Beschreibung

Verdampfervorrichtung und Reinigungswerkzeug

[0001] Die Erfindung betrifft eine Brennvorrichtung zum Betrieb mit einem bei Raumtemperatur flüssigen Brennstoff, insbesondere mit einem Pflanzenöl, mit einer Verdampfereinrichtung zur Verdampfung des flüssigen Brennstoffs, einer Düse zum Ausstoß und zur Flammenentzündung des verdampften Brennstoffs, einer Brennstoffleitung zur Leitung des flüssigen Brennstoffs in die Verdampfereinrichtung. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Reinigungswerkzeug zur Reinigung der Brennvorrichtung.

[0002] Aus der Druckschrift DE 101 61 154 A1 ist ein Brenner zur Erzeugung einer Flamme unter Verbrennung eines bei Raumtemperatur flüssigen Brennstoffs bekannt. Der Brenner kann insbesondere mit einem Pflanzenöl betrieben werden. Zur Erzeugung der Flamme wird das noch flüssige Pflanzenöl in einen Verdampfer eingeführt, welcher auf eine Temperatur erhitzt ist, die mindestens der Verdampfungstemperatur des Pflanzenöls entspricht. Innerhalb des Verdampfers geht das Pflanzenöl in die Gasphase über. Das erhitzte, gasförmige Pflanzenöl tritt aus einer Düse des Verdampfers aus, trifft auf eine Pralleinrichtung und wird entzündet.

[0003] Allerdings bleiben bei einem Betreiben eines Brenners, wie er in der Druckschrift DE 101 61 154 A1 beschrieben wird, Rückstände des Pflanzenöls in dem Verdampfer übrig. Aus diesem Grund empfiehlt es sich, den Verdampfer regelmäßig zu reinigen.

[0004] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Möglichkeit zu einem einfachen und nicht arbeitsaufwendigen Reinigen eines mit einem bei Raumtemperatur flüssigen Brennstoffs betriebenen Verdampfers zu finden.

[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Verdampfervorrichtung zur Verdampfung eines bei Raumtemperatur flüssigen Brennstoffs, insbesondere eines Pflanzenöls, umfassend eine Brennstoffzufuhrkomponente zum Einfüllen des Brennstoffs in einen Innenraum der Verdampfervorrichtung mit einer ersten öffnung als Eingang der Brennstoffzufuhrkomponente und einer zweiten öffnung als Ausgang der Brennstoffzufuhrkomponente, wobei die Brennstoffzufuhrkomponente eine verschließbare dritte öffnung zum Ablassen von Brennstoffresten aus dem Innenraum der Verdampfervorrichtung aufweist.

[0006] Die Brennstoffzufuhrkomponente kann einstückig aufgebaut oder aus mehreren Einzelteilen zusammengesetzt sein. Beispielsweise kann die Brennstoffzufuhrkomponente ein Rohr sein, welches einstückig mit dem

Verdampferrohr ausgebildet ist. Die erste öffnung der Brennstoffzufuhrkomponente ist dann eine Rohröffnung an einem Ende des Rohres und die zweite öffnung ist der Rohrabschnitt, an welchen die Brennstoffzufuhrkomponente in das Verdampferrohr übergeht. Die Brennstoffzufuhrkomponente kann aber auch eine Brennstoffzufuhrleitung umfassen, welche sich in einer Brennerbasis befindet, an welche eine Verdampfereinrichtung befestigbar ist. Ebenso kann ein ölzufuhrsteuerventil Bestandteil einer Brennstoffzufuhrkomponente sein.

[0007] Durch die als Ablassventil bezeichenbare dritte öffnung können ölreste vor einem Abmontieren des Verdampfers ausgelassen werden. Dies verhindert Verschmutzungen durch das auslaufende öl bei der Reinigung des Verdampfers. Idealerweise ist das mindestens eine Ablassventil dabei so am Verdampfer angeordnet, dass sich die ölreste durch die Schwerkraft an dem Ablassventil ansammeln. Dadurch wird verhindert, dass verschmutztes öl zum ölvorratsbehälter zurückläuft.

[0008] Zusätzlich kann über die dritte öffnung ein Verdampferreinigungswerkzeug zur Reinigung des Innenraums der Verdampfervorrichtung einführbar sein. Dies ermöglicht eine Reinigung der Verdampfervorrichtung, ohne dass die Verdampfervorrichtung zuvor abmontiert werden muss. Bei einer Verdampfervorrichtung mit einem Wärmeleitblech kann an dem Wärmeleitblech eine Montageöffnung angebracht sein, aus der ein Rohrstutzen der Verdampfervorrichtung mit einem Ablassventil herausragt. Dies ermöglicht ein Restölablassen ohne dass das erhitzte Wärmeleitblech zuvor abgenommen werden muss.

[0009] Die Verdampfervorrichtung kann auch eine Gasaustrittsöffnung an einem Verdampferabschnitt haben, wobei der Verdampferabschnitt mindestens eine sichtbare und/oder ertastbare Markierung an der Gasaustrittsöffnung aufweist. Der Verdampferabschnitt kann beispielsweise an der Gasaustrittsöffnung mindestens eine Nut aufweisen. Dies macht es einem Benutzer leichter, ein Reinigungswerkzeug für die Gasaustrittsöffnung, beispielsweise eine Reinigungsnadel, in die Gasaustrittsöffnung einzuführen.

[0010] Wie oben bereits angedeutet wurde, kann eine erfindungsgemäße Verdampfervorrichtung in einen Brenner zur Erwärmung von Speisen eingebaut sein.

[0011] Außerdem ist erfindungsgemäß vorgesehen ein Reinigungswerkzeug zur Reinigung einer Gasaustrittsöffnung einer Verdampfervorrichtung zum Verdampfen eines bei Raumtemperatur flüssigen Brennstoffs, insbesondere

eines Pflanzenöls, umfassend eine Reinigungskomponente zum Einführen in die Gasaustrittsöffnung, eine Stabkomponente, an der die Reinigungskomponente angeordnet ist, und eine an der Stabkomponente angebrachte Führungshilfe zur Unterstützung einer Positionierung der Reinigungskomponente in einer Nähe der Gasaustrittsöffnung.

[0012] Die Führungshilfe verringert den Arbeitsaufwand für ein Reinigen der Gasaustrittsöffnung. Besonders für Leute mit Sehschwäche stellt die Führungshilfe eine große Erleichterung dar.

[0013] Die Führungshilfe kann eine optische, mechanische und/oder magnetische Komponente umfassen. Beispiele dafür sind ein Vergrößerungsglas, ein Vergrößerungsspiegel, eine magnetisierte Reinigungsnadel oder ein Taststäbchen. Des Weiteren kann die Führungshilfe eine Zweizinkenkomponente umfassen, die mit einer oder mehreren Nuten an dem Verdampferabschnitt eine Passung bildet. über das Anbringen der Zweizinkenkomponente an der Verdampfervorrichtung lässt sich dann automatisch die Reinigungskomponente in die Gasaustrittsöffnung einführen.

[0014] In einer möglichen Ausführung der vorliegenden Erfindung können zwischen einem Ventil zur Regelung der Durchflussmenge und einer Verdampfer- Wicklung in einem Gehäuse auch ein oder zwei Kolben angebracht sein. Dadurch lässt sich beispielsweise ein definiertes Befüllvolumen des Verdampfers zum Anfahren oder ein definiertes Entlastungsvolumen des Verdampfers zum Abschalten erreichen. Ebenso kann dies zu einem Vermeiden von einem Auslaufen des heißen öls führen.

[0015] Die vorliegende Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigen:

[0016] Abb. 1 einen erfindungsgemäßen Komfortverdampfer;

[0017] Abb. 2 einen erfindungsgemäßen Brenner;

[0018] Abb. 3 und 4 eine Drahtbürste und eine Scheibenbürste zur Reinigung eines Verdampfers;

[0019] Abb. 5 bis 7 erfindungsgemäße Reinigungswerkzeuge für eine Gasaustrittsöffnung; und

[0020] Abb. 8 bis 10 Gasaustrittsöffnungen mit Markierungen zum Einführen einer Reinigungsnadel.

[0021] Die nachfolgend näher geschilderten Ausführungsbeispiele aus den Abb. 1 bis 10 stellen bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung dar.

[0022] In Abb. 1 ist ein erfindungsgemäßer Komfortverdampfer 1 skizziert. Der Komfortverdampfer 1 weist ein Zufuhrrohr 2, eine Aufgabelung 3, ein

Verdampferrohr 4, eine Pralleinrichtung 5, eine Düse 6 und zwei Ablassventile 7 auf. Zusätzlich ist der Komfortverdampfer 1 mit einer Anzündschale 8 einstückig verbunden.

[0023] Der obere Abschnitt des Verdampferrohrs 4 hat die Form einer Doppelschleife, welche im unteren Abschnitt in zwei Rohrstutzen 9 und 10 ausläuft. Das Zufuhrrohr 2, die Aufgabelung 3 und die beiden Rohrstutzen 9 und 10 dienen dabei als Brennstoffzufuhrkomponente des Abschnitts des Verdampferrohrs 4, in welchem das Pflanzenöl in die Gasphase übergeht. Eine Basisöffnung 11 am unteren Ende des Zufuhrrohrs 2 dient als Eingang der Brennstoffzufuhrkomponente und ist so ausgelegt, dass eine Ausgabeöffnung eines Vorratsgefäßes daran angeschlossen werden kann. Das Zufuhrrohr 2, die Aufgabelung 3 und die beiden Rohrstutzen 9 und 10 sind so miteinander verbunden, dass das als Brennstoff dienende Pflanzenöl von dem Vorratsgefäß durch sie in das Innere des Verdampferrohrs 4 gepumpt werden kann. Die beiden Leitungsstücke der Aufgabelung 3 stehen dabei senkrecht von dem Zufuhrrohr 2 ab. Mit den zwei Rohrstutzen 9 und 10 bilden sie jeweils einen spitzen Winkel. Die beiden Rohrstutzen 9 und 10 sind in ihrer Länge so gewählt, dass die daran angebrachten Ablassventile 7 über die Anzündschale 8 herausragen. Das Verdampferrohr 4 wird mit soviel öl gefüllt, dass der ölpegel an den beiden Ausgangsöffnungen 12 und 13 der Brennstoffzufuhrkomponente an den jeweiligen Enden der beiden Rohrstutzen 9 und 10 anliegt.

[0024] Unter Verbrennung eines leicht entzündlichen Materials in der Anzündschale 8 wird das Verdampferrohr 4 auf eine Temperatur erhitzt, welche zumindest der Verdampfungstemperatur des Pflanzenöls entspricht. Dabei geht das Pflanzenöl im Verdampferrohr 4 in den gasförmigen Zustand über, tritt aus der Düse 6 als Pflanzenölgasstrahl aus und wird an der Pralleinrichtung 5 entzündet. Die Verbrennung hält so lange an, wie dem Komfortverdampfer 1 über das Zufuhrrohr 2 Pflanzenöl zugeführt wird. Wird die Pflanzenölzufuhr gestoppt, so erlischt die Flamme am Komfortverdampfer 1 und der Komfortverdampfer 1 kühlt sich ab. Das sich noch im Komfortverdampfer 1 befindende gasförmige Pflanzenöl wird wieder flüssig und sammelt sich im unteren Bereich des Komfortverdampfers 1 an.

[0025] In der Abb. 1 ist durch Pfeile angedeutet, wie der Brennstoff über das Zufuhrrohr 2 zum Verdampfer geleitet wird.

[0026] Damit ein mit einem bei Raumtemperatur flüssigen Brennstoff betriebener Verdampfer seine Funktionsfähigkeit auch nach mehrmaliger Benutzung behält, empfiehlt es sich, diesen nach Gebrauch zu reinigen. Dieses Reinigen beginnt

mit einem Entfernen des nicht verbrannten Pflanzenöls, welches auch als Pflanzenölrest bezeichnet werden kann, aus dem Verdampfer. Dabei gewährleistet der erfindungsgemäße Komfortverdampfer 1 den Komfort, dass bei ihm ein Ablassen des Pflanzenölrests möglich ist, ohne dass der Komfortverdampfer 1 zuvor von einer in Abb. 1 nicht gezeigten Basis, auf welcher er betrieben wird, abgeschraubt werden muss. Dies ist durch ein Aufschrauben der an den Ablassventilen 7 angebrachten Schrauben 14 möglich. Die Ablassventile 7 sind bei einem in Betriebstellung aufrecht stehenden Komfortverdampfer 1 unterhalb der Aufgabelung 3 und den beiden Rohrstutzen 9 und 10 angeordnet. Dies gewährleistet ein einfaches Ablassen des Pflanzenölrests aus dem Komfortverdampfer 1 durch einen Benutzer und verhindert ein Zurücklaufen von verschmutzen Pflanzenöl aus dem Verdampfer in das Zufuhrrohr 2.

[0027] Anschließend können die öffnungen der Ablassventile 7 zum Einführen von Reinigungswerkzeugen in den Komfortverdampfer 1 genützt werden. Dies erleichtert einem Benutzer das Reinigen des Verdampferrohrs 4 des erfindungsgemäßen Komfortverdampfers 1. Zusätzlich weist der Komfortverdampfer 1 als Verbindung zwischen dem Zufuhrrohr 2 und dem Verdampferrohr 4 die zwei Leitungsstücke der Aufgabelung 3 auf, deren Durchmesser deutlich unter dem Durchmesser des Verdampferrohrs 4 liegen. Dies verhindert ein versehentliches Einführen eines Reinigungswerkzeugs von einem Ablassventil 7 in das Zufuhrrohr 2.

[0028] Um den Wirkungsgrad des Komfortverdampfers 1 zu erhöhen, kann der Komfortverdampfer 1 zusätzlich noch von einem zylinderförmigen Wärmeleitblech umgeben sein. Es empfiehlt sich, das Wärmeleitblech so zu gestalten, dass es von einem Benutzer über einen Bajonettverschi uss an der Anzündschale 8 befestigt werden kann. Das Wärmeleitblech kann dabei öffnungen aufweisen, durch welche die Enden der beiden Rohrstutzen 9 und 10 mit den Ablassventilen 7 herausragen. Auf diese Weise ist ein Ablassen des heißen öls möglich, ohne dass das erhitzte Wärmeleitblech zuvor entfernt werden muss.

[0029] In Abb. 2 ist ein Teil einer Unterseite eines erfindungsgemäßen Brenners 15 skizziert, der anstelle des Komfortverdampfers 1 einen aus der Druckschrift DE 101 61 154 A1 bekannten einfachen Verdampfer aufweist. Da dieser Verdampfer selbst über kein Ablassventil 16 verfügt, weist der Brenner 15 ein erfindungsgemäßes Ablassventil 16 gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung auf. Dieses Ablassventil 16 befindet sich in einem

Hohlraum 17 eines Dreifußes 18, welcher als Brennerbasis des Brenners 15 dient.

[0030] Das Ablassventil 16 ist als Teil einer Brennstoffzufuhrkomponente angeordnet, die aus mehreren Einzelteilen zusammengesetzt ist. Sie umfasst außer dem Ablassventil 16 einen Eingangsanschluss 19, ein Steuerventil 20, eine ölzufuhrleitung 21 und einen Ausgangsanschluss 22. Der Eingangsanschluss 19 dient dabei als Eingang der Brennstoffzufuhrkomponente und ist so ausgerichtet, dass eine Austrittsöffnung eines Pflanzenölvorratsgefäßes daran befestigt werden kann. Das Steuerventil 20 steuert die ölzufuhr durch die Brennstoffzufuhrkomponente zu einem daran angeschlossenen Verdampfer gemäß einer Betätigung eines Bedienknebels 25 durch einen Benutzer. Die ölzufuhrleitung 21 verbindet dann das Steuerventil 20 mit dem Ablassventil 16.

[0031] Der Ausgangsanschluss 22 ist senkrecht über dem ihm verbundenen Ablassventil 16 angeordnet. In Abb. 2 ist er nicht eingezeichnet, da er sich auf der Oberseite des Brenners 15 befindet. Der Ausgangsanschluss 22 ist so ausgebildet, dass an ihm ein Verdampfer angeschraubt werden kann. über die einzelnen Komponenten der Brennstoffzufuhrkomponente wird der Verdampfer dann mit Pflanzenöl aus dem Vorratsbehälter versorgt.

[0032] Zur Reinigung des Verdampfers wird der aus dem Stand der Technik bekannte Verdampfer regelmäßig von dem Brenner 15 abgeschraubt. Um ein Auslaufen des Pflanzenölrests dabei zu verhindern, wird das sich noch im Verdampfer befindende öl über das Ablassventil 16 zuvor abgelassen. Dazu wird die Schraube 26 am Ablassventil 16 aufgedreht. Durch die Anbringung des Ablassventils 16 senkrecht unter dem Verdampfer ist ein nahezu vollständiges Ablaufen de Pflanzenölrests gegeben.

[0033] In Abb. 3 und in Abb. 4 sind eine Drahtbürste 25 und eine Scheibenbürste 27 als mögliche Beispiele für ein Reinigungswerkzeug zur Reinigung eines Verdampferinnenraums dargestellt. Sowohl die Drahtbürste 25, als auch die Scheibenbürste 27 sind so gestaltet, dass sie sich auf einfache Weise durch die öffnung eines Ablassventils in das Innere eines Verdampfers einführen lassen. Die Drahtbürste 25 und die Scheiben bürste 27 können dort sowohl in Längs- als auch in Drehrichtung betätigt werden. Auf diese Weise können mit der Drahtbürste 25 oder der Scheibenbürste 27 festgebrannte oder eingetrocknete Verschmutzungen von der Innenwand eines Verdampfers entfernt werden.

[0034] Die Drahtbürste 25 in Abb. 3 besteht typischerweise aus einem ca. 800 mm langen, gewickelten Draht. Sie weißt mehrere Borstenabschnitte 26 mit einer

Länge von ca. 10 mm und einem Durchmesser von 4 mm oder 6 mm auf. Die Borstenabschnitte 26 befinden sich zueinander in einem Abstand von ca. 40 mm.

[0035] Die Scheibenbürste 27 in Abb. 4 ist dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Scheiben 28 mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist. Dabei sind die Scheiben 28 so an der Scheibenbürste 27 angeordnet, dass der Scheibendurchmesser von einem Ende zur Mitte der Scheibenbürste 27 von 3,5 mm auf 6 mm zunimmt. Die Scheiben 28 können dabei entweder fixiert oder mit flexiblen Zwischenräumen ausgestattet sein. Zur Verbesserung der Reinigungseffizienz der Scheibenbürste 27 ist es möglich, die größeren Scheiben 28 aus Federstahl gezackt zu gestalten. Durch die harten Kanten der Zacken lassen sich auch verkrustete Verschmutzungen ohne größeren Kraftaufwand wegkratzen.

[0036] In den Abb. 5 bis 7 sind Reinigungswerkzeuge 29, 33 und 35 zur Reinigung einer Verdampferdüse vorgestellt. Alle Reinigungswerkzeuge 29, 33 und 35 weisen eine Reinigungsnadel 30 und einen Haltestab 31 auf. Die Reinigungsnadel 30 besteht aus Metall und dient zum Wegkratzen von Verkrustungen an einer als Verdampferdüse dienenden öffnung oder zum Durchstoßen einer verstopften Verdampferdüse. Der Haltestab 31 erleichtert das Halten der Reinigungsnadel 30.

[0037] Um das Einführen der Reinigungsnadel 30 in eine enge Düsenöffnung zu vereinfachen, weisen die Reinigungswerkzeuge 29, 33 und 35 zusätzliche Hilfsmittel auf. Das Reinigungswerkzeug 29 in Abb. 5 hat nahe an der Reinigungsnadel 30 einen Vergrößerungsspiegel 32. Dagegen weist das Reinigungswerkzeug 33 in Abb. 6 ein Vergrößerungsglas 34 auf. Das Reinigungswerkzeug 35 in Abb. 7 ist zusätzlich noch mit einem oder mehreren Taststäbchen 36 oder Tastelementen flächiger oder gebogener Gestalt an dem Haltestab 31 ausgestattet, welche sich im Wesentlichen senkrecht zu dem Haltestab 31 erstrecken. Die Länge des Taststäbchens 36 liegt dabei deutlich über der Länge der Reinigungsnadel 30.

[0038] Die Funktion des Taststäbchens 36 des Reinigungswerkzeugs 35 kann über die Abb. 8 erklärt werden. Gezeigt ist ein Verdampferabschnitt 37, welcher eine Gasaustrittsöffnung 38 als Düse aufweist. Seitlich an der Gasaustrittsöffnung 38 weist der Verdampferabschnitt 37 je eine Nut 39 an seinen beiden Seiten auf. Diese beiden Nuten 39 dienen dazu, das Einführen der Reinigungsnadel 30 des Reinigungswerkzeugs 35 zu vereinfachen. Ein Benutzer bewegt das Reinigungswerkzeug 35 so, dass das Taststäbchen 36 an einer Seite des Verdampferabschnitts 37 entlang fährt. Das Reinigungswerkzeug 35 wird

währenddessen so gehalten, dass nur der von Haltestab 31 abgewandte Teil des Taststäbchens 36 den Verdampferabschnitt 37 berührt. über das Taststäbchen 36 kann der Benutzer somit die Position einer Nut 39 ertasten. Der Benutzer positioniert das Reinigungswerkzeug 35 anschließend so, dass das Taststäbchen 36 genau in der Nut 39 liegt. Ist dies der Fall, so liegt auch die Reinigungsnadel 30 genau über der Gasaustrittsöffnung 38. Dann führt der Benutzer mit dem Haltestab 31 eine Abwärtsbewegung aus. Dabei senkt sich die Reinigungsnadel 30 in die Gasaustrittsöffnung 38. über eine leichte Drehbewegung des Haltestabs 31 lässt sich die Gasaustrittsöffnung 38 anschließend einfach von Verschmutzungen reinigen.

[0039] In Abb. 9 und 10 sind zwei weitere Verdampferabschnitte 40 und 43 im Querschnitt gezeigt. Dabei ist bei beiden Verdampferabschnitten 40 und 43 die äußere Oberfläche so gestaltet, dass das Einführen einer Reinigungsnadel 30 in die Gasaustrittsöffnungen 42 und 45 vereinfacht wird.

[0040] In Abb. 9 ist um die Gasaustrittsöffnung 42 ein ringförmiger überstand 41 ausgebildet. Dieser überstand 41 weist einen Durchmesser auf, der deutlich über dem Durchmesser der Gasaustrittsöffnung 42 liegt. Dadurch lässt sich der überstand 41 deutlich erkennen oder ertasten. Da der überstand 41 zu der Gasaustrittsöffnung 42 in seiner Mitte abgeflacht ist, „fällt" eine Reinigungsnadel 30 auf dem überstand 41 fast automatisch in die Gasaustrittsöffnung 42.

[0041] Seitlich von der Gasaustrittsöffnung 45 in Abb. 10 sind zwei Aussparungen 44 angebracht. Diese Aussparungen 44 sind im Gegensatz zu der Gasaustrittsöffnung 45 nicht durchgehend, weisen aber eine Länge auf, die ein gutes Erkennen der Aussparungen 44 an dem Verdampferabschnitt 43 ermöglicht. Auch dies erleichtert ein Einbringen einer Reinigungsnadel 30 in die Gasaustrittsöffnung 45.