Die vorliegende Erfindung betrifft eine Filtereinrichtung für einen Spülkasten und einen Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung. Derartige Spülkästen dienen insbesondere dem Spülen der Sanitäreinrichtung, wie zum Beispiel einer Toilette oder einem Urinal, mit einer Flüssigkeit.

Spülkästen werden regelmäßig in Sanitärräumen in einer Wand eingebaut und sind über eine Rohrleitung mit der Sanitäreinrichtung verbunden. Bei einer Aktivierung einer Spülung strömt die Flüssigkeit über die Rohrleitung in die Sanitäreinrichtung, wodurch durch die Sanitäreinrichtung aufgenommene Exkremente aus der Sanitäreinrichtung entfernt werden. Zu diesem Zweck weisen Spülkästen regelmäßig einen Aufnahmeraum auf, in dem eine vorgebbare Menge der Flüssigkeit für einen Spülvorgang vorhaltbar ist. In dem Aufnahmeraum werden zudem weitere Funktionskomponenten des Spülkastens, wie zum Beispiel Füllventile, Dosiereinheiten oder Ablaufventile angeordnet, die bei der Verwendung der Spülkästen erforderlich sind. Bekannt ist ferner, dass Spülkästen nicht nur mit Frischwasser oder Trinkwasser betrieben werden können, sondern auch mit Rohwasser, bei dem es sich beispielsweise um sogenanntes Grauwasser oder Regenwasser handeln kann. Derartiges Rohwasser kann Verunreinigungen, wie zum Beispiel Blätter, Sediment, Insektenkadaver oder dergleichen, enthalten, die zu Beeinträchtigungen cider Beschädigungen der Funktionskomponenten des Spülkastens führen können. Daher sind Filtereinrichtungen bekannt, durch die die Verunreinigungen aus dem Rohwasser herausfilterbar sind. Die Filtereinrichtungen können sich jedoch im Laufe der Zeit mit den Verunreinigungen zusetzen, sodass diese regelmäßig gewartet bzw. ausgetauscht werden müssen. Dies ist mit einem hohen Wartungsaufwand verbunden. Beispielsweise muss die Wasserversorgung vollständig abgesperrt und/oder Flüssigkeitsleitungen zumindest teilweise demontiert werden. Weiterhin sind rückspülbare Filtereinrichtungen bekannt. Diese sind in der Regel aber teuer und weisen einen hohen Raumbedarf auf. Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Filtereinrichtung einen Spülkasten anzugeben, die einen geringen Wartungsaufwand aufweist. Zudem soll ein Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung angegeben werden, dessen Filtereinrichtung einen geringen Wartungsaufwand aufweist.

Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Filtereinrichtung und einem Spülkasten gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Hierzu trägt eine Filtereinrichtung für einen Spülkasten bei, die zumindest Folgendes aufweist:

- ein Gehäuse mit einem Zulauf für Rohwasser, einem ersten Auslass für Reinwasser und einem zweiten Auslass für Spülwasser;

- einen ersten Filter zum Filtern des Rohwassers zu dem Reinwasser;

- einen Zulaufkanal, über den dem ersten Filter das Rohwasser zuführbar ist; und

- einen Spülwasserkanal, über den dem ersten Filter das Spülwasser zum zumindest teilweisen Reinigen des ersten Filters zuführbar ist.

Der Spülkasten dient insbesondere dem Spülen einer Sanitäreinrichtung, wie zum Beispiel einer Toilette oder einem Urinal. Hierzu ist der Spülkasten insbesondere in oder an einer Gebäudewand eines Gebäudes anordenbar und/oder über eine Rohrleitung mit der Sanitäreinrichtung verbindbar. Die Filtereinrichtung ist insbesondere in einem Aufnahmeraum des Spülkastens für Reinwasser, insbesondere Wasser, anordenbar. Weiterhin weist die Filtereinrichtung ein Gehäuse mit einem Zulauf für Rohwasser, einem ersten Auslass für Reinwasser und einem zweiten Auslass für Spülwasser auf. Das Gehäuse kann zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder Metall, wie zum Beispiel Messing, bestehen. Zudem kann es sich bei dem Gehäuse um ein Kunststoffspritzgussteil handeln. Der Zulauf kann an und/oder in dem Gehäuse nach Art einer Öffnung ausgebildet sein. Weiterhin kann der Zulauf mit einer Quelle für Rohwasser verbindbar sein. Hierzu kann der Zulauf beispielsweise ein Gewinde für eine erste Flüssigkeitsleitung, beispielsweise nach Art eines flexiblen Schlauchs oder einer Rohrleitung, aufweisen. Bei dem Rohwasser kann es sich beispielsweise um sogenanntes Grauwasser oder Regenwasser handeln.

Die Filtereinrichtung weist einen ersten Filter auf, durch den das Rohwasser zu Reinwasser filterbar ist. Der erste Filter ist insbesondere zumindest teilweise in dem Gehäuse angeordnet. Weiterhin kann der erste Filter beispielsweise ein Sieb, Gitter, Netz und/oder Drahtgewebe umfassen. Zudem ist das Rohwasser dem ersten Filter über einen Zulaufkanal zuführbar. Der Zulaufkanal erstreckt sich insbesondere von dem Zulauf zu dem ersten Filter und/oder durch das Gehäuse. Weiterhin kann der Zulaufkanal einen geraden Verlauf aufweisen. Der erste Filter ist durch das Rohwasser insbesondere durchströmbar und/oder kann (makroskopische) Verunreinigungen des Rohwassers zumindest teilweise entfernen, sodass dieses anschließend als Reinwasser die Filtereinrichtung über den ersten Auslass des Gehäuses die Filtereinrichtung verlassen kann. Das Reinwasser muss daher nicht im Sinne von Trinkwasser „rein" sein, sondern kann weiterhin Verunreinigungen enthalten, die, beispielsweise aufgrund ihrer geringen Größe, durch den ersten Filter nicht entfernt wurden. Der erste Auslass des Gehäuses kann mit einem Füllventil verbindbar sein, mittels dem ein Befüllen des Spülkastens mit dem Reinwasser, insbesondere automatisch, steuerbar ist. Das Füllventil kann insbesondere so lange geöffnet sein, bis dass ein vorgebbares Füllniveau des Reinwassers in dem Aufnahmeraum des Spülkastens erreicht ist. Der Aufnahmeraum des Spülkastens kann beispielsweise eine Aufnahmekapazität für das Reinwasser von 3 Liter bis 9 Liter aufweisen. Weiterhin kann der Aufnahmeraum eine obere Öffnung aufweisen, die beispielsweise durch einen Deckel zumindest teilweise verschließbar ist. Zudem kann der Spülkasten zumindest teilweise aus Kunststoff bestehen und/oder als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet sein. Das Füllventil kann einen Schwimmer umfassen, mittels dem das Füllniveau des Reinwassers in dem Aufnahmeraum bestimmbar ist. Bei Erreichen des vorgegebenen Füllniveaus schließt das Füllventil insbesondere automatisch, bis dass das vorgegebene Füllniveau bei einer Spülung der Sanitäreinrichtung wieder unterschritten wird. Die Filtereinrichtung und das Füllventil können beispielsweise als separate Komponenten ausgebildet oder die Filtereinrichtung in das Füllventil integriert sein. Weiterhin kann der erste Auslass der Filtereinrichtung über eine zweite Flüssigkeitsleitung, beispielsweise nach Art eines flexiblen Schlauchs oder einer Rohrleitung, mit dem Füllventil verbunden sein.

Da sich der erste Filter während des Betriebs der Filtereinrichtung mit Verunreinigungen zumindest teilweise zusetzen kann, sodass beispielsweise ein Durchfluss des Rohwassers bzw. Reinwassers durch den ersten Filter sinkt, ist dem ersten Filter Spülwasser zum zumindest teilweisen Reinigen des ersten Filters über einen Spülwasserkanal zuführbar. Der Spülwasserkanal kann sich insbesondere zumindest teilweise durch das Gehäuse erstrecken und/oder zumindest teilweise als Rohrleitung oder Schlauchleitung ausgebildet sein. Weiterhin kann sich der Spülwasserkanal zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses erstrecken. Bei dem Spülwasser kann es sich insbesondere um Wasser oder das Rohwasser handeln. Das Spülwasser ist dem ersten Filter insbesondere derart zuführbar, dass das Spülwasser den ersten Filter in eine (im Vergleich zum Reinigen des Rohwassers) entgegengesetzte Richtung durchströmt und dabei die durch den ersten Filter zurückgehaltenen Verunreinigungen über einen zweiten Auslass der Filtereinrichtung bzw. des Gehäuses entfernt. Weiterhin kann das Spülwasser dem ersten Filter insbesondere derart zuführbar sein, dass das Spülwasser parallel zu dem ersten Filter bzw. parallel zu einer stromaufwärtigen Seite des ersten Filters strömt und dabei die durch den ersten Filter zurückgehaltenen Verunreinigungen, insbesondere aus einem Bereich stromaufwärts zu dem ersten Filter, über den zweiten Auslass der Filtereinrichtung bzw. des Gehäuses entfernt. Die Filtereinrichtung ist daher besonders wartungsarm oder sogar wartungsfrei. Der Spülwasserkanal kann sich von dem Zulaufkanal zu dem ersten Filter erstrecken. Insbesondere kann sich der Spülwasserkanal von einem Bereich des Zulaufkanals zu dem ersten Filter erstrecken, der sich zwischen dem Zulauf und dem ersten Filter befindet. Hierzu kann der Spülwasserkanal insbesondere von dem Zulaufkanal abzweigen, sodass das Rohwasser aus dem Zulaufkanal als Spülwasser in den Spülwasserkanal eintreten kann. Weiterhin kann der Spülwasserkanal sich mit einem ersten längsseitigen Ende von dem Zulaufkanal erstrecken.

Eine Spülwasserkanalmündung des Spülwasserkanals kann mit einem Winkel von 45° bis 135° zu einer Zulaufkanalmündung des Zulaufkanals ausgerichtet sein. Insbesondere kann die Spülwasserkanalmündung des Spülwasserkanals bevorzugt mit einem Winkel von 80° bis 100°, besonders bevorzugt (im Wesentlichen) 90°, zu der Zulaufkanalmündung des Zulaufkanals ausgerichtet sein. Bei der Spülwasserkanalmündung handelt es sich insbesondere um ein zweites längsseitiges Ende des Spülwasserkanals, das dem ersten längsseitigen Ende des Spülwasserkanals gegenüberliegt. Bei der Zulaufkanalmündung handelt es sich insbesondere um ein drittes längsseitiges Ende des Zulaufkanals, das dem Zulauf gegenüberliegt.

Der erste Filter kann in einem verstellbaren Ventilkörper angeordnet sein. Der Ventilkörper kann beispielsweise zumindest teilweise kugelförmig, walzenförmig und/oder zylinderförmig ausgebildet sein. Weiterhin kann der Ventilkörper zumindest teilweise in dem Gehäuse angeordnet sein. Durch den Ventilkörper ist insbesondere entweder der erste Auslass oder der zweite Auslass öffnenbar, wobei der jeweils andere Auslass geschlossen ist. Insbesondere kann der erste Filter in einer Ventilkörperöffnung des Ventilkörpers angeordnet sein. Die Ventilkörperöffnung kann zumindest teilweise als Bohrung, Durchgangsbohrung und/oder Schlitz ausgebildet sein. Über die Ventilkörperöffnung ist insbesondere der Zulaufkanal mit dem ersten Auslass oder der Spülwasserkanal mit dem zweiten Auslass (flüssigkeitsleitend) verbindbar. Der Ventilkörper kann zwischen einer Normalbetriebsstellung und einer Spülbetriebsstellung verstellbar sein. In der Normalbetriebsstellung ist das Rohwasser dem ersten Filter insbesondere über den Zulaufkanal zuführbar, durch den ersten Filter zu dem Reinwasser filterbar und/oder das Reinwasser über den ersten Auslass von der Filtereinrichtung abgebbar. Weiterhin ist in der Spülbetriebsstellung das Rohwasser bzw. das Spülwasser dem ersten Filter über dem Spülwasserkanal zuführbar, der erste Filter durch das Rohwasser bzw. das Spülwasser zumindest teilweise reinigbar und/oder das Rohwasser bzw. das Spülwasser über den zweiten Auslass von der Filtereinrichtung abgebbar. Die Umstellung zwischen der Normalbetriebsstellung und der Spülbetriebsstellung kann beispielsweise durch einen Benutzer der Filtereinrichtung, des Spülkastens und/oder der Sanitäreinrichtung erfolgen.

In der Normalbetriebsstellung des Ventilkörpers kann der erste Auslass für das Reinwasser geöffnet und der zweite Auslass für das Spülwasser geschlossen sein und/oder in der Spülbetriebsstellung des Ventilkörpers der erste Auslass für das Reinwasser geschlossen und der zweite Auslass für das Spülwasser geöffnet sein.

Der Ventilkörper kann um eine Drehachse drehbar sein. Insbesondere ist der Ventilkörper um die Drehachse zwischen der Normalbetriebsstellung und der Spülbetriebsstellung drehbar.

Der Spülwasserkanal kann einen zweiten Filter aufweisen. Der zweite Filter kann insbesondere an dem ersten längsseitigen Ende des Spülwasserkanals und/oder innerhalb des Spülwasserkanals angeordnet sein. Weiterhin kann der zweite Filter insbesondere zumindest teilweise parallel zu einer Innenwand des Spülwasserkanals angeordnet sein. Zudem kann der zweite Filter beispielsweise ein Sieb, Gitter, Netz und/oder Drahtgewebe umfassen. Der zweite Filter ist durch das Rohwasser insbesondere durchströmbar und/oder kann die (makroskopischen) Verunreinigungen des Rohwassers zumindest teilweise entfernen, sodass dieses anschließend als Spülwasser den ersten Filter reinigen und/oder die Filtereinrichtung über den zweiten Auslass des Gehäuses die Filtereinrichtung verlassen kann. Die Filtereinrichtung kann ein Schließelement zum Verschließen des Spülwasserkanals aufweisen. Mittels des Schließelements ist insbesondere das erste längsseitigen Ende des Spülwasserkanals verschließbar. Insbesondere kann das Schließelement nach Art eines Umstellelements ausgeführt sein, mit dem das Rohwasser dem ersten Filter entweder über den Zulaufkanal oder als Spülwasser über den Spülwasserkanal zuführbar ist. Hierzu kann das Schließelement beispielsweise nach Art einer Klappe ausgebildet sein. Die Klappe kann um eine Schwenkachse ver- schwenkbar sein.

Einem weiteren Aspekt folgend wird auch ein Spülkasten für eine Sanitäreinrichtung vorgeschlagen, die zumindest Folgendes aufweist:

- eine erfindungsgemäße Filtereinrichtung;

- ein Füllventil zum Befüllen des Spülkastens mit Reinwasser, wobei das Füllventil mit einem ersten Auslass der Filtereinrichtung verbunden ist; und

- einen Überlauf zum Entfernen von überschüssigem Reinwasser aus dem Spülkasten, wobei das Spülwasser aus einem zweiten Auslass der Filtereinrichtung in den Überlauf abgebbar ist.

Über den Überlauf ist überschüssiges Reinwasser insbesondere dann entfernbar, wenn das Reinwasser in dem Aufnahmeraum des Spülkastens ein maximal zulässiges Füllniveau überschreitet. Dies kann beispielsweise bei einem Defekt des Füllventils auftreten. Der Überlauf verhindert somit insbesondere ein unkontrolliertes Austreten des Reinwassers aus der oberen Öffnung des Spülkastens und/oder Wasserschäden an einem Gebäude. Über den Überlauf ist das überschüssige Reinwasser beispielsweise einem Abwasserkanal und/oder der Sanitäreinrichtung zuführbar. Das Spülwasser ist von dem zweiten Auslass der Filtereinrichtung, insbesondere direkt, in den Überlauf abgebbar, über den das Reinwasser aus dem Spülkasten entfernbar ist. Der Überlauf kann an einem Ablaufventil des Spülkastens ausgebildet sein. Mittels des Ablaufventils ist insbesondere ein Abfließen des Reinwassers aus dem Aufnahmeraum hin zur Sanitäreinrichtung steuerbar. Der Überlauf kann insbesondere zumindest teilweise rohrförmig ausgebildet sein und/oder (im montierten Zustand des Spülkastens) eine nach oben gerichtete Öffnung für das Reinwasser aufweisen. Weiterhin kann der Überlauf (im montierten Zustand des Spülkastens) insbesondere an einem oberen Ende des Ablaufventils ausgebildet sein. Das Ablaufventil kann beispielsweise auf einem Boden des Aufnahmeraums des Spülkastens angeordnet sein. Weiterhin kann das Füllventil, beispielsweise über eine Halterung, an dem Ablaufventil befestigt sein.

Durch das Ablaufventil kann ein Ablauf des Spülkastens verschließbar sein. Bei dem Ablauf handelt es sich insbesondere um eine Öffnung des Spülkastens, über die das Reinwasser der Sanitäreinrichtung, beispielsweise über eine Rohrleitung, zuführbar ist. Der Ablauf ist insbesondere an den Boden des Aufnahmeraums des Spülkastens angeordnet. Zum Verschließen des Ablaufs kann das Ablaufventil ein Ventilelement aufweisen, das beispielsweise zumindest teilweise rohrförmig und/oder hohl ausgebildet ist. Zum Verschließen des Ablaufs kann das Ventilelement, beispielsweise mit einem seiner längsseitigen Enden, insbesondere auf einen Ventilsitz des Ablaufs aufgesetzt und/oder zum Öffnen des Ablaufs von dem Ventilsitz abgehoben werden.

Der zweite Auslass der Filtereinrichtung kann in den Überlauf münden. Der zweite Auslass der Filtereinrichtung kann insbesondere derart in den Überlauf münden, dass zwischen dem zweiten Auslass und dem Überlauf kein (direkter) physischer Kontakt besteht. Beispielsweise kann der zweite Auslass mit einem Abstand zu dem Überlauf angeordnet sein. Das Spülwasser kann dadurch beispielsweise zumindest teilweise als Freistrahl in den Überlauf eintreten. Der zweite Auslass der Filtereinrichtung kann mit dem Überlauf verbunden sein. Hierzu kann der zweite Auslass beispielsweise direkt in den Überlauf münden oder über eine Flüssigkeitsleitung, wie zum Beispiel einem flexiblen Schlauch oder einem Rohr, mit dem Überlauf verbunden sein.

Die Filtereinrichtung kann über dem Überlauf angeordnet sein. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sich der Spülkasten in einem montierten Zustand bzw. in einem betriebsbereiten Zustand befindet.

Der Spülkasten kann ein Betätigungselement zur Betätigung der Filtereinrichtung bzw. des Ventilkörpers der Filtereinrichtung aufweisen. Bei dem Betätigungselement kann es sich beispielsweise um einen Betätigungsknopf oder dergleichen handeln, mittels dem der Ventilkörper der Filtereinrichtung durch den Benutzer in die Normalbetriebsstellung und/oder Spülbetriebsstellung verstellbar ist. Das Betätigungselement kann beispielsweise an einer Gebäudewand oder an der Sanitäreinrichtung angeordnet sein.

Der Ventilkörper kann zwischen der Normalbetriebsstellung und der Spülbetriebsstellung beispielsweise automatisch verstellbar sein. Hierzu kann die Filtereinrichtung beispielsweise einen (elektrischen) Antrieb aufweisen, der beispielsweise durch eine Steuerung steuerbar ist. Hierdurch kann der erste Filter der Filtereinrichtung beispielsweise automatisch in regelmäßigen Abständen oder bei Detektion einer zu hohen Verschmutzung gereinigt werden.

Der Spülkasten kann einen Montagerahmen aufweisen, mit dem der Spülkasten an der Gebäudewand befestigbar ist. Der Montagerahmen kann zumindest ein Metallprofil umfassen. Weiterhin kann der Montagerahmen an der Gebäudewand und/oder einem Gebäudeboden befestigbar sein. Zudem kann der Montagerahmen als Träger für die Sanitäreinrichtung dienen. Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft und schematisch:

Fig. 1: eine Sanitäreinrichtung;

Fig. 2: ein Spülkasten der Sanitäreinrichtung;

Fig. 3: eine erste Ausführungsvariante einer Filtereinrichtung des Spülkastens in einem ersten Längsschnitt;

Fig. 4: die erste Ausführungsvariante der Filtereinrichtung des Spülkastens in einem zweiten Längsschnitt;

Fig. 5: eine zweite Ausführungsvariante der Filtereinrichtung des Spülkastens in einem Längsschnitt;

Fig. 6: die zweite Ausführungsvariante der Filtereinrichtung in einer Seitenansicht;

Fig. 7: eine dritte Ausführungsvariante der Filtereinrichtung in einem Längsschnitt; und

Fig. 8: der Spülkasten mit der ersten Ausführungsvariante der Filtereinrichtung in einem Längsschnitt. Die Fig. 1 zeigt eine Sanitäreinrichtung 2, die nach Art einer Toilette ausgebildet und mithilfe eines in der Fig. 2 gezeigten Montagerahmens 21 an einer Gebäudewand 22 befestigt ist. Der Montagerahmen 21 ist in der Fig. 1 mit einer Vorwand 23 verkleidet, sodass der Montagerah- men 21 nicht sichtbar ist.

In der Fig. 2 sind die in der Fig. 1 gezeigte Vorwand 23 und die Sanitäreinrichtung 2 nicht dargestellt, sodass der Montagerahmen 21 erkennbar ist. An dem Montagerahmen 21 ist ein Spülkasten 18 für die Sanitäreinrichtung 2 befestigt.

Die Fig. 3 zeigt eine erste Ausführungsvariante einer Filtereinrichtung 1 in einem ersten Längsschnitt. Die Filtereinrichtung 1 weist ein Gehäuse 3 mit einem Zulauf 4 für Rohwasser und einen ersten Auslass 5 für Reinwasser auf. Von dem Zulauf 4 erstreckt sich innerhalb des Gehäuses 3 ein Zulaufkanal 8 zu einem in dem Gehäuse 3 angeordneten Ventilkörper 12. Zwischen dem Zulauf 4 und dem Ventilkörper 12 zweigt von dem Zulaufkanal 8 ein Spülwasserkanal 9 ab, der ebenfalls zu dem Ventilkörper 12 führt. Eine Spülwasserkanalmündung 10 des Spülwasserkanals 9 ist dabei mit einem Winkel 24 zu einer Zulaufkanalmündung 11 des Zulaufkanals 8 ausgerichtet, der bei der hier gezeigten ersten Ausführungsvariante der Filtereinrichtung 1 90° entspricht. Der Ventilkörper 12 ist nach Art einer Kugel ausgebildet und weist eine Ventilkörperöffnung 25 auf, die sich vollständig durch den Ventilkörper 12 erstreckt. Weiterhin ist der Ventilkörper 12 zwischen einer in der Fig. 3 gezeigten Normalbetriebsstellung 13 und einer in der Fig. 4 gezeigten Spülbetriebsstellung 14 um eine Drehachse 15 drehbar. Dabei ist durch Dichtungen 27 ein Austreten des Rohwassers in eine Umgebung 28 der Filtereinrichtung 1 verhinderbar. In der Normalbetriebsstellung 13 verbindet die Ventilkörperöffnung 25 des Ventilkörpers 12 den Zulaufkanal 8 mit einem Ablaufkanal 26 des Gehäuses 3. Gleichzeitig verschließt der Ventilkörper 12 die Spülwasserkanalmündung 10 des Spülwasserkanals 9. In der Ventilkörperöffnung 25 ist ein erster Filter 7 angeordnet, mit dem in dem Rohwasser mitgeführte Verunreinigungen zumindest teilweise herausfilterbar sind, sodass das Rohwasser nach dem Durchströmen des ersten Filters 7 als Reinwasser über den Ablaufkanal 26 einem ersten Auslass 5 des Gehäuses 3 zuführbar ist. Dabei können die Verunreinigungen den ersten Filter 7 zumindest teilweise zusetzen, sodass der erste Filter 7 gereinigt werden muss.

Zum Reinigen des ersten Filters 7 ist der Ventilkörper 12 der Filtereinrichtung 1 in der Fig. 4 um 90° gegen den Uhrzeigersinn um die Drehachse 15 in die Spülbetriebsstellung 14 gedreht, sodass die Ventilkörperöffnung 25 den Spülwasserkanal 9 mit einem zweiten Auslass 6 des Gehäuses 3 verbindet. In der Spülbetriebsstellung 14 verschließt der Ventilkörper 12 die Zulaufkanalmündung 11 des Zulaufkanals 8. Der Spülwasserkanal 9 weist an einem der Spülwasserkanalmündung 10 gegenüberliegenden ersten längsseitigen Ende 29 einen zweiten Filter 16 auf, durch den die im Rohwasser gegebenenfalls mitgeführten Verunreinigungen zumindest teilweise herausfilterbar sind. Das Rohwasser ist dem Ventilkörper 12 nach dem Durchströmen des zweiten Filters 16 als Spülwasser zuführbar, sodass der erste Filter 7 im Vergleich zur in der Fig. 3 gezeigten Normalbetriebsstellung 13 in entgegengesetzter Richtung durchströmbar ist. Hierdurch sind durch den ersten Filter 7 gesammelte Verunreinigungen aus dem Filter 7 bzw. der Ventilkörperöffnung 25 mit dem Spülwasser über den zweiten Auslass 6 entfernbar.

Die. 5 zeigt eine zweite Ausführungsvariante der Filtereinrichtung 1 in einem Längsschnitt mit Blick von oben. Die zweite Ausführungsvariante der Filtereinrichtung 1 unterscheidet sich von der ersten Ausführungsvariante der Filtereinrichtung 1 lediglich dadurch, dass der Ventilkörper 12 walzenförmig ausgebildet ist. Hierdurch kann der erste Filter 7 parallel zu der Drehachse 15 des Ventilkörpers 12 eine größere Filterfläche aufweisen, sodass der erste Filter 7 eine höhere Aufnahmekapazität für Verunreinigungen aufweist. Der Ventilkörper 12 befindet sich in der Fig. 5 in der Normalbetriebsstellung 13, in der die Ventilkörperöffnung 25 den Zulaufkanal 8 mit dem Ablaufkanal 26 verbindet, sodass über den Zulauf 4 zugeführtes Rohwasser nach der Reinigung durch den ersten Filter 7 als Reinwasser über den ersten Auslass 5 abfließen kann. Der Ventilkörper 12 ist gegen den Uhrzeigersinn um die Drehachse 15 in die in der Fig. 4 gezeigte Spülbetriebsstellung 14 drehbar, sodass durch den ersten Filter 7 gesammelte Verunreinigungen über den zweiten Auslass 6 des Gehäuses 3 abgebbar sind. Die Fig. 6 zeigt die zweite Ausführungsvariante der Filtereinrichtung 1 in einer Seitenansicht mit Blick auf den Spülwasserkanal 9. Der Ablaufkanal 26 ist an einem dem zweiten Auslass 5 gegenüberliegenden zweiten längsseitigen Ende 30 trichterförmig ausgebildet.

Die Fig. 7 zeigt eine dritte Ausführungsvariante der Filtereinrichtung 1 in einem Längsschnitt. Bei der dritten Ausführungsvariante weist der Spülwasserkanal 9 an dem ersten längsseitigen Ende 29 ein Schließelement 17 auf. Das Schließelement 17 ist hier nach Art einer Klappe ausgebildet und um eine Schwenkachse 31 zwischen einer in der Fig. 7 gezeigten Offenstellung 32 und einer in der Fig. 7 nicht gezeigten Schließstellung schwenkbar. In der Offenstellung 32 ist der Spülwasserkanal 9 geöffnet und der Zuführkanal 8 (zwischen dem ersten längsseitigen Ende 29 des Spülwasserkanals 9 und der Spülwasserkanalmündung 10) geschlossen, sodass das Rohwasser als Spülwasser entlang des ersten Filters 7 führbar ist. Hierbei sind durch den ersten Filter 7 aufgefangene Verunreinigungen durch das Spülwasser über den zweiten Auslass 6 des Gehäuses 3 abführbar. Der zweite Auslass 6 ist hier mit einem schwenkbaren Verschluss 33 verschließbar. In der Schließstellung des Schließelements 17 ist das erste längsseitige Ende 29 des Spülwasserkanals 9 geschlossen und der Zulaufkanal 8 geöffnet, sodass das Rohwasser nach der Reinigung durch den ersten Filter 7 als Reinwasser über den ersten Auslass 5 abfließen kann. Dabei wird der Verschluss 33 ebenfalls geschlossen, sodass das Rohwasser nicht aus dem zweiten Auslass 6 austreten kann.

Die Fig. 8 zeigt den Spülkasten 18 in einer schematischen Schnittdarstellung aus einer in der Fig. 2 mit einem Pfeil 34 gekennzeichneten Richtung. In dem Spülkasten 18 ist die erste Ausführungsvariante der Filtereinrichtung 1 angeordnet, deren Zulauf 4 über eine erste Flüssigkeitsleitung 35 mit einer Quelle 36 für Rohwasser verbunden ist. Das Rohwasser ist durch Filtereinrichtung 1 filterbar und als Reinwasser über den ersten Auslass 5 der Filtereinrichtung 1 einem Füllventil 19 des Spülkastens 18 zuführbar. Hierzu ist der erste Auslass 5 der Filtereinrichtung 1 über eine zweite Flüssigkeitsleitung 37 mit dem Füllventil 19 verbunden. Durch das Füllventil 19 ist ein Aufnahmeraum 38 des Spülkastens 19 bis zu einem vorgebbaren Füllniveau mit dem Reinwasser befüllbar. Der Spülkasten 18 weist an seinem Boden 39 einen Ablauf 40 auf, über den das Reinwasser der in der Fig. 1 gezeigten Sanitäreinrichtung 2 zur Durchführung einer Spülung zuführbar ist. Hierzu weist der Spülkasten 18 ein Ablaufventil 41 auf, mit dem ein Abfließen des Reinwassers aus dem Aufnahmeraum 38 zu der Sanitäreinrichtung 2 mit einem rohrförmigen Ventilelement 42 steuerbar ist. Der Ablauf 40 ist in der Fig. 8 durch das Ventilelement 42 des Ablaufventils 41 verschlossen. Bei einer Betätigung eines in der Fig. 1 gezeigten Steuerelements 43 des Ablaufventils 41 durch einen Benutzer der Sanitäreinrichtung 2 öffnet das Ablaufventil 41 den Ablauf 40, indem das Ventilelement 42 von einem Ventilsitz 44 des Ablaufs 40 (nach oben) abgehoben wird. Das Ablaufventil 41 weist zudem einen rohrförmigen Überlauf 20 auf, über den überschüssiges Reinwasser entfernbar ist, wenn das Reinwasser in dem Aufnahmeraum 38 des Spülkastens 18 ein zulässiges Füllniveau 45 überschreitet. Dies kann beispielsweise bei einem Defekt des Füllventils 19 geschehen.

Während des Betriebs des Spülkastens 18 kann sich der erste Filter 7 der Filtereinrichtung 1 mit im Rohwasser mitgeführten Verunreinigungen zunehmend zusetzen, sodass eine Reinigung des ersten Filters 7 erforderlich ist. Hierzu ist Ventilkörper 12 durch einen Benutzer der Sanitäreinrichtung 2 über ein in der Fig. 1 gezeigtes Betätigungselement 46 in die Spülbetriebsstellung 14 verstellbar, sodass die durch den ersten Filter 7 aufgefangenen Verunreinigungen mit dem Spülwasser über den zweiten Auslass 6 der Filtereinrichtung 1 in den Überlauf 20 des Ablaufventils 41 abgebbar ist. Hierzu ist die Filtereinrichtung 1 mit ihrem zweiten Auslass 6 oberhalb des Überlaufs 20 angeordnet. Von dem Überlauf 20 strömt das Spülwasser durch das rohrförmige Ventilelement 42 und den Ablauf 40 in die in der Fig. 1 gezeigte Sanitäreinrichtung 2 und wird bei einer regulären Spülung der Sanitäreinrichtung 2 aus der Sanitäreinrichtung 2 in einen hier nicht gezeigten Abwasserkanal entfernt. Der Spülkasten 18 umfasst weiterhin eine insbesondere flüssigkeitsdicht verschließbare Revisionsklappe 47, über die die Filtereinrichtung 1 beispielsweise zu Wartungszwecken zugänglich ist. Durch die vorliegende Erfindung weist ein mit Rohwasser verwendbarer Spülkasten einen geringen Wartungsaufwand auf.

Bezugszeichenliste

1 Filtereinrichtung

2 Sanitäreinrichtung

3 Gehäuse

4 Zulauf

5 erster Auslass

6 zweiter Auslass

7 erster Filter

8 Zulaufkanal

9 Spülwasserkanal

10 Spülwasserkanalmündung

11 Zulaufkanalmündung

12 Ventilkörper

13 Normalbetriebsstellung

14 Spülbetriebsstellung

15 Drehachse

16 zweiter Filter

17 Schließelement

18 Spülkasten

19 Füllventil

20 Überlauf

21 Montagerahmen

22 Gebäudewand

23 Vorwand

24 Winkel

25 Ventilkörperöffnung

26 Ablaufventil

27 Dichtung Umgebung erstes längsseitiges Ende zweites längsseitiges Ende Schwenkachse Offenstellung Verschluss Pfeil erste Flüssigkeitsleitung Quelle zweite Flüssigkeitsleitung Aufnahmeraum Boden Ablauf Ablaufventil Ventilelement Steuerelement Ventilsitz zulässiges Füllniveau Betätigungselement Revisionsklappe