Die Erfindung betrifft ein Brillengelenk, bestehend aus zwei Gelenkteilen und mindestens einer Verbindungsklammer. Ferner betrifft die Erfindung ein Brillengestell, bestehend aus zwei erfindungsgemäßen Brillengelenken, zwei Brillenbügeln und einer Brillenfassung.

Bei den meisten Brillengestellen lassen sich die Brillenbügel durch ein Brillengelenk anwinkeln. Das Brillengelenk ist dabei häufig in Form eines Scharniers ausgebil ^¬ det, dessen Komponenten durch eine Schraube zusammengehalten werden. Diese Scharniere besitzen vielfach einen Anschlag, der den AufSchlagwinkel , den die Gelenkteile zueinander ausbilden, begrenzt. Durch diese Begrenzung wird verhindert, dass der AufSchlagwinkel einen Wert von ungefähr 180° überschreitet. Eine solche Konstruktion hat jedoch den Nachteil, dass eine Überschreitung des Aufschlagwinkels , also ein weiteres Aufschlagen des

Brillenbügels, dazu führen kann, dass das Brillengestell verbogen wird oder gar bricht. Ein weiterer Nachteil von Brillengelenken im Stand der Technik ist, dass sich die im Scharnier verwendete Schraube mit der Zeit lösen kann und nachgezogen werden muss.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, ein Brillengelenk bereitzustellen, das die Nachteile des Standes der Tech ^¬ nik überwindet. Weiterhin ist es eine Aufgabe der vorlie- genden Erfindung, ein Brillengestell bereitzustellen, welches die erfindungsgemäßen Brillengelenke umfasst.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird durch ein Brillengelenk gelöst, das aus zwei Gelenkteilen und mindestens einer Verbindungsklammer besteht, welche die Gelenkteile gelenkig zusammenhält. Die Aufgabe der Erfindung wird also gelöst durch die Bereitstellung eines Brillengelenks gemäß dem Hauptanspruch. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemä- ßen Brillengelenks sind in den abhängigen Unteransprüchen gekennzeichnet .

Das erfindungsgemäße Brillengelenk 1 besteht aus zwei Gelenkteilen 2, 2a und mindestens einer Verbindungsklam- mer 3, wobei die mindestens eine Verbindungsklammer 3 die Gelenkteile 2, 2a gelenkig zusammenhält.

Erfindungsgemäß bevorzugt ist es, dass eines der Gelenk ^¬ teile 2 eine Wölbung 4 aufweist und das andere Gelenkteil 2a eine kalottenförmige Kappe 5 aufweist, wobei die

Wölbung 4 des einen Gelenkteils 2 in der kalottenförmigen Kappe 5 des anderen Gelenkteils 2a angeordnet ist.

Erfindungsgemäß bevorzugt ist es ferner, dass jedes der Gelenkteile 2, 2a mindestens eine Aussparung 10 aufweist, in der die mindestens eine Verbindungsklammer 3 fixierbar ist .

Es ist erfindungsgemäß auch bevorzugt, dass die Verbin- dungsklammer 3 ein gebogener, länglicher Materialstreifen ist, dessen Enden 9 zueinander weisend gebogen sind.

Erfindungsgemäß bevorzugt ist es auch, dass die abgeboge ^¬ nen Enden 9 der Verbindungsklammer 3 jeweils in eine der Aussparungen 10 der Gelenkteile 2, 2a eingreifen.

Es ist erfindungsgemäß besonders bevorzugt, dass bei der Änderung des Aufschlagwinkels das Brillengelenk 1 selbstständig entweder von einer Position mit einem aufgeklappten Aufschlagwin- kel _aUf in eine Position mit einem eingeklappten Aufschlagwinkel _zu umspringt oder

von einer Position mit einem eingeklappten Aufschlagwin- kel _zu in eine Position mit einem aufgeklappten Aufschlagwinkel _aUf umspringt.

Es ist ganz besonders bevorzugt, dass der aufgeklappte Aufschlagwinkel _aUf einem Winkel von etwa 180° entspricht und der eingeklappte Aufschlagwinkel _zu einem Winkel von etwa 90° entspricht.

Es ist erfindungsgemäß besonders bevorzugt, dass mindes ^¬ tens eines der beiden Gelenkteile 2, 2a einen Anschlag 8 aufweist, der den Aufschlagwinkel beim Anwinkeln des Brillengelenks 1 begrenzt.

Erfindungsgemäß bevorzugt ist es ferner, dass der Auf ^¬ schlagwinkel _aUf zerstörungsfrei einen Wert von ungefähr 180° bis ungefähr 186° annehmen kann und dass der Auf ^¬ schlagwinkel _zu zerstörungsfrei einen Wert von ungefähr 90° bis ungefähr 85° annehmen kann.

Bevorzugt ist auch ein erfindungsgemäßes Brillengelenk 1, wobei das Gelenkteil 2a mindestens eine blockartige

Materialerhebung 15 und das Gelenkteil 2 eine Schiene 16 aufweist, die so geformt und dimensioniert ist, dass sie die mindestens eine blockartige Materialerhebung 15 aufnehmen kann.

Bevorzugt ist es erfindungsgemäß ferner, dass die Gelenk ^¬ teile 2, 2a Vorrichtungen 6 zur Befestigung an einem Brillenbügel oder einer Brillenfassung aufweisen. Besonders bevorzugt ist es dabei, dass die Gelenkteile 2, 2a mindestens einen Stift 7, mindestens einen Anker und/oder mindestens eine strukturierte Klebefläche auf ^¬ weisen, der beziehungsweise die in einem Brillenbügel oder einer Brillenfassung fixierbar ist beziehungsweise sind .

Erfindungsgemäß bevorzugt ist ferner ein Brillengelenk 1, wobei das eine Ende eines der beiden Gelenkteile 2, 2a eine Verlängerung in Form eines Brillenbügels aufweist und/oder das freie Ende des anderen Gelenkteils 2, 2a eine Verlängerung in Form einer Brillenfassung aufweist.

Gegenstand der Erfindung ist auch ein Brillengestell, bestehend aus zwei erfindungsgemäßen Brillengelenken 1, zwei Brillenbügeln und einer Brillenfassung, wobei die Brillengelenke 1 auf der einen Gelenkseite mit der Bril ^¬ lenfassung verbunden sind und auf der anderen Gelenkseite mit jeweils einem Brillenbügel verbunden sind.

Gegenstand der Erfindung ist auch ein Brillengestell, welches mindestens ein erfindungsgemäßes Brillengelenk 1 umfasst .

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung eines erfindungsgemäßen Brillengelenks 1 zur Herstellung eines Brillengestells.

Bei erhöhter Krafteinwirkung ermöglicht der erfindungsge ^¬ mäße Aufbau des Brillengelenks eine zerstörungsfreie Überschreitung des AufSchlagwinkels von einem Wert _aUf , der ungefähr 180° beträgt, bis hin zu einem Wert von _max von ungefähr 186 ° (Überbiegung) und ein Unterschreiten des Aufschlagwinkels von einem Wert _zu , der ungefähr 90° beträgt, bis hin zu einem Wert von _m i _n von ungefähr 85° (Unterbiegung) . _m i _n wird in den meisten Fällen von der Brillenfassung begrenzt. Ist das nicht der Fall, kann die dem Kopf zugewandte Seite der Klammer aber auch als Anschlag dienen und ein zu weites Unterschlagen verhindern .

Bei erhöhter Krafteinwirkung ist weiterhin auch eine zerstörungsfreie Auslenkung des erfindungsgemäßen Brillengelenks senkrecht zur Gelenkachse (aus der durch die Gelenkteile gebildeten Ebene heraus) möglich. Hierbei kann die Auslenkung aus der Ebene bis zu einem Winkel 0( _O ben von etwa 4° bzw. _un ten von ebenfalls etwa 4° erfol- gen. Diese Bewegung ist erst durch das Fehlen einer

Gelenkachse möglich. Wobei im vorliegenden Fall unter Gelenkachse eine Achse verstanden wird, die durch eine Schraube, Welle oder ein ähnliches Element gebildet wird. Die Bewegung in Richtung ₀ ben bzw. _un ten kann durch die

Breite der Klammer begrenzt werden. Die Klammer verkantet sich dabei im Inneren des Gelenks.

Weiterhin kann es bei dem erfindungsgemäßen Gelenk zu einer Auslenkung in Form einer Torsion in der Achse des Brillenbügels kommen. Je mehr sich die Form der beiden Laufflächen des Gelenks der Form einer Kugel annähert, desto leichter kommt es zu einer solchen Torsion. Ist diese Art der Drehbewegung nicht erwünscht, können kreis- bogenförmige Schienen im Bereich der Lauffläche diese Bewegung verhindern.

Das Ausmaß der zerstörungsfreien Bewegungen in die Raumrichtungen, also der Spielraum des erfindungsgemäßen Gelenks, wird weitestgehend durch die Geometrie und das Material der Verbindungsklammer definiert.

Eine Überdehnung des Brillengelenks, also eine Erhöhung des Aufschlagwinkels _aUf über einen Wert von ungefähr 180° bis hin zu einem Wert von _max , eine Unterdehnung des Brillengelenks, also eine Verringerung des Aufschlagwin- kels _zu unter einen Wert von 90° bis hin zu 0 n, und eine Auslenkung des Brillengelenks senkrecht zur Gelenk ^¬ achse (aus der durch die Gelenkteile gebildeten Ebene) bis zu den Werten _0ben bzw. _un ten werden durch das erfin- dungsgemäße Brillengelenk gedämpft. Genauso führen leich ^¬ te Schläge, wie sie im Alltag auftreten können, gegen das Gelenk oder gegen ein Brillengestell, in welches das Gelenk integriert ist, nicht zu einem Verbiegen oder zum Bruch des Brillengelenks oder Brillengestells.

Weiterhin ist gegenüber Brillengelenken des Standes der Technik vorteilhaft, dass auf die Verwendung von Schrau ^¬ ben, Achsstiften oder anderen Befestigungsmitteln, wie sie normalerweise bei Brillengelenken üblich sind, ver- ziehtet werden kann. Das einzige Teil, welches als Ver ^¬ schleißteil zu sehen ist, ist die Verbindungsklammer. Sie ist leicht auszutauschen.

Das erfindungsgemäße Brillengelenk ist eine vorteilhafte Kombination aus einem Kugelgelenk und einem Scharniergelenk .

Eines der Gelenkteile 2, 2a, nämlich Gelenkteil 2, weist vorzugsweise eine Wölbung 4 auf und das andere Gelenkteil 2a eine kalottenförmige Kappe 5, wobei die Wölbung 4 des einen Gelenkteils 2 in der kalottenförmigen Kappe 5 des anderen Gelenkteils 2a angeordnet ist.

Das die Wölbung 4 aufweisende Gelenkteil 2 bildet einen Gelenkkopf und das die kalottenförmige Kappe 5 aufweisen ^¬ de Gelenkteil 2a eine Gelenkpfanne. Damit eine gelenkige Verbindung zwischen Gelenkkopf und Gelenkpfanne entsteht und beibehalten wird, sind diese mit mindestens einer Verbindungsklammer 3 verbunden. Die Funktion der Verbindungsklammer 3 kann mit der Funktion der Sehnen und

Bänder in der Anatomie verglichen werden. Die mindestens eine Verbindungsklammer 3 greift dabei um die durch

Gelenkkopf und Gelenkpfanne gebildete Einheit. Jedes der Gelenkteile weist vorzugsweise mindestens eine Aussparung auf, in der die mindestens eine Verbindungs ^¬ klammer fixierbar ist. Die Aussparung kann dabei ein einfaches Loch oder ein Vorsprung in oder an dem Gelenkteil sein, wobei die Aussparung so ausgebildet ist, dass die mindestens eine Verbindungsklammer daran fixiert werden kann.

Die mindestens eine Verbindungsklammer wird dabei vor- zugsweise durch Einhaken, durch einseitiges Verkleben und Einhaken, durch einseitiges Löten und Einhaken oder ähnliche Verfahren fixiert.

Die mindestens eine Verbindungsklammer ist vorzugsweise ein gebogener, länglicher Materialstreifen, dessen Enden zueinander weisend gebogen sind. Die Verbindungsklammer besteht aus einem flexiblen Material, wie zum Beispiel Metall oder Kunststoff. Die abgebogenen Enden der mindestens einen Verbindungs ^¬ klammer greifen vorzugsweise jeweils in eine der Ausspa ^¬ rungen der Gelenkteile. Am Rand der Aussparung kann eine Stufe angeordnet sein, die einer besseren Befestigung der Verbindungsklammer dient. Eine solche Stufe erhält man durch eine Materialreduzierung oder einen Durchbruch.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung springt das Brillengelenk bei einer Änderung des Aufschlagwinkels selbstständig um von einer Position mit einem aufgeklappten AufSchlagwinkel _aU f in eine Position mit einem eingeklappten AufSchlagwinkel _zu oder von einer Position mit einem eingeklappten AufSchlagwinkel z _u in eine Position mit einem aufgeklappten Aufschlagwinkel Oiauf- Durch die Spannung der Verbindungsklammer werden zwei Aufschlagwinkel , nämlich _aUf und _zu , definiert, in welche die Gelenkteile nach dem Auf- beziehungsweise Einklappen selbsttätig zurückkehren.

Der aufgeklappte Aufschlagwinkel _aUf entspricht vorzugs ^¬ weise einem Winkel von 180° und der eingeklappte Auf ^¬ schlagwinkel _zu einem Winkel von ungefähr 90°. Eines der beiden Gelenkteile oder beide weist beziehungs ^¬ weise weisen vorzugsweise einen Anschlag auf, der den Aufschlagwinkel begrenzt und _aUf und _zu festlegt.

Damit wird bei Verwendung des erfindungsgemäßen Brillengelenks in einem Brillengestell auch der Winkel festge- legt, der beim Öffnen oder Schließen der Brille zwischen Brillenbügel und Brillenfassung ausgebildet wird. Der Aufschlagwinkel _aUf des Brillengelenks von ungefähr 180° entspricht einem Winkel zwischen Brillenbügel und Bril ^¬ lenfassung von ungefähr 90°. Der Aufschlagwinkel _zu des Brillengelenks von ungefähr 90° entspricht einem Winkel zwischen Brillenbügel und Brillengestell von ungefähr 180° .

Beim Überdehnen des Brillengelenks durch Ausbildung eines Winkels zwischen Brillenbügel und Brillengestell von mehr als 90° wird der Aufschlagwinkel _aUf des Brillengelenks auf den maximalen Wert _max durch die Verbindungsklammer begrenzt. Erst ein Überschreiten dieses Winkels bewirkt ein Verbiegen des Gelenks beziehungsweise des Brillenge- stells. Die Verbindungsklammer ist also nicht starr, sondern ermöglicht ein Überdehnen des AufSchlagwinkels a _uf auf einen Winkel, der größer als 180° ist ( _max ) .

Um eine Drehbewegung des Bügels um die Bügelachse im aufgeschlagenen Zustand bzw. eine Schwenkbewegung des

Bügels in Auf- und Abrichtung um den Gelenkmittelpunkt an der Frontmaske im eingeschlagenen Zustand zu verhindern oder einzudämmen, kann die Gelenkpfanne einen oder mehrere positiv ausgeformte Blöcke aufweisen, die in einer entsprechenden Schiene im Gegenstück laufen. Die normale Klappbewegung des Gelenks ist dadurch nicht beeinflusst.

Nur ein Verdrehen der Gelenkteile zueinander wird mit der Ausformung von Schienen verhindert oder erschwert. Das schränkt die Beweglichkeit des Gelenks in alle Richtungen ein, wirkt aber einer unsachgemäßen Behandlung ggf.

entgegen.

Damit das erfindungsgemäße Brillengelenk in einem Brillengestell Verwendung finden kann, besitzt jedes der zwei Gelenkteile vorzugsweise eine Vorrichtung zur Befestigung des Gelenkteils an einen Brillenbügel oder eine Brillen ^¬ fassung. Diese Vorrichtung ist entweder in Form einer Einlage (eines Inlays) ausgebildet, mit dem ein Teil des Brillengelenks in einen Brillenbügel oder die Brillenfas ^¬ sung eingeschoben und dort fixiert wird, oder sie bildet einen Hohlraum, in den ein Teil des Brillenbügels oder der Brillenfassung eingeschoben wird.

Vorteilhafterweise wird das Brillengelenk mit einem

Brillenbügel und der Brillenfassung durch Verkleben oder Verschweißen (Einschwemmen) verbunden.

Des Weiteren kann die Vorrichtung zur Befestigung der Gelenkteile Strukturen oder angeraute Flächen aufweisen, die die Verbindung zwischen Brillengelenk und Brillenbügel oder Brillenfassung festigen.

Weitere Mittel zur Befestigung der Gelenkteile umfassen vorzugsweise mindestens einen Stift, der in einem Bril ^¬ lenbügel oder einer Brillenfassung fixierbar ist. Eine solche Ausführungsform hat den Vorteil, dass der mindes- tens eine Stift in den Brillenbügel oder einen Teil der Brillenfassung getrieben werden kann und damit eine stabile Verbindung der Bauteile erreicht wird. Der min ^¬ destens eine Stift kann zusätzlich noch angeraut sein oder ein Profil aufweisen, wodurch die Verbindung der Bauteile zusätzlich gefestigt wird.

Bei den bisher beschriebenen Ausführungsformen wird das erfindungsgemäße Brillengelenk mit einem Brillenbügel und einer Brillenfassung verbunden. Das erfindungsgemäße Brillengelenk kann aber auch derart ausgebildet sein, dass der Brillenbügel oder die Brillenfassung Teil des Brillengelenks ist.

So weist in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ein Ende eines der beiden Gelenkteile des erfin- dungsgemäßen Brillengelenks eine Verlängerung in Form eines Brillenbügels auf. Alternativ oder zusätzlich kann das freie Ende des anderen Gelenkteils eine Verlängerung in Form einer Brillenfassung aufweisen. Die Gelenkteile des erfindungsgemäßen Brillengelenks können durch Verfahren wie Prägen, Metallpulverspritzgießen, Zinkdruckguss oder Blechumformen herstellt werden.

Insbesondere das Metallpulverspritzgießen, auch als MIM- Verfahren (MIM: Metal Injection Molding) bezeichnet, ist ein geeignetes Verfahren zur Herstellung der Gelenkteile. Im Wesentlichen erfolgt die Herstellung mittels Metallpulverspritzgießens in vier Schritten:

1. Herstellung des Basismaterials, des sogenannten

Feedstocks, durch Mischen von feinem Metallpulver, thermoplastischen Kunststoffen und einem plastizierfähigen Granulat . 2. Die Formgebung erfolgt mittels konventioneller Spritzgussmaschinen. Dabei entsteht ein sogenannter Grünling. Der Grünling ist ungefähr 20 % größer als das gewünschte Produkt, weist aber bereits alle geometrischen Eigen- schaffen des fertigen Endprodukts auf.

3. Das Entfernen der Binderbestandteile erfolgt je nach eingesetztem Material durch Extraktion, Katalyse oder Pyrolyse .

4. Die durch das Verfahren gewonnenen porösen Formkörper werden Bräunling genannt. Sie werden unter Vakuum oder Schutzgas gesintert und erreichen dabei ihre endgültige Geometrie .

Geeignete Metalle für die Herstellung der Gelenkteile sind vor allem rostfreie, nicht allergene (nickelfreie) Stähle von hohem Härtegrad. Auch Titanlegierungen und Magnesiumlegierungen sind mechanisch geeignet, aber kostenintensiver.

In weiteren Schritten werden die Gelenkteile gereinigt und entfettet. Anschließend kann die Oberfläche der

Gelenkteile, je nach gewünschter Anwendung oder aus ästhetischen Gründen, gleitgeschliffen, poliert, mit einer Lackierung versehen, brüniert oder durch Auftragen weiterer Schichten, beispielsweise durch Galvanisierung oder PVD-Beschichtung (physical vapour deposition) , weiterbehandelt werden.

Die durch das Metallpulverspritzgussverfahren hergestellten Gelenkteile können aber auch ohne weitere Behandlung mit mindestens einer Verbindungsklammer zu dem erfindungsgemäßen Brillengelenk zusammengefügt werden. Bevorzugt ist auch die Herstellung der Gelenkteile im Spritzgussverfahren aus Kunststoff.

Kunststoffe wie Polyamid, Polyethylen, Polytetrafluor- ethylen, Polyethylenterephthalat und andere zähe Kunst ^¬ stoffe mit guten Gleiteigenschaften, ggf. mit einer teilweisen metallischen Armierung in den Auflagebereichen der Verbindungsklammer, sind mögliche Werkstoffe für das Gelenk .

Die Verbindungsklammer wird aus Metall hergestellt und in die gewünschte Form gebogen, durch ein Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellt oder aus einem Kunststoff ^¬ band unter Hitzeeinwirkung in Form gebracht.

Vorzugsweise fixiert man eine oder mehrere Verbindungs ^¬ klammern in den Aussparungen der Gelenkteile. Die Aussparungen in den Gelenkteilen können dabei, wie oben beschrieben, ausgebildet sein. Zur Befestigung der Verbin- dungsklammer wird sie über die zwei Gelenkteile geklam ^¬ mert, so dass die Enden der Verbindungsklammer in die Aussparungen greifen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren näher beschrieben. Im Einzelnen zeigt

Figur 1 a-d eine dreidimensionale Darstellung des erfindungsgemäßen Brillengelenks aus verschiedenen Blickwinkeln,

Figur 2 a und b eine dreidimensionale Darstellung

einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillengelenks, Figur 3 eine Explosionsdarstellung der zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillengelenks, Figur 4 a und b eine dreidimensionale Darstellung

einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillengelenks,

Figur 5 a und b eine dreidimensionale Darstellung

einer vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillengelenks,

Figur 6 a und b eine dreidimensionale Darstellung

einer fünften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillengelenks,

Figur 7 a und b eine dreidimensionale Darstellung

einer sechsten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillengelenks ,

Figur 8 a und b eine dreidimensionale Darstellung

einer siebten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillengelenks, Figur 9 a und b eine dreidimensionale Darstellung

einer achten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillengelenks,

Figur 10 a eine Explosionsdarstellung einer

neunten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillengelenks und

Figur 10 b und c eine dreidimensionale Darstellung der neunten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillengelenks. Die Figuren la bis ld zeigen dreidimensionale Darstellun ^¬ gen des erfindungsgemäßen Brillengelenks 1 aus verschie ^¬ denen Blickwinkeln. Das Brillengelenk 1 besteht bei dieser Ausführungsform aus zwei Gelenkteilen 2 und 2a und einer Verbindungsklammer 3. Eines der zwei Gelenkteile 2 weist eine Wölbung 4 auf und das andere Gelenkteil 2a eine kalottenförmige Kappe 5. Dabei ist die Wölbung 4 des ersten Gelenkteils 2 in der kalottenförmigen Kappe 5 des zweiten Gelenkteils 2a angeordnet, so dass beide Gelenk- teile 2 und 2a zusammen ein Kugelgelenk bilden, das durch die Verbindungsklammer 3 gelenkig zusammengehalten wird.

Die Gelenkteile 2 und 2a weisen eine Vorrichtung 6 auf, mit der sie mit einer Brillenfassung oder einem Brillen- bügel verbindbar sind. Dabei wird die Vorrichtung 6 in eine Bohrung oder eine Aussparung eines Brillenbügels beziehungsweise einer Brillenfassung eingeschoben und gegebenenfalls dort verklebt. In der in den Figuren la bis ld gezeigten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillengelenks 1 weisen die Gelenkteile 2, 2a einen Stift 7 auf, der die Stabilität der Verbindung zwischen Brillengelenk 1 und Brillenfassung oder Brillenbügel erhöht.

Die Figuren la, lb und lc zeigen das erfindungsgemäße Brillengelenk 1 von der Seite, die beim Tragen einer

Brille mit einem solchen Brillengelenk 1, dem Kopf des Trägers zugewandt ist. Die Figur ld zeigt die dem Kopf des Trägers abgewandte Seite des Brillengelenks 1. Die Figuren la und lc zeigen das Brillengelenk 1 in einer Position mit einem AufSchlagwinkel _aUf von 180°. Der erfindungsgemäße Aufbau des Brillengelenks 1 ermöglicht es, das Brillengelenk 1 zerstörungsfrei über den Auf ^¬ schlagwinkel _aUf zu überstrecken, so dass der Aufschlag- winkel größer als 180° ist ( _max ) . Die Figuren lb und ld zeigen das Brillengelenk 1 in einer Position mit einem AufSchlagwinkel _zu von ungefähr 90°. Diese Position entspricht ungefähr der Position eines zugeklappten Brillenbügels.

Um die Bewegung des Brillengelenks 1 zu begrenzen, weisen beide Gelenkteile 2 und 2a einen Anschlag 8 auf. Dieser Anschlag 8 begrenzt das Umklappen des Brillengelenks 1 zwischen einem AufSchlagwinkel von 90° und einem Auf- schlagwinkel von 180°. Dies entspricht einem Brillenge ^¬ lenk mit einem zugeklappten beziehungsweise aufgeklappten Brillenbügel .

Die Enden 9 der Verbindungsklammer 3 sind zueinander weisend gebogen und dienen der Fixierung der Verbindungsklammer 3. Wie in Figur ld gezeigt, greift jeweils eines der beiden abgebogenen Enden 9 der Verbindungsklammer 3 in eine Aussparung 10 eines Gelenkteils 2, 2a. Die Figuren 2a und 2b zeigen eine weitere Ausführungsform des Brillengelenks 1. Bei dieser Ausführungsform umfasst das Brillengelenk 1 keinen Stift 7.

Die Figur 3 zeigt eine Explosionsdarstellung der in den Figuren 2a und 2b gezeigten Ausführungsform des Brillengelenks 1, bestehend aus zwei Gelenkteilen 2 und 2a und einer Verbindungsklammer 3.

Der Steg 11 am Gelenk 1 ist für die korrekte Stellung im aufgeschlagenen Zustand verantwortlich. Er legt sich auf die Auflagefläche 12 und verhindert so ein weiteres

Aufschlagen .

Bei größerer Krafteinwirkung kann das Gelenk aber weiter geöffnet werden. Das konvexe Gelenkteil 2a verlässt dann die flächige Auflage im konkaven Gelenkteil 2 und dreht sich etwas weiter, bis die Klammer auf dem Steg 11 auf- setzt. Sie begrenzt dann endgültig ein weiteres Aufschla ^¬ gen und das Gelenk lässt sich nicht zerstörungsfrei weiter aufschlagen. Die Figuren 4a und 4b zeigen eine weitere Ausführungsform des Brillengelenks 1, bei der die Enden 9 der Verbin ^¬ dungsklammer 3 um die Vorrichtung 6 greifen. Die Aussparung 10 ist dabei in Form eines Absatzes ausgebildet, der durch eine Verminderung der Materialstärke in diesem Bereich entsteht.

Eine weitere Ausführungsform des Brillengelenks 1 wird in den Figuren 5a und 5b gezeigt. Bei dieser Ausführungsform weisen die kalottenförmige Kappe 5 und die Wölbung 4 Führungsleisten 13 auf, die ein Verrutschen der Verbindungsklammer 3 verhindern. Zudem können die Führungsleisten 13 auch zur Befestigung eines Brillenbügels oder der Brillenfassung dienen. Die Figuren 6a und 6b zeigen eine weitere Ausführungsform des Brillengelenks 1, die im Wesentlichen der in den Figuren 5a und 5b gezeigten Ausführungsform entspricht, abweichend davon jedoch eine etwas andere Ausgestaltung der Führungsleisten 13 aufweist. So besitzen die Füh- rungsleisten 13 einen Anschlag 8, der die Bewegung des Brillengelenks 1 begrenzt.

Die in den Figuren 7a und 7b gezeigte Ausführungsform des Brillengelenks 1 unterscheidet sich von der in den Figu- ren 4a und 4b gezeigten Ausführungsform dadurch, dass die Gelenkteile 2 und 2a an ihren Enden abgeflacht sind. Um diese abgeflachten Enden greifen die Enden 9 der Verbindungsklammer 3. In der in den Figuren 8a und 8b gezeigten Ausführungsform des Brillengelenks weist der Teil 2a des Brillengelenks einen positiv ausgeformten Block 15 auf, der auf der Seite des kalottenförmigen Teils 5 angeordnet ist, wel ^¬ cher zum Gelenkteil 2 weist. Der Gelenkteil 2 weist einen schienenförmigen Bereich 16 auf, welcher so angeordnet und ausgebildet ist, dass er den ausgeformten Block 15 aufnehmen kann. Wobei sich in der in den Figuren 8a und 8b gezeigten Ausführungsform der positiv ausgeformte Block 15 und die Schiene 16 im oberen Bereich der Gelenkteile 2a und 2 befinden.

Auch die in den Figuren 9a und 9b gezeigte Ausführungs ^¬ form des Brillengelenks 1 weist am Gelenkteil 2a einen positiv ausgeformten Block 15 auf, dem gegenüber an

Gelenkteil 2 ein schienenförmiger Bereich 16 ausgebildet ist. Im Unterschied zu dem in den Figuren 8a und 8b gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Block 15 annähernd mittig im kalottenförmigen Teil ausgebildet und Schiene 16 ist annähernd mittig im kugelförmigen Teil von Gelenkteil 2a ausgebildet.

Die Figuren 10a, 10b und 10c zeigen eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillengelenks, bei welcher dieses zwei Verbindungsklammern 3 umfasst. Jedes der Gelenkteile 2, 2a weist zwei Aussparungen 10 auf, in welche die

Verbindungsklammern 3 mit ihren abgebogenen Enden 9 eingreifen. Weiterhin umfasst jedes der Gelenkteile 2, 2a zwei Stifte 7. In der gezeigten Ausführungsform umfasst das Brillengelenk einen Anschlag 8. Die weiteren Merkmale dieser Ausführungsform entsprechen den Merkmalen der in den Figuren la bis ld gezeigten Ausführungsform.

Die in den Figuren 1 bis 10 gezeigten Ausführungsformen des Brillengelenks 1 sind dafür geeignet, in Form einer Einlage (eines Inlays) , als Verbindung zwischen Brillen- fassung und Brillenbügel eingebaut zu werden. Bezugs zeichenliste

I Brillengelenk

2, 2a Gelenkteile

3 Verbindungsklammer

4 Wölbung

5 kalottenförmige Kappe

6 Vorrichtung zur Befestigung des Gelenkteils

7 Stift

8 Anschlag

9 abgebogenes Ende der Verbindungsklammer

10 Aussparung

II Steg

12 Führungskanal

13 Führungsleiste

14 Profil

15 ausgeformter Block

16 Schiene