Die Erfindung betrifft eine Vorschubeinrichtung für eine um ihre Längsachse rotierbare Reinigungsspirale eines

Rohrreinigungsgeräts , wobei die Vorschubeinrichtung einen Grundkörper und eine in dem Grundkörper angeordnete

Durchführungsöffnung aufweist, durch welche die

Reinigungsspirale in einer Längsrichtung der

Durchführungsöffnung längs hindurchführbar ist, wobei die Vorschubeinrichtung mindestens zwei an dem Grundkörper in der Längsrichtung fixiert angeordnete Vorschubelemente aufweist, die in der Durchführungsöffnung derart an die Reinigungsspirale andrückbar sind, dass bei rotierender Reinigungsspirale ein Vorschub der Reinigungsspirale erzeugt wird . Zudem betrifft die Erfindung ein

Rohrreinigungsgerät mit einer solchen Vorschubeinrichtung .

Rohrreinigungsgeräte werden zur Reinigung von

Rohrleitungen, wie beispielsweise von Abflussröhren verwendet . Zur Reinigung einer Rohrleitung wird die

Reinigungsspirale mit Hilfe einer geeigneten

Antriebseinrichtung des Rohrreinigungsgeräts in Rotation versetzt und in die Rohrleitung eingeführt . Durch die Rotation der Reinigungsspirale und eines gegebenenfalls an einem in die Rohrleitung eingeführten Endes der

Rohrreinigungsspirale an der Rohrreinigungsspirale

angeordneten Reinigungskopfs werden in der Rohrleitung anhaftende Verschmutzungen gelöst . Aus dem Stand der Technik sind beispielsweise

Rohrreinigungsgeräte bekannt, bei denen ein

Klemmbackensystem mit mehreren um die Reinigungsspirale herum angeordneten Klemmbacken in Rotation versetzt wird, wobei die Klemmbacken an die Reinigungsspirale angedrückt werden können, um die Reinigungsspirale ebenfalls in

Rotation zu versetzen . Zudem sind aus dem Stand der Technik Trommelrohrreinigungsgeräte bekannt, bei denen die

Rohrreinigungsspirale in einer Trommel um eine quer zur Längsachse der Rohrreinigungsspirale verlaufende

Trommelrotationsachse herum gewickelt ist, wobei die

Trommel mitsamt der Rohrreinigungsspirale in eine

Drehbewegung versetzt werden kann, so dass ein aus der Trommel in Richtung der Trommelrotationsachse

herausgeführter Abschnitt der Rohrreinigungsspirale um die Längsachse der Rohrreinigungsspirale rotiert . Die Trommel der Rohrreinigungsmaschine kann manuell oder durch einen motorischen Antrieb in Rotation versetzt werden .

Insbesondere Trommelrohrreinigungsgeräte weisen

üblicherweise eine Vorschubeinrichtung auf, durch die ein Vortrieb der Reinigungsspirale während der Rotation der Reinigungsspirale erzeugt werden kann . Dazu werden

üblicherweise drehbar gelagerte zylindrische

Vorschubelemente verwendet, die durch eine Betätigung einer geeigneten Betätigungseinrichtung mit der rotierenden

Reinigungsspirale in der im Esentlichen zylindrischen

Durchführungsöffnung in Anlage gebracht werden können, wobei Zylinderrotationsachsen der Vorschubelemente so gewählt sind, dass durch das Anpressen der Vorschubelemente an die Reinigungsspirale ein Vortrieb der Reinigungsspirale erzeugt wird. Eine solche Vorschubeinrichtung wird

beispielsweise in der Druckschrift EP 1 031 666 Bl

beschrieben . Als Aufgabe der Erfindung wird es angesehen, die aus dem Stand der Technik bekannten Vorschubeinrichtungen zu verbessern .

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass mindestens eines der Vorschubelemente als

Formschlusselement ausgestaltet ist und ein in Richtung des Durchführungsbereichs ausgerichtetes Formschlussteil aufweist, wobei das Formschlussteil formschlüssig zwischen Windungen der Reinigungsspirale in die Reinigungsspirale eingreift, wenn die Vorschubelemente an die

Reinigungsspirale angedrückt sind . Dadurch, dass mindestens eines der Vorschubelemente nicht lediglich kraftschlüssig mit der Reinigungsspirale in Anlage gebracht wird, sondern formschlüssig zwischen die Windungen der Reinigungsspirale , bei der es sich um eine Art wendeiförmige biegsame Welle handelt, eingreift, wird ein zuverlässiger Vorschub der Reinigungsspirale erreicht , wenn die Vorschubelemente an die Reinigungsspirale angedrückt sind . Um den Vorschub durch das Formschlusselement weiter zu verbessern ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das

Formschlusselement derart zwangsgeführt gelagert ist, dass eine Drehbewegung um eine zu der Längsachse parallelen Achse ausgeschlossen ist . Bei dem Formschlusselement handelt es sich vorteilhafterweise also nicht um ein parallel zur Längsachse drehbar gelagertes zylinderförmiges Vorschubelement mit einer an die Windungen der Reinigungsspirale angepassten Rille, welches mit der Welle dreht, wenn die Vorschubelemente an die Reinigungsspirale angedrückt sind . Erfindungsgemäß kann auch vorgesehen sein, dass das Formschlusselement derart zwangsgeführt gelagert ist, dass eine Drehbewegung um eine die Längsachse unter einem spitzen Winkel schneidenden Achse ausgeschlossen ist . Vorteilhafterweise ist eine Drehbewegung um eine die

Längsachse unter einem Winkel zwischen 0.1 Grad und 60 Grad schneidenden Achse ausgeschlossen . Vorteilhafterweise kann erfindungsgemäß auch vorgesehen sein, dass das

Formschlusselement ausschließlich in Richtung der

Durchführungsöffnung und in die entgegengesetzte Richtung verlagerbar ist . Das Formschlusselement ist vortelhafterweise so gelagert, dass eine Bewegung des Formschlusselements vermieden ist, wenn die Vorschubelemente an die Reinigungsspirale

angedrückt sind . Auf diese Weise kann ein zuverlässiger Eingriff des Formschlussteils in die Windungen erreicht werden .

Vorteilhafterweise ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Formschlussteil ein an einer dem Durchführungsbereich zugewandten Anlagefläche des Formschlusselements

ausgebildeter Steg ist . Eine Länge des Stegs sollte so vorgegeben sein, dass ein zuverlässiger Eingriff zwischen die Windungen der Rohrreinigungsspirale bei

RohrreinigungsSpiralen unterschiedlichen Durchmessers erreicht wird . Erfindungsgemäß ist es auch möglich, dass an der Anlagefläche mehrere parallel zueinander ausgerichtete Stege angeordnet sind, so dass mehrere Stege in benachbarte Windungen der Rohrreinigungsspirale eingreifen, um einen möglichst zuverlässigen Vorschub zu erreichen.

Vorteilhafterweise ist ein Abstand der Stege zueinander an einen Drahtdurchmesser des für die Herstellung der

Reinigungsspirale verwendeten Drahts angepasst , so dass die Stege einfach in benachbarte Windungen der

Rohrreinigungsspirale eingebracht werden können .

Erfindungsgemäß ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass mindestens ein Vorschubelement als Zylinderelement

ausgestaltet ist und eine zylinderförmige

Zylindermantelfläche aufweist, wobei das Zylinderelement um eine Zylinderachse drehbar gelagert an dem Grundkörper angeordnet ist und wobei die Zylindermantelfläche

kraftschlüssig an der Reinigungsspirale anliegt, wenn die Vorschubelemente an die Reinigungsspirale angedrückt sind . Durch die Verwendung drehbar gelagerter zylinderförmiger Vorschubelemente können von den Vorschubelementen auf die Reinigungsspirale wirkende Reibungskräfte erheblich

verringert werden . Da der Vorschub der Reinigungsspirale bei der erfindungsgemäßen Vorschubeinrichtung durch den formschlüssigen Eingriff des Formschlusselements erreicht wird, ist es nicht erforderlich, dass über die rotierenden zylinderförmigen Vorschubelemente Reibungskräfte auf die Reinigungsspirale ausgeübt werden .

Erfindungsgemäß ist daher vorteilhafterweise vorgesehen, dass die Zylinderachse in der Längsrichtung ausgerichtet ist . Auf diese Weise kann vermieden werden, dass über die Zylinderelemente VorSchubkräfte auf die Reinigungsspirale wirken . Der Vorschub wird dadurch durch das

Formschlusselement bewirkt, wodurch in verschiedene

Richtungen wirkende und von den Zylinderelementen und dem Formschlusselement aufgebrachte Vorschubkräfte vermieden werden . Vorteilhafterweise ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Vorschub ausschließlich durch von dem

Formschlusselement auf die Reinigungsspirale wirkende VorSchubkräfte bewirkt wird . Vorteilhafterweise wirken die übrigen Vorschubelemente und unsbesondere die

Zylinderelemente ausschließlich als Gegenlager, um das Formschlusselement formschlüssig mit der Windung der

Rohreinigungsspirale in Eingriff zu bringen . Zu diesem Zweck wird das Formschlusselement vorteilahfterweise durch entsprechend angeordnete Vorschubelemente gegen die

Reinigungswelle gedrückt .

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorschubeinrichtung ist vorgesehen, dass die Vorschubeinrichtung zwei Zylinderelemente und ein

Formschlusselement aufweist .

Vorteilhafterweise ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Vorschubelemente in einer gemeinsamen und senkrecht zu der Längsrichtung ausgerichteten Andrückebene liegen und beabstandet zueinander angeordnet sind, wenn die

Vorschubelemente an die Reinigungsspirale angedrückt sind Bei der erfindungsgemäßen Vorschubeinrichtung wird der Vorschub der rotierenden Reinigungsspirale durch das zwischen die Windungen eingreifende Formschlusselement und nicht wie aus dem Stand der Technik bekannt durch eine geeignete Anordnung der Zylinderrotationsachsen

zylindrischer Vorschubelemente ermöglicht . Daher können die Vorschubelemente in einer gemeinsamen Ebene um die

Reinigungsspirale herum angeordnet werden, so dass die von den Vorschubelementen auf die Rohrreinigungsspirale wirkenden Andruckkräfte senkrecht zur Längsrichtung bzw . senkrecht zu der Längsachse der Rohrreinigungsspirale im Bereich der Vorschubelemente wirken, wodurch eine

unerwünschte Verformung der Rohrreinigungsspirale durch die Vorschubelemente vermieden wird . Vorteilhafterweise sind die Vorschubelemente auf unterschiedlichen Seiten einer Mittelebene angeordnet, wobei sich die Mittelebene in der Längsrichtung entlang einer

Durchführungsöffnungsmittellinie erstreckt . Erfindungsgemäß sind vorteilhafterweise zwei Vorschubelemente beabstandet zueinander auf einer Seite der Mittelebene und ein

Formschlusselement auf der gegenüberliegenden Seite der Mittelebene angeordnet . Auf diese Weise kann die

Reinigungsspirale durch die Vorschubelemente und

vorteilhafterweise durch Zylinderelemente wirkungsvoll an die Reinigungsspirale angedrückt werden .

Um das Formschlusselement mit den Windungen der

Rohrreinigungsspirale in Eingriff bringen und wieder lösen zu können, ist erfindungsgemäße vorgesehen, dass das

Formschlusselement in Richtung der Durchführungsöffnung quer zur Längsrichtung verlagerbar an dem Grundkörper angeordnet ist . Vorteilhafterweise schneidet eine

entsprechende Verlagerungsachse, in der eine Verlagerung des Formschlusselements quer zur Längsachse erfolgen kann, die Längsachse in einem Winkel zwischen 80 Grad und 100 Grad und besonders vorteilhafterweise in einem Winkel von 90 Grad . Die Verlagerungsachse schneidet die

Durchführungsöffnung daher ebenfalls vorteilhafterweise in einem Winkel von 90 Grad . Zur Verlagerung des Formschlusselements ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass an dem Grundkörper ein mit dem

Formschlusselement in Wirkverbindung stehendes

Betätigungselement angeordnet ist, wobei durch eine

Betätigung des Betätigungselements das Formschlusselement in Richtung der Durchführungsöffnung verlagerbar ist .

Vorteilhafterweise ist das Betätigungselement gegen eine Federkraft einer Rückstellfeder verlagerbar, so dass das Formschlusselement von der Rohrreinigungsspirale gelöst wird, wenn das Betätigungselement nicht betätigt ist und an die Rohrreinigungsspirale angedrückt wird, wenn das

Betätigungselement betätigt ist . Bei dem Betätigungselement handelt es sich vorteilhafterweise um einen an einem

Handgriff der Vorschubeinrichtung angeordneten Druckhebel , der entgegen der Federkraft der Rückstellfeder in Richtung des Handhebels gedrückt werden und auf diese Weise das an dem Druckhebel angelenkte Formschlusselement in Richtung der Durchführungsöffnung verlagert werden kann . Das

Formschlusselement weist vorteilhafterweise ein sich in Richtung des Betätigungselements erstreckendes Führungsteil auf, das in einer Zwangsführung der Befestigungseinrichtung zwangsgeführt ist, um das Formschlusselement bei Betätigung des Betätigungselements in Richtung der

Durchführungsöffnung zu verlagern .

Um die erfindungsgemäße Vorschubeinrichtung zum Vortrieb verschiedener RohrreinigungsSpiralen mit unterschiedlich ausgestalteten und ausgerichteten Windungen verwenden zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das

Formschlusselement um eine in Richtung der

Durchführungsöffnung quer zur Längsrichtung verlaufenden Drehachse schwenkbar gelagert an dem Grundkörper angeordn ist. Auf diese Weise kann beispielsweise die Ausrichtung des Stegs des Formschlusselements einfach an eine

Ausrichtung der eweiligen Windung der verwendeten

Rohrreinigungsspirale angepasst werden . Erfindungsgemäß ist das Formschlusselement um die Drehachse frei schwenkbar gelagert, so dass sich das Formschlusselement automatisch an einen Verlauf der Windung ausrichtet, wenn das

Formschlusselement an die Windung angedrückt wird .

Vorteilhafterweise ist ein Schwenkwinkel des

Formschlusselements , um den das Formschlusselement

schwenkbar ist, derart begrenzt, dass die

Vorschubeinrichtung mit den üblicherweise verwendeten

RohrreinigungsSpiralen verwendet werden kann und

gleichzeitig ein Verkanten beispielsweise CIG S Stegs des Formschlusselements vermieden wird . Vorteilhafterweise liegt der Schwenkwinkel zwischen 1° und 30°, bevorzugt zwischen 5° und 25 ° und besonders bevorzugt zwischen 10° und 15 ° . Vorteilhafterweise ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Formschlusselement ausschließlich längs in Richtung der Durchführungsöffnung verlagerbar ist und ausschließlich um die Drehachse schwenkbar ist . Durch eine derartige

Ausgestaltung der Zwangsführung des Formschlusselements kann ein wirkungsvoller Eingriff in die Windungen der Welle erreicht werden .

Erfindungsgemäß ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass das Formschlusselement ausschließlich längs der Drehachse verlagerbar ist . Vorteilhafterweise schneidet die Drehachse die Längsachse und einem Winkel zwischen 80 Grad und 100 Grad und besonders vorteilahfterweise unter einem Winkel von 90 Grad. Dadurch, dass die Verlagerungsachse und die Drehachse zusammenfallen, kann die Zwangsführung des

Formschlusselements besonders einfach ausgestaltet werden. Die Erfindung betrifft auch ein Rohrreinigungsgerät mit einer wie vorangehend beschrieben Vorschubeinrichtung, wobei der Grundkörper der Vorschubeinrichtung und ein Rohrreinigungsgerätgrundkörper zweiteilig ausgestaltet sind . Vorteilhafterweise handelt es sich bei dem

Rohrreinigungsgerät um eine drehbar gelagerte Trommel , in der die Reinigungsspirale angeordnet ist .

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorschubeinrichtung und des erfindungsgemäßen

Reinigungsgeräts werden anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert .

Es zeigt : Figur 1 eine schematisch dargestellte Ansicht einer

Vorschubeinrichtung mit einem drehbaren Handgriff zur Verlagerung eines Formschlusselements und

Figur 2 eine schematische dargestellte Ansicht einer

Vorschubeinrichtung mit einem an einem Handgriff

angeordneten Betätigungselement .

In Figur 1 ist schematisch eine Vorschubeinrichtung 1 mit einem Grundkörper 2 dargestellt . Der Grundkörper 2 weist zwei Gehäusehälften auf, wobei in der Darstellung lediglich eine Gehäusehälfte 3 dargestellt ist . In einer

Durchführungsöffnung 4 des Grundkörpers 3 ist eine um ihre Längsachse 5 rotierbare Reinigungsspirale 6 in einer

Längsrichtung 7 der Durchführungsöffnung 4 längs

hindurchgeführt . Die Vorschubeinrichtung 1 weist drei an dem Grundkörper 2 in der Längsrichtung 7 fixiert angeordnete Vorschubelemente 8 auf, die in der Durchführungsöffnung 4 an die

Reinigungsspirale 6 angedrückt sind . Eines der

Vorschubelemente 8 ist als Formschlusselement 9 und die beiden weiteren Vorschubelemente 8 sind als

Zylinderelemente 10 ausgestaltet . Das Formschlusselement 9 weist ein in Richtung der Durchführungsöffnung 4

ausgerichtetes Formschlussteil 11 auf . Das Formschlussteil 11 greift formschlüssig zwischen Windungen 12 der

Reinigungsspirale 6 in die Reinigungsspirale 6 ein . Auf diese wird bei einer Rotation der Reinigungsspirale 6 ein Vorschub der Reinigungsspirale 6 in Abhängigkeit einer Rotationsrichtung in der Längsrichtung 7 oder entgegen der Längsrichtung 7 erzeugt . In den Darstellungen der Figuren 1 und 2 ist jeweils eine Windung 12 exemplarisch mit einem Bezugs zeichen gekennzeichnet .

Die Zylinderelemente 10 weisen eine zylinderförmige

Zylindermantelfläche 13 auf und sind jeweils um eine

Zylinderachse 14 drehbar gelagert an dem Grundkörper 2 angeordnet . Die Zylinderelemente 10 liegen mit ihren

Zylindermantelflächen 13 kraftschlüssig an der

Reinigungsspirale 6 an . Auf diese Weise wird die

Reinigungsspirale 6 über die Zylinderelemente 10 gegen das Formschlusselement 9 gedrückt, sodass das Formschlussteil 11 formschlüssig in zwischen die Windungen 12 eingreift . Die Zylinderachsen 14 sind in der Längsrichtung 7

ausgerichtet. Auf diese Weise werden durch die

Zylinderelemente 10 keine VorSchubkräfte auf die

Reinigungsspirale 6 ausgeübt, sondern die Reinigungsspirale 6 gegen das die VorSchubkraft erzeugende Formschlusselement 9 gedrückt . Zudem kann eine Reibung zwischen dem

Zylinderelement 10 und der Reinigungsspirale 6 auf diese Weise weiter verringert werden . Die Vorschubelemente 8 liegen in einer gemeinsamen und senkrecht zu der Längsrichtung 7 ausgerichteten

Andrückebene und sind beabstandet zueinander angeordnet . Auf diese Weise wird ein möglichst sicherer Eingriff des Formschlusselements 9 in die Reinigungsspirale 6

ermöglicht .

Das Formschlusselement 9 ist in Richtung der

Durchführungsöffnung 4 quer zur Längsrichtung 7 verlagerbar an dem Grundkörper 2 angeordnet . Eine Drehbewegung um eine zu der Längsachse 5 parallelen Achse ist ausgeschlossen . Formschlusselement 9 Zur Verlagerung des

Formschlusselements 9 weist der Grundkörper 2 einen über eine SchraubVerbindung 15 mit den Gehäusehälften 3

verbundenen Handgriff 16 auf . Eine obere Anlagefläche 17 des Handgriffs 16 bildet einen Anschlag für das

Formschlusselement 9. Durch Drehen des Handgriffs 16 wird der Handgriff 16 in Abhängigkeit der Drehrichtung weiter in Richtung des Grundkörpers 2 oder in entgegengesetzter

Richtung geschraubt und verlagert, sodass das

Formschlusselement 9 gegen die Reinigungsspirale 6 gedrückt werden und von der Reinigungsspirale 6 gelöst werden kann . Bei der in Figur 2 dargestellten Vorschubeinrichtung 1 ist an einem Handgriff 16 eines Grundkörpers 2 ein mit einem Formschlusselement 9 in Wirkverbindung stehendes

Betätigungselement 18 angeordnet . Das Betätigungselement 18 steht mit einer Rückstellfeder 19 in Eingriff, die sich gegen den Handgriff 16 abstützt und kann gegen eine

Federkraft der Rückstellfeder 19 in Richtung der

Rückstellfeder 19 verlagert werden . Das Formschlusselement 9 weist ein sich in Richtung des Betätigungselements 18 erstreckendes Führungsteil 20 auf . Das Führungsteil 20 ist in einer an dem Betätigungselement 18 ausgebildeten Nut 21 zwangsgeführt . Auf diese Weise wird das Formschlusselement 9 von einer Rohrreinigungsspirale 6 gelöst, wenn das Betätigungselement 18 nicht betätigt ist und durch die Rückstellfeder 19 in eine Ausgangsläge verlagert ist . Wenn das Betätigungselement 19 betätigt wird, wird das Führungsteil längs 20 der Nut 21 verlagert und das Formschlusselement 9 auf diese Weise in Richtung der Reinigungsspirale 6 verlagert .

Bei der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform ist das Formschlusselement 6 um eine in Richtung einer

Durchführungsöffnung 4 quer zu einer Längsrichtung 7 verlaufenden Drehachse 22 schwenkbar gelagert an dem

Grundkörper 2 angeordnet . Auf diese Weise kann die

Ausrichtung eines Führungsteils 11 des Formschlusselements 9 einfach an eine Ausrichtung der eweiligen Windungen 12 der verwendeten Rohrreinigungsspirale 6 angepasst werden .