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Patent Searching and Data


Title:
FILTER DEVICE TOGETHER WITH A FILTER ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/156030
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filter device for filtering fluids, at least consisting of: a filter housing (10), which can be closed by means of a cover (40); and a filter element (30), which is exchangeably accommodated in the filter housing. Said filter device is characterized in that, on each of the cover (40), the filter housing (10) and the filter element (30), at least one functional element is provided such that the filtering of the fluid is enabled only when all the functional elements cooperate simultaneously.

Inventors:
KLEIN VOLKMAR (DE)
SAKRASCHINSKY MICHAEL (DE)
HENNES STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/050562
Publication Date:
August 12, 2021
Filing Date:
January 13, 2021
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC FILTERTECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
B01D29/23; B01D29/90; B01D35/027; B01D35/30
Domestic Patent References:
WO2003082435A12003-10-09
WO2008134494A22008-11-06
Foreign References:
DE102017004174A12018-10-31
US20090229231A12009-09-17
DE102015007691A12016-12-15
Attorney, Agent or Firm:
BARTELS UND PARTNER, PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Filtervorrichtung für die Filtration von Fluiden, zumindest bestehend aus einem mittels eines Deckels (40) verschließbaren Filtergehäuse

(10) und einem darin auswechselbar aufgenommenen Filterelement (30), dadurch gekennzeichnet, dass sowohl am Deckel (40) als auch am Filtergehäuse (10) sowie am Filterelement (30) jeweils mindes tens ein Funktionselement derart vorhanden ist, dass nur bei einem gleichzeitigen Zusammenwirken aller Funktionselemente die Filtra tion des Fluids ermöglicht ist.

2. Filtervorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionselemente aus vorzugsweise durchgehenden Gewinde strecken (44, 50, 82, 84) gebildet sind und dass die Gewindestre cken zumindest von ihrer Steigung her zum einen zwischen Deckel (40) und Filterelement (30) und zum anderen zwischen Filterelement

(30) und Filtergehäuse (10) gleich ausgebildet sind. 3. Filtervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Deckel (40) zugewandte Endkappe (58) des Filterele ments (30) einen Festlegering (80) trägt, der innen- und außenum fangsseitig jeweils ein Funktionselement, insbesondere in Form einer Gewindestrecke (84, 82), aufweist.

4. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Endkappe (58) einen Abstandshalter (78) aufweist, der den Festlegering (80) auf axialem Abstand zu dem Elementmaterial (52) des Filterelements (30) hält.

5. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (78) derart Fluiddurchlässe (90) aufweist, das in das Filtergehäuse (10) einströmendes Unfiltrat in das Innere (64) des Filterelements (30) gelangt und nach Durchströ men des Elementmaterials (52) von innen nach außen abgereinigt auf die Filtratseite strömt. 6. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Elementkappe (58) mit dem Abstandshalter (78) und dem Festlegering (80) außenumfangsseitig eine Dichtein richtung (68) derart aufweist, dass im eingewechselten Betriebszu stand des Filterelements (30) im Filtergehäuse (10) außerhalb des Ele- mentmaterials (52) eine Abdichtung der Unfiltrat- gegenüber der Filt ratseite erfolgt.

7. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen, vorzugsweise als Gewindestre cken (44, 50, 82, 84) ausgebildeten Funktionselemente im Betriebs zustand, zur Fängsachse des Filtergehäuses (10) gesehen, konzent risch zueinander angeordnet sind.

8. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in deren Betriebszustand, von innen nach au ßen gesehen, auf ein Außengewinde (44) des Deckels (40) ein Innen gewinde (84) des Filterelements (30) und auf ein Außengewinde (82) des Filterelements (30) ein Innengewinde (50) des Filtergehäuses (10) mit ihren jeweiligen einzelnen Gewindestrecken als den Funktions- elementen erfolgt.

9. Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie, als Tankeinbaufilter konzipiert, das außer halb eines Tanks zugeführte Unfiltrat mittels des Filterelements (30) abgereinigt als Filtrat an das Tankinnere abgibt.

10. Filterelement, insbesondere für eine Filtervorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche vorgesehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elementmaterial (52) zumindest eine Endkappe (58) auf weist, die über einen Abstandshalter (78) auf axialem Abstand gehal ten einen Festlegering (80) trägt, der innen- und außenumfangsseitig Funktionselemente, insbesondere in Form von Gewindestrecken (84, 82) aufweist.

Description:
Filtervorrichtung nebst Filterelement

Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung für die Filtration von Fluiden, zumindest bestehend aus einem mittels eines Deckels verschließbaren Fil tergehäuse und einem darin auswechselbar aufgenommenen Filterelement. Die Erfindung betrifft ferner ein für eine dahingehende Filtervorrichtung ver- wendbares Filterelement.

Durch DE 10 2015 007 691 A1 ist eine Filtervorrichtung als sog. In-Tank- Lösung bekannt mit einem Stützteil als Bestandteil des Filtergehäuses und einem darin aufnehmbaren, tauschbaren Filterelement, mit einer zwischen Stützteil respektive Filtergehäuse und dem Filterelement wirkenden Dicht einrichtung sowie mit einer Festlegeeinrichtung zum wiederlösbaren Ver binden von Filtergehäuse mit dem Filterelement, die ein umlaufendes Kra genteil aufweist und die unter der Wirkung einer Druckfeder als Energie speicher auf die Dichteinrichtung eine Kraft ausübt, die das Filtergehäuse und das Filterelement gegeneinander fluiddicht abdichtet, wobei das Filter gehäuse zumindest an seinem der Festlegeeinrichtung zugewandten Endbe reich ein weiteres umlaufendes Kragenteil aufweist und wobei das Kragen teil der Festlegeeinrichtung konzentrisch innerhalb des Kragenteils des Fil tergehäuses geführt ist, das mit einem weiteren Dichtsystem versehen ist. Dadurch, dass dergestalt für das die Dichtkraft unmittelbar übertragende Bauelement eine axiale Führung gebildet ist, ist eine optimale Übertragung der in Axialrichtung wirkenden Kraft auf das Filterelement gewährleistet, so dass insoweit eine optimale Abdichtung sichergestellt ist. Dahingehende Filtervorrichtungen werden zur Hydraulikölabreinigung regelmäßig im Rah men von Maschinen und Anlagen eingesetzt.

Zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit von solchen hydraulischen Ma schinen und Anlagen nebst deren Komponenten ist es oft erforderlich, Ver brauchsmaterialien in Wartungsbetrieben nach ihrer Erschöpfung durch neue, qualitativ gleichwertige Produkte zu ersetzen. Im üblichen Zeitrah men möglicher Garantie- und Kulanzforderungen an einen solchen War- tungs-, Reparatur- und Überholungsbetrieb (MRO) von Maschinen und An lagen möchte dieser gegenüber dem Erstausrüster (OEM) gewährleisten, dass im Wartungsfall einerseits ein Originalprodukt verwendet wird, ande rerseits dass ohne den tatsächlichen Einbau des zu tauschenden Original produktes eine Wiederinbetriebnahme verlässlich unterbleibt, um dergestalt nachgelagerte Störungen bis zu Ausfällen der genannten Maschinen oder Anlagen durch falsche bzw. fehlende Komponenten zu vermeiden.

Ein klassischer Anwendungsfall für den vorstehend beschriebenen Ansatz sind sog. Hydraulikfilter, deren jeweiliges Filterelement dem Abreinigen von partikulären Verschmutzungen aus einem Fluid, wie Öl, dient. Ist das Filterelement mit den Verschmutzungen zugesetzt, kommt es regelmäßig zu einem Verblocken desselben und das verbrauchte Filterelement ist gegen ein Neuelement zu tauschen. Anwender solcher Hydraulikfilter greifen dann häufig auf Billig-Filterelemente oder gar Plagiate zurück, wobei für den Anwender teilweise gar nicht erkennbar ist, dass es sich bei dem Ersatzelement um ein minderwertiges Plagiat handelt. An Filterelemente werden jedoch heute, insbesondere im Rahmen des Betriebes moderner Maschinen und Anlagen nebst deren Komponenten, erhöhte Anforderungen gestellt, wie an die Filterfeinheit, die Druckstabilität, die Langlebigkeit, die Unempfindlichkeit gegen elektrostatische Entladungen, die Oberflächen funktionalität etc.; Anforderungen, die ein B i 11 ig-Fi Iterelement oder ein Pla giatprodukt regelmäßig nicht leisten kann. So kommt es häufig in der Praxis zu kompletten Systemausfällen, weil das Ersatz-Filterelement von schlechter Qualität ist gegenüber einem Original-Austauschelement des Herstellers, der als Grund- oder Erstausrüstung regelmäßig den Hydraulikfilter und ein darauf abgestimmtes Original-Filterelement dem Kunden (Anwender) ein gangs zur Verfügung stellt. Insbesondere bei Plagiat-Filterelementen, die dann häufig auch noch die Firmen- und/oder die Markenbezeichnung des Original-Herstellers respektive des Erstausrüsters auf dem Produkt tragen, kommt im Schadensfall dazu, dass Regressansprüche kundenseitig direkt beim Originalhersteller geltend gemacht werden, obwohl das Filterelement von einem Billiganbieter oder Plagiateur stammt.

Ein weiteres Problem ist darin zu sehen, dass häufig in der Praxis das Aus wechseln des verbrauchten Filterelements gegen ein Neuelement unter bleibt, beispielsweise weil man den Austauschvorgang einfach vergisst oder man ein geeignetes Austauschelement gerade nicht zur Hand hat und die jeweilige, nur mit dem gehäuseseitigen Hydraulikfilter versehene Maschine oder Anlage in Gang setzt, auch wenn der Hydraulikfilter wegen Fehlen des Filterelements überhaupt nicht einsatzbereit ist. Auch insoweit kann es zu massiven Ausfällen von Maschinen und Anlagen kommen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt daher der Erfindung die Auf gabe zugrunde, die bekannten Fösungen dahingehend weiter zu verbes sern, dass ein Betrieb von hydraulischen Maschinen und Anlagen nur mit einem Hydraulikfilter möglich ist, in dem auch tatsächlich ein Original-Fil terelement eingesetzt ist. Eine dahingehende Aufgabe löst eine Filtervorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 in seiner Gesamtheit sowie ein für die Filtervorrich tung vorgesehenes Filterelement mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10.

Dadurch, dass gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 so wohl am Deckel als auch am Filtergehäuse sowie am Filterelement jeweils mindestens ein Funktionselement derart vorhanden ist, dass bei einem gleichzeitigen Zusammenwirken aller Funktionselemente nur die Filtration des Fluids ermöglicht ist, ist sichergestellt, dass immer nur ein spezielles Original-Filterelement in das Filtergehäuse austauschbar eingesetzt ist und dass keinesfalls eine ungewollte Inbetriebnahme der Filtervorrichtung nebst fluidisch angeschlossener Maschinen und Anlagen erfolgen kann, ohne dass das Original tatsächlich in seiner Funktionsstellung eingesetzt ist. Dies hat so keine Entsprechung im Stand der Technik.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Funktions elemente aus vorzugsweise durchgehenden Gewindestrecken gebildet sind und dass die Gewindestrecken zumindest von ihrer Steigung her zum einen zwischen Deckel und Filterelement und zum anderen zwischen Filterele ment und Filtergehäuse gleich ausgebildet sind. Durch die miteinander kor respondierenden Funktionselemente ist sichergestellt, dass immer nur ein spezielles Original-Filterelement des Erstausrüsters in das Filtergehäuse ein gesetzt werden kann und dass eine Inbetriebnahme der Anlage oder Ma schine nur erfolgen kann, wenn bei eingesetztem Filterelement der Deckel mit diesem mittels der zugehörigen Funktionselemente, insbesondere in Form der Gewindestrecken, in Wirkverbindung respektive in Eingriff steht.

Vorzugsweise ist ferner vorgesehen, dass eine dem Deckel zugewandte Endkappe des Filterelements einen Festlegering trägt, der innen- und außen umfangsseitig jeweils ein Funktionselement, insbesondere in Form einer Gewindestrecke, aufweist. Dergestalt sind die Gewindestrecken für das Fil tergehäuse und für den Deckel unverwechselbar voneinander separiert und trotzdem platzsparend benachbart zueinander angeordnet, so dass Fehlbe dienungen beim Auseinanderbauen und Zusammensetzen der Filtervorrich tung zwecks Austauschen des verbrauchten Filterelementes gegen ein Neu element vermieden sind.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung ist vorgesehen, dass diese eine Endkappe mit dem Festle- gering einen Abstandshalter aufweist, der diesen Festlegering auf axialem Abstand zu dem Elementmaterial des Filterelements hält. Auf diese Art und Weise ist der Festlegering mit den Gewindestrecken von den sonstigen Tei len der Endkappe, die das eine Ende des Elementmaterials des Filterele ments aufnimmt, axial separiert, was die Aus- und Einschraubvorgänge für das Filterelement gegenüber dem Filtergehäuse erleichtern hilft bei gleich zeitig sicherer Führung des Elementmaterials im Filtergehäuse in beide ent gegengesetzte Richtungen.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtervorrichtung ist vorgesehen, dass der Abstandshalter derart Fluiddurch lässe aufweist, dass in das Filtergehäuse einströmendes Unfiltrat in das In nere des Filterelements gelangt und nach Durchströmen des Elementmateri als von innen nach außen abgereinigt auf die Filtratseite strömt. Dergestalt ist über die Fluiddurchlässe ein gleichförmiges Einströmen des Unfiltrat stroms auf die Innenseite des Filterelements mit seinem Elementmaterial er reicht, was die Abscheideleistung für partikuläre Verschmutzungen erhöht.

Vorzugsweise ist ferner vorgesehen, dass die Elementkappe mit dem vor zugsweise mit Spiel lose eingebrachten Abstandshalter und dem Festlege ring außenumfangsseitig eine Dichteinrichtung derart aufweist, dass im ein- gewechselten Betriebszustand des Filterelements im Filtergehäuse außer halb des Elementmaterials eine Abdichtung der Unfiltrat- gegenüber der Filtratseite erfolgt. Dergestalt ist auch bei einem Auswechselvorgang sicher gestellt, dass nicht ungewollt Unfiltrat auf die Filtratseite der Filtervorrich tung gelangt.

Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass die einzelnen, vorzugsweise als Gewindestrecken ausgebildeten Funktionselemente im Betriebszustand der Vorrichtung, zur Längsachse des Filtergehäuses gesehen, konzentrisch zuei nander angeordnet sind. Dergestalt sind die miteinander in Eingriff bringba ren Gewindestrecken quasi in einer gemeinsamen Ebene platzsparend in ei nem Filterkopf des Filtergehäuses unterbringbar und die Betätigungskräfte zum Verbinden und Lösen der Teile miteinander bzw. voneinander sind ge ring gehalten. Außerdem sind dergestalt die Gewindestrecken in ihrer Ein griffsposition miteinander gesichert und eine unbeabsichtigte Demontage von außen her ausgeschlossen.

Vorzugsweise folgt dabei, von innen nach außen gesehen, auf ein Außenge winde des Deckels ein Innengewinde des Filterelements und auf ein Au ßengewinde des Filterelements ein Innengewinde des Filtergehäuses mit ih ren jeweiligen einzelnen Gewindestrecken, die für eine vereinfachte Her stellung auch allesamt über die gleiche Gewindesteigung verfügen können und aus nur einer Art von Gewinde gebildet sind.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filtervor richtung ist ferner vorgesehen, dass sie, als Tankeinbaufilter konzipiert, das außerhalb eines Tanks zugeführte Unfiltrat mittels des Filterelements abge reinigt als Filtrat an das Tankinnere abgibt. Dahingehende Tankeinbaufilter gibt es in einer Vielzahl von Ausführungsformen, so dass diese gleichfalls für eine Vielzahl von Anwendungsfällen zum Einsatz kommen kann. Auch lassen sich bereits bestehende, ausgelieferte Tankeinbaufilter durch die neu konzipierte Filtervorrichtung bedarfsweise ersetzen. Die Anwendung der er findungsgemäßen Filtervorrichtung ist hierauf aber nicht eingeschränkt.

Besonders bevorzugt ist ferner ein Filterelement vorgesehen, insbesondere für eine Filtervorrichtung, wie vorstehend beschrieben, bei der das Element material zumindest eine Endkappe aufweist, die über einen Abstandshalter auf axialem Abstand gehalten einen Festlegering trägt, der innen- und au ßenumfangsseitig Funktionselemente, insbesondere in Form von Gewinde strecken, aufweist.

Im Folgenden wird die erfindungsgemäße Filtervorrichtung nebst zugehöri gem Filterelement anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Darstellung die Fig. 1 in der Art einer Explosionszeichnung die Filtervorrichtung mit teilweise eingesetztem Filterelement nebst vom Filtergehäuse abgehobenem Deckel;

Fig. 2 einen Längsschnitt der Filtervorrichtung nach der Fig. 1 ;

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Schnittdarstellung der Filtervor richtung jedoch bei herausgenommenem Filterelement und aufgesetztem Deckel; Fig. 4 einen oberen Teilausschnitt der in Fig. 3 gezeigten Filtervor richtung;

Fig. 5 und 6 einmal in perspektivischer Draufsicht einmal im Längsschnitt den oberen Teil des Filterelementes; Fig. 7 im Längsschnitt die Filtervorrichtung mit teilweise eingesetz tem Filterelement sowie ohne Deckel, und

Fig. 8 den oberen Teil der Filtervorrichtung mit eingesetztem Fil terelement und dem in Funktionsposition eingesetzten, insbe sondere eingeschraubten Deckel.

Die Fig. 1 zeigt in der Art einer Explosionszeichnung die Filtervorrichtung als Ganzes, die als sogenannte In-Tank-Lösung konzipiert ist. Die Filtervor richtung weist ein kopfseitig angeordnetes Filtergehäuse 10 auf, das fußsei tig eine Flanschplatte 12 trägt zum Befestigen der Filtervorrichtung auf einer Wandoberseite eines Tanks, insbesondere eines Hydrauliköltanks (nicht dargestellt), der insoweit eine Duchgangsöffnung aufweist, die von der Flanschplatte 12 Übergriffen ist zwecks Einsetzen der Filtervorrichtung mit ihrem hülsenförmigen, zylindrischen Wandteil 14 in den Tank. Das mit dünner Wandstärke konzipierte Wandteil 14 weist in Blickrichtung auf die Fig. 1 gesehen an seinem unteren Endbereich fensterartige Durchlassöffnun gen 16 auf, die dem Durchtritt von Filtrat der Filtervorrichtung in das Innere des Fluidtanks dienen und die vorzugsweise derart konzipiert sind, dass et waig im Fluid vorhandene Gas- respektive Fuftblasen an das Fluid im Tank zwanglos abgegeben werden können und dabei über das Tank- Fluidniveau für einen Entgasungsvorgang des Fluids aufsteigen. Insoweit ist vorzugs weise vorgesehen, dass die Durchlassöffnungen 16 sich unterhalb des je weiligen Fluidniveaus im Tank befinden, was jedoch nicht zwingend ist.

Das in der vorliegenden Ausführungsform in der Art eines Filterkopfes aus gebildete Filtergehäuse 10 umfasst einen Innenraum 18 (siehe Fig. 2), in den radial von außen her ein Fluidanschluss 20 einmündet zwecks Zufuhr von Unfiltrat, das aus einem hydraulischem Kreis (nicht dargestellt) einer hydraulischen Anlage oder der Maschine stammt. Das Filtergehäuse 10 ist als Gussteil ausgebildet und sowohl die Flanschplatte 12 als auch der Fluid anschluss 20 sind einstückiger Bestandteil des Filtergehäuses 10. An der Unterseite der Flanschplatte 12 ist eine umlaufende Ringdichtung 22 ange ordnet, die auch bei im Tank eingebrachter Filtervorrichtung das Tankin nere gegenüber der Umgebung abdichtet.

Das einen im Wesentlichen geschlossenen Mantel bildende, zylindrische Wandteil 14 ist mittels Bördelungen 24 mit seinem oberen Endbereich an dem Filtergehäuse 10 festgelegt ebenso wie an einem unteren endseitig an geordneten Abschlussteil 26. Das plattenartige Abschlussteil 26 schließt ei nen Aufnahmeraum 28 des Wandteils 14 in Blickrichtung auf die Figur 3 gesehen nach unten hin gegenüber dem Tankinneren ab. Da das Wandteil 14 mit Aufnahmeraum 28 der Aufnahme eines Filterelementes 30 dient, kann man das Wandteil 14 insoweit noch als Bestandteil des Gesamtfilter gehäuses 10 ansehen.

Die obere Bördelung 24 erstreckt sich außenumfangseitig über den gesam ten Umfang des Filterkopfes hinweg und zum Herstellen der Bördelverbin dung weist insoweit das Filtergehäuse 10 einen nach unten vorspringenden Anlagering 32 auf, der an seinem unteren freien Ende und unterhalb der oberen Bördelung 24 eine weitere Ringdichtung 34 trägt. Auch das platten artige Abschlussteil 26 weist eine unterhalb der unteren Bördelung 24 ange ordnete Ringdichtung 36 auf, die in diesem Anschlussbereich das Innere des Aufnahmeraumes 28 gegenüber der Tankumgebung abdichtet. An den Verbindungstegen zwischen den Durchlassöffnungen 16 sind Distanzhalter 38 (Fig. 3) angeordnet, die das Filterelement 30 entlang seines unteren End bereiches in Position und auf vorgebbarem radialen Abstand zu der Innen seite des mantelförmigen Wandteils 14 halten.

Der Innenraum 18 des Filtergehäuses 10 ist nach oben offen und lässt sich mittels eines Deckels 40 verschließen. Wie insbesondere die Fig. 4 zeigt, weist der Deckel 40 in Richtung des Innenraums 18 einen nach unten vor springenden stegartigen Gewindering 42 auf, der mit seinem Außenge winde 44 insoweit ein Funktionselement ausbildet. Der Deckel 40 ist ge mäß der Darstellung nach der Fig. 4 in seiner in das Filtergehäuse 10 einge setzten Einbausituation gezeigt, wobei der Deckel 40 nur lose eingesetzt ist und über eine Ringdichtung 46 mehr oder minder lose unter Anlage an ei nem ringförmigen Aufsatzstutzen 48 des Filtergehäuses 10 gelagert ist. Wie sich des Weiteren aus der Fig. 4 ergibt, ist auf derselben Höhe aber mit ra dialem Abstand auf der Innenseite des kopfartigen Filtergehäuses 10 ein In nengewinde 50 als weiteres Funktionselement angeordnet, das in Richtung des oberen freien Endes des Filtergehäuses 10 unterhalb des Aufsatzstutzens 48 in die Umgebung ausmündet. Bei der in Fig. 4 gezeigten Funktionsstel lung ohne eingesetztes Filterelement 10 würde bei einer Inbetriebnahme der Filtervorrichtung der Deckel 40 selbst bei sehr kleinen Betriebsdrücken, wie sie beim Anfahren einer Maschine oder Anlage entstehen von seinem Dichtsitz am Aufsatzstutzen 48 abheben und es käme zu sofortigen Fecka- gen und Druckverlusten, die im Rahmen des Betriebs nicht unbeachtet blei ben würden. Dergestalt ist über die erfindungsgemäße Fösung sicherge stellt, dass in jedem Fall eine sinnfällige Inbetriebnahme nur möglich ist, wenn ein geeignetes Originalfilterelement 30 in der Filtervorrichtung mit ih rem Filtergehäuse 10 tatsächlich eingesetzt ist.

Zur Erläuterung des Filterelementes 30 im Einzelnen wird insbesondere auch Bezug genommen auf die Fig. 2 und 5, 6. Das Filterelement 10 weist ein Elementmaterial 52 auf, das vorzugsweise plissiert (nicht dargestellt) ausgestaltet ist. Das Elementmaterial 52 dient in üblicher weise dem Abrei nigen eines Fluids, wie Öl, von partikulären Verschmutzungen, wobei hierzu ein Unfiltratstrom im Betrieb der Filtervorrichtung von innen nach außen das Elementmaterial 52 durchströmt. Im Hinblick auf die angespro chene Durchströmungsrichtung ist das Elementmaterial 52 außenumfangs seitig von einem zylindrischen Stützrohr 54 umfasst (Fig 5, 6), das für einen Fluiddurchtritt mit einer Perforation 56 versehen ist, wobei in den Figuren nicht alle Durchtrittsöffnungen der einfachhalthalber gezeigt sind. Wie ins besondere die Fig. 2 zeigt, ist das Elementmaterial 52 zwischen einer obe ren Endkappe 58 und einer unteren Endkappe 60 eingefasst. Die untere Endkappe 60 weist als integralen Bestandteil ein in der Hydraulik übliches Bypassventil 62 auf, das bei zugesetztem Elementmaterial 52 ab einem vor gebaren Differenzdruck öffnet und das Innere 64 des Filterelementes 30 un ter Umgehung des Elementmaterials 52 direkt mit dem Tankinnern verbin det, um einen Weiterbetrieb auch bei ausgefallenem respektive verblock- tem Filterelement 30 zu ermöglichen. Auf der filtratseitigen Abströmseite des Filterelementes 30 ist ein radialer Abstand zwischen dem Wandteil 14 und dem Elementmaterial 52 geschaffen, um dergestalt ein ungestörtes Ab strömen des Filtrats auf die Tankinnenseite über die fensterartigen Durch lassöffnungen 16 im Wandteil 14 zu ermöglichen. Vorzugsweise ist die axi- ale Länge des Filterelementes 30 derart gewählt, dass es mit seiner unteren Endkappe 60 unter Anlage auf dem als Bodenplatte ausgebildeten Ab schlussteil 26 spielfrei aufsetzen kann.

Die obere Endkappe 58 umfasst in Blickrichtung auf die Fig. 6 gesehen von oben her U-bügelförmig das obere Ende des Elementmaterials 52 und ist beispielsweise über eine übliche Klebstoffverbindung mit dem Elementma terial 52 und dem außenumfangseitig angeordneten Stützrohr 54 fest ver bunden. In einer darüberliegend angeordneten Eingriffsnut 66 ist eine Ring dichtung 68 angeordnet, die im Einbauzustand des Filterelementes 30 (siehe Fig. 2) die Filtratseite von der Unfiltratseite der Filtervorrichtung me diendicht separiert. Darüberliegend verläuft ein ringförmiger Umfassungs rand 70, der nach innen um 90 Grad abgewinkelt einstückiger Bestandteil der Endkappe 58 (Fig. 6) ist. Der Umfassungsrand 70 bildet mit der Ober seite 72 in axialer Richtung parallel zur Längsachse der Filtervorrichtung ge- sehen einen Eingriffsraum 74 aus in dem ein fußseitig vorspringender Ein- griffsrand 76 eines Abstandshalter 78 in Eingriff ist. Bei einem am Filterge häuse 10 festgelegtem Abstandshalter 78 lässt sich dann um eine vorgeb- bare axiale Wegstrecke das Filterelement 30 parallel zur Fängsachse der Fil tervorrichtung verfahren, was einen Toleranzausgleich erlaubt, beispiels weise wenn man die Fertigungslänge für das Filterelement 30 nicht genau einhalten kann oder wenn beispielsweise temperaturbedingt es zu Fän- genänderungen am Filterelement 30 kommt.

Der Abstandshalter 78 ist an seinem oberen freien Ende mit einem Festlege- ring 80 versehen, der als weitere Funktionselemente außenumfangsseitig ein Außengewinde 82 und innenumgangsseitig ein Innengewinde 84 auf weist. Der Festlegering 80 kann einzelne Hohlkammern zwischen den Ge windestrecken 82, 84 aufweisen und ist über eine Ringplatte 86 an einem hohlzylindrischen Wandteil 88 des Abstandshalters 78 festgelegt der den Festlegering 80 mit Ringplatte 86 auf axialen Abstand über den nach außen vorspringenden Eingriffsrand 76 hält. Im Wandteil 88 des Abstandshalters 78 sind wiederum fensterartige Fluiddurchlässe 90 eingebracht; ebenso weist die quer zur Fängsachse des Filterelementes 30 verlaufende Ring platte 86 solche Durchlässe 92 auf, die allesamt dazu dienen eine ungehin derten Fluidzustrom über den Fluidanschluss 20 in das Innere 64 des Fil terelementes 30 zu ermöglichen.

Des Weiteren ist auf der Oberseite der Ringplatte 86 mittig ein nach oben vorstehender Mehrkant 94, insbesondere in Form eines Sechskants vorhan den, der bei abgehobenem Deckel 40 den Angriff eines nicht näher darge stellten Betätigungswerkzeuges ermöglicht mit dem sich der Festlegering 80 mit seinem Außengewinde 82 Außer- oder Inneingriff bringen lässt mit dem zugehörigen Innengewinde 50 des Filtergehäuses 10. Bei der dahingehend rotatorischen Bewegung im Rahmen eines Ausschraubvorganges dreht sich dann der Eingriffsrand 76 des Abstandshalters 78 frei im Eingriffsraum 74 der oberen Endkappe 60 und erst bei einer Drehposition, bei der der Ein griffsrand 76 in axialer Anlage mit dem Umfassungsrand 70 der Endkappe 58 kommt, wird das Filterelement 30 aus dem Filtergehäuse 10 mit Wand teil 14 zwangsläufig ausgehoben, wobei hierbei die Reibung des Dichtrin ges 68 zu überwinden ist, der auf der Innenseite des Filtergehäuses 10 un terhalb des Fluidanschlusses 20 wandseitig anliegt. Im umgekehrten Fall, also bei Einschrauben des Filterelementes 30, drückt dann nach Spielüber windung der Eingriffsrand 76 bei axialer Anlage auf die Oberseite 72 der Endkappe 58 das Filterelement 30 nach unten, bis es seine eigentliche Funktionsposition im Filtergehäuse 10 einnimmt. Dergestalt ist ein beson ders einfacher Auswechselvorgang für das Filterelement 30 möglich und es kann sich nicht derart im Filtergehäuse 10 „festsaugen" als das nicht hemm nisfrei ein Austausch möglich wäre.

Bei einem Einsatzvorgang des Filterelementes 30 in das Filtergehäuse 10 wird zunächst wie in Figur 7 dargestellt, das Filterelement 30 in das Filter gehäuse 10 in Blickrichtung auf die Fig. 7 gesehen axial so lange nach un ten eingesetzt bis der Anfang der außenumfangsseitigen Gewindestrecke 82 in beginnenden Eingriff mit dem Innengewinde 50 des Filtergehäuses 10 kommt. Über den Mehrkant 94 erfolgt der Einschraubvorgang so lange bis die in den Figuren 2 und 8 gezeigte vollständige Einschraubposition für das Filterelement 30 im Filtergehäuse 10 erreicht ist.

Anschließend wird der Deckel 10 mit seinem Außengewinde 44 in das In nengewinde 84 am Festlegering 80 des Filterelementes 30 eingeschraubt bis wiederum die vollständige Einbausituationen nach den Figuren 2 und 8 erreicht ist, bei der der Deckel 40 die Filtervorrichtung nach obenhin ab schließt. Aufgrund der speziell ausgestalteten Funktionselemente in Form der Gewindestrecken 50, 82 lässt sich immer nur ein spezielles Original-Fil- terelement 30 in das Filtervorrichtungsgehäuse 10 einsetzen und dem Aus wechseln eines Original-Filterelementes 30 mit einem Billigelement oder Plagiatprodukt ist entgegengewirkt.

Ist das Filterelement 30 nicht eingesetzt, kann gemäß der Darstellung nach den Fig. 3 und 4 der Deckel 40 zwar in die obere Aufnahmeöffnung des Fil tergehäuses 10 eingesetzt werden, allein die Reibhaftung über den Dicht ring 46 des Deckel 40 genügt nicht für eine sichere Fixierung am Filterge häuse 10. Demgemäß ist es nicht möglich die Filtervorrichtung respektive die hydraulische Anlage oder die Maschine in Betrieb zu nehmen, ohne dass das Filterelement 30 im Filtergehäuse 10 verankert ist, und ohne dass der Deckel 40 eine wirksame Gewindeverbindung mit dem bereits festge legten Filterelement 30 über die Gewindestrecken 44, 84 eingeht.

Wie insbesondere die Darstellung nach den Fig. 2 und 8 zeigt, sind alle Funktionselemente respektive Gewindestrecken 44, 50, 82, 84 in einer ho rizontalen Ebene quer zur Längsachse der Filtervorrichtung angeordnet, wo bei paarweise einander zugeordnet die Gewindestrecken 44 und 84 in Ein griff miteinander kommen sowie die Gewindestreckenpaare 50 und 82. Die angesprochenen Gewindestrecken 44, 50, 82, 84 können wie dargestellt durchgehend ausgebildet sein; können im Bedarfsfall aber auch segment weise unterbrochen werden. Ferner sollten einander zugehörige Gewinde streckenpaare 44 und 84 bzw. 50, 82 mit jeweils einem gleichen Gewinde mit gleicher Steigung versehen sein; andernfalls wäre ein Eingriff der einan der zugehörigen Gewindestreckenpaare nicht möglich. Vorzugsweise kön nen auch alle eingesetzten Gewindestrecken 44, 50, 82, 84 aus einer Art von Gewinde mit derselben Gewindesteigung ausgebildet sein.

Mit großem Vorteil ist daher die nach oben hin offene zweiteilige Element kappe 58 mit Elementaufnahme 72 als dem einen Teil und mit Abstandshai- ter 78 nebst Festlegering 80 als dem anderen Teil im Bereich des Festlege- ringes 80 mit einem Außengewinde 82 zur Elementfixierung im Filterge häuse 10 vorgesehen und mit einem Innengewinde 84 für die Befestigung des Deckels 40, der insoweit mit seinem Gewindering 42 entlang der In nenseite des Festlegeringes 80 axial in diesen eingreift. Für einen verbesser ten Elementsitz kann im Einbauzustand die Außenfläche der oberen Ele mentkappe 58 in flächiger Anlage mit dem zugehörigen Innenwandteil des Filtergehäuses 10 sein. Es versteht sich, dass die erfindungsgemäße Filter vorrichtungslösung nicht auf Tankeinbaufilter eingeschränkt zu werden braucht, sondern immer dort zum Einsatz kommen kann, wo man sicher stellen will, dass nur Original-Filterelemente verbaut werden und dass eine Inbetriebnahme von hydraulischen Anlagen und Maschinen nebst deren Komponenten nur möglich ist, sofern ein solches Original-Filterelement auch im Filtergehäuse 10 des Hydraulikfilters tatsächlich aufgenommen ist. Insoweit besteht auch die Möglichkeit die Filtrationsrichtung von innen nach außen in Richtung von außen nach innen umzukehren.

Gegenstand des Schutzes ist daher auch ein austauschbares Filterelement an sich, das dadurch charakterisiert ist, dass ein Elementmaterial 52 zumin dest eine Endkappe 58 aufweist, die über einen Abstandshalter 78 auf axia lem Abstand gehalten einen Festlegering 80 trägt, der innen- und außenum fangseitig Funktionselemente, insbesondere in Form von Gewindestrecken 82 bzw. 84 aufweist. Mit diesen Maßnahmen verbleibt das Ersatzteilge schäft beim Erstausrüster der Filtervorrichtung und der Anwender muss nicht befürchten, dass es bei seinen hydraulischen Maschinen und Anlagen zu Ausfällen kommt.