Ein derartiger Kraftspeicher dient zur sprungartigen Betätigung eines Lastumschalters von einem Stufenschalter ; er wird zu Beginn jeder Betätigung des Stufenschalters von dessen Antriebswelle aufgezogen, d. h. gespannt. Er besteht im Wesentlichen aus einem Aufzugsschlitten und einem Abtriebsteil, das oftmals auch als Sprungschlitten bezeichnet wird, zwischen denen eine oder mehrere Kraftspeicherfedern als Energiespeicher angeordnet sind.

Der Aufzugsschlitten wird dabei durch einen mit der Antriebswelle verbundenen Exzenter linear relativ zum Abtriebsteii hin bewegt, dadurch werden die dazwischen befindlichen Kraftspeicherfedern gespannt. Hat der Aufzugsschlitten seine neue Endposition erreicht, wird die Arretierung des Abtriebsteils aufgehoben und das Abtriebsteil damit gelöst. Dieses folgt nun sprungartig, da unter der Kraft der gespannten Kraftspeicherfedern stehend, der vorangegangenen linearen Bewegung des Aufzugsschlittens ebenfalls linear nach. Diese sprungartige lineare Bewegung des Abtriebsteils wird über einen Gleitstein und eine Kurbel in eine Drehbewegung einer Antriebswelle umgewandelt. Diese sich dann sprungartige drehende Abtriebswelle wiederum dient zur Betätigung des Lastumschalters des Stufenschalters, d. h. zur Umschaltung zwischen der bisherigen und der neu vorgewählten Wicklungsanzapfung unter Last.

Dieser bekannte Kraftspeicher weist jedoch mehrere Nachteile auf. Durch die Umwandlung der linearen Bewegung des Abtriebsteils über den Gleitstein und einen Zapfen sowie die Kurbel in eine Drehbewegung des Abtriebsteils erfolgt eine nichtgleichförmige Kraftübertragung bzw.

Bewegungsumwandlung. Weiterhin ist durch diese Art der Bewegungsumwandlung und die dabei praktisch möglichen Hebelverhältnisse an der Kurbel der jeweils resultierende Drehwinkel der Abtriebswelle bei jeder Schaltung begrenzt. Bei praktischen Ausführungen des bekannten Kraftspeichers liegt dieser Drehwinkel bei ca. 75 Grad. Dieser Drehwinkel wiederum begrenzt die maximal mögliche Umschaltzeit, die für eine Betätigung des Lastumschalters, d. h. die unterbrechungslose Umschaltung, zur Verfügung steht. Für viele Lastumschalter, insbesondere mit solchen Schaltungsarten, bei denen bei jeder Betätigung eine Vielzahl von Kontakten, z. B. sowohl mechanische Kontakte als auch Vakuumschaltzellen, in einer vorbestimmten Betätigungssequenz nacheinander betätigt werden müssen, reicht die mit dem bekannten Kraftspeicher mögliche Umschaltzeit, die sich, wie erläutert, aus dem begrenzten Drehwinkel ergibt, nicht aus. Schließlich erfordert der bekannte Kraftspeicher einen erheblichen Platzbedarf, da Aufzugsschlitten, Kraftspeicherfedern und Abtriebsteil übereinander in verschiedenen horizontalen Ebenen angeordnet sind.

Aufgabe der Erfindung ist es demnach, einen gattungsgemäßen Kraftspeicher anzugeben, der eine gleichförmige Bewegungsumwandlung gestattet, einen deutlich größeren Drehwinkel der Abtriebswelle und in der Folge deutlich längere Umschaltzeiten bei der Lastumschaltung ermöglicht und zudem platzsparend und mechanisch einfach aufgebaut ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Kraftspeicher mit den Merkmalen des ersten Patentanspruches gelöst. Die Unteransprüche betreffen besonders vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung.

Zwar ist es aus der DE 199 13 814 C1 bereits bekannt, dass ein Abtriebsteil eines gattungsgemäßen Kraftspeichers an jeder seiner beiden Längsseiten jeweils eine nach innen gerichtete, parallele Längsverzahnung aufweist, in die, abhängig von der Auslöserichtung des Abtriebsteils, ein Zahnrad wahlweise einrückbar ist, das mit der Abtriebswelle in Verbindung steht. Diese bekannte Anordnung dient jedoch dazu, dass unabhängig von der Aufzugsrichtung des Kraftspeichers sich die Abtriebswelle immer in der gleichen Richtung drehen soll, wozu eine spezielle zusätzliche Vorrichtung zum entsprechend gesteuerten Einrücken des Zahnrades in verschiedene Seiten der Längsverzahnung erforderlich ist. Dies macht den dort beschriebenen Kraftspeicher zusätzlich kompliziert und beansprucht noch mehr Platz als nach dem sonstigen Stand der Technik ohnehin erforderlich. Zur vorliegende Erfindung kann diese bekannte Lösung nichts beitragen.

Die Erfindung soll nachfolgend an Hand von Zeichnungen beispielhaft noch näher erläutert werden.

Es zeigen : Fig. 1 einen kompletten erfindungsgemäßen Kraftspeicher perspektivisch von schräg oben Fig. 2 einzelne Bestandteile des Kraftspeichers perspektivisch von schräg unten, wobei bestimmte Teile zur besseren Darstellung hier weggelassen sind Fig. 3 einen auszugsweisen seitlichen Schnitt in schematischer Darstellung.

Zunächst soll der mechanische Aufbau des erfindungsgemäßen Kraftspeichers erläutert werden. Auf einer Lagerplatte 1 sind Befestigungsanformungen 2,3 angeordnet, an denen ein aus Isoliermaterial bestehender Stator 4 befestigt ist. Die Lagerplatte 1 und der an ihr befestigte Stator 4 sind die zentralen Tragelemente für alle, nachfolgend im Einzelnen beschriebenen, Bauteile des erfindungsgemäßen Kraftspeichers. Die Lagerplatte 1 weist eine zentrische Öffnung 5 auf, auf die weiter unten noch näher eingegangen wird. Seitlich am Stator 4 sind, vertikal in einem gewissen Abstand übereinander liegend, zwei Führungsstangen 6,7 befestigt. Dazwischen befindet sich der Aufzugsschlitten 8, der von den Führungsstangen 6,7 linear beweglich geführt ist. Im Bereich um die Führungsstangen 6,7 herum befindet sich ferner das Abtriebsteil 9, das ebenfalls von den Führungsstangen 6,7 linear beweglich geführt ist. Aufzugsschlitten 8 und Abtriebsteil 9 sind also ineinander verschachtelt ausgeführt ; dies ist aus der linken Seite von Figur 2 und besonders aus der Figur 3 deutlich zu erkennen. Zwischen Aufzugsschlitten 8 und Abtriebsteil 9 befinden sich zwei Aufzugsfedern 10, die jeweils um eine der beiden Führungsstangen 6 bzw. 7 verlaufen. Von oben führt eine Antriebswelle 11 in den Bereich des Kraftspeichers, die an ihrem freien Ende einen Exzenter 12 aufweist. Dieser Exzenter 12 korrespondiert mit zwei Mitnehmerklötzen 13,14 die am Aufzugsschlitten 8 befestigt sind. Bei Drehung der Antriebswelle 11 läuft also, je nach Drehrichtung, der Exzenter 12 auf einen Mitnehmerklotz 13 bzw. 14 auf und verschiebt damit den Aufzugsschlitten 8 linear nach rechts oder links auf den Führungsstangen 6,7. Seitlich ist am Aufzugsschlitten 8 noch eine Kontur 15 dargestellt, in der eine Rolle 16 geführt ist, die mit einer Hubstange 17 in Verbindung steht. Diese Hubstange 17 ist durch eine weitere Öffnung 18 in der Lagerplatte 1 nach unten in den Bereich des Lastumschalters geführt und dient dort zur Verschiebung von Kurvenscheiben o. ä. zur Betätigung der Schaltmittel des Lastumschalters in unterschiedliche horizontale Ebenen. Eine solche Hubmechanik ist aus der vorveröffentlichten WO 89/08924 bereits bekannt. Da sie nicht direkt zur Erfindung gehört, soll sie hier nicht weiter erläutert werden. An der Unterseite des Stators 4 sind zwei Klinken 19,20 angeordnet, die jeweils in einem Klinkenlager 21,22 gelagert sind und zwischen denen sich eine Klinkenfeder 23 befindet. Die freien Enden der Klinken korrespondieren mit Rasten 24 bzw. 25 am Abtriebsteil 9. Betätigt werden die Klinken 19,20 durch Klinkenrollen 31,32, die auf an sich bekannte Weise auf einer nicht dargestellten Auslösekontur des Aufzugsschlittens 8 laufen.

Weiterhin weist das Abtriebsteil 9 an seiner Unterseite eine Verzahnung 26, etwa in Form eines linearen Zahnsegmentes oder einer Zahnstange, auf. In ständigem Eingriff mit dieser Verzahnung 26 steht ein Zahnrad 27, das fest mit der durch die zentrische Öffnung 5 geführten Abtriebswelle 28 verbunden ist. Unterhalb des Kraftspeichers ist die Abtriebswelle 28 mit einer Längsverzahnung 29 gezeigt, auf der die beschriebenen, hier nicht dargestellten, Kurvenscheiben o. ä. von der erläuterten Hubmechanik höhenverschiebbar geführt sind.

Schließlich ist unterhalb der erläuterten Kontur 15 noch eine weitere Führungskontur 33 gezeigt, die sich in Bewegungsrichtung des Aufzugsschlittens 8 erstreckt und in der Führungsrollen 34 geführt sind. Diese zusätzliche Führung ist jedoch nicht unbedingt erforderlich.

Die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Kraftspeichers ist folgende : Zu Beginn jeder Umschaltung dreht sich die Antriebswelle 11 und mit ihr der Exzenter 12, der auf einen der beiden Mitnehmerklötze 13 oder 14 aufläuft und den Aufzugsschlitten 8 drehrichtungsabhängig nach rechts oder links auf den Führungsstangen 6,7 verschiebt. Durch dieses Verschieben des Aufzugsschlittens 8 relativ hin zum Abtriebsteil 9 werden die dazwischen angeordneten Aufzugsfedern 10 gespannt. Hat der Aufzugsschlitten 8 seine neue Endposition erreicht, so läuft, abhängig von der Bewegungsrichtung, eine der beiden Klinkenrollen 31 oder 32 auf die Auslösekontur auf, die nicht dargestellt ist. In der Folge wird die entsprechende Klinke 19 oder 20 aus der jeweiligen Raste 24 oder 25 des Abtriebsteils 9, mit der sie bisher in Eingriff stand, ausgelenkt. Das bis dahin arretierte Abtriebsteil 9 folgt jetzt sprungartig der Bewegung des Aufzugsschlittens 8 nach. Das Abtriebsteil 9 ist dabei ebenfalls auf den Führungsstangen 6,7 geführt ; durch die sprungartige Bewegung entspannen sich die Aufzugsfedern 10. Hat das Abtriebsteil 9 seine neue Endposition erreicht, gerät eine der beiden Klinken 19 oder 20 wieder in Eingriff mit der jeweiligen Raste 24 oder 25 und arretiert das Abtriebsteil 9 wieder. Bei der beschriebenen sprungartigen linearen Bewegung des Abtriebsteils 9 wird durch die diese Bewegung mitvoliziehende Verzahnung 26 das Zahnrad 27 auf der Abtriebswelle 28 mitgenommen und damit die Abtriebswelle 28 gedreht. Durch entsprechende Dimensionierung der Verzahnung 26, Zahl, Größe und Art der Zähne etwa, und des korrespondierenden Zahnrades 27, z. B. seines Durchmessers, ist auf einfache Weise in weiten Grenzen der resultierende Drehwinkel der Abtriebswelle 28 wählbar.

Schließlich sind noch Traglaschen 30 an der Lagerplatte 1 gezeigt, mit denen diese Lagerplatte 1 beispielsweise am Olgefäß des Stufenschalters auf vielfältige Weise befestigt werden kann.

Es ist auch möglich, zusätzlich auf der Lagerplatte 1 eine Dämpfungseinrichtung 35 vorzusehen, die mit einer oder mit mehreren nicht dargestellten Anschlägen, die ihrerseits mit der Abtriebswelle 28 oder dem Zahnrad 27 in Verbindung stehen, korrespondiert. Dadurch ist eine Dämpfung der sprungartigen Bewegung der Abtriebswelle 28 kurz vor Erreichen der jeweiligen neuen Endposition auf einfache Weise möglich.

Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Kraftspeichers besteht zunächst einmal in der einfachen und gleichmäßigen Bewegungsübertragung auf die Abtriebswelle, wie dies weiter oben erläutert worden ist. Ein weiterer Vorteil besteht in der-ebenfalls erläuterten-einfachen Anpassungsmöglichkeit an einen erforderlichen Drehwinkel der Abtriebswelle 28 an die unterschiedlichsten Anforderungen des jeweiligen Lastumschalters, die wiederum von Zahl, Art und Sequenz der im Einzelnen zu betätigenden Schaltmittel abhängen. Schließlich ist der erfindungsgemäße Kraftspeicher besonders platzsparend aufgebaut. Dies dadurch, dass Aufzugsschlitten 8 und Abtriebsteil 9 ineinander verschachtelt um die Führungsstangen 6,7 herum aufgebaut sind und das Abtriebsteil 9 den Aufzugsschlitten 8 im Querschnitt teilweise umschließt.

Bezugszeichenaufstellung : Lagerplatte 2 Befestigungsanformung 3 Befestigungsanformung 4 Stator 5zentrische Öffnung 6 Führungsstange 7 Führungsstange 8 Aufzugsschlitten 9 Abtriebsteile 10 Aufzugsfeder 11 Antriebswelle 12 Exzenter 13 Mitnehmerklotz 14 Mitnehmerklotz 15 Kontur 16 Rolle 17 Hubstange 18 weitere Öffnung 19 Klinke 20 Klinke <BR> <BR> 21 Klinkenlager<BR> 22 Klinkenlager<BR> 23 Klinkenfeder 24 Raste 25 Raste 26 Verzahnung 27 Zahnrad 28 Abtriebswelle 29 Längsverzahnung 30 Traglasche 31 Klinkenrolle 32 Klinkenrolle 33 Führungskontur 34 Führungskontur 35 Dämpfungseinrichtung