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Title:
FILTER FOR REMOVING HYDROPHOBIC SUBSTANCES FROM ELECTROPHORETIC ENAMEL COATINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/005012
Kind Code:
A1
Abstract:
Surface defects in the form of dimples may occur in stoved and/or overpainted electrophoretic enamal films due to the presence of hydrophobic substances in the enamel. A filter which removes these hydrophobic substances from the eletrophoretic enamel essentially comprises a spiral filter cartridge (7) consisting of an absorbent nonwoven (5), whose mechanical strength may be increased by the addition of a coarse-mesh plastic supporting net (6).

Inventors:
NABEL HEINZ (DE)
BRUECKEN THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP1989/001154
Publication Date:
May 17, 1990
Filing Date:
September 30, 1989
Export Citation:
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Assignee:
BASF LACKE & FARBEN (DE)
International Classes:
B01D17/02; B01D29/27; B01D36/00; C25D13/24; (IPC1-7): B01D15/00; B01D17/00; B01D29/27; C25D13/24
Domestic Patent References:
WO1987003016A21987-05-21
Foreign References:
DE2645634A11977-11-03
US3063888A1962-11-13
US2725986A1955-12-06
US2800232A1957-07-23
FR3011E1904-07-29
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Claims:
Patentansprüche
1. Filter mit einer in einem Filtergehäuse (1) angeordneten Filterpatrone (7), die aus einem Stützrohr (4) besteht, auf dessen Außenseit eine ein Stützgitter (6) aufweisen¬ de Faserpackung angeordnet ist und die Haupt¬ durchflußrichtung in Längsachse des Gehäuses (1) ausgerichtet ist, aber die Flüssigkeit die Filterpatrone (7) im wesentlichen quer zur Längsachse durchströmt, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß zur Entfernung von hydrophoben Substanzen aus El ektrotauchl acken , a) die Faserpackung als Adsorptionsvliesbahn (5) ausgebildet ist, b) das Stützgitter (6) aus einem grob¬ maschigen Kunststoffnetz besteht, c) die Adsorptionsvliesbahn (5) in Strömungs richtung gesehen auf der Rückseite des Stützgitters (6) angeordnet ist, d) das Stützgitter (6) und. die Adsorptions¬ vliesbahn (5) spiralför ig um das Stütz röhr (4) aufgewickelt sind, e) die Durchströmungsrichtung vom Inneren des Stützrohres (6) nach außen gerichtet ist, f) innerhalb des Gehäuses (1) die Filter¬ patrone (7) im Abstand umgebend ein Stütz korb (2) mit einem Filterbeutel (3) für Feststoffparti kel angeordnet ist, wobei der Filterbeutel (3) in Durchflußrichtung des Filters gesehen auf der Innenseite des Stützkorbes (3) angeordnet ist.
2. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Filterbeutel (3) als Nadelfilz¬ beutel ausgebildet ist.
3. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet . daß der Filterbeutel (3) als Monof i 1 ament Kunststoffnetz ausgebildet ist.
4. Filter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch ge kennzeichnet, daß das Stützgitter (6) aus einer grobmaschigen Fasermatte besteht.
5. Filter nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, daß zwischen der Außenseite der Filter¬ patrone (7) und der Innenseite des Filter¬ beutels (3) flockenformige Polypropylenfasern eingefüllt sind.
6. Filter nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Adsorptionsvliesbahn (5) durch ein Polypropylenvlies gebildet ist. Filter nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Adsorptionsvliesbahn (5) durch ein Glasfaservlies gebildet ist. 10 Filter nach einem oder mehreren der vorher¬ gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Adsorptionsvl esbahn (5) ein oder mehrlagig auf dem Stützgitter (6) angeordnet st.
Description:
"Fil ter zur Entfernung von hydrophoben Substanzen aus El e trotauchl ac en"

Die Erfindung bezieht sich auf ein Filter zur Ent¬ fernung von hydrophoben Substanzen gemäß dem Ober¬ begriff des Hauptanspruches.

Durch die Anwesenheit von hydrophoben Substanzen, deren Oberflächenspannung kleiner als 35 mN/m be¬ trägt, z. B. Tiefziehfette , Kohl enwasserstofföl e , Sil iconverbindungen, perfluorierte Verbindungen usw. in El ektrotauchl acken kann es zu Oberflächen- Störungen der zu behandelnden Werkstücke kommen, z. B. in Form von Kratern im eingebrannten und/oder überlackierten Elektrotauchlackfilm. Diese Probleme verursachenenden Substanzen können sowohl in der Lackphase dispergiert sein als auch auf der Lack- Oberfläche eines El ektrotauchl ackbeckens schwimmen. Es müssen also Vorkehrungen getroffen werden, um diese störenden Substanzen zu entfernen.

Bisher hat man versucht, durch offene und auch ge- schlossene Filtration über Glasfasern zumeist char¬ genweise, d.h. durch Umpumpen des Inhaltes des Elek* trotauchl ackbeckens. in einen Gegenbehäl ter und zu¬ rück, diese, Probleme verursachenden Stoffe zu ent¬ fernen. Hierbei tritt der Nachteil auf, daß nur ein geringer Durchfluß möglich ist und die eingesetzten Filter blockieren und zusätzliche Filtereinrich¬ tungen notwendig werden. Die bisher bekannten Ver¬ fahren sind arbeitsintensiv und bedeuten einen Pro¬ dukt! onsausfal 1.

Aus der DE-Cl 36 17 995 ist ein Verfahren zur Ent¬ fernung Silicon- oder polymerer fluorkohlenstoffhal¬ tiger Verunreinigungen aus w ssrigen Emulsionen oder Dispersionen bekannt, wobei vorgeschlagen wird, daß die wässrige Emulsion oder Dispersion durch fein= verteilte Silikate Sand, Kieselgur, Kieselgel oder Quarz filtriert wird. Der Aufbau einer solchen Fil¬ tere! " nrichtung wird in dieser Literaturstelle nicht beschrieben.

Aus der gattungsbildenden DE-33 43 881 AI ist ein Filtereinsatz für einen Fl ssigke tsfilter bekannt, der im wesentlichen aus einem flüssigkeitsdurchl s¬ sigem Stützrohr besteht, wobei auf diesem Stützrohr eine Filterpatrone aufgeschoben ist. Diese Filter¬ patrone weist im Inneren einen netzartigen zylindri¬ schen Rahmen auf, der von einer Faserpackung umgeben ist. Durch eine solche Anordnung ist es nicht mög¬ lich, die in El ektrotauchl acken u. U. vorkommenden hydrophoben Substanzen und Feststoffe in einer pro¬ duktionstechnisch zufriedenstellenden Weise abzu¬ scheiden .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Fette, öle, Sil icone und perfluorierte Verbindungen sowie Feststoffe aus El ek trotauchl acken zu entfernen, ohne daß dabei Produ tionsstörungen durch häufiges Zusetzen der Filtereinr chtungen befürchtet werden müssen .

• Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteran- 5 Sprüchen erl utert.

Mit anderen Worten ausgedrückt, wird ein Filter vor¬ geschlagen, das ggf. mit weiteren Anlagen, wie Ul¬ trafil ration, Wärmetauscher usw. kombiniert werden 0 kann. Um den Lackdurchfluß nicht zu stark zu redu¬ zieren, wird ein spi ral modul förmiger Filtertuch¬ körper eingesetzt, in dem ein etwa 2 m großes Poly¬ propyl envl ies u. U. doppellagig aufgewickelt und in einem entsprechenden Nadel fi 1 zbeutel untergebracht s wird. Zwecks Verbesserung der mechanischen Stabili¬ tät des Polypropyl envl iesfi 1 tertuchkörpers kann die Vliesbahn zusammen mit einem grobmaschigen Kunst¬ stoffnetz um ein gelochtes Stützrohr aufgewickelt werden. Die Praxis hat gezeigt, daß Wechsel dieser 0

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Filtermodule oder Filterpatronen nur ein- bis zweimal pro Woche notwendig sind.

Flockenformige Polypropylenfasern oder auch Glasfasern kön- nen zwischen der eigentlichen Spiralfilterpatrone und dem Filterbeutel untergebracht werden, um eine Blockade des Filterbeutels zu vermeiden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend an- hand der Zeichnung erläutert.

In der Zeichnung ist rein schematisch teilweise aufge¬ schnitten ein Filter dargestellt, wobei in einer herausge¬ zogenen Darstellung das Adsorptionsvlies mit seinem Stütz- gitter deutlicher erkennbar ist.

In der Zeichnung ist ein Gehäuse 1 eines Filters gezeich¬ net, wobei bei 8 der Abfluß dieses Filtergehäuses 1 er¬ kennbar ist. Der im oberen Bereich vorgesehene Zuflu3 ist aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellt und das durch das Gehäuse 1 geführte Medium flie / St von oben in Längsachse des Gehäuses 1 nach unten und durchdringt dabei eine in dem Gehäuse 1 untergebrachte Filterpatrone 7 quer zu der vorbeschriebenen Längsachse.

Innerhalb des Gehäuses 1 ist ein Stützkorb 2 vorgesehen, der auf seiner Innenseite einen Filterbeutel 3 trägt, der als Nadelfilzfilter- oder Monofilamentbeutel ausgebildet ist und die Aufgabe hat, Feststoffpartikelchen zurückzuhal- ten.

Im Inneren des Gehäuses 1 ist weiterhin zentral ein mit DurchfluSöffnungen versehenes Stützrohr 4 vor-

gesehen, um das eine Filterpatrone 7 angeordnet ist. Diese Filterpatrone 7 besteht im wesentlichen aus einem Stütz¬ gitter 6 und einem Adsorptionsvlies 5, wobei das Adsorpti¬ onsvlies 5 aus Polypropylenfasern oder Glasfasern gebildet sein kann. Hierbei kann, was aus der Zeichnung nicht zu er¬ kennen ist, das Adsorptionsvlies 5 auch doppel- oder mehr¬ lagig aufgebracht werden. Das Stützgitter 6 besteht aus einem grobmaschigen Kunststoffnetz, vorzugsweise Faserge¬ bilde, das lediglich die Aufgabe der mechanischen Stützung des Adsorptionsvlieses 5 hat, dabei aber gleichzeitig, da es in Strömungsrichtung vor dem Adsorptionsvlies 5 liegt, ein Zurückhalten von gröberen Verunreinigungen bewirkt.

Wie aus der Zeichnung erkennbar, ist zwischen der Spiral- filterpatrone 7 und der Innenseite des Filterbeutels 3 ein Raum 9 vorhanden. Dieser Raum 9 kann zusätzlich mit Filter¬ werkstoffen ausgefüllt sein.

Durch den Einsatz des vorbeschriebenen Filters und den Ein- satz der in Verbindung mit dem Filter angewandten Stoffe, wird ein sicheres Entfernen von Fetten, ölen, Siliconen und/oder perfluorierten Verbindungen sowie Feststoffen aus Elektrotauchlacken erreicht, so da,9 Oberflächenstörungen in Form von Kratern im eingebrannten oder überlackierten Elek- trotauchlackfilm nicht mehr auftreten können.