Anordnung und Verfahren

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Befestigungssystem für einen Toilettensitz gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, einen Käfig, eine Käfigmutter, die Verwendung eines Befestigungsmittels für ein solches Befestigungssystem, eine Anordnung aufweisend einen Toilettensitz und ein Befestigungssystem sowie ein Verfahren zur Befestigung eines Toilettensitzes.

Ein Befestigungssystem der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus EP 2 150 657 AI bekannt. Bei der Montage von WCs besteht ein letzter Schritt in der Befestigung eines Toilettensitzes an einem Beckenkörper. Herkömmliche Toilettensitze weisen hierzu zwei Scharniere auf, die mit dem Sitz schwenkbar verbunden sind und mit jeweiligen Befestigungssystemen verbunden werden, die an dem Toilettenbecken angebracht sind .

Die Scharniere sind an dem Toilettensitz fest beabstandet angeordnet. Der Abstand der am Toilettenbecken angebrachten Befestigungssysteme muss daher genau mit dem Abstand zwischen den Scharnieren übereinstimmen. Dieser Abstand muss bei der Montage des WCs oder bei einem Wechsel des

Toilettensitzes genau eingestellt werden. Es ist aus ästhetischen Gesichtspunkten außerdem notwendig, die Position der Befestigungssysteme so anpassen zu können, dass der Toilettensitz bündig mit dem Beckenkörper abschließt.

Die im Stand der Technik bekannten Befestigungssysteme werden in ihrer Handhabung und Möglichkeit der vorstehend beschriebenen Justage als unzureichend empfunden.

Das aus EP 2 150 657 AI bekannte Befestigungssystem umfasst einen Käfig, in dem eine einfache Vierkantmutter angeordnet ist. Die Vierkantmutter wird mit einem Scharnierbolzen verschraubt, der mit dem Toilettensitz verbunden ist. Die Vierkantmutter schlägt am Käfig an und überträgt so das Anziehmoment auf diesen. Die Vierkantmutter lässt nur beschränkte Ausrichtbewegungen zu, so dass die Montage kompliziert und zeitaufwändig ist, was zu erhöhten Kosten und ggf. einem unbefriedigenden Montageergebnis führt. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, das bekannte

Befestigungssystem für eine leichtere Montage und erhöhte Flexibilität bei der Positionierung des Toilettensitzes zu verbessern. Der Erfindung liegt ferner die Aufgabe zu Grunde, einen Käfig, eine Käfigmutter, die Verwendung eines

Befestigungsmittels für ein solches Befestigungssystem, eine Anordnung aufweisend einen Toilettensitz und ein Befestigungssystem sowie ein Verfahren zur Befestigung eines Toilettensitzes anzugeben.

Diese Aufgabe wird durch ein Befestigungssystem gemäß Anspruch 1 gelöst. Die Aufgabe wird mit Blick auf den Käfig durch den Gegenstand des Anspruchs 14, mit Blick auf die Käfigmutter durch den Gegenstand des Anspruchs 15, mit Blick auf die Verwendung durch den Gegenstand des Anspruchs 15, mit Blick auf die Anordnung durch den Gegenstand des Anspruchs 17, sowie mit Blick auf das Verfahren zur Befestigung eines Toilettensitzes durch den Gegenstand des Anspruchs 18 gelöst.

Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, ein Befestigungssystem für einen Toilettensitz anzugeben, das einen Käfig umfasst, der mit einem Toilettenbecken verbindbar ist. Das Befestigungssystem umfasst ferner eine Käfigmutter, die in dem Käfig aufgenommen ist und ein Gewinde aufweist. In das Gewinde ist ein Befestigungsmittel für den Toilettensitz einschraubbar oder eingeschraubt. Die Käfigmutter weist mindestens einen Profilvorsprung auf, der über eine

Außenfläche der Käfigmutter vorsteht und in einen Schlitz des Käfigs eingreift. Der Schlitz ist an den Profilvorsprung angepasst.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass die Momentübertragung und die

Positionierbarkeit der Käfigmutter und damit des in die Käfigmutter

einschraubbaren oder eingeschraubten Befestigungsmittel für den Toilettensitz weitgehend entkoppelt werden. Dazu ist der mindestens eine Profilvorsprung an der Käfigmutter vorgesehen, der über eine Außenfläche der Käfigmutter vorsteht und in den an den Profilvorsprung angepassten Schlitz des Käfigs eingreift. Die drehfeste Lagerung der Käfigmutter erfolgt also nicht durch das Umfangsprofil der Vierkantmutter, sondern durch einen zusätzlichen Profilvorsprung, der über eine Außenfläche der Käfigmutter vorsteht und mit einem entsprechend angepassten Schlitz im Käfig zusammenwirkt. Durch die Kombination des

Profilvorsprunges und des Schlitzes wird erreicht, dass der Profilvorsprung beim Einschrauben und/oder Anziehen des Befestigungsmittels an der Innenseite des Schlitzes anschlägt und ein Verdrehen der Käfigmutter verhindert. Der

Profilvorsprung wirkt als rotationsunterbindendes Element. Über den

Profilvorsprung wird das Anziehmoment des Befestigungsmittels auf den Käfig übertragen, ohne dass die Käfigmutter im Käfig völlig blockiert ist. Damit wird eine verbesserte Bewegungsfreiheit der Käfigmutter im Käfig erreicht, die die Positionierung des Toilettensitzes bei lose eingeschraubtem Befestigungsmittel erleichtert. Außerdem erlaubt der Profilvorsprung eine gewisse Führung der Käfigmutter im Käfig beim Ausrichten des Toilettensitzes. Es ist möglich, mehrere Profilvorsprünge vorzusehen, die auf dem Umfang der Käfigmutter verteilt angeordnet sind.

Vorzugsweise ist das Befestigungsmittel als Gewindebolzen mit einem

Anschlussstück für den Toilettensitz, konkret für das Scharnier des Toilettensitzes ausgebildet.

Die Anbindung eines Toilettendeckels kann in üblicher Weise erfolgen.

Vorzugsweise ist der wenigstens eine Profilvorsprung am Außenrand der

Käfigmutter angeordnet. Durch die Anordnung des Profilvorsprunges am

Außenrand wird der zur Verfügung stehende Freiraum im Käfig für die

Ausrichtbewegung der Käfigmutter optimiert.

Konkret kann der Profilvorsprung als Nase ausgebildet sein, die sich im

Wesentlichen koaxial zur Mittelachse der Käfigmutter erstreckt. Mit anderen Worten steht die Nase im Wesentlichen senkrecht über die Stirnfläche der Käfigmutter vor. Es können mehrere entsprechend ausgebildete Nasen

vorgesehen sein. In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Innendurchmesser des Käfigs größer als der Außendurchmesser der Käfigmutter, so dass eine gute

Radialbeweglichkeit der Käfigmutter in dem Käfig erreicht wird. Konkret ist der Innendurchmesser des Käfigs größer als die Außenmaße einer geometrischen Grundform der Käfigmutter, die bspw. zylindrisch sein kann. Die Käfigmutter kann sich in Relation zu ihrer Grundform damit relativ frei im Käfig bewegen. Die drehfeste Lagerung ermöglicht das Einschrauben des Befestigungsmittels in die Käfigmutter, während die gleichzeitige Verschiebbarkeit der Käfigmutter eine Anpassung der Position des Befestigungsmittels im lose eingeschraubten Zustand ermöglicht. Es ist somit auf einfache Weise möglich, die Position des

Befestigungsmittels einzustellen, so dass bei Verbinden des Toilettensitzes mit dem Befestigungssystem die Geometrie des Toilettensitzes berücksichtigt werden kann. Das Befestigungssystem kann außerdem aufgrund der Verschiebbarkeit der Käfigmutter im Käfig so positioniert werden, dass der Rand des eingebauten Toilettensitzes bündig mit dem darunter liegenden Toilettenbecken abschließt.

Vorzugsweise weist die Käfigmutter eine zylindrische Grundform mit einem radial seitlichen Überstand auf, wobei der Profilvorsprung am Überstand angeordnet ist. Dies hat den Vorteil, dass der Profilvorsprung weiter von der Mittelachse beabstandet werden kann.

In einer Ausführungsform weist der Käfig einen Anschlag für die Aufnahme der Käfigmutter auf. Dies verhindert, dass die Käfigmutter aus dem Käfig rutschen kann, wenn sie eingelegt wird. Dies vereinfacht die Handhabung des Systems und führt zu einem beschleunigten Montageablauf.

In einer (weiteren) Ausführungsform ist der Käfig mit einer Schraube,

insbesondere mit dem Kopf einer Schraube in Eingriff bringbar. Die Schraube kann in den Beckenkörper eingeschraubt werden. Dies stellt einen einfachen Weg dar, das Befestigungssystem für den Toilettensitz mit dem Beckenkörper zu verbinden. Die Schraube einerseits und das Befestigungsmittel andererseits sind auf entgegengesetzten Seiten des Käfigs angeordnet, der somit im montierten Zustand die Verbindung zwischen Beckenkörper und Toilettensitz schafft.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist sind die Schraube und der Käfig im Eingriffszustand relativ zueinander radial beweglich. Dies erhöht die Flexibilität des Befestigungssystems noch weiter. In einer konkreten Ausführungsform wird dies dadurch realisiert, dass die Unterseite des Käfigs eine seitlich geöffnete, schlitzförmige Aussparung mit Rastnasen aufweist, in die die Schraube, insbesondere der Kopf der Schraube seitlich derart einschiebbar ist, dass die Rastnasen die Schraube verschiebbar in dem Schlitz des Käfigs halten. Dies führt zu einer vereinfachten Montage, da der Käfig durch einfaches Aufstecken befestigt werden kann.

In einer Ausführungsform weisen eine obere und eine untere Fläche, durch die ein Raum zur Aufnahme der Käfigmutter begrenzt ist, jeweils koaxiale

Durchtrittsöffnungen auf. Dadurch bleibt auch bei eingesetzter Käfigmutter eine Schraube, die mit dem unteren Teil des Käfigs in Eingriff steht, zugänglich.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Käfigmutter durch eine mit

Kunststoff umspritzte Mutter gebildet. Dies ermöglicht eine einfache Herstellung der Käfigmutter einschließlich des Profilvorsprunges.

Der Profilvorsprung und das die Mutter umgebende Kunststoffmaterial sind einstückig, d.h. monolithisch ausgebildet.

Zur Umspritzung wird ein Kunststoffmaterial, bevorzugt ein Thermoplast verwendet. Dadurch erhält die Umspritzung der Käfigmutter eine gewisse

Flexibilität, während ein stabiles Metallgewinde zum Einschrauben der

Befestigungsschraube vorgesehen ist. Wird das Befestigungsmittel fest

angezogen, wird die Käfigmutter gegen den Käfig gepresst und aufgrund des verformbaren Kunststoffs gegen den Käfig fixiert. So kann der Toilettensitz im montierten Zustand nicht verschoben werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Käfigmutter an einer Stirnseite einen am Umfang ihrer Öffnung angeordneten Flansch auf, der mit der oberen Durchtrittsöffnung des Käfigs lose in Eingriff ist, so dass die Käfigmutter in dem Käfig radial beweglich ist. Der Flansch kann als (weiteres) Führungselement für das einzuschraubende Befestigungsmittel dienen und vereinfacht die Montage.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Befestigungsmittel ein

Gewinde, mittels dessen sie in die Käfigmutter einschraubbar ist, sowie einen Pin, mit dem ein Toilettensitz verbindbar ist. Konkret kann also das Befestigungsmittel als Gewindebolzen ausgebildet sein, dessen Anschlussstück für den Toilettensitz als Pin oder Profilstift ausgebildet ist. Ein mit dem Toilettensitz verbundenes Scharnier kann auf den Pin bzw. den Profilstift aufgesteckt werden. Dies stellt einen äußerst einfachen Montagevorgang dar.

Vorzugsweise weist das Befestigungsmittel eine Anschlagsbegrenzung für einen Scharnierteller auf, der auf die Befestigungsschraube aufschiebbar ist. Der Scharnierteller dient zur Abdeckung einer Vertiefung, in der der Käfig

aufgenommen ist und verbessert den ästhetischen Gesamteindruck. Da der Scharniertellers auf die Befestigungsschraube lediglich aufgeschoben ist, ist dieser vor dem endgültigen Festziehen der Befestigungsschraube noch beweglich, so dass die genaue Anpassung der Position des Befestigungssystems vereinfacht ist.

Alternativ kann der Scharnierteller auf das Befestigungsmittel aufgeschraubt sein und zwar auf das Gewinde des Befestigungsmittels, das in die Käfigmutter einschraubbar ist.

In einer weiteren Ausführungsform ist das Gewinde des Befestigungsmittels ein Spezialgewinde, das derart ausgebildet, dass es in ein entsprechendes

Spezialgewinde der Käfigmutter einschraubbar ist. Das Spezialgewinde kann ein Gewindemaß von M8,85 aufweisen. Die Steigung kann 1,25 betragen.

Im Rahmen der Erfindung wird weiterhin ein Käfig zur Verwendung in einem Befestigungssystem für einen Toilettensitz angegeben. Der Käfig ist zur Aufnahme einer Käfigmutter ausgebildet und weist einen Schlitz auf, der mit einem entsprechenden Profilvorsprung der aufgenommenen Käfigmutter in Eingriff bringbar ist. Mit dem erfindungsgemäßen Käfig wird die Montage des

Befestigungssystems vereinfacht.

Im Rahmen der Erfindung wird außerdem eine Käfigmutter zur Verwendung in einem Befestigungssystem für einen Toilettensitz angegeben. Die Käfigmutter weist einen Profilvorsprung auf, der mit einem entsprechenden Schlitz eines Käfigs in Eingriff bringbar ist.

Im Rahmen der Erfindung wird die Verwendung eines Befestigungsmittels für ein Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13 offenbart und

beansprucht, wobei das Befestigungsmittel ein Gewinde für eine Käfigmutter und einen Pin aufweist, auf den ein Toilettensitz aufsteckbar ist, und zusammen mit der Käfigmutter eine Ausrichtung des Toilettensitzes ermöglicht.

Die Erfindung umfasst nach dem nebengeordneten Anspruch 17 eine Anordnung aufweisend einen Toilettensitz und ein Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der Toilettensitz mit dem Befestigungsmittel

verbindbar oder verbunden ist. Der Toilettensitz ist ein wesentliches Element der erfindungsgemäßen Anordnung und kann alleine oder zusammen mit dem

Befestig ungssystem angeboten werden.

Der Toilettensitz ist zur Verbindung mit dem Befestigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13 angepasst. Dazu weist der Toilettensitz eine

Anschlussmöglichkeit für das Befestigungsmittel, konkret den Gewindebolzen, auf. Die Anschlussmöglichkeit kann eine Aufnahme für den Pin bzw. den Profilstift des Gewindebolzens sein. Das Befestigungsmittel bzw. der Gewindebolzen wird in die Käfigmutter des Befestigungssystems nach Anspruch 1 eingeschraubt, so dass sich im montierten Zustand die erfindungsgemäße Anordnung aus Toilettensitz und Befestigungssystem ergibt. Im Rahmen der Erfindung wird ein Verfahren zur Montage eines Toilettensitzes mit dem erfindungsgemäßen Befestigungssystem angegeben, umfassend die folgenden Schritte:

Einschieben einer Käfigmutter in einen Käfig derart, dass ein Profilvorsprung der Käfigmutter mit einem Schlitz des Käfigs in Eingriff kommt;

Verbinden des Käfigs mit einem Beckenkörper;

Einschrauben eines Befestigungsmittels in die Käfigmutter; Anpassen der Position des Befestigungsmittels;

- Festziehen des Befestigungsmittels; und

Verbinden eines Toilettensitzes mit dem Befestigungsmittel.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Befestigungssystems wird eine hohe Flexibilität bei der Anpassung der Position des Befestigungsmittels erreicht, mit der der Toilettensitz verbunden wird. Es ist somit sichergestellt, dass der Toilettensitz schnell montiert und mit hoher Genauigkeit zum Beckenkörper ausgerichtet werden kann. Bevorzugterweise erfolgt das Verbinden des Toilettensitzes mit dem

Befestigungsmittel durch Aufstecken eines an dem Toilettensitz befestigten Scharniers auf das Befestigungsmittel . Damit gestaltet sich die Montage unaufwändig.

Nachfolgend wird die Erfindung mit weiteren Merkmalen und Vorteile anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben, das anhand der beigefügten Figuren näher erläutert wird.

Hierbei zeigen eine perspektivische Ansicht eines Befestigungssystems für einen Toilettensitz gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung; eine perspektivische Ansicht des Käfigs aus Fig. 1; eine perspektivische Ansicht des Käfigs aus Fig. 2a in Eingriff mit einer Schraube; eine perspektivische Ansicht einer Käfigmutter zur Verwendung in dem Befestigungssystem aus Fig. 1; ein perspektivischer Schnitt der Käfigmutter aus Fig . 2a; eine perspektivische Ansicht des Käfigs mit aufgenommener Käfigmutter gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ; ein perspektivischer Schnitt des Käfigs mit aufgenommener Käfigmutter nach Fig. 4a; und

Fig. 5 ein Befestigungsmittel für einen Toilettensitz und einen

Scharnierteller zur Verwendung in dem Befestigungssystem aus Fig. 1.

In Fig . 1 ist ein Befestigungssystem für einen Toilettensitz gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. Das Befestigungssystem umfasst einen Käfig 10, in dem eine Käfigmutter 20 aufgenommen ist, in die wiederum eine Befestigungsmittel 30 für einen Toilettensitz eingeschraubt ist. Im Folgenden werden die Komponenten im Einzelnen beschrieben. Dabei betrifft die Angabe „oben" bezogen auf den Käfig oder die Käfigmutter eine zum Toilettensitz weisende Seite der jeweiligen Komponente. Die Angabe„unten" bezogen auf den Käfig oder die Käfigmutter betrifft eine zum Beckenkörper weisende Seite der jeweiligen Komponente. Die Angaben„oben/unten" sind also im Einbauzustand zu verstehen. Fig. 2a zeigt eine perspektivische Ansicht des Käfigs 10 gemäß einem

Ausführungsbeispiel der Erfindung. Der Käfig 10 ist aus Kunststoff gefertigt. Seine Außenkontur ist im Wesentlichen zylindrisch. Der Käfig 10 weist an seinem oberen Ende einen Raum 13 mit seitlicher Öffnung 43 auf, durch die eine weiter unten beschriebene Käfigmutter 20 in den Käfig 10 eingeschoben werden kann. Die Innenmaße der Öffnung 43 sind etwas größer als die Außenmaße der

Käfigmutter 20.

Der Raum 13 ist nach oben durch einen in Umfangsrichtung des Käfigs 10 verlaufenden, radial nach innen gerichteten Ringvorsprung 42 begrenzt, der eine obere Durchtrittsöffnung 14a, insbesondere kreisförmige, obere

Durchtrittsöffnung 14a, definiert.

Der Ringvorsprung 42 ist auf dem Umfang unterbrochen und bildet einen Schlitz 11. Der Schlitz 11 wird durch die freien Seitenflächen 44 des Ringvorsprunges 42 in Umfangsrichtung des Käfigs 10 begrenzt.

Der Schlitz 11 ist mit der seitlichen Öffnung 43 verbunden. Konkret ist der Schlitz 11 oberhalb der seitlichen Öffnung 43 angeordnet und mündet in diese. Nach unten ist der Raum 13 durch einen Boden mit einer unteren

Durchtrittsöffnung 14b, insbesondere kreisförmigen, unteren Durchtrittsöffnung 14b begrenzt.

Die obere Durchtrittsöffnung 14a und die untere Durchtrittsöffnung 14b sind koaxial angeordnet. An seinem unteren Ende hat der Käfig 10 einen Boden 45 mit einer Aussparung 46, die seitlich geöffnet ist und an der zwei Rastnasen 15 ausgebildet sind . Wie in Fig. 2b gezeigt ist, kann der Käfig 10 mit der Aussparung 46 in auf den Kopf 41 einer Schraube 40 aufgeschoben werden, der seitlich geschlitzt ist.

Zwischen der Schraube 40 und dem Boden 45 des Käfigs 10 ist im montierten Zustand ein Formschluss gebildet.

Die Schraube 40 ist mit einem Toilettenbecken (nicht gezeigt) verbunden, beispielsweise mit einem Wandbefestigungselement des Toilettenbeckens. Die Verbindung zwischen dem Befestigungssystem und dem Toilettenbecken kann also einfach über Aufschieben des Käfigs 10 auf den geschlitzten Schraubkopf 41 erfolgen. Die Rastnasen 15 halten den Käfig 10 dabei an dem Schraubenkopf 41, wobei der Käfig 10 gegenüber der Schraube 40 entlang der Aussparung

verschiebbar ist. Dadurch ist bereits eine gewisse Flexibilität des

Befestigungssystems sichergestellt.

Im montierten Zustand gemäß Fig. 2b ist der Kopf 41 der Schraube 40 durch die beiden koaxialen Durchtrittsöffnungen 14a, 14b zugänglich bspw. für einen Innensechskantschlüssel.

Fig. 3a zeigt die Käfigmutter 20 gemäß Fig. 1. In Fig. 3b ist ein Schnitt der Käfigmutter 20 gezeigt. Die Käfigmutter 20 ist durch eine mit Kunststoff 23 umspritzte Mutter 22 gebildet. Die Käfigmutter 20 ist im Wesentlichen zylindrisch, mit einem seitlichen Überstand 47 mit einem Profilvorsprung 21. Der

Profilvorsprung steht über die Außenkontur bzw. eine Außenfläche der

Käfigmutter 20 vor. An der oberen Stirnseite der Käfigmutter 20 ist die

Außenkontur flach. Der Profilvorsprung 21 ragt über die obere Stirnseite hervor und bildet eine Nase. Die Nase erstreckt sich koaxial zur Mittelachse der Käfigmutter 20. Andere

Orientierungen der Nase sind möglich. Die Mittelachse entspricht der Drehachse der Käfigmutter 20.

Die Breite des Profilvorsprunges 21 ist kleiner als die Breite des Schlitzes 11 Umfangsrichtung des Käfigs 10. Der seitliche Überstand 47 steht radial über die zylindrische Mantelfläche der Käfigmutter 20 vor. An dessen Spitze, d . h. an der Außenkante bzw. am

Außenrand der Käfigmutter 20 ist der Profilvorsprung 21 angeordnet. Auf der Oberseite der Käfigmutter 20 ist außerdem ein ringartiger Flansch 24 am Umfang des Einschraublochs ausgebildet.

In Fig . 4a ist der Käfig 10 mit aufgenommener Käfigmutter 20 zu sehen. Die Käfigmutter 20 ist durch die seitliche Öffnung 43 des Käfigraums 13

eingeschoben. Der Flansch 24 der Käfigmutter 20 greift in den Schlitz 11 des Käfigs 10. Damit ist die Käfigmutter 20 drehfest lagerbar, wobei ein Spiel in Umfangsrichtung zugelassen ist. Wirkt ein Moment auf die Käfigmutter 20, schlägt diese an einer der Seitenflächen 44 des Schlitzes 11 an und wird blockiert (drehfeste Lagerung).

Da der Außendurchmesser der Käfigmutter 20, konkret der Außendurchmesser der zylindrischen Grundform der Käfigmutter 20, kleiner als der

Innendurchmesser des Käfigs 10 ist, ist die Käfigmutter 20 im Käfig 10

gleichzeitig radial verschiebbar.

Der ringartige Flansch 24 ist dabei lose mit der oberen Durchtrittsöffnung 14a des Käfigs 10 in Eingriff, so dass er die radiale Beweglichkeit der Käfigmutter 20 nicht einschränkt, aber einen zusätzlichen Halt für die Käfigmutter 20 im

aufgenommenen Zustand darstellt.

Wie der Schnitt in Fig. 4b zeigt, ist der Raum 13 des Käfigs 10 an der

gegenüberliegenden Seite der Einschuböffnung 43 geschlossen. Somit ist ein Anschlag 12 für die Käfigmutter 20 geschaffen, der sichergestellt, dass diese beim Einlegen nicht aus dem Raum 13 herausfällt. Wie aus Fig. 4b ersichtlich, ist der Schraubenkopf 41, auf den der Käfig 10 aufgeschoben ist, durch die koaxialen Durchtrittsöffnungen 14a, 14b auch bei eingelegter Käfigmutter 20 zugänglich, so dass die Schraube 40 nach Einlegen der Käfigmutter 20 eingeschraubt werden kann.

Das Verbindungselement des Befestigungssystems zum Toilettensitz bildet das Befestigungsmittel 30, konkret der Gewindebolzen (Fig . 5). Das

Befestigungsmittel 30 besitzt am unteren Ende ein Gewinde 31, das in die

Käfigmutter 20 eingeschraubt wird . Am oberen Ende der Befestigungsschraube 30 ist ein Pin 32 ausgebildet, der zur Verbindung mit dem Toilettensitz dient. Es kann auf den Pin 32 beispielsweise ein Scharnier eines Toilettensitzes aufgesteckt werden. Zwischen Gewinde 31 und Pin 32 ist an der Befestigungsschraube 30 eine Anschlagsbegrenzung 33 ausgebildet, die sich als Vorsprung um den Umfang des Bolzenkörpers erstreckt. Das Gewinde 31 erstreckt sich nicht bis zu dem Vorsprung 33, sondern es verbleibt ein gewindefreier Abschnitt.

Das Gewinde 31 ist als Spezialgewinde, bspw. mit einem Außendurchmesser M8,85 und einer Steigung von 1,25 ausgeführt, wobei die Käfigmutter 20 ein passendes Gegengewinde aufweist. Das Befestigungssystem wird üblicherweise in einer dafür vorgesehenen

Vertiefung eines Toilettenbeckens montiert, so dass nur der Pin 32 der

Befestigungsschraube 30 aus der Vertiefung vorsteht. Aus ästhetischen Gründen ist es wünschenswert, diese Vertiefung abzudecken. Dazu dient der in Fig . 5 gezeigte Scharnierteller 34. Dieser wird vor Einschrauben des Befestigungsmittels 30 von unten auf das Befestigungsmittel 30 aufgeschoben, zusammen mit einer Dichtung 35, wie in Fig. 1 gezeigt. Der Scharnierteller 34 ist also nicht starr mit dem Befestigungsmittel 30 verbunden, sondern lediglich aufgeschoben. Er wird erst bei Einschrauben des Befestigungsmittels 30 durch die Anschlagsbegrenzung 33 positioniert. Wird ein Toilettensitz an einem Toilettenbecken mit dem erfindungsgemäßen

Befestigungssystem angebracht, wird zunächst die Käfigmutter 20 in den Käfig 10 eingelegt. Dann wird der Käfig 10 mit dem Toilettenbecken verbunden,

beispielsweise durch Aufstecken auf einen geschlitzten Schraubenkopf 41. Es ist, wie oben beschrieben, möglich, die Schraube 40 erst nach Aufstecken des Käfigs 10 mit eingelegter Käfigmutter 20 einzuschrauben. Dazu ist der Nenndurchmesser des Innengewindes der Käfigmutter 20 größer als die Schlüsselweite bspw. eines Innensechskantschlüssels zum Anziehen der Schraube 40. Dies ist insbesondere vorteilhaft, wenn die für das Befestigungssystem vorgesehenen Vertiefungen im Beckenkörper so dimensioniert sind, dass ein Aufstecken des Käfigs 10 und ein Einlegen der Käfigmutter 20 nicht möglich sind, wenn der Käfig 10 sich in der Vertiefung befindet.

Um den Toilettensitz befestigen zu können, wird nun das Befestigungsmittel 30 mit aufgeschobenem Scharnierteller in die Käfigmutter 20 geschraubt, aber nicht bis zum Anschlag angezogen. Da die Käfigmutter 20 in dem Käfig 10 verschiebbar ist, lässt sich das Befestigungsmittel 30 im noch lose eingeschraubten Zustand nun genau positionieren. Da der Scharnierteller 34 nur lose auf das Befestigungsmittel 30 aufgeschoben ist, kann auch seine Position genau angepasst werden.

Durch den Eingriff des Profilvorsprungs 21 in den Schlitz 11 ist die Käfigmutter drehfest gelagert. Somit kann das Befestigungsmittel 30 nach Anpassen der Position des Pins 32 festgezogen werden. Die Anschlagsbegrenzung 33 fixiert im festgezogenen Zustand die Position des Scharniertellers 34. Da die

Kunststoffumspritzung 23 der Käfigmutter eine gewisse Elastizität besitzt,„rastet" die Käfigmutter 20 bei Anziehen des Befestigungsmittel 30 in den Käfig 10 ein und wird dadurch fixiert, so dass der Pin 32 bei Befestigung des Toilettensitzes nicht mehr verschoben wird. Zur Verbindung des Toilettensitzes wird nun ein an dem Toilettensitz angebrachtes Scharnier auf den Pin 32 des Befestigungsmittels 30 aufgesteckt und verrastet mit dem Pin 32.

Bezugszeichenliste

10 Käfig

11 Schlitz

12 Anschlag

13 Käfigraum

14a obere Durchtrittsöffnung

14b untere Durchtrittsöffnung

15 Rastnasen

20 Käfigmutter

21 Profilvorsprung

22 Mutter

23 Umspritzung

24 Flansch

30 Befestigungsschraube

31 Gewinde

32 Pin

33 Anschlagsbegrenzung

34 Scharnierteller

35 Dichtung

40 Schraube

41 Kopf

42 Ringvorsprung

43 Öffnung Seitenfläche Boden Aussparung Überstand