Derartige Trinkflaschen, wie sie für Säuglinge verwendet werden, sind bekannt. Solche Systeme haben gegenüber herkömmlichen Trinkflaschen den Vorteil, dass beim Trinken kein Vakuum in der Flasche entstehen kann, da sich der flexible Einsatzbeutel mit zunehmender Entleerung flach zusammen- schliesst. Dabei kann durch die Öffnung des Saugers keine Luft in den flexi- blen Einsatzbeutel eindringen, wie es beim üblichen starren Flüssigkeitsbe- hälter wegen der Schwerkraft der Flüssigkeit in der vertikalen Steh-oder Querlage der Fall ist. Der Säugling braucht weniger Energie beim Schlucken, um das Vakuum zu überwinden, und die Gefahr des Beschwerden verursa- chenden Verschluckens oder Luftschluckens wird im Prinzip ausgeschlossen.

Zudem sind die Systeme praktischer und handlicher, da das jedesmalige Rei- nigen der Trinkflasche infolge der Wegwerf-Einsatzbeutel entfällt, so dass auch keine unhygienischen Nahrungs-oder Abwaschmittelrückstände in der Flasche zurückbleiben können. Auch lässt sich die Nahrungsflüssigkeit in diesem Kunststoffbeutel schneller und mit weniger Energie aufwärmen als in der her- kömmlichen Trinkflasche.

Um zu vermeiden, dass der gefüllte Einsatzbeutel durch sein Ge- wicht unten aus dem Behälter herausfallen kann, wird gemäss dem US-Patent 5020680 das um den Behälterrand umgelegte obere Ende des Einsatzbeutels am Behälter mittels einer aufschraubbaren Schliesskappe festgehalten. Bei der Verwendung dieses Systems haben sich jedoch viele Nachteile gezeigt : Das Einsetzen der leeren flexiblen Einsatzbeutel von der oberen Öffnung her in die ganze Länge des Behälters geht nicht reibungslos und ist recht umständlich.

Zudem muss der obere Rand des Beutels sehr genau über den Rand des Be- hälters umgelegt werden, damit die Flüssigkeit beim Einfüllen in den flexiblen Einsatzbeutel nicht daneben gegossen wird und damit der Rand vom Gewinde der Schliesskappe überall gleich gut erfasst wird. Hierbei besteht ferner die

Gefahr, dass Teile des oberen Beutelrandes beim Einschrauben durch das Gewinde der Schliesskappe zerrissen werden. Das Einschieben und Überzie- hen des flexiblen Kunststoffbeutels um die Ränder des Behälters ist deshalb nicht einfach, handlich und hygienisch.

Aufgabe der Erfindung ist daher die Schaffung einer Trinkflasche der genannten Art, welche die erwähnten Nachteile überwindet.

Diese Aufgabe wird durch die vorliegende Erfindung dadurch gelöst, dass der Behälter einen auf der Seite der Schliesskappe offenen Längsschlitz aufweist und dass ein Haltering zum Festhalten der Einsatzbeutel am Behälter- rand aufsteckbar ist.

Der Einsatzbeutel kann nun bequem von der Seite in den Längs- schlitz eingefügt werden. Der Rand des Einsatzbeutels wird auf diese Weise durch den Haltering rundum festgehalten. Diese Handhabung ist schnell, handlich und hygienisch und muss nicht wie bei anderen bekannten Trinkfla- schen derart sorgfältig ausgeführt werden.

Der Haltering weist bevorzugt einen hülsenförmigen Teil auf, an dessen einem Ende ein flanschförmiger Teil angeordnet ist. Dadurch bedeckt er in aufgestecktem Zustand die Stirnseite und den Aussenumfang des Behäl- terrandes und wird durch die Schliesskappe festgeklemmt. Auf den flanschför- migen Teil kann aber auch verzichtet werden, wobei in diesem Fall der Sauger die Stirnseite des Behälterrandes bedeckt. Am anderen Ende des hülsenförmi- gen Teils des Halteringes können nach innen vorstehende Nocken oder ein durchgehender Wulst angeordnet sein, um die Halterung des Einsatzbeutels zu verbessern und den Haltering am Behälterrand nach Art eines Schnappver- schlusses festzuhalten.

Wenn der Haltering aus einem halbharten Material besteht, wird so- wohl dessen Aufstecken auf den Behälterrand vereinfacht als auch die Dicht- wirkung zwischen Einsatzbeutel und Schliesskappe verbessert. Eine weitere Verbesserung der Dichtwirkung wird erreicht, wenn am Haltering im Bereich zwischen dem hülsenförmigen Teil und dem flanschförmigen Teil ein mit dem

Behälterrand zusammenwirkendes, nach innen vorstehendes Dichtelement an- geordnet ist.

Bevorzugt sind der Längsschlitz, der Behälterrand und der Haltering so bemessen, dass der Längsschlitz im Bereich des Behälterrandes bei aufge- stecktem Haltering mindestens annähernd geschlossen ist. Dadurch werden Beschädigungen und Undichtigkeiten des Einsatzbeutels im Bereich des Längsschlitzes vermieden. Der Behälter sollte dabei so elastisch sein, dass er sich oben leicht etwas zusammendrücken lässt, so dass der Haltering mühelos über den umgelegten Beutelrand gestreift und über den Behälterrand aufge- drückt und gehalten werden kann. Dies bedingt eine gewisse Elastizität der Behälters, die dadurch erhöht werden kann, dass der Längsschlitz an dem der Schliesskappe abgewandten Ende eine Erweiterung aufweist. Zudem reduziert eine solche Erweiterung die Gefahr von Spannungsrissen im Behälter. Eine weitere Massnahme zur Reduktion der Gefahr von Rissen besteht darin, dass die Ränder des Längsschlitzes auf mindestens einem Teil seiner Länge Ver- dickungen aufweisen. Dadurch wird auch vermieden, dass sich jemand an scharfen Rändern des Längsschlitzes verletzt.

Durch die genannten Eigenschaften und Vorteile ist die beschriebe- ne Trinkflasche nicht nur für Kleinkinder geeignet, sondern auch für Kranke und Behinderte.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Be- zugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 das ganze System in auseinandergezogenem Zustand, Figur 2 einen vergrösserten Ausschnitt aus Figur 1, Figur 3 den oberen Bereich der Trinkflasche im Schnitt, Figur 4 einen vergrösserten Ausschnitt aus Figur 3 und

Figur 5 einen Figur 4 entsprechenden Ausschnitt mit einer anderen Ausfüh- rungsart des Halteringes.

Der in Figur 1 dargestellte, an beiden Enden offene, rohrförmige Be- hälter 1 besteht aus Kunststoff und ist vorzugsweise transparent. Im Bereich seines oberen Endes ist er mit einem Aussengewinde 2 mit grosser Steigung zum Aufschrauben der Schliesskappe 21 versehen. Der Einsatzbeutel 11 be- steht aus dünnem und flexiblem Kunststoff und ist an sich bekannt. Er wird in flach zusammengelegtem und langgestreckten Zustand von der Seite in Rich- tung der Pfeile 14 durch den Längsschlitz 3 hindurch in den Behälter 1 einge- führt. Um das Einführen des Einsatzbeutels in den Längsschlitz zu erleichtern, kann der Beutel an seinem geschlossenen Ende abgerundet sein, wie dies durch das Bezugszeichen 12 in Figur 1 angedeutet ist. Nach dem Einführen in den Behälter wird das offene Ende des Einsatzbeutels 11 umgestülpt und über den Behälterrand 7 gelegt. Zur Erleichterung dieses Vorganges hat der Ein- satzbeutel 11 an seinem offenen Ende zwei Lappen 13, an denen er festge- halten und über den Behälterrand 7 gezogen werden kann. Danach wird der Behälter oben leicht zusammengedrückt, was durch den die Elastizität ge- währleistenden Längsschlitz 3 erleichtert wird, und der Haltering 15 wird von oben auf den Rand aufgeschoben und niedergedrückt, bis er mit an seinem Rand nach innen vorstehenden Nocken oder einem Wulst 18 den Behälterrand untergreift und einschnappt, wie dies insbesondere in Figur 4 deutlich zu sehen ist. In diesem Zustand ist das Ende 4 (Figur 2) des Längsschlitzes 3 im Bereich des Behälterrandes 7 geschlossen, so dass der Einsatzbeutel auf dem ge- samten Umfang des Behälterrandes aufliegt. Zur Erhöhung der Elastizität kann der Längsschlitz 3 am unteren Ende mit einer Erweiterung 5 versehen sein. Um allfällige Verletzungen an einer scharfen Kante zu vermeiden, weisen die Rän- der des Längsschlitzes 3 vorzugsweise Verdickungen 6 auf. Dies erleichtert ebenso die Einführung der Einsatzbeutel.

Wie besonders deutlich aus der Figur 4 hervorgeht, besteht der Haltering 15 aus einem Hülsenförmigen Teil 16 und einem flanschförmigen Teil 17. Er ist aus halbhartem Material gefertigt, das heisst, dass er weicher ist als der Behälter 1, aber nicht so weich wie üblicherweise die Sauger 27 sind. Die- se Eigenschaft erleichtert das Aufstecken des Halterings 15 auf den Behälter-

rand 7 sowie das Festhalten und insbesondere das Abdichten des Einsatz- beutels 11 in der Behälteröffnung. Am Übergang vom hülsenförmigen Teil 16 zum flanschförmigen Teil 17, im Bereich 19, weist der Haltering 15 ein einstük- kig angeformtes Dichtelement 20 auf, das im vorliegenden Beispiel die Form einer umlaufenden Rippe hat. Das Dichtelement 20 könnte aber auch als an- geformte Dichtlippe, als in eine entsprechend geformte Nut eingelegter elasti- scher Dichtring oder als angegossener oder anderweitig applizierter Dichtbe- reich aus einem vom Material des Halterings abweichenden Material ausgebil- det sein. Dieses Dichtelement 20 wirkt mit dem abgerundeten Behälterrand 7 derart zusammen, dass der dazwischen liegende Einsatzbeutel 11 am Behäl- terrand zentriert und so festgehalten wird, dass er beim Füllen des Beutels mit der Nährflüssigkeit nicht nach unten abrutschen kann.

Die Schliesskappe 21, welche in einer Ringnut 22 einen Flansch 28 des Saugers 27 aufnimmt, wird mittels ihres Innengewindes 23 auf den Behäl- ter 1 aufgeschraubt. Die Schraubbewegung wird durch Rippen 24 an der Schliesskappe und Rippen 9 am Behälter 1 erleichtert. Durch das Festschrau- ben der Schliesskappe 21 wird eine zusätzliche Druckkraft auf den Haltering 15 ausgeübt. Das Dichtelement 20 ist im Bereich 19 des Halterings so angeord- net, dass es zwischen dem Stirnbereich und dem Aussenumfang des Wulstes 8 des Behälterrandes 7 unter Zwischenlage des Einsatzbeutels 11 auf diesem aufliegt. Dadurch wird die genannte Druckkraft in eine axiale und eine radiale Komponente geteilt, wobei die Axiale Komponente dazu führt, dass das Dich- telement 20 auf dem Wulst 8 nach unten gleitet und dabei eventuell noch im Einsatzbeutel 11 vorhandene Falten glattstreicht. Durch die radiale Kraftkom- ponente wird der Behälterrand 7 so zusammengedrückt, dass sich der Längs- schlitz 3 im Bereich des Behälterrandes restlos schliesst, falls dies nicht schon durch das Aufstecken des Halteringes 15 erreicht wurde.

In Figur 5 ist eine alternative Ausführungsart des Halterings 15 dar- gestellt. Im Unterschied zu der in den Figuren 3 und 4 gezeigten Gestaltung weist der Haltering gemäss Figur 5 keinen die Stirnseite des Behälterrandes 7 übergreifenden flanschförmigen Teil auf, sondern eine im Bereich 19 ausgebil- dete Schrägfläche, die am Wulst 8 des Behälterrandes 7 unter Zwischenlage des Einsatzbeutels 11 anliegt. Das Dichtelement 20 kann entfallen, weil bei

dieser Ausführungsart der Sauger 27 die Dichtfunktion übernimmt, indem er durch die Schliesskappe 21 axial nach unten gepresst wird und den Einsatz- beutel 11 gegen die Stirnseite des Behälterrandes 7 drückt. Auch dieser Halte- ring erzeugt beim Festschrauben der Schliesskappe eine radiale Kraftkompo- nente, durch die der Längsschlitz 3 im Bereich des Behälterrandes 7 restlos geschlossen wird, wie dies vorangehend im Zusammenhang mit Figur 4 be- schrieben wurde. Selbstverständlich muss bei der Ausführungsart nach Figur 5 der Höhenabstand zwischen dem unteren Rand der Schliesskappe 21 und den äusseren Rippen 9 des Behälters 1 grösser sein als die Stärke des einwärts ragenden flanschförmigen Teils 17 des Halteringes 15 nach Figur 4, damit die Schliesskappe 21 mindestens so weit angeschraubt werden kann, dass der untere Rand des Saugers 27 den Behälterrand 7 berührt.

Bei Nichtgebrauch der Trinkflasche wird eine Schutzkappe 25 auf die Schliesskappe 21 aufgesteckt, wobei der Sauger 27 in bekannter Weise nach unten eingestülpt werden kann. Die Schutzkappe kann auch so lang aus- gebildet sein, dass sie den nicht eingestülpten Sauger überdeckt. Die Schutz- kappe 25 besitzt eine abgesetzte Schulter 26, welche in den unteren Rand 10 des Behälters 1 passt, so dass für die Lagerung oder Zwischenlagerung leerer oder gefüllter Behälter mehrere davon aufeinander gestapelt werden können.

Die Einsatzbeutel aus Kunststoff sind vorzugsweise sterilisiert und können als Einwegbeutel ab einer Vorratsrolle abgerollt und abgetrennt wer- den. Sie sollen dabei stark genug sein, dass auch Nahrungsflüssigkeit darin aufbewahrt und gefroren werden kann.