Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Zubehörteils an einer Patientenliege

Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung zur Be¬ festigung eines Zubehörteils oder sonstigen Gegenstands an einer Patientenliege.

Die Patientenliege dient der Lagerung eines Patienten in ei¬ ner klinischen Arbeitsumgebung. Die Patientenliege kann so¬ wohl fahrbar als auch ortsfest und im Hinblick auf unter¬ schiedlichste Anforderungen ausgebildet sein, z.B. an die un¬ terschiedlichen Anforderungen zur Gewinnung diagnostischer Bilder angepasst sein. Die Patientenliege ist üblicherweise derart konzipiert, dass sie möglichst vielseitig einsetzbar ist, d.h. dass sie für möglichst unterschiedliche Anforderun¬ gen und im Hinblick auf die individuellen Belange des Patien¬ ten angepasst werden kann.

Zur Erhöhung der Vielseitigkeit weist die Patientenliege üb¬ licherweise zumindest eine Befestigungsvorrichtung auf, über die unterschiedliche Zubehörteile befestigt werden können. Ein derartiges Zubehörteil ist beispielsweise eine Tischver- längerung oder auch eine Kopfschale. Daneben können auch ein Tropf, eine Steuervorrichtung oder auch eine Monitoreinrich¬ tung befestigt werden.

Die JP 200157505 A beschreibt eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen ebener Anlageteile an den Seiten einer Patien¬ tenliege. Hierzu sind an den Stirnseiten der Patientenliege Einhaköffnungen vorgesehen, in die Hakenelemente des Anlagen¬ teils eingehakt werden.

Aus der EP 0 569 870 Al ist eine Befestigungsvorrichtung für ein Zubehörteil an einem Bettgestell zu entnehmen. Zum Befes¬ tigen des Zubehörteils ist eine elliptische Nocke vorgesehen,

die in eine Aufnahme des Bettgestells eingeführt wird und durch Verschwenken in der Aufnahme eingeklemmt wird.

Insbesondere bei einer Kopfschale für die Durchführung einer Computertomographie in einer Computertomographie-Anlage ist es für die Gewinnung von scharfen Aufnahmen entscheidend, dass sich der Kopf während der Aufnahme nicht bewegt. Daher ist ein feste Fixierung der Kopfschale unerlässlich. Um eine möglichst einfache Handhabung zu ermöglichen, sollten Zube- hörteile möglichst einfach an der Patientenliege zu befesti¬ gen sein.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine einfach zu handhabende und sichere Befestigungsvorrich- tung zum Befestigen eines Zubehörteils an einer Patienten¬ liege anzugeben.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch die Befes¬ tigungsvorrichtung mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1. Danach ist auf Seiten der Patientenliege ein Einsteckkanal vorgesehen. Dieser erstreckt sich in Richtung einer Steck¬ richtung, die insbesondere horizontal oder parallel zur Lie¬ gefläche der Patientenliege verläuft. Dieser Einsteckkanal weist im Bereich seines stirnseitigen Vorderendes eine untere Abstützfläche auf, oberhalb der er nach oben offen ist und eine Einführöffnung ausbildet. In Steckrichtung beabstandet von dieser Abstützfläche ist ein quer zur Steckrichtung ver¬ laufendes Widerlager mit einer zweiten Abstützfläche vorge¬ sehen. Zum Befestigen des Zubehörteils wird dieses mit einer Einstecklasche in den Einsteckkanal eingesteckt. Von wesent¬ licher Bedeutung ist hierbei die nach oben offene Ausbildung des Einsteckkanals mit der Einführöffnung. Die Einführöffnung erstreckt sich in Steckrichtung gesehen über die untere Ab¬ stützfläche hinaus, so dass zum Befestigen des Zubehörteils dieses mit der Einstecklasche voraus von schräg oben entlang einer Einführrichtung durch die Einführöffnung hindurch in den Einsteckkanal einsteckbar und durch eine einfache

Schwenkbewegung nach unten in die horizontale Ausrichtung im Einsteckkanal verspannt und eingeklemmt wird. Durch das Ein¬ schwenken wird hierbei die Einstecklasche zwischen der unte¬ ren Abstützfläche und der zweiten Abstützfläche festgeklemmt.

Ein wesentlicher Vorteil bei dieser Ausgestaltung ist darin zu sehen, dass die Befestigung allein aufgrund der Schwenkbe¬ wegung vorgenommen wird, dass also keine zusätzlichen Befes¬ tigungsmechanismen, wie beispielsweise separate Spannele- mente, vor- oder zurückspringende Federelemente od.dgl. not¬ wendig sind. Dies erlaubt eine besonders einfache Handhabung mit nur einer Hand sowohl beim Befestigen als auch beim Ab¬ montieren des Zubehörteils. Gleichzeitig ist durch das wech¬ selseitige Abstützen und Klemmen zwischen den beiden Ab- Stützflächen eine sichere Befestigung erzielt.

Gemäß einer zweckdienlichen Weiterbildung weist die Einsteck¬ lasche endseitig einen Widerhaken auf, mit dem sie das Ab¬ stützelement hintergreift. Es wird also hier zusätzlich ein Formschluss zwischen der Einstecklasche und dem Einsteckkanal ausgebildet.

Um ein automatisches Verkeilen und damit eine vollständig spielfreie Befestigung des Zubehörteils zu erreichen, ist ge- maß einer zweckdienlichen Weiterbildung vorgesehen, dass die Einstecklasche beabstandet vom Widerhaken ein angeformtes Spannelement aufweist. Der lichte Abstand zum Widerhaken ent¬ spricht dabei dem Abstand zwischen dem Widerlager und dem stirnseitigen Vorderende. Durch das Einschwenken werden hier- bei daher sowohl an einem Vorderende als auch an einen Rü¬ ckende der Einstecklasche ein Formschluss mit dem Widerlager einerseits und mit dem Vorderende des Einführkanals anderer¬ seits ausgebildet, so dass die Einstecklasche insgesamt spielfrei eingekeilt ist.

Zum Verkeilen der Einstecklasche im Einsteckkanal ist hierbei zweckdienlicherweise vorgesehen, dass zumindest eines der E-

lemente Widerhaken, Spannelement, stirnseitiges Vorderende oder Widerlager eine schräg zur Steckrichtung verlaufende Spannfläche aufweist. Beim Einschwenkvorgang wird daher mit zunehmendem Einschwenkwinkel die Verspannung erhöht.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Einsteckkanal im Anschluss an die untere Abstützfläche eine Einführschräge auf, die in etwa entlang der Einführrichtung orientiert ist. Beim Einstecken der Einstecklasche wird diese daher entlang der Einführschräge geführt.

Vorzugsweise verlaufen beide Abstützflächen horizontal und in etwa parallel zur Steckrichtung. Hierbei bildet die zweite Abstützfläche insbesondere eine obere Abstützfläche und die Einstecklasche ist zwischen der oberen und der unteren Ab¬ stützfläche eingespannt.

In einer bevorzugten Ausbildung ist das Widerlager als Quer¬ strebe ausgebildet und der Einsteckkanal ist im Anschluss an die Querstrebe nach oben offen. In diese Öffnung greift im montierten Zustand der stegartig ausgebildete Widerhaken ein.

Gemäß einer bevorzugten Alternative hierzu sind die beiden Abstützflächen unter einem Winkel zueinander angeordnet und die Einstecklasche weist einen entsprechend diesem Winkel ab¬ gekröpften Anschlagschenkel auf. Dieser Anschlagschenkel ist beispielsweise unter einem rechten Winkel zur Steckrichtung orientiert. Durch diese Maßnahme lässt sich die Bautiefe, al¬ so die Länge des Einsteckkanals in Steckrichtung sehr kurz halten.

Gemäß einer zweckdienlichen Weiterbildung ist weiterhin vor¬ gesehen, dass der Abstand zwischen den beiden Abstützflächen, gemessen senkrecht zur Steckrichtung, weniger als die Dicke der Einstecklasche beträgt und diese quasi zum Dicken¬ ausgleich abgekröpft ist. Bei der horizontalen Anordnung bei¬ der Stützflächen wird durch diese Maßnahme erzielt, dass die

Wandstärke der Kanalwandung nach oben im Bereich des Widerla¬ gers ausreichend stark bemessen sein kann. Insbesondere ist hierbei vorgesehen, dass die zweite Abstützfläche unterhalb der oberen Abstützfläche angeordnet ist.

Zweckdienlicherweise ist die Befestigungsvorrichtung aus¬ schließlich gebildet durch den Einsteckkanal mit seiner spe¬ ziellen Formgebung sowie der Einstecklasche mit deren an den Einsteckkanal angepassten speziellen Formgebung. Es sind da- her keine Arretier- oder Spannmittel notwendig, die angezogen oder gelöst werden müssten. Auch sind keine beweglichen oder federnd gelagerte Schnapp- oder Arretierelemente erforder¬ lich. Dadurch, dass die Befestigungsvorrichtung nur durch den Einsteckkanal und die Einstecklasche gebildet ist und zur Be- festigung lediglich eine Einschwenkbewegung erforderlich ist, lässt sich das Zubehörteil einfach und problemlos mit einer Hand sowohl befestigen als auch wieder entfernen.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung weiterhin gelöst durch eine Befestigungsvorrichtung gemäß Patentanspruch 12. Danach ist vorgesehen, dass die Einstecklasche im Einsteckkanal da¬ durch verkeilt wird, dass sich die Dicke des Einsteckkanals und korrespondierend hierzu die Dicke der Einstecklasche in Steckrichtung verjüngt, so dass beim Einstecken die Einsteck- lasche im Einsteckkanal verspannt wird.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen jeweils in schema¬ tischen und teilweise stark vereinfachten Darstellungen:

FIG 1 ein als Kopfschale ausgebildetes Zubehörteil und ein ausschnittsweise dargestelltes Teilstück einer Patientenliege vor der Befestigung der Kopfschale, FIG 2 eine Darstellung zur Illustration der Befestigung der in FIG 1 gezeigten Kopfschale an der Patien¬ tenliege durch einen Einschwenkvorgang,

FIG 3 eine Querschnittsdarstellung im Befestigungsbereich zwischen der Kopfschale und der Patientenliege zur Erläuterung der Befestigungsvorrichtung des ersten in den FIG 1 und 2 dargestellten Ausführungsbei- spiels,

FIG 4 eine Querschnittsdarstellung zur Erläuterung einer zweiten Alternative der Befestigungsvorrichtung,

FIG 5 eine Querschnittsdarstellung zur Erläuterung einer dritten Alternative der Befestigungsvorrichtung und FIG 6 eine Querschnittsdarstellung zur Erläuterung einer vierten Alternative der Befestigungsvorrichtung.

In den Figuren sind gleich wirkende Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Gemäß den FIG 1 und 2 wird bei einer Patientenliege 2 an de¬ ren stirnseitigem Ende ein als Kopfschale 4 ausgebildetes Zu¬ behörteil befestigt. Die Kopfschale 4 weist hierzu eine Ein¬ stecklasche 6 und die Patientenliege 2 einen Einsteckkanal 8 auf.

Zum Befestigen wird die Kopfschale 4 schräg entlang einer Einführrichtung 10 in den Einsteckkanal 8 eingesteckt und an¬ schließend in Schwenkrichtung 12 eingeschwenkt. Durch das Einschwenken wird die Einstecklasche 6 im Einsteckkanal 8 eingespannt oder verkeilt, so dass diese im Einsteckkanal 8 spielfrei und sicher gehalten ist. Die gestrichelte Darstel¬ lung der Kopfschale 4 zeigt hierbei die Stellung der Kopf¬ schale 4 vor dem Einschwenken.

Insgesamt wird die Kopfschale 4 im Ausführungsbeispiel hori¬ zontal an die Patientenliege 2 angesteckt. Diese Horizontale definiert zugleich eine Steckrichtung 14. Die Steckrichtung 14 ist allgemein die Bewegungsrichtung, entlang der die Kopf- schale 4 vom in FIG 1 dargestellten unbefestigten Zustand in den Endmontagezustand überführt wird.

Wie insbesondere aus der Darstellung in FIG 3 zu entnehmen ist, weist die Einstecklasche 6 an ihrem vorderen Ende einen quer verlaufenden Widerhaken 16 auf, der als wulstartiger Steg ausgebildet ist. Der Widerhaken 16 ist hierbei an der Oberseite der Einstecklasche 6 angeordnet. Gleichzeitig weist die Einstecklasche 6 an ihrem gegenüberliegenden Ende ein e- benfalls quer zur Steckrichtung verlaufendes Spannelement 18 auf, welches als wulstartiger Steg an der Unterseite der Ein¬ stecklasche 6 angeformt ist. Das Spannelement 18 weist hier- bei eine rechtwinklig zur Unterseite der Einstecklasche 6 o- rientierte erste Spannfläche auf. Gleichermaßen ist am Wi¬ derhaken 16 eine schräg zur Oberfläche der Einstecklasche 6 orientierte zweite Spannfläche ausgebildet.

Der Einsteckkanal 8 ist im Ausführungsbeispiel der FIG 1 bis 3 in etwa wannen- oder muldenförmig ausgebildet. Neben zwei seitlichen Begrenzungswänden weist der Einsteckkanal 8 eine vordere, untere Abstützfläche 20, eine sich daran an¬ schließende Einführschräge 22, einen sich hieran wiederum an- schließenden Boden 24 als tiefsten Punkt des Einsteckkanals 8 sowie eine Rückwand 26 auf. Die Oberseite des Kanals ist im Wesentlichen gebildet durch ein als Querstrebe ausgebildetes Widerlager. Beidseitig der Querstrebe 28 ist der Einsteckka¬ nal 8 nach oben hin offen. Und zwar weist er zum stirnseiti- gen Vorderende 30 eine obere Einführöffnung 32 und im An- schluss an die Querstrebe 28 eine weitere Öffnung 34 auf. Die Einführöffnung 32 erstreckt sich vom stirnseitigen Vorderende 30 zunächst senkrecht zur Steckrichtung 14, um dann an der Oberseite der Patientenliege 2 parallel zur Steckrichtung weiterzulaufen. Der Einsteckkanal 8 ist daher zumindest im Bereich der Einführöffnung 32 nach Art einer Wanne ohne stirnseitige und obere Begrenzungswand ausgebildet.

Die Querstrebe 28 bildet mit ihrer Unterseite eine obere zweite Abstützfläche 36 aus. Ihre rückseitige Seitenfläche ist korrespondierend zu der zweiten Spannfläche des Widerha-

kens 16 ebenfalls schräg ausgebildet und dient als Gegen- spannflache für den Widerhaken 16.

Der Befestigungsmechanismus ergibt sich unmittelbar aus einem Vergleich der Position der Einstecklasche 6 in einer Zwi¬ schenmontagestellung (ohne Schraffur) , mit der Position in der Montageendstellung (mit Schraffur) . Zunächst wird die Einstecklasche 6 entlang der Einführrichtung 10 in den Ein¬ steckkanal 8 eingeschoben. Die Einführschräge 22 ist hierbei unter einem zur Einführrichtung 10 korrespondierenden Winkel angeordnet. Gleichzeitig wird die Einstecklasche 6 ein Stück in Steckrichtung 14 nach vorne bewegt und durch das Ein¬ schwenken gleitet die zweite Spannfläche des Widerhakens 16 an der Gegenspannflache der Querstrebe 28 beim Einschwenken entlang. Dadurch wird eine in Steckrichtung 14 wirkende

Spannkraft zwischen dem Widerhaken 16 und dem Spannelement 18 erzeugt, die sich an der Querstrebe 28 bzw. der stirnseitigen Vorderwand des Einsteckkanals 8 abstützen. Zum anderen wird die Oberseite der Einstecklasche 6 gegen die obere Stützflä- che 36 und damit gegen die Querstrebe 28 von unten gepresst. Zugleich kommt die Einstecklasche 6 mit ihrer Unterseite zum Aufliegen auf die untere Abstützfläche 20. Insgesamt ist da¬ durch die Einstecklasche 6 sowohl in Steckrichtung 14 als auch in der Richtung senkrecht hierzu im Einsteckkanal 8 ein- geklemmt und formschlüssig gehalten.

Der Abstand senkrecht zur Einsteckrichtung 14 zwischen den beiden Abstützflächen 20,36 entspricht hierbei der Dicke der Einstecklasche 6 bzw. ist etwas geringfügiger, um eine Klemm- Wirkung zwischen den beiden Abstützflächen 20,36 zu erzielen.

Vorzugsweise ist weiterhin vorgesehen, dass im Bereich des Widerhakens 16 zusätzlich eine Verrastung mit der Quer¬ strebe 28 vorgesehen ist. Hierzu sind vorzugsweise an der zweiten Spannfläche und an der Gegenspannflache der Quer¬ strebe 28 ein Schnappelement und eine Schnappaufnahme ausge¬ bildet. Das Schnappelement ist beispielsweise durch einen

halbkreisförmig angeformten Wulst und die Schnappaufnahme als eine korrespondierend hierzu ausgebildete halbkreisförmige Ausnehmung ausgebildet.

Bei der alternativen Ausführungsvariante gemäß FIG 4 ist die Einstecklasche 6 abgekröpft ausgebildet und weist insgesamt drei Teilstücke 38,40,42 auf, nämlich ein vorderes Teilstück 38, ein mittleres Teilstück 40 sowie ein hinteres Teilstück 42. Weiterhin ist im Vergleich zu dem Ausführungsbeispiel nach FIG 3 die weitere Öffnung 34 entfallen. Der Einsteckka¬ nal 8 ist daher im Anschluss an die Einführöffnung 32 nach oben geschlossen ausgebildet. In diesem Ausführungsbeispiel sind die beiden Abstützflächen 20,36 jeweils auf gleicher Hö¬ he angeordnet und erstrecken sich in horizontaler Richtung. Die abgekröpfte Ausführung der Einstecklasche 6 dient nunmehr quasi als Dickenausgleich, um zu ermöglichen, dass die Ein¬ stecklasche 6 zwischen den beiden Abstützflächen 20,36 einge¬ klemmt wird, dass also das hintere Teilstück 42 unter das Wi¬ derlager 28 geführt ist. Im Anschluss an das Widerlager 28 ist eine nutartige Vertiefung vorgesehen, in die der Widerha¬ ken 16 eingreift und das Widerlager 28 hintergreift. Die ab¬ gekröpfte Ausbildung erlaubt zudem, dass die Oberseite des vorderen Teilstücks 38 mit der Oberseite der Patientenliege 2 fluchtet, also in einer Ebene liegt (nicht dargestellt) .

Der Befestigungsmechanismus ist ähnlich zu dem der Alterna¬ tive nach FIG 3 ausgebildet und wird anhand des Vergleichs der beiden Positionen der Einstecklasche 6 in der Vormontage¬ stellung und der Endmontagestellung (ohne bzw. mit Schraffur) deutlich.

Bei der dritten Ausführungsvariante gemäß der FIG 5 sind nun¬ mehr die beiden Abstützflächen 20,36 unter einem rechten Win¬ kel zueinander angeordnet. Korrespondierend hierzu ist die Einstecklasche 6 ebenfalls rechtwinklig abgekröpft und weist zwei rechtwinklig zueinander angeordnete Teilstücke 38, 42 auf. Die Einstecklasche 6 ist daher abgekröpft und stützt

sich mit ihrem hinteren Teilstück 42, welches einen Anschlag¬ schenkel bildet, an der zweiten Abstützfläche 36 ab. Bei die¬ ser Ausführungsvariante erstreckt sich der Einsteckkanal 8 senkrecht zur Einsteckrichtung 14 in die Tiefe. Insgesamt weist der Einsteckkanal 8 im Querschnitt gesehen annähernd eine Z-Geometrie auf. Das nach unten orientierte Teilstück des Einsteckkanals 8 weist also seitliche Begrenzungswände auf, die schräg entgegen der Einsteckrichtung 14 angeordnet sind.

Am endseitigen Teilstück 42 ist zusätzlich noch der Widerha¬ ken 16 angeformt, der das Widerlager 28 hintergreift. Im Un¬ terschied zu den beiden vorangegangenen Ausführungsbeispielen wird durch den Widerhaken 16 ein senkrecht zur Steckrichtung 14 wirkender Formschluss ausgebildet. Der in Steckrichtung 14 wirkende Formschluss wird durch das rechtwinklige Abkröpfen der Einstecklasche 6 erzielt.

Bei den hier beschriebenen alternativen Ausführungsformen für die Befestigung mittels des Einschwenkens der Einsteckla¬ sche 6 in den Einsteckkanal 8 ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Einführöffnung 22 in Steckrichtung 14 bis über die untere Abstützfläche 20 hinaus erstreckt, so dass sich die Einstecklasche 6 entlang der Einführrichtung 10 am Ende der unteren Abstützfläche 20 in den Einsteckkanal 8 führen lässt. Weiterhin ist allen drei Ausführungsvarianten gemein¬ sam, dass sich der Einsteckkanal 8 im Anschluss an die untere Abstützfläche 20 nach unten erweitert, so dass die Ein¬ stecklasche 6 unter und gegen das Widerlager 28 geschoben werden kann.

Im Unterschied hierzu ist bei der Ausführungsvariante gemäß der FIG 6 ein Einschieben der Einstecklasche 50 in Steckrich¬ tung 14 ausreichend. Hierbei ist der Einsteckkanal 52 derart ausgebildet, dass er sich in Einsteckrichtung 14 keilförmig verjüngt. Korrespondierend hierzu verjüngt sich auch die Ein¬ stecklasche 50. Durch Ineinandereinstecken wird durch diese

Maßnahme eine Klemmbefestigung erzielt. Zusätzlich kann ein Arretierstift oder sonstiger Haltemechanismus vorgesehen sein, um ein Herausrutschen der Einstecklasche 50 aus dem Einsteckkanal 52 zu verhindern.

Sowohl die Ausführungsvarianten gemäß den FIG 3 bis 5, die auf dem Einschwenkmechanismus beruhen, als auch die Ausfüh¬ rungsvariante gemäß der FIG 6 haben gemeinsam, dass eine spielfreie Befestigung der Kopfschale 4 von der Patienten- liege 2 durch ein Einklemmen oder Einkeilen der Einsteckla¬ sche 6,50 im Einsteckkanal 8,52 erfolgt.