Die europäische Patentanmeldung EP 1 223 392 A1 beschreibt ein Ventil, das dem Zweck dient, die Kühlmittelleitung einer Klimaanlage mit Kühlmittel zu befül- len. Das Ventilgehäuse weist ein Kupplungsteil auf, mit dem es an der Kühlmittel- leitung im Bereich einer Befüllungsöffnung so abgebracht werden kann, dass sich die Befüllungsöffnung mit der Durchtrittsöffnung des Ventils deckt. Die Durchtritts- öffnung mündet hinter einer Abstufung in einen nach hinten offenen Hohlraum des Ventilgehäuses, in dem ein Ventilkörper verschiebbar ist, der zumindest in dem an die Durchtrittsöffnung unmittelbar anschließenden Abschnitt dichtend an der Wand dieses Hohlraums anliegt und einen kegelförmig auslaufenden Ventilkopf aufweist, der auf der Kante einer Abstufung zwischen der Durchtrittsöffnung und dem Hohl- raum dichtend aufliegt bzw. zur Auflage gebracht werden kann. In dem Ventilkör- per ist eine Verbindungsbohrung vorgesehen, die den Teil des Hohlraums, welche den Ventilkopf umgibt, mit dem nach hinten offenen Teil verbindet.

Für die Befüllung der Kühlmittelleitung mit Kühlmittel befindet sich das Ventil in einer geöffneten Stellung, d. h. der kegelförmige Ventilkopf ist von seinem Ventilsitz abgehoben oder muß mit einem Werkzeug in diese Stellung gebracht werden. Alternativ wird auch vorgeschlagen, den Ventilkörper für den Befüllungsvorgang vollkommen außerhalb des Ventilgehäuses bereit zu halten.

Für die Befüllung wird ein Spezialwerkzeug auf das offene Ende des Ventilkörpers aufgesetzt, in dem sich ein Hohlraum befindet, der dabei unmittelbar mit dem oben erwähnten Hohlraum des Ventilgehäuses in Verbindung kommt und der über ein Absperrventil mit einer Kühlmittelquelle verbunden werden kann. Außerdem ist in dem Spezialwerkzeug ein Stößel verschiebbar, der betätigt wird, um nach vollzogener Befüllung den Ventilkörper zu verschieben und dichtend auf seinen Sitz zu pressen. Danach wird das Spezialwerkzeug wieder abgenommen. Um ein Lecken am Ventilsitz auszuschließen, wird eine metallische Dichtung zwischen Ventilsitz und Ventilkörper verlangt, d. h. beide Teile müssen aus einem geeigneten Metall sein, beispielsweise soll der Ventilkopf aus Messing und der Ventilsitz aus Stahl sein. Um den Ventilkopf auf seinem Sitz zu halten, muss der Ventilkörper mit seiner dazu gerippten Umfangsfläche in Pressverbindung mit der Innenwand des Ventilkörpers gebracht werden. Als zusätzliche Sicherheit wird vorgeschlagen, den Ventilkörper, sobald er sicher dichtend auf dem Ventilsitz aufsitzt, so zu verformen, dass er aus dieser Schließstellung nicht mehr bewegt werden kann.

Daraus ergibt sich schon, dass dieses Ventil nur für einen einmaligen Einsatz kon- zipiert ist. Die Möglichkeit, das Ventil wieder zu öffnen, um Kühlmittel abzulassen, eine Neubefüllung oder eine Entlüftung vorzunehmen, ist nicht vorgesehen.

Außerdem ist das benötigte Spezialwerkzeug recht kompliziert und aufwendig.

Das Erfordernis einer metallischen Dichtung zwischen Ventilkörper und Ventilsitz verteuert die Herstellung, was gerade wegen der nur einmaligen Verwendbarkeit besonders ins Gewicht fällt.

Die US-PS 5,711, 508 offenbart eine Schnellkupplungseinheit, die T-Form hat.

Durch den vom T-Stamm gebildeten Zweig tritt das fließfähige Medium ein und es verlässt die Einheit durch den einen im rechten Winkel abgehenden Zweig des T- Balkens. An der Stoßstelle von T-Stamm und T-Balken kann diese Verbindung durch einen Ventilkörper unterbrochen werden, der durch eine Feder in Richtung auf seinen Ventilsitz beaufschlagt ist und durch einen innerhalb des T-Stamms verschiebbaren Stößel mit Durchtrittsmöglichkeit für das Medium gegen die Kraft der Feder in Offenstellung gebracht und gehalten werden kann. Im anderen Zweig des T-Balkens befindet sich ein Rückschlag-oder Prüfventil, das es erlauben soll, mittels einer am Ende dieses Zweigs anschließbaren Messeinrichtung den Druck des Mediums innerhalb des Systems fortlaufend und während des Betriebs zu überwachen. Dabei ist dieses Ventil vom offenen Ende her in diesen Zweig des T-Balkens eingeschraubt. Durch eine Teflon-Dichtung zwischen der Außenwand des Ventilgehäuses und der Innenwand des T-Balkens entstehen eine äußere und eine innere Kammer, wobei letztere direkte Verbindung zum das Medium führen- den Zweig des T-Balkens hat, darin also der gleiche Druck wie im übrigen das Medium führenden System herrscht. Innerhalb des im wesentlichen hohlzylindri- schen Ventilkörpers ist gegen die Kraft einer Rückstellfeder ein Ventilstößel ver- schiebbar, der an seinem Ende eine verformbare Dichtscheibe trägt, die bei ent- spannter Rückstellfeder auf der Ringfläche des Ventilgehäuses als Ventilsitz auf- liegt und gegen die Kraft der Rückstellfeder von diesem Sitz abgehoben werden kann. Wird die Dichtscheibe von ihrem Sitz abgehoben, entsteht eine Verbindung zwischen der inneren und der äußeren Kammer, so dass mit Hilfe einer an der äußeren Kammer angeschlossenen Messvorrichtung der Druck im System wäh- rend des Betriebs überwacht werden kann.

Das Ventil besteht, um es funktionsfähig zu machen, aus einer ganzen Anzahl von hier nicht sämtlich erwähnten Einzelteilen, die die Herstellung und den Einbau verteuern und verkomplizieren. Die erreichbare Dichtigkeit des Ventils mag für den beschriebenen Zweck ausreichend sein, eine wirklich zuverlässige, absolut leckfreie Absperrung lässt sich mit der auf einer Ringfläche des Ventilgehäuses aufliegenden verformbaren Dichtscheibe dauerhaft nicht erreichen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schnellkupplungseinheit der eingangs ge- nannten Art mit einem darin integrierten Ventil zu versehen, mit dem der Druck innerhalb des Systems gesteuert, insbesondere bei Bedarf, z. B. bei notwendigen Wartungsarbeiten, herabgesetzt werden kann, das aber in geschlossenem Zu- stand eine höchstmögliche, praktisch absolut leckfreie Dichtigkeit gewährleistet.

Dabei soll es einfach im Aufbau und in der Betätigung und kostengünstig in der Herstellung sein.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass der Nebenzweig der Schnell- kupplungseinheit zugleich das Ventilgehäuse des Rückschlagventils ist und der in dem Ventilgehäuse axial bewegbare Ventilkörper einstückig ausgebildet ist und einen Ventilkegel aufweist, dessen Ventilsitz als korrespondierende Kegelfläche an einem in das offene Ende des Nebenzweigs bzw. Ventilgehäuses gegen des- sen Innenwand abdichtend eingeschobenen, hohlen Gegenstück ausgebildet ist.

Diese Anordnung besteht nur aus wenigen Teilen, die einfach und vorzugsweise aus Kunststoff herzustellen sind und einfach und schnell montiert werden können.

Die Kegelflächen am Ventilkörper und Ventilsitz gewährleisten eine hohe Dichtig- keit des geschlossenen Ventils.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform geht der Ventilkegel an seinem schmalen, nach außen gerichteten Ende direkt über in den Ventilstößel und dieser ragt in den Hohlraum eines nach außen offenen, becherförmigen Abschnitts des Gegenstücks. In diesem nach außen offenen Hohlraum ist der Ventilstößel leicht zugänglich und kann mit einem einfachen Werkzeug betätigt werden.

Der Ventilstößel ist vorzugsweise zylindrisch geformt und wird an der Innenfläche eines hohlzylindrischen Abschnitts des Gegenstücks, der sich zwischen dessen Kegelfläche und dessen becherförmigem Abschnitt befindet, geführt ; in seiner Umfangsfläche kann der Ventilstößel mit Längsrillen versehen sein. Diese Längs- rillen gewährleisten bzw. verbessern die Durchtrittsmöglichkeit für das Medium bei geöffnetem Ventil.

Am breiten, nach innen gerichteten Ende des Ventilkegels ist vorzugsweise ein zylindrischer Fortsatz angeformt, der der Führung und Zentrierung einer Rück- stellfeder dient und durch den am Ventilkegel eine Stufe gebildet ist, so dass sich die Rückstellfeder mit ihrem einen Ende auf dieser Stufe und mit ihrem anderen Ende auf einer von der Wand des Nebenzweigs bzw. Ventilgehäuses nach innen ragenden Ringfläche abstützen kann. So vereinigt der Ventilkörper in einem einstückigen, in seiner Form unkomplizierten Bauteil den Schließkörper des Ven- tils, den Stößel zur Betätigung des Ventils und ein Teil zur Führung und Zentrie- rung der Rückstellfeder. Herstellung und Montage werden dadurch ebenfalls ein- fach und preisgünstig.

Die Innenwand des Nebenzweigs bzw. Ventilgehäuses kann mit Längsnuten ver- sehen sein, die ebenfalls die Durchtrittsmöglichkeit für das Medium verbessern. Der Ventilkegel weist in seinem Umfang eine Ringnut zur Aufnahme eines Dicht- rings auf, der bei geschlossenem Ventil durch die Rückstellfeder und den Medien- druck im System fest in die Nut und gegen die Kegelfläche des Ventilsitzes ge- presst wird, so dass eine hohe Dichtigkeit erreicht wird. Diese Dichtigkeit wird noch weiter erhöht, wenn das Ventilgehäuse und das Gegenstück an ihren Stoßstellen miteinander verschweißt bzw. verschmolzen sind. Der Nebenzweig der Schnellkupplungseinheit bzw. das durch ihn gebildete Ventilgehäuse, das Gegenstück und der Ventilkörper als Ganzes können vorteilhaft alle aus Kunststoff gespritzt oder gegossen sein.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der anhängenden Zeichnung beispielhaft näher beschrieben ; es zeigen : Fig. 1 die perspektivische Ansicht einer Schnellkupplungseinheit mit einer Explo- sionsdarstellung des darin integrierten erfindungsgemäßen Rückschlagven- tils zur Steuerung des Drucks im System, Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Rückschlagventil und Fig. 3 einen Querschnitt durch das Rückschlagventil entlang der Linie A-A in Fig. 2.

In Fig. 1 ist eine Schnelikupplungseinheit 1 dargestellt, die im wesentlichen T- Form hat. Die Hauptverbindung für das Medium besteht zwischen der Schnell- kupplung 2 und dem dazu rechtwinklig stehenden Anschiusszweig 3. Der den An- schlusszweig 3 verlängernde Nebenzweig 4 nimmt das Rückschlagventil 5 auf das in Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung, sozusagen in seinen Einzelteilen vor dem Zusammenbau bzw. Einbau, wiedergegeben ist. Es wird unter gleichzeitiger Be- trachtung des Längsschnitts in Fig. 2 beschrieben. Dabei zeigt die Fig. 2 von der Schnellkupplungseinheit 1 nur den Nebenzweig 4 mit dem darin eingebauten Rückschlagventil 5. Der Nebenzweig 4 bildet ein hohlzylindrisches Gehäuse 4, dessen Innenwand mit gleichmäßig beabstandeten Längsnuten 6 versehen ist (siehe dazu auch Fig. 3) und am Übergang zum in Fig. 2 nicht dargestellten Teil der Schnellkupplungseinheit eine nach innen gerichtete Ringfläche 7 aufweist. Eine Rückstellfeder 8 stützt sich mit ihrem einen Ende auf dieser Ringfläche 7 und mit ihrem anderen Ende auf einer Stufe 9 ab, die an dem in das Gehäuse 4 einge- schobenen Ventilkörper 10 ausgebildet ist. Die Längsnuten 6 dienen der Zentrie- rung der Rückstellfeder 8 und bieten außerdem eine Durchtrittsmöglichkeit für das Medium (siehe unten). Der Ventilkörper 10 ist als Ventilkegel 11 ausgebildet, der an seinem schmaleren Ende in einen nach außen weisenden Ventilstößel 12 über- geht und an dessen breiterem Ende ein zylindrischer Fortsatz 13 angeformt ist, durch den die Stufe 9 entsteht und der gleichzeitig der Zentrierung und Führung der Rückstellfeder 8 dient. Der Ventilkegel 11 ist außerdem an seiner Umfangsflä- che mit einer Ringnut 14 zur Aufnahme eines Dichtrings 15 versehen. Durch die Rückstellfeder 8 wird der Ventilkegel 11 in Anlage an einer korrespondierenden Kegelfläche 16 gehalten, die an einem Gegenstück 17 ausgebildet ist, das aus im wesentlichen drei Abschnitten besteht.

Der Abschnitt mit der Kegelfläche 16 ist in das offene Ende des Nebenzweigs 4 bzw. des durch den Nebenzweig gebildeten Ventilgehäuses 4 eingeschoben, um den Ventilsitz für den Ventilkegel 11 zu bilden. Er weist an seiner Außenfläche eine Abstufung 18 und einen radialen Ansatz 19 auf, mit denen er an einer im Ventilgehäuse 4 entsprechend vorgesehenen Stufe bzw. auf der Stirnfläche 20 des Ventilgehäuses 4 anliegt. Im Anschluss an die Kegelfläche 16 folgt ein Abschnitt mit zylindrischer Innenfläche 21, an der der Ventilstößel 12 geführt wird, wenn zur Betätigung des Ventils der Ventilkörper 10 in axialer Richtung bewegt wird.

Damit bei von der Kegelfläche 16 abgehobenem Ventilkörper 10 eine Durchtrittsmöglichkeit für das Medium gegeben ist, ist die Umfangsfläche des Ventilstößels 12 mit Längsrillen 22 versehen. Durch den Abschnitt mit der zylindrischen Innenfläche 21 hindurch ragt der Ventilstößel 12 in den von außen zugänglichen Hohlraum 23 des dritten, becherförmigen Abschnitts 24 des Gegenstücks 17. Die Außenwand des becherförmigen Abschnitts 22 ist mit einem Gewinde 25 versehen, so dass der Hohlraum 23 mit einer Schutzkappe (nicht dargestellt) nach außen verschlossen werden kann. Um eine höchstmögliche Dichtigkeit der Anordnung zu gewährleisten, werden die gegeneinander nicht beweglichen Teile, nämlich der Nebenzweig 4 bzw. das durch ihn gebildete Ventilgehäuse 4 und das Gegenstück 17 nach dem Zusam- menbau an ihren Stoßflächen vorzugsweise miteinander verschweißt oder ver- schmolzen, was dadurch erleichtert wird, dass die Teile bevorzugt aus einem ge- eigneten Kunststoff bestehen. Auch der Ventilkörper 10 ist vorteilhaft einstückig aus Kunststoff gegossen oder gespritzt.

In Ausgangsstellung ist das Ventil 5 geschlossen. Der Ventilkegel 11 wird sowohl durch die Rückstellfeder 8 als auch durch den im System herrschenden Druck fest und dichtend in Anlage an der Kegelfläche 16 gehalten und der Dichtring 15 wird dichtend in die Ringnut 14 und an die Kegelfläche 16 gepresst. Wenn z. B. für Wartungsarbeiten Druck im System abgebaut werden soll, so kann dies auf einfa- che Weise geschehen, indem mit einem einfachen, am Ventilstößel 12 angreifen- den Werkzeug der Ventilkegel 11 gegen die Kraft der Rückstellfeder 8 von seinem Sitz, also der Kegelfläche 16 abgehoben wird, so dass Medium durch den Neben- zweig 4 (Ventilgehäuse 4) begünstigt durch die in der Innenwand verlaufenden Längsnuten 6, das geöffnete Rückschlagventil 5, die Längsrillen 22 am Ventilstö- ßel 12 und den Hohlraum 23 des Gegenstücks 17 dosiert entweichen kann. Um- gekehrt wäre auch ein dosierter Druckaufbau im System möglich.

Dieses in die Schnellkupplungseinheit integrierte Rückschlagventil 5 ist einfach und preiswert in der Herstellung, es besteht nur aus wenigen, vergleichsweise einfach geformten Teilen, nämlich dem Ventilgehäuse 4 (Nebenzweig 4), dem Ventilkörper 10 mit Dichtring 15, dem Gegenstück 17 und der Rückstellfeder 8.

Alle diese Teile mit Ausnahme der Rückstellfeder 8 können vorteilhaft aus Kunst- stoff hergestellt werden, was die Herstellung erleichtert und kostensparend macht und Gewicht spart. Seine Betätigung ist einfach, es wird dazu kein Spezialwerk- zeug benötigt, die wiederholte Betätigung macht keinerlei Probleme, es ist kein Wegwerfartikel nach einer nur einmaligen Betätigung. Durch die Kegelform des Schließkörpers und dessen Anlagefläche, den verformbaren und einpressbaren Dichtring 15 und die Verschweißung des Ventilgehäuses 4 mit dem Gegenstück 17 an den Stoßflächen wird größtmögliche Dichtigkeit erreicht.