Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FASTENING ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/100190
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fastening arrangement for fixing a guide rail (8) of a pull-out guide (6) to a side grate (1), in particular for a backing oven, wherein the side grate (1) comprises at least one horizontal rod (4) having end sections (5) that are bent at an angle and that are each fixed to a post (2, 3), and the guide rail (8) is fixed to the rod (4), wherein fastening means for fixing the guide rail (8) to the rod (4) are integrally formed with the guide rail (8).

Inventors:
MEIER ECKHARD (DE)
REHAGE DANIEL (DE)
REIDT DANIEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/052694
Publication Date:
September 10, 2010
Filing Date:
March 03, 2010
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
MEIER ECKHARD (DE)
REHAGE DANIEL (DE)
REIDT DANIEL (DE)
International Classes:
A47B88/04; F24C15/16
Domestic Patent References:
WO2007074114A12007-07-05
WO2007090738A12007-08-16
Foreign References:
EP1840473A22007-10-03
DE202004005475U12004-07-01
US5407084A1995-04-18
DE102007045745A12009-04-02
Other References:
See also references of EP 2403379A1
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1. Befestigungsanordnung zur Festlegung einer Führungsschiene (8) einer Auszugsführung (6) an einem Seitengitter (1), insbesondere für einen Backofen, wobei das Seitengitter (1) mindestens eine horizontale Stange (4) mit winklig abgebogenen Endabschnitten (5) aufweist, die jeweils an einem Pfosten (2, 3) festgelegt sind, und die Führungsschiene (8) an der Stange (4) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass integral mit der Führungsschiene (8) Befestigungsmittel zur Fixierung der Führungsschiene (8) an der Stange (4) ausgebil- det sind.

2. Befestigungsanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Führungsschiene (8) an ihrer Unterseite mindestens einen Schlitz (12, 13) aufweist, in den ein abgebogener Endabschnitt (5) der Stange (4) eingefügt ist.

3. Befestigungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (8) einen hinteren Schlitz (13) aufweist, in den ein hinterer abgebogener Endabschnitt (5) eingefügt ist, und einen vorderen Schlitz (12) aufweist, in den ein vorderer abgebogener Endabschnitt (5) eingefügt ist.

4. Befestigungsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (12, 13) winklig zueinander ausgerichtet sind.

5. Befestigungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Führungsschiene (8) durch Einschieben und Schwenken an der Stange (4) fixierbar ist.

6. Befestigungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rastmittel (20, 21, 22, 23) vorgesehen ist, das die Füh- rungsschiene (8) in der montierten Position an der Stange (4) fixiert und sichert.

7. Befestigungsanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (20, 21 , 22) einen integral mit der Führungsschiene (8) ausgebildeten biegbaren Steg aufweist.

8. Befestigungsanordnung nach einem der Anspräche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (8) zwei voneinander beabstandete leis- tenförmige Schenkel (10, 11) aufweist.

9. Befestigungsanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Schenkel (ϊ 1) an dem vertikalen Pfosten (2, 3) und ein zweiter Schenkel

(10) an einem Mittelabschnitt der horizontalen Stange (4) anliegt.

10. Befestigungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (8) aus einem gestanzten und gebogenen und / oder profilierten Metallblech hergestellt ist.

Description:
Befestigungsanordnung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Festlegung einer Führungsschiene einer Auszugsführung an einem Seitengitter, insbesondere für einen Backofen, wobei das Seitengitter mindestens eine horizontale Stange mit winklig abgebogenen Endabschnitten aufweist, die jeweils an einem Pfosten festgelegt sind, und die Führungsschiene an der Stange festgelegt ist.

Die WO 2007/0741 14 offenbart eine Schnellbefestigung zur Fixierung einer Füh- rungsschiene an einer Stange eines Seitengitters, wobei zwei klammerartige Halteabschnitte vorgesehen sind, die auf die Stange aufgeschoben werden. Die beiden Halteabschnitte sind als separate Bauteile gefeitigt und mit der Führungsschiene verschweißt. Die Herstellung und Fixierung der Halteabschnitte ist ein zusätzlicher Aufwand bei der Herstellung der Auszugsführung.

Auch die WO 2007/090738 zeigt eine Auszugsführung, bei der die Führungsschiene über zusätzliche Halteelemente an dem Seitengitter fixiert ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Befestigungsanordnung zur Festlegung einer Führungsschiene einer Auszugs führung an einem Seitengitter zu schaffen, die einfach herzustellen und zu montieren ist.

Diese Aufgabe wird mit einer Befestigungsanordnung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfmdungsgemäß umfasst die Führungsschiene integral ausgebildete Befestigungsmittel zur Fixierung der Führungsschiene an der Stange. Dadurch kann auf den Einsatz zusätzlicher Halteelemente verzichtet werden, die an der Führungsschiene verschweißt werden. Die Führungsschiene kann dadurch auf einfache Wei- se hergestellt und montiert werden.

Vorzugsweise weist die Führungsschiene an ihrer Unterseite mindestens einen Schlitz auf, in den ein abgebogener Endabschnitt der Stange eingefügt ist. Der Schlitz kann dabei sowohl horizontal als auch vertikal oder schräg ausgerichtet sein, wobei die Ausrichtung des Schlitzes die Montagebewegung vorgibt. Vorzugsweise weist die Führungsschiene einen hinteren Schlitz auf, in den ein hinterer abgebogener Endabschnitt der Stange eingefügt ist, und einen vorderen Schlitz, in den ein vorderer abgebogener Endabschnitt der Stange eingefügt ist. Dadurch kann die Führungsschiene in unterschiedliche Richtungen belastet werden, ohne dass ein Lösen von dem Seitengitter erfolgt. Die Schlitze sind vorzugsweise winklig zueinander ausgerichtet, insbesondere rechtwinklig, so dass ein sicherer Halt gewährleistet ist. Die Größe der Schlitze kann dabei so gestaltet sein, dass die im Querschnitt meist runde Stange im Wesentlichen formschlüssig in dem Schlitz aufgenommen ist.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Führungsschiene durch Einschieben und Schwenken an der Stange fixierbar. Dadurch kann beispielsweise zu- nächst ein hinterer Endabschnitt durch Einschieben in einen horizontal ausgerichteten Schlitz erfolgen, wobei anschließend die Führungsschiene nach unten verschwenkt wird, um einen vorderen abgebogenen Endabschnitt in einen vorderen vertikalen Schlitz einzufügen. Aber auch andere Montagebewegungen sind möglich, insbesondere können integral mit der Führungsschiene Haken ausgebildet sein, so dass die Führungsschiene an einer Stange einhängbar ist.

Vorzugsweise sind zudem Rastmittel vorgesehen, um die Führungsschiene in der montierten Position an der Stange zu fixieren. Dieses verhindert eine versehentliche Demontage der Führungsschiene. Die Rastmittel umfassen vorzugsweise einen integral mit der Führungsschiene ausgebildeten biegbaren Steg, der bei der Montage an der Stange verrastet wird. Die Rastmittel können dabei sowohl an der Stange im Bereich der Längserstreckung, als auch im Bereich der abgebogenen Endabschnitte oder an den Pfosten angreifen.

Für eine stabile Montage der Führungsschiene weist diese zwei voneinander beabstandete leistenförmige Schenkel auf, wobei ein erster Schenkel an dem vertikalen Pfosten und ein zweiter Schenkel an der horizontalen Stange anliegt. Dadurch kann eine Bewegung der Führungsschiene senkrecht zu der Längserstreckung der Führungsschiene vermieden werden, da die Führungsschiene an gegenü- berliegenden Seiten abgestützt ist. Zudem ergibt sich ein kompakter Aufbau, da die Führungsschiene zwischen der Stange und den vertikalen Pfosten montiert ist und nicht weiter in den Garraum ragt, als die Stangen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1 bis 4 mehrere Ansichten eines ersten Ausführungsbeispieles einer erfindungsgemäßen Befestigungsanordnung;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht der Auszugsführung der Befestigungsanordnung der Figur 1 ;

Figuren 6A bis 6C mehrere Ansichten der Auszugsführung der Befestigungsanordnung der Figur 1 ;

Figur 7 eine Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Befestigungsanordnung;

Figuren 8A bis 8C mehrere Ansichten der Auszugs führ ung der Befestigungsanordnung der Figur 7;

Figuren 9 bis 11 mehrere Ansichten der Auszugsführung der Befestigungsanordnung der Figur 7;

Figuren 12A und 12B zwei Ansichten einer modifizierten Befestigungsanordnung montiert;

Figuren 13 und 14 zwei Ansichten einer Auszugsführung für eine modifizierte Befestigungsanordnung gemäß Figur 12 vor der Montage;

Figur 15 eine perspektivische Ansicht der Auszugsführung der Befestigungsanordnung der Figur 12 montiert; Figuren 16A bis 16C mehrere Ansichten einer Auszugsführung einer weiteren

Ausführungsform;

Figur 17 eine Querschnittsansicht der Auszugsführung der Figur 16;

Figuren 18 A und 18B zwei Ansichten des Rastmittels der Auszugsführung der

Figur 16;

Figuren 19A und 19B zwei Ansichten der Auszugs führung der Figur 16.

Figuren 2OA bis 2OC mehrere Ansichten einer montierten Auszugsführung einer weiteren Ausführungsform;

Figuren 21 A und 21 B zwei Ansichten einer Auszugs führung einer Ausfühmngs- form gemäß den Figuren 2OA bis 2OC;

Eine Befestigungsanordnung umfasst ein Seitengitter I, bei dem ein erster vertikaler Pfosten 2 und ein zweiter vertikaler Pfosten 3 über eine Vielzahl von horizontalen Stangen 4 miteinander verbunden sind. Die Stangen 4 sind an gegenüberliegen- den Seiten mit einem rechtwinklig abgebogenen Endabschnitt 5 versehen, der an dem Pfosten 2 oder 3 fixiert ist. Solche Seitengitter 1 werden insbesondere an Seitenwänden eines Backofens montiert, aber auch andere Anwendungen bei Küchengeräten oder Möbeln sind möglich.

Um an dem Seitengitter 1 Gegenstände beweglich zu lagern, insbesondere Gargutträger wie z.B. Backbleche, ist an mindestens einer horizontalen Stange 4 eine Auszugsführung 6 gelagert. Die Auszugsführung 6 umfasst eine Führungsschiene 8 und mindestens eine verfahrbar gelagerte Laufschiene 7. Zur Erzielung eines Volloder Überauszuges kann zwischen Führungsschiene und Laufschiene mindestens eine auszugsverlängernde Mittelschiene angeordnet sein.

Wie in den Figuren 3 und 4 zu sehen ist, besitzt die Führungsschiene 8 einen oberen Kopfabschnitt, an dem drei gebogene Laufbahnen für kugelförmige Wälzkörper 9 ausgebildet sind. Über die Wälzkörpern 9 ist außen die Laufschiene 7 an der Führungsschiene 8 verfahrbar gelagert. Die Führungsschiene 8 umfasst ferner auf der nach unten gerichteten Seite zwei voneinander beabstandete Schenkel 10 und 11, die an einem abgebogenen Endabschnitt 5 einer Stange 4 montiert sind. Dabei liegt ein erster Schenkel 1 1 an einem Pfosten 2 bzw. 3 an und ein zweiter Schenkel 10 ist benachbart zu der Stange 4 in dem Mittelbereich positioniert, so dass eine

Bewegung der Führungsschiene 8 in Richtung der abgebogenen Endabschnitte 5 durch die Endabschnitte 5, die Stange 4 und die Pfosten 2 und 3 begrenzt ist.

An der Führungsschiene 8 ist zur Festlegung an dem Seitengitter 1 im hinteren Be- reich ein horizontaler Schlitz 13 ausgebildet, der die Form eines Langloches besitzt, das zur Rückseite hin offen ist. Im vorderen Bereich ist ein vertikaler Schlitz 12 an der Führungsschiene 8 ausgebildet, der ebenfalls als Langloch ausgebildet ist und nach unten hin offen ist. Die Schlitze 12 und 13 erstrecken sich durch beide Schenkel 10 und 11 der Führungsschiene 8. Die Schlitze 12 und 13 sind dabei so ausgebildet, dass die abgebogenen Endabschnitte 5 einer Stange 4 im Wesentlichen formschlüssig in die Schlitze 12 und 13 eingefügt werden können. Für die Montage wird zunächst ein hinterer abgebogener Endabschnitt 5 in den Schlitz 13 eingefügt, indem die Schiene 8 auf den Endabschnitt 5 aufgeschoben wird. Anschließend wird die Führungsschiene 8 um den Endabschnitt 5 in dem Schlitz 13 verschwenkt, so dass ein vorderer Endabschnitt 5 in den vertikalen Schlitz 12 eingefügt ist. Die

Führungsschiene 8 ist auf diese Weise gegen ein Lösen von dem Seitengitter 1 gesichert, außer wenn die Auszugsführung im vorderen Bereich angehoben wird.

In Figur 7 ist eine weitere Ausführungsform einer Auszugsfύhrung 6' und eines Seitengitters 1 gezeigt, bei dem eine zusätzliche Sicherung zur Fixierung gegen das

Abheben der Auszugsführung 6 in der montierten Position vorgesehen ist.

In den Figuren 8 A bis 8C sowie den Figuren 9, 10 und 11 ist die Auszugsführung 6' gezeigt, die wie bei dem vorangegangenen Ausfύhrungsbeispiel eine Führungs- schiene 8 umfasst, die zwei Schenkel 10 und 11 beinhaltet, an denen im hinteren

Bereich ein horizontaler Schlitz 13 und im vorderen Bereich ein vertikaler Schlitz 12 ausgespart ist. Ferner ist an der Führungsschiene 8 an dem Schenkel 10 ein Rastmittel in Form eines biegbaren Steges 20 ausgebildet, der an der Stange 4 in einem mittleren Bereich verrastet werden kann. Der biegbare Steg 20 steht von dem Schenkel 10 geringfügig hervor und kann beim Aufstecken der Führungsschiene 8 auf das Seitengitter 1 zusammen mit dem Schenkel 10 leicht gebogen werden und mit der Stange 4 einen Hinterschnitt bilden. Der biegbare Steg 20 fixiert somit die Führungsschiene 8 am Seitengitter 1 und verhindert das ungewollte Abheben der Auszugsführung 6 ' .

Die Montage der Auszugsführung 6' erfolgt durch Aufschieben der Führungsschiene 8 auf einen abgebogenen hinteren Endabschnitt 5 derart, dass der Endab- schnitt 5 in den Schlitz 13 eingefügt ist. Anschließend wird die Führungsschiene 8 nach unten verschwenkt, so dass ein vorderer Endabschnitt 5 in den vertikalen

Schlitz 12 eingreift. Dabei wird der Schenkel 10 nach innen gedrückt und der biegbare Steg 20 untergreift die Stange 4 im mittleren Bereich.

Der biegbare Steg 20 kann dabei als Rastmittel so ausgestaltet sein, dass die beabstandeten Schenkel 10 und 1 1 der Führungsschiene 8 in der montierten Position klemmend zwischen der Stange 4 und dem Pfosten 2 und 3 festgelegt sind, so dass bei einer Bewegung der Laufschiene 7 die Führungsschiene 8 sicher fixiert ist und Klappergeräusche vermieden werden. Außerdem bildet der biegbare Steg 20 durch das Untergreifen der Stange 4 eine Sicherung gegen das Abheben der Aus- zugsführung 6'.

In den Figuren 12A und 12B ist eine modifizierte Ausführungsform einer Befestigungsanordnung gezeigt, bei der eine Führungsschiene 8 einer Auszugsfύhrung 6" an einem Seitengitter 1 festgelegt ist. Die Führungsschiene 8 umfasst zwei vonein- ander beabstandete Schenkel 10 und 11 , wobei an dem von dem Pfosten 2 beabstandeten Schenkel ein nach außen gebogener Steg 21 ausgebildet ist. Der nach außen gebogene Steg 21 untergreift die Stange 4, an der die Führungsschiene 8 festgelegt ist, und bildet eine Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Abheben der Führungsschiene 8. Für die Montage wird der gebogene Steg 21 nach dem Aufste- cken der Führungsschiene 8 durch ein Montagewerkzeug oder auch manuell aus der Position in den Figuren 13 und 14 nach außen gebogen oder sogar verprägt, um die Position gemäß den Figuren 12 und 15 zu erreichen. Der gebogene Steg 21 umfasst nach der Montage die Stange 4 und bildet somit eine Sicherung vor dem Ab- heben der Auszugsführung 6" sowie eine Fixierung der Auszugsfύhrung 6" am Seitengitter 1.

In den Figuren 13 und 14 ist eine Ausführungsfbrm einer Führungsschiene 8 ge- maß den Figuren 12 und 15 vor der Montage gezeigt, die an einem Seitengitter 1 festlegbar ist. An dem Schenkel 10 ist das Rastmittel in Form eines nach innen gebogenen Steges 21 ausgebildet.

Figur 15 zeigt die Auszugsführung 6" der Figur 12 in der montierten Position, je- doch ohne Seitengitter.

In den Figuren 16 und 17 ist eine weitere Ausführungsform einer Auszugsfühmng 6'" dargestellt, bei der eine Führungsschiene 8 für eine Verrastung an einem Seitengitter 1 ausgebildet ist. Die Führungsschiene 8 weist im hinteren Bereich wieder einen horizontal verlaufenden Schlitz 13 auf, der in den beiden Schenkeln 10 und

1 1 ausgespart ist. Im vorderen Bereich ist ein vertikaler Schlitz 12 ausgebildet, an dem ein Rastmittel 23 in Form eines nach unten gebogenen Steges ausgebildet ist. Der Steg 23 weist auf der zum Innenraum des Schlitzes 12 gewandten Seite eine Auswölbung 24 auf, so dass ein abgebogener Endabschnitt 5, der in den Schlitz 12 eingefügt wird, für ein Wegbiegen des Steges 23 sorgt, bis der Endabschnitt 5 am

Ende des Schlitzes 12 angelangt ist und der Steg 23 oberhalb seiner Auswölbung 24 den Endabschnitt 5 teilweise hintergreift.

Der abgebogene Steg 23 kann dabei integral mit der Führungsschiene 8 ausgebildet sein.

In den Figuren 18A und 18B ist ein Clip gezeigt, der den biegbaren Steg 23 ausbildet. Der Clip umfasst einen Bodenabschnitt 25, der an einer Wand der Führungsschiene 8 festgelegt ist. Die Festlegung kann beispielsweise stoffschlüssig erfolgen. Der U- förmige Clip umfasst den biegbaren Steg 23 mit der nach innen gerichteten

Auswölbung 24, wobei als Gegenlager ein Schenkel 26 vorgesehen ist. Zur Montage des Clips wird ein abgebogener Endabschnitt 5 in die Aufnahme eingefügt, wobei der Schenkel 23 den Endabschnitt 5 verrastet. Die Befestigungsmittel in Form der Schlitze 12 und 13 sind somit integral mit der Führungsschiene 8 ausgebildet, während ein Rastmittel zur Sicherung der Führungsschiene 8 als separates Bauteil in Form eines U- förmigen Clips ausgebildet ist.

In Figur 19 ist die Auszugsführung 6"' der Figur 16 in der noch nicht montierten Position dargestellt. Der Schenkel 23 des U-förmigen Clips steht nach unten über die Führungsschiene 8 hervor, Es ist auch eine Ausführung denkbar, bei der der Schenkel 23 des U-förmigen Clips nicht nach unten über die Führungsschiene 8 heraus hervorsteht.

In den Figuren 20 und 21 ist eine weitere Ausfuhrungsform einer Befestigungslösung dargestellt. Die Auszugsfϋhrung 6"" umfasst an ihrer Führungsschiene 8 im hinteren Bereich des Schenkels 1 1 einen Rasthaken 14 der den ersten vertikalen Pfosten 2 hintergreift. Dadurch wird ein Verrutschen der Auszugsführung 6"" in Richtung der Stange 4 verhindert. Mögliche Toleranzen aus dem Fertigungsprozess für das Seitengitter 1 haben somit keinen Einfluss auf die Fixierung der Führungsschiene 8 benachbart zu der Pfosten 2 und 3.

Bezugszeichenliste

I Seitengitter

2 Vertikaler Pfosten

3 Vertikaler Pfosten

4 Stange

5 Abgebogener Endabschnitt

6 Auszugsführung

6 > Auszugsfϊihrung

6" Auszugsführung

6 1 " Auszugsfuhrung

6 M > ' Auszugsführung

7 Laufschiene

8 Führungsschiene

9 Wälzkörper

10 Schenkel

11 Schenkel

12 Schlitz

13 Schlitz

14 Rasthaken

20 Biegbarer Steg

21 Gebogener Steg

22 Gebogener Steg

23 Biegbarer Steg

24 Auswölbung

25 Bodenabschnitt

26 Schenkel