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Patent Searching and Data


Title:
EXTRUDED-SHAPED GLAZING SEAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/011300
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an extruded-shaped glazing seal comprising a base part (1), a part that is used to secure the seal in and/or on a frame (14) or a glass-retaining strip (14a) and a sealing lip (4) that stands out from the base part (1) and is made of a cellular elastomer or rubber elastic material such as foam rubber or sponge rubber. The cross section of the sealing lip (4) consists of at least one relatively large cavity (4a). The ratio of the cross section of the cavity (Qh) of the sealing lip (4) in comparison with the cross section of the sealing lip (including the cross section of the cavity) ranges from 0.09 to 0.25. The cross section of the cavity (Qh) has a substantially triangular or trapezoidal shape and has rounded corners. The cellular material of the sealing lip (4) is made of a closed-cell foam material with a Shore A hardness of between 10 and 60. This enables the glazing seal to be diverted around corners without any folds occurring and, by virture of its tightness, compensates for large tolerances in the width of the gaps between the glass or the same pane and the frame or retaining strip.

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Inventors:
Heigl, Dieter (Innenstetten 42 Bernried, DE)
Application Number:
PCT/EP1999/005676
Publication Date:
March 02, 2000
Filing Date:
August 05, 1999
Export Citation:
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Assignee:
SEMPERIT AG HOLDING (AT)
International Classes:
E06B3/62; (IPC1-7): E06B3/62
Foreign References:
DE19529622A11997-02-13
DE8802403U11988-05-19
DE19506245A11996-08-29
DE3716214A11988-12-01
DE3617853A11987-12-03
DE3716214C21989-05-18
DE3719728C21996-04-04
DE7044876U
US1918134A1933-07-11
Other References:
See also references of EP 1105613A1
Attorney, Agent or Firm:
Müller, Hans-jürgen (Schupfner & Gauger Maximilianstrasse 6 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Strangförmige Verglasungsdichtung mit einem Basisteil (1), einem Befestigungsteil zum Befestigen der Dichtung in und/oder an einem Rahmen (14) oder einer Glashalteleiste (14a) und einer vom Basisteil (1) abstehenden Dichtlippe (4) aus zelligem elastomeren bzw. gummielastischen Material, wie Schaum oder Moosgummi, wobei der Querschnitt der Dichtlippe (4) mindestens einen größeren Hohlraum (4a) aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Hohlraumquerschnitt (Qh) der Dichtlippe (4) im Vergleich zum Dichtlippenquerschnitt (einschließlich des Hohlraumquerschnitts) (Qd) einen Wert zwischen 0, 09 und 0, 25 aufweist, daß der Hohlraumquerschnitt (Qh) im wesentlichen dreieck oder trapezförmig ist und gerundete Ecken aufweist, und daß das zellige Material der Dichtungslippe (4) aus geschlossenzelligem Schaumstoff besteht und eine ShoreA Härte zwischen 10 und 60 aufweist.
2. Verglasungsdichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Querschnittsverhältnis Qh : Qd zwischen Hohlraum (4a) und Dichtlippe (4) zwischen 0, 1 und 0, 15 beträgt.
3. Verglasungsdichtung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Wanddicke (Wa) der Dichtlippe (4) zwischen dem Hohlraum (4) und der der Wetterseite (WS) zugewandten Außenfläche (Fa) mindestens 1, 3 mm beträgt.
4. Verglasungsdichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die der Wetterseite (WS) zugewandte Außenfläche (Fa) der Dichtlippe (4) konvex gekrümmt ist.
5. Verglasungsdichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Dichtlippenquerschnitt (Qd) wulstförmig ist und gerundete Ecken aufweist.
6. Verglasungsdichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Höhe (E) der Dichtlippe (4) im entspannten Zustand um einen Faktor von mindestens 0,1 größer ist als die größte zu erwartende Spaltbreite (Sa) zwischen dem Rahmen (14) bzw. der Glashalteleiste (14a) einerseits und der abzudichtenden Scheibe (15) andererseits.
7. Verglasungsdichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Linie (L) der geringsten zu erwartenden Spaltbreite (Sb) durch das Zentrum des Hohlraumquer schnitts (4a) verläuft.
8. Verglasungsdichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Befestigungsteil als Ankerfuß (2) ausgebildet ist und daß vom Basisteil (1) entgegengesetzt zur Wetterseite (WS) ein Stützschenkel (3) mit im Vergleich zum Dichtlippenquerschnitt (Qd) schmalerem Querschnitt absteht.
9. Verglasungsdichtung nach Anspruch 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß sich zwischen dem Stützschenkel (3) und der Dichtlippe (4) eine Einschnürung (20) gegenüber dem Ankerfuß (2) befindet.
10. Verglasungsdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Befestigungsteil als Klemmleiste (11) ausgebildet ist, von der mindestens zwei im Querschnitt etwa sägezahnförmige Klemmstege (lla) abstehen.
11. Verglasungsdichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Basisteil (1), der Befestigungsteil und/oder der Stützschenkel (3) aus nichtzelligem elastomeren bzw. gummielastisch thermoplastischem Material, insbesondere mit einer Härte zwischen 50 und 80 IRHD bestehen.
12. Verglasungsdichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das zellige Material der Dichtlippe (4) und das nichtzellige Material der anderen Querschnittsteile der Verglasungsdichtung einen gemeinsam stranggepressten Koextrusionsartikel bilden.
Description:
Stranqförmiqe Verqlasunqsdichtunq Die Erfindung betrifft eine strangförmige Verglasungsdichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Gattung.

Eine derartige Dichtung ist bereits bekannt (D 36 17 853 A1).

Dabei ist die wulstförmige Dichtlippe nach einer Seite von der verlängerten Mittellinie des als Befestigungsteils dienenden Ankerfußes versetzt, während ein am anderen Ende des Basisteils in Richtung zur Dichtlippe abstehender Dichtungsschenkel nach der anderen Seite der verlängerten Mittellinie des Ankerfußes versetzt ist. Der Ankerfuß ist in eine Nut im Rahmen des Fensterflügels einsetzbar, so daß Dichtlippe und Stützschenkel von dort nach außen abstehen und an beispielsweise eine Fensterscheibe angedrückt werden.

Ferner ist eine andere Verglasungsdichtung bekannt (DE 37 16 214 C2), bei dem die wulstförmige Dichtlippe gleichfalls aus Moosgummi einer Dichte zwischen 0, 5 und 0, 9 g/cm3 und einer Shore-A-Härte von etwa 40° besteht, während die übrigen Querschnittsteile der Verglasungsdichtung eine Shore-A-Härte zwischen 50 und 70 aufweisen. Die Dichtlippe ist an die übrigen Dichtungsteile anextrudiert.

Darüber hinaus ist eine Verglasungsdichtung bekannt (DE 37 19 728 C2), bei der die Dichtung aus ein- und demselben elasto- meren Material einer Härte zwischen 15 und 70 IRHD besteht, und bei dem in der wulstförmigen Dichtungslippe ein im Quer- schnitt kreisförmiger Hohlraum angeordnet ist. Auch bei Anschlagdichtungen ist es bekannt (DE-GM 70 44 876), schlauchförmige Dichtungsteile mit Stützschenkel und einem Ankerfuß aus ein- und demselben Material herzustellen.

Schließlich ist es bei einer strangförmigen Kühlschrankdich- tungsschnur bekannt (US-PS 1 918 134), innerhalb des im Quer- schnitt kreisförmigen Dichtungsstranges aus Schwammgummi zentral einen kleinen kreisförmigen Hohlraum anzuordnen, um dort eine wendelförmige Feder entlangzuführen, damit der Dichtungsstrang unter Vorspannung um den rechteckförmigen Wandteil der Kühlschranktür und daher auch um dessen Ecken gelegt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die strangförmige Verglasungsdichtung der eingangs genannten Gattung dahingehend zu verbessern, daß sie nicht nur möglichst faltenfrei um Ecken umlenkbar ist, um Gehrungen gut abzudichten, sondern die auch verhältnismäßig große Toleranzen der Spaltbreiten zwischen der Glas- oder dergleichen Scheibe einerseits und dem Rahmen bzw. der Halteleiste andererseits gut dichtend überbrückt, zwischen denen die Scheibe einzusetzen ist. Da die Glasindustrie ver- hältnismäßig große Toleranzen der ein- oder mehrlagigen Scheiben zuläßt, ist es bisher notwendig gewesen, mehrere Verglasungsdichtungen unterschiedlicher Abmessungen an Lager zu halten, um, je nach Größe der Spaltbreite, die eine oder andere Verglasungsdichtung zu verwenden.

Die Erfindung ist im Anspruch 1 gekennzeichnet, und in Unter- ansprüchen sind weitere Verbesserungen beansprucht. In den Zeichnungen sind besonders bevorzugte Ausbildungsformen der Erfindung dargestellt.

Gemäß der Erfindung weist der Dichtlippenquerschnitt nicht nur die sehr kleinen Hohlräumchen des zellulären Materials, sondern darüber hinaus mindestens einen größeren Hohlraum auf. Das Verhältnis des Querschnitts dieses größeren Hohlraums im Vergleich zum Dichtlippenquerschnitt (unter Einschluß des gesamten Hohlraumquerschnitts) sollte zwischen 0, 09 und 0, 25, insbesondere zwischen 0, 1 und 0, 15 und bevorzugt zwischen 0, 12 und 0, 13 betragen.

Darüber hinaus empfiehlt es sich, die Wanddicke der Dichtlippe zwischen dem Hohlraum und derjenigen Außenfläche, welche der Wetterseite zuzuwenden ist, mindestens 1, 3 mm dick, bevorzugt mindestens 1, 5 mm dick zu wählen. Es hat sich nämlich überraschenderweise gezeigt, daß bei geringeren Wanddicken beim Eckumlenken im Gehrungsbereich Falten entstehen, die zu Undichtigkeiten am Fenster oder der Türe insbesondere bei Schlagwetter führen können.

Besonders gute Herstellungs-, Montage- und Abdichtungsfähig- keiten werden dann erzielt, wenn die der Wetterseite zuge- wandte Außenfläche der Dichtlippe konvex gekrümmt ist und der Dichtlippenquerschnitt wulstförmig mit gerundeten Ecken ausgebildet ist. Der Hohlraumquerschnitt sollte im wesentlichen dreieck- oder trapezförmig gleichfalls mit gerundeten Ecken sein, doch sind auch davon abweichende Querschnittsformen möglich.

Es hat sich gezeigt, daß die Dichtlippe im entspannten Zustand mindestens etwa l, lmal so groß ist wie die größte zu erwartende Spaltbreite zwischen dem Rahmen bzw. der Glashalteleiste und der abzudichtenden Scheibe gewählt sein sollte, wie dies auch anhand der Zeichnung noch näher erläutert wird. Der Hohlraum sollte mit seinem Zentrum innerhalb der Dichtlippe an einer Stelle angeordnet sein, durch welche die Linie der geringsten zu erwartenden Spaltbreite führt.

Die Abdichtungsfunktion wird verbessert, wenn an der der Dichtlippe entgegengesetzten Seite des Basisteils, jedoch gleichfalls der Scheibe zugewandt, ein Stützschenkel angeord- net ist, der entgegengesetzt zur Wetterseite vom Basisteil absteht, so daß zwischen Dichtlippe und Stützschenkel eine starke Einschnürung vorhanden ist und sich beide Teile beim Andrücken an die Scheibe voneinander abspreizen.

Als Befestigungsteil empfiehlt sich einerseits ein Ankerfuß, andererseits eignet sich auch eine Klemmleiste, die zweckmäßigerweise im Querschnitt etwa sägezahnförmige Klemmstege aufweisen sollte.

Während die Dichtlippe aus zelligem Material besteht, empfiehlt es sich für die übrigen Teile der Verglasungsdich- tung, nichtzelliges elastomeres bzw. gummielastisches thermo- plastisches Material zu verwenden. Dieses sollte eine Härte zwischen 50 und 80 IRHD aufweisen.

Das zellige Material sollte geschlossenzelliger Schaumstoff sein mit einer Shore-A-Härte zwischen 10 und 60° und einer Dichte zwischen 0, 2 und 0,8 g/cm3.

Bei der Herstellung sollten sämtliche Dichtungsteile, sowohl der zellige als auch der nichtzellige Dichtungsteil, gemeinsam stranggepreßt werden, so daß ein Koextrusionsartikel entsteht. Hierdurch wird eine gute Verbindung der beiden Materialteile unterschiedlicher Struktur erzielt, was Vorteile gegenüber solchen Herstellungsverfahren bietet, bei denen der eine Teil erst nachträglich an den anderen Teil angeklebt oder anextrudiert wird.

Während bei der Verglasungsdichtung der eingangs genannten Gattung eine zuverlässig faltenfreie Eckumlenkung bei der Montage nur Toleranzen einer Spaltbreite zwischen 0, 7 und 1 mm, also eine Toleranzgröße von 0, 17 erlaubt, dichtet die erfindungsgemäße Verglasungsdichtung selbst einen Toleranz- bereich der Spaltbreite zwischen 2 und 3, 5 mm, also eine Toleranzgröße von über 0,22, beispielsweise 0, 27, ab. Hier- durch ist es möglich, praktisch ein- und dieselbe Verglasungsdichtung für fast sämtliche auf dem Markt vorkommenden Verglasungen"einerseits bei Holzrahmen und andererseits bei Metall- und Kunststoffrahmen abzudecken.

Unter, Verglasung" wird hier jedoch nicht nur die Verwendung von transparentem oder nichtdurchsichtigem Glas verstanden.

Vielmehr können auch andere Scheiben, wie nichtdurchsichtige Paneele, bei Fenstern und Türen oder anderen Bauelementen entsprechend abgedichtet werden.

Bevorzugte Ausbildungsformen der Erfindung werden anhand der Zeichnung im folgenden näher erläutert. Dabei zeigen : Fig. 1 einen schematischen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Verglasungsdichtung, die in einem Metallrahmen verankert ist ; Fig. 2 eine andere Ausbildung einer erfindungsgemäßen Verglasungsdichtung im schematischen Quer- schnitt, die zum Einstecken in die Nut eines Holzrahmens dient ; Fig. 3 einen schematischen Aufriß auf ein Fenster unter Verwendung einer Doppelverglasung, die von Kunststoffprofilen des Fensterrahmens gehalten wird und Fig. 4 eine Doppelverglasung, die von einem aus Holz bestehenden Rahmen des Fensterflügels gehalten wird.

Gemäß Fig. 1 besteht die strangförmige Verglasungsdichtung aus zwei miteinander längs der Verbindungslinie 12 verbundenen koextrudierten Teilen, nämlich dem aus nichtzelligem, elastomerem Material bestehenden Basisteil 1, Ankerfuß 2 und Stützschenkel 3 einerseits, sowie der aus zelligem Schaumstoff bestehenden Dichtlippe 4, in derem Zentrum ein Hohlraum 4a angeordnet ist. Der Ankerfuß 2 weist seinerseits einen Hohlraum 10 auf, der das Eindrücken des Ankerfußes 2 in die Nut 16 des Kunststoffrahmens 14 erleichtern hilft. Von dem Rahmen 14 stehen die Dichtlippen 4 nach außen und zwar in Richtung zur Wetterseite WS einerseits und der Stützschenkel 3 in der entgegengesetzten Richtung, das heißt zur Rauminnenseite ab. Die Höhe E der Dichtlippe 4 vom Rahmen 14 ausgehend ist deutlich größer als die maximal zu erwartende Spaltbreite Sa des Spalts zwischen dem Rahmen 14 und der abzudichtenden, insbesondere aus Glas bestehenden Scheibe, die hier nicht dargestellt ist. Die minimal zu erwartende Spaltbreite Sb ist mit der Linie L veranschau- licht, welche nicht nur durch etwa das Zentrum des Hohlraums 4a in der Dichtlippe 4 hindurchläuft, sondern auch die Einschnürung 20 zwischen Stützschenkel 3 und Dichtlippe 4 erreicht.

Es empfiehlt sich, das Verhältnis zwischen Höhe E der Dicht- lippe 4 und größter Spaltbreite Sa mindestens 1,1, zweckmäßi- gerweise 1, 2 zu wählen. Die Höhe D zwischen dem Außenrand des Stützschenkels 3 und dem Rahmen 14 sollte kleiner als die Höhe E aber gleichfalls größer als Sa sein. Das Verhältnis zwischen E und D sollte etwa 1, 05 bis 1, 15 betragen.

Die Wanddicke Wa innerhalb der Dichtlippe 4 zwischen dem Hohlraum 4a und der wetterseitigen WS Begrenzung der Dichtlippe 4 beträgt mehr als 1, 5 mm, insbesondere 1, 7 mm.

Die der Scheibe zugewandte Außenfläche Fa der Dichtlippe 4 sollte konvex gekrümmt sein.

Das zellige Material der Dichtlippe 4 besteht aus geschlossenzelligem getriebenen elastomerem oder gummielastisch-thermoplastischem Kunststoff, während das nichtzellige Material der anderen Teile der Verglasungs- dichtung aus üblichem gummielastischem Dichtungsmaterial besteht.

Gemäß Fig. 2 ist an dem schmalen Basisteil 1 aus nichtzelligem Material eine Klemmleiste 11 angeformt, welche im Querschnitt zwei etwa sägezahnförmige Klemmstege lla aufweist, die von der einen Seite der Klemmleiste 11 abstehen. Hierdurch wird das Einstecken in eine Haltenut 16 beispielsweise eines Holzrahmens 14 nach Fig. 4 erleichtert, während die Klemmstege lla das Herausziehen aus der Haltenut 16 erschweren. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Wetterseite WS in Fig. 2 wiederum links anzunehmen, während sich die Scheibe an die Außenfläche Fa der Dichtlippe 4 anlegt. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Höhe E der Dichtlippe deutlich größer als die größte zu erwartende Spaltbreite Sa. Auch hier verläuft die Linie L der geringsten zu erwartenden Spaltbreite Sb durch den Hohlraum 4a.

Der Querschnitt Qd der Dichtlippe 4 ist wesentlich größer als der Querschnitt Qh des Hohlraums 4a. Bei diesem Ausführungs- beispiel beträgt das Querschnittsverhältnis Qh : Qd etwa 0, 127 ; der Hohlraumquerschnitt Qh beträgt 4, 488 qmm und der gesamte Dichtlippenquerschnitt (inkl. Hohlraumquerschnitt) 35, 346 qmm.

Es empfiehlt sich, wenn die Dichtlippe 4 ein Stück (M) weit nach unten über die untere Begrenzung des Basisteils 1 über- steht, wie dies durch den im Querschnitt etwa dreieckförmigen Nasenteil 4b zum Ausdruck gebracht ist, wodurch ein besserer Gegendruck beim Anlegen an den Holzrahmen 14 gemäß Fig. 4 aufgebracht wird.

Auch hier ist die Wandstärke Wa der Dichtlippe 4 in Richtung zur Wetterseite Ws größer als 1, 3, insbesondere 1, 5 mm und zwar vorzugsweise 1, 7 mm ausgebildet.

In Fig. 3 ist schematisch die Anordnung der aus zwei Glas- scheiben 15 bestehenden Verglasung gezeigt, welche einerseits vom Rahmen 14 des Fensterflügels und andererseits von der Glashalteleiste 14a eingespannt wird. In die Haltenut 16 des Rahmens 14 wird eine erfindungsgemäß strangförmige Vergla- sungsdichtung mit ihrem Ankerfuß 2 so eingesetzt, daß Dicht- lippe 4 und Stützschenkel 3 in Richtung zur Außenfläche der gegenüberstehenden einen Glasscheibe 15 abstehen. Umgekehrt wird in die Glashalteleiste 14a und zwar in deren Haltenut 16 ebenfalls eine erfindungsgemäße Verglasungsdichtung einge- setzt, so daß sich deren Dichtlippe 4 und Stützschenkel 3 an die andere Außenseite der anderen Glasscheibe 15 anlegen.

Durch Andrücken und Einstecken des Fußes 14b der Glashalte- leiste 14a wird ein Druck über diese und der dort befestigten Verglasungsdichtung auf die aus den beiden Scheiben 15 bestehende Verglasung und von dieser über die Verglasungs- dichtung auf den Rahmen 14 ausgeübt, so daß beide Verglasungsdichtungen unter Druck an der Verglasung anliegen und diese gut auch gegen Schlagwetter abdichten.

Der Rahmen 14 des Fensterflügels ist an dem im Mauerwerk be- festigten Fensterrahmen 18 aus beispielsweise gleichfalls Aluminium anschlagbar. Dabei können Anschlagdichtungen in die Haltenut 17 und Mitteldichtungen 22 in die Haltenut 23 einge- setzt werden, so daß auch dort Abdichtungsmaßnahmen beim Schließen des Fensters erfolgen.

Gemäß Fig. 4 ist die aus zwei Glasscheiben 15 bestehende Ver- glasung in den Zwischenraum zwischen dem Holzrahmen 14 und der Holzhalteleiste 14a eingesetzt. Dabei ergeben sich sowohl zwischen Holzhalteleiste 14a und der benachbarten Glasscheibe 15 als auch zwischen dem Holzrahmen 14 und der anderen benachbarten Glasscheibe 15 je ein Spalt S, der durch Einsetzen der erfindungsgemäßen Verglasungsdichtung VD in die Haltenut 16 abdichtend überbrückt wird. Für diese Konstruktion von Holzrahmen empfiehlt sich eine Verglasungsdichtung VD gemäß Fig. 2, während sich für die Rahmenkonstruktion von Fig. 3 die erfindungsgemäße Verglasungsdichtung des in Fig. 1 gezeigten Typs empfiehlt.