Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung, insbesondere eine Beschlaganordnung für Fenster, Türen oder dergleichen, mit einer Stulpschiene, die zur Befestigung an einem Blend- oder Flügelrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, einer entlang einer Längserstreckung der Stulpschiene zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung verschiebbaren Riegel- Stange und wenigstens einem an der Riegelstange angeordneten Verriegelungselement.

Derartige Beschlaganordnungen werden beispielsweise als sogenannte Kantenverschlüsse in Falznuten von Fenster- oder Türflügeln eingesetzt. Zum Schalten des Beschlags, z.B. zwecks Verriegeln oder Entriegeln des Flügelrahmens gegenüber dem Blendrahmen, wird die Riegelstange mittels eines Betätigungselements wie eines Handgriffs oder Hebels sowie eines mit diesem gekoppelten Getriebes verschoben, um so das Verriegelungselement in einen Eingriff oder aus einem Eingriff mit einem Schließteil zu bringen. Üblicherweise sind mehrere zap- fenartige Verriegelungselemente an einer Anordnung aus miteinander gekoppelten Treib- oder Riegelstangen angebracht. Die Stulpschiene ist üblicherweise als Flachstab ausgebildet und mit Langlöchern versehen, durch welche die zapfenartigen Verriegelungselemente hindurchragen und innerhalb welcher sie verschoben werden können. Dieser Aufbau ist relativ komplex. Insbesondere sind aufgrund der Vielzahl an unterschiedlichen Bauteilen sowohl der Herstellungs- als auch der Montageaufwand vergleichsweise hoch. Auf dem Fachgebiet der Beschlagtechnik sucht man daher nach Möglichkeiten, die Herstellung und die Montage von Vorrichtungen der eingangs genannten Art zu vereinfachen. Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch eine Vorrichtung, insbesondere eine Beschlaganordnung, mit den Merkmalen des Anspruchs 1 .

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Stulpschiene einen Aufnahmeabschnitt mit einem Innenraum umfasst, in welchem die Riegelstange einschließlich des Verriegelungselements angeordnet ist, und dass die Stulpschiene wenigstens eine in den Innenraum mündende Einführöffnung aufweist. Ferner sieht die Erfindung vor, dass das in dem Innenraum angeordnete Verriegelungselement die Einführöffnung freigibt, wenn sich die Riegelstange in der Freigabestellung befindet, und dass das in dem Innenraum angeordnete Verriegelungselement die Einführöff- nung zumindest teilweise blockiert, wenn sich die Riegelstange in der Schließstellung befindet.

Die Stulpschiene ist also nicht wie üblich als Flachstab ausgeführt, sondern als Hohlkörper. Dies eröffnet die Möglichkeit, die Riegelstange unabhängig von der Ausgestaltung der Beschlagnut in der Stulpschiene zu lagern. Die Riegelstange kann ferner besonders einfach gestaltet sein, sodass eine erfindungsgemäße Beschlaganordnung günstig zu fertigen ist. Zudem ist es sowohl optisch als auch konstruktionstechnisch von Vorteil, wenn keine Riegelzapfen durch die Stulpschiene hindurchragen. Dadurch dass die Verriegelung gewissermaßen innerhalb der Stulpschiene erfolgt, kann der Stülp des betreffenden Blend- oder Flügelrahmens besonders ansprechend gestaltet werden.

Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung, insbesondere ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem Blend- oder Flügelrahmen, einer entlang eines Stulps des Blend- oder Flügelrahmens zwischen einer Freigabestellung und einer Schließstellung verschiebbaren Riegelstange und wenigstens einem an der Riegelstange angeordneten Verriegelungselement.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Blend- oder Flügelrahmen einen Auf- nahmeabschnitt mit einem Innenraum umfasst, in welchem die Riegelstange einschließlich des Verriegelungselements angeordnet ist, und dass am Stülp des Blend- oder Flügelrahmens wenigstens eine in den Innenraum mündende Einführöffnung vorgesehen ist, wobei das in dem Innenraum angeordnete Verriegelungselement die Einführöffnung freigibt, wenn sich die Riegelstange in der Freigabe- Stellung befindet, und wobei das in dem Innenraum angeordnete Verriegelungselement die Einführöffnung zumindest teilweise blockiert, wenn sich die Riegelstange in der Schließstellung befindet.

Es versteht sich, dass ein derart in den Blend- oder Flügelrahmen integrierter Aufnahmeabschnitt ebenso wie ein in die Stulpschiene integrierter Aufnahmeabschnitt insofern von Vorteil ist, als die Riegelstange besonders einfach gestaltet sein kann und der Stülp des betreffenden Blend- oder Flügelrahmens besonders ansprechend gestaltet werden kann. Vorzugsweise ist das Verriegelungselement vollständig in dem Innenraum des Aufnahmeabschnitts aufgenommen, das heißt es ragen keine Teile des Verriegelungselements aus dem Innenraum heraus. Im Gegensatz zu gängigen Beschlaganordnungen, bei welchen die Verriegelungselemente sichtbar vom Stülp abstehen, sieht die Erfindung also vorzugsweise vor, dass das oder die Verriegelungs- elemente in der Stulpschiene bzw. im Stülp versenkt sind. Dies erleichtert die

Reinigung des Stulps und verleiht diesem ein besonders ansprechendes Erscheinungsbild.

Weiterhin ist es bevorzugt, dass sich der Innenraum zumindest im Wesentlichen über die gesamte Länge der Stulpschiene einer erfindungsgemäßen Beschlagan- Ordnung bzw. des Stulps eines erfindungsgemäßen Fensters oder dergleichen hinweg erstreckt. Dies erleichtert die Unterbringung einer länglichen Treib- oder Riegelstange. Eine Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Aufnahmeabschnitt eine ebene oder gekrümmte Einführseite aufweist, welche im montierten Zustand der Beschlaganordnung entgegen die Schließrichtung eines beweglichen Flügelrahmens des Fensters, der Tür oder dergleichen zeigt, und dass die wenigstens eine Einführöffnung zumindest in der Einführseite ausgebildet ist. Somit kann ein am Blendrahmen befestigtes Schließteil oder ein Abschnitt desselben beim Schließen des Fensters in den Innenraum der Stulpschiene gelangen, wo es für einen Eingriff mit dem Verriegelungselement zur Verfügung steht. Im Prinzip ist es ausreichend, wenn die wenigstens eine Einführöffnung ausschließlich in der Einführseite ausgebildet ist. Um den Einführvorgang zu erleichtern und insbesondere bei ei- nem schwenkbaren Flügel der gekrümmten Bewegung dessen Stulps Rechnung zu tragen, kann es jedoch zweckmäßig sein, dass sich die Einführöffnung sowohl über die Einführseite als auch über wenigstens eine weitere Seite der Stulpschiene erstreckt, welche nicht entgegen die Schließrichtung zeigt. Insbesondere kann die Stulpschiene als geschlossenes Hohlprofil ausgeführt sein und eine zur Befes- tigung am Blend- oder Flügelrahmen ausgebildete Rückfläche, eine dem Stülp des Blend- oder Flügelrahmens abgewandte Vorderfläche sowie zwei die Vorderfläche und die Rückfläche verbindende Seitenflächen umfassen. Eine der Seitenflächen bildet dann die Einführseite, sofern es sich um einen drehbaren Flügelrahmen handelt. Sofern ein verschiebbarer Flügelrahmen vorliegt, ist die Einführseite hin- gegen durch die Vorderfläche gebildet. Es ist darauf hinzuweisen, dass das Hohlprofil auch einen wenigstens teilweise abgerundeten Querschnitt aufweisen kann, wobei in diesem Fall z. B. die Seitenflächen ohne Kante in die Vorderfläche übergehen. Der Aufnahmeabschnitt kann den Innenraum begrenzende Wandabschnitte und/oder Führungsabschnitte aufweisen, durch welche die Riegelstange gleitend verschiebbar geführt ist. Es ist dann nicht notwendig, separate Führungen für die Riegelstange vorzusehen, sodass die Herstellung vereinfacht werden kann. Es ist insbesondere von Vorteil, dass die Stulpschiene bei dieser Ausgestaltung eine Doppelfunktion erfüllen kann, indem sie einerseits zur Abdeckung der Beschlagnut und andererseits zur verschiebbaren Lagerung der Riegelstange dient.

Bevorzugt ist der Innenraum abgesehen von der wenigstens einen Einführöffnung vollständig geschlossen. Dies erleichtert die Reinigung und wirkt überdies einem Eindringen von Schmutz in den Innenraum entgegen.

Der Aufnahmeabschnitt kann eine den Innenraum zumindest teilweise umschließende Haube umfassen, welche im montierten Zustand der Beschlaganordnung in eine zwischen einem Blendrahmen und einem Flügelrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen gebildete Falzluft hineinragt. Durch ein solches Hineinragen in die Falzluft ist es möglich, dass ein am Stülp des Blendrahmens angeordnetes Schließteil beim Schließen des drehbaren Flügelrahmens gewissermaßen in die Einführöffnung hineinschwenkt. Die Haube kann eine gekrümmte Außenfläche aufweisen und insbesondere im Wesentlichen halbzylindrisch sein. Speziell kann sich der Innenraum zwischen der Haube und einer Rückwand der Stulpschiene erstrecken, welche im montierten Zustand der Beschlaganordnung zu einer Beschlagnut weist. Eine solche Stulpschiene ist vergleichsweise einfach zu fertigen. Gemäß einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung ist die Haube in einer

Längserstreckung des Aufnahmeabschnitts gesehen unterbrochen, wobei durch die Unterbrechung die wenigstens eine Einführöffnung gebildet ist. Die Unterbrechung kann dabei, bezogen auf die Längserstreckung der Stulpschiene, weitgehend vollständig von einer Längskante der Rückwand bis zur gegenüberliegenden Längskante der Rückwand umlaufen. Dies ermöglicht eine einfache Konstruktion und gewährleistet ein leichtes Einführen des zugehörigen Schließteils - auch im Falle einer Schwenkbewegung des Flügelrahmens.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Verriegelungs- element einen länglichen Riegel umfasst, dessen Riegelachse parallel zu einer Stangenachse der Riegelstange verläuft. Ein solcher Riegel kann in eine zugehörige Riegelaufnahme einfahren, ohne aus dem Innenraum auszutreten.

Die Riegelstange kann als gerader Flachstab, insbesondere als gerades Flachei- sen, ausgeführt sein. Dies ermöglicht eine besonders kostengünstige Fertigung.

Alternativ oder zusätzlich kann das Verriegelungselement als abgewinkelter Flachstab, insbesondere als abgewinkeltes Flacheisen, mit einem ersten Schenkel und einem zweiten Schenkel ausgeführt sein, wobei der mit der Riegelstange verbundene erste Schenkel quer oder schräg zu einer Stangenachse der Riegelstange verläuft und der das freie Ende des abgewinkelten Flachstabs umfassende zweite Schenkel parallel zu der Stangenachse der Riegelstange verläuft. Die Herstellung kann hierdurch weiter vereinfacht werden. Gemäß einer speziellen Ausgestaltung ist das als abgewinkelter Flachstab ausgeführte Verriegelungselement eine Ausstanzung oder Ausprägung der als gerader Flachstab ausgeführten Riegelstange. Das heißt die Riegelstange und das Verriegelungselement sind aus ein und demselben Ausgangsbauteil hervorgegangen, wobei lediglich einfache Stanz- und Abkantprozesse erforderlich sind.

Vorzugsweise sind an der Riegelstange mehrere Verriegelungselemente und an dem Aufnahmeabschnitt mehrere den Verriegelungselementen zugeordnete Ein- führöffnungen vorgesehen, um eine sichere Verriegelung zu gewährleisten. Die Einführöffnungen können entlang der Längserstreckung der Stulpschiene verteilt angeordnet sein. Es ist bevorzugt, dass sich die Riegelstange unterbrechungsfrei über wenigstens 50% und bevorzugt über wenigstens 75% der Gesamtlänge der Stulpschiene einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung bzw. des Stulps eines erfindungs- gemäßen Fensters oder dergleichen erstreckt. Im Gegensatz zu gängigen

Treibstangenanordnungen, welche aus teleskopartig zueinander verschiebbaren Einzeltreibstangen zusammengesetzt sind, ist eine durchgehende Riegelstange wesentlich einfacher und kostengünstiger zu fertigen. Eine erfindungsgemäße Beschlaganordnung kann ein Schließteil umfassen, das einen Funktionsabschnitt aufweist, welcher zum Einführen in den Innenraum durch die Einführöffnung ausgebildet ist, wobei der Funktionsabschnitt eine Riegelaufnahme für das Verriegelungselement aufweist. Die Riegelaufnahme kann durch eine beliebige, an das betreffende Verriegelungselement angepasste Aussparung, Durchführung, Ansatzschulter oder dergleichen gebildet sein. Wichtig ist, dass der Funktionsabschnitt hinsichtlich seiner äußeren Abmessungen an die Einführöffnung und die Tiefe des Innenraums des Aufnahmeabschnitts angepasst ist.

Die Riegelaufnahme kann für ein Einführen des Verriegelungselements in einer parallel zu einer Längserstreckung des Aufnahmeabschnitts verlaufenden Verriegelungsrichtung ausgelegt sein, sodass das Verriegelungselement zum Einfahren in die Riegelaufnahme nicht aus dem Innenraum austreten muss. Prinzipiell reicht ein wie auch immer geartetes Hintergreifen eines Abschnitts des Schließteils durch das Verriegelungselement bezüglich der Öffnungsrichtung, um die Verriege- lungsfunktion bereitzustellen. Bevorzugt ist es jedoch, dass die Riegelaufnahme als Durchführung ausgeführt ist. Der Querschnitt der Durchführung kann hierbei an den Querschnitt des Verriegelungselements angepasst sein.

Das Schließteil kann wenigstens zwei und bevorzugt genau zwei Riegelaufnah- men umfassen, welche bezüglich einer durch die Einführöffnung definierten Ein- führrichtung voneinander beabstandet sind. Dies ermöglicht das wahlweise Festlegen des Flügelrahmens am Blendrahmen in einer Schließstellung und in einer Sparlüftungsstellung. Die Erfindung betrifft auch ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit einem Blendrahmen, einem gegenüber dem Blendrahmen beweglichen Flügelrahmen und einer Beschlaganordnung wie vorstehend beschrieben.

Weiterbildungen der Erfindung sind auch in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie den beigefügten Zeichnungen angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Fig. 1 ist eine perspektivische Teilansicht eines Flügelrahmens eines Fensters, welcher mit einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung versehen ist, wobei sich ein Betätigungselement der Beschlaganordnung in einer Öffnungsstellung befindet.

Fig. 2 zeigt die Anordnung gemäß Fig. 1 mit in einer Verschlussstellung befindlichem Betätigungselement.

Fig. 3 ist eine vergrößerte Teil-Schnittdarstellung des in Fig. 1 gezeigten

Flügelrahmens, wobei sich eine Riegelstange der Beschlaganordnung in einer Freigabestellung befindet.

Fig. 4 ist eine vergrößerte Teil-Schnittdarstellung des in Fig. 2 gezeigten

Flügelrahmens, wobei sich eine Riegelstange der Beschlaganordnung in einer Schließstellung befindet. Fig. 5 ist eine vereinfachte perspektivische Darstellung eines Schließteils einer erfindungsgemäßen Beschlaganordnung.

Der in Fig. 1 und 2 gezeigte Flügelrahmen 1 1 eines Fensters, einer Tür oder der- gleichen ist aus Holmen 13A, 13B, 13C zusammengesetzt, in welchen jeweilige stulpseitige Beschlagnuten 15 ausgebildet sind. Mittels einer Beschlaganordnung 19 ist der Flügelrahmen 1 1 drehbar und gegebenenfalls kippbar an einem nicht dargestellten Blendrahmen gelagert. An der Beschlagnut 15 des Stulps 14 des drehbandabgewandten, im Bild oberen Holms 13B ist eine Stulpschiene 21 befes- tigt, welche eine parallel zur Beschlagnut 15 verlaufende Längserstreckung L aufweist und eine Haube 25 sowie eine in Fig. 3 erkennbare Rückwand 27 um- fasst. Die Rückwand 27 ist bevorzugt mit nicht erkennbaren Vorsprüngen versehen, welche nach innen ragende Wandabschnitte der Beschlagnut 15 hintergreifen, um so die Stulpschiene 21 ohne Einsatz von Befestigungsmitteln wie Schrau- ben am Flügelrahmen 1 1 zu halten.

Zwischen der Haube 25 und der Rückwand 27 ist ein Innenraum 29 (Fig. 3) ausgebildet, welcher sich weitgehend über die gesamte Länge der Stulpschiene 21 hinweg erstreckt. An den beiden Längsenden 30 der Haube 25 sind Verschluss- kappen 33 angeordnet. Somit ist der Innenraum 29 vollständig geschlossen - abgesehen von vier Einführöffnungen 35, welche durch Unterbrechungen der Haube 25 gebildet sind und entlang der Längserstreckung L verteilt angeordnet sind. Wie aus Fig. 1 und 2 hervorgeht, ragt die Haube 25 im montierten Zustand der Beschlaganordnung 19 in die zwischen Flügelrahmen 1 1 und Blend- rahmen gebildete Falzluft hinein.

Gemäß Fig. 3 und 4 befindet sich in dem Innenraum 29 eine Riegelstange 37, die im Bereich der Einführöffnungen 35 jeweilige Verriegelungselemente 38 trägt. Die Haube 25 und die Rückwand 27 bilden somit einen Aufnahmeabschnitt 28 für die Riegelstange 37. Die Riegelstange 37 ist hier als gerades, durchgehendes Flach- eisen ausgeführt, wobei die Verriegelungselemente 38 durch Ausstanzungen des Flacheisens in Form von abgewinkelten Zungen 39 gebildet sind. Speziell weist jede Zunge 39 einen ersten Schenkel 40 und einen zweiten Schenkel 41 auf, wobei der mit der Riegelstange 37 verbundene erste Schenkel 40 schräg zur Stangenachse A der Riegelstange 37 verläuft und der das freie Ende 42 der Zunge 39 umfassende zweite Schenkel 41 parallel zu der Stangenachse A verläuft. Der zweite Schenkel 41 definiert somit einen länglichen Riegel, dessen Riegelachse R parallel zur Stangenachse A der Riegelstange 37 und zur Längserstreckung L der Stulpschiene 21 verläuft.

Die Riegelstange 37 ist mitsamt den Verriegelungselementen 38 vollständig in dem Innenraum 29 aufgenommen. Durch in den Innenraum 29 weisende Wandabschnitte der Haube 25 und der Rückwand 27 ist die Riegelstange 37 entlang der Längserstreckung L der Stulpschiene 21 gleitend verschiebbar geführt. Durch Betätigung eines Betätigungselements in Form eines Griffs 45 (Fig. 1 und 2) der Beschlaganordnung 19 kann die Riegelstange 37 unter Verwendung eines nicht dargestellten, grundsätzlich bekannten Beschlaggetriebes zwischen der in Fig. 3 gezeigten Freigabestellung und der in Fig. 4 gezeigten Schließstellung verschoben werden.

Aus Fig. 3 und 4 geht hervor, dass die zweiten Schenkel 41 der Zungen 39 die Einführöffnungen 35 freigeben, wenn sich die Riegelstange 37 in der Freigabestellung befindet, und die Einführöffnungen 35 blockieren, wenn sich die Riegelstange 37 in der Schließstellung befindet.

Die Verriegelungselemente 38 wirken mit Schließteilen 50 zusammen, von denen eines in Fig. 5 gezeigt ist. Jedes Schließteil 50 umfasst einen Befestigungsabschnitt 51 , mittels dem das Schließteil 50 am Blendrahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen angebracht werden kann. Beispielhaft ist der Befestigungs- abschnitt 51 des in Fig. 5 dargestellten Schließteils 50 mit einem einfachen Durchgangsloch 52 für eine Schraube oder Niete versehen. Von dem Befestigungsabschnitt 51 erstreckt sich ein Funktionsabschnitt 53, welcher hier quaderförmig ist und zwei voneinander beabstandete Riegelaufnahmen 55A, 55B aufweist. Die Riegelaufnahmen 55A, 55B sind an den flachstabförmigen Querschnitt der Zungen 39 angepasst. Der Funktionsabschnitt 53 ist zum Einführen in den Innenraum 29 in einer Einführrichtung E durch eine der Einführöffnungen 35 ausgebildet.

Wenn ein Benutzer den Flügelrahmen 1 1 mit in Freigabestellung befindlicher Rie- gelstange 37 schließt, schwenken die am Blendrahmen befestigten Schließteile 50 mit den Funktionsabschnitten 53 voran durch die Einführöffnungen 35 in den Innenraum 29 der Stulpschiene 21 ein. Bei einem anschließenden Betätigen des Griffs 45 von der in Fig. 1 gezeigten Öffnungsstellung in die in Fig. 3 gezeigte Verschluss-Stellung wird die Riegelstange 37 wie in Fig. 3 durch einen Pfeil ange- geben in die Schließstellung gemäß Fig. 4 verschoben. Hierbei fahren die zweiten Schenkel 41 der Zungen 39 in eine der beiden Riegelaufnahmen 55A, 55B ein, je nachdem, wie weit die Schließteile 50 in den Innenraum 29 hineinragen. Wenn die Zungen 39 in die bezüglich der Einführrichtung E vorderen Riegelaufnahmen 55A einfahren, ist der Flügelrahmen 1 1 in einer Sparlüftungsstellung am Blendrahmen gesichert. Wenn die Zungen 39 hingegen in die bezüglich der Einführrichtung E hinteren Riegelaufnahmen 55B einfahren, ist der Flügelrahmen 1 1 in vollständig geschlossenem Zustand am Blendrahmen gesichert.

Insgesamt bildet die als Hohlkörper ausgeführte Stulpschiene 21 mit der innenlie- genden Riegelstange 37 gemeinsam mit den Schließteilen 50 einen Kantenver- schluss, der kostengünstig herstellbar und leicht zu reinigen ist. Grundsätzlich könnten die Schließteile 50 auch am Flügelrahmen 1 1 und die Stulpschiene 21 am Blendrahmen angebracht sein. Eine nicht dargestellte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Aufnahmeabschnitt nicht Teil einer Stulpschiene ist, sondern in den Flügelrahmen bzw. in den Blendrahmen integriert, also einstückig mit diesem ausgebildet ist. Beispielsweise könnte ein als Profilelement gefertigter Holm des Flügelrahmens mit einem länglichen Hohlraum versehen sein, welcher einen entsprechenden Innenraum bildet und dessen Begrenzungswände in ihrer Gesamtheit als Aufnahmeabschnitt anzusehen sind. Ein solcher Aufnahmeabschnitt einschließlich einer darin aufgenommenen Riegelstange könnte im Übrigen ebenso gestaltet sein wie vorstehend unter Bezug auf Fig. 1 -4 beschrieben und ein entsprechender Flügel- rahmen könnte im Prinzip ebenso aussehen wie in den Fig. 1 -4 dargestellt.

Bezugszeichenliste

1 1 Flügelrahmen

13A, 13B, 13C Holm

14 Stülp

15 Beschlagnut

19 Beschlaganordnung

21 Stulpschiene

25 Haube

27 Rückwand

28 Aufnahmeabschnitt

29 Innenraum

30 Längsende

33 Verschlusskappe

35 Einführöffnung

37 Riegelstange

38 Verriegelungselement

39 Zunge

40 erster Schenkel

41 zweiter Schenkel

42 freies Ende

45 Griff

50 Schließteil

51 Befestigungsabschnitt

52 Durchgangsloch

53 Funktionsabschnitt

55A, 55B Riegelaufnahme

L Längserstreckung der Stulpschiene

A Stangenachse

R Riegelachse

E Einführrichtung