Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FIRE DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/027305
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a fire door consisting of a functional set including at least one revolving door and a sliding door fixed thereto. The sliding door, which is designed for automatic horizontal move, comprises an auxiliary drive which in a danger situation sets the sliding door in an open position and at the same time the wing revolving door in the regulatory closed position.

Inventors:
HEIN CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/DE1997/001759
Publication Date:
June 25, 1998
Filing Date:
August 16, 1997
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
HEIN CHRISTIAN (DE)
International Classes:
E05F15/00; E05F15/20; E05F15/643; E05F15/72; E06B3/50; E06B5/16; E05D15/48; (IPC1-7): E06B5/16; E06B3/50; E05F15/20
Foreign References:
FR2158734A51973-06-15
FR2114072A51972-06-30
DE4014727A11990-12-06
AU543048B21985-03-28
CH674544A51990-06-15
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH + CO. KG (Lothar Breckerfelder Strasse 42-48, Ennepetal, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Brandschutztür mit mindestens einem über Bänder drehgelagerten Drehflügel, der mit einem ohne Fremdenergie arbeitenden Schließmechanismus und einer elektrisch durch einen Rauchmel der auslösbaren Türhaltevorrichtung versehen ist, die im Gefah renfall ein Schließen des Flügels bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Brandschutztür aus einer funktionalen Kombination einer einund/oder zweiflügeligen Drehflügeltür (10) und einer automa tisch horizontal verfahrbaren Tür (18) mit mindestens einem Flügel (19) besteht.
2. Brandschutztür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (18) eine Schiebetür oder Teleskoptür ist.
3. Brandschutztür nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekenn zeichnet, daß die Tür (18) mit ihrem Kämpfer (17) an einem Profil (9) im Sturzbereich der DrehflfjgeltOr (10) befestigt ist.
4. Brandschutztür nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß die Brandschutztür im Fluchtund Rettungsweg ein gesetzt wird.
5. Brandschutztür nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, daß die Tür (18) mit einem Hilfsantrieb versehen ist, dem bei jeder Schließfahrt des/der Schiebeflügel (19) Energie zugeführt und darin gespeichert wird und bei einer Stromlosstellung der schaltbaren Kupplung die Energie des Hilfsantriebes den/die Schiebeflügel (19) in die Offenstellung bringt.
6. Brandschutztür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Drehfiügel (10) und die darum befindliche Konstruktion aus Seitenteil (6) und Oberlicht (8) aus Holz besteht.
7. Brandschutztür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Drehflügel (10) und die darum befindliche Konstruktion aus Seitenteil (6) und Oberlicht (8) aus Stahl besteht.
8. Brandschutztür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der/die Drehflügel (10) und die darum befindliche Konstruktion aus Seitenteil (6) und Oberlicht (8) aus Leichtmetall besteht.
9. Brandschutztür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehflügel (10) und die darum befindliche Konstruktion aus Seitenteil (6) und Oberlicht (8) aus Glas besteht.
10. Verfahren zum Betrieb einer Brandschutztür nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß durch das Gefahrensignal des Rauchmelders (11) die Haltekräfte der Haltevorrichtung (3) für den/die festgestellten Drehflügel (10) aufgehoben wird/werden und der/die Drehflügel (10) durch die in dem Schließmechanismus (13) gespeicherte Energie in die Schließlage überführt werden und gleichzeitig durch das Gefahrensignal des Rauchmelders (11) der normale automatische Antrieb der horizontal verfahrbaren Tür (18) abgeschaltet wird und dadurch die Energie des Hilfsantriebes den/die Schiebeflügel (18) in die Offenstellung bringt.
Description:
Titel : Brandschutztür Beschreibung Die Erfindung betriffl eine Brandschutztür gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1, bei der die drehgelagerten Flügel über Bänder an einer Zarge angeschlagen sind und mit einem ohne Fremdenergie arbei- tenden Schließmechanismus derart zusammenwirken, daß bei Abgabe eines Gefahrensignales eines Rauchmelders die in der Offenlage stehende Tür mit ihren Türflügeln in die Schließlage überführt wird. Darüber hinaus beinhaltet die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb einer Brandschutztür.

Derartige Brandschutztüren werden insbesondere in öffentlichen Gebäu- den, Krankenhäusern, Hotels, Werkstätten usw. eingebaut, um beim Aus- brechen eines Feuers eine Verbreitung des Feuers möglicherweise zu un- terbinden. Dafür werden in Gebäuden einzelne Brandabschnitte geschaf- fen, die durch Brandmauern getrennt sind. Es ist jedoch auch notwendig, daß in den Brandmauern Durchgänge für Personen vorhanden sind, damit beispielsweise in einem Brandfalle die Personen das Gebäude schneltst- möglich verlassen können. Somit müssen derartige Brandschutztüren gleichzeitig zwei Bedingungen erfüllen, d. h. zum einen müssen sie sich automatisch beim Ausbruch eines Brandes schließen, aber auch gleichzei- tig müssen sie den innerhalb des Raumes noch befindlichen Personen die Möglichkeit geben, diesen unbeschadet zu verlassen. Somit befinden sich derartige Brandschutztüren im Bereich der Flucht-und Rettungswege.

Eine Brandschutztür, die mit einem Feuerschutztürblatt ausgestattet ist, ist beispielsweise der DE 195 22 366 A1 zu entnehmen. Das hier beschrie- bene Feuerschutztürblatt besteht aus Holz, wogegen auch Türblätter aus Stahl mit entsprechender Füllung sowie Leichtmetall oder Glas auch als Rahmentüren mit einer Glasfüllung ausgeführt allgemein als Feuerschutz- türen bekannt sind.

Da sich derlei Türen, die als Drehflügeltüren ausgebildet sind, d. h. das Türblatt ist mittels Bändern an einer Zarge drehgelagert befestigt, im Nor- malfall in der Offenstellung befinden, um den Waren-und Personenver-

kehr ungehindert durchgehen zu lassen, sind derlei Türen neben einem Rauchmelder zur Alarmauslösung unter anderem beispielsweise mit elek- trischen Türhalte-und lösevorrichtungen, wie in der DE 25 31 314 A1 of- fenbart, ausgerüstet. Diese Art von Türen ist mit einem Schließmechanis- mus ausgestattet, der ohne Fremdenergie arbeitet. Hierunter fallen insbe- sondere Türschließer sowoh ! Obentürschfießer a ! s auch Bodentürschlie- ßer. Handelt es sich um eine zweiflügelige Tür ist darüber hinaus eine Schließfolgeregelvorrichtung vorhanden, die sicherstellt, daß bei den in der Regel überfalzten Türblättern zuerst der Standflügel, d. h. der Flügel der normalerweise geschlossen ist, und dann erst danach der Gangflügel in die ordnungsgemäße Schließlage überführt wird. Die elektrischen Halte- vorrichtungen gestatten es, Türblätter in der Offenstellung verharren zu lassen und erst durch Auslösung eines Brandsignales über den Rauch- melder diese Türflügel dann in die ordnungsgemäße Schließlage zu brin- gen.

Alternativ zu der in der vorgenannten DE 25 31 314 A1 beschriebenen Vorrichtung können auch sogenannte Haftmagnete, wie sie beispielsweise in dem Firmenprospekt DORMA EM für den vorbeugenden Brandschutz beschrieben werden, zur Anwendung kommen. Diese Türhaftmagnete stellen gleichfalls Feststellvorrichtungen dar, die Feuerschutzabschlüsse im geöffneten Zustand festhalten. Bei einer Brandgefahr wird die Feststel- lung durch eine Auslösevorrichtung (Rauchmelder und Steuergerät) auf- gehoben.

Ferner sind Vorrichtungen zum automatischen Schließen von Feuerschutz- türen bekannt geworden, bei denen durch das Schmelzen eines Gliedes aufgrund erhöhter Temperaturen Schiebetüren dadurch geschlossen wer- den, daß Kontergewichte vorhanden sind, die eine solche Tür in die Schließlage bringen.

Eine automatische Schiebetür mit mindestens einem Flügel ist der DE 40 14 727 A1 zu entnehmen, wobei die Schiebetür neben dem normalen An- trieb mit einem weiteren Hilfsantrieb ausgestattet ist. Beim normalen Schließen der Türflügel wird dem Hilfsantrieb Energie zugeführt und darin gespeichert. Diese gespeicherte Energie wird beim Stromausfall oder Ab-

schalten des Netzanschlusses und/oder auch bei gleichzeitiger Unterbre- chung des normalen Betriebes der Schiebetür in der Form wirksam, daß sich die Schiebetür automatisch öffnet. Dabei besteht der Hilfsantrieb vor- zugsweise aus einem Gummielement, das durch das Schließen des/der Schiebeflügel (s) gespannt wird und beim Stromausfall und gleichzeitig damit verbundener Trennung einer Kupplung zwischen dem Antriebsmotor und der Betätigungseinrichtung den/die Flügel wieder aus der Schließlage heraus bringt. Neben dem vorerwähnten Gummielement können auch an- dere Hilfsantriebe beispielsweise in Form von Druck-oder Zugfedern an- gewendet werden.

Neben dem aufgeführten Stand der Technik sind immer wieder Versuche unternommen worden, Schiebetüren so auszurüsten, daß sie auch als Brandschutztür im Flucht-und Rettungsweg eingesetzt werden können, wobei hier dauerhaft keine Lösung gefunden werden konnte, da die Zulas- sungsbehörden sehr strenge Anforderungen an derartige Türen stellen.

Darüber hinaus ist auch ein Widerspruch in der Sache selbst zu sehen, nämlich daß die Schiebetür im Brandfall den Durchgang verschließen muß und somit den in Panik geratenden noch innerhalb des Gebäudes befindli- chen Personen nicht die Möglichkeit bietet, aus dem Gebäude herauszu- kommen. Würden derartige Personen auf eine Schiebetür zulaufen, so würde sich die Schiebetür, da die elektrische Energie abgeschaltet ist, nicht öffnen und durch Druck auf die einzelnen Schiebeflügel würde auch keine Öffnung der einzelnen Flügel bewirkt werden, da an derartigen Schiebeflügeln keine Griffbeschläge vorhanden sind und nach einer Off- nung die Schiebeflügel in der Offenstellung stehen bleiben würden und damit der Brandabschnitt offen wäre. Somit wird deutlich, daß Schiebetü- ren nicht ohne weiteres als Brandschutztüren die Zulassungshürden überwinden und im Bereich von Flucht-und Rettungswegen eingesetzt werden können.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Brandschutztür zu schaffen, die auch automatisiert betrieben werden kann, d. h. daß in einem Normal- betrieb ein automatisches Schließen und Öffnen der Tür erfolgt und dar- über hinaus im Brandfall ein sicherer Abschluß und damit Verschluß gege- ben ist, der auch von Personen passiert werden kann.

Die Aufgabe der Erfindung wird gemäß den Kennzeichen der Patentan- sprüche 1 und 10 gelöst. Dabei wird als Brandschutztür eine Kombination erfindungsgemäß vorgeschlagen, die aus einer ein-oder zweiflügeligen Drehflügeltür besteht, die als Brandschutztür zugelassen ist und gleichzei- tig mit einer automatisch horizontal verfahrbaren weiteren Tür kombiniert wird, bei der zusätzlich ein Hilfsantrieb, der ohne Fremdenergie die hori- zontal verfahrbaren Flügel im Gefahrenfall in die Offenstellung bringt, vor- handen ist. Dabei kann die horizontal verfahrbare Tür beispielsweise eine Schiebetür oder auch eine Teleskoptür sein.

Die herkömmlichen Feuerschutztüren, bei denen die Flügel als Drehflügel ausgestattet sind und mit einer Türhaltevorrichtung versehen sind, die in Verbindung mit einem Schtießmechanismus, beispielsweise in Form eines Türschließers, der als Bodentürschließer oder Obentürschließer oder auch als Innentürschließer, der innerhalb der Türblätter eingelassen ist, ausge- stattet sein kann, werden in der geöffneten und festgesetzten Stellung durch das Signal eines Rauchmelders dabei von der Haltevorrichtung ge- löst und dann durch die Schließmechanismen in die Schließlage überführt.

Wie es sich in der Praxis gezeigt hat, stehen derartige Brandschutztüren in der Regel offen, um einen Personenverkehr nicht zu behindern. Um aber den in diesem Bereich befindlichen Personen einen zugfreien Standort zu gewährleisten, ist es wünschenswert, den Durchgang automatisiert zu ver- schließen und zu öffnen, ohne den Brandschutz außer Acht zu lassen. Es ist deshalb seit langem Wunsch vieler Architekten, derartige Türen zu automatisieren. Aus diesem Gründe führt der erfindungsgemäße Gedanke eine weitere Tür ein, die automatisiert betätigt wird. Um den Fluchtweg nicht zu behindern, bieten sich nur horizontal verfahrbare Türen an, denn im Gefahrenfall darf eine derartige Tür nicht den Weg für Personen ver- sperren. Aus diesem Grunde hat die automatisch arbeitende horizontal verfahrbare Tür, die im nachfolgenden als Schiebetür beschrieben wird, und ein-bzw. zweiflügelig ausgestattet sein kann, einen Hilfsantrieb, dem beim Schtießen der Türftüget die notwendige Energie zugeführt wird.

Obwohl hier zwei verschiedene Türarten, nämlich eine Drehflügeltür und eine Schiebetür miteinander als Einheit kombiniert werden, ist eine solche Anlage insgesamt als Brandschutztür anzusehen. Dabei sind die Drehflü-

gel der außenliegenden Tür als Feuerschutztür ausgebildet, und die inner- halb des Gebäudes liegende Schiebetür wird ! edig ! ich für den normalen Betrieb verwendet.

Erfindungsgemäß ist der Ablauf des Verfahrens zum Betreiben einer sol- chen Brandschutztür folgender : Der Rauchmelder oder Sensor erzeugt ein Gefahrensignal, welches dafür verwendet wird, die Türhaltevorrichtung, beispielsweise als Haltemagnet bzw. auch innerhalb einer Schließfolgeregelvorrichtung, zur Auslösung zu bringen. Dieses bedeutet, daß die zuvor in der Offenstellung stehenden ein-oder mehrflugeligen Drehflügeltüren aufgrund der mit ihnen verbunde- nen Schließmechanismen in die ordnungsgemäße Schließlage gebracht werden. Gleichzeitig bewirkt aber auch das Signal des Rauchmelders, daß der normal automatisiert betriebene Antrieb der Schiebetür abgeschaltet wird. Dadurch wird zwischen dem normal vorhandenen Antrieb aufgrund einer schaltbaren Kupplung und dem Antriebsriemen der Schiebeflügel eine Trennung herbeigeführt. Aufgrund der Tatsache, daß beim Schließen des Schiebeflügels dem Hilfsantrieb Energie zugeführt wird, das kann bei- spielsweise ein Gummiseil oder eine Feder sein, wird dieser Hilfsantrieb, nachdem die Kupplung die Trennung vorgenommen hat, wirksam und bringt den Schiebeflügel in die Offenstellung. Damit ist eine Freigabe des Flucht-und Rettungsweges gewährleistet, wobei gleichzeitig ein Brandab- schnitt so verschlossen ist, daß aufgrund der Fluchtrichtung die sich inner- halb des Gebäudes befindenden Personen den nun freien Durchgang der horizontal verfahrbaren Tür passieren können und durch Aufbringen einer Kraft auf den Drehflügel diesen in Richtung des Fluchtweges öffnen.

Nachdem die Personen den Drehflügel passiert haben, schließt dieser wieder automatisch aufgrund des mit ihm verbundenen Schließmechanis- musses.

Eine derartig ausgestattete Brandschutztür, wie sie vorbeschrieben worden ist, zeichnet sich zum einen durch ihre Kompaktheit aus, und bietet dar- über hinaus die Möglichkeit, auch im Nachrüstgeschäft komplettiert werden zu können. Dieses erfolgt dadurch, daß an der oberhalb der Drehflügel befindlichen Türkonstruktion der Kämpfer des automatischen horizontalen

Türantriebes angehängt wird, um anschließend eine Einheit mit der ent- sprechend vorbeschriebenen Steuerart beider Türen darzustellen. Darüber hinaus ist es möglich, derartige Türen mit entsprechenden feststehenden Seitenteilen und Oberlichtern auszustatten.

Die Erfindung wird anhand eines möglichen schematisch dargestellten Ausführungsbeispietes näher erläutert. Es zeigt : Figur 1 : Ansicht einer Türanlage auf eine zweiflügelige Drehtür Figur 2 : ausgeschwenkter und über eine Haltevorrichtung festgesetz- ter Drehflügel Figur 3 : Vertikalschnitt durch eine Türanlage mit Drehflügeltür und daran angesetzter Schiebetür Figur 4 : Schiebetür mit Hilfsantrieb Die gezeigte Ansicht der Figur 1 kann beispielsweise die Außenseite einer Brandschutztür wiedergeben. Dabei wird eine Anlage wiedergegeben, die mit zwei Drehflügeln 10, die über Bänder 7 an einer Rahmenkonstruktion angeschlossen sind, ausgestattet ist. Die Drehflügel 10 werden seitlich von feststehenden Seitenteilen 6 und darüber befindlichen Oberlichtern 8 ein- gerahmt. Die gesamte Durchgangsbreite wird dabei durch entsprechende Rahmenprofile 1 ausgefüllt, wobei zwischen den Rahmenprofilen 1 Glas- scheiben 5 eingesetzt sind. Im Bodenbereich befinden sich Sockelprofile 2 und oberhalb der Drehflügel 10 Profile 9. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Drehflügel 10 mit Türschließern 13, die als Obentürschließer dar- gestellt sind, ausgestattet ; es können jedoch auch Bodentürschließer oder Federbänder verwendet werden.. Darüber hinaus befindet sich oberhalb der Drehflügel 10 an dem Profil 9 ein Schließfolgeregler 12, der die ord- nungsgemäße Schließtage der beiden gefalzten Drehflügel 10 sicherstellt.

Auf dem Schließfolgeregler 12 ist darüber hinaus ein Rauchmelder 11 in- stalliert. Dieser Rauchmelder 11 kann auch an der Decke oder an sonst exponierter Stelle angebracht sein. An den Seitenteiien 6 befinden sich auf oder in den Sockelprofilen 2 Haltevorrichtungen 3, die in diesem Falle schaltbare Elektromagnete darstellen. Die mit den Haltevorrichtungen 3

zusammenwirkenden Ankerplatten 4 sind jeweils auf den Drehflügeln 10 befestigt. Die Haltevorrichtungen 3 können entweder durch manuelle Schalterbetätigung oder aber auch durch ein entsprechendes Signal des Rauchmelders 11 stromlos geschaltet werden, was bei geöffneten und zuvor festgehaltenen Drehflügeln 10 bedeuten würde, daß diese durch die Kraft der Türschließer 13 in ihre ordnungsgemäße Schließlage gebracht werden.

Eine geöffnete Darstellung nur eines Drehflügels 10 zeigt die Figur 2, in der die Ankerplatte 4 an der Haltevorrichtung 3 anliegt und durch die Ma- gnetkraft der Drehflügel 10 in der Offenstellung gehalten wird. In dieser Darstellung ist auch das Seitenteil 6 sichtbar, das mit dem Profil 1 an einer Wand 14 kraft-und formschlüssig angeschlossen ist.

Die Kombination des zuvor beschriebenen Drehflügels 10 mit einer Tür 18, bei der die Flügel als Schiebeflügel 19 ausgebildet sind, gibt die Figur 3 wieder. Zwischen dem Fußboden 15 und der Decke 16 ist die Brand- schutztür, wie in der Figur 1 beschrieben, installiert, wobei hier an das Profil 9 ein Kämpfer 17 einer automatischen Schiebetür montiert ist. Im nachfolgenden wird in diesem Ausführungsbeispiel eine Schiebetür be- schrieben, was analog auch auf eine Teleskopschiebetür anzuwenden ist.

Die Schiebetür weist ein feststehendes Seitenteil 20 auf, das sich hinter den feststehenden Seitenteilen 6 der Drehflügeltüren 10 anordnet. Der bewegliche Schiebeflügel 19 ist über Laufwagen 21, an denen Tragrollen 22 vorhanden sind, innerhalb des Kämpfers auf einer Laufschiene 33 ver- schiebbar gelagert. Angetrieben wird der Schiebeflügel 19 durch einen Antriebsriemen 29, über eine Antriebsscheibe 24, die mit einer schaltbaren nicht dargestellten Kupplung und einem Antriebsmotor 23 verbunden ist.

Der Antriebsriemen 29 wird dabei innerhalb des Kämpfers auf der dem Motor 23 gegenüberliegenden Seite über eine Umlenkrolle 31 geführt. Auf- grund von annähernden Personen auf die Schiebetür wird diese durch ent- sprechende Sensorsignale in die Offenstellung gefahren und anschließend wieder automatisch geschlossen. Dieses stellt eine zugfreie Abschottung zweier Räume bzw. eines Raumes und eines Außenbereiches dar. Neben dem Antriebsriemen 29 ist ein Hilfsantrieb in Form eines Gummielementes 30 vorhanden, welches einerseits an dem Flügel 19 befestigt und über

eine Umlenkrolle 31 umgelenkt wird und andererseits über einen Befesti- gungspunkt 32 am Kämpfer 17 festgelegt ist. Der Verlauf des Gummiele- mentes 28 ist der Figur 4 zu entnehmen.

Das Sensorsignal des Rauchmelders 11 bewirkt somit eine Schließung der Drehflügel 10 und gleichzeitig, wie bereits vorbeschrieben, eine Öffnung der Schiebeflügel 19. Damit ist eine Brandschutztür vorhanden, die gleich- zeitig im Nichtbrandfall einen sicheren Verschluß der Maueröffnung dar- stellt und darüber hinaus im Brandfall auch den Flucht-und Rettungsweg freiläßt.

Der Figur 3 ist darüber hinaus zu entnehmen, daß ein derartiger Anbau der Tür 18, in diesem Fall einer Schiebetür, an eine bestehende Brandschutz- tür nachträglich möglich ist. Durch den nachträglichen Anbau wird der Be- gehungskomfort einer solchen Anlage wesentlich erhöht. Obwohl in der Figur 3 noch ein Profilträger für die Schiebetür 18 dargestellt ist, kann durch das Vorhandensein des Profiles 9 auch die gesamte Mechanik für die Schiebetür an das Profil kraft-und formschlüssig angebracht werden.

Durch den erfindungsgemäßen Gedanken ist es möglich, eine Schiebetür in einen Brandabschnitt zu integrieren. Dabei müssen nicht, wie das Aus- führungsbeispiel der Figur 1 zeigt, feststehende Seitenteile 6 bzw. Ober- lichter 5 vorhanden sein.

Bezugszeichen Rahmenprofil 2 Sockelprofil 3 Haltevorrichtung 4 Ankerplatte 5 Glasscheibe 6 Seitenteil, feststehend 7 Bänder 8 Oberlicht 9 Profil 10 Drehflugel 11 Rauchmelder <BR> <BR> 1 2 Schließfolgeregler<BR> 1 3 Türschließer<BR> 14 Wand<BR> 1 5 Fußboden 16 Decke 1 7 Kämpfer<BR> 1 8 Tür<BR> 1 9 Schiebeflügel 20 Seitenteil 21 Laufwagen 22 Tragrolle 23 Antriebsmotor 24 Antriebsscheibe 25 Verkleidung 26 Bodenführung 27 Verbindung 28 Verlauf des Gummielementes 29 Antriebsriemen 30 Gummielement 31 Umlenkrolle 32 Befestigungspunkt am Kämpfer 33 Laufschiene 34 Umienkrolle




 
Previous Patent: REVOLVING DOOR

Next Patent: CLOSURE DEVICE FOR A WALL OPENING