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Title:
FEED PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/054393
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a feed pump for delivering fluid media, wherein the pump bearings are lubricated by the feed medium itself. Connecting channels with valve devices are provided on the suction side and on the pressure side upstream and downstream, respectively, of a displacement element and link the bearing area of the pump with the production channel. Said connecting channels are configured as straight bores in the pump housing. The valve devices are configured as tappets that are disposed in the associated connecting channel sections so as to be displaced while being tight with respect to suction.

Inventors:
GILLERT GEORG (DE)
HENNINGSEN DIRK (DE)
Application Number:
PCT/DE2002/003214
Publication Date:
July 03, 2003
Filing Date:
August 31, 2002
Export Citation:
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Assignee:
KREYENBORG VERWALTUNGEN (DE)
GILLERT GEORG (DE)
HENNINGSEN DIRK (DE)
International Classes:
F04C2/18; F04C13/00; F04C15/00; (IPC1-7): F04C15/00; F04C13/00; F04C2/18
Foreign References:
EP0628725A21994-12-14
DE2517484A11976-11-04
FR1223115A1960-06-15
GB322778A1929-12-12
JPH0552186A1993-03-02
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 012, no. 315 (M - 735) 26 August 1988 (1988-08-26)
Attorney, Agent or Firm:
HABBEL & HABBEL (Münster, DE)
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Description:
"Förderpumpe" Die Erfindung bezieht sich auf eine Förderpumpe zur Förderung von fluiden Medien gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspru- ches.

In vielen chemischen Förderanlagen sind Zahnradpumpen oder Drehkolbenpumpen zur Förderung des Mediums eingesetzt, wobei die für die Gleitlager der Pumpe erforderliche Schmierung durch das Fördermedium selbst erfolgt.

Gemäß der GB 322 78 weisen die zu fördernden Medien übli- cherweise-eine-hohe Fluidität auf. Im Normalbetrieb der Anlage- herrscht auf der Saugseite der Pumpe ein Druck P1, der kleiner ist als der auf der Druckseite der Pumpe herrschende Druck P2, wobei durch diesen Druckunterschied das Fördermedium über die zu schmierenden Flächen der Gleitlager gedrückt bzw. ge- saugt wird. Dieses als Schmierstoff wirkende, eigentliche För- dermedium wird auf der Saugseite der Pumpe wieder in den Ma- terialstrom abgegeben, indem auf der Saugseite und auf der Druckseite vor bzw. hinter der eigentlichen Pumpe Verbin- dungskanäle mit Ventileinrichtungen vorgesehen sind, die den Lagerbereich der Pumpe mit dem Produktionskanal verbinden.

Wenn aus irgendwelchen produktionstechnischen Gründen die übliche Druckdifferenz zwischen dem Bereich vor der Pumpe und dem Bereich hinter der Pumpe umgekehrt wird, d. h. die

normalerweise einen niedrigen Druck aufweisende Saugseite plötzlich einen höheren Druck als die normalerweise einen hö- heren Druck aufweisende Druckseite aufweist, ist es in der Pra- xis bekannt geworden, dass die vorgesehenen Ventileinrichtun- gen als federgesteuerte Ventile ausgebildet sind, die in Abhän- gigkeit des herrschenden Druckes automatisch die zugeordne- ten Verbindungskanäle verschließen oder öffnen.

Diese Umkehr der Druckdifferenz zwischen dem Bereich vor und hinter der eigentlichen Pumpe erfolgt immer dann, wenn der Be- reich hinter der Pumpe beispielsweise aus produktionstechni- schen Gründen plötzlich beispielsweise zur Atmosphäre hin ge- öffnet wird, um irgendwelche Arbeiten hinter der Pumpe bei- spielsweise an den angeschlossenen Produktionsanlagen vor- zunehmen. Die bekannterweise vorgesehenen federgesteuer- ten Ventile arbeiten bei niedrigviskosen fluiden Medien zufrie- denstellend.

Bei der Verarbeitung von hochviskosen Polymerschmelzen, z. B. gemäß der JP 05-052 186 A, können solche Ventile nicht einge- setzt werden. Diese bekannten, federgesteuerten und federbe- lasteten Ventile würden sich bei der Förderung von hochvisko- sen Polymerschmelzen zusetzen und sind deshalb bei diesen Fördermedien nicht funktionsfähig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Umkehr des die Gleitlager schmierenden Fördermediums auch bei Einsatz hochviskoser Polymerschmelzen zu ermöglichen, wobei weiter- hin bei der Förderung von hochviskosen Polymerschmelzen gleich-zeitig eine Reinigung des Verbindungskanales erreichbar sein soll.

Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung ist im Unteranspruch erläutert.

Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, dass an- stelle federbelasteter Ventilklappen oder Mehrwegeventile Ven- tilstößel eingesetzt werden, wobei die im Pumpengehäuse vor- gesehenen Verbindungskanäle als geradlinige Bohrungen aus- gebildet sind und die Ventilstößel diese Verbindungskanäle voll- kommen verschließen, d. h. saugend dicht, aber verstellbar in diesen Verbindungskanälen angeordnet sind. Die Ventilstößel sind nicht nur im Hinblick auf den Durchmesser der Bohrungen, sondern auch im Hinblick auf die Länge der Bohrungen, an die- se Verbindungskanäle angepasst, d. h. die Ventilstößel ver- schließen die Kanäle über ihre gesamte Länge.

Hierdurch wird einerseits im Verschlußfall der Durchfluß des Fördermediums gestoppt, andererseits wird die Bohrung gleich- zeitig von in ihr vorhandenem Polymermaterial gereinigt, so dass ein Vercracken dieses Materiales innerhalb der Bohrung nicht auftreten kann.

Die Steuerung der Ventilstößel kann über Drucksensoren auto- matsch erfolgen, indem der Druck im Produktionskanal vor und hinter der Pumpe-gemessen-und-zur-Steuerung der Ventilstößel ausgenutzt wird.

Während im voraufgehenden die Erfindung am Beispiel der För- derung von hochviskosen Polymerschmelzen erläutert wird, kann die erfindungsgemäße Anordnung auch bei allgemein fluiden Medien eingesetzt werden und dort die bekannten Ven- tilklappen ersetzen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Die Zeichnung zeigt dabei in Fig. 1 eine Anordnung, bei der in üblicher Weise auf der Saugseite der Pumpe vor der eigentlichen Pumpe ein Druck herrscht, der kleiner ist als der auf der

Druckseite der Pumpe hinter der Pumpe herr- schende Druck und in Fig. 2 die Anordnung, bei der diese Druckdifferenz umge- Kehrt ist.

In der Zeichnung ist mit 1 ein Pumpengehäuse bezeichnet, das Pumpendeckel 2 und 2a aufweist. Innerhalb des Pumpengehäu- ses ist ein Verdrängerkörper 6, beispielsweise ein Zahnrad, an- geordnet, der über eine Antriebswelle 4 angetrieben wird und mit Gleitlager 10 und 11 gelagert ist.

Der Verdrängerkörper 6 ist in einem Produktionskanal 7 ange- ordnet und schafft so eine Saugseite S, und eine Druckseite D, im Produktionskanal 7.

Bei 10 und 11 sind die Gleitlager für die Antriebswelle 4 erkenn- bar, und das im Produktionskanal 7 fließende oder geförderte Medium wird durch die Gleitlager hindurch wieder in den Pro- duktionskanal 7 zurückgeführt, wobei auf der Saugseite S, Verbindungskanäle 8 und 8a vorgesehen sind. Der Fluß dieses Produktionsmediums, das gleichzeitig als Schmiermedium dient, ist durch die Pfeile-angedeutet.

Auf der Druckseite D der Anordnung sind ebenfalls Verbin- dungskanäle 9 und 9a vorgesehen.

Diese Verbindungskanäle 8,8a ; 9,9a im Pumpengehäuse 1 sind als geradlinige Bohrungen ausgebildet und durchsetzen bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel das Pumpengehäuse 1 in seiner gesamten Höhe.

Mit den Verbindungskanälen 8,8a und 9,9a fluchtend, sind Stößel 12,12a bzw. 14,14a z. B. in den Pumpendeckeln 2,2a vorgesehen, deren Betätigungsmittel aus Übersichtlichkeits- gründen in der Zeichnung nicht dargestellt sind.

Bei der Anordnung gemäß Fig. 1 herrscht auf der Saugseite S1 ein Druck Pu, der kleiner ist als der Druck P2, der auf der Druck- seite D, herrscht, so dass zwangsläufig das im Produktionskanal 7 fließende Medium als Schmiermittel durch die Gleitlager 10 und 11 gesaugt wird und über die Verbindungskanäle 8 und 8a wieder in den Produktionskanal 7 zurückgeführt wird.

In Fig. 1 ist dabei dargestellt, dass die Stößel 14 und 14a die ihnen zugeordneten Verbindungskanäle 9 und 9a vollständig verschließen.

Bei der Anordnung gemäß Fig. 2 ist eine Druckumkehr erfolgt, d. h. auf der Saugseite S2 herrscht ein niedrigerer Druck Pi als der auf der Druckseite D2 herrschende Druck P2, und aus die- sem Grunde haben fühlergesteuert die Stößel 12 und 12a die ihnen zugeordnete Verbindungskanäle 8 und 8a verschlossen und die Stößel 14 und 14a sind geöffnet worden, so dass da- durch die Verbindungskanäle 9 und 9a geöffnet sind und nun- mehr das Fördermedium, das im Produktionskanal 7 fließt, über die Pumpe entsprechend den eingezeichneten Pfeilen durch die Verbindungskanäle 9 und 9a gedrückt wird.

Da die Stößel 12,12a und 14,14a in ihrem Einsatzfall jeweils die ihnen zugeordneten Verbindungskanäle 8 und 8a bzw. 9 und 9a vollständig verschließen, reinigen sie beim Einfahren in die ihnen zugeordneten Verbindungskanäle gleichzeitig diese Ver- bindungskanäle, d. h. sie schieben das in diesen Verbindungs- kanälen ggf. vorhandene Material, nämlich die hochviskose Po- lymerschmelze, aus dem Verbindungskanal in den Produktions- kanal und reinigen dadurch diesen Verbindungskanal. Abgese- hen von dem funktionsfähigen Umschalten des Schmiermittel- flusses erfolgt also gleichzeitig eine komplette Verschließung der Verbindungskanäle, so dass ein Rückstand an hochviskoser Polymerschmeize in diesen Kanälen nicht möglich ist.




 
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