Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Filterelement aufweisend ein sternförmig gefaltetes Filtermedium, das eine Längsachse ringförmig umgreift, eine erste Endscheibe, die eine erste Stirnseite des Filtermediums abdichtet, und eine zweite Endscheibe, die eine zweite Stirnseite des Filtermediums abdichtet. Die Erfindung betrifft ferner einen Flüssigkeitsfilter mit einem solchen Filterelement und einem Filtergehäuse.

Stand der Technik

Gattungsgemäße Filterelemente und Flüssigkeitsfilter sind aus dem Stand der Technik bekannt.

WO 2012/116869 A1 beschreibt eine Filtereinrichtung mit einem ringförmigen Filterelement, das mit einem Deckel eines Filtergehäuses mithilfe eines Verschlussteils verbunden ist. Stirnseiten des Filterelements sind jeweils von Endscheiben abgedichtet. In das Filterelement ist ein Mittelrohr integriert. In einem Innenraum des Filterelements sind Verriegelungsstege an der Innenseite des Mittelrohrs ausgebildet. Die Verriegelungsstege dienen zur Verbindung des Filterelements mit dem Verschlussteil.

Aus EP 1 093 840 A2 ist ein Filter mit einer Rundfilterpatrone bekannt. Die Filterpatrone weist ein sternförmig gefaltetes Filterpapier mit stirnseitigen Endscheibe auf. Ein Ventilkörper eines Filterumgehungsventils ist in einem Stützrohr der Filterpatrone angebracht. An einer der Endscheiben kann das Stützrohr vorstehen und mithilfe eines Bajonettverschlusses mit einem Deckel eines Filtergehäuses verbunden sein. Die andere Endscheibe kann auf einen Auslassstutzen aufgesteckt sein, wobei das Stützrohr beabstandet von der Endscheibe und dem Auslassstutzen im Inneren der Filterpatrone endet. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein stabiles und einfach zu montierendes Filterelement anzugeben.

Offenbarung der Erfindung

Die Aufgabe wird durch ein Filterelement mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen sowie einen Flüssigkeitsfilter gemäß Anspruch 14 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den jeweiligen Unteransprüchen und der Beschreibung angegeben.

Erfindungsgemäßes Filterelement

Erfindungsgemäß ist ein Filterelement vorgesehen. Das Filterelement kann zum Filtern von Flüssigkeit, insbesondere Öl, ausgebildet sein.

Das Filterelement weist ein sternförmig gefaltetes Filtermedium auf. Das Filtermedium umgreift eine Längsachse ringförmig. Das Filtermedium ist mit anderen Worten zickzackförmig gefaltet und um die Längsachse herum angeordnet. Das Filtermedium schließt einen Innenraum des Filterelements umfänglich ein. Das Filtermedium kann durch Falten aus einem Filterpapier erhalten sein. Das Filtermedium kann von radial außen nach radial innen durchströmbar sein. Richtungsangaben wie beispielsweise axial oder radial beziehen sich auf die Längsachse.

Das Filterelement weist eine erste Endscheibe und eine zweite Endscheibe auf. Die erste Endscheibe dichtet eine erste Stirnseite des Filtermediums ab. Die zweite Endscheibe dichtet eine zweite Stirnseite des Filtermediums ab. Die Endscheiben verhindern damit, dass zu filterndes Fluid unter Umgehung des Filtermediums an den Stirnseiten in die Falten eintritt. Die beiden Endscheiben sind typischerweise ringförmig, insbesondere kreisringförmig, ausgebildet.

Erfindungsgemäß weist das Filterelement ein Mittelrohr auf, das sich von der ersten bis zu der zweiten Endscheibe erstreckt. Das Mittelrohr stützt die beiden Endscheiben ab. Das Mittelrohr kann insbesondere ein axiales Komprimieren des Filterelements verhindern. Bei der Montage und/oder im Betrieb des Filterelements wirkende Kräfte können durch das Mittelrohr aufgenommen bzw. abgeleitet werden. Das Mittelrohr kann formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit den beiden Endscheibe verbunden sein. Insbesondere kann das Mittelrohr abschnittsweise in die Endscheibe eingebettet sein. Das Mittelrohr ist grundsätzlich in dem Innenraum des Filtermediums angeordnet. Das Mittelrohr liegt an dem Filtermedium typischerweise innenseitig an. Das Mittelrohr kann ein Kollabieren des Filtermediums bei Druckbeaufschlagung verhindern. Das Mittelrohr weist typischerweise Durchtrittsöffnungen für das Fluid auf. Das Mittelrohr kann axial und in Umfangsrichtung verlaufende Stege aufweisen, zwischen denen die Durchschnittsöffnungen als Fenster ausgebildet sind.

Weiter erfindungsgemäß ist eine Befestigungsstruktur zur Befestigung des Filterelements an einem ersten Gehäuseelement vorgesehen. Die Befestigungsstruktur ist mit wenigstens einem axialen Fixierelement und wenigstens einem Drehanschlag ausgebildet, wobei der Drehanschlag vorzugsweise unmittelbar an dem Fixierelement ausgebildet ist. Grundsätzlich ist das wenigstens eine Fixierelement und vorzugsweise auch der wenigstens eine Drehanschlag starr ausgebildet. Der wenigstens eine Drehanschlag kann eine Drehendstellung definieren, in der das wenigstens eine axiale Fixierelement das Filterelement in axialer Richtung an dem ersten Gehäuseelement hält. Das axiale Fixierelement kann hierzu ein Flalteelement des ersten Gehäuseelements hintergreifen. In der Drehendstellung kann der Drehanschlag an dem Flalteelement anliegen. Die Befestigungsstruktur weist vorzugsweise mehrere, insbesondere zwei axiale Fixierelemente auf, welche in Umfangsrichtung aufeinander folgend angeordnet und jeweils kreisbogenförmig ausgebildet sind und mit jeweils einem Flalteelement des ersten Gehäuseelements in Eingriff bringbar sind. Vorzugsweise weist jedes Fixierelement einen Drehanschlag auf. Durch Verbringen des Filterelements in eine Ausgangsdrehstellung relativ zu dem ersten Gehäuseelement kann die Befestigung des Filterelements an dem ersten Gehäuseelement gelöst werden. Ebenso können das Filterelement und das erste Gehäuseelement in der Ausgangsdrehstellung zur Montage in axialer Richtung einander angenähert werden. Zum Fixieren wird sodann die Drehendstellung eingerichtet. Die Befestigungsstruktur kann mit anderen Worten als ein Bajonettverschluss ausgebildet sein.

Die Befestigungsstruktur steht von dem Filtermedium abgewandt über die erste Endscheibe vor. Mit anderen Worten ragt die Befestigungsstruktur über die erste Endscheibe hinaus. Dies vereinfacht es, für die Montage des Filterelements die Funktionsweise der Befestigungsstruktur zu erkennen, und die Ausgangsdrehstellung und die Drehendstellung einzurichten, um das Filterelement an dem ersten Gehäuseelement zu befestigen.

An der ersten Endscheibe kann eine erste Öffnung zu einem Innenraum des Filterelements ausgebildet sein. Vorzugsweise ist an der ersten Öffnung eine erste Dichtungseinrichtung zur Abdichtung der ersten Endscheibe gegenüber einem in die erste Öffnung einsetzbaren ersten Gehäusestutzen ausgebildet. Die Dichtungseinrichtung verhindert ein Durchströmen von Fluid zwischen dem ersten Gehäusestutzen und der ersten Endscheibe. Der erste Gehäusestutzen kann ein Rohrstutzen zur Einleitung bzw. Ausleitung von Fluid in den bzw. aus dem Innenraum sein. Vorzugsweise ist der erste Gehäusestutzen ein Blindstutzen, welcher die erste Öffnung dicht verschließt. Eine Durchströmung der ersten Endscheibe im Bereich der ersten Öffnung ist dann im montierten Zustand vollständig unterbunden.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Befestigungsstruktur einstückig mit dem Mittelrohr ausgebildet. Das Filterelement kann dadurch aus besonders wenigen separaten Teilen bestehen. Zudem kann auf diese Weise ein besonders stabiles Filterelement erhalten werden. Das Mittelrohr kann fluiddicht mit der ersten Endscheibe verbunden sein. Das Mittelrohr kann hierzu im Kontaktbereich zur ersten Endscheibe ringförmig geschlossen ausgebildet sein. Vorzugsweise ist radial innen an dem Mittelrohr ein Dichtelement gehalten. Das Dichtelement kann die erste Öffnung umgreifen. Das Mittelrohr und ggf. das Dichtelement können Bestandteile der ersten Dichtungseinrichtung sein.

Bei einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Befestigungsstruktur an einem Befestigungseinsatz ausgebildet ist. Dies kann die Fierstellung des Filterelements vereinfachen.

Bei einer ersten Weiterbildung dieser Ausführungsform ist der Befestigungseinsatz mit dem Mittelrohr verrastet. Auf diese Weise kann eine besonders stabile Verbindung des Befestigungseinsatzes mit dem Mittelrohr erhalten werden. Bei einer alternativen Weiterbildung dieser Ausführungsform ist der Befestigungseinsatz mit der ersten Endscheibe verrastet. Der Befestigungseinsatz kann dann besonders kompakt gestaltet werden. In diesem Fall ist die erste Endscheibe vorzugsweise als eine formstabile Kunststoff-Endscheibe ausgebildet.

Der Befestigungseinsatz kann fluiddicht mit der ersten Endscheibe verbunden sein. Der Befestigungseinsatz kann hierzu einen ringförmig geschlossenen Dichtabschnitt aufweisen. Vorzugsweise ist radial innen an dem Befestigungseinsatz, insbesondere dessen Dichtabschnitt, ein Dichtelement gehalten. Das Dichtelement kann die erste Öffnung umgreifen. Der Befestigungseinsatz und ggf. das Dichtelement können Bestandteile der ersten Dichtungseinrichtung sein.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist an der zweiten Endscheibe eine zweite Öffnung zu einem Innenraum des Filterelements ausgebildet. Die zweite Öffnung kann ein Einströmen oder vorzugsweise Ausströmen von Fluid in den bzw. aus dem Innenraum ermöglichen. Vorzugsweise ist an der zweiten Öffnung eine zweite Dichtungseinrichtung zur Abdichtung der zweiten Endscheibe gegenüber einem zweiten Gehäusestutzen ausgebildet. Der zweite Gehäusestutzen ist typischerweise für das zu filternde Fluid durchström bar. Der zweite Gehäusestutzen kann ein Einlassstutzen oder vorzugsweise ein Auslassstutzen sein.

Bei einer ersten Weiterbildung dieser Ausführungsform ist das Mittelrohr fluiddicht mit der zweiten Endscheibe verbunden. Flierzu kann ein ringförmig geschlossener Anschlussabschnitt des Mittelrohrs von dem Filtermedium weg über die zweite Endscheibe vorstehen. An dem Anschlussabschnitt kann ein weiteres Dichtelement gehalten sein. Insbesondere kann ein einstückiges Mittelrohr an beiden Stirnseiten des Filtermediums einerseits mit der Befestigungsstruktur und andererseits mit dem Anschlussabschnitt über die erste bzw. zweite Endscheibe in axialer Richtung vorstehen. Auf diese Weise kann ein besonders stabiles Filterelement erhalten werden.

Bei einer alternativen Weiterbildung ist vorgesehen, dass ein Anschlusseinsatz fluiddicht mit der zweiten Endscheibe verbunden ist. Dies kann die Herstellung des Filterelements vereinfachen. Der Anschlusseinsatz kann einen ringförmig geschlossenen Anschlussabschnitt aufweisen. Vorzugsweise steht der Anschlussabschnitt des Anschlusseinsatzes von dem Filtermedium weg über die zweite Endscheibe vor. An dem Anschlussabschnitt kann ein weiteres Dichtelement gehalten sein. Der Anschlussabschnitt kann mit dem Mittelrohr oder der zweiten Endscheibe verrastet sein.

Vorteilhafterweise ist vorgesehen, dass die erste Endscheibe und/oder die zweite Endscheibe eine Folienendscheibe ist. Folienendscheiben erlauben eine besonders kostengünstige Fierstellung des Filterelements. Die Folienendscheibe kann aus einem unter Wärmeeinwirkung aufquellenden Material, das insbesondere Nitrilkautschuk enthält, bestehen. Die Folienendscheibe kann zur Verbindung mit dem Filtermedium auf die entsprechende Stirnseite des gefalteten Filtermediums aufgelegt und erwärmt werden. Das Folienmaterial quillt auf, dringt in die Faltenzwischenräume ein und verbindet sich dichtend mit dem Filtermedium. Mit der Folienendscheibe kann auf einfache Weise zugleich eine stabilisierende und die Stirnseiten des Filtermediums abdichtende Endscheibe realisiert sein. Gleichzeitig kann die Folienendscheibe eine radial innen liegende Dichtung an einer Öffnung der Endscheibe mit ausbilden. Wenn eine Folienendscheibe vorgesehen ist, ist die Befestigungsstruktur bzw. der Anschlussabschnitt vorzugsweise einstückig mit dem Mittelrohr ausgebildet oder ein Befestigungseinsatz bzw. Anschlusseinsatz ist an dem Mittelrohr gehalten. Eine Folienendscheibe wäre auf Grund ihrer beispielweise gegenüber einer Endscheibe aus einem formstabilen Kunststoff geringeren Stabilität selbst nicht als Träger für Verbindungsmittel geeignet. Mittels der mittelbar oder unmittelbar am Mittelrohr angeordneten Befestigungsstruktur ist es möglich, auch ein Filterelement mit Folienendscheiben mit einem Gehäuseelement lösbar zu verbinden und zu halten.

Alternativ kann die erste und/oder die zweite Endscheibe als eine angespritzte bzw. angegossene oder angeschäumte Endscheibe ausgebildet sein. Derart kann eine besonders stabile Endscheibe erhalten werden. Dies ist vorteilhaft, wenn ein Befestigungseinsatz bzw. Anschlusseinsatz unmittelbar an der Endscheibe gehalten ist. Erfindungsgemäßer Flüssigkeitsfilter

In den Rahmen der vorliegenden Erfindung fällt ferner ein Flüssigkeitsfilter mit einem oben beschriebenen, erfindungsgemäßen Filterelement und einem Filtergehäuse. Der Flüssigkeitsfilter kann ein Ölfilter sein, insbesondere zur Filterung von Schmieröl eines Verbrennungsmotors. Ein erstes Gehäuseelement des Filtergehäuses weist eine Flaltestruktur auf, an der das Filterelement mit der Befestigungsstruktur gehalten ist. Für jedes der Fixierelemente kann ein Flalteelement der Flaltestruktur vorgesehen sein. Die Fixierelemente und die jeweils zugeordneten Flalteelemente können einander hintergreifen. Die Fixierelemente und Flalteelemente können vorteilhaft als zueinander korrespondierende Elemente einer Bajonettverbindung ausgebildet sein.

Vorzugsweise verschließt ein erster Gehäusestutzen des Filtergehäuses eine erste Öffnung an der ersten Endscheibe. Der erste Gehäusestutzen kann hierzu dichtend in die erste Öffnung der ersten Endscheibe eingreifen. Vorzugsweise ist eine erste Dichtungseinrichtung an der ersten Endscheibe zur Abdichtung gegenüber dem ersten Gehäusestutzen vorgesehen. Der erste Gehäusestutzen ist besonders bevorzugt als ein nicht durchström barer Blindstutzen ausgebildet. Eine Durchströmung der ersten Endscheibe kann auf diese Weise verhindert werden.

Der erste Gehäusestutzen ist grundsätzlich an dem ersten Gehäuseelement gehalten. Der erste Gehäusestutzen kann einstückig mit dem ersten Gehäuseelement ausgebildet sein. Alternativ kann der erste Gehäusestutzen stoffschlüssig mit dem ersten Gehäuseelement verbunden sein, beispielsweise verklebt oder verschweißt. Alternativ kann der erste Gehäusestutzen formschlüssig an dem ersten Gehäuseelement befestigt sein, beispielsweise mit dem ersten Gehäuseelement verrastet sein.

Das erste Gehäuseelement kann ein Gehäusedeckel sein. Typischerweise umfasst das Filtergehäuse ein zweites Gehäuseelement. Das zweite Gehäuseelement kann ein Filtertopf sein. An dem zweiten Gehäuseelement kann ein Fluideinlass und/oder ein Fluidauslass ausgebildet sein. Flierzu kann ein zweiter Gehäusestutzen an dem zweiten Gehäuseelement vorgesehen sein. Der zweite Gehäusestutzen kann dichtend mit einer zweiten Öffnung an der zweiten Endscheibe verbunden sein. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, aus den Patentansprüchen sowie anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungsgemäße Einzelheiten zeigen. Die zuvor genannten und noch weiter ausgeführten Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen, zweckmäßigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein. Die in der Zeichnung gezeigten Merkmale sind derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen oder bezeichnet.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Filterelement mit einem Befestigungseinsatz, der an einem Mittelrohr verrastet ist und der eine Befestigungsstruktur aufweist, welche über eine erste Endscheibe vorsteht, in einer schematischen Perspektivansicht;

Fig. 2 das Filterelement von Figur 1 in einer schematischen Schnittansicht;

Fig. 3 ein erfindungsgemäßes Filterelement mit einem Befestigungseinsatz, der an einer ersten Endscheibe verrastet ist und der eine Befestigungsstruktur aufweist, welche über die erste Endscheibe vorsteht, in einer schematischen Schnittansicht;

Fig. 4 einen erfindungsgemäßen Flüssigkeitsfilter mit einem erfindungsgemäßen

Filterelement, wobei einstückig mit einem Mittelrohr des Filterelements eine Befestigungsstruktur ausgebildet ist, die über eine erste Endscheibe vorsteht und die an einer Flaltestruktur eines ersten Gehäuseelements gehalten ist, und wobei ein Blindstutzen des Filtergehäuses eine erste Öffnung an der ersten Endscheibe verschließt, in einer schematischen Schnittansicht; Fig. 5 ein Ausschnitt aus einem Filtersystem mit einem Filtergehäuse und einem eingesetzten erfindungsgemäßen Filterelement, wobei das erste Gehäuseelement ein Umgehungsventil aufweist, in einer Schnittansicht;

Fig. 6 das im ersten Gehäuseelement gehaltene Filterelement aus Fig. 5 in einer perspektivischen Schnittansicht;

Fig. 7 eine Draufsicht auf das Filterelement aus Fig. 5;

Fig. 8 einen Ausschnitt aus einer Schnittdarstellung eines Filterelements in einem ersten Gehäuseelement mit Ventil, wobei die Befestigungsstruktur und die Flaltestruktur jeweils zwei Elemente umfassen.

Ausführungsformen der Erfindung

Figur 1 zeigt ein Filterelement 10 in einer Perspektivansicht. In Figur 2 ist das Filterelement 10 in einem Längsschnitt dargestellt. Das Filterelement 10 weist ein Filtermedium 12 auf. Das Filtermedium 12 ist sternförmig gefaltet. Das Filtermedium 12 kann aus Filterpapier bestehen. Das Filtermedium 12 umgibt eine Längsachse 14 des Filterelements 10 ringförmig. Innerhalb des Filtermediums 12 ist ein Innenraum 16 des Filterelements 10 eingeschlossen. Das Filterelement 10 kann von radial außen nach radial innen durchströmbar sein. Der Innenraum 16 entspricht dann einer Reinseite des Filterelements 10.

An einer ersten Stirnseite 18 ist eine erste Endscheibe 20 an dem Filtermedium 12 angeordnet. Die erste Endscheibe 20 dichtet an der ersten Stirnseite 18 die Falten des Filtermediums 12 ab. An einer zweiten Stirnseite 22 ist eine zweite Endscheibe 24 an dem Filtermedium 12 angeordnet. Die zweite Endscheibe 24 dichtet an der zweiten Stirnseite 22 die Falten des Filtermediums 12 ab. Die beiden Endscheiben 20, 24 können als Folienendscheiben ausgebildet sein. Die beiden Endscheibe 20, 24 sind jeweils ringförmig. An der ersten Endscheibe 20 ist eine erste Öffnung 26 ausgebildet. An der zweiten Endscheibe 24 ist eine zweite Öffnung 28 ausgebildet. Die beiden Öffnungen 26, 28 eröffnen jeweils den Innenraum 16 in axialer Richtung. Das Filterelement 10 weist ein Mittelrohr 30 auf. Das Mittelrohr 30 erstreckt sich von der ersten Endscheibe 20 zu der zweiten Endscheibe 24. Das Mittelrohr 30 kann die beiden Endscheiben 20, 24 in axialer Richtung gegeneinander abstützen. Das Mittelrohr 30 kann in die beiden Endscheiben 20, 24 eingebettet sein. Das Mittelrohr 30 ist vorliegend gitterartig mit in axialer Richtung und in Umfangsrichtung verlaufenden Stegen 32 ausgebildet. Zwischen den Stegen 32 sind fensterartige Durchtrittsöffnungen 34 für das Fluid ausgebildet.

Das Filterelement 10 weist eine Befestigungsstruktur 36 auf. Die Befestigungsstruktur 36 steht über die von dem Filtermedium 12 abgewandte Seite der ersten Endscheibe 20 vor. Mit anderen Worten ragt die Befestigungsstruktur 36 an der ersten Stirnseite 18 axial über die erste Endscheibe 20 hinaus. Die Befestigungsstruktur 36 ist vorliegend mit zwei axialen Fixierelementen 38 und zwei Drehanschlägen 40 ausgebildet. Die axialen Fixierelemente 38 können sich über einen begrenzten Umfangsbereich nach radial außen erstrecken. Die Drehanschläge 40 können sich in radialer Richtung erstrecken. Vorliegend grenzen die Drehanschläge 40 jeweils unmittelbar an eines der umfangseitigen Enden der Fixierelemente 38 an. Die axialen Fixierelemente 38 dienen dazu, das Filterelement 10 in axialer Richtung an einem ersten Gehäuseelement (vergleiche Figur 4) zu halten. Die axialen Fixierelemente 38 sind als starre Auskragungen ausgebildet. Die Drehanschläge 40 dienen dazu, eine Drehendstellung, in der die Fixierelemente 38 Flalteelemente einer Flaltestruktur des ersten Gehäuseelements hintergreifen, zu definieren. Die Befestigungsstruktur 36 bildet insofern eine Hälfte eines Bajonettverschlusses. Die andere Hälfte des Bajonettverschlusses kann an dem ersten Gehäuseelement ausgebildet sein. Die Fixierelemente 38 und Drehanschläge 40 sind in dieser Ausgestaltung unmittelbar um die erste Öffnung 26 in der ersten Endscheibe 20 herum angeordnet.

Bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform des Filterelements 10 ist die Befestigungsstruktur 36 an einem Befestigungseinsatz 42 ausgebildet. Der Befestigungseinsatz 42 ist ringförmig mit einer zentralen Durchgangsöffnung ausgebildet und durchgreift die erste Öffnung 26 in der ersten Endscheibe 20. Bei dieser Ausführungsform ist der Befestigungseinsatz 42 an dem Mittelrohr 30 verrastet. Der Befestigungseinsatz 42 kann hierzu Rasthaken 44 aufweisen. Die Rasthaken 44 erstrecken sich in das Mittelrohr 30 hinein. Der Befestigungseinsatz 42 kann sich in axialer Richtung außenseitig an der ersten Endscheibe 20 abstützen. Die Abstützung ist in Verlängerung des Mittelrohrs 30 eingerichtet, sodass sich ein direkter Kraftfluss zwischen dem Befestigungseinsatz 42 und dem Mittelrohr 30 einstellen kann.

Zwischen der Befestigungsstruktur 36 und den Rasthaken 44 weist der Befestigungseinsatz 42 einen ringförmig geschlossenen Dichtabschnitt 46 auf. Der Dichtabschnitt 46 liegt (mit seiner Außenseite) dichtend an der ersten Endscheibe 20 an. Radial innen an dem Dichtabschnitt 46 kann ein Dichtelement 48 gehalten sein. Der Dichtabschnitt 46 und das Dichtelement 48 bilden eine erste Dichtungseinrichtung 50. Die erste Dichtungseinrichtung 50 ermöglicht es, einen ersten Gehäusestutzen gegenüber der ersten Endscheibe 20 abgedichtet in die erste Öffnung 26 einzusetzen. Der erste Gehäusestutzen kann als ein geschlossener Blindstutzen ausgebildet sein.

An der zweiten Endscheibe 24 kann ein Anschlusseinsatz 52 angeordnet sein. Der Anschlusseinsatz 52 kann mit weiteren Rasthaken 54 an der Mittelrohr 30 verrastet sein. In axialer Richtung kann sich der Anschlusseinsatz 52, vorzugsweise in Verlängerung des Mittelrohrs 30, außenseitig an der zweiten Endscheibe 20 abstützen. Der Anschlusseinsatz 52 weist einen ringförmig geschlossenen Anschlussabschnitt 56 auf. Der Anschlussabschnitt 56 steht einerseits in axialer Richtung über die zweite Endscheibe 24 von dem Filterelement 12 weg vor. Andererseits erstreckt sich der Anschlussabschnitt 56 in den Innenraum 16 hinein. Der Anschlussabschnitt 56 liegt (mit seiner Außenseite) dichtend an der zweiten Endscheibe 24 an. An dem überstehenden Teil des Anschlussabschnitts 56 kann ein weiteres Dichtelement 58 angeordnet sein. Das weitere Dichtelement 58 kann eine radial innere Dichtlippe 60 und eine radial äußere Dichtlippe 62 aufweisen. Der Anschlusseinsatz 52 und das weitere Dichtelement 58 bilden eine zweite Dichtungseinrichtung 64 zur Abdichtung der zweiten Endscheibe 24 gegenüber einem zweiten Gehäusestutzen bzw. einem zweiten Gehäuseelement.

Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Filterelements 66. Das Filterelement 66 entspricht in Aufbau und Funktion im Wesentlichen dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten und zuvor beschriebenen Filterelement 10. Nachfolgend werden vorrangig die Unterschiede erläutert. Bei dem Filterelement 66 ist ein Befestigungseinsatz 42 mit der ersten Endscheibe 20 verrastet. Hierzu hintergreifen Rasthaken 44 die erste Endscheibe 20. Ein Anschlusseinsatz 52 ist bei dem Filterelement 66 mit der zweiten Endscheibe 24 verrastet. Hierzu hintergreifen weitere Rasthaken 54 die zweite Endscheibe 24.

Figur 4 zeigt einen Flüssigkeitsfilter 68, nämlich einen Ölfilter. Der Flüssigkeitsfilter 68 weist ein Filterelement 70 und ein Filtergehäuse 72 auf. Das Filterelement 70 wird in radialer Richtung, vorzugsweise von radial außen nach radial innen, von der zu reinigenden Flüssigkeit durchströmt. Von dem Filtergehäuse 72 ist in Figur 4 nur die linke Hälfte dargestellt. Das Filterelement 70 entspricht in Aufbau und Funktion im Wesentlichen dem in Figur 1 und 2 gezeigten und oben beschriebenen Filterelement 10. Nachfolgend werden vorrangig die Unterschiede erläutert.

Bei dem Filterelement 70 ist eine Befestigungsstruktur 36 einstückig mit einem Mittelrohr 30 ausgebildet. Die Befestigungsstruktur 36 ist mit anderen Worten integraler Bestandteil des Mittelrohrs 30. Im Bereich der ersten Endscheibe 20 ragt das Mittelrohr 30 unter Ausbildung der Befestigungsstruktur 36 aus dem Innenraum 16 heraus. Axiale Fixierelemente 38 der Befestigungsstruktur 36 hintergreifen Halteelemente 74 einer Haltestruktur 75 eines ersten Gehäuseelements 76 des Filtergehäuses 72. Das Filterelement 70 und das erste Gehäuseelement 76 sind dadurch in axialer Richtung zueinander fixiert. Die Haltestruktur 75 bildet den zweiten Teil eines Bajonettverschlusses, dessen erster Teil durch die Befestigungsstruktur 36 gegeben ist.

An einem in Umfangsrichtung geschlossenen Dichtabschnitt 46 des Mittelrohrs 30 ist ein Dichtelement 48 angeordnet. Der Dichtabschnitt 46 liegt seinerseits dichtend an der ersten Endscheibe 20 an. Der Dichtabschnitt 46 und das Dichtelement 48 bilden eine erste Dichtungseinrichtung 50.

Das erste Gehäuseelement 76 weist einen ersten Gehäusestutzen 78 auf. Der erste Gehäusestutzen 78 ist hier als ein Blindstutzen ausgebildet. Der erste Gehäusestutzen 78 weist einen Bodenabschnitt 80 auf. Der Bodenabschnitt 80 verschließt den Blindstutzen, sodass er nicht durchströmt werden kann. Der Blindstutzen 78 greift in die erste Öffnung 26 ein. Durch die erste Dichtungseinrichtung 50 ist der Blindstutzen 78 gegenüber der ersten Endscheibe 20 abgedichtet. Eine Durchströmung der ersten Endscheibe 20 an der ersten Öffnung 26 wird dadurch verhindert. Der Blindstutzen 78 kann optional ein Umgehungsventil aufweisen.

Im Bereich der zweiten Endscheibe 24 weist das Mittelrohr 30 einen ringförmig geschlossenen Anschlussabschnitt 56 auf. Der Anschlussabschnitt 56 liegt (mit seiner Außenseite) dichtend an der zweiten Endscheibe 24 an. Der Anschlussabschnitt 56 steht über die zweite Endscheibe 24 vor. Mit anderen Worten ragt das Mittelrohr 30 mit dem Anschlussabschnitt 56 aus dem Innenraum 16 heraus. An dem axial außen liegenden Teil des Anschlussabschnitts 56 kann ein weiteres Dichtelement 58 angeordnet sein. Das weitere Dichtelement 58 weist eine radial innere Dichtlippe 60 und eine radial äußere Dichtlippe 62 auf. Ein ringförmiger Vorsprung 82 eines zweiten Gehäuseelements 84 des Filtergehäuses 72 kann dichtend an der äußeren Dichtlippe 62 anliegen. Ein zweiter Gehäusestutzen 86 kann dichtend an der inneren Dichtlippe 60 anliegen. Der zweite Gehäusestutzen ist vorzugsweise ein Auslassstutzen. Durch den Auslassstutzen kann gefiltertes Fluid aus dem Innenraum 16 ausströmen.

Das erste Gehäuseelement 76 und das zweite Gehäuseelement 84 bilden gemeinsam das Filtergehäuse 72. Die Gehäuseelemente 76, 84 können miteinander verschraubt sein. Das erste Gehäuseelement 76 kann als ein Gehäusedeckel ausgebildet sein. Das zweite Gehäuseelement 84 kann als ein Gehäusetopf ausgebildet sein. Ein nicht näher dargestellter Fluideinlass für ungefiltertes Fluid kann an dem ersten Gehäuseelement 76 oder vorzugsweise an dem zweiten Gehäuseelement 84 ausgebildet sein.

Das Filterelement 10 (vergleiche Figuren 1 und 2) und das Filterelement 66 (vergleiche Figur 3) können jeweils wie das Filterelement 70 in dem Filtergehäuse 72 angeordnet sein.

In Figur 5 ist ein Flüssigkeitsfilter 68 mit einem Filtergehäuse 72 und einem Filterelement 90 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Das zweite Gehäuseelement 84 bildet die Aufnahme für das Filterelement 90. Zur Sicherstellung, dass nur das korrekte Filterelement 90 eingesetzt werden kann, weist das zweite Gehäuseelement 84 eine zentrale Hülse 88 mit Strömungsöffnungen auf, welche in das Mittelrohr 30 des Filterelements 90 einragt. Das erste Gehäuseelement 76 ist als Gehäusedeckel ausgebildet, welcher mit dem zweiten Gehäuseelement 84 über ein Schraubgewinde lösbar verbindbar ist. Im ersten Gehäuseelement 76 ist ein Ventil 79 angeordnet.

Figur 6 zeigt das im ersten Gehäuseelement 76 bzw. Gehäusedeckel gehalterte Filterelement 90. Der Befestigungseinsatz 42 ist durch die erste Öffnung 26 in der als Folienendscheibe ausgebildeten ersten Endscheibe 20 in das Filterelement 90 eingesetzt und mittels Rasthaken am Mittelrohr 30 verrastet. Das erste Gehäuseelement 76 weist ein Ventil 79 auf, welches mittels einer Schnappverbindung im erstens Gehäuseelement 76 gehalten ist und durch die erste Öffnung 26 in der ersten Endscheibe 20 teilweise in den Innenraum des Filterelements 90 einragt. Es sind jedoch auch andere bekannte Verbindungsmittel zum Halten des Ventils 79 im ersten Gehäuseelement 76 möglich. Das Ventil 79 bildet ein Umgehungsventil zur Umgehung des Filtermediums 12 ab einem bestimmten Schwellendruck. So kann beispielsweise bei zugesetztem Filtermedium 12 ein Notbetrieb des Flüssigkeitsfilters 68 aufrechterhalten werden.

Figur 7 zeigt eine Draufsicht auf das Filterelement 90 aus Figur 6. Der Befestigungseinsatz 42 weist in diesem Ausführungsbeispiel eine Befestigungsstruktur 36 mit drei axialen Fixierelementen 38 auf. Die axialen Fixierelemente 38 sind jeweils kreisbogenförmig mit dem gleichen Abstand zum Mittelpunkt des ringförmigen Befestigungseinsatzes 42 ausgebildet und weisen an einem Ende einen Drehanschlag 40 auf.

Der Befestigungseinsatz 42 weist in dieser Ausgestaltung weiterhin eine Dichtungshalterung 49 zur Aufnahme eines ringförmigen Dichtungselements auf, welche die zentrale Öffnung des Befestigungseinsatzes 42 umgibt. Dichtungshalterung 49 und Befestigungsstruktur 36 sind konzentrisch ausgeführt. Die Dichtungshalterung 49 weist eine einstückig mit dem Befestigungseinsatz 42 hergestellte umlaufende Rippe auf, auf welche nach dem Einlegen der Ringdichtung eine Abdeckung zur axialen Fixierung der Ringdichtung aufgebracht, insbesondere aufgeclipst werden kann. Hierdurch ist eine einfache und sichere Befestigung des austauschbaren Dichtungselements ermöglicht. Alternativ kann auch eine andere Dichtungseinrichtung zum Einsatz kommen, beispielsweise in Form einer angespritzten Dichtung. Die Dichtung am Befestigungseinsatz 42 ist nach radial innen gerichtet und dichtet radial gegen eine umlaufende Wandung des Ventils 79 am ersten Gehäuseelement 76 ab, sodass bei geschlossenem Ventil 79 kein Fluid das Filtermedium 12 umgehen und durch die erste Öffnung 26 in der ersten Endscheibe 20 treten kann.

In der Figur 8 ist eine Detailansicht des Bereichs um die obere Endscheibe 20 des Filterelements 90 im ersten Gehäuseelement 76 dargestellt. Das erste Gehäuseelement 76 weist mittig ein mittels Schnapphaken gehaltenes Ventil 79 auf. Das Dichtungselement in der Dichtungshalterung 79 dichtet radial gegen das Ventilgehäuse. Radial außerhalb der Dichtungshalterung ist die Befestigungsstruktur 36 angeordnet. Diese umfasst in dieser Ausgestaltung zwei gegenüberliegend angeordnete axiale Fixierelemente 38. Die axialen Fixierelemente 38 stützen sich axial an entsprechenden Flalteelementen 74 der Flaltestruktur 75 am ersten Gehäuseelement 76 ab.

Zur axialen Fixierung weisen die axialen Fixierelemente 38 einen Hinterschnitt auf, der vorzugsweise nach radial außen gerichtet ist und welchen entsprechende Flalteelemente 74 am ersten Gehäuseelement 76 hintergreifen können. Die Flalteelemente 74 am ersten Gehäuseelement 76 können nach radial innen gerichtete kreisbogenförmige Stege sein. Im einfachsten Fall handelt es sich bei der gehäuseseitigen Flaltestruktur 75 um auf einer Umfangslinie von der Gehäuseinnenseite nach radial innen abstehende rippenartige Segmente, wie in Figur 8 dargestellt. Alternativ können die Flalteelemente 74 entsprechend der Fixierelemente 38 ausgebildet sein, wobei vorzugsweise entweder die Flalteelemente 74 oder die axialen Fixierelemente 38 die Drehanschläge 40 aufweisen. Die Flalteelemente 74 am ersten Gehäuseelement 76 können durch eine axiale Bewegung in die Zwischenräume zwischen den Fixierelementen 38 eingebracht werden und durch eine nachfolgende Drehbewegung in Eingriff mit den Fixierelementen 38 gebracht werden, wobei die Rotation durch die Drehanschläge 40 begrenzt ist. Vorteilhaft sind die Drehanschläge 40 derart angeordnet, dass bei der Einschraubbewegung zur Befestigung des ersten Gehäuseelements 76 am zweiten Gehäuseelement 84 die aus Flaltestruktur 75 und Befestigungsstruktur 36 gebildete Bajonettverbindung gelöst und bei der Aufdrehbewegung zum Öffnen des Filtergehäuses 72 die Bajonettverbindung hergestellt wird. So kann das Filterelement 90 mit dem ersten Gehäuseelement 76 bzw. Gehäusedeckel aus dem zweiten Gehäuseelement 84 entnommen oder in dieses eingesetzt werden, während die Verbindung im Betrieb gelöst ist.

Der im Zusammenhang mit den Figuren 5 bis 8 beschriebene Befestigungseinsatz 42 kann auch einstückig mit dem Mittelrohr 30 gefertigt sein.

Bezugszeichenliste

Filterelement 10, 66, 70, 90 Filtermedium 12 Längsachse 14 Innenraum 16 erste Stirnseite 18 erste Endscheibe 20 zweite Stirnseite 22 zweite Endscheibe 24 erste Öffnung 26 zweite Öffnung 28 Mittelrohr 30 Stege 32

Durchtrittsöffnungen 34 Befestigungsstruktur 36 axiales Fixierelement 38 Drehanschlag 40 Befestigungseinsatz 42 Rasthaken 44 Dichtabschnitt 46 Dichtelement 48 Dichtungshalterung 49 erste Dichtungseinrichtung 50 Anschlusseinsatz 52 weitere Rasthaken 54 Anschlussabschnitt 56 weiteres Dichtelement 58 radial innere Dichtlippe 60 radial äußere Dichtlippe 62 zweite Dichtungseinrichtung 64 Flüssigkeitsfilter 68 Filtergehäuse 72 Halteelemente 74 Haltestruktur 75 erstes Gehäuseelement 76 erster Gehäusestutzen 78 Ventil 79 Bodenabschnitt 80 Vorsprung 82 zweites Gehäuseelement 84 zweiter Gehäusestutzen 86 Hülse 88