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Patent Searching and Data


Title:
FILTER APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/017669
Kind Code:
A1
Abstract:
According to the invention, a filter apparatus having a filter housing (10) which has at least two connection points (12, 14), such as an inlet for non-filtrate and an outlet for filtrate, and which accommodates an exchangeable filter element (16) is disclosed, which filter apparatus is characterized in that, by means of a blocking device (18), a fluid-conducting connection provided in an open position between the inlet (12) and the outlet (14) is blocked in a blocking position, and in that the blocking device (18) can be brought into these individual positions by means of a control device (20).

Inventors:
SAKRASCHINSKY MICHAEL (DE)
RÖDER DIRK (DE)
BRAUNE MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/064343
Publication Date:
January 27, 2022
Filing Date:
May 28, 2021
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC FILTERTECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
B01D29/13; B01D29/21; B01D29/88; B01D29/90; B01D29/92; B01D29/96; B01D35/147; B01D35/153; B01D35/16
Foreign References:
US4731183A1988-03-15
ITMI20111315A12013-01-16
JPH02125715U1990-10-17
EP1870152A12007-12-26
DE102009042143A12011-03-24
US20150209711A12015-07-30
DE102019008741A12021-06-17
Attorney, Agent or Firm:
BARTELS UND PARTNER, PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Filtervorrichtung mit einem Filtergehäuse (10), das mindestens zwei Anschlussstellen (12, 14), wie einen Zulauf für Unfiltrat und einen Ablauf für Filtrat, aufweist sowie ein tauschbares Filterelement (16) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Absperr einrichtung (18) eine in einer Öffnungsstellung vorhandene fluidführende Verbindung zwischen Zu- (12) und Ablauf (14) in einer Sperrsteilung abgesperrt ist und dass mittels einer Ansteuereinrichtung (20) die Absperreinrichtung (18) in diese einzelnen Stellungen bringbar ist.

2. Filtervorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Absperreinrichtung (18) eine zur Längsausrichtung des Filtergehäuses (10) gesehen schräg gestellte Trennwand (34) aufweist, die in der Öffnungsstellung mit ihrer Oberseite in die eine Anschlussstelle (14) und mit ihrer Unterseite in die jeweils andere Anschlussstelle (12) ausmündet und dass die Trennwand (34) mittels der Ansteuer einrichtung (20) in die Sperrsteilung, vorzugsweise durch Verschwenken, gebracht, mittels mindestens eines Sperrelementes (66, 68) zumindest den Zulauf sperrt.

3. Filtervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elliptisch ausgebildete Trennwand (34) entlang ihres Außen umfanges (60) eine Dichteinrichtung (88) aufweist und dass die Trennwand (34) von einer Öffnung (44) durchgriffen ist, die mit dem Inneren (42) des hohlzylindrischen Filterelementes (16) in Fluidverbindung steht.

4. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (44) in der Trennwand (34) als Teil einer Verbindungseinrichtung (50) zumindest teilweise von einer Gewindestrecke (52) begrenzt ist, die dem Festlegevorgang des Filterelementes (16) im Filtergehäuse (10) über dessen zugeordnete Gewindestrecke (54) als einem weiteren Teil der Verbindungs einrichtung (50) dient.

5. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (34) mindestens ein Begrenzungselement (84) aufweist, das mit benachbarten Gehäuseteilen (94, 96) derart zusammenwirkt, dass die Trennwand (34) zwischen der Öffnungs- und der Sperrsteilung, vorzugsweise um 90°, mittels der Ansteuereinrichtung (20) verschwenkbar im Filtergehäuse (10) mittels einer Führungseinrichtung (74) geführt ist.

6. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (74) mindestens eine Raste (72), vorzugsweise an der Absperreinrichtung (18), aufweist, die in einer Führungsnut (76), vorzugsweise im Filtergehäuse (10), derart aufgenommen ist, dass die Absperreinrichtung (18) radial drehbar und in axialer Richtung, entlang der Längsausrichtung des Filtergehäuses (10) gesehen, stationär im Filtergehäuse (10) aufgenommen ist.

7. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstellen (12, 14) mit Zu- und Ablauf, zur Längsausrichtung des Filtergehäuses (10) gesehen, einander diametral gegenüberliegend in mindestens ein- und derselben Ebene verlaufend, im Filtergehäuse (10) angeordnet sind.

8. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuereinrichtung (20) einen Gehäuse deckel (28) aufweist, der, vorzugsweise bodenseitig, am Filtergehäuse (10) in lösbarer Weise angeordnet und mit Steuernocken (190) versehen, eine Endkappe (58) des Filterelementes (16) beim Betätigen derart mitnimmt, dass über das Filterelement (16) und die Verbindungseinrichtung (50) die Absperreinrichtung (18) zwischen der Öffnungs- und der Sperrsteilung sowie umgekehrt schwenkbar ist.

9. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Endkappe (58) des Filterelementes (16) zwei Kappenteile (132, 134) aufweist, die federelastisch nachgiebig miteinander verbunden sind und dass das eine Kappenteil (132) das Elementmaterial (128) des Filterelementes (16) bodenseitig aufnimmt und dass das andere Kappenteil (134) Vorsprünge (184) mit Führungs- schrägen (188) und Widerlagerflächen (186) aufweist, die mit den

Steuernocken (190) am Gehäusedeckel (28) Zusammenwirken.

10. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusedeckel (28) bodenseitig auf das sonstige, topfförmige Filtergehäuse (10) als Teil desselben ein- oder aufschraubbar ist und dass die Gewindesteigung des dahingehenden

Verbindungsbereiches (1 12) weniger steil ist als die in Eingriff miteinander befindlichen Verbindungsgewinde (52, 54) der Verbindungseinrichtung (50) zwischen der Absperreinrichtung (18) und einer benachbart angeordneten Elementkappe (56) des Filterelementes (16).

Description:
Filtervorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung mit einem Filtergehäuse, das mindestens zwei Anschlussstellen, wie einen Zulauf für Unfiltrat und einen Ablauf für Filtrat, aufweist sowie ein tauschbares Filterelement aufnimmt.

Durch die nachveröffentlichte DE 10 2019 008 741 ist eine gattungsge- mäße Filtervorrichtung bekannt mit einem Filtergehäuse, das gleichfalls eine Anschlussstelle für die Zufuhr eines Unfiltratstroms und eine weitere Anschlussstelle für die Abfuhr eines Filtratstroms aufweist, mit einem ein Filtermaterial aufweisenden, hohlzylindrischen Filterelement, das zur Filtra tion des Unfiltratstroms zwischen die jeweiligen Anschlussstellen geschaltet ist, und mit einer Strömungseinleiteinrichtung für das Führen des Unfiltrat stroms innerhalb des Filtergehäuses, die gleichermaßen auch dem Führen des Filtratstroms im Filtergehäuse dient und eine Trennwand aufweist, die mit ihren einander gegenüberliegenden Wandseiten unter Anströmung der selben dahingehend einmal den Unfiltrat- und einmal den Filtratstrom ge- trennt voneinander führt, und die von einem Fluidkanal durchgriffen ist, der endseitig einmal in das Innere des Filterelementes und einmal in Richtung einer der beiden Anschlussstellen ausmündet.

Dergestalt kann auf kompliziert zu verwirklichende, bogenförmig verlau fende Fluidkanäle im Filterkopf des Filtergehäuses verzichtet und diese durch Kanäle in geradlinig verlaufender Bauweise ersetzt werden, was Druckverluste beim Zu- und Abführen des Unfiltrat- bzw. des Filtratstroms durch Turbulenz sowie damit einhergehende das Material schädigende Ka vitationserscheinungen vermeiden hilft und einen energetisch günstigen Filtrationsbetrieb im Rahmen der Partikelabreinigung mittels des Filterele mentes ermöglicht.

Ausgehend von diesem nachveröffentlichten Stand der Technik liegt der Er findung die Aufgabe zugrunde, diese bekannte Lösung unter Beibehalten ih rer Vorteile dahingehend weiter zu verbessern, dass in besonderer Weise ein servicefreundlicher Filterelementwechsel erreicht ist. Eine dahinge hende Aufgabe löst eine Filtervorrichtung mit den Merkmalen des Patentan spruches 1 in seiner Gesamtheit.

Dadurch, dass gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 mittels einer Absperreinrichtung eine in einer Öffnungsstellung vorhandene fluidführende Verbindung zwischen Zu- und Ablauf in einer Sperrsteilung abgesperrt ist und dass mittels einer Ansteuereinrichtung die Absperrein richtung in diese einzelnen Stellungen bringbar ist, lässt sich insbesondere die Fluidzufuhr in das Filtergehäuse absperren, was das Öffnen des Filterge häuses und den Austausch eines verbrauchten Filterelementes gegen ein Neuelement deutlich erleichtert, da nicht ständig mit nachströmendem Fluid in Form von Unfiltrat gerechnet werden muss und die gegebenenfalls nach außen aus der Filtervorrichtung austretende Fluidmenge ist auf ein Mi nimum begrenzt. Zwar wird auch bei bekannten Vorrichtungslösungen für einen Elementwechsel ein Ventil in einer Verbindungsleitung zum Fluidzu lauf gesperrt; allein die zwischen dem Ventil und dem Zulauf in der Verbin dungsleitung verbleibende Fluidmenge ist erheblich und führt zu einer er höhten Menge an unbeabsichtigt austretendem Fluid bei einem Element wechsel. Dies wird mit der erfindungsgemäßen Vorrichtungslösung in je dem Fall vermieden, da die fluidführende Verbindung zwischen Zu- und Ablauf zwischen denen das Filterelement aufgenommen ist mittels einer von einer Ansteuereinrichtung betätigbaren Absperreinrichtung unterbun den ist, was vorzugsweise durch Handbetätigung erfolgt. Die bevorzugte Einbaulage der Filtervorrichtung ist dabei vertikal bei senkrechter Längsaus richtung des Filtergehäuses.

Von besonderem Vorteil ist dabei, wenn am Filtergehäuse zusätzlich ein Fluidablauf, vorzugsweise bodenseitig vorgesehen, wird, der nach Absper ren der fluidführenden Verbindung zwischen Zu- und Ablauf betätigt, die Abfuhr von verbleibendem Restfluid aus dem Filtergehäuse nach außen in eine gesicherte Umgebung, beispielsweise in ein Auffanggefäß, ermöglicht, so dass dahingehend jegliche Umweltbeeinträchtigung durch Austreten des Fluids, wie Hydrauliköl, unterbleibt.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung ist dabei vorgesehen, dass die Absperreinrichtung eine zur Längsausrichtung des Filtergehäuses gesehen schräg gestellte Trennwand aufweist, die in der Öffnungsstellung mit ihrer Oberseite in die eine An schlussstelle und mit ihrer Unterseite in die jeweils andere Anschlussstelle ausmündet und dass die Trennwand mittels der Ansteuereinrichtung in die Sperrsteilung, vorzugsweise durch Verschwenken, gebracht, mittels mindes tens eines Sperrelementes zumindest den Zulauf sperrt. Dadurch, dass der Zulauf gesperrt ist, ist das Innere des Filtergehäuses von nachströmendem Fluid auf der Unfiltratseite befreit und ein möglicher Abfluss von im Filter gehäuse noch vorhandenem Fluid respektive Flüssigkeit kann über den bo denseitigen Ablauf am Filtergehäuse erfolgen. Besonders bevorzugt ver sperrt jedoch die Absperreinrichtung im betätigten Zustand sowohl den Zu lauf als auch den Ablauf, ohne dass zusätzliche Ventileinrichtungen in den Verbindungsleitungen zu Zu- und Ablauf benötigt werden.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung ist vorgesehen, dass die elliptisch ausgebildete Trennwand entlang ihres Außenumfanges eine Dichteinrichtung aufweist und dass die Trennwand von einer Öffnung durchgriffen ist, die mit dem Inneren des hohlzylindrischen Filterelementes in Fluidverbindung steht. Insoweit trägt die schräggestellte, plattenartige Trennwand an ihrem Außenumfang die Dichtung, die in der vertikalen Betriebsstellung oder Öffnungsstellung gese hen, einmal oberhalb der einen Anschlussstelle und einmal unterhalb der anderen Anschlussstelle verläuft. Durch die voll umfängliche Anordnung der Dichtung zwischen der Außenumfangsseite der Trennwand und der zu ordenbaren Gehäuseinnenseite des Filterkopfes ist eine besonders gute Dichtwirkung zwischen dem Unfiltrat- und dem Filtratstrom im Filterbetrieb erzielbar. Im normalen Filtrationsbetrieb ist die schräggestellte, plattenför mige Trennwand von Fluiddruck beaufschlagt, was sich auf die Dichtung überträgt, die dann mit einer vorgebbaren Dichtkraft auf der Innenseite des Filtergehäuses anliegend die gewünschte Abdichtung gewährleistet. Bei Stillstand respektive bei Tausch des Filterelementes entfällt der Fluiddruck, was die Trennwand nebst Dichtung entlastet und der Verbund von Trenn wand und Dichtung lässt sich dann weitgehend kräftefrei verschwenken.

Die Dichtung ist eine mehrlagige Formdichtung, die bei guter Abdichtwir kung dennoch der Schwenkbewegung der Trennplatte einen geringen Wi derstand entgegensetzt und abriebfest ist.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung ist vorgesehen, dass die Öffnung in der Trennwand als Teil einer Verbindungseinrichtung zumindest teilweise von einer Gewindestre cke begrenzt ist, die dem Festlegevorgang des Filterelementes im Filterge häuse über dessen zugeordnete Gewindestrecke als einem weiteren Teil der Verbindungseinrichtung dient. Dergestalt lässt sich das Filterelement von der Absperreinrichtung räumlich und funktionsmäßig separieren und gegen ein gleichgeartetes Neuelement tauschen, wobei die Absperreinrichtung im Filtergehäuse im Bereich zwischen Zulauf und Ablauf verbleibt. Um einen solchen sicheren Verbleib im Filtergehäuse zu gewährleisten, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Trennwand ein Begrenzungselement auf weist, das mit benachbarten Gehäuseteilen derart zusammenwirkt, dass die Trennplatte zwischen der Öffnungs- und der Sperrsteilung, vorzugsweise um 90°, mittels der Ansteuereinrichtung verschwenkbar im Filtergehäuse mittels einer Führungseinrichtung geführt ist. Dergestalt lässt sich über ei nen geringen Schwenkbereich von etwa 90° mittels der Ansteuereinrich tung die Trennwand mit ihrem jeweiligen Sperrelement als Bestandteil der Absperreinrichtung verschwenken, so dass in funktionssicherer Weise zwi schen der Öffnungs- und der Sperrsteilung sowie in umgekehrter Abfolge geschaltet werden kann.

Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass die Führungseinrichtung mindes tens eine Raste, vorzugsweise an der Absperreinrichtung, aufweist, die in eine Führungsnut, vorzugsweise im Filtergehäuse, derart aufgenommen ist, dass die Absperreinrichtung radial drehbar und in axialer Richtung entlang der Längsausrichtung des Filtergehäuses gesehen stationär im Filtergehäuse aufgenommen ist. Auf diese Art und Weise ist eine sichere, drehbare Festle gung der Absperreinrichtung im Filtergehäuse erreicht.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung ist vorgesehen, dass die Anschlussstellen mit Zu- und Ab lauf zur Längsausrichtung des Filtergehäuses gesehen einander diametral gegenüberliegend in mindestens ein- und derselben Ebene verlaufend im Filtergehäuse angeordnet sind. Dergestalt ist in besonders platzsparender Weise die Fluidführung im Filtergehäuse erreicht und die geradlinig verlau fenden Zu- und Abführkanäle reduzieren den Herstellaufwand und die Her stellkosten für die gesamte Filtervorrichtungslösung.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung ist vorgesehen, dass die Ansteuereinrichtung einen Gehäu- sedeckel aufweist, der vorzugsweise bodenseitig am Filtergehäuse in lösba rer Weise angeordnet und mit Steuernocken versehen eine Endkappe des Filterelementes beim Betätigen derart mitnimmt, dass über das Filterelement und die Verbindungseinrichtung die Absperreinrichtung zwischen der Öff- nungs- und der Sperrsteilung sowie umgekehrt schwenkbar ist. Beim Öffnen respektive dem Abnehmen des Gehäusedeckels vom sonstigen Filterge häuse kann wie bereits dargelegt, aus dem Zu- und dem Ablauf kein Fluid mehr nachlaufen und nach außen gelangen, insbesondere wenn nach Betä tigen der Absperreinrichtung über eine Ablassschraube das Innere des Fil tergehäuses entleert wird. Mit dem kompletten Öffnen und Entfernen des Gehäusedeckels wird das Filterelement vollständig über den Gehäusede ckel aus der sonstigen Filtervorrichtung entnommen, was durch eine Rast verbindung zwischen der unteren Endkappe und dem benachbarten Gehäu sedeckel ermöglicht ist.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung ist vorgesehen, dass die eine Elementkappe des Filterele mentes zwei Kappenteile aufweist, die federelastisch nachgiebig miteinan der verbunden sind und dass das eine Kappenteil das Elementmaterial des Filterelementes bodenseitig aufnimmt und dass das andere Kappenteil Vor sprünge mit Führungsschrägen und Widerlagerflächen aufweist, die mit den Steuernocken am Gehäusedeckel Zusammenwirken. Bei eingesetztem Neu element in den Gehäusedeckel wird dieser bodenseitig auf das freie untere Ende des sonstigen Filtergehäuses auf- oder eingeschraubt und das Element wird durch die Steuernocken im Gehäusedeckel und die Vorsprünge am unteren Kappenteil der unteren Endkappe des Filterelementes mitgedreht. Hierbei kommen beim Auf- oder Einschrauben des Gehäusedeckels die Führungsschrägen der Vorsprünge am unteren Kappenteil zum Einsatz und beim Ab- oder Ausschrauben die jeweils benachbart zu den Führungsschrä gen gegenüberliegenden Widerlagerflächen als Bestandteil der genannten Vorsprünge des Endkappenteils. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung ist vorgesehen, dass der Gehäusedeckel bodenseitig auf das sonstige, topfförmige Filtergehäuse als Teil desselben ein- oder auf- schraubbar ist und dass die Gewindesteigung des dahingehenden Verbin dungsbereiches weniger steil ist als die in Eingriff miteinander befindlichen Verbindungsgewinde der Verbindungseinrichtung zwischen der Absperrein richtung und einer benachbart angeordneten Elementkappe des Filterele mentes. Im Rahmen der Auf- oder Einschraubbewegung des Gehäusede ckels auf das sonstige Filtergehäuse kommt das obere Gewinde an der obe ren Endkappe zusehends in Eingriff mit dem zugeordneten Gewinde in der Trennwand der Absperreinrichtung und ist eine Anschlagsstellung zwischen den dahingehenden Gewindestrecken erreicht, kann über den Gehäusede ckel mit seinen Steuernocken als Teil der Absperreinrichtung durch entspre chende Mitnahme des Filterelementes auch die Absperreinrichtung zwi schen Öffnungs- und Sperrsteilung verschwenkt werden.

Da die Gewindesteigung des Verbindungsbereiches vorzugsweise weniger steil ist, als die in Eingriff miteinander befindlichen Verbindungsgewinde der Verbindungseinrichtung, lässt sich mit einer geringen Anzahl von Um drehungen am Gehäusedeckel ein relativ großer Zustellweg für das Ge winde der oberen Endkappe erreichen, was die Handhabung verbessert und schnelle Wechselvorgänge für ein Filterelement erlaubt. Durch die ange sprochene unterschiedliche Steigung der Gewinde am Gehäusedeckel und an der Elementkappe macht das Filterelement darüber hinaus eine axiale Verfahrbewegung mit, welche durch die Federsegmente, die die beiden Kappenteile der unteren Endkappe federelastisch nachgiebig miteinander verbinden, ausgeglichen werden kann. Auch lässt sich dergestalt ein mögli ches Axialspiel der Baukomponenten der Filtervorrichtung verlässlich aus- gleichen, so dass bei der Herstellung keine engen Toleranzen eingehalten werden müssen, was wiederum die Herstellkosten senkt. Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Lösung sind Gegenstand der Un teransprüche.

Im Folgenden wird eine erfindungsgemäße Filtervorrichtung anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen in prinzipieller und nicht maßstäb- licher Darstellung die:

Fig. 1 einen schematisch vereinfachten Längsschnitt durch eine erfin dungsgemäße Filtervorrichtung in ihrer senkrechten Betriebs oder Gebrauchsstellung;

Fig. 2 eine perspektivische Schrägansicht von oben auf eine in Einzel darstellung gezeigte Absperreinrichtung der Filtervorrichtung aus Fig. 1 ;

Fig. 3 eine perspektivische Schrägansicht von unten auf die Absperr einrichtung aus Fig. 2;

Fig. 4 eine perspektivische Schrägansicht auf einen Teillängsschnitt der Filtervorrichtung aus Fig. 1 im Bereich ihres Filtergehäusekopfes, wobei die zumindest teilweise im Filtergehäusekopf aufgenom mene Absperreinrichtung aus Fig. 2 und 3 in ihrer Öffnungsstel lung gezeigt ist;

Fig. 5 eine perspektivische Schrägansicht von oben auf einen Teillängs schnitt der Filtervorrichtung aus Fig. 1 im Bereich ihres Filterge häusekopfes, wobei die Absperreinrichtung in ihrer Sperrsteilung gezeigt ist;

Fig. 6, 7 jeweils eine perspektivische Schrägansicht von unten auf einen schematisch vereinfachten Querschnitt durch den Filtergehäuse kopf der Filtervorrichtung aus Fig. 4 bzw. Fig. 5; Fig. 8 eine perspektivische Schrägansicht von oben auf ein in Einzel darstellung gezeigtes, als Austauschelement dienendes Filterele ment der Filtervorrichtung aus Fig. 1;

Fig. 9 eine perspektivische Schrägansicht von oben auf eine untere Endkappe des Filterelementes aus Fig. 8; und

Fig. 10 eine perspektivische Schrägansicht von oben auf einen Längs schnitt eines Gehäusedeckels der Filtervorrichtung aus Fig. 1 .

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Filtervorrichtung mit einem Filterge häuse 10, das eine Anschlussstelle 12 als Zulauf für Unfiltrat und eine wei tere Anschlussstelle 14 als Ablauf für Filtrat aufweist. Zu- 12 und Ablauf 14 sind regelmäßig feste Bestandteile eines nicht näher dargestellten hydrauli schen Arbeitskreises einer Hydraulikanlage.

In dem Filtergehäuse 10 ist ein Filterelement 16 austauschbar aufgenom- men und zwischen Zu- 12 und Ablauf 14 eine Absperreinrichtung 18 vorge sehen, die mittels einer Ansteuereinrichtung 20 zwischen einer Öffnungs stellung, in der die Absperreinrichtung 18 die fluidführende Verbindung zwischen Zu- 12 und Ablauf 14 freigibt, und einer Sperrsteilung bewegbar ist, in der die Absperreinrichtung 18 diese fluidführende Verbindung sperrt. In der Öffnungsstellung angeordnet, dient die Absperreinrichtung 18 neben dem Freigeben der fluidführenden Verbindung zwischen Zu- 12 und Ablauf 14 zum Führen des Unfiltrat- und des Filtratstroms im Filtergehäuse 10 und in der Sperrsteilung angeordnet, lediglich dem Sperren der dahingehenden fluidführenden Verbindung. Das Filtergehäuse 10 weist einen Filtergehäusekopf 22 auf, an den sich ein stückig ein Zylindergehäuseteil 24 anschließt. Das Zylindergehäuseteil 24 weist auf seiner dem Filtergehäusekopf 22 abgewandten Seite eine Öffnung 26 auf, die von einem von dem Zylindergehäuseteil 24 abnehmbaren und mit diesem in wiederlösbarer Weise verbindbaren Filtergehäusedeckel 28 verschließbar ist. Die beiden Anschlussstellen 12, 14 sind in dem Filterge häusekopf 22 vorgesehen und sind fluidführend mit nicht dargestellten star ren Fluidleitungen der hydraulischen Anlage verbindbar. Das zylindrische Filterelement 16 ist austauschbar in dem Filtergehäuse 10 angeordnet. In den Filtergehäusekopf 22 ist, in Richtung einer Längsachse 30 der Filtervor richtung gesehen, zwischen einem Boden 32 des Filtergehäusekopfes 22 und dem Filterelement 16 und, in Radialrichtung gesehen, zwischen den beiden Anschlussstellen 12, 14 die Absperreinrichtung 18 als eigenständi ges Bauteil eingesetzt.

Die Absperreinrichtung 18 weist eine Trennwand 34 auf, die gegenüber der Längsachse 30 der Filtervorrichtung schräg geneigt ausgerichtet ist. So weist die Trennwand 34 zwei zueinander parallel ausgerichtete, elliptische Wandflächen 36, 38 auf, die jeweils zwischen sich und der Längsachse 30 der Filtervorrichtung einen Winkel von ca. 60 Grad einschließen. Eine Pro jektion der jeweiligen Wandflächen 36, 38 in Richtung der Längsachse 30 der Filtervorrichtung auf eine fiktive erste Ebene, die die Längsachse 30 der Filtervorrichtung als Normale aufweist, ist ein Kreis, dessen Durchmesser dem Innendurchmesser des Filtergehäusekopfes 22 entspricht.

Durch die Trennwand 34 erstreckt sich in Richtung der Längsachse 30 der Filtervorrichtung ein zentraler Fluidkanal 40. Das dem Filterelement 16 zu gewandte eine Ende des Fluidkanals 40 mündet in einen zylindrischen Hohlraum 42 des Filterelementes 16 aus und das andere Ende ist durch eine dem Boden 32 des Filtergehäusekopfes 22 der Filtervorrichtung zuge wandte zentrale Öffnung 44 der Trennwand 34 gebildet. Der Innendurch- messer des Fluidkanals 40 erweitert sich an seinem dem Boden 32 des Fil tergehäusekopfes 22 zugewandten Endbereich stufenartig. Der zentrale Flu idkanal 40 der Trennwand 34 verläuft durch eine hohlzylindrische An schlusshülse 46, die sich als einstückiger Bestandteil der Trennwand 34 von ihrer einen Wandfläche 36 in Richtung der Längsachse der Filtervorrichtung weg erstreckt, ohne den niedrigsten Punkt der in ihrer Funktionsstellung an geordneten Trennwand 34 zu überstehen. Der Außendurchmesser der An schlusshülse 46 erweitert sich in ihrem der Trennwand 34 abgewandten Endbereich derart stufenartig, dass an diesem Endbereich ein sich in Radial richtung von dem Außenumfang der Anschlusshülse 46 wegerstreckender vollumfänglicher Vorsprung 48 gebildet ist. An einem der Trennwand 34 abgewandten Endbereich des Innenumfangs der Anschlusshülse 46 ist als Teil einer ersten Verbindungseinrichtung 50 ein Innengewinde 52 vorgese hen zum Verbinden mit einem Außengewinde 54 einer ersten Endkappe 56 des Filterelements 16, das ebenfalls Teil der ersten Verbindungseinrichtung 50 ist.

Bündig mit dem radialen Außenumfang 60 der Trennwand 34 weist die Absperreinrichtung 18 zwei sich in Bezug auf die Längsachse 30 der Filter vorrichtung diametral gegenüberliegende, beidseitig von der Trennwand 34 wegerstreckende und entsprechend dem Umfangsverlauf der Trennwand 34 zylindrisch ausgebildete Zylinderwandsegmente 62, 64 auf, die einander entsprechen. Der Teil des jeweiligen Zylinderwandsegments 62, 64, der sich von der einen Wandfläche 36 der Trennwand 34 wegerstreckt, ragt in Axialrichtung über den niedrigsten Punkt der in ihrer Funktionsposition an geordneten Trennwand 34 hinaus, wohingegen der Teil des jeweiligen Zy linderwandsegments 62, 64, der sich von der anderen Wandfläche 38 der Trennwand 34 wegerstreckt, in Axialrichtung nicht über den höchsten Punkt der derart angeordneten Trennwand 34 hinausragt. Die beiden Zylin derwandsegmente 62, 64 weisen parallel zueinander sowie senkrecht und koaxial zur Längsachse 30 der Filtervorrichtung verlaufende Stirnseiten 70 auf. Das eine 62 und das andere 64 Zylinderwandsegment bilden ein erstes Sperrelement 66 der Trennwand 34 für den Zulauf 12 bzw. ein zweites Sperrelement 68 der Trennwand 34 für den Ablauf 14.

An dem der Trennwand 34 abgewandten Ende des jeweiligen Teils des Zy linderwandsegments 62, 64, der sich von der einen Wandfläche 36 der Trennwand 34 wegerstreckt, steht jeweils in Radialrichtung nach außen von diesem Zylinderwandsegment 62, 64 ein eine Raste 72 bildender Vor sprung vor. Als Teil einer Führungseinrichtung 74 greifen die beiden Rasten 72 in eine in den Innenumfang 90 des Filtergehäusekopfs 22 eingebrachte Führungsnut 76 der Führungseinrichtung 74 ein, die senkrecht und koaxial zur Fängsachse 30 verläuft, so dass die Absperreinrichtung 18 mit ihren Rasten 72 in der Führungsnut 76 geführt, in dem Filtergehäusekopf 22 um die Fängsachse 30 der Filtervorrichtung drehbar ist.

Von den, in Umfangsrichtung gesehen, seitlichen Endbereichen jedes Zylin derwandsegments 62, 64 erstreckt sich zu einer fiktiven zweiten Ebene hin, die den höchsten und den niedrigsten Punkt der Trennwand 34 der in ihrer Funktionsstellung angeordneten Absperreinrichtung 18 aufweist, jeweils eine Rippe 78 weg. Die zweite Ebene entspricht der in Fig. 1 dargestellten Schnittebene. Das sich von dem jeweiligen Teil des Zylinderwandsegments 62, 64, der sich von der einen Wandfläche 36 der Trennwand 34 weger streckt, abgewandte Ende 80 der Rippe 78 verläuft jeweils parallel zur zwei ten Ebene. Zwischen den beiden Rippen 78 eines jeweiligen Teils des Zy linderwandsegments 62, 64, der sich von der anderen Wandfläche 38 der Trennwand 34 wegerstreckt, sind jeweils von den restlichen Rippen 78 be- abstandet, zwei sich von diesem Zylinderwandsegment 62, 64 zur zweiten Ebene hin wegerstreckende, weitere Rippen 78 vorgesehen. Jedes sich von dem jeweiligen Teil des Zylinderwandsegments 62, 64, das sich von der an deren Wandfläche 38 der Trennwand 34 wegerstreckt, abgewandte Ende 82 der Rippen 78 verläuft ausgehend von der Trennwand 34 in Axialrich- tung schräg von der Trennwand 34 und der zweiten Ebene weg. Die Rip pen 78 dienen zur Stabilisierung des jeweiligen Zylinderwandsegments 62, 64.

In einem Bereich der anderen Wandfläche 38 zwischen dem höchsten Punkt der Trennwand 34 der in ihrer Funktionsstellung angeordneten Ab sperreinrichtung 18 und der zentralen Öffnung 44 der Trennwand 34 er streckt sich ausgehend von einer der Öffnung 44 benachbarten Stelle in die sem Bereich ein, vorzugsweise federelastisch nachgiebiges, bandförmiges Begrenzungselement 84 bogenförmig und beabstandet von der anderen Wandfläche 38 derart in Richtung nach außen weg, dass der freie Endbe reich des Begrenzungselements 84 senkrecht zur Längsachse 30 ausgerich tet ist. Dabei überragt der freie Endbereich des Begrenzungselements 84 die Trennwand 34 in Axialrichtung, ohne diese in Radialrichtung zu überste hen. Das Begrenzungselement 84 ist im Wesentlichen bügelförmig ausge bildet und ist symmetrisch zur zweiten Ebene ausgerichtet.

Entlang ihres Außenumfangs 60 ist in die Trennwand 34 mittig eine Ringnut 86 eingebracht, in der eine Dichteinrichtung 88 in Form einer ringförmigen Dichtung angeordnet ist, die in jeder Drehstellung der Absperreinrichtung 18 an der Innenwand 90 des Filtergehäusekopfes 22 abdichtend anliegt.

In die ebene bzw. flache Innenseite des kreisrunden Bodens 32 des Filterge häusekopfes 22 ist eine Ausnehmung 92 eingebracht, die durch eine erste 94 und eine zweite 96 Stufe in dem Boden 32 mitbegrenzt ist. Die beiden Stufen 94, 96 verlaufen von einer gemeinsamen Übergangsstelle im Mitten bereich des Bodens 32 des Filtergehäusekopfes 22 senkrecht zueinander ausgerichtet in Radialrichtung nach außen bis zu der in diesem Bereich zy lindrischen Außenwand des Zylindergehäusekopfes 22. Die erste 94 und die zweite 96 Stufe des Bodens 32 des Filtergehäusekopfes 22 dienen als Anschlag für die eine bzw. die andere Seitenfläche des freien Endbereichs des Begrenzungselements 84. Dadurch ist die mittels der Führungseinrich tung 74 geführte Drehung der Absperreinrichtung 18 im Filtergehäusekopf 22 zwischen ihrer Öffnungsstellung, in der die eine Seitenfläche des freien Endbereichs des Begrenzungselements 84 mit der ersten Stufe 94 des Bo dens 32 des Filtergehäusekopfes 22 in Anlage ist, und ihrer Sperrsteilung, in der die andere Seitenfläche des freien Endbereichs des Begrenzungsele ments 84 mit der zweiten Stufe 96 des Bodens 32 des Filtergehäusekopfes 22 in Anlage ist, auf einen Drehwinkel von 90 Grad begrenzt. Es ist vorge sehen, dass die Sperrelemente 66, 68 eine Einmündung 102 des Zu- 12 bzw. des Ablaufs 14 in das Innere des Filtergehäusekopfes 22 nicht nur dann vollständig überdecken und freigeben, wenn das Begrenzungselement 84 in Anlage mit der jeweiligen Stufe 94, 96 im Boden 32 des Gehäusekop fes 22 ist, sondern auch schon dann vollständig überdecken bzw. freigeben, wenn das Begrenzungselement 84 von jeder Stufe 94, 96 beabstandet, nä her an der jeweiligen einen Stufe 94, 96 angeordnet ist als an der anderen Stufe 94, 96. Auch sind zwischen den Drehstellungen der Absperreinrich tung 18, in denen die Sperrelemente 66, 68 die Einmündungen 102 des Zu- 12 und des Ablaufs 14 vollständig überdecken bzw. freigeben, Drehstellun gen der Absperreinrichtung 18 vorhanden, in denen die Einmündungen 102 teilweise von den Sperrelementen 66, 68 überdeckt bzw. freigegeben sind.

Ist die Absperreinrichtung 18 in ihrer Öffnungsstellung angeordnet, führt die Trennwand 34 mit ihren einander gegenüberliegenden Wandseiten 36, 38 unter Anströmung derselben den Unfiltrat- und den Filtratstrom getrennt voneinander, wobei die zentrale Öffnung 44 der Trennwand 34 mit der weiteren Anschlussstelle 14 fluidführend verbunden ist.

Ausgehend von der Anschlussstelle 12 für die Zufuhr des Unfiltratstroms und ausgehend von der weiteren Anschlussstelle 14 für die Abfuhr des Filt ratstroms erstreckt sich jeweils ein zylindrischer Fluidkanal 98, 100 radial durch den Filtergehäusekopf 22. Dadurch ist die Strömungsrichtung des Fluids durch die jeweilige Anschlussstelle 12, 14 im Wesentlichen senk recht zu der Längsachse 30 des Filtergehäuses 10 ausgerichtet. Die Längs achse 30 des Filtergehäuses 10 entspricht der Längsachse des Filtergehäuse kopfes 22, des Zylindergehäuseteils 24, des Filtergehäusedeckels 28, der Absperreinrichtung sowie des Filterelementes 16. Die Fluidkanäle 98, 100 der Anschlussstellen 12, 14 sind derart einander gegenüberliegend im Fil tergehäusekopf 22 ausgebildet, dass diese eine gemeinsame, durch ihre mit ten verlaufende, zentrale Achse 196 aufweisen. In der zweiten Ebene liegen die Längsachse 30 der Filtervorrichtung und die zentrale Achse 196 der An schlussstellen 12, 14, die sich senkrecht schneiden.

Zudem liegen die beiden Sperrelemente 66, 68 der Absperreinrichtung 18, wenn die Absperreinrichtung 18 in ihrer Öffnungsstellung angeordnet ist, außenseitig an der zylindrischen Innenwand 90 des Filtergehäusekopfes 22 an, ohne die Einmündung 102 jedes sich von der jeweiligen Anschlussstelle 12, 14 in den Hohlraum des Filtergehäusekopfes 22 erstreckenden Fluidka nales 98, 100 zu verschließen.

Zumindest in der Öffnungsstellung der Absperreinrichtung 18 ist die Trenn wand 34 der Absperreinrichtung 18 gegenüber der Strömungsrichtung des Fluids durch den jeweiligen Fluidkanal 98, 100 der Anschlussstellen 12, 14 schräg geneigt angeordnet. Zudem ist die Absperreinrichtung 18 in ihrer Öffnungsstellung derart im Filtergehäusekopf 22 angeordnet, dass, in Rich tung der Fängsachse 30 der Filtervorrichtung gesehen, eine Umfangsseite 60 der Trennwand 34 im Bereich der Anschlussstelle 12 zwischen dem Bo den 32 des Filtergehäusekopfes 22 und der Anschlussstelle 12 sowie im Be reich der weiteren Anschlussstelle 14 zwischen einer innenumfangsseitigen Stufe 114, die im Bereich des Übergangs des Filtergehäusekopfes 22 zum Zylindergehäuseteil 24 vorgesehen ist, und der weiteren Anschlussstelle 14 angeordnet ist. Durch die dahingehende Anordnung in der Öffnungsstellung separiert die Absperreinrichtung 18 einen im Filtergehäusekopf 22 angeordneten Strö mungsraum 104, der durch die eine Wandfläche 36 der Trennwand 34 mit begrenzt ist, von einem im Filtergehäusekopf 22 angeordneten weiteren Strömungsraum 106, der durch die andere Wandfläche 38 der Trennwand 34 mitbegrenzt ist. In den Strömungsraum 104 mündet der Fluidkanal 98 der Anschlussstelle 12 umlenkungsfrei aus und in den weiteren Strömungs raum 106 mündet der weitere Fluidkanal 100 der weiteren Anschlussstelle 14 umlenkungsfrei aus. Die Trennwand 34 wird in dem Strömungsraum 104 auf ihrer einen Wandfläche 36 von dem den Fluidkanal 98 der An schlussstelle 12 durchströmenden Fluid und in dem weiteren Strömungs raum 106 auf ihrer anderen Wandfläche 38 von dem den weiteren Fluidka nal 100 der weiteren Anschlussstelle 14 durchströmenden Fluid angeströmt. Dabei dichtet die Trennwand 34 den Unfiltrat- gegenüber dem Filtrat-Strom ab.

Ist die Absperreinrichtung 18 in ihrer Sperrsteilung angeordnet, verschließt das eine Sperrelement 66 der Absperreinrichtung 18 die Einmündung 102 des Zulaufs 12 in das Innere des Filtergehäusekopfs 22 und das andere Sperrelement 68 die Einmündung 102 des Ablaufs 14 weitestgehend fluid dicht.

Der Filtergehäusedeckel 28 weist in Richtung des Filtergehäusekopfes 22 unter Ausbildung einer Stufe 108 eine Erweiterung seines Innendurchmes sers auf und das Zylindergehäuseteil 24 weist an dem Filtergehäusedeckel 28 zugewandten Endbereich eine Erweiterung 1 10 des Außendurchmessers auf. Zum Verbinden des Zylindergehäuseteils 24 mit dem Filtergehäusede ckel 28, weist das Zylindergehäuseteil 24 im Bereich der Erweiterung 110 seines Außendurchmessers ein Außengewinde 1 12 zum in Eingriff bringen mit einem korrespondierenden Innengewinde 112 auf, das an dem dem Fil tergehäusekopf 22 zugewandten Endbereich des Innenumfanges des Filter gehäusedeckels 28 vorgesehen ist, zwischen seiner Stufe 108 und seiner Öffnung 1 16. Die Gewindesteigung des dahingehenden Verbindungsberei ches 1 12 ist weniger steil als die in Eingriff miteinander befindlichen Ver bindungsgewinde 52, 54 der ersten Verbindungseinrichtung 50 zwischen der Absperreinrichtung 18 und der ersten Elementkappe 56 des Filterele mentes 16. Sind Zylindergehäuseteil 24 und Filtergehäusedeckel 28 mitei nander verbunden, gelangt die freie Stirnseite 1 18 des Zylindergehäuseteils 24 in Anlage mit der Stufe 108 des Filtergehäusedeckels 28. In dem Zylin dergehäuseteil 24 ist an seinem Außenumfang im Bereich zwischen der Ge windestrecke 1 12 und seinem offenen Ende 26 eine Ringnut 120 vorgese hen, in der ein Dichtring 120 zur abdichtenden Anlage an dem Filtergehäu sedeckel 28 aufgenommen ist.

In Axialrichtung kann sich durch den Filtergehäusedeckel 28 ein zentraler Fluidkanal 122 zum Abführen von Filtrat aus dem Filtergehäuse 10 erstre cken, dessen dem Filterelement 16 abgewandtes Ende an eine Fluidleitung 124 angeschlossen ist, in der eine Ventileinrichtung 126 zum Freigeben und Sperren des dahingehenden Fluidweges vorgesehen ist. Bevorzugt ist die Ventileinrichtung 126 jedoch in dem unteren Gehäusedeckel 28 inte griert (nicht dargestellt).

Das Filterelement 16 ist endseitig mit zwei Endkappen 56, 58 versehen, zwischen denen sich das filtrierende Filtermaterial 128 erstreckt.

Das Filterelement 16 weist die das hohlzylinderförmige Filtermaterial 128 an seinem dem Filtergehäusekopf 22 zugewandten Ende einfassende obere erste Endkappe 56 auf und eine das hohlzylinderförmige Filtermaterial 128 an seinem dem Filtergehäusekopf 22 abgewandten und dem Gehäusede ckel 24 zugewandten Ende einfassende untere zweite Endkappe 58 auf.

Die erste Endkappe 56 weist ein scheibenringförmiges Basisteil 130 auf, das koaxial und senkrecht zur Fängsachse 30 des Filterelements 16 verlaufend, mit der Stirnseite des Filtermaterials 128 in Kontakt ist, und ein Kappenteil 132 der zweiten Endkappe 58 weist ein scheibenförmiges Basisteil 136 auf. Von dem jeweiligen radial außenliegenden Endbereich des Basisteils 130 der ersten Endkappe 56 und des einen Kappenteils 132 der zweiten End kappe 58 erstreckt sich in Richtung des Filtermaterials 128 ein zylinderför miges Umfangsteil 138 weg, das mit seiner Innenseite an dem Außenum fang des Filtermaterials 128 in Anlage ist. Von dem radial innenliegenden Endbereich des Basisteils 130 der ersten Endkappe 56 und dem Basisteil 136 des einen Kappenteils 132 der zweiten Endkappe 58 erstreckt sich je weils in Richtung des Filtermaterials 128 ein Anlagestutzen 140 in den Hohlraum 42 des Filtermaterials 128 hinein, zwischen denen und dem Fil termaterial 128 ein sich über die gesamte axiale Länge des Filtermaterials 128 erstreckendes Stützrohr 142 teilweise angeordnet ist.

Von dem radial innenliegenden Endbereich des Basisteils 130 der ersten Endkappe 56 erstreckt sich des Weiteren in Richtung des Filtergehäusekop fes 22 ein Anschlussstutzen 144 weg, an dessen Außenumfangsseite als Teil der ersten Verbindungseinrichtung 50 das Außengewinde 54 vorgesehen ist zum in Eingriff bringen mit dem Innengewinde 52 der Anschlusshülse 46 der Absperreinrichtung 18, das ebenfalls Teil der ersten Verbindungsein richtung 50 ist.

Das Basisteil 136 des einen Kappenteils 132 der zweiten Endkappe 58 weist eine zentrale Öffnung 148 auf, die von einem in Richtung des Gehäu sedeckels 28 geringfügig vorstehenden Zylinderteil 150 begrenzt ist, das von dem Anlagestutzen 140 dieses Kappenteils 132 in Radialrichtung beab- standet ist und ein Bypassventil 152 aufweist. So ist in dem Zylinderteil 150 ein Ventilschließkörper 154 geführt, der unter der Krafteinwirkung einer Druckfeder 156 in Richtung des Gehäusedeckels 28 vorgespannt, in seiner Schließstellung an einem in dem Zylinderteil 150 ausgebildeten Ventilsitz 158 in Anlage ist. Wenn bei einem Verblocken des Filterelements 16 ein Schwellenwert einer Druckdifferenz zwischen der Unfiltratseite 160 außer- halb des Filterelements 16 und der Filtratseite 162 innerhalb des Filterele ments 16 erreicht ist, wird der Ventilschließkörper 154 durch den außer halb des Filterelements 16 vorherrschenden Fluiddruck entgegen der Kraft der Druckfeder 156 in eine seiner Öffnungsstellungen gedrückt, in der das Bypassventil 152 die Unfiltratseite 160 und die Filtratseite 162 fluidführend miteinander verbindet.

Die zweite Endkappe 58 weist neben dem einen Kappenteil 132 ein ande res Kappenteil 134 auf, das ein scheibenringförmiges Basisteil 164 aufweist, das einen dem Außendurchmesser des Basisteils 136 des einen Kappenteils 132 in etwa entsprechenden Innendurchmesser und einen demgegenüber größeren Außendurchmesser aufweist.

Das eine 132 und das andere 134 Kappenteil der zweiten Endkappe 58 sind mittels einer federelastisch nachgiebigen zweiten Verbindungseinrich tung 166 derart miteinander verbunden, dass das andere Kappenteil 134 in Richtung von dem Filtermaterial 128 weg von dem einen Kappenteil 132 beabstandet angeordnet ist. Die zweite Verbindungseinrichtung 166 weist vier Verbindungselemente 168 auf, die jeweils durch ein im Wesentlichen S-förmig ausgebildetes, flaches Band 170 gebildet sind, das an seinem einen Endbereich mit dem einen 132 und an seinem anderen Endbereich mit dem anderen 134 Kappenteil der zweiten Endkappe 58 verbunden ist. Die Ver bindungsstellen 172 des einen Kappenteils 132 mit dem einen Endbereich des jeweiligen Bandes 170 und die Verbindungsstellen 172 des anderen Kappenteils 134 mit dem anderen Endbereich des jeweiligen Bandes 170 sind, in Umfangsrichtung gesehen, in gleichen Winkelabständen angeord net, nämlich mit einem Abstand von 90 Grad zwischen zwei benachbarten Verbindungsstellen 172.

Insbesondere aufgrund der unterschiedlichen Durchmesser der Basisteile 136, 164 des einen 132 und des anderen 134 Kappenteils der zweiten End kappe 58, greift das jeweilige Band 170 mit seinem einen Endbereich an dem Außenumfang 174 des Umfangsteils 138 und der dem anderen Kapp enteil 134 zugewandten Seite des Basisteils 136 des einen Kappenteils 132 an und mit seinem anderen Endbereich an dem Innenumfang 176 und der dem anderen Kappenteil 134 zugewandten Seite des Basisteils 164 des an deren Kappenteils 134 an.

Die Breite der Bänder 170 kann in etwa dem fünf bis achtfachen ihrer Mate rialdicke entsprechen, wobei die Länge der Bänder 170 derart gewählt sein kann, dass in einem unbelasteten Zustand der Axialabstand zwischen dem einen und dem anderen Kappenteil 132, 134 in etwa einem viertel bis ei nem halben Durchmesser des einen Kappenteils 132 entspricht. Bei dieser Ausgestaltung stellen die Bänder 170 eine ausreichende Elastizität zur Ver fügung, wenn die gesamte zweite Endkappe 58 als einstückiges Bauteil durch Spritzformen aus einem geeigneten Kunststoffmaterial hergestellt ist.

Von dem radial innenliegenden Endbereich des Basisteils 164 des anderen Kappenteils 134 der zweiten Endkappe 58 erstreckt sich, in Richtung von dem Filterelementmaterial 128 weg und zu dem Gehäusedeckel 28 hin, ein Stutzen 178. Von dem freien Ende des Stutzens 178 des anderen Kappen teils 134 in Radialrichtung nach außen weg erstreckt sich ein eine Raste 180 bildender, vollumfänglicher Vorsprung zum rastenden Eingreifen mit Rastnasen 182 an dem Gehäusedeckel 28. Auf der dem einen Kappenteil 132 abgewandten Seite des Basisteils 164 des anderen Kappenteils 134 der zweiten Endkappe 58 sind, in Umfangsrichtung gesehen, in gleichen Win kelabständen vier nasenförmige Vorsprünge 184 vorgesehen. In Umfangs richtung gesehen, weist jeder Vorsprung 184 auf einer Seite eine Widerla gerfläche 186, die sich in Axialrichtung von dem Basisteil 164 wegerstreckt, und auf der der einen Seite gegenüberliegenden anderen Seite eine gegen über der Widerlagerfläche 186 und der Längsachse 30 schräg verlaufende Führungsschräge 188 auf. Auf der Innenseite des Bodens 198 des Gehäusedeckels 28 sind vier Steu ernocken 190 vorgesehen, die sich, in Umfangsrichtung gesehen, in glei chen Winkelabständen in Axialrichtung vorstehend, von dem Boden 198 des Gehäusedeckels 28 weg erstrecken. In Umfangsrichtung gesehen, weist jede Rastnocke 190 auf einer Seite eine Widerlagerfläche 192, die sich in Axialrichtung von dem Boden 198 wegerstreckt, und auf der der einen Seite gegenüberliegenden anderen Seite eine Anlageschräge 194 auf. Auf der der Mitte des Gehäusedeckels 28 zugewandten Seite und an ihrem freien Ende weist jede Rastnocke 190 außerdem die radial nach Innen ragende Rastnase 182 zum rastenden Eingreifen mit der Raste 180 am anderen Kappenteil 134 der zweiten Endkappe 58 auf.

Zentral auf der Außenseite des Filtergehäusedeckels 28 ist die Ansteuerein richtung 20 in Form eines Außensechskants vorgesehen.

In Fig. 1 ist der Filtergehäusedeckel 28 mit dem Zylindergehäuseteil 24 ver schraubt und die Absperreinrichtung 18 in ihrer Öffnungsstellung angeord net, in der die fluidführende Verbindung zwischen Zu- 12 und Ablauf 14 von der Absperreinrichtung 18 freigegeben ist. Die Gewinde 52, 54 der ers ten Verbindungseinrichtung 50 zwischen der Absperreinrichtung 18 und der ersten Endkappe 56 sind vollständig in Eingriff miteinander. Gleichzei tig spannt die zweite Verbindungseinrichtung 166 federelastisch das andere Kappenteil 134 der zweiten Endkappe 58 in Richtung des Gehäusedeckels 28 vor, so dass die zweite Endkappe 58 mit dem Basisteil 164 ihres anderen Kappenteils 134 auf den freien Stirnseiten der Steuernocken 190 des Ge häusedeckels 28 aufliegt, zwischen denen die nasenförmigen Vorsprünge 184 des anderen Kappenteils 134 angeordnet sind. Zudem ist die zweite Endkappe 58 mit ihrer Raste 180 in rastendem Eingriff mit den an den Steu ernocken 190 des Gehäusedeckels 28 ausgebildeten Rastnasen 182.

Im Folgenden wird die Funktion der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung näher erläutert: Soll, ausgehend von dem in Fig. 1 gezeigten Zustand der Filtervorrichtung, das Filterelement 16 aus dem Filtergehäuse entfernt werden, wird zunächst der Zulauf 12 drucklos gemacht, beispielsweise durch Ausschalten einer in den Figuren nicht gezeigten Druckversorgungseinrichtung, wobei der Ab lauf 14 jederzeit drucklos ist. Darauffolgend wird der Filtergehäusedeckel 28 mittels der Ansteuereinrichtung 20 in eine Abschraub-Richtung um die Längsachse 30 der Filtervorrichtung gedreht. Bei dieser Drehbewegung ge langen die Widerlagerflächen 192 der Steuernocken 190 des Gehäusede ckels 28 in Anlage mit den Widerlagerflächen 186 der Vorsprünge 184 der zweiten Endkappe 58, so dass der Gehäusedeckel 28 das gesamte Filterele ment 16 über seine zweite Endkappe 58 in Abschraub-Richtung in Drehung versetzt. Insbesondere aufgrund des drucklosen Zu- 12 und Ablaufs 14 wirkt auf die Dichteinrichtung 88 der Absperreinrichtung 18 kein Fluid druck ein, so dass die Absperreinrichtung 18 in einem ersten Schritt leicht von dem Filterelement 16 von ihrer Öffnungsstellung, in der deren Begren zungselement 84 teilweise mit seiner einen Seite in Anlage mit der ersten Stufe 94 der Ausnehmung 92 im Boden 32 des Gehäusekopfes 22 ist, um 90 Grad in ihre Sperrsteilung mitgenommen bzw. -gedreht werden kann, in der deren Begrenzungselement 84 teilweise mit seiner anderen Seite in An lage mit der zweiten Stufe 96 der Ausnehmung 92 im Boden 32 des Gehäu sekopfes 22 ist.

In der Sperrsteilung angelangt, verschließt die Absperreinrichtung 18 mit ih rem ersten Sperrelement 66 den Zulauf 12 und mit ihrem zweiten Sperrele ment 68 den Ablauf 14 der Filtervorrichtung. Dadurch lässt sich die Fluid zufuhr in das Filtergehäuse 10 und die Fluidabfuhr aus dem Filtergehäuse 10 absperren, was das Öffnen des Filtergehäuses 10 und den Austausch ei nes verbrauchten Filterelementes 16 gegen ein Neuelement 16 deutlich er leichtert, da nicht mit ständig nachströmendem drucklosen Fluid in Form von Unfiltrat bzw. Fuft und/oder Filtrat gerechnet werden muss. Nachdem die Absperreinrichtung 18 mit ihrem Begrenzungselement 84 an dem Anschlag in Form der zweiten Stufe 96 angelangt ist und so einen Rückhalt erfährt, werden, bei fortwährender Drehung des Filterelements 16 in die Abschraub-Richtung, in einem zweiten Schritt die Gewinde 52, 54 der ersten Verbindungseinrichtung 50 genauso wie die Gewinde 1 12 zwi schen Zylindergehäuseteil 24 und Gehäusedeckel 28 vollständig außer Ein griff gebracht.

Bei einem Abnehmen des Gehäusedeckels 28 von dem Zylindergehäuseteil 24 nimmt der Gehäusedeckel 28 aufgrund der bestehenden Rastverbindung zwischen den Steuernocken 190 des Gehäusedeckels 28 und der Raste 180 der zweiten Endkappe 58 das Filterelement 16 mit, die als Einheit aus dem Filtergehäuse 10 entfernt werden.

Soll nun das oder ein anderes Filterelement 16 in die Filtervorrichtung ein gesetzt werden, wird der auf das Zylindergehäuseteil 24 gesetzte und mit dem in den Filtergehäusekopf 22 eingeführten Filterelement 16 rastend ver bundene Filtergehäusedeckel 28 mittels der Ansteuereinrichtung 20 in eine Aufschraub-Richtung um die Fängsachse 30 der Filtervorrichtung gedreht. Dabei gelangen die Anlageschrägen 194 der Steuernocken 190 des Gehäu sedeckels 28 in Anlage mit den Führungsschrägen 188 der Vorsprünge 184 der zweiten Elementkappe 58.

Bei diesem anfänglichen in Eingriff bringen des Innengewindes 1 12 des Ge häusedeckels 28 mit dem Außengewinde 1 12 des Zylindergehäuseteils 24 können die Steuernocken 190 des Gehäusedeckels 28 die Vorsprünge 184 der zweiten Elementkappe 58 passieren, ohne das Filterelement 16 mitzu nehmen, weil das Filterelement 16 in dem Filtergehäuse 10 ein Spiel in Axi alrichtung hat, so dass die zweite Verbindungseinrichtung 166 noch nicht vorgespannt ist. Mit zunehmendem in Eingriff bringen des Innengewindes 1 12 des Gehäusedeckels 28 mit dem Außengewinde 1 12 des Zylinderge häuseteils 24 wird nach einem in Anlage geraten des Außengewindes 54 der ersten Endkappe 56 mit dem Innengewinde 52 der Absperreinrichtung 18 die federelastische zweite Verbindungseinrichtung 166 vorgespannt. Bei einer entsprechenden Vorspannung der zweiten Verbindungseinrichtung 166 wird ein Überfahren der Steuernocken 190 des Gehäusedeckels 28 über die Vorsprünge 184 der zweiten Elementkappe 58 verhindert, so dass der Gehäusedeckel 28, mit den Anlageschrägen 194 der Steuernocken 190 an den Führungsschrägen 188 der Vorsprünge 184 der zweiten Element kappe 58 anliegend, das gesamte Filterelement 16 über seine zweite End kappe 58 in Aufschraub-Richtung in Drehung versetzt.

Aufgrund der unterschiedlich ausgebildeten Steigung des Gewindes 52, 54 der ersten Verbindungseinrichtung 50 gegenüber der Steigung der Gewin destrecke 112 zwischen Zylindergehäuseteil 24 und Gehäusedeckel 28 werden bei einem Aufschrauben des Gehäusedeckels 28 einerseits die Ge winde 52, 54 der ersten Verbindungseinrichtung 50 miteinander in Eingriff gebracht und gleichzeitig die zweite Verbindungseinrichtung 166 festge legt. Dadurch sind Filterelemente 16 verschiedener axialer Längen im Rah men eines Spielausgleiches in dem Filtergehäuse 10 verwendbar und es wird die axiale Bewegung des Filterelementes 16 gegenüber dem Zylinder gehäusekopf 22 und -teil 24 während des Ein- und Ausschraubvorgangs aus geglichen.

Erst wenn das Innengewinde 112 des Gehäusedeckels 28 mit dem Außen gewinde 1 12 des Zylindergehäuseteils 24 vollständig in Eingriff ist, wird die Absperreinrichtung 18 von dem Filterelement 16, ausgehend von ihrer Sperrsteilung in ihre Öffnungsstellung mitgedreht und damit die Funktion des Filters hergestellt.