabinentürblatt 202a und das erste Schachttürblatt 102a gemeinsam bewegen. Zudem ist ein vertikales Verfahren der Kabine 600 durch die Formgebung der Schachtürkupplung 120 und der Kabinentürkupplung 220 ermöglicht. Die Türkupplung 20 bewirkt, dass das erste Schachttürblatt 102a auf dem Stockwerk 601 zusammen mit dem ersten Kabinentürblatt 202a bewegt wird. Das Kabinentürblatt 202a ist, wie in Fig. 1 beschrieben verriegelt.

Auch das erste Schachttürblatt 102a ist über einen Haken 111 des ersten Schachttürblattes 102a und einen ersten Schachttürriegel 105 verriegelt. Das Kabinentürschloss 203 wird durch den elektrischen Kabinentürschlossantrieb 201 angetrieben, und kann so das erste Kabinentürblatt 202a entriegeln. Das Schachttürschloss 103 wird durch den elektrischen Schachtürschlossantrieb 101 angetrieben, und kann so das erste Kabinentürblatt 102a entriegeln. Das Kabinentürschloss 203 ist am Kabinentürkämpfer 221 angebracht. Das Schachtschloss 103 ist am Schachttürkämpfer 121 angebracht. Ein Schloss 11 und der Betätiger 15 sind im Schachttürkämpfer 121 angeordnet, so dass der Betätiger 15 in der ersten Stellung einen Abstand zum Lichtraumprofd der Kabine aufweist. Der Betätiger 15 ist im Schachttürkämpfer 121 auch vor Schmutz oder herabfallenden Gegenständen geschützt.

Fig. 4 zeigt dieselbe Ausführungsform wie die Fig. 1 und Fig. 3 aber in einer Situation, in der der Betätiger 15 den Notentriegelungshebel 210 gerade berührt, also unmittelbar vor dem Öffnen der Verriegelung. Der erste Kabinentürschlossriegel 205 ist noch verriegelt. Fig. 4 zeigt die Situation, in der ein Servicetechniker 19 die Schachttüre 100 und eine dahinterliegende Kabinentüre 200 öffnet, um Passagiere aus der Kabine zu befreien. Dazu steckt der Servicetechniker 19 den Schlüssel 13 ins Schloss 11. Der Schlüssel kann im Schloss 11 gedreht werden. Die Drehung des Schlüssels wird auf den Betätiger übertragen, der nun aufgrund eines langen Hebelarmes den Abstand 17 zum Kabinentürkämpfer 221 überbrücken kann. Im Kabinentürkämpfer 221 drückt der Betätiger 15 auf den Notentriegelungshebel 210. Der Betätiger 15 und der Schlüssel 13 im Schloss 11 weisen eine gemeinsame Drehachse auf. Es ist also keine Übersetzung der Bewegung auf ein Getriebe oder Gestänge notwendig. In Fig. 2 ist die durch den Betätiger 15 verursachte Bewegung des Kabinentürschlosses 203 durch den Drehpfeil dargestellt.

Das Schachttürschloss 103 wir beim Drehen des Schlüssels 13 ebenfalls entriegelt. Dies kann klassisch (nicht dargestellt) über eine bestehen bleibende mechanische Verbindung zwischen dem Schloss 11 und dem Schachttürschloss 101 erreicht werden. Diese Verbindung kann zum Beispiel als Schubstange erfolgen, die direkt oder indirekt das Schloss 11 mit Schachttürschloss 103 verbindet. Alternativ, kann aber auch das Schachttürschloss 103 über einen separaten Notentriegelungsmechanismus, wie zum Beispiel einen separaten Notentriegelungshebel verfügen. Dadurch werden im Notfall die Kabinentüre 200 und die Schachttüre 100 gleichartig entriegelt.

Fig. 5 zeigt weitere alternative Varianten zur Ausgestaltung des Notentriegelungsmechanismus 209 und unabhängig davon verschiedene Ausgestaltungsvarianten eines Vorspanners 540. Dabei sind das Kabinentürschloss 203, der erste Kabinentürriegel 205, der zweite Kabinentürriegel 207, der erste Kabinentürhaken 211 und der zweite Kabinentür- haken 212 jeweils gleichartig ausgestaltet. Ebenso wirkt immer eine Betätigerkraft 500. Dies ist die Druckkraft, die der Betätiger 15 (siehe Fig. 4.) auf den Notentriegelungsmechanismus 209 aufbringt.

Die Fig. 5a zeigt die Verwendung eines Bowdenzuges 501. Die Betätigerkraft 500 drückt auf einen Bowdenzughebel 512. Auf der dem Lager 513 des Bowdenzughebels 512 entgegengesetzt liegenden Seite zieht der Bowdenzughebel 512 bei Betätigung an einem Zugseil 511. Das Zugseil wird in einem Schlauch 510 zum Kabinentürschloss 203 geführt. Das Zugseil 511 ist so mit dem Kabinentürschloss 203 verbunden, dass eine Zugbewegung am Zugseil 511 das Kabinentürschloss 203 entriegelt. Der Vorspanner 540 spannt dabei das Zugseils 511, so dass der Notentriegelungsmechanismus 209 bei Wegfall der Betätigerkraft 500 wieder in die ursprüngliche Lage zurückbewegt wird.

Der Vorspanner 540 ist in der Fig. 5a als Zugfeder 541 dargestellt. Alternativ könnte auch eine Druckfeder eingebaut werden. Diese müsste dann auf der anderen Seite eingebaut werden, so dass ihre Kraft dieselbe Wirkung hat.

Die Fig. 5b zeigt ein Notentriegelungsgestänge 502. Dabei drückt die Betätigerkraft 500 auf einen Drücker 520, der wiederum auf einen ersten Gestängehebel 521 drückt. Die Bewegung wird über die Gestänge-Schubstange 522, einen Gestänge winkel 523 und einen Zugdraht 524 auf das Kabinentürschloss 203 übertragen.

Die Verwendung des Drückers 520 ist optional. Es ist auch möglich, die Betätigerkraft 500 direkt auf den ersten Gestängehebel 521 aufzubringen, und so den Drücker 520 wegzulassen.

Der Vorspanner 540 ist in der Fig. 5b als Drehfeder 542 ausgestaltet.

Die Fig. 5c zeigt ein Notentriegelungskulissensystem 503. Dabei wirkt die Betätigerkraft 500 des Betätigers 15 auf eine Kulissenoberfläche 530. Hierbei wird ein Kulissenhebel 531 um einen Kulissendrehpunkt 532 in Rotation versetzt. Diese Rotation versetzt das Kabinentürschloss 203 über einen Zugdraht 533 in Bewegung und entriegelt die Kabinentürblätter 202. Der Vorspanner 540 ist in der Fig. 5c als Spanngewicht 543 ausgestaltet.

Die Fig. 6 zeigt eine Kabine 600 mit einer Kabinentüre 200. Diese ist in einem Schacht 603 entlang einer Verfahrrichtung 602 verfahrbar. Die Verfahrrichtung 602 ist senkrecht ausgerichtet. Die Kabine 600 fahrt mehrere Stockwerke 601 an. Die Stockwerke sind vom Schacht 603 durch Schachttüren 100 getrennt.

Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass Begriffe wie „aufweisend“, „umfassend“, etc. keine anderen Elemente oder Schritte ausschließen und Begriffe wie „eine“ oder „ein“ keine Vielzahl ausschließen. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.