Die Erfindung betrifft eine Filterplatte für einen zur Abscheidung von Partikeln aus einem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine dienenden Partikelfilter nach der im Oberbegriff von Anspruch 1 näher definierten Art. Des weiteren betrifft die Erfindung einen Partikelfilter zur Abscheidung von Partikeln aus einem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine.

Aus der DE 42 34 930 Al ist ein Filter zum Abscheiden von Verunreinigungen aus Abgasen bekannt, der einen Filterkörper mit einer Vielzahl von aus gesintertem Metallpulver bestehenden Filterplatten aufweist, die so angeordnet sind, dass sie eine Vielzahl von nebeneinander liegenden Strömungskanälen bilden. Die einzelnen Filterplatten sind wellenförmig geprägt und werden in Längsrichtung durchströmt. Diese Wellenform der Filterplatten führt zu jeweils gegeneinander abgegrenzten Längskanälen, die sich sehr schnell mit Asche verstopfen und somit die Wirkung des Filters beeinträchtigen können. Des weiteren ergibt sich durch die derart ausgeprägten Kanäle eine sehr stark gerichtete Strömung, die eine Verteilung über die Ebene der Filterplatten verhindert und so zu einem erhöhten Abgasgegendruck führt. Ein weiterer Nachteil der bekannten Filterplatten liegt in ihrer geringen Steifigkeit, die die Handhabung derselben zum Teil erheblich erschwert und ihre Dauerhaltbarkeit beeinträchtigen kann.

Einen weiteren Partikelfilter beschreibt die WO 02/102494 Al. Dabei sind um den Umfang einer zentralen Bohrung sternförmig mehrere Filtertaschen angeordnet, die einen dreieckigen Querschnitt aufweisen und in die ein Distanzelement eingesetzt ist, welches eine Verformung der Filtertaschen durch den Abgasdruck verhindern soll. Dieses auch als "spacer" bezeichnete Distanzelement ist jedoch ein zusätzliches Bauteil, welches einen zusätzlichen Aufwand bei der Fertigung des Partikelfilters darstellt. Des weiteren muss bei der Auslegung des Distanzelements darauf geachtet werden, dass dieses kein Hindernis für den Abgasstrom darstellt, da es ansonsten eine Erhöhung des Abgasgegendrucks verursachen würde.

Bei dem Partikelfilter gemäß der DE 101 28 938 Al weisen die Filterplatten jeweilige Ausprägungen auf, die eine Abstützung der Filterplatten zueinander bewirken sollen.

Da die Filterplatten meist mit einer bestimmten Vorspannung als Filterkörper in ein Filtergehäuse eingebaut werden und bei der in den meisten Fällen gegebenen liegenden Einbaulage die Filterplatten durch ihr Eigengewicht sowie durch den Abgasdruck zusätzlich zusammengepresst werden, kann der sich zwischen den Filterplatten befindliche Raum sehr leicht verkleinert und sogar vollständig eliminiert werden, sodass eine erhebliche Behinderung der Strömung zu verzeichnen ist. Dies kann auch mit der Lösung gemäß der DE 101 28 938 Al nicht zuverlässig verhindert werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Filterplatte für einen Partikelfilter zu schaffen, bei der, wenn sie mit einer weiteren Filterplatte einen Ein- oder Ausströmkanal bildet, stets ein für eine gute Durchströmung ausreichender Zwischenraum gegeben ist. Des weiteren sollte die Gestaltung der Filterplatte ein möglichst geringes Hindernis für den Abgasstrom darstellen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die in Anspruch 1 genannten Merkmale gelöst.

Das Distanzelement der erfindungsgemäßen Filterplatte weist eine sich von dem Flächenbereich weg erstreckende, innere Erhöhung oder Vertiefung und eine die innere Erhöhung oder Vertiefung umgebende, sich in der Gegenrichtung der inneren Erhöhung oder Vertiefung von dem Flächenbereich weg erstreckende äußere Vertiefung oder Erhöhung auf. Auf diese Weise ergibt sich ein Distanzelement, welches sich auf beide Seiten des Flächenbereichs der Filterplatte erstreckt, so dass, wenn zwei oder mehr dieser Filterplatten zu einem Filterkörper zusammengefasst werden, stets eine gegenseitige Berührung der Distanzelemente gewährleistet ist. Auf diese Weise wird ein Zusammenpressen von benachbart zueinander angeordneten Filterplatten verhindert und eine Durchström- barkeit der Filterplatten zu jeder Zeit gewährleistet.

Dies gilt insbesondere dann, wenn über den Flächenbereich eine Vielzahl von Distanzelementen verteilt angeordnet sind.

Unter einem Distanzelement wird dabei hier ein definierter Teilbereich einer jeweiligen Filterplatte verstanden, welcher aufgrund seiner Struktur die Aufrechterhaltung eines Abstands benachbarter Filterplatte bewirkt.

Ein Partikelfilter zur Abscheidung von Partikeln aus einem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine mit mehreren nebeneinander angeordneten Filterplatten ist in Anspruch 6 angegeben.

Ein derartiger Partikelfilter nutzt sämtliche Vorteile der erfindungsgemäßen Filterplatte, so dass stets eine Durch- strömbarkeit der Ein- und Ausströmkanäle gewährleistet ist.

Dabei kann in vorteilhaften Ausgestaltungen des Partikelfilters vorgesehen sein, dass die Distanzelemente

derart auf den Filterplatten angeordnet sind, dass sich die Distanzelemente benachbarter Filterplatten gegenseitig berühren, und dass die Filterplatten eine derartige Anordnung zueinander aufweisen, dass jeweils eine innere Erhöhung der einen Filterplatte auf der inneren Vertiefung der benachbarten Filterplatte oder eine äußere Vertiefung der einen Filterplatte auf der äußeren Erhöhung der benachbarten Filterplatte zu liegen kommt.

Mit einer derartigen Konfiguration ist sichergestellt, dass die oben angegebenen Vorteile der erfindungsgemäßen Filterplatten durch den erfindungsgemäßen Partikelfilter in vorteilhafter Weise genutzt werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den restlichen Unteransprüchen. Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung prinzipmäßig dargestellt.

Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Filterplatte; und

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II aus Fig. 1.

Fig. 1 zeigt eine Filterplatte 1, welche zur Bildung eines in seiner Gesamtheit nicht dargestellten, zur Abscheidung von Partikeln aus einem Abgasstrom einer Brennkraftmaschine dienenden Partikelfilters verwendet wird. Der Einsatzort, der sich vorzugsweise innerhalb einer Abgasanlage der Brennkraftmaschine befindet, und die Wirkungsweise eines derartigen Partikelfilters ist prinzipiell in der DE 42 34 930 Al beschrieben, weshalb nachfolgend nicht näher darauf eingegangen wird.

Die Filterplatte 1 besteht im wesentlichen aus einem mit Sintermetallpulver beschichteten, gasdurchlässigen Trägermaterial und weist einen sich im wesentlichen in einer Ebene, nämlich im vorliegenden Fall in der Bildebene, erstreckenden Flächenbereich 2 auf. Um bei der Anordnung von zwei oder mehrerer derartiger Filterplatten 1 über- bzw. nebeneinander, wie in Fig. 2 dargestellt, einen Abstand der Filterplatten 1 voneinander herzustellen und im Betrieb des Partikelfilters aufrechtzuerhalten, so dass ein unerwünschter Kontakt von benachbarten Filterplatten 1 verhindert wird, sind auf dem Flächenbereich 2 mehrere Distanzelemente 3 vorgesehen, deren Aufbau nachfolgend unter Bezugnahme auf Fig. 2 erläutert wird. Über den Flächenbereich 2 der Filterplatten 1 können beliebig viele Distanzelemente 3 angeordnet sein und es ist auch möglich, diese Distanzelemente 3 mit weiteren, hierin nicht näher beschriebenen Distanzelementen zu kombinieren. In Fig. 2 ist ein Teil eines Filterkörpers 4 dargestellt, welcher durch eine parallele Aneinanderreihung bzw. Aufeinanderschichtung einzelner Filterplatten 1 und 1' gebildet wird und gemeinsam mit weiteren bekannten und daher nicht dargestellten Bauteilen den Partikelfilter bildet. Hierdurch ergeben sich abwechselnde, auch als Filtertaschen bezeichnete Einströmkanäle 5 und Ausströmkanäle 6, wobei jeweils spiegelbildlich zueinander ausgebildete Filterplatten 1 und 1' abwechselnd einen Einströmkanal 5 und einen Ausströmkanal 6 bilden. Durch den Übertritt des Abgasstroms von einem der Einströmkanäle 5 durch die Filterplatte 1 bzw. 1' in einen der Ausströmkanäle 6 werden Partikel, insbesondere Rußpartikel, aus dem Abgasstrom abgeschieden. Um dem Abgasstrom ein Einströmen zwischen die Filterplatten 1 und 1' zu ermöglichen und gleichzeitig das Abströmen nur durch eine in Fig. 1 dargestellte Bohrung 7 zuzulassen, sind die Ausströmkanäle 6 an Rändern 8 der Filterplatten 1 miteinander verbunden. Diese Verbindung kann vorzugsweise durch eine Verschweißung vorgenommen werden, beispielsweise mit dem an sich bekannten WIG-Schweißverfahren.

Bei der nachfolgenden Erläuterung des Aufbaus der Distanzelemente 3 wird zunächst auf die in Fig. 2 oben angeordnete Filterplatte 1 Bezug genommen. Hierbei ist erkennbar, dass das Distanzelement 3 eine sich von dem Flächenbereich 2 nach oben weg erstreckende, innere Erhöhung 9 und eine die innere Erhöhung 9 umgebende, sich nach unten, also in Gegenrichtung der inneren Erhöhung 9 von dem Flächenbereich 2 weg erstreckende äußere Vertiefung 10 aufweist. Wie in Fig. 1 erkennbar, umgibt die äußere Vertiefung 10 die innere Erhöhung 9 an ihrem gesamten Umfang und ist im wesentlichen ringförmig ausgebildet, wohingegen die innere Erhöhung 9 im wesentlichen kreisförmig ausgebildet ist. Gegebenenfalls wäre auch eine Ausführungsform denkbar, bei der die äußere Vertiefung 10 die innere Erhöhung 9 nur teilweise umgibt. Des weiteren sind auch andere Formen der inneren Erhöhung 9 und der äußeren Vertiefung 10 denkbar.

Die äußere Vertiefung 10 schließt sich unmittelbar an die innere Erhöhung 9 an, so dass, ausgehend von der inneren Erhöhung 9 das mittlere Niveau des Flächenbereichs 2 erst wieder außerhalb der äußeren Vertiefung 10 erreicht wird.

Die unterhalb der oberen Filterplatte 1 angeordnete Filterplatte 1' weist ein spiegelbildlich zu dem Distanzelement 3 der Filterplatte 1 ausgebildetes Distanzelement 3' auf. Das Distanzelement 3' weist also eine sich von dem Flächenbereich 2' nach unten weg erstreckende, innere Vertiefung 9' und eine die innere Vertiefung 9' umgebende, sich nach oben, also in Gegenrichtung der inneren Vertiefung 9 ' von dem Flächenbereich 2 ' weg erstreckende äußere Erhöhung 10' auf. Auch die äußere Erhöhung 10' umgibt die innere Vertiefung 9 ¹ an ihrem gesamten Umfang und schließt sich unmittelbar an dieselbe an. Des weiteren ist auch die innere Vertiefung 9' im wesentlichen kreisförmig und die äußere Erhöhung 10' im wesentlichen ringförmig ausgebildet .

Um die beschriebene Konfiguration der Filterplatten 1 und 1' so nutzen zu können, dass auch während des Einsatzes des Partikelfilters eine gleichbleibende Höhe der Einströmkanäle 5 und der Ausströmkanäle 6 gewährleistet ist, sind die Distanzelemente 3 und 3 ' derart auf den Filterplatten 1 und 1" angeordnet, dass sich die Distanzelemente 3 und 3 ¹ benachbarter Filterplatten 1 und 1' gegenseitig berühren. In Fig. 2 berühren sich die äußere Vertiefung 10 der oberen Filterplatte 1 und die äußere Erhöhung 10' der darunter liegenden Filterplatte 1', so dass die Versteifung des oberen Ausströmkanals 6 gewährleistet ist. Dagegen berühren sich bei der zweiten Filterplatte 1 ' von oben und der darunter liegenden Filterplatte 1 die innere Vertiefung 9' der oberen Filterplatte 1 ' und die innere Erhöhung 9 der darunter liegenden Filterplatte 1. Bei dem durch diese beiden Filterplatten 1 ' und 1 gebildeten Einströmkanal 5 ist die Versteifung somit durch die innere Vertiefung 9 ' und die innere Erhöhung 9 gewährleistet. Gleiches gilt auch für die darunter liegenden Filterplatten 1 und I ¹ , die jeweils abwechselnd die Einströmkanäle 5 und die Ausströmkanäle 6 des Filterkörper 4 bilden.