Eine derartige allgemein bekannte Filterpresse besitzt eine Rütteleinrichtung, mit der die Quertraversen zur Umlenkung der Filtertücher, bei denen eine sogenannte Spreiztuchanordnung vorliegt, entweder einzeln oder gemeinsam in vertikale Richtung oszillierend bewegt werden. Aufgrund dieser Rüttelbewegungen soll der Filterkuchen von dem Filtertuch abgelöst werden und in eine unterhalb der Filterpresse angeordnete Auffangvorrichtung fallen. In der Praxis hat es sich jedoch herausgestellt, daß eine Ablösung des Filterkuchens nicht bei jeder Filterkuchenbeschaffenheit mit absoluter Sicherheit gewährleistet werden kann, so daß es des öfteren dazu kommt, daß Filterkuchenreste an dem Filtertuch anhaften. Hierdurch kann ein ordnungsgemäßer Ablauf des nächstfolgenden Filtrationsvorgangs gestört werden, zumindest jedoch wird das Fassungsvermögen der Filterkammer eingeschränkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Filterpresse mit einer Filterkuchenabwurfvorrichtung so weiter zu entwickeln, daß auf einfache Weise ein sehr zuverlässiges Ablösen des Filterkuchens von dem Filtertuch erzielt werden kann, so daß ein vollautomatischer Betrieb der Filterpresse gewährleistet ist.

Ausgehend von einer Filterpresse der eingangs beschriebenen Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Quertraverse in horizontale Richtung oszillierend bewegbar ist.

Im Gegensatz zu der aus der DE 44 27 447 A1 bekannten Filterpresse, bei der die oszillierende Bewegung in vertikale Richtung erfolgt, werden die beiden Hälften des dachförmig gespreizten Filtertuchs durch die horizontale Bewegung abwechselnd in eine noch größere Schräglage gebracht, so daß die senkrecht zur Oberfläche des Filtertuchs stehende Komponente der Gewichtskraft des Filterkuchens vergrößert wird und den Abwurf des Filterkuchens begünstigt. Des weiteren bewirkt die oszillierende Bewegung in horizontale Richtung insbesondere in den Totpunkten eine große Beschleunigung ebenfalls in horizontale Richtung auf den Filterkuchen. Ein großer Anteil dieser horizontalen Beschleunigung begünstigt als vertikal zu der Oberfläche des Filtertuchs ausgerichtete Komponente die Ablösung des Filterkuchens von dem Filtertuch. Bereits eine geringe Anzahl von Hubbewegungen reicht aus, um bei der erfindungsgemäßen Filterpresse eine zuverlässige Ablösung des Filterkuchens zu bewirken.

Vorteilhafterweise entspricht der Hub der horizontalen Bewegung im wesentlichen dem Entleerungsabstand, so daß in diesem Fall die maximal mögliche Schräglage abwechselnd jeweils einer Hälfte des dachförmigen Filtertuchs erreicht werden kann.

Gemäß einer Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Filterpresse ist vorgesehen, daß die horizontale Bewegung in den Totpunkten jeweils durch ein Anschlagelement begrenzt ist.

Infolge des Anstoßens der Quertraverse selbst oder eines zu dessen Bewegung vorgesehen Antriebs-elements auf das Anschlagelement wirkt eine besonders große Beschleunigung auf den Filterkuchen in horizontale Richtung, so daß die Abwurfsicherheit weiter gesteigert werden kann.

Die Erfindung weiter ausgestaltend ist vorgesehen, daß die Quertraversen der Filterplatten zumindest einer Sektion der Filterpresse gleichzeitig bewegbar sind. Hierdurch kann der Zeitaufwand für das Abwerfen des Filterkuchens gegenüber einem Abwurf von nur einem einzelnen Filtertuch deutlich gesenkt werden.

Eine Weiterbildung der Filterpresse gemäß der Erfindung besteht darin, daß die Quertraversen während des Ablösevorgangs mit jeweils einem Bügel koppelbar sind, die an einer in Längsrichtung der Filterpresse über den Filterplatten verlaufenden, in axiale Richtung oszillierend bewegbaren Stange befestigt sind. Die beispielsweise U-förmig ausgebildeten Bügel erlauben es auf einfache Weise, einen Formschluß zwischen einer Übertragungseinrichtung und den Quertraversen herzustellen, um die Rüttelbewegungen in das Filtertuch einleiten zu können.

Schließlich ist gemäß der Erfindung noch vorgesehen, daß die Stange mit Bügeln für die Quertraversen sämtlicher Sektionen versehen ist, wobei die Bügel unterschiedlicher Sektionen in Umfangsrichtung der Stange um einen Winkel versetzt angeordnet sind und die Stange um ihre Längsachse schwenkbar ist.

Bei einer aus mehreren Sektionen bestehenden Filterpresse kann somit nach dem Öffnen der nächsten Sektion durch Einschwenken der Bügel in die Quertraversen der geöffneten Sektion eine Entleerung zunächst der betreffenden Kammern durchgeführt werden. Nach Abschluß des Entleerungsvorgangs der ersten Sektion können die betreffenden Bügel ausgeschwenkt und die entleerte Sektion wiederum geschlossen werden, wodurch gleichzeitig die nächstfolgende Sektion geöffnet wird. Durch erneutes Verschwenken der Stange können die Bügel für die nun offene Sektion mit den betreffenden Quertraversen in Eingriff gebracht werden, woran sich die Entleerung dieser Sektion anschließt. Dieser Vorgang kann fortgesetzt werden, bis sämtliche Sektionen entleert sind.

Schließlich wird noch vorgeschlagen, daß zwischen einer Antriebseinrichtung für die horizontale oszillierende Hubbewegung der Stange und einem Schwenkantrieb für die Stange eine Kupplung vorgesehen ist, um im Falle einer Schwenkbewegung der Stange die Antriebseinrichtung für die Hubbewegung auskoppeln zu können.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels einer Filterpresse, die in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine Seitenansicht einer Filterpresse und Fig. 2 eine Vorderansicht der Filterpresse gemäß Figur 1.

Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Filterpresse 1 besitzt ein Pressengestell 2, das aus unteren Ständern 3 und oberen Ständern 4 sowie letztere verbindenden Längstraversen 5 sowie zwei Tragholmen 6 besteht. Auf den Tragholmen 6 ist mit Hilfe von seitlich vorstehenden Tragpratzen 7 eine Vielzahl von vertikal ausgerichteten Filterplatten 8 horizontal verschiebbar gelagert. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist von den Filterplatten 8, deren Zahl ohne weiteres 30 erreichen kann, nur eine geringe Anzahl dargestellt. Mit Hilfe eines hydraulischen Schließzylinders 9, der in dem Pressengestell 2 gelagert ist, läßt sich das Paket der Filterplatten 8 über ein Endstück 10, das mit der letzten Filterplatte gekoppelt ist in axiale Richtung gegen ein Kopfstück 11, das mit der ersten Filterplatte 8 verbunden ist, in eine Schließstellung dichtend zusammenpressen.

Figur 1 zeigt das Paket von Filterplatten 8 in der sogenannten Öffnungsstellung, in der benachbarte Filterplatten 8 in horizontale Richtung einen sogenannten Entleerungsabstand 12 voneinander aufweisen. Jeweils an den unteren Enden 13 jeder Filterplatte 8 ist ein Filtertuch 14 befestigt, das über eine oberhalb der Filterplatten 8 angeordnete und horizontal verlaufende Quertraverse 15 geführt ist. In der Öffnungsstellung des Plattenpakets nehmen die Filtertücher 14 daher die in Figur 1 gezeigte dachförmige Gestalt an. Die Quertraversen 15 sind an beiden Enden über Zugfedern 16 mit Rollen 17 verbunden, die sich auf der Oberseite der Längstraverse 5 entlang bewegen und dafür sorgen, daß das Filtertuch 14 sowohl in der Schließstellung als auch in der Öffnungsstellung der Filterpresse 1 stets gespannt ist.

Benachbarte Filterplatten 8 sind über jeweils eine Verbindungslasche 18 miteinander verbunden, durch die in Folge einer Verschiebung des Endstücks 10 sämtliche Filterplatten 8 auf den definierten Entleerungsabstand 12 zueinander gebracht werden können.

Eine Filterkuchenablösevorrichtung besteht aus weiteren Ständern 19,20 und 21, auf denen in Längsrichtung der Filterpresse 1 verschiebbar eine Stange 22 gelagert ist, die zusätzlich um ihre Längsachse 23 schwenkbar ist. An der äußeren Mantelfläche 24 der Stange 22 sind U- förmige Bügel 25 befestigt, deren Anzahl der Zahl der Quertraversen 15 entspricht.

Figur 1 zeigt die Bügel 25 in einer Position, in der diese die seitlich über die Filterplatten 8 vorstehenden Enden 26 der Quertraversen 15 umfassen. Der Ansicht gemäß Figur 2 läßt sich entnehmen, daß die Bügel 25 durch Verschwenken der Stange 22 auch in eine gleichfalls dargestellte Stellung überführbar sind, in der der Eingriff mit den Quertraversen 15 aufge- hoben ist. Diese Stellung wird dann eingenommen, wenn die Filterplatten 8 sich in Schließ- stellung befinden und die Abstände zwischen den Mittelebenen benachbarter Bügel 25 nicht mit den Abständen benachbarter Quertraversen 15 übereinstimmen.

Die Verdrehung der Stangen 22 erfolgt mit Hilfe der Schwenkantriebe 27, wohingegen die oszillierende Hubbewegung in horizontale Richtung mit Hilfe von Hubantrieben 28 durchgeführt wird, die über Kupplungen 29 mit der Stange 22 verbunden sind.

Um in den Totpunkten der Hubbewegung der Stange 22 die einen Hub in der Größe des Entleerungsabstandes 12 aufweist eine möglichst große Beschleunigung auf die zusammen mit den Quertraversen 15 bewegten Filtertücher 14 zu erzeugen, wird die Hubbewegung in beide Richtungen durch jeweils ein Anschlagelement 30 begrenzt.

Bei der oszillierenden Hin-und Herbewegung der Stange 22, der damit verbundenen Bügel 25 sowie der angekoppelten Quertraversen 15 bewirkt, daß jeweils eine Hälfte des Filtertuchs 14-ausgehend von der zu einer vertikalen Ebene symmetrischen Situation gemäß Figur 1- in eine senkrechte Lage überführt wird, in der das Filtertuch 14 an der zugeordneten Filterplatte 8 zur Anlage kommt. Hingegen wird die andere Hälfte des Filtertuchs in eine stärkere Schräglage als in der Ausgangsstellung gebracht, wobei der Neigungswinkel nahezu verdoppelt wird. Der Abwurf des Filterkuchens 31 erfolgt in der Regel in dem Moment, in dem die Anschlagelemente 30 in Aktion treten, wodurch eine besonders große Beschleunigung auf den Filterkuchen 31 wirkt und dieser zunächst ungefähr in senkrechte Richtung zu dem Filtertuch 14 abgeworfen wird. Die Ablösung des Filterkuchens 31 von der gegenüberliegenden Hälfte des Filtertuchs 14 erfolgt üblicherweise in der gegenüberliegenden Totpunktlage der zugehörigen Quertraverse 15.

Bei einer Filterpresse die aus einer großen Anzahl von Filterplatten 8 besteht, erfolgt die Entleerung der Filterkammern in der Regel sektionsweise, da der Raumbedarf des geöffneten Filterplattenpakets ansonsten zu groß wäre. Da auch die Filterkuchenabwurfeinrichtung in diesem Fall lediglich auf die Filterplatten 8 einer geöffneten Sektion wirken muß, sind die Bügel 25 unterschiedlicher Sektionen auf der äußeren Mantelfläche der Stange 22 versetzt angeordnet, so daß immer nur die Bügel 25 der gerade geöffneten und zu entleerenden Sektion mit den zugehörigen Quertraversen 15 in Eingriff sind.