Die Erfindung betrifft einen Futtermischer der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art.

Futtermischer, die stationär oder mobil eingesetzt werden, haben ein Getriebe, das sich zwischen mindestens zwei Übersetzungen umschalten lässt, um das Mischorgan oder die Mischorgane zum Mischen und Schneiden des Futters mit hohem Drehmoment langsam anzutreiben, und bei sich leerender Mischkammer das Mischorgan oder die Mischorgane mit niedrigerem Drehmoment aber höherer Geschwindigkeit zum Ausschleudern (clean out) antreiben zu können. Dabei ist es wichtig, dass das Getriebe zugkraftunterbrechungsfrei schaltet, damit das Mischorgan beim Schaltvorgang nicht stehenbleibt und beim neuerlichen Anlaufen ein extremes Anlauf-Gegendrehmoment erzeugt.

Bei dem aus EP 0 880 890 A1 bekannten Futtermischer ist das Getriebe ein Planetengetriebe mit zwei in das Planetengetriebe innen eingegliederten, hydraulischen Kupplungen. Die Kupplungen werden im Wesentlichen gleichzeitig und gegensinnig geschaltet. Die eine Kupplung verbindet zwei der drehbaren Komponenten des Planetengetriebes, während die andere Kupplung ausgerückt ist. Die andere Kupplung verbindet eine der drehbaren Komponenten mit dem Gehäuse, während die eine Kupplung ausgerückt ist. Die beiden Kupplungen sind baulich schwierig in das Planetengetriebe zu integrieren, und erfordern viele Zusatzkomponenten wie Ölpumpen, Kühlsysteme, elektronische Steuerungen und dergleichen, um exakt schalten zu können. Die Kupplungen erzeugen wegen des hohen, zu übertragenden Drehmoments viel Wärme, wobei die einrückende Kupplung mehr Wärme erzeugt als die ausrückende Kupplung. Dadurch kann das Greifverhalten zwischen den Kupplungen unkontrolliert variieren und eine Verschleiß im Planetengetriebe begünstigende, schlechte Wärmebilanz erzeugen. Die hydraulischen Kupplungen sind ferner wartungsintensiv. Unter der ungünstigen Wärmebilanz bzw. lokalen Wärmenestern leidet das Hydraulikmedium, das relativ häufig gewechselt werden muss. Bei Futtermischern mit mehr als einem Mischorgan ist für jedes Mischorgan ein solches aufwändiges schaltbares Planetengetriebe erforderlich. Bei einer anderen Ausführungsform ist ein hydraulischer Hilfsmotor vorgesehen, der über ein weiteres Getriebe, das mit einer zusätzlichen Außenverzahnung ausgebildete Außenrad des Planetengetriebes von außen entweder mechanisch blockiert oder mit variabler Geschwindigkeit dreht, um die Ausgangsgeschwindigkeit des Planetengetriebes stufenlos zu verändern. Dieses Konzept ist baulich außerordentlich aufwändig und kann zu häufigen Störungen neigen. Das bekannte Planetengetriebe ist teuer und für kleinere Futtermischer beispielsweise mit einer Kapazität von 16 bis 30 m ³ aus Preisgründen unzweckmäßig. Bei dem aus EP 1 561 971 A1 bekannten Futtermischer ist in einer Ausführungsform im Planetengetriebe zumindest ein Rollenfreilauf sowie ein hydraulischer Hilfsmotor verbaut, der zum Aktivieren des Freilaufs über ein zusätzliches Stellrad auf die Planetenräder im Planetenträger einwirkt.

Aus US 5,462,354 A ist ein Futtermischer bekannt, bei dem das einzige Mischorgan über ein Planeten-Winkelgetriebe angetrieben wird, das über eine Gelenkwelle an ein von der Zapfwelle des Schleppers angetriebenes, automatisches Getriebe angeschlossen ist. Alternativ kann anstelle des Automatikgetriebes ein verstellbarer Hydromotor vorgesehen sein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Futtermischer der eingangs genannten Art mit einem baulich einfachen, schaltbaren Planetengetriebe auszustatten, das es ermöglicht, ein einfaches, betriebssicheres und wartungsarmes Antriebssystem, speziell für kleinere Futtermischer, zu verwenden, und zwar zu einem günstigen Preis und ohne aufwändige Zusatzkomponenten oder Steuerungen.

Die gestellte Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die einzige Kupplung lässt sich einfach im Planetengetriebe integrieren und ist funktionssicher und weitestgehend unempfindlich gegen Wärme. Das Gleiche gilt für die am oder im Gehäuse angeordnete Bremse, die eine Doppelfunktion ausführt, in dem sie eine der Komponenten des Planetengetriebes durch Reibung blockieren kann, und beim Blockieren bzw. bei der Betätigung mit einer Stellbewegung gleichzeitig die Kupplung ausrückt. Das Planetengetriebe baut kompakt, ist kostengünstig und wartungsarm. Es erfüllt die Anforderungen in einem Futtermischer nahezu ideal mit minimalem Aufwand, was im Besonderen bei kleineren Futtermischern preisgünstig ist und wenig Bauraum erfordert. Dabei kann ein Planetengetriebe bei mehreren Mischorganen oder mehreren Mischkammern vor jedem Mischorgan vorgesehen sein, oder zentral mehrere Mischorgane antreiben. Die Abkehr von einem Planetengetriebe mit mehreren hydraulischen Kupplungen, Rollenfreiläufen und hydraulischen Zusatzantrieben ist für Futtermischer untypisch und erfüllt die gegebenen Anforderungen überraschend einfach. Die Verwendung einer Bremse einerseits zum Blockieren und andererseits zum Ausrücken einer Kupplung wurde bislang für die doch relativ hohen Drehmomente und relativ niedrigen Geschwindigkeiten in einem Planetengetriebe für Futtermischer von Futtermischer-Konstrukteuren als nicht brauchbar und nicht zuverlässig genug abgelehnt.

Die Bremse kann steuerungstechnisch einfach allein durch einen Druckimpuls hydraulisch betätigt werden und benötigt keine aufwändigen Zusatzkomponenten oder Steuerungsteile, ist funktionssicher und wartungsarm. In besonders zweckmäßiger Weise lässt sich die Bremse sogar mechanisch betätigen, so dass das Planetengetriebe ohne Hydrauliksystem schaltbar ist, ohne die Zugkraft beim Schalten zu unterbrechen.

Zweckmäßig ist die Kupplung eine Reibungskupplung und durch Federkraft einrückbar. Das Ausrücken erfolgt mit der Stellbewegung der betätigten Bremse. Diese kann mechanisch, hydraulisch, pneumatisch oder elektrisch betätigt werden.

Besonders zweckmäßig ist die Bremse einer Scheibenbremse, die zuverlässig, leistungsstark und unempfindlich ist, und bei ihrer Betätigung eine Stellbewegung ausführt, die vorteilhaft zum Ausrücken der Kupplung nutzbar ist. Alternativ können andere Bremsen verwendet werden, aus deren Betätigung sich eine Stellbewegung ableiten lässt.

Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform ist die zum Ausrücken der Kupplung eingesetzte Bremskraft der Bremse größer als die Federkraft zum Einrücken der Kupplung, so dass die Kupplung rasch und gleichförmig ausgerückt wird und dennoch genügend Bremskraft zum Blockieren der Komponente des Planetengetriebes verbleibt. Dabei wird mit der Bremskraft der Bremse eine axiale Stellbewegung erzeugt, die im Planetengetriebe direkt mechanisch auf die Kupplung übertragen wird, so dass die Kupplung und die Bremse weitestgehend gleichzeitig und sehr rasch zwischen den Übersetzungen umschalten. Dabei wirkt zweckmäßig die Bremse auf einem relativ großen Durchmesser, so dass eine moderate Bremskraft zum zuverlässigen Blockieren ausreicht und ein genügend großer Anteil der Bremskraft zum Ausrücken der Kupplung zur Verfügung steht.

Für die Ausbildung des Planetengetriebes bieten sich z.B. zwei Konzepte an. Die Kupplung kann zwischen dem Sonnenrad und dem Planetenradträger angreifen, während die Bremse am Sonnenrad angreift. Alternativ kann die Kupplung zwischen dem Planetenradträger und dem Außenrad angreifen, die Bremse am Außenrad. Dies soll aber nicht ausschließen, die Kupplung gegebenenfalls zwischen dem Sonnenrad und dem Außenrad anzuordnen und die Bremse am Planetenradträger angreifen zu lassen. Zweckmäßig wird das Planetengetriebe so verbaut, dass es zum Mischorgan entweder 1 :1 oder langsamer antreibt.

Bei einer zweckmäßigen Ausführungsform sind eine im Gehäuse gelagerte zweite Welle mit dem Außenrad oder dem Sonnenrad und eine erste koaxiale und ebenfalls im Gehäuse gelagerte Welle mit dem Planetenradträger oder dem Außenrad verbunden. Das Sonnenrad oder das Außenrad kann z.B. auf der ersten Welle oder zweiten Welle und dem Planetenradträger gelagert sein. Dies ist nicht beschränkend aufzufassen, da viele andere Lagerungsprinzipien für die drehbaren Komponenten des Planetengetriebes ebenfalls möglich sind. Um eine gewollte Untersetzung an der Ausgangswelle sicherzustellen, hier der ersten Welle, ist immer der Plane- tenradträger mit der Ausgangswelle verbunden.

Zweckmäßig weist die Kupplung wechselweise mit den zwei Komponenten drehfest verbundene, verschiebbare Kupplungs-Ringlamellen auf, die zwischen einer durch die Stellbewegung, abgegriffen von der Bremse, axial beweglichen Kupplungsdruckplatte und einem Anschlag in einer der zwei Komponenten angeordnet sind. Die Federkraft der Kupplung wirkt auf die Kupplungsdruckplatte ein, die rein mechanisch fungiert.

Für den Fall, dass im Futtermischer mehr als zwei schaltbare Geschwindigkeitsstufen erforderlich sind, können zwischen den ersten und zweiten Wellen mindestens zwei vorzugsweise verschieden große Planetengetriebe hintereinander geschaltet sein, deren jedes eine mechanische Kupplung mit Federbetätigung und eine mechanisch oder hydraulisch betätigbare Bremse aufweist. Die Bremsen können gleichzeitig oder individuell betätigt werden. Dabei wird das jeweils größere näher beim Mischorgan verbaut als das jeweils kleinere, um optimale mechanische Bedingungen zu erzielen.

In einer zweckmäßigen Ausführungsform weist die Bremse im oder am Gehäuse zwei koaxiale Scheiben und mindestens zwei gegenüberliegende, von außen gegen die Scheiben anpressbare Bremsbacken auf. Die Scheiben sind mit einer der zwei Komponenten mitdrehbar verbunden und bei eingerückter Kupplung voneinander beabstandet. Eine der Scheiben bildet entweder die von der Federkraft der Kupplung beaufschlagte Kupplungsdruckplatte, oder ist über Anschläge oder Druckstifte auf die Kupplungsdruckplatte zum Eingriff zu bringen, um die Stellbewegung zu übertragen.

Zweckmäßig sind Bremsbacken der hydraulisch betätigbaren Bremse durch Kolben in gehäusefesten Hydraulikzylindern oder der mechanisch betätigbaren Bremse durch einen Hebelmechanismus am Gehäuse betätigbar. Für die Bremsbacken kann eine oder können mehrere in Lösrichtung wirkende Rückstellfedern zweckmäßig sein.

Einer andere zweckmäßige Ausführungsform der mechanisch oder hydraulisch betätigbaren Bremse, z. B. einer Scheibenbremse, hat zwei an sich gehäusefeste, aneinander liegende Zahnscheiben jeweils mit in Umfangsrichtung verteilten, gegensinnigen und zueinander weisenden Sägezähnen, die im Gehäuse hydraulisch oder durch wenigstens einen Hebelmechanismus relativ zueinander unter Aufgleiten der keilförmigen Sägezähne und Erzeugen der Stellbewegung und der Bremskraft begrenzt verdrehbar sind. Diese relative Bewegung kann durch eine Verdrehung nur einer Scheibe oder gleichzeitige gegensinnige Verdrehungen der beiden Zahnscheiben bewirkt werden. Eine der Zahnscheiben wird unter der Stellbewegung mit einem Bremsbelag gegen die Kupplungsdruckplatte oder die mit der Kupplungsdruckplatte gekoppelte Scheibe gepresst und legt diese gegen eine Scheibe der einen Komponente, vorzugsweise des Sonnenrads, an und presst sie über einen Bremsbelag gegen wenigstens einen gehäusefesten Bremsbacken oder eine gehäusefeste Bremsfläche. Es lässt sich auf diese Weise eine genau vorherbestimmte Stellbewegung über die Keilwirkung der Sägezähne mit moderater Antriebskraft erzeugen und wird die Bremskraft mechanisch stabil abgestützt, solange die Scheibenbremse betätigt ist. Günstig ist ferner, dass die Sägezähne mit der Zeit auftretenden Verschleiß selbsttätig zu kompensieren vermögen. Falls nur eine der Zahnscheiben verdreht wird, zweckmäßig die den Bremsbacken abgewandte Zahnscheibe, kann die andere gehäusefest verankert sein.

Auf baulich einfache Weise und für eine zuverlässige, selbsthaltende Blockierstellung der betätigbaren Bremse ist es zweckmäßig, wenn der Hebelmechanismus zumindest bei betätigter Bremse am Gehäuse oder in einem Schlepper verrastet, verriegelt oder in einer selbsthaltenden Übertotpunktlage ist.

Falls die diversen Lagerungen im Planetengetriebe nicht mit Dauerschmierstoffvorräten ausgestattet sind, kann das Gehäuse ein nach außen abgedichtetes Ölbad enthalten.

Ein weiterer wichtiger Aspekt besteht darin, dass im oder am Gehäuse wenigstens ein Sensor zumindest zur Überwachung der ordnungsgemäßen blockierenden Bremsfunktion der betätigten Bremse vorgesehen ist. Dieser Sensor kann signalübertragend mit einer übergeordneten Steuerung verbunden sein, um eine Funktionsstörung sofort anzuzeigen.

Für die hydraulische Betätigung der Bremse kann auf baulich einfache Weise eine Hydraulikschaltung eine an ein magnetbetätigtes Mehrwegeventil angeschlossene Hydraulikleitung aufweisen, in der zwischen einem Stromregelventil, vorzugsweise mit einer Regelblende und einem parallelen, in Strömungsrichtung zum Mehrwegeventil öffnenden Rückschlagventil, sowie gegebenenfalls einem an die Hydraulikleitung angeschlossenen Druckspeicher, und dem Mehrwegeventil ein in Strömungsrichtung zum Mehrwegeventil sperrendes, über das Mehrwegeventil hydraulisch entsperrbares Rückschlagventil angeordnet ist. Das Mehrwegventil ist vorzugsweise ein 4/3-Wegeventil mit blockierender Neutralstellung und an eine Druckquelle und einen Rücklauf angeschlossen. Diese Hydraulikschaltung ist baulich einfach und benötigt nur wenige kostengünstige und funktionssichere Komponenten.

Zweckmäßig ist das Mehrwegeventil ein Schlepperventil im Hydrauliksystem eines an den fahrbar ausgebildeten Futtermischers oder mit dem stationär eingesetzten Futtermischer gekoppelten Schleppers, der eine Welle des Planetengetriebes beispielsweise über die Zapfwelle an- treibt, und zwar mit relativ hoher Drehzahl, die über das Planetengetriebe reduziert werden kann. Alternativ kann ein Hydromotor oder Elektromotor als Antriebsquelle dienen.

Schließlich ist es für die mechanisch betätigbare Bremse günstig, wenn der Hebelmechanismus über einen Seilzug am Futtermischer oder in einem dem Futtermischer zugeordneten Schlepper betätigbar ist. Der Seilzug lässt sich von einer strategisch günstigen Stelle aus betätigen, so dass nicht direkt am ggf. schwer zugänglichen Ort des Planetengetriebes manuell angegriffen zu werden braucht.

Anhand der Zeichnung werden Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt eines als nicht beschränkendes Beispiel fahrbaren Futtermischers, angekoppelt an einen Schlepper, und als nicht beschränkendes Beispiel mit zwei Mischorganen in einer Mischkammer,

Fig. 2 einen Längsschnitt einer ersten Ausführungsform eines schaltbaren Planetengetriebes in einer Schaltstellung für eine 1 :1 -Übersetzung,

Fig. 3 ein Blockschaltbild einer Hydraulikschaltung beispielsweise für das eine hydraulisch betätigbare Scheibenbremse aufweisende Planetengetriebe in Fig. 2,

Fig. 4 eine weitere Ausführungsvariante des Planetengetriebes,

Fig. 5 eine weitere Ausführungsform des Planetengetriebes,

Fig. 6 eine maßstäblich vergrößerte Schnittdarstellung von Details der Ausführungsform von Fig. 5 in einer Schaltstellung,

Fig. 7 eine Schnittdarstellung entsprechend der von Fig. 6, in einer anderen Schaltstellung,

Fig. 8 eine perspektivische Schnittdarstellung der Schaltstellung von Fig. 7, und

Fig. 9 eine Schnittdarstellung eines mehrstufigen Planetengetriebes zum Schalten beispielsweise zwischen drei unterschiedlichen Übersetzungen.

In Fig. 1 weist ein Futtermischer F einen Unterbau 1 auf, der hier beispielsweise auf Rädern 2 fahrbar ist und über eine Deichsel 3 an einen Anschluss 4 eines zugeordneten Schleppers S angekuppelt ist. Der Unterbau 1 trägt hier als Beispiel nur einen Mischbehälter 5, der eine Mischkammer 6 begrenzt, in der bei der gezeigten Ausführungsform zwei Mischorgane M, beispielsweise Mischschnecken, drehantreibbar angeordnet sind.

Der Futtermischer F könnte auch mehrere Mischbehälter, mehrere Mischkammer und noch mehr Mischorgane aufweisen, oder nur einen Behälter mit einer Mischkammer und einem Mischorgan, könnte ein Horizontalmischer, ein Paddelmischer oder ein anderer Mischer sein.

In Fig. 1 wird jedes Mischorgan M über ein Winkelgetriebe oder Winkel-Planetengetriebe 7 (z.B. mit einer Untersetzung von etwa 16:1 bis 18:1 mit einer 540 U/min. -Zapfwelle oder +/- 26:1 mit einer 1000 U/min. -Zapfwelle) von einem Gelenkwellenstrang 8 angetrieben, der zu einem am Unterbau 1 stationär verbauten Planetengetriebe P führt, das beispielsweise von einer Zapfwelle 9 des Schleppers S angetrieben wird.

Bei einer stationären Ausführungsform des Futtermischers F könnte dieser einen eigenen Antrieb für das Planetengetriebe P haben. Alternativ könnte in Fig. 1 jedes Mischorgan M von einem vor dem Winkelgetriebe 7 verbauten Planetengetriebe P angetrieben werden.

Das Planetengetriebe P ist zwischen mindestens zwei Übersetzungen und im Wesentlichen zugkraftunterbrechungsfrei schaltbar, um das jeweilige Mischorgan M mit hohem Drehmoment und relativ geringer Geschwindigkeit oder geringerem Drehmoment und höherer Geschwindigkeit anzutreiben. Hierfür deutet Fig. 1 eine Betätigung 1 1 zum Schalten des Planetengetriebe P an, die in der gezeigten Ausführungsform mit einer Betätigungsvorrichtung 10 im Schlepper S verbunden ist. Die Betätigungsvorrichtung 10 könnte eine hydraulische Betätigungsvorrichtung 12 oder eine mechanische Betätigungsvorrichtung 13 sein. Sie ist zweckmäßig in der jeweils eingestellten Stellung verriegelt, verrastet oder in einer Übertotpunktlage.

Bei einer nicht gezeigten Ausführungsform könnte die Betätigungsvorrichtung 10 direkt am Futtermischer M vorgesehen sein.

Die Ausführungsform des Planetengetriebes B in Fig. 2 ist beispielsweise an Verankerungen 15 eines Gehäuses 14 im Unterbau 1 des Futtermischers von Fig. 1 stationär festgelegt. In das Planetengetriebe P führt eine erste, mit Lagern 17 im Gehäuse 14 und Lagern 18 in einer zweiten, aus dem Gehäuse 14 herausführenden Welle 19 gelagerte Welle 16. Die zweite Welle 19 ist mit Lagern 20 im Gehäuse gelagert und mit einem eine drehbare Komponente des Planetengetriebes bildenden Außenrad 24 verbunden. Die erste Welle 16 ist beispielsweise über eine Verkeilung 21 mit einem Planetenradträger 22 als weitere drehbare Komponente verbunden, der mehrere Planetenräder 23 drehbar lagert, die in eine Innenverzahnung des Außenrades 24 kämmend eingreifen. Als weitere drehbare Komponente des Planetengetriebes P ist schließlich ein Sonnenrad 25 mit Lagern 28 hier auf dem Planetenradträger 22 und 29 auf der ersten Welle 16 drehbar gelagert, das mit den Planetenrädern 23 kämmt und über Spannschrauben 26 mit einer großdurchmessrigen Scheibe 27 verbunden ist. Zweckmäßig ist z.B. die zweite Welle 19, die Eingangswelle, hingegen die erste Welle 16 die Ausgangswelle zum Mischorgan M.

Zwischen dem Planetenradträger 22 und dem Sonnenrad 25 ist eine mechanische, durch Federkraft 32 einrückbare Kupplung K vorgesehen, die eine als Scheibe 31 ausgebildete Kupplungsdruckplatte aufweist, die von der Federkraft 32, abgestützt in der Scheibe 27, in Einrückrichtung beaufschlagt und axial beweglich ist, und eine Anordnung 30 von wechselweise mit dem Planetenradträger 22 und dem Sonnenrad 25 drehfest, aber axial verschieblich verbundenen Kupplungs-Ringlamellen 34 beaufschlagen kann, die sich an einem Anschlag 33, hier im Sonnenrad 25 abstützen. Am bzw. im Gehäuse 14 ist ferner eine Bremse, d.h. eine Reibungsbremse, vorzugsweise eine Scheibenbremse vorgesehen, in der Ausführungsform in Fig. 2 als Bremse B eine hydraulisch betätigbare Scheibenbremse.

Die Scheibenbremse weist zwei an Kolben in Zylinderräumen 37 des Gehäuses angeordnete Bremsbacken 35 auf, die von außen mit Bremsbelägen 36 auf die beiden Scheiben 31 und 27 ausgerichtet sind und über die Betätigung 1 1 hydraulisch beaufschlagbar sind, um an den Scheiben 27, 31 anzugreifen, diese gegen eine Drehbewegung zu blockieren, und auch über eineim Hub vorherbestimmte Stellbewegung (Pfeil 38) aneinander zu pressen, um einen in der gezeigten Einrückstellung der Kupplung K vorhandenen Zwischenabstand X zwischen den Scheiben 27, 31 zu beseitigen. Die Zylinderräume 37 sind über gemeinsame Kanäle mit der hydraulischen Betätigung 1 1 in Druckverbindung.

Als Option kann am Gehäuse 14 ein Sensor 48 vorgesehen sein, der beispielsweise mit einer übergeordneten Steuerung in signalübertragender Verbindung steht, und eine ordnungsgemäße blockierende Bremsfunktion der Scheibenbremse überwacht und meldet.

In der in Fig. 2 gezeigten Schaltstellung ist die Kupplung K durch die Federkraft 32 eingerückt, d.h., die Scheibe 31 der Kupplungsdruckplatte presst die Kupplungs-Ringlamellen 34 gegeneinander und gegen den Anschlag 33, so dass der Planetenradträger 22 drehfest mit dem Sonnenrad 25 gekuppelt ist. Die Bremse B ist gelöst, so dass sich die beiden Scheiben 31 , 27 relativ zu den Bremsbelägen 36 drehen können. Somit wird die Drehzahl der zweiten Welle 19 1 :1 auf die erste Welle 16 übertragen.

In der zweiten Schaltstellung, d.h., mit betätigter Bremse B, werden durch die Bremskraft zwischen den Bremsbacken 35 die beiden Scheiben 27, 31 gegeneinander gepresst und gegen eine Drehbewegung blockiert. Beim Überwinden des Abstandes X zwischen den Scheiben 27, 31 wird auf die Scheibe 31 der Kupplungsdruckplatte die durch einen Pfeil angedeutete Stellbewegung 38 (in Fig. 2 nach links) übertragen, die die Federkraft 32 überwindet und die Kupp- lungs-Ringlamellen 34 außer Reibeingriff bringt. Hierfür ist die Bremskraft der Bremse B höher als die Federkraft 32. Durch die betätigte Bremse B werden die Scheiben 27, 31 und damit das Sonnenrad 25 relativ zum Futtermischer F bzw. Gehäuse 14 festgehalten, während der mit der ersten Welle 16 gekoppelte Planetenradträger 22 relativ zum Sonnenrad 25 drehbar ist. Die zweite Welle 19 wird vorzugsweise vom Schlepper S angetrieben. Das Außenrad 24 treibt die Planetenräder 23, die den Planetenträger 22 in Drehrichtung der Antriebswelle mit niedrigenrer Drehzahl drehen, entsprechend dem Zähnezahlverhältnis zwischen dem Sonnenrad und dem Außenrad (Untersetzung z. B. 1 , 7 - 1 ,8:1 ).

Fig. 3 verdeutlicht eine mögliche Ausführungsform einer hydraulischen Betätigung 1 1 für die hydraulisch betätigbare Bremse der Ausführungsform des Planetengetriebes P von Fig. 2.

Von einem in einem Hydrauliksystem 39, beispielsweise des Schleppers S, angeordneten Mehrwegeventil 40, hier einem 4/3-Wegeventil mit blockierender Neutralstellung, angeschlossen an eine Druckversorgung P' und einen Rücklauf T, erstreckt sich eine Hydraulikleitung 41 zu den Zylinderräumen 37 der hier z.B. als Scheibenbremse ausgebildeten Bremse B im Planetengetriebe P. In der Hydraulikleitung 41 ist stromab des Mehrwegeventils 40 ein hydraulisch über eine Steuerleitung 43' entsperrbares Rückschlagventil 43 vorgesehen, das in Strömungsrichtung zum Mehrwegeventil 40 sperrt. Zwischen dem Rückschlagventil 43 und den Zylinderkammern 37 kann an die Hydraulikleitung 41 ein Druckspeicher 44 angeschlossen sein, der beispielsweise nur ein Fassungsvermögen von 10 cm ³ bei einem von einem nicht gezeigten Druckbegrenzungsventil begrenzten Druck von 150 bar zu haben braucht. Der Druckspeicher 44 ist eine Option. Stromauf der Zylinderkammern 37 ist in der Hydraulikleitung 41 schließlich ein Stromregelventil 45 angeordnet, das beispielsweise aus einer Regelblende 46 zum Verändern des Durchflussquerschnitts und einem umgehenden Rückschlagventil 47 besteht, das in Strömungsrichtung zu den Zylinderkammern 37 sperrt. Das Mehrwegeventil 40 ist beispielsweise magnetbetätigt und wird über die in Fig. 1 gezeigte Betätigungsvorrichtung 10, beispielsweise einem Joystick oder Schalter 12 zur hydraulischen Betätigung, angesteuert. Zu älteren Schleppern kann dieses„Schlepperventil" mit einem Hebel in der Kabine betätigt werden.

In der dargestellten blockierenden Neutralstellung des Mehrwegeventils 40 stehen die Zylinderkammern 30 z.B. unter Druck aus dem Druckspeicher 44. Das Rückschlagventil 43 sperrt. Die Hydraulikleitung 41 ist sowohl von der Druckversorgung P' als auch vom Rücklauf T isoliert. Alternativ könnten in der Neutralstellung die Zylinderkammern 30 und der Druckspeicher 44 drucklos sein. Wird das Mehrwegeventil 40 in die untere Schaltstellung gestellt, dann ist die Hydraulikleitung 41 mit der Druckversorgung P' verbunden, hingegen die Steuerleitung 43' mit dem Rücklauf. Der in der Hydraulikleitung 41 wirkende Druck öffnet das Rückschlagventil 43, speist den Druckspeicher 44 und erzeugt zum Betätigen der Bremse B in den Zylinderkammern 37 einen vorbestimmten Druck, dessen Aufbau durch das Stromregelventil 45 geregelt wird.

Wird das Mehrwegeventil 40 in die obere Schaltstellung umgeschaltet, dann ist die Hydraulikleitung 41 mit dem Rücklauf T verbunden, hingegen die Steuerleitung 43' mit der Druckversorgung P'. Dadurch wird das Rückschlagventil 43 aufgesteuert, so dass sich der Druck, auch über das dann öffnende Rückschlagventil 47 aus den Zylinderkammern 37 relativ rasch zum Rücklauf T abbaut. Auch der Druckspeicher 44 kann sich entleeren. Die Scheibenbremse ist nicht mehr betätigt. Das Mehrwegeventil 40 ist im Übrigen zweckmäßig das sogenannte Schlepperventil, oder bei stationär eingesetztem Futtermischer F in einem Hydrauliksystem am Futtermischer selbst angeordnet und betätigbar.

Die in Fig. 4 angedeutete Ausführungsform des Planetengetriebe P unterscheidet sich von der der Fig. 2 dadurch, dass die Kupplung K zwischen dem Außenrad 23 und dem Planetenradträ- ger 22 vorgesehen ist, hingegen die Bremse B an einer mit dem Außenrad 23 drehfest verbundenen Scheibe 31 ' und der im Außenrad 23 axial beweglichen Scheibe 27' angreift. Das Sonnenrad 25 ist drehfest mit der zweiten Welle 19 verbunden, während der Planetenradträger 22 drehfest mit der ersten Welle 16 verbunden ist. Von der Scheibe 27' erstrecken sich Druckstifte 49 zu der als separate axial beweglich geführte Scheibe auf der ersten Welle 16 sitzenden Kupplungsdruckplatte 31 ", die von der Federkraft 32 in Einrückrichtung der Kupplung K beaufschlagt ist. Die erste Welle 16 ist in dem Außenrad 23 und auf der zweiten Welle 19 drehgelagert. Der Planetenradträger 22 ist mit der ersten Welle 16 verbunden.

In der gezeigten Einrückstellung der Kupplung K ist der Planetenradträger 22 mit dem Außenrad 23 drehfest gekuppelt. Die erste Welle 16 wird mit einer 1 :1-Übersetzung von der zweiten Welle 19 angetrieben. Wird die Bremse B betätigt, dann wird die Scheibe 31 ' gegen die Scheibe 27' gepresst und werden beide Scheiben blockiert. Die dabei auftretende Stellbewegung 38 wird über die mechanische Verbindung 49 auf die Scheibe 31 ' übertragen (Kupplungsdruckplatte 31 '), die die Federkraft 32 überwindet und die Kupplung K ausrückt. Die Planetenräder 23 wälzen sich auf dem drehenden Sonnenrad 25 und im Außenrad 23 ab, so dass der Planetenradträger 22 angetrieben wird und sich die erste Welle 16 mit einer niedrigeren Drehzahl als die zweite Welle 19 dreht (Untersetzung beispielsweise 1 ,7:1 bis 1 ,8:1 ). In den Fig. 2 und 4 ist jeweils eine hydraulisch betätigbare Scheibenbremse dargestellt. Alternativ (nicht gezeigt) könnten die Bremsbacken 35 der Scheibenbremse jedoch mechanisch betätigt werden, beispielsweise über einen in den Fig. 2 und 4 nicht dargestellten Hebelmechanismus, zweckmäßig über einen Seilzug oder einen Handhebel oder dergleichen.

Die Ausführungsform des Planetengetriebes P in Fig. 5 unterscheidet sich von der der Fig. 2 dadurch, dass die Scheibenbremse eine andere Betätigung aufweist. Und zwar sind im Gehäuse 14 neben der Scheibe 31 (Kupplungsdruckplatte) der Kupplung K zwei koaxiale Zahnscheiben 50, 51 vorgesehen, die relativ zueinander verdrehbar sind, um die Stellbewegung 38 zum Überwinden des Abstands X zu erzeugen, die Scheiben 27, 31 zueinander zu pressen und im Gehäuse 14 zu blockieren. Es können beide Scheiben 50, 51 relativ zueinander verdrehbar sein, und zwar entweder hydraulisch oder mechanisch, oder es ist die Zahnscheibe 50 gehäusefest verbaut und nur die Zahnscheibe 51 begrenzt verdrehbar. Zu beiden Seiten der Scheiben 27, 31 können Bremsbeläge 36 vorgesehen sein, der in Fig. 5 linke Bremsbelag kann an mehreren gehäusefesten Bremsbacken oder einer Bremsfläche 53 anliegen oder angebracht sein.

Ferner ist in Fig. 5 wiederum ein Sensor 48 am Gehäuse 14 angedeutet, der zum Überwachen der korrekten blockierenden Bremsbetätigung dienen kann.

Die Funktion der Betätigung der Bremse B von Fig. 5 wird anhand der Fig. 6 bis 8 erläutert.

Fig. 6 zeigt die Schaltstellung gemäß Fig. 5, d.h. entsprechend der eingerückten Kupplung K und der gelösten Bremse B. Die beiden Zahnscheiben 50, 51 weisen an zueinander weisenden Seiten gegensinnige keilförmige Sägezähne 50a, 51 a auf, die in Umfangsrichtung verteilt sind. Da in Fig. 6 die Sägezähne 50a, 51 a voll ineinander eingreifen, sind die Scheiben 27, 31 unter der Federkraft 32 mit dem Abstand X voneinander beabstandet und ohne Bremseingriff mit den Bremsbacken 53 bzw. der Scheibe 51.

In Fig. 7 sind zur Betätigung der Bremse B und zum Ausrücken der Kupplung K die Scheiben 50, 51 relativ zueinander verdreht, beispielsweise nur die Scheibe 51 über einen Hebelmechanismus 54 relativ zur Scheibe 50, und so, dass die Sägezähne 50a, 51 a aufeinander aufgeglitten sind und die Scheibe 51 mit dem Bremsbelag 36 die Scheibe 31 mit der Stellbewegung 38 gegen die Scheibe 27 und den Bremsbelag 36 presst, so dass die Scheiben 27, 31 gehäusefest blockiert sind. Die Stellbewegung 38 wird zum Ausrücken der Kupplung K auf diese übertragen.

Gemäß Fig. 8 ist der Hebelmechanismus 54 am Gehäuse 14 drehbar gelagert und über eine Kurbel 56 mit einem Mitnehmer 57 verbunden, der auf einen Anschlag 55 hier an der Zahn- scheibe 51 ausgerichtet ist, und diesen, gegebenenfalls gegen die Kraft einer nicht dargestellten Rückstellfeder, im Gehäuse verdreht hat. Die Betätigung 1 1 , beispielsweise ein Seilzug, greift am Hebelmechanismus 54 an und hält die Zahnscheibe 51 in der gezeigten Stellung entsprechend Fig. 7.

Alternativ könnte die Scheibe 51 (oder in entgegengesetzter Richtung auch die Scheibe 50) auf hydraulischem Weg verdreht werden, um die Scheibenbremse zu betätigen (nicht gezeigt).

Die Scheibenbremse B könnte alternativ zwischen den Scheiben 27, 31 eingreifen. Die Scheibenbremse B könnte nach dem Prinzip z.B. der Fa. KNOTT konzipiert sein, um mit weniger Reibung die Scheiben ausdehnen zu lassen, oder nach dem Prinzip der CONAX-Bremse der Fa. DESCH mit im Querschnitt dreieckigem, am Gehäuse angreifendem Bremsmaterial und konischen Druckscheiben. Eine Trommel- oder Bandbremse wäre ebenfalls brauchbar. Stets ist vorauszusetzen, dass bei der Bremsbetätigung die Stellbewegung (Pfeil 38) gegeben ist, und die gebrembsten Teile zum Gehäuse 14 im Stillstand sind.

Fig. 9 verdeutlicht ein Antriebssystem des Futtermischers, das unter Nutzen des Prinzips des vorerwähnten Planetengetriebes P mehr als zwei unterschiedliche Übersetzungen schalten lässt. Und zwar sind in Fig. 9 zwei beispielsweise unterschiedlich große Planetengetriebe P und P _n hintereinander zwischen die ersten und zweiten Wellen 16, 19 geschaltet, deren jedes eine mechanische Kupplung K, Kn und eine Bremse B, B _N , aufweist. Zweckmäßig ist das größere Planetengetriebe P näher beim Mischorgan M verbaut.

Sind beide Bremsen B, B _n nicht betätigt, und die beiden Kupplungen K, K _n eingerückt, ist die Übersetzung 1 :1 . Ist beispielsweise die Bremse B, d.h. die auf größerem Durchmesser wirkende Bremse B, betätigt, beträgt die Untersetzung beispielsweise 1 ,7:1 bis 1 ,8:1 . Sind beide Bremsen B, B _N betätigt, und beide Kupplungen K, K _n ausgerückt, beträgt die Untersetzung beispielsweise 1 ,7:1x1 ,7:1. Bei ungleichem Verhältnis der Planetengetriebe P, Pn könnte sogar eine vierte Geschwindigkeitsstufe geschaltet werden. Falls noch mehr Untersetzungen gewünscht werden, könnten mehr als zwei Planetengetriebe hintereinander geschaltet werden.