Befestiqunqsbeschlag

Die vorliegende Erfindung betrifft einen mehrteiligen, teilbaren Befestigungsbeschlag, zur lösbaren Anbringung einer Baueinheit insbesondere eines Sitzes, einer Sitzbank eines Werkzeugwagens oder eines Wandelementes am Boden eines Kraftfahrzeugs.

übliche Kraftfahrzeugsitze sind mittels zwei parallel verlaufender Sitzschienenpaare längsverschieblich an der Fahrzeugkarosse angebunden. Die Position des Sitzes ist über im Bereich der Sitzschienenpaare angeordneten Verriegelungsmitteln arretierbar, wobei die Arretierung über Betätigungshebel von einem Insassen aufgehoben und der Sitz längs der strukturfesten Schiene verschoben werden kann. Eine Ausführungsvari- ante eines Sitzschienenpaares ist aus der DE 100 39 511 A1 bekannt. Hierbei sind zwischen der oberen und der unteren Schiene Gleitkörper in Form von Kugeln in zwei Führungsbahnen angeordnet. Derartige Sitzschienenpaare sind aufwendig herzustellen, da eine präzise Fertigung der Schienenprofile notwendig ist. Ein Herausnehmen des Sitzes ist nur mit erheblichem Aufwand und Platzbedarf möglich.

Weiterhin ist aus der EP 0 949 111 B1 ein modulares Befestigungssystem mit einer Nockensteuerung für eine Verschiebung eines Kraftfahrzeugsitzes in Längsrichtung und einer Arretierung des Sitzes in der eingestellten Position bekannt. Ein mittels eines Betätigungshebels betätigbarer Steuernocken bewirkt ein Verschwenken von Verriegelungsmitteln. Hierdurch kann ein Arretieren der Sitzstrukturelemente in den Schienen, ein Lösen der Sitzstrukturelemente zwecks Längsverschiebung des Kraftfahrzeugsitzes, sowie eine Position der Bauteile des Befestigungssystems eingestellt werden, in der ein Herausnehmen des Kraftfahrzeugsitzes möglich ist. Diese Konstruktion ist aufgrund der Vielzahl der Bauteile sehr aufwendig und mit erheblichen Herstellkosten verbunden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher einen Befestigungsbeschlag zur lösbaren Anbringung eines Kraftfahrzeugsitzes oder dergleichen derart weiterzubilden, dass er konstruktiv einfach aufgebaut und wartungsarm ist, und dass sowohl ein Einsetzen als auch ein Herausnehmen und ein Längsverschieben eines Kraftfahrzeugsitzes, einer Sitzbank, eines Werkzeugwagens oder eines Wandelementes schnell und einfach für einen Benutzer möglich sind.

Diese Aufgabe löst die vorliegende Erfindung durch einen Befestigungsbeschlag mit den Merkmalen des Anspruch 1.

Durch die Ausbildung der Führungsschienen als ein nach oben offenes und hinterschnittig ausgebildetes Schienenprofil, dass zwecks Führung der Sockel v-förmige in Längsrichtung verlaufende Führungsabschnitte aufweist, die mit v-förmig verlaufenden Gleitflächen der Sockel in Kontakt stehen, ist eine konstruktiv einfach aufgebauter Führungsmechanik möglich. Diese ist bei einer Ausbildung der Führungsabschnitte mit schräg nach innen zur Mittelebene geneigten Abschnitten wartungsarm, da sich Schmutz nicht auf den schräg verlaufenden Führungsabschnitten festsetzen kann.

Bei einer Ausbildung der Führungsschienen als Blechprofil, vorzugsweise als Alumini-, umprofil ist eine einfache Herstellung möglich.

Weiterhin vorteilhaft ist, wenn die Arretiermittel eine Kurbelstangenmechanik umfassen. Hierdurch können beim Klemmen der Baueinheit in den Führungsschienen große Klemmkräfte aufgebracht werden.

Noch weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben, wobei auf die anhängenden Zeichnungen Bezug genommen wird. Darin zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt eines Befestigungsbeschlages gemäß der vorliegenden Erfindung in einer arretierten Position;

Fig. 2 einen Längsschnitt des Befestigungsbeschlags nach Fig.1 in einer mittleren Position;

Fig. 3 einen Längsschnitt des Befestigungsbeschlags nach Fig.1 in einer gelösten Position;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Sitzführungsteils mit Befestigungsbeschlag und Führungsblock ;

Fig. 5 einen Querschnitt des Befestigungsbeschlags;

Fig. 6 einen Querschnitt eines Befestigungsbeschlags zur Montage eines Sitzes oder dergleichen in einer fixen Position in der Führungsschiene; und

Fig. 7 einen Längsschnitt des Befestigungsbeschlags mit einer alternativen Ausführungsform eines Arretiermittels.

Die vorliegende Erfindung wird beispielhaft anhand der Anbindung eines Sitzes in zwei in Längsrichtung A parallel zueinander verlaufender am Fahrzeugboden angeordneter Führungsschienen beschrieben. Anstelle eines Fahrzeugsitzes könnte allerdings auch eine Trennwand verschiebbar und arretierbar in einer oder mehreren Führungsschienen gehalten sein. Weitere mittels des erfindungsgemäßen Befestigungsbeschlags verschiebbar und arretierbar gehaltene Baueinheiten könnten Sitzbänke, Werkzeugwagen, etc. sein.

Der zur Anbindung eines Sitzes in einem Kraftfahrzeug nachfolgend beschriebene

Befestigungsbeschlag umfasst zwei in Längsrichtung A verlaufende parallel zueinander beabstandete Führungsschienen 1 , denen jeweils zwei Sockel 2 zur Anbindung eines vorderen und hinteren Seitenbereichs des Sitzes zugeordnet sind. In den Figuren 1 -3 ist nur ein Sockel 2 in einem Abschnitt einer Führungsschiene 1 dargestellt. Die Füh- rungsschienen 1 sind fahrzeugstrukturfest bzw. gestellfest angeordnet und sind beispielsweise als Blechprofil, vorzugsweise als Aluminiumprofil oder als gerollte Profile einstückig ausgebildet. Die Führungsschienen 1 weisen, wie es insbesondere aus dem Querschnitt der Figur 6 zu ersehen ist, in Längsrichtung verlaufende Rillen 3 auf, die zur Oberseite offen und hinterschnittig ausgebildet sind. Hierdurch wird im Bereich der Rille 3 jeweils eine Nut gebildet, die durch ein U - Profil 4 begrenzt wird. Die in Vertikalrichtung B weisenden Schenkel 5 des U - Profils 4 weisen horizontal nach innen verlaufende Abschnitte und daran anschließende schräg nach innen gerichtete Abschnitte 6 auf. Die Endbereiche dieser Abschnitte 6 weisen in Horizontalrichtung C einen Abstand zueinander auf. Die Abschnitte 6 bilden eine Führungs-/Gleitfläche für

die längs der Führungsschiene 1 verschiebbar gelagerten Sockel 2. Vorzugsweise sind die Führungsabschnitte 6 symmetrisch zu der in Fig.5 bzw. Fig.6 als stichpunktierte Linie dargestellten Mittelebene M ausgebildet.

Die Sockel 2 sind mit einer einem Sitz, einer Sitzbank, eines Werkzeugwagens oder eines Wandelementes zugeordneten Struktur verbunden. Wie bereits obenstehend erläutert, ist in den Zeichnungen Figuren 1-3 nur ein Sockel auf einem Führungsschienenabschnitt dargestellt. Im Einbauzustand sind die Sockel 2 auf den Führungsschienen 1 längsverschieblich gelagert. Zudem weisen die Sockel Arretiermittel auf, die es ermöglichen eine Längsverschiebung des Sitzes auf den Führungsschienen zu blockie- ren und wieder freizugeben.

Zwecks Längsverschiebung der Sockel 2 auf den schräg verlaufenden Führungsflächen weisen die Sockel 2 den Führungs-/Gleitflächen 6 zugeordneten Auflageflächen 11 auf. Zur leichtgängigen Verstellung des Sitzes in den Führungsschienen 1 können die entsprechenden Führungs-/Gleitflächen 6 sowie diesen zugeordneten Auflageflä- chen 11 aus einem Material mit guten Gleiteigenschaften oder mit einer Beschichtung versehen sein. Die vorstehend beschriebene Führung der Sockel 2 auf den Führungsschienen 1 ist hierbei unempfindlich gegenüber Verschmutzung und wartungsarm. Sich in den Rillen 4 ablagernder Schmutz hat keinen Einfluss auf die vollständig verdeckt angeordneten Führungs-/Gleitflächen 6/11 zumal diese horizontal beabstandet von dem Bodenbereich des Kraftfahrzeuginnenraums angeordnet sind. Die zuvor beschriebene prismatische Führung ermöglicht eine leichtgängige Verschiebung und eine genaue Ausrichtung des Sitzes in den Führungsschienen.

Zur leichtgängigen Verschiebung des Sitzes in den Führungsschienen können am Seitenbereich der Sockel zusätzliche Rollen angeordnet sein, die beim Längsverschieben des Sitzes auf den horizontalen Abschnitten des Führungsschienenprofils abrollen.

Zum Zwecke der Arretierung des Sitzes in den Führungsschienen 1 , weist der Befestigungsbeschlag Zuganker 12 auf, die das Führungsschienenprofil mittels endseitig angeordneten Klemmstücken 13 beidseitig untergreifen. über im Sockel 2 angeordnete Arretiermittel 14 können die Zuganker in Vertikalrichtung B nach oben gegen die Un- terseite der Führungsflächen 6 verspannt werden.

Wie es aus den Figuren 1-3 ersichtlich ist, wird die Vertikalbewegung der Zuganker 12 bzw. der mit den Zugankern 12 in Verbindung stehenden Klemmstücke 13 über einen im Sockel 2 drehbar gelagerten Betätigungshebel 15 bewirkt. Der nach außen weisende erste Hebelarm ist an seiner Unterseite mit einem Anlageabschnitt 16 versehen und liegt in der in Fig.1 gezeigten arretierten Position des Befestigungsbeschlags auf einer schräg verlaufenden Anlagefläche 17 des Sockels 2. In dieser arretierten Position ist der Betätigungshebel 15 über einen horizontal verlaufenden Sperrbolzen 18 verriegelt. Der Sperrbolzen 18 ist in den Figuren 1-3 nicht sichtbar. Der dem ersten Hebelarm gegenüberliegende zweite Hebelarm ist zwecks Einleitung einer Vertikalbewegung mit dem Zuganker verbunden. Hierzu umgreift der Hebelarm an seinem Endbereich eine auf einem Bolzen des Zugankers12 gelagerte Führungshülse19. Die Führungshülse 19 ist beidseits über Druckfedern 20 an einem oberen bzw. einem unteren mit dem Bolzen in Verbindung stehenden radial nach außen weisenden Ringsteg ab. Der Bolzen des Zugankers 12 ist im Sockel 2 in Vertikalrichtung verschiebbar gelagert und weist an seinem unteren Endbereich das Klemmstück 13 auf.

Das Verklemmen bzw. Arretieren erfolgt über ein Verschwenken des ersten Hebelarms des Betätigungshebels 15 nach unten (siehe Figur 1 ). Die Schwenkbewegung bewirkt eine Vertikalverschiebung des Zugankers 12 mit Klemmstück 13 nach oben, so dass die Klemmflächen 23 an die Unterseiten der Führungsflächen 6 gezogen und verspannt und diese Position über den Sperrbolzen verriegelt wird. Eine zusätzliche Arretierung und Blockierung des Sitzes in den Führungsschienen wird durch an den Klemmstücken 13 der Zuganker angeordneten Arretierelementen 21 erreicht. Aus den Figuren ist ersichtlich, dass die Arretierelemente 21 halbkugelförmige Sicken sind, die bei Arretierung in entsprechenden Nuten 22 der Führungsflächen 6 eingreifen. Aus den Figuren 1-3 sowie der perspektivischen Ansicht der Figuren 4 und 5 ist ersichtlich, dass ausgehend von den Endbereichen in die Abschnitte 6 im Wesentlichen halbkreisförmige Nuten 22 eingebracht sind. Hierdurch wird längs der Führungsschiene 1 eine Zahnstange gebildet. In einer Weiterbildung des Erfindungsgedankens sind die Nuten nur in Teilbereichen der Führungsschienen 1 eingebracht.

Beim Lösen der Arretierung des Sitzes muss der Bediener zunächst den Sperrbolzen aus der verriegelten Position ziehen. Anschließend kann der Benutzer den Betäti-

gungshebel 15 nach oben Verschwenken. Das Verschwenken des Betätigungshebels nach oben bewirkt eine Vertikalbewegung des Zugankers mit Klemmstück 13 nach unten, wodurch die Arretierung gelöst wird. In dieser in Figur 3 gezeigten Position kann der Sitz leichtgängig in Längsrichtung verschoben werden. Beim Loslassen des Betäti- gungshebels aus seiner oberen Position, wird der Zuganker über die Federvorspannung wieder nach oben in eine arretierte Position bewegt. Der Betätigungshebel schwenkt nach unten und wird über den Sperrbolzen verriegelt.

In einer bevorzugten Ausgestaltung des Erfindungsgedankens sind auf den schräg verlaufenden Klemmflächen 23 der Klemmstücke 13 in Längsrichtung beabstandet zueinander zusätzliche Stabilisierungselemente vorgesehen. Diese Stabilisierungselemente greifen beim Arretieren des Sitzes in entsprechende in den Führungsflächen 6 der Führungsschienen 1 eingebrachte Ausnehmungen ein. Die Stabilisierungselemente, die als rechteckige Zähne ausgebildet sein können, sowie die korrespondierenden rechteckigen Nuten in den Führungsflächen 6 sind in den Figuren nicht dargestellt. Bei dieser Ausgestaltung wird eine zusätzliche Stabilisierung erzielt, so dass im Crashfall der lastübertragende Verbund Klemmstück/Führungsschiene erhalten bleibt.

In einer weiteren Ausführungsform ist nur ein Betätigungshebel zwecks Lösen / Arretieren des Sitzes vorgesehen. Die Schwenkbewegung des Betätigungshebels kann dann über ein Betätigungsgestänge auf die anderen Befestigungsbeschläge bzw. die Zug- anker übertragen werden.

Für das Einsetzen des Sitzes in die Führungsschienen 1 können entweder in einer ersten Ausführungsvariante die Zuganker 12 in einer abgesenkten Position endseitig in die Führungsschienen 1 in Längsrichtung in das Schienenprofil eingeschoben werden. In einer weiteren Ausgestaltung könnten die Führungsschienen 1 im Bereich der Füh- rungsflächen 6 in Längsrichtung einige Ausnehmungen eingebracht sein. Die Zuganker 12 können dann im Bereich der Ausnehmungen in Vertikalrichtung von oben in die Führungsschienen 1 eingesetzt werden. Hierbei wird in Querrichtung C zum Einsetzen des Sitzes kein Platzbedarf benötigt. Die Sitze sowohl der ersten als auch der zweiten Reihe können einfach und schnell herausgenommen und wieder eingesetzt und arre- tiert werden.

In einer nicht dargestellten Ausführungsvariante kann der Verriegelungszustand über visuelle Mittel dem Benutzer angezeigt werden. Die visuellen mittel können beispielsweise am Sperrbolzen angebracht sein. Dies erhöht die Sicherheit, da der Benutzer erkennen kann, wenn der Sitz nicht vollständig in den Führungsschienen 1 verklemmt und/oder arretiert ist.

Figur 4 zeigt in perspektivischer Darstellung ein Seitenteil eines Sitzes mit einem in einer Führungsschiene gehaltenen vorderen Sockel und einem hinteren Sockel. Der vordere Sockel entspricht der zu den Figuren 1-3 beschriebenen Ausgestaltung mit Zuganker, Klemmstück, Arretiermittel und Betätigungshebel. Der hintere Sockel ist lediglich als Führungs-/Gleitblock ausgebildet und kann nicht über Arretiermittel mit der Führungsschiene verspannt werden.

Figur 5 zeigt im Querschnitt einen Befestigungsbeschlag in arretierter Position. In dieser Darstellung ist der über eine Druckfeder 25 vorgespannte Sperrbolzen 18 ersichtlich. Der in Horizontalrichtung verschiebbar gelagerte Sperrbolzen 18 greift in der dar- gestellten arretierten Position in eine in einen Seitenbereich des Betätigungshebels 15 eingebrachte Ausnehmung ein. Hierdurch ist der Betätigungshebel 15 in dieser Position über den Sperrbolzen 18 verriegelt. Ein Lösen dieser Verriegelung ist über einen endseitig am Sperrbolzen 18 angeordneten Knauf möglich. Ein Benutzer kann zwecks Lösen der Arretierung und Längsverstellen des Sitzes den Knauf in Horizontalrichtung nach außen ziehen, wodurch die Verriegelung des Betätigungshebels 15 gelöst wird.

Figur 6 zeigt im Querschnitt einen fest mit der Führungsschiene 1 verspannten Sockel 2 ^' . Der Sockel liegt hierbei mit seinen den Führungsflächen 6 zugewandten schräg verlaufenden korrespondierenden Klemmflächen auf den Führungsflächen 6. An der Unterseite der Führungsflächen 6 sowie an den den Anlageflächen gegenüberliegen- den Flächen liegen Klemmstücke 26,27 an, die über Schraubverbindungen 28 gegeneinander verspannt werden und somit eine Arretierung der Sockel 2 mit den Führungsschienen 1 bewirken. Zwecks Veränderung der Position des Sitzes oder zum Herausnehmen des Sitzes aus den Führungsschienen 1 müssen die Schraubverbindungen 28 gelöst werden.

Die Erfindung wurde beispielshalber anhand der Figuren 1-4 beschrieben, ist aber nicht auf diese Ausführungsform beschränkt. Anstelle des oben beschriebenen Betätigungshebels mit Hebelmechanik, mittels welcher bei Verschwenken des Betätigungshebels eine Vertikalverschiebung und Arretierung der Sockel erzielbar ist, können auch andere bekannte Klemmmittel und Mechaniken die eine Vertikalverschiebung bewirken angeordnet werden. Es können beispielsweise Kniehebelanordnungen oder Elemente mit relativ zueinander verschiebbaren Keilflächen oder Exzenteranordnungen angeordnet werden.

In Fig. 7 ist eine weitere Ausführungsform der Arretiermittel 30 gezeigt. Zum Zwecke der Arretierung des Sitzes in den Führungsschienen 1 , weist auch bei dieser alternativen Ausführungsvarianten der Befestigungsbeschlag Zuganker 12 auf, die das Führungsschienenprofil mittels endseitig angeordneten Klemmstücken 13 beidseitig untergreifen. über im Sockel 2 angeordnete eine Kurbelstangenmechanik umfassende Arretiermittel 30 können die Zuganker 12 in Vertikalrichtung B nach oben gegen die Unter- seite der Führungsflächen 6 verspannt werden.

Die Kurbelstangenmechanik besteht im Wesentlichen aus einer Hülse 31 , einem Zwischenhebel 32 und zwei Kniehebeln 33. Die Hülse 31 ist als hohlzylindrische Hülse ausgebildet und weist gegenüberliegende abgeflachte Bereiche auf. Der Zwischenhebel 32 weist eine entsprechende an die Außenkontur der Hülse 31 angepasste erste Bohrung auf und ist mittig auf die Hülse 31 aufgeschoben. Aufgrund der zuvor beschriebenen Außenkontur der Hülse 31 ist der Zwischenhebel 32 verdrehgesichert auf der Hülse 31 festgelegt. Der Zwischenhebel 32 weist an seinem der ersten Bohrung gegenüberliegenden Endbereich eine zweite Bohrung auf. über einen durch die zweite Bohrung geführten Stift 35, ist der Zwischenhebel 32 mit einem seitlich an dem Zwi- schenhebel 32 angeordneten Kniehebelpaar gekoppelt. Hierfür weisen die beiden Kniehebel 33 im oberen Endbereich eine Aufnahmebohrung für den Stift 35 auf. Der untere Endbereich der Kniehebel 33 weist ebenfalls eine Bohrung auf, über die mittels eines weiteren Stifts 36 eine Kopplung mit dem Zuganker 12 erzielt wird.

Die Vertikalbewegung der Zuganker 12 bzw. der mit den Zugankern 12 in Verbindung stehenden Klemmstücke 13 wird über einen im Sockel 2 drehbar gelagerten Betäti-

gungshebel bewirkt. Der Betätigungshebel ist hierbei drehfest auf einer Achse 34 gelagert. Diese ist durch die Bohrung der Hülse 31 der Kurbelstangenmechanik geführt, mit der Hülse 31 formschlüssig verbunden und endseitig in dem Gehäuse des Sockels 2 drehbar gelagert.

Die rotatorische Bewegung der Achse 34 wird dabei über die Hülse31 , den Zwischenhebel 32 und anschließend die Kniehebel 33 in eine translatorische Bewegung des Zugankers 12 umgewandelt, so dass ein Klemmen bzw. Lösen der Sockel 2 erzielbar ist.