Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FILER MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/011356
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filter module, especially for filtering liquids, having at least one filter casing consisting of two parts, in which a hollow cylindrical filter insert (6) that is crossflown radially from the outside to the inside by the liquid to be filtered, is arranged on at least one support pipe. The at least one support pipe has a snap-on device on one end, on which an additional support pipe or the upper part of the casing can be attached with a corresponding snap connection to form different axial lengths of the of the support pipe.

Inventors:
KELLER LOTHAR (DE)
WOLF MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/005349
Publication Date:
March 11, 1999
Filing Date:
August 24, 1998
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MANN & HUMMEL FILTER (DE)
KELLER LOTHAR (DE)
WOLF MICHAEL (DE)
International Classes:
B01D29/21; B01D35/153; B01D36/00; (IPC1-7): B01D29/21; B01D29/54; B01D29/96; B01D35/30
Foreign References:
DE19623681A11996-12-19
DE4344588A11995-06-29
DE3921369A11990-01-04
GB1441269A1976-06-30
Attorney, Agent or Firm:
Voth, Gerhard (Filterwerk Mann + Hummel GmbH Ludwigsburg, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. 1) Filtermodul, insbesondere zur Flüssigkeitsfilterung, mit einem mindestens zweiteiligem Filtergehäuse (2,3 ; 21,23), in dem ein hohlzylindrischer Filtereinsatz (6), der von der zu filternden Flüssigkeit radial von außen nach innen durchströmt wird, auf mindestens einem Stützrohr (7 ; 7a, 7b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Stützrohr (7 ; 7a, 7b) an einem Ende eine Schnappvorrichtung (15) aufweist, an der jeweils ein weiteres Stützrohr (7b) oder das Gehauseoberteil (2) mit einer jeweils korrespondierenden Schnappverbindung zur Bildung unterschiedlicher axialer Längen des Stützrohres (7 ; 7a, 7b) einschnappbar ist.
2. Filtermodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Bestandteile eines in seiner Länge variablen Filtermoduls (1 ; 20) mindestens ein Gehäuseteil (2 ; 21) und der Filtereinsatz (6) mit einer jeweils an die resultierende Länge des Stützrohres (7 ; 7a, 7b) angepassten axialen Länge eingesetzt sind.
3. Filtermodul nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden jeweiligen Gehäuseteile (2,3 ; 21,23) über eine standardisierte Schraubverbindung aneinandergefügt und das jeweilige Gehäuseoberteil (2 ; 21) über eine standardisierte Schnappverbindung an das jeweils obere Stützrohr (7 ; 7b) angefügt ist.
4. Filtermodul nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnappverbindung zum oberen Gehäuseteil Bestandteil des oberen Endes des jeweils obenliegenden Stützrohres (7 ; 7b) ist.
5. Filtermodul nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Verwendung von einem Stützrohr (7) die Schnappverbindung zum oberen Gehäuseteil (2) über ein Kupplungsteil (16) herstellbar ist.
6. Filtermodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermodul als Olfilter für einen Verbrennungsmotor eingesetzt ist, wobei im Gehäuseunterteil (3 ; 23) ein Bodenablassventil (14) und im Bereich zwischen dem jeweils oberen Stützrohr (7 ; 7b) und dem Gehäuseoberteil (2) ein Umgehungsventil (10) angeordnet ist.
7. Filtermodul nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermodul als KraftstoXilter für einen Verbrennungsmotor eingesetzt ist, wobei im Gehäuseunterteil (23) ein Bodenablassventil und im Bereich zwischen dem jeweils oberen Stützrohr (7) und dem Gehäuseoberteil (2) ein Entiüftungsventil (22) angeordnet ist.
Description:
Filtermodul Stand der Technik Die Erfindung betriffl ein Filtermodul, insbesondere zur Flüssigkeitsfilterung, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der EP 0 723 796 A1 ist beispielsweise ein Filtermodul der oben ange- gebenen Art bekannt, bei der ein hohlzylindrischer Filtereinsatz in einem zylin- drischen Filtergehäuse angeordnet ist. Die zu filternde Flüssigkeit, z. B. Kraft- stoff für einen Verbrennungsmotor, wird in die radial außenliegende Kammer der Filteranordnung geleitet, so daß sie den Filtereinsatz von außen zum inne- ren Hohiraum durchdringen kann. Der Auslaß für die gefilterte Flüssigkeit ist mit dem inneren Hohlraum verbunden.

Zur Montage des bekannten Filtermoduls wird das jeweils für die vorgegebenen Länge hergestellte Stützrohr auf dem oberen Gehäuseteil mittels einer Schnappverbindung gehalten und dann mit dem Filtereinsatz versehen und zwischen den zusammenschraubbaren Gehäuseteilen gehalten. Für unter- schiedliche Abmessungen des Filtermoduls müssen daher jeweils unterschied- liche Stützrohre mit entsprechenden Abmessungen hergestellt werden.

Aufaabenstelluna Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Filtermodul der eingangs ge- nannten Art so fortzubilden, daß auf einfache Weise ein variabler Aufbau mit einfachen, universel zu verwendenden oder geringfügig veränderten Modultei- len erreichbar ist.

Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemäße Filteranordnung ist in vorteilhafter Weise geeignet, aus- gehend von der gattungsgemäßen Art, die gestellte Aufgabe mit den kenn- zeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs zu lösen. Dadurch, dass das mindestens eine Stützrohr an einem Ende eine Schnappvorrichtung aufweist, kann auf einfache Weise ein weiteres Stützrohr oder das Gehäuseoberteil mit einer jeweils korrespondierenden Schnappverbindung zur Bildung unterschied- licher axialer Längen des Stützrohres aufgesetzt werden.

Die gleichen Bestandteile des Filtermoduls können somit entweder für unter- schiedliche Filterlängen verwendet oder mit einfachen, jeweils nur geringfügig variierten Herstellungswerkzeugen hergestellt werden. Die weiteren Bestandtei- le eines daher in seiner Länge auf einfache Weise variablen Filtermoduls sind ein in seiner Länge ebenfalls angepasstes Gehäuseteil, in der Regel das Ge- häuseoberteil, und ein entsprechender Filtereinsatz.

Die beiden jeweiligen Gehäuseteile sind vorteilhaft über eine standardisierte Schraubverbindung aneinandergefügt und das jeweilige Gehäuseoberteil ist über eine standardisierte Schnappverbindung an das jeweils obere Stützrohr angefügt ist, wobei die Schnappverbindung zum oberen Gehäuseteil Bestand- teil des oberen Endes des jeweils obenliegenden Stützrohres sein kann. Alter- nativ kann bei einer Verwendung von einem einzigen Stützrohr die Schnapp- verbindung zum oberen Gehäuseteil auch über ein zwischengeschaltetes Kupplungsteil hergestellt werden.

Das Filtermodul kann in vorteilhafter Weise a ! s Otfitter für einen Verbren- nungsmotor eingesetzt werden, wobei im Zentrum des jeweils unteren Stütz- rohres ein Bodenablassventil und im Bereich zwischen dem jeweils oberen Stützrohr und dem Gehäuseoberteil ein Umgehungsventil angeordnet ist.

Wenn das Filtermodul als Kraftstofffilter für einen Verbrennungsmotor einge- setzt wird, ist im Zentrum des jeweils unteren Stützrohres ein Bodenablass- ventil und im Bereich zwischen dem jeweils oberen Stützrohr und dem Gehäu- seoberteil ein Entiüftungsventil angeordnet.

Es sind somit in vorteilhafter Weise eine Reihe von Einsatzmöglichkeiten von Flüssigkeitsfiltern unterschiedlicher Länge und herstellungstechnisch einfach zu realisierende Modulvarianten mit der Erfindung herstellbar.

Zeichnung Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Filtermoduls werden anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen : Figur 1 einen Längsschnitt durch ein Filtermodul mit einem Stützrohr for die Schmierölfilterung bei einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahr- zeugs ; Figur 2 ein Ausführungsbeispiel, in Abwandlung der Figur 1, mit zwei an- einandergekoppelten Stützrohren und Figur 3 ein Ausführungsbeispiel eines Filtermoduls als Kraftstofffilter.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele In Figur 1 ist ein Schnitt durch ein Filtermodul 1 mit einem Filtergehäuse, be- stehend aus einem Gehäuseoberteil 2 und einem Gehäuseunterteil 3, gezeigt, das einen Einiass 4 für das zu filternde Schmieröl und einen Auslass 5 für das gefilterte Schmieröl aufweist. Im inneren des Filtergehäuses 2,3 ist ein hohlzy- lindrischer Filtereinsatz 6, vorzugsweise aus gefaltetem Filterpapier, um ein mit Öffnungen auf dem Zylindermantel versehenes Stützrohr 7 angeordnet.

Das zu filternde Schmieröl gelangt durch den Einlass 4 in eine Einlasskammer 8, die von den Gehäusfeteilen 2,3 und der radial äußeren Fläche des Filterein- satzes 6 gebildet ist. Durch den Filtereinsatz 6 und die Öffnungen des Stützroh- res 7 strömt das Öl in die Auslasskammer 9 und zum Auslass 5. Bei einem zu großen Druck des zu filternden Öls öffnet ein Umgehungsventil 10 und leitet das ungefilterte Öl durch einen Kanal 11 zu einem Rücklaufauslass 12. Zu die- sem Rücklaufauslass 12 kann auch ungefiltertes Öl, das sich in einer Kammer 13 unterhalb des Filtereinsatzes 6 sammelt, geleitet werden. Mit einem hierzu angeordneten Bodenauslassventil 14 kann auch durch Herausziehen eines, den Kanal 11 bildenden Mittelteils das Restöl beim Wechseln des Filtereinsat- zes 6 in den Rücklaufauslass 12 geführt werden.

Das Stützrohr 7 weist am oberen Ende eine Schnappverbindung 15 auf mit der das Stützrohr 7 an ein Kupplungsteil 16 angeschnappt werden kann. Das Kupplungsteil 16 wird am anderen Ende in der aus der EP 0 723 796 A1 be- kannten Weise an das Gehauseoberteil 2 angeschnappt. Bei der Abwandlung des Filtermoduls nach Figur 2 zur Bildung eines längeren Filtermoduls ist ein Stützrohr 7a wie das Stützrohr 7 nach der Figur 1 ausgebildet, jedoch ist hier ein weiteres Stützrohr 7b anstatt des Kupplungsteils 16 gemäß Figur 1 ange- schnappt. Das Kupplungsteil 16 ist hier in das obere Ende des weiteren Stütz- rohres 7b integriert.

Figur 3 zeigt eine Variante 20 des Filtermoduls zur Filterung von Kraftstoff. Das Gehäuseoberteil 21 ist nur geringfügig hinsichtlich einer Entiüftung 22 anstatt eines Umgehungsventils gegenüber der vorher beschriebenen Ausführungs- form abgeändert. Das Gehäuseunterteil 23 ist mit angepassten Ein-und Aus- lässen versehen, wobei jedoch die Anbringung des mindestens einen Stützroh- res 7 und des jeweils angepassten Filtereinsatzes 6 der vorher beschriebenen Anbringung entspricht, so dass der einfache Aufbau eines solchen Filtermoduls 20 auch hier gewährleistet ist.

Bezuqszeichenliste Filtermodul Gehäuseoberteil2= Gehäuseunterteil3= <BR> <BR> <BR> <BR> 4 = Einlass<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 5 = Auslass 6 Filtereinsatz 7,7a,7b = Stützrohr <BR> <BR> <BR> <BR> 8 = Einlasskammer<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 9 = Auslasskammer Ungehungsventil10= <BR> <BR> <BR> <BR> 11 = (Rücklauf-) Kanal<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> 12 = Rücklaufauslass 13 = untere Kammer <BR> <BR> <BR> <BR> 14 = Bodenauslassventil 15 Schnappverbindung 16 Kupplungsteil Filtermodul20= Gehäuseoberteil21= 22 = Entiüftungsventil Gehäuseunterteil23=