Die Erfindung betrifft einen erstfehlersicheren eiektromotorischen Möbelantrieb ge- maß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige elektromotorische Möbelantriebe sind in unterschiedlichen Ausführungen zur Verstellung von diversen Möbeln bekannt. Zu diesen Möbein gehören unter anderem Liege- und Sitzmöbei, wie zum Beispiel Betten, Lattenroste, Fernsehsessel. Insbesondere werden im Bereich häuslicher und klinischer Pflege wie auch in der Medizin elektromotorische Möbeäantriebe in zugehörigen Möbeln, zum Beispiel bei Pflegebetten und Klinikbetten, eingesetzt. In diesen Einsatzbereichen gelten einschlägige Vorschriften, Normen und Gesetze hinsichtlich Sicherheit wobei der so genannten Erstfehlersicherheit eine große Bedeutung zukommt

Erstfehlersicherheit bedeutet, dass bei Auftreten eines ersten Fehlers, zum Beispiel eines Bauteils, keine Gefahr für den Anwender besteht und dass keine ungewünschten und/oder unbeabsichtigten Funktionen und/oder unbeabsichtigte Bewegungen beweglicher Möbeieiemente ausgelöst werden, die Gefahren erzeugen.

EP 1 341 201 A2 beschreibt eine elektromotorische Verstelianordnung für Möbel mit einem Freigaberelais, über dessen Kontakte ein Gesamtmotorstrom fließt, der dann einer weiteren Relaisanordnung zum Beaufschlagen eines Antriebsmotors zur Bewirkung einer Verstellfunktion zugeführt wird. Diesem Freigabereiais ist ein Funkti- onsüberwachungsbaustein zugeordnet, welcher die Funktionsfähigkeit des Freigaberelais kontrolliert.

DE 103 41 705 A1 beschreibt eine Anordnung zum Betrieb eines elektrisch verstellbaren Sitz- und/oder Liegemöbels mit einer Vorrichtung zur Versorg ungsstromfrei- Schaltung mit einem Relais. Die Anordnung weist ein Schaltmättel zum Schalten eines Motors und ein weiteres Schaltmittel zum Schalten des Relais zur Versorgungs- stromfreischaltung auf, wobei die Schaltmittel von einander unabhängige Schaltkontakte aufweisen, die gleichzeitig betätigbar sind. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, einen verbesserten erstfehlersicheren elektromotorischen Möbelantrieb bereitzustellen. Die Aufgabe wird durch einen Möbelantrieb mit den Merkmaien des Kennzeichens des Anspruchs 1 gelöst. Demgemäß ist ein erstfehlersicherer elektromotorischer Möbelantrieb geschaffen, aufweisend: zumindest eine Antriebseinheit mit zumindest einem Motor; zumindest eine Betätigungseinrichtung mit zumindest zwei Betätigungseinheiten, welche jeweils ein Motorkontaktelement und ein Sicherheitskontaktelement aufweisen; zumindest eine Versorgungseinheit; und zumindest eine Sicherheitseinrichtung. Der Möbelan- trieb ist mit einer Meldeeinrichtung zur Funktionsanzeige und zur Fehieranzeige der zumindest zwei Betätigungseinheiten und der Sicherheitseinrichtung ausgebildet.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand von Unteransprüchen und ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung.

Damit ist ein erstfehlersicherer elektromotorischer Möbelantrieb, zum Beispiel zum Einsatz im Medizin- und/oder Pflegebereich mit Anforderungen an Erstfehlersicherheit bereitgestellt. Die Meldeeinrichtung meldet nicht nur korrekte Funktionen von Funktionseinheiten, sondern auch ein Auftreten von Fehlern bei diesen. Dabei ist nicht nur eine Funktions- und Fehleranzeige von Sicherheitseinrichtungen sondern auch von Betätigungseinheiten in vorteilhaft einfacher Weise geschaffen.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass auch Möbelantriebe mit so genannter Direktschaltung im Einsatzbereich der Erfindung eingeschlossen sind. Direktschaltung be- deutet, dass der Motorstrom des Antriebsmotors direkt durch die Betätigungseinrichtung fließt, wobei deren Schaltkontakte für einen hohen Motorstrom (zum Beispiel im Bereich 1 bis 10 A) im Gegensatz zu niedrigem Steuerstrom (zum Beispiel im Bereich einiger mA bis 0,5 A) bei einer Retaisschaltung ausgelegt sind. Derartige Antriebe mit Direktschaitung sind zum Beispiel im Niedrigpreissektor angesiedelt, wobei es die Erfindung in einfachem Aufbau und somit ebenfalls kostengünstig hierfür verwendbar ist. Selbstverständlich kann es auch möglich sein, dass der Einsatzbereich der Erfindung Steuerungen einschließt, die Schaltverstärkereinrichtungen, wie zum Beispiel Relais, Halbleiterschalter u.dgl., aufweisen, welche durch einen geringen Steuerstrom angesteuert werden und einen hohen Motorstrom schalten. Dabei fließt nur der geringe Steuerstrom durch die Betätigungseinrichtung. Auch Kombinationen sind natürlich möglich. Es ist vorgesehen, dass das jeweils eine Motorkontaktelement und eine Sicherheits- kontakteiement mechanisch miteinander gekoppelt sind. Dabei kann diese Kopplung so ausgebildet sein, dass eins der Kontaktelemente voreilend betätigbar ist. Eine gleichzeitige Betätigung ist natürlich auch möglich.

Die Sicherheitskontaktelemente der Betätigungseinheiten schalten in Kopplung mit der zumindest einen Sicherheitseinrichtung deren Sicherheitsschaltelement. Sie können daher für einen geringen Steuerstrom ausgelegt sein. In einer weiteren Ausführung ist die Sicherheitseinrichtung in der Betätigungseinrichtung angeordnet. Dabei kann das Sicherheitsschaltelement der Sicherheitseinrich- tung ein Relais und/oder ein Halbleiterschalter sein. Die Sicherheitseinrichtung kann auch in der Versorgungseinheit, der Spannungsquelle und/oder kombiniert in diesen angeordnet sein. Dabei bedeutet die kombinierte Anordnung, dass Bestandteile der Sicherheitseinrichtung an unterschiedlichen Stellen, zum Beispiel in der Versorgungseinheit und in der Spannungsquelle, platziert sind.

Eine alternative Ausführung sieht vor, dass die Sicherheitskontaktelemente der zumindest zwei Betätigungseinheiten die zumindest eine Sächerheitseinrichtung bilden. Dabei sind die Sicherheitskontaktelemente für den hohen Motorstrom ausgelegt und in Reihe mit den zugehörigen Motorkontaktelementen geschaltet. Hierbei besteht der Vorteil, dass ein Sicherheitsschaltelement in Form eines zusätzlichen Relais oder Halbieiterschalters entfallen kann. Außerdem kann ein Gehäuse der Versorgungseinheit kleiner ausfallen. Natürlich können die Sicherheitskontaktelemente auch als Halbleiterschalter mit Steuerkontaktelementen ausgebildet sein.

Die Meldeeinrichtung kann optische und/oder akustische Meldeelemente aufweisen. Es ist auch möglich, haptische Melder zu verwenden. Es ist auch denkbar, dass eine Einrichtung zur Weiterleitung von Meldungen an externe Anzeige- bzw. Überwa- chungseinrichtungen vorgesehen ist. Dabei kann die Weiterleitung zum Beispiel drahtgebunden, beispielsweise über das Telefonnetz, Stromnetz oder Internet, erfolgen. Auch eine drahtlose Weiterleitung von Meldungen, z.B. über WLAN oder Funknetze, ist natürlich möglich. Die Meldeeinrichtung kann vorzugsweise Leuchtdioden als optische Meldeelemente aufweisen. Dabei ist auch zumindest eine Diodeneinheit verwendbar, um Bauteile einzusparen, bzw. logische Verknüpfungen auf einfache Weise zu gestalten. Natur- lieh ist es auch möglich, ciass logische Verknüpfungen von bestimmten Zuständen auf Stromieitungen durch einen Auswerteeinheit, wie zum Beispiel Diodengatter, Diodenlogik, Logikgatter, Controller oder dgl., ausgewertet werden, wobei die Ergebnisse dann zur Ausgabe durch die Meldeelemente an diese geleitet werden.

In weiterer Ausgestaltung weist die Meldeeinrichtung zumindest eine Leuchtdiode mit einem hochohmigen Widerstand auf. Dadurch ist es auf einfache Weise möglich, dass ein über den Innenwiderstand des Motors fließender geringer Strom zur Ermittlung eines ersten Fehlers durch die Meldeeinrichtung abtastbar ist.

In einer anderen Ausführung ist die Sicherheitseinrichtung Bestandteil einer Netz- schaiteinheit mit Hilfsspannungsquelle. Diese Hilfsspannungsquelle kann eine Batterie oder Akkumulator, z.B. auch mit entsprechender Ladeschaltung, oder auch ein netzgebundener Hilfsspannungstransformator sein. Durch einen Hilfsspannungs- transformator wird ein Batterieaustausch überflüssig.

In einer alternativen Ausführung weist der erstfehlersichere elektromotorischer Möbelantrieb Folgendes auf: zumindest eine Antriebseinheit mit zumindest einem Motor; zumindest eine Betätigungseinrichtung mit zumindest zwei Betätigungseinheiten, welche jeweils ein Motorkontaktelement aufweisen; zumindest eine Versorgungseinheit; und zumindest eine Sicherheitseinrichtung, wobei der Möbelantrieb zumindest eine Sicherheitsbetätigungseinrichtung aufweist.

Durch die Sicherheitsbetätigungseinrichtung ist eine sichere Ein- und Ausschaltung durch bewusstes Betätigen von mehr als einem Taster/Schalter gewährleistet.

In einer bevorzugten Ausführung weist die Betätigungseinrichtung die Sicherheitsbe- tätigungseinrichtung auf. Der Möbelantrieb kann mit einer Meldeeinrichtung zur Funktionsanzeige und zur Fehleranzeige der zumindest zwei Betätigungseinheiten und der Sicherheitseinrichtung ausgebildet ist, und

Die wenigstens eine Sicherheitsbetätigungseinrichtung kann wenigstens ein erstes Hauptsicherheitskontaktelement besitzen, mit dem sie mechanisch gekoppelt ist, und die Schaltkontakte des ersten Hauptsicherheitskontaktelementes können als elekt- romechanische Kontakte zur Beeinflussung des Zustands der Sicherheitseinrichtung ausgebildet sein.

In einer Ausführung ist das wenigstens eine erste Hauptsicherheitskontaktelement über einen Steuerblock mit der Sicherheitseinrichtung gekoppelt Dadurch sind eindeutige Steuerzustände möglich, nämlich indem der Steuerblock einen EIN- Betriebszustand und einen AUS-Beträebszustand aufweist.

Der Steuerblock kann durch das wenigstens eine erste Hauptsicherheitskontaktele- ment in den EIN-Betriebszustand und den AUS-Betriebszustand umschaltbar sein.

Alternativ oder zusätzlich kann der Steuerblock durch einen Zeitverzögerungsblock mittels einer vorbestimmbaren Zeitverzögerung aus dem EIN-Betriebszustand in den AUS-Betriebszustand umschaltbar sein.

Auch ein Selbsthaltezustand der Sicherheitseinrichtung kann durch einen Zeitverzögerungsblock mit einer vorbestimmbaren Zeitverzögerung gebildet sein. Damit wird ein automatisches Ausschalten der Sicherheitseinrichtung ermöglicht. Die wenigstens eine Sicherheitsbetättgungseinrichtung kann in einer weiteren Ausführung wenigstens ein zweites Hauptsicherheitskontaktelement aufweisen, mit dem sie mechanisch gekoppelt ist, und die Schaitkontakte des zweiten Hauptsicherheits- kontaktelementes können dabei als eiektromechanische Kontakte zur Beeinflussung des Zustands der Sicherheitseinrichtung ausgebildet sein.

Das wenigstens eine erste HauptsicherheStskontaktelement und das wenigstens eine zweite Hauptsicherheitskontaktelement können zusammen mit der Sicherheitseinrichtung eine SelbsthalteschaJtung bilden, welche einfach aufgebaut ist und eine geringe Teilezahl ermöglicht.

Diese Selbsthaiteschaltung kann auch durch einen Zeitverzögerungsblock mit einer vorbestimmbaren Zeitverzögerung gebildet sein. Somit kann der Zeitverzögerungsblock mehrere Aufgaben ausführen und die Teiiezahl verringern. In einer noch weiteren alternativen Ausführung kann die wenigstens eine Sicher- heitsbetätigungseinrichtung wenigstens ein drittes Hauptsicherheitskontaktelement aufweisen, mit dem sie mechanisch gekoppelt ist, und die Schaltkontakte des dritten Hauptsicherheitskontaktelementes können dabei als elektromechanische Kontakte zur Beeinflussung des Zustands der Sicherheitseinrichtung ausgebildet sein, wobei das dritte Hauptsicherheitskontakteiement als Rastschalter, Drehschalter oder Schiebeschalter ausgebildet ist. So ist ein eindeutig erkennbarer Einschalt- bzw. Ausschaltzustand der Sicherheitseinrichtung erkennbar. Außerdem können Funktionen gesperrt werden, wenn dieses dritte Hauptsicherheitskontakteiement z.B. ein Schlüsselschalter ist.

Die Erfindung wird nun anhand von beispielhaften Ausführungen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig, 1 ein schematisches Blockschaltbild eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs; Fig. 2 ein Schaltbild des ersten Ausführungsbeäspiels nach Fig. 1 ;

Fig. 3 ein Schaltbild eines zweiten Ausführungsbeispieis des erfindungsgemäßen Möbelantriebs; Fig. 4 ein Schaltbild eines dritten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen

Möbelantriebs;

Fig. 5 ein Schaltbild eines vierten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen

Möbelantriebs;

Fig. 6 ein Schaltbild eines fünften Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen

Möbelantriebs;

Fig. 7 ein Schaltbild eines sechsten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemä- ßen Möbelantriebs;

Fig. 8 ein Schaltbild eines siebten Ausführungsbeispieis des erfindungsgemäßen

MöbeSantriebs; und Fig. 9 ein Schaltbild eines achten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen

Möbelantriebs. Bauteile und Funktionselemente bzw. -gruppen, weiche gleiche oder ähnliche Funktionen aufweisen, sind in den Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt ein schematisches Blockschaltbild eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen elektromotorischen Möbelantriebs 1.

Der elektromotorische Möbelantrieb 1 umfasst in diesem Beispiel eine Betätigungs- eänrichtung 2, eine Versorgungseinheit 3 und eine Antriebseinheit 4 zur Verstellung eines verstellbaren Teils oder mehrerer eines nicht gezeigten Möbels.

Die Versorgungseinheit 3 weist hier eine Spannungsquelle 8 auf, die zum Beispiel ein Transformator und/oder auch ein Akkumulator ist. Die Spannungsquelle 8 ist mit einem Netzanschiuss 5 an ein elektrisches Versorgungsnetz anschließbar. Weiterhin ist die Versorgungseinheit 3 hier mit einer Sicherheitseinrichtung 9 zur Erstfehlersi- cherheät des elektromotorischen Möbelantriebs 1 ausgerüstet, welche weiter unten noch ausführlicher erläutert wird. Der Netzanschiuss 5 kann auch als ein

angeformter, angesetzter und/oder steckbarer Steckerabschnitt an dem Gehäuse der Versorgungseinheit 3 angebracht sein (z.B. Ausführung als Steckernetzteil). Die Betätigungseinrichtung 2 ist über eine Verbindungsleitung 6 mit der Versorgungseinheit 3 über einen Verteiler 18, zum Beispiel ein T-Verteiler, verbunden. An diesen Verteiler 18 ist auch die Antriebseinheit 4 über eine Motorleitung 7 angeschlossen, wobei diese hier in die Betätigungseinrichtung 2 weitergeführt ist. Es ist auch in anderen Ausbildungen möglich, dass sich der Verteiler 18 an oder in der Versorgungseinheit 3 befindet. In einem solchen Fall beinhaltet die Verbindungsleitung 6 auch die Motorleitung 7. Der Verteiler 18 kann zum Beispiel auch an bzw. in die Antriebseinheit an- bzw. eingesetzt sein.

Die Betätigungseinrichtung 2 weist hier zwei erste Betätigungseinheiten 12 und zwei zweite Betätigungseinheiten 13 zur Betätigung von jeweils einer Antriebseänheit 4 auf. !n diesem Beispiel wird nur eine Gruppe 12, 13 verwendet, da nur eine Antriebseinheit 4 vorhanden ist. Selbstverständlich können auch mehr als zwei Antriebseinheiten 4 zur Anwendung kommen, wobei dann eine entsprechend angepasste Betätigungseinrichtung 2 eingesetzt ist und weitere Betätigungseinheiten 12, 13 aufweist.

Der Möbelantrieb 1 ist so ausgebildet, dass der durch die Motorleitung 7 fließende Motorstrom der Antriebseinheit 4 von der Versorgungseinheit 3 zur Betätigungsein- richtung 2 geleitet wird, wo er durch deren betätigbaren Betätigungseinheiten 12, 13 in entsprechender Polung zur Versorgung der Antriebseinheit 8 in die Motorleitung 7 einspeisbar ist. Es handelt sich hier um einen so genannten direktgeschalteten Mö- belantrieb 1.

Außerdem ist die Betätigungseinrichtung 2 mit einer Meldeeinrichtung 10 versehen, welche sowohl zur Funktionsanzeige als auch zur Anzeige eines ersten Fehlers und somit zur Erstfehlersicherheit dient. Die Meldeeinrichtung 10 kann optische und/oder akustisch ausgeführt sein. Hier weist sie drei optische Meldeelemente 11 auf, die weiter unten noch näher beschrieben werden.

Ein Schaltbild dieses ersten Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 wird in Fig. 2 dargestellt. Der Einfachheit halber ist der Verteiler 18 nicht gezeigt, aber leicht vorstellbar. Die Versorgungseinheit 3 weist hier einen Transformator 8.1 als Spannungsqueile 8 auf, wobei eine Primärwicklung des Transformators 8 über eine Prämärsicherung 22, zum Beispiel eine Thermosicherung in der Primärwicklung, mit dem Netzanschluss 5 verbunden ist, und wobei eine Sekundärwicklung des Transformators 8 über ein rückstellbares Sicherungselement 21 an einer Gleichrichterbrücke 19 zur Bereitstel- lung von Gleichspannung angeschlossen ist. Der Primärsicherung 22 und/oder dem Sicherungselement 21 kann auch jeweils zusätzlich eine Schmelzsicherung zugeordnet sein. Primärsicherung 22 und/oder Sicherungselement 21 können auch selbst nur Schmelzsicherungen sein. Der Gleichrichterbrücke 19 ist ein Glättungskondensa- tor 20 nachgeschaltet. Der negative Pol dieser Gleichspannung ist mit einer Haupt- minusleitung 6.1 der Verbindungsleitung 6 verbunden. An den positiven Pol der

Gleichrichterbrücke 19 ist eine Hauptplusieitung 6.2 der Verbindungsleitung 6 angeschlossen. Weiterhin ist der positive Pol mit einem ersten Sicherheitsschaltkontakt 15.1 eines Stcherheitsschaltelementes 15, zum Beispiel ein Relais, verbunden. Dieser erste Sicherheitsschaltkontakt 15.1 ist bei Nichterregung des Sicherheitsschalt- elementes 15 geöffnet. Ein Schließkontaktanschluss des ersten Sächerheitsschalt- kontakts 15.1 führt auf eine Motorplusleitung 6.3, und ein Steuereingang des Sicherheitsschaltelementes 15, hier der Wicklung des Relais, ist mit einer Steuerleitung 6.4 der Verbindungsleitung 6 verbunden. Weiterhin ist das Sicherheitsschaltelement 15 mit dem negativen Pol (Hauptminusiθitung 6.1) der sekundären Gleichspannung ver- bunden. Das Sächerheitsschaltelement 15 bildet hier die Sicherheitseinrichtung 9. Diese Leitungen 6.1 bis 6.4 führen als Verbindungsleitung 6 zur Betätigungseinrichtung 2, mit deren Betätigungseinheiten 12, 13 sie verbunden sind, wie weiter unten noch erläutert wird. Die Betätigungseinrichtung 2 - auch als so genannter Handschalter bezeichnet - umfasst hier die erste Betätigungseinheit 12 und die zweite Betätigungseinheit 13 auf. Die Betätigungseinheit 12 ist in diesem Beispiel ein Taster mit einem Betätigungsknopf, welcher auf zwei Kontakteiemente wirkt, nämlich auf ein erstes Motorkontaktelement 12.1 und ein erstes SicherheitskontakteSement 12.2. Das erste Mo- torkontaktelement 12.1 ist als Wechsler und das erste Sicherheitskontaktelement 12.2 ist als Schließer ausgebildet. In gleicher Weise ist die zweite Betätigungseinheit 13 mit einem zweiten Motorkontaktelement 13.1 (Wechsler) und einem zweiten Sicherheitskontaktelement 13.2 (Schließer) aufgebaut. Durch einen jeweiligen Betätigungsknopf (nicht gezeigt) sind die Motorkontaktelemente 12.1 und 13.1 sowie die Sicherheitskontaktelemente 12.2 und 13.2 zusammen betätigbar. Diese

Betätigbarkeit kann derart ausgebildet sein, dass entweder beide Kontaktelemente 12.1/12.2 und 13.1/13.2 gleichzeitig oder zeitlich hintereinander betätigbar sind. Im letzteren Fall wird zuerst das Sicherheitskontaktelement 12.2/13.2 betätigt („voreilendes Kontaktelement") und danach das Motorkontaktelement 12.1/13.1. Beim Loslas- sen ist es umgekehrt. Beide Kontaktelemente 12.1/12.2 und 13.1/13.2 können jeweils zum Beispiel ein gemeinsames Betätigungselement, beispielsweise einen Stößel, aufweisen. Sie können aber auch durch eine Art Wippe gleichzeitig bzw. nacheinander betätigt werden, wobei nur ein Tastendruck erforderlich ist. Selbstverständlich sind beide Kontaktelemente 12.1/12.2 und 13.1/13.2 auch einzeln betätigbar, wobei jedoch beide betätigt werden müssen, um eine Bewegung der Antriebseinheit 4 zu bewirken.

Die Kontaktelemente 12.2., 13.2 können auch so ausgebildet sein, dass sie einen Schaltausgang aufweisen, der zum Beispiel aus einem Halbleiterschalter oder auch Relaisschaltkontakt besteht, der durch eine bestimmte Größe angesteuert wird, wie beispielsweise als Berührungsschalter, Näherungsschalter, Touchscreen u. dgl.

Der jeweilige Wechselkontakt der Motorkontaktelemente 12.1/13.1 ist jeweils mit seinem Anschluss a über die Motorleitung 7 mit einem Motor 4.1 der Antriebseinheit 4 verbunden. Im Ruhezustand verbindet jeder Wechselkontakt den Anschluss a mit einem Öffneranschiuss b. Bei Betätigung verbindet jeder Wechselkontakt den Anschluss a mit einem Schließeranschluss c. Die Öffneranschlüsse b sind jeweils mit der Hauptminusieitung 6.1 verbunden und die Schließeranschlüsse c sind jeweils an die Motorpiusleitung 6.3 angeschlossen. Die Sicherheitskontaktelemente 12.2 und 13.2 sind jeweils mit einem Anschluss d mit der Steuerleitung 6.4 verbunden und sind jeweils mit einem Anschluss e an der Hauptplusleitung 6.2 angeschlossen.

Außerdem ist die Betättgungseinrichtung 2 mit der Meldeeinrichtung 10 ausgestattet, welche hier drei Anzeigeleuchten 11.1 , 11.2 und 11.3 in Form von Leuchtdioden (LED) mit jeweiligen Vorwiderständen R1 , R2 und R3 umfasst. Die erste Anzeäge- leuchte 11.1 ist hier über Vorwiderstand R1 an der Steuerleitung 6.4 und der Haupt- minusleitung 6.1 angeschlossen, wobei die Kathode der LED auf der Hauptminusleitung 6.1 liegt. Die zweite Anzeigeleuchte 11.2 ist mit der Kathode über den Vorwiderstand R2 an der Hauptminusleitung 6.1 und mit ihrer Anode an der Motorplusleitung 6.3 angeschlossen. Die dritte Anzeigeleuchte 11.3 ist mit ihrer Anode über den Vorwiderstand R3 mit der Hauptplusleitung 6,2 und mit ihrer Kathode mit der Motor- plusleitung 6.3 verbunden.

Wird nun dies erste oder die zweite Betätigungseinheit 12, 13 betätigt, um den Motor 4.1 in eine korrespondierende Bewegungsrichtung einzuschalten, so schaltet das jeweilige Sicherheitskontaktelement 12.2, 13.2 das Sicherheitsschaltelement 15 ein, dessen Sicherheitsschaitkontakt 15.1 die Hauptpiusleitung 6.2 mit der Motorpiusleitung 6.3 verbindet. Damit liegen die Schließeranschlüsse b der Motorkontaktelemente 12.1 , 13.1 auf dem Potenzial der Hauptplusleitung 6.2, der Motor 4.1 wird entsprechend eingeschaltet und die erste Anzeigeleuchte 11.1 leuchtet, solange das jeweilige Sicherheitskontaktelement 12.2, 13.2 betätigt ist. Sie signalisiert damit dessen Funktion. Bei Loslassen der gedrückten Betätigungseinheit 12, 13 muss die erste Anzeigeleuchte 11.1 erlöschen. Ist das nicht der Fall, signalisiert sie einen ersten Fehler, nämlich dass das betätigte Sicherheitskontaktelement 12.2, 13.2 nicht ausgeschaltet hat. Leuchtet sie überhaupt nicht, signalisiert sie damit, dass das betätigte Sicherheitskontaktelement 12.2, 13.2 ohne Funktion ist. Anzeigeleuchte 11.1 dient also zur Funktionsanzeige und Fehleranzeige der Sicherheätskontaktelemente 12.2, 13.2 und trägt somit zur Erstfehlersicherheit bei.

Sobald die Motorplusleitung 6.3 auf dem Potenzial der Hauptplusleitung 6.2 liegt, leuchtet die zweite Anzeigeleuchte 11.2. Sie dient somit zur Funktionsanzeige des Sicherheitsschaltelementes 15. Leuchtet sie trotz betätigtem Sicherheitskontaktelement 12.2, 13.2 und dessen jeweiliger korrekter Funktionsanzeige nicht, so signali- siert die zweite Anzeigeieuchte 11.2 einen ersten Fehler des Sicherheitsschaitele- mentes 15 und trägt ebenfalls zur Erstfehlersicherheit mit bei.

Der Vorwiderstand R3 der dritten Anzeigeleuchte 11.3 ist besonders hochohmig. Die dritte Anzeigeleuchte 11.3 signalisiert bei Leuchten ein defektes Motorkontaktelement 12.1 , 13.1 zum Beispiel für den Fall, dass der Schließkontakt a/c eines jeweiligen Wechslers eines Motorkontaktelementes 12.1 , 13.1 festgebrannt bzw. verschweißt ist und sich nicht mehr öffnet. Dann liegt im unbetätigten Zustand der Betätigungseinrichtung 2 die Motorplusleitung 6.3 über das so fehlerhaft geschlossene Motorkontaktelement 12.1 , 13.1 , den damit über die Motorleitung 7 verbundenen Motor 4.1 und das andere Motorkontaktelement 12.1 , 13.1 auf der Hauptminusleitung 6.1 (über den Snnenwiderstand des Motors 4.1). Auf diese Weise äst dann die dritte Anzeigeleuchte 11.3 eingeschaltet und zeigt somit diesen ersten Fehler an. Dabei ist der durch den Motor fließende Strom so gering, dass der Motor nicht anläuft.

Fig. 3 illustriert ein Schaltbild eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 1 , wobei im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 hier das Sicherheitsschaltelement 15 in einer der Spannungsquelle 8 zum Netzanschluss 5 hin vorgeschalteten Netzschalteinheit 16 angeordnet ist und mit einem zweiten Sicherheitsschaitkontakt 15.2 die Spannungsquelle 8 mit dem Netzanschluss bei Erregung des Sicherheitsschaltelementes 15 verbindet. Der Sächer- heitsschaltkontakt 15,2 ist hier zweipolig ausgeführt. Das Sicherheitsschaltelement 15 bildet auch hier die Sicherheitseinrichtung 9. Die Netzschalteinheit 16 wird auch als Netzfreischaltung bezeichnet. Da bei Trennung des Netzanschlusses 5 von der Spannungsquelle 8 keine Energie zum Erregen des Sicherheitsschaltelementes 15 vorhanden ist, ist eine Hilfsspannungsquelle 17 mit einem Hilfsspannungstransforma- tor 17.1 angeordnet, weicher mit dem Netzanschluss 5 ständig verbunden ist. Die Hilfsspannungsquelle 17 kann aber auch eine Batterie und/oder ein Akkumulator sein. Die Hilfsspannungsquelle 17 liefert eine Gleichspannung (hier durch Brücken- gleichrichter und Glättungskondensator), deren negativer Po! mit dem Sicherheits- schaitelement 15, der Kathode der LED der zweiten Anzeigeleuchte 11.2, welche hier in der Netzschaiteinheit 16 angeordnet ist (aber auch in der Betätigungseinrichtung 2 angeordnet sein kann), und einer Hilfsminusleitung 6.5 der Verbindungsleitung 6 verbunden ist. Der Pluspol der Hilfsspannungsquelle 17 ist über eine Hilfs- plusleitung 6.6 an die Hauptplusleitung 6.2 der Verbindungsleitung 6 angeschlossen. Somit führt die Hauptplusleitung 6.2 immer das Potenzial der Hilfsplusleitung 6.6. Das Sicherheitsschaltelement 15 ist mit einem Erregeranschluss bzw. Steueran- Schluss mit der Steuerleitung 6.4 verbunden. Eine Motorplusleitung 6.3 ist nicht vorhanden, da die Hauptpiusleitung 6.2 und die Hauptminusleitung 6.1 durch das Sicherheitsschaltelement 15 schaltbar sind. Die Betätigungseinheiten 12, 13 der Betätigungseinrichtung 2 sind wie im ersten Ausführungsbeispiel aufgebaut. Ihre Anschlüsse an dem Verbindungskabel 6 sind wie folgt. Die Anschlüsse a der Motorkontaktelemente 12.1 , 13.1 sind mit der Motorleitung 7 verbunden (wie Fig. 2). Die Anschlüsse b liegen ebenfalls wie im ersten Ausführungsbeispiel auf der Hauptminusleitung 6.1. Aber die Anschlüsse c sind an der Hauptplusleitung 6.2 angeschlossen. Die Anschlüsse d der Sicherheitskontaktelemente 12.2, 13,2 liegen zusammen auf der Steuerleitung 6.4, und die Anschlüsse e sind mit der Hauptplusleitung 6.2 und mit der Hilfsplusleitung 6.6 verbunden.

Bei Betätigung einer Betätigungseinheit 12, 13 schaltet ein jeweiliges Sicherheitskon- taktelement 12.2, 13.2 durch das Potenzial der Hiifsplusleitung 6.6 auf der Hauptpiusleitung 6.2 das Sicherheitsschaltelement 15 ein, welches die Spannungsquelie 8 mit dem Netzanschluss 5 verbindet. Sodann führt die Hauptplusleitung 6.2 das Potenzial der Spannungsquelle 8, welches durch das jeweilige betätigte Motorkontaktelement 12.1 , 12.2 auf den Motor 4.1 für dessen Bewegung geschaltet wird.

Die erste Anzeigeleuchte 11.1 (Anzeigeieuchte als LED ausgebildet) ist in diesem zweiten Ausführungsbeispäel mit der Kathode an der Hauptminusleitung 6.1 und mit der Anode über den Vorwiderstand R1 an der Hauptplusleitung 6.2 angeschlossen. Sie leuchtet, wenn das Sicherheitsschaltelement 15 bei Betätigung eingeschaltet ist. Leuchtet sie bei Betätigung nicht, so ist das eine Signalisierung eines ersten Fehlers des Sicherheitsschaltelementes 15.

Die zweite Anzeigeleuchte 11.2 leuchtet auch bei Betätigung und zeigt bei Betätigung durch Nichtleuchten ein defektes Sicherheitskontaktelement 12.2, 13.2 an.

Die dritte Anzeigeleuchte 11.3 ist über eine Diodeneinheit 14, die zwischen den Motorleitungen 7 angeschlossen ist, mit der Anode über einen Vorwiderstand R4 verbunden, wobei ihre Kathode mit der Hilfsminusleitung 6.5 verbunden ist. Die

Diodeneinheit 14 weist eine erste Diode 14.1 und eine zweite Diode 14.2 auf, deren Kathoden zusammengeschaltet sind, und deren Anoden jeweils an einer Motorleitung 7 angeschlossen sind. Die Kathoden sind mit der dritten Anzeigeleuchte 11.3 verbunden. Bei eingeschaltetem Motor 4.1 , das heißt bei Betätigung, leuchtet die dritte Anzeigeleuchte 11.3. Leuchtet sie trotz Betätigung nicht, signalisiert sie damit einen ersten Fehler eines Motorkontaktelementes. Leuchtet sie nach Losiassen einer Betätigungseinheit 12, 13 weiter, so signalisiert sie damit zum Beispiel einen verklebten Schiießkontakt a/c eines zuvor betätigten Motorkontaktelementes 12.1 , 13.1.

Fig. 4 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 1 , wobei ein vorteilhaft einfacher Aufbau eines erstfehlersicheren Möbelantriebs 1 mit Direktschaltung geschaffen ist. Im Unterschied zum ersten und zweiten Ausführungsbeispiel weist die Verbindungsleitung 6 nur die Hauptminusleitung 6.1 und die Hauptplusleitung 6.2 auf, welche von der Spannungsquelle 8 (in Fig. 2 beschrieben) versorgt werden.

Ein weiterer Unterschied zum ersten und zweiten Ausführungsbeispiel besteht darin, dass die Sicherheitseinrichtung 9 jeweils durch ein Sicherheitskontaktelement 12.2, 13.2 der Betätigungseinheiten 12, 13 gebildet ist.

Während im ersten und zweiten Ausführungsbeäspiel der Motorstrom des Motors 4.1 über die Motorkontaktelemente 12.1 , 13.1 fließt und die Sicherheitskontaktelemente 12.2, 13.2 nur mit einem Steuerstrom für das Sicherheitsschaltelement 15 beaufschlagt sind, sind im dritten Ausführungsbeispiel auch die Sicherheitskontaktelemente 12.2, 13.2 mit dem Motorstrom beaufschlagt, da sie mit dem Schiießkontakt a/c des jeweils zugehörigen Motorkontaktelementes 12.1 , 13.1 in Reihe geschaltet sind. Hierbei sind die Anschlüsse a wie im ersten und zweiten Ausführungsbeispiel mit der Motorleitung 7 und die Öffneranschlüsse b mit der Hauptminusleitung 6.1 verbunden. Die Schließeranschlüsse c der Motorkontaktelemente 12.1 , 13.1 sind jeweils an den Anschlüssen d der zugehörigen Sicherheätskontaktelemente 12.2, 13.2 angeschlossen, deren Schließeranschlüsse e wiederum mit der Hauptplusleitung 6.2 verbunden sind.

Die erste Anzeigeleuchte 11.1 (LED) liegt mit ihrer Kathode an der Anode einer mit ihr in Reihe geschalteten dritten Diode 14.3 einer Diodeneinheit 14, deren Kathode sowohl an dem Anschluss d des ersten Sicherheitskontaktelementes 12.2 als auch an dem Anschluss d des zweiten Sicherheitskontaktelementes 13.2 angeschlossen ist. Die Anode der ersten Anzeigeleuchte 11.1 liegt an halber Versorgungsspannung über einen hochohmigen Spannungsteiler (R5, R6), der zwischen der Hauptminusiei- tung 6.1 und der Hauptplusleitung 6.2 angeschlossen ist. Die zweite Anzeigeleuchte 11.2 (LED) liegt mit ihrer Anode an der Kathode einer mit ihr in Reihe geschalteten vierten Diode 14.3 der Diodeneinheit 14, deren Anode sowohl an dem Anschiuss d des ersten Sicherheitskontaktelementes 12.2 als auch an dem Anschiuss d des zweiten Sicherheitskontaktelementes 13.2 angeschlossen ist. Die Kathode der ersten Anzeigeieuchte 11.1 liegt ebenfalls an halber Versorgungsspannung an dem hochohmigen Spannungsteiler (R5, R6).

Bei Betätigung einer Betätigungseinheit 12, 13 leuchtet die zweite Anzeigeleuchte 11.2 zur Funktionskontrolle, solange die Betätigung währt. Ist ein Motorkontaktelement 12.1 , 13.1 defekt (Schließer a/c verklebt, verschweißt oder dergleichen), so liegt nach Loslassen der Betätigung über den Innenwiderstand des Motors 4.1 negatives Potenzial an der Kathode der dritten Diode 14.3, wodurch die erste Anzeigeleuchte 11 , 1 auf diese Weise diesen ersten Fehler eines Motorkontaktelementes 12.1, 13.1 signalisiert. Ist ein Sicherheitskontaktelement 12.2, 13.2 (Schließer d/e verkiebt, verschweißt oder dergleichen), so liegt nach Loslassen der Betätigung positives Potenzial der Hauptplusleitung 6.2 über den geschlossenen Kontakt an der Anode der vierten Diode 14.4. Dann leuchtet die zweite Anzeigeleuchte 11.2 und signalisiert diesen ersten Fehler eines Sicherheitskontaktelementes 12.2, 13,2 auf diese Weise. Der hierbei durch den Motor fließende Strom ist so gering, das ein Losbrechmoment zum Anlaufen des Motors nicht erzeugt wird, und der Motor sich somit nicht bewegt.

Ein erster Fehler der Motorkontaktelemente 12.1 , 13.1 , Sicherheitskontaktelemente 12.2, 13.2, Sicherheitsschalteiemente 15 und/oder Sicherheitsschaltkontakte 15.1 führt zu keinem unkontrollierten Verhalten des Möbeiantriebs und wird sofort signalisiert. Damit ist ein erstfehlersicherer elektromotorischer Möbelantrieb 1 in Direktschaltung geschaffen. In Fig. 5 ist ein Schaltbild eines vierten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 1 gezeigt.

In diesem Beispiel ist das Sicherheitsschaltelement 15 ähnlich wie in dem zweiten Ausführungsbetspiel nach Fig. 3 in einer der Spannungsqueile 8 zum Netzanschluss 5 hin vorgeschalteten Netzschalteinheit 16 angeordnet. Im Unterschied zu dem zweiten Ausführungsbeispiel ist hier die Hilfsspannungsquelle 17 z.B. als Batterie, wieder aufladbare Batterie (Akkumulator) und/oder Kondensator mit hoher Kapazität ausge- bildet. Ein Pluspol der Hiifsspannungsquelle 17 ist über eine erste Schutzdiode 23 mit der Hilfspiusleitung 6.6 verbunden, wobei der negative Pol an die Hauptminusleitung 6.1 angeschlossen ist. Die Schutzdiode 23 dient zum Einen als

Verpolungsschutz und zum Anderen zum Schutz vor der Spannung, welche die Hauptplusleitung 6.2 führt, die im Allgemeinen höher ist als die Hilfsspannung. Denn in einem weiteren Unterschied zu dem zweiten Ausführungsbeispiel ist eine Verbindung der Hauptplusleitung 6.2 über eine zweite Schutzdiode 24 mit der Hilfspluslei- tung 6.6 ausgeführt, wobei die zweite Schutzdiode 24 mit ihrer Anode an der Hauptplusleitung 6.2 liegt. Somit führt die Hüfsplusleitung 6.6 immer das Potenzial der Hilfsspannung. Ist die Spannungsqueile 8 eingeschaltet, führt die Hilfspiusleitung 6.6 bis zur Kathode der ersten Schutzdiode 23 das Potenzial der Hilfsspannung und hinter der Kathode das Potenzial der Hauptpiusleitung 6.2 vermindert um die Durchlassspannung der zweiten Schutzdiode 24. Auch in dem vierten Ausführungsbeispiel ist die Kathode der LED der zweiten Anzeigeleuchte 11.2 in der Netzschalteinheit 16 angeordnet und mit der Hilfsminuslei- tung 6.5 und der Hauptminusieitung verbunden. Das Sicherheitsschaltelement 15 ist wie im zweiten Ausführungsbeispiel mit dem Erregeranschluss bzw. Steueranschluss mit der Steuerleitung 6.4 verbunden. Auch hier ist eine Motorplusleitung 6.3 nicht vorhanden, da die Hauptplusleitung 6.2 und die Hauptminusleitung 6.1 durch das Sicherheitsschaltelement 15 schaltbar sind.

Die Betätigungseinheiten 12, 13 der Betätigungseinrichtung 2 sind wie im zweiten Ausführungsbeispiel aufgebaut. Ihre Anschlüsse an dem Verbindungskabel 6 sind wie folgt. Die Anschlüsse a der Motorkontaktelemente 12.1 , 13.1 sind mit der Motor- ieitung 7 verbunden (wie Fig. 2 und 3). Die Anschlüsse b liegen ebenfalls wie im ersten und zweiten Ausführungsbeϊspiei auf der Hauptminusleitung 6.1 und die Anschlüsse c sind an der Hauptplusleitung 6.2 angeschlossen. Die Anschlüsse d der Sicherheitskontaktelemente 12.2, 13.2 liegen zusammen auf der Steuerleitung 6.4, wobei die Anschlüsse e im Unterschied zum zweiten Ausführungsbeispiel mit der Hilfspiusleitung 6.6 verbunden sind.

Bei Betätigung einer Betätigungseinheit 12, 13 schaltet ein jeweiliges Sicherheitskontaktelement 12.2, 13.2 durch das Potenzial der Hilfspiusleitung 6.6 das Sicherheits- schaltelement 15 ein, welches die Spannungsquelle 8 mit dem Netzanschluss 5 verbindet. Sodann führt die Hauptpiusleitung 6.2 das Potenzial der Spannungsquelle 8, welches durch das jeweilige betätigte Motorkontaktelement 12.1 , 13.1 auf den Motor 4,1 für dessen Bewegung geschaltet wird. Gleichzeitig wird dann das Potenzial der Hauptpiusieitung 6.2 über die zweite Schutzdiode 24 auf die Hilfsplusleitung 6.6 ge- iegt und über das jeweilige geschlossene Sicherheitskontaktelement 12.2, 13.2 auf das Sicherheitsschaltelement 15 geleitet. Dies ist dann vorteilhaft, wenn die Hilfs- spannungsqueile 17 nur eine geringe Kapazität hat, die zum Einschalten aber nicht zum Beibehalten eines eingeschalteten Zustands des Sicherheitsschaltelementes 15 ausreicht. Somit können Hilfsspannungsquellen 17 mit geringem Bauraum verwendet werden. Die erste Anzeigeleuchte 11.1 (Anzeigeleuchte als LED ausgebildet) ist in diesem vierten Ausführungsbeispiel mit der Kathode an der Hauptminusleitung 6.1 und mit der Anode über den Vorwiderstand R1 an der Hauptplusleitung 6.2 angeschlossen. Sie leuchtet, wenn das Sicherheitsschaltelement 15 bei Betätigung eingeschaltet ist. Leuchtet sie bei Betätigung nicht, so ist das eine Signalisierung eines ersten Fehlers des Sicherheitsschaltelementes 15.

Die zweite Anzeigeieuchte 11 ,2 leuchtet auch bei Betätigung und zeigt bei Betätigung durch Nichtleuchten ein defektes Sicherheitskontaktelement 12.2, 13.2 an. Fig. 6 zeigt ein Schaltbild eines fünften Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 1. Hierbei weist die Betätigungseinrichtung 2 wenigstens eine Sicherheitsbetätigungseinrichtung 25 auf, welche mit wenigstens einem ersten Hauptsicherheitskontaktelement 25.1 mechanisch gekoppelt ist. Die Schaltkontakte des ersten Hauptsicherheitskontaktelementes 25.1 sind als elektromechanische Kon- takte ausgebildet und beeinflussen den Zustand bzw. die Aktivität der Sicherheitsein- richtung 9, indem das Sicherheitsschaltelement 15.1 geschaltet wird und / oder die Schalterstellung des wenigstens einen Hauptsicherheitskontakteiements 25.1 geändert wird. In diesem fünften Ausführungsbeispiel ist das wenigstens eine Hauptsicherungskon- taktelement 25.1 als Schließkontakt ausgebildet und mit der Hauptplusleitung 6.2 verbunden. Über eine Steuerleitung 6.4 ist es an einen Steuerblock 26 angeschlossen, welcher seinerseits mit dem Sicherheitsschaltelement 15 verbunden ist. Der Steuerblock 26 ist hier mit einem Zeitverzögerungsblock 27 verbunden, der über eine Signalleitung 6.8 mit der Diodeneinheit 14 so verbunden ist, dass sein Anschluss an der Kathode der ersten Diode 14.1 und der zweiten Diode 14.2 liegt Der Steuerblock 26 hat außerdem einen Zusatzeingang 29 zum Anschiuss weiterer Signalgeber, zum Beispiel einer Überstromabschaltung des Motors 4.1 , die nicht gezeigt ist.

Das Hauptsicherheitsschaltelement 25.1 ist hier als so genannter Starttaster geschal- tet. Dieser Starttaster wird vor einer Betätigung des Motors 4.1 betätigt. Beim Drücken des Starttasters bzw. Hauptsicherungskontaktelementes 25.1 wird der Steuerblock 26 in einen EIN-Betriebszustand geschaltet und schaltet seinerseits das SicherheitsschalteJement 15, z.B. ein Relais wie im ersten Ausführungsbeispiel, ein. Das Sicherheitsschaltelement 15 verbindet dann hier die Hauptminusleitung 6.1 mit einer Motorminusleitung 6.7. Dann kann über die Betätigungseinheiten 12 und 13 der Motor 4.1 in die gewünschte Verstellrichtung eingeschaltet werden. Beim Ausschalten des Motors 4.1 erfolgt eine Signalübertragung über die Signalleitung 6.8 an den Zeitverzögerungsblock 27, welcher nach einem vorbestimmbaren Zeitabschnitt den Steuerblock 26 aus dem EIN-Betriebszustand in einen AUS-Betriebszustand zurück- schaltet, wobei das Sicherheitsschaltelement 15 die Hauptminusleitung 6.1 von der Motorminusleitung 6.7 trennt. Über den Zusatzsteuereingang 29 ist ein Rücksetzen des Steuerblocks 26 ebenfalls möglich. Eine andere Ausfühmngsform sieht einen Zeitverzögerungsblock 27 vor, welcher unmittelbar bei Betätigen der Betätigungseinheiten 12, 13 nach einem vorbestimmten Zeitabschnitt den Steuerblock 26 aus dem ESN-Betriebszustand in einen AUS-Betriebszustand zurück schaltet,

Der Steuerblock 26 kann in einer nicht gezeigten Ausführungsvariante mit einem so genannten T-Fiip-Flop versehen sein, welches durch das Hauptsicherheitsschaltelement 25.1 durch ein ersten Betätigen eingeschaltet und durch ein zweites Betätigen ausgeschaltet wird.

Die zweite Anzeigeieuchte 11.2 signalisiert, dass die Motorminusleitung 6.7 unter Spannung steht. Das bedeutet bei ausgeschaltetem Hauptsicherheitsschaltelement 25.1 , dass das Sicherheitsschaltelement 15 oder der Steuerbiock 26 einen Fehler aufweisen.

Die dritte Anzeigeleuchte 11.3 leuchtet, wenn der Motor 4.1 läuft bzw. die Motorleitung Spannung führt. Bei nicht betätigten Betätigungseinheiten 12, 13 und noch eingeschaltetem Sicherheitsschaltelement 15 wird durch Leuchten so ein Fehler der Betätigungseinheiten 12, 13 signalisiert. Es ist außerdem möglich, dass nur der Zeitverzögerungsblock 27 ein Rücksetzen des Steuerblocks 26 durchführt. Dies zeigt Fig. 7 in einem sechsten Ausführungsbeispiel. Hier weist der Zeitverzögerungsbiock 27 eine SägnaSaufbereitung 28 auf, welche das Signa! der Signalleitung 6.8 bereits beim Einschalten des Motors 4.1 so ver- arbeitet, dass beim Einschalten (oder auch Ausschalten) des Motors 4.1 die Zeitverzögerung anläuft. Natürlich sind viele andere Variationen der Zeitverzögerung denkbar. Die vierte Anzeigeleuchte 11.4 signalisiert hier den eingeschalteten Zustand des Zeitverzögerungsblocks 27 und kann somit einen Fehler desselben durch Dauerleuchten nach Ende einer Betätigung oder Nichtleuchten bei Betätigung des Motors 4.1 anzeigen.

Gemäß einer Ausführungsform, die Fig. 8 als ein siebtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 1 zeigt, sind zwei Hauptsächerheitskontaktele- mente 25.1 und 25.2 vorgesehen und schaltungstechnisch derart mit dem wenigs- tens einen Sicherheitsschaltkontakt K2 des Sicherheitsschaltelementes 15 (hier ein Relais 15.1) verbunden, dergestalt, dass das erste Hauptsicherheitskontaktelement 25.1 den Kontakt des wenigstens einen Sicherheitsschaitkontakts K2 schließt, während bei Betätigen des zweiten Hauptsicherheätskontaktelementes 25.2 der wenigstens eine Sicherheitsschaltkontakt 15.2 wieder geöffnet wird. Beide Hauptsicher- heitskontaktelemente 25.1 und 25.2 sind dabei als Tastschalter ausgebildet und stehen zusammen mit dem wenigstens einen Sicherheitsschaltkontakt 15.2 in einer Selbsthalteschaitung in Verbindung, wobei das erste Hauptsicherheitskontaktelement 25.1 als Schließer und Starttaster die Selbsthaitung aktiviert und den wenigstens einen Sicherheitsschaltkontakt K2 aus seiner Ruheposition kommend in einen einge- schalteten Zustand bleibend schaltet. Dies erfolgt dadurch, dass das erste Hauptsicherheitskontaktelement 25.1 die Hauptminusieitung 6,1 mit dem Relais 15.1 verbindet, welches über eine weitere Steuerleitung 6.4 ^! und den geschlossenen

Öffnerkontakt des zweiten Hauptsicherheitskontaktelementes 25.2 auf der Hauptplusleitung 6.2 liegt und anzieht. Gemäß dieser Ausführungsform hebt das zweite Hauptsicherheitskontaktelement 25.2 durch Drücken die Selbsthaitung des Relais 15.1 wieder auf und der wenigstens eine Sicherheitsschaltkontakt K2 begibt sich wieder in seinen Ruhezustand.

Optional kann der Zeitverzögerungsblock 27 zusätzlich oder allein eine Selbsthaltung über eine Verbindungsleitung 31 mit der Motorminusleitung 6.7 und über eine Verbindungsdiode 30 bilden, die mit der Steuerleitung 6.4 verbunden ist. Bei Drücken der Starttaste 25.1 schließt der Sicherheitskontakt K2, wobei die Zeitverzögerung 27 über die Verbindungsleitung 31 das Potenzial der Motorminusieitung 6.7 auf die Steuerieitung 6.4 legt, wodurch das Relais 15.1 angezogen bleibt. Gleichzeitig wird eine Zeitverzögerung eingeleitet, welche nach einer vorbestimmbaren Zeit diese Seϊbsthalte-Verbindung unterbricht, wodurch das Relais 15.1 wieder abfällt. Die An- zeigeleuchten 11.2 und 11.3 sind bereits oben beschrieben.

Eine achte Ausführungsform gemäß Fig. 9 sieht einen Rastschalter als ein drittes Hauptsicherheitskontaktelement 25.3 vor, welches beispielsweise ais Drehschalter oder als Schiebeschalter ausgebildet ist und rastende Schaltstellungen aufweist. Die Kontakte des Rastschalters sind mit dem Sicherheitsschaltelement 15 bzw. hier mit dem gezeigten Reiais 15.1 verbunden oder bilden den wenigstens einen Sicherheitsschaltkontakt. Der Rastschalter kann in unterschiedlichen Ausführungen direkt manuell oder nur mit Hinzutun eines Hilfswerkzeuges beispielsweise in Form eines Codiersteckers oder eines Schlüssels betätigt werden.

Die Anzeigeleuchte 11.2 leuchtet, wenn der Sicherheitskontakt K2 geschlossen ist, wobei die Motorplusleitung 6.3 unter Spannung steht. Bei Einschalten des Motors 4.1 kann die Anzeigeieuchte 11.2 schwächer leuchten. Bei Öffnen des Sicherheitskontakts K2 erlischt die Anzeigeieuchte 11.2.

Die Anzeigeleuchte 11.3 signalisiert durch Leuchten einen Fehler einer Betätigungseinheit 12, 13. Wenn der Sicherheitskontakt K2 geöffnet ist, kann z.B. ein klebender Kontakt einer Betätigungseinheit 12, 13 negatives Potenzial der Hauptminusleitung 6.1 über die Motorwicklung des Motors 4.1 an die Kathode der Anzeigeieuchte 11.3 legen und diese einschalten, da ihre Kathode über den Widerstand R3 auf positivem Potenzial der Hauptplusleitung 6,2 liegt.

Die Erfindung ist nicht auf die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Sie ist im Rahmen der beigefügten Ansprüche modifizierbar.

So kann zum Beispiel eine vierte Anzeigeleuchte a!s Versorgungsspannungsanzeige in der Betätigungseinrichtung 2 angeordnet sein, welche bei Netzanschluss durch Nichtleuchten ein defektes Sicherungselement 21 , 22 anzeigt Die Anzeigeleuchten 11.1 bis 11.3 der Meldeeinrichtung 10 können auch als Mehrfarben-LED ausgestaltet sein. Es ist zum Beispiel auch möglich, dass LED mit inte- grierter Blinkschaltung verwendet werden, wobei die Bünkfunktion zur Fehlerdarstellung benutzt wird.

Es ist denkbar, dass das Sicherungsschaltelement 15 des ersten Ausführungsbei- spieis in der Betätigungseinrichtung 2 angeordnet sein kann, wobei die Spannungsversorgung zum Beispiel ein Steckernetzteii ist. So kann auf ein separates Gehäuse der Versorgungseinheit 3 verzichtet werden.

In der Betätigungseinrichtung 2 kann auch eine so genannte Überstromabschaltung zum Abschalten eines Motors bei Überlast angeordnet sein. Eine solche Überstromabschaltung kann natürlich auch zum Beispiei in der Versorgungseinheit 3 und/oder an anderer geeigneter Stelle im Verlauf der Stromleitungen angeordnet sein, welche bei Betrieb des Motors den Motorstrom führen. Das Sicherheitskontaktelement 12.2, 13.2 kann auch ais Wechsler ausgebildet sein, wodurch es möglich ist, einzelne Antriebe 4 gegeneinander zu verriegeln, wenn deren Versteilfunktionen bei gleichzeitiger Betätigung zu einer Gefahr werden.

Es ist auch denkbar, dass die Betätigungseinrichtung 2 mit Sperrschlössern bzw. mit geeigneten Sperrfunktionen versehen wird, wodurch die Spannungsversorgung der Sicherheitskontaktelemente 12.2, 13.2 unterbunden werden kann.

Selbstverständlich ist eine Beleuchtung der Betätigungseinrichtung 2, zum Beispiel mit Leuchtdioden, möglich.

Das SicherheitsschalteJement 15 kann anstelle eines Relais auch ein Halbleiterschalter sein. So ist es denkbar, dass auch das Sicherheitskontaktelement 12.2/13.2 als Sicherheitseinrichtung 9 im dritten Ausführungsbeispiel (siehe Fig. 4) eine Kombination aus einem mechanischen Schließerkontakt zur Steuerung und einem Leistungs- halbleiterschalter für den Motorstrom sein kann.

Natürlich kann die Betätigungseinrichtung 2 auch mit einer weiteren Spannungsquel- ie in Gestalt einer Batterie oder eines Akkumulators versehen sein, wodurch eine so genannte Notabsenkungsfunktion gegeben ist. Weitere Anschlüsse für Zusatzleuchten, wie zum Beispiel eine Unterbettbeieuchtung, können zum Beispiel mittels X-Verbinder in der Verbindungsleitung 6 vorgesehen sein. Eine so genannte Care-LED kann auch in der Versorgungseinheit 3 eingebaut sein, wodurch eine Leitung zur Betätigungseinrichtung 2 eingespart werden kann. Diese Care-LED zeigt einen Fehler an, wenn sie zum Beispie! beim Betätigen der Betätigungseinrichtung aufleuchtet, nicht aufleuchtet, blinkt, ihre Farbe wechselt u. dgl. Es ist weiterhin möglich, dass die Meldeelemente 11 der Meldeeinrichtung 10 durch eine Auswerteeinheit angesteuert werden. Diese Auswerteeinheit kann zum Beispiel als Diodengatter (siehe Diodeneinheit 14), Logikgatter, Controller u. dgl. ausgebildet sein, weiche Spannungs- und/oder Stromzustände der unterschiedlichen Leitungen auswertet (auch mit vorher festlegbaren Sollwerten, Sollkonstellationen usw.) ver- gleicht und als Ergebnis die MeSdeelemente 11 entsprechend ein/ausschaltet, blinken und/oder Farbe wechseln lässt.

In einer Ausführungsform der Sicherheitskontaktelemente 12.2, 13,2 weisen diese einen beweglichen Carbonkontakt, beweglichen Metallkontakt oder einen bewegli- chen Folienkontakt auf, welcher mit einer Betätigungseinheit mechanisch gekoppelt ist und manuell betätigbar ausgebildet ist. Der jeweils bewegliche Kontakt steht mit einem festen Kontakt in Wirkverbindung, welcher als Carbonkontakt oder als vergoldeter Kontakt einer festen oder flexiblen Leiterplatte oder Folie unlösbar oder stoffschlüssig in Verbindung steht.

Die eingangs beschriebene Sicherheitseinrichtung 9 bzw. die Meldeeinrichtung 10 ist allgemein betrachtet Bestandteil des Möbelantriebs 1 , wobei die Sicherheitseinrich- tung 9 und / oder die Meldeeinrichtung 10 in einer bevorzugten Ausführungsform in nur einer Komponente oder getrennt voneinander in unterschiedlichen Komponenten des Möbelantriebs 1 angeordnet sein können. Einige Anordnungen sind bereits eingangs näher beschrieben, zusammenfassend kann die Sicherheitseinrichtung 9 und / oder die Meideeinrichtung 10 in einer Komponente des Möbelantriebs 1 integriert sein, zumindest jedoch mit wenigstens einer der Komponente elektrisch leitend verbunden sein, wobei die Komponenten des Möbelantriebs 1 im wesentlichen aus der Versorgungseinheit 3, der Verteilereinheit 18, der Betätigungseinrichtung 2 und / oder der Antriebseinheit 4 gebildet ist bzw. gebildet sind. Die eingangs beschriebene Überstromabschaltung weist gemäß einer weiteren Aus- führungsform einen elektrischen Ausgang auf, welcher mit der Sicherheitseinrichtung 9 gekoppelt ist. Dabei kann jede Antriebseinheit 4 mit einer Überstromabschaltung gekoppelt sein, es kann jedoch auch eine Überstromabschaltung mit einer Anzahi Antriebseinheiten 4 oder bevorzugt mit nur einer Antriebseinheit 4 gekoppelt sein. Bei einer übermäßigen Stromaufnahme der Antriebseinheit 4 oder bei einer übermäßigen Stromabgabe der Versorgungseänheit 3 kann ein mechanischer Fehler des Möbeis oder ein elektrischer und / oder ein mechanischer Fehler des Möbelantriebs 1 vorliegen. Die Überstromabschaltung weist eine Strommessstelle, z.B. in Form ei- nes Messwiderstandes, mit angeschlossenem Schwellwertschalter und Verstärker auf und erkennt diesen übermäßigen Stromfluss und sendet ein elektrisches Signal zu der Sicherheitseinrichtung 9 und / oder zu der Meldeeinrichtung 10. Dabei ist in einer Ausführung die Meideeänrichtung 10 mit der eingangs beschriebenen Care-LED elektrisch gekoppelt oder durch die Care-LED gebildet. in einer weiteren Ausführungsform der Sicherheitseinrichtung 9 steuert diese einen Unterbrecherkontakt. Dieser gesteuerte Unterbrecherkontakt kann als elektromecha- nischer Relaiskontakt oder als elektronischer Halbleiterkontakt ausgebildet sein, wobei über die Kontakte oder über die Halbleiterschichten des gesteuerten Unterbre- cherkontakts die Energieversorgung des Eingangs oder des Ausgangs der Versorgungseinheit 3 oder des Eingangs einer Anzahl, aller oder einer jeden Antriebseinheit übertragen wird. Detektäert die Sächerheitseänrichtung 9 einen Fehler, so steuert diese den gesteuerten Unterbrecherkontakt, woraufhin sich dessen Kontakte öffnen oder nichtleitend schalten und den Stromfluss zu der wenigstens einen Antriebsein- heit 4 unterbrechen oder minimieren. In einer weiteren Ausführungsform ist der gesteuerte Unterbrecherkontakt als manuell steuerbarer Unterbrecherkontakt ausgebildet und ist gemäß weiteren Ausführungsformen im Gehäuse der Betätägungseinrich- tung 2 oder in einem separatem Gehäuse integriert, weiches mit einem Kabel der Betätigungseinrichtung verbunden ist. Dabei ist der manuell steuerbare Unterbre- cherkontakt als Öffner als eine Art Not-Aus-Schalter/Taster ausgebildet. Der gesteuerte Unterbrecherkontakt kann als manuell reversibler, als elektrisch reversibler oder als irreversibler Unterbrecherkontakt ausgebildet sein. Somit wird bei dem Auftreten und Detektieren eines Fehlers ein Nichtanlauf der wenigstens einen Antriebseinheit 4 gewährleistet. Ergänzend zu den eingangs beschriebenen Anzeigearten zum Auftre- ten eines Fehlers kann auch das Nichtanlaufen eines Motors 4.2 oder einer Verstelleinheit bzw. einer Antriebseinheit 4 als Anzeige oder als Bekanntgabe eines Fehlers verstanden werden. Die eingangs beschriebene Ve rte Herein he it 18 ist in einer eingangs beschriebenen Ausführung als T-Verteiler beschrieben. Dieser T-Verteiler weist in der einfachsten Form drei elektrische Anschlüsse auf, weiche fest in Form von Kabelanschlüssen und / oder steckbar in Form von Steckanschlüssen ausgebildet sein können. Dabei ist ein Anschluss mit der Versorgungseinheit 3, ein Anschluss mit der Betätigungseinrichtung 2 und ein Anschluss mit der Anträebseinheit 4 elektrisch verbunden. Gemäß unterschiedlich weiterführenden Ausführungsformen kann der Möbelantrieb 1 mehrere Antriebseinheiten 4 und / oder mehrere Versorgungseinheiten 3 und / oder mehrere Betätigungseinrichtungen 2 aufweisen. Alle Antriebseinheiten 4, Versorgungseinheiten 3 und Betätigungseinrichtungen 2 können durch nur eine Verteiier- einheit 18 elektrisch miteinander verbunden sein. Gemäß einer anderen Ausführungsform sind mehrere Verteilereinheiten 18 vorgesehen, welche mit einer Anzahl Antriebseinheiten 4, Versorgungseinheiten 3 und Betätigungseinrichtungen 2 elekt- risch verbunden sind. Die einfachste Ausführungsform sieht wenigstens eine Verteilereinheit 18 vor, welche separat oder am Möbel oder an einer Komponente des Möbelantriebs 1 angesetzt oder darin integriert ist. Gemäß einer anderen Ausführungsform kann die wenigstens eine Verteilereinheit 18 in der Versorgungseinheät 3, in der Spannungsquelle 8, in der Betätigungseinrichtung 2 oder in Antriebseinheit 4 ange- ordnet sein. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass in einer anderen Ausführungsform die Sicherheitseinrichtung 9 und / oder die Meldeeinrichtung 10 in der Versorgungseinheit 3, in der Spannungsquelle 8, in der Betätigungseinrichtung 2 und / oder in der Antriebseinheit 1 angeordnet ist oder elektrisch damit verbunden ist. Wie eingangs zumindest angedeutet, kann in unterschiedlichen Ausführungsformen der Möbelantrieb 1 mit mehreren Betätigungseinrichtungen 2 versehen sein. Die Betätigungseinrichtungen 2 können als Handschalter oder als fest am Möbel angebrachte Schalttafel oder nur für das Pflegepersonal zugängliches Schaltgerät ausgebildet sein. Dabei steht wenigstens eine Betätigungseinrichtung 2 einer zu pflegen- den bzw. kranken Person zur Verfügung, während weitere Betätigungseinrichtungen 2 nur dem Pflegepersonal zur Verfügung stehen können, da sie beispielsweise räumlich getrennt von anderen Betätigungseinrichtungen 2 am Möbel angeordnet sind. In einer weiteren Ausführungsform können eine Anzahl oder alle Betätigungseinrichtungen 2 ein mechanisches und / oder ein elektrisches Sperrschloss aufweisen. Me- chanische Sperrschlösser sind bekannt, welche beispielsweise durch Einbringen eines mechanischen Schlüssels elektrisch geschaltet werden können. Elektrische Sperrschlösser sind ebenfalls bekannt, welche über eine Tastenkombination oder durch Anwenden beispielsweise eines magnetischen Schlüssels Sperrfunktionen auslösen können.

Die eingangs beschriebene Versorgungseinheit 3 bzw. die Spannungsquelle 8 kann gemäß unterschiedlichen Ausführungsformen als netzabhängige oder als netzunabhängige Versorgungseinheit 3 ausgebildet sein. Netzunabhängige Versorgungseinheiten 3 weisen Batterien oder Akkumulatoren auf, welche mit vorgeschalteten Ladeschaltungen verbunden sein können. Netzabhängige Versorgungseinheiten 3 weisen Transformatoren, z.B. mit so genannten El-Kerntransformatoren, Ringkemtransfor- matoren oder elektronischen Transformatoren in Form von Schaltnetzteäien mit einem Hochfrequenztransformator, auf. Die Versorgungseinheiten 3 können gemäß unterschiedlichen Ausführungsformen direkt in eine Steckdose eingebracht werden, können in einer anderen Ausführung ein abgedichtetes Gehäuse aufweisen und als Bodengerät zum Aufstellen auf dem Fußboden und / oder als Einbaugerät zum Ein- bau in dem Möbel ausgebildet sein.

Das HauptsicherheitsschaJtelement 25.1 kann auch als ein erstfehlersicherer Hauptschalter ausgebildet sein, wobei die Kontakte direkt die Hauptminusleätung 6.1 und/oder die Hauptplusleitung 6.2 schalten bzw. unterbrechen.

Bezugszeichenliste

1 Möbelantrieb

2 Betätigungseinrichtung

3 Versorgungseinheit

4 Antriebseinheit

4.1 Motor

5 Netzanschluss

6 Verbindungsleitung

6.1 Hauptminusleitung

6.2 Hauptplusleitung

6.3 Motorplusleitung

6.4, 6.4' Steuerleitung

6.5 Hilfsminusieitung

6.6 Hilfsplusleitung

6.7 Motorminusleitung

6.8 Signalleitung

7 Motorleitung

8 Spannungsquelle

8,1 Haupttransformator

9 Sicherheitseinrichtung

10 Meldeeinrichtung

11 Meldeelement

11.1 Erste Anzeigeleuchte

11.2 Zweite Anzeigeleuchte

11.3 Dritte Anzeigeleuchte

12 Erste Betätigungseinheit

12.1 Erstes Motorkontaktelement

12.2 Erstes Sicherheitskontaktelement

13 Zweite Betätigungseinheit

13.1 Zweites Motorkontaktelement

13.2 Zweites Sicherheitskontaktelement

14 Diodeneinheit

14.1 Erste Diode

14.2 Zweite Diode

14.3 Dritte Diode

14.4 Vierte Diode 15 Sicherheitsschalteiement

15.1 Erster Sicherheitsschaltkontakt

15.2 Zweiter Sicherheitsschaltkontakt

16 Netzschalteinheit

17 Hilfsspannungsquelie

17.1 Hilfsspannungstransformator

18 Verteilereinheit

19 Gleichrichterbrücke

20 Glättungskondensator

21 Sicherungselement

22 Primärsicherung

23 Erste Schutzdiode

24 Zweite Schutzdiode

25 Sicherheitsbetätigυngseinheit

25.1 Erstes Hauptsicherheitskontaktelement

25.2 Zweites Hauptsicherheitskontaktelement

25.3 Drittes Hauptsicherheitskontaktelement

26 Steuerblock

27 Zeitverzögerungsbiock

28 Signalaufbereitung

29 Zusatzsteuereingang

30 Dritte Schutzdiode

31 Verbindungsleitung

a/b Öffnerkontakt

a/c Schließerkontakt

d/e Schließerkontakt

R1...7 Widerstand