In der EP 0 061 630 A1 wird eine Zahnradpumpe zum dosierten Fördern von Farblacken beschrieben, die mit einem Pumpenein- laß und einem Pumpenauslaß sowie mit zwei ineinander käm- menden Zahnrädern versehen ist, welche durch eine angetrie- bene Antriebswelle und eine feststehende Lagerwelle innerhalb eines Pumpengehäuses drehbar gelagert sind. Diese bekannte Anordnung ist mit einem Spülkanalsystem zum Spülen von Spal- ten zwischen den Zahnrädern, den Wellen und dem Pumpenge- häuse vor einem Farbwechsel versehen, wobei das Spülkanal- system zumindest eine Spülkammer und einen verschließbaren Zulauf für ein Spülmittel und mehrere mit der Spülkammer ver- bundene Spülkanäle aufweist.

Hierbei ist es aus der EP 1 164 293 A2 bekanntgeworden, die Spülkanäle im Bereich der Antriebswelle derart anzuordnen, dass das Spülmittel die Lagerspalte der Antriebswelle über die

gesamte Lagerbreite der jeweiligen Lagerstellen von außen nach innen zu den Stirnseiten des Zahnrades hin durchströmt.

Bei diesen bekannten Anordnungen kommt es immer wieder vor, dass Farbreste nur ungenügend ausgespült werden, so dass es während des Betriebes mehr oder weniger zu Farbver- mischungen kommt.

Aus der GB 322 778 ist eine Förderpumpe bekanntgeworden, die als Zahnradpumpe ausgebildet ist und bei der die Schmie- rung der Gleitlager durch das eigentliche Fördermedium selbst erfolgt.

Das Ansaugen des als Schmiermittel dienenden Fördermediums wird durch den Differenzdruck bedingt, der zwischen der Saug- seite und der Druckseite im Produktkanal herrscht und das Schmiermittel wird nach Schmierung der Gleitlager in den Pro- duktkanal an der Saugseite der Pumpe abgegeben. Das Schmiermittel wird also einerseits durch den Pumpendruck in den Raum der Gleitlager gepresst, andererseits durch den auf der Saugseite herrschenden, geringeren Druck aus den Gleitla- gern herausgesaugt.

Erfolgt ein Produktwechsel in der Produktleitung, ist ein Ausbau- en der Förderpumpe erforderlich, um die Gleitlager von dem vorher geförderten Produkt zu reinigen, um zu verhindern, dass eine Produktmischung eintritt. Diese Arbeiten sind aufwendig und zeitraubend.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung zu schaffen, bei der dieser Ausbau der Pumpe und das Reinigen der Gleitlager nicht mehr notwendig ist, sondern die Reinigung soll durch das Fördermedium selbst erfolgen, und es soll von außen kontrollierbar sein, ob diese Reinigung vollständig stattge- funden hat.

Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteran- sprüchen erläutert.

Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, dass bei einer Förderpumpe, die als Drehkolbenpumpe oder Zahnrad- pumpe ausgebildet ist und in einem Produktkanal angeordnet ist, zusätzlich ein Kontrolikanal vorgesehen wird, der auf der Saugseite der Pumpe für beide Gleitlager angeordnet ist und der mit den Verbindungskanälen in Verbindung steht, die für die Zu- führung des die Gleitlager schmierenden Fördermediums be- stimmt sind und die an der Saugseite der Pumpe münden. In diesen Verbindungskanälen sind Ventilstößel angeordnet, die eine Einschnürung aufweisen und die aus einer Stellung, in der sie die Rückführung des die Gleitlager schmierenden Förderme- diums zur Saugseite des Produktkanales nicht behindern, in ei- ne Stellung verstellbar sind, in der dieser der Rückführung des Gleitmittels dienende Verbindungskanal verschlossen ist. Hierbei wird nicht nur der Verbindungskanal verschlossen, sondern der Ventilstößel weist in diesem Bereich eine Länge auf, die der Länge des Verbindungskanales entspricht, um Totzonen zu vermeiden. Weiterhin weist der Ventilstößel eine Einschnürung auf, die, wenn der Verbindungskanal durch Verstellen des Stö- ßels verschlossen ist, einen Durchgang ermöglicht von dem Ka- nal, der an das Gleitlager anschließt, zu einem Kontrolikanal, so dass nunmehr Fördermedium von der Pumpe durch das Gleitla- ger zum Kontrolikanal geführt wird. Hierbei kann am Abgabe- ende des Kontrolikanales leicht festgestellt werden, ob die Gleit- lager bei einem Materialwechsel vollständig gereinigt sind oder ob noch eine Produktmischung abgegeben wird. Sobald die Gleitlager vollständig gereinigt sind, werden die Ventilstößel wieder in ihre Ausgangsstellung zurückverstellt, und nunmehr er- folgt die Schmierung der Gleitlager in der vorher üblichen Weise,

d. h. das Fördermedium wird durch die Gleitlager wieder zu der Saugseite des Produktkanales zurückgeführt.

Die vorbeschriebene Anordnung kann auch dazu ausgenutzt werden, um am Ende der Kontrollkanäle Produktprüfungen vor- zunehmen, um beispielsweise Proben entnehmen zu können, die dann weiter untersucht werden und die Qualität des durch die Pumpe geförderten Gutes kontrollierbar machen.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung weist die Ein- schnürung eine Länge auf, die der Entfernung der Mündung des Kontrolikanales im Gehäusedeckel von der Mündung des Ver- bindungskanales an der Außenseite des Pumpengehäuses ent- spricht.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen erläutert. Die Zeichnungen zeigen dabei in Fig. 1 die erfindungsgemäße Anordnung bei geöffnetem Verbindungskanal und in Fig. 2 die Stellung der Ventilstößel, wenn nunmehr eine Verbindung zwischen dem Gleitlager und einem Kontrolikanal hergestellt ist.

In den Zeichnungen ist mit 1 ein Pumpengehäuse bezeichnet, in dem ein Verdrängerkörper 12, beispielsweise ein Zahnrad, an- geordnet ist, der innerhalb eines Produktkanales 7 wirksam wird.

Der Produktkanal und damit der Verdrängerkörper 12 weist eine Saugseite S und eine Druckseite D auf. Der Verdrängerkörper 12 wird von einer Antriebswelle 5 angetrieben und ist in Gleitla- gern 8 und 9 gelagert.

Auf der Saugseite S des Produktkanales sind Verbindungs- kanäle 10 und 11 vorgesehen, durch die-wie dies durch die Pfeile in Fig. 1 angedeutet ist-das im Produktkanal geförderte

Fördermedium nach Durchströmen der Gleitiager 8 und 9 wieder zurück zur Saugseite des Produktkanales 7 geführt wird.

Weiterhin sind Kontrolikanäle 14 und 15 vorgesehen, die in Ge- häusedeckeln 2 und 3 angeordnet sind. Weiterhin sind in den Gehäusedeckeln 2 und 3 fluchtend mit den Verbindungsbohrun- gen 10 und 11 Bohrungen 16 und 17 vorgesehen, die Ventilstö- ßel 18 und 19 aufnehmen. Diese Ventilstößel weisen Einschnü- rungen 20 und 21 auf, wobei die Länge des Ventilstößels zwi- schen seinem produktkanalseitigen Ende und der Einschnürung so bemessen ist, dass diese Länge der Länge der Verbindungs- kanäle 10 und 11 im Pumpengehäuse 1 entsprechen.

Erfolgt nunmehr ein Produktwechsel, wird-wie aus Fig. 2 er- sichtlich-jeder Ventilstößel 18 bzw. 19 so verstellt, dass das an die Einschnürung 20 bzw. 21 anschließende, produktkanalseiti- ge Ende die gesamte Verbindungsbohrung 10 und 11 ver- schließt. Nunmehr kann das im Produktkanal 7 geförderte Fördermedium, wie durch die Pfeile in Fig. 2 angedeutet, über den Bereich der Einschnürung 20,21 zum Kontrolikanal 14 bzw.

15 fließen. Da sowohl die Länge wie auch der Durchmesser der Ventilstößel der Länge und dem Durchmesser der Verbindungs- bohrungen 10 und 11 angepaßt ist, erfolgt beim Einfahren der Ventilstößel 18 und 19 in die Verbindungsbohrungen 10 und 11 gleichzeitig ein Reinigen dieser Verbindungsbohrungen.

Das nach einem Produktwechsel durch den Produktkanal 7 fließende Medium reinigt also selbst die Gleitlager, und am Ab- gabeende der Kontrolikanäle 14 und 15 kann festgestellt wer- den, wann vollkommen reines, dem im Produktkanal 7 entspre- chendes Fördermedium austritt, so dass dann die Ventilstößel 18 und 19 wieder zurückgestellt werden können in die in Fig. 1 dargestellte Stellung und nunmehr wieder eine normale Förde- rung erfolgen kann.