Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Bremsleitungsfitting gemäß Anspruch 1 sowie eine Verbindungsanordnung mit einem Bremsleitungsfitting gemäß Anspruch 6.

Die Erfindung betrifft insbesondere einen Bremsleitungsfitting zum steckbaren Eingriff in eine Einsteckkavität eines Anschlussblocks, vorzugsweise eines Bremszylinders, wobei der Bremsleitungsfitting einen Anschlussabschnitt zum Anschluss einer Bremsleitung und einen Einsteckabschnitt zum Einstecken in die Einsteckkavität aufweist, wobei der Einsteckabschnitt eine umlaufende Ringnut zur Aufnahme eines Dichtelements ausbildet. Die Erfindung betrifft fer-

Bestätigungskopiel ner eine Verbindungsanordnung umfassend einen, eine Einsteckkavität aufweisenden Anschlussblock sowie einen in die Einsteckkavität einsteckbaren Bremsleitungsfitting.

Im Fahrzeugbau werden Hydraulikbaugruppen, ABS-Systeme und Bremslei- tungssysteme verwendet, bei denen sichere und zuverlässige Verbindungen zwischen den einzelnen Komponenten hergestellt werden müssen. Typischerweise werden hierzu Verschraubungslösungen eingesetzt. So ist aus der Druckschrift DE 102005047355 A1 zum Beispiel ein Hydraulikanschluß für eine Fahrzeugbaugruppe mit einem Innengewinde zum Einschrauben einer Hydrau- likleitung und einer in der Fahrzeugbaugruppe angeordneten konischen

Schnittstelle bekannt. Hierzu ist eine Gewindehülse mit Innengewinde vorgesehen, welche einpressbar und formschlüssig mit dem Material der Fahrzeugbaugruppe verstemmbar ausgeführt ist, wobei die Gewindehülse über der konischen Schnittstelle angeordnet ist. Aus der DE 31 12309 A1 ist eine Anschlussvorrichtung für eine Schlauchleitung für Druckflüssigkeit, wie z.B. Bremsflüssigkeit bekannt, bei der ein Leitungsende mit einer Überwurfschraube und einer ersten Sitzfläche versehen ist und ferner ein separates Bauteil mit einer Schwalbenschwanzform bereitgestellt wird zum Verbinden mit einem Geberzylinder. Im Stand der Technik sind weitere Verschraubungsmethoden und Anordnungen bekannt, um eine Bremsleitung zum Beispiel an einem Bremssattel oder einem Bremszylinder anzuschließen. Aus der DE 3718252 A1 ist eine beispielhafte Lösung zum Anschluss einer Bremsleitung gezeigt, bei der eine hohle Armaturschraube verwendet wird, die in das Anschlussgehäuse eingeschraubt wird. Üblicherweise werden Bremsleitungen bei Motorrädern aus einer Verbindung einer solchen Hohlschraube mit Dichtringen, insbesondere mit einem Paar an Kupferdichtringen hergestellt.

Nachteilig bei der Verwendung von Verschraubungen ist insbesondere der Umstand, dass diese sensibel auf Reibwertschwankungen bei den Schraubgewin- den und Gegengewinden reagieren und auch die Materialien sowie die reib- wertunterschiede der Dichtringe und der Ringfittinge einen Einfluß auf die Verbindung und damit Dichtheit des Anschlusses hat. Im Ergebnis kann dies zu Undichtigkeiten führen, was bei sensiblen Systemen, wie dem Bremsleitungs- System von erheblichem Nachteil ist. Um solche Undichtigkeiten im Prozess sicher festzustellen zu können, sind einerseits aufwändige Überwachungsmaßnahmen notwendig und entstehen gegebenenfalls komplexe Nacharbeitsprozesse, wenn undichte Verbindungen detektiert werden. Neben den Überwachungskosten im Fertigungsprozess kann es ferner zu späteren Ausfällen bei der Fahrzeugbenutzung kommen, so dass die Fahrzeuge in die Werkstatt müssen, um geeignete Nacharbeiten vorzunehmen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, vorbesagte Nachteile zu überwinden und eine alternative Lösung für eine Verbindung einer Leitung wie z.B. einer Bremsleitung oder dergleichen bereit zu stellen, welche einfach auf- gebaut ist, mit wenigen Bauteilen realisierbar ist und welche kostengünstig herstellbar ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Bremsleitungsfitting gemäß Anspruch 1 sowie eine Verbindungsanordnung mit einem Bremsleitungsfitting gemäß Anspruch 6 gelöst.

Der Grundgedanke der vorliegenden Erfindung liegt darin, anstatt einer Schraublösung eine mechanische Steckverbindung zu schaffen bei der zwei zueinander korrespondierende Steckpartner (Fittung und Kavität) miteinander in einen die Kavität abdichtende Einsteckposition gebracht werden und ein Verriegelungsmittel an der Kavität mittels des Verriegelungsmittels arretiert wird. Auf diese Weise wird einerseits die Problematik der Reibwertschwankungen und der Reibwertunterschiede der Dichtringe eliminiert und andererseits die Problematik der fertigungsbedingten Toleranzen der an einer Schraubdichtung ver- wendeten Elemente erheblich reduziert. So wird zum beispielsweise bei Ver- wendung eines als Drehteil hergestellten Fittings aus herkömmlichem Maschinenstahl eine günstige Lösung bereitgestellt werden mit einem ausreichend geringen Toleranzfeld. Erfindungsgemäß wird daher ein Bremsleitungsfitting zum steckbaren Eingriff in eine, eine Ringnut aufweisende Einsteckkavität eines Anschlussblocks, vorzugsweise eines Bremszylinders bereitgestellt, wobei der Bremsleitungsfitting einen Anschlussabschnitt zum Anschluss einer Bremsleitung aufweist, welcher mit einem Einsteckabschnitt zum Einstecken in die Einsteckkavität verbunden ist, wobei der Einsteckabschnitt eine umlaufende Ringnut zur Aufnahme eines Dichtelements aufweist. Auf diese Weise wird eine innenliegende Radialdichtung erzeugt.

Erfindungsgemäß wird ferner eine Verbindungsanordnung umfassend einen, eine Einsteckkavität aufweisenden Anschlussblock, sowie einen in die Einsteckkavität einsteckbaren Bremsleitungsfitting vorgeschlagen, welcher ein Dichtelement in seiner umlaufenden Ringnut aufweist, wobei das Dichtelement im eingesteckten Zustand an einer Innenwandfläche in der Einsteckkavität (anliegt und die Einsteckkavität radial abdichtet.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass der Bremsleitungsfitting im eingesteckten Zustand von einem Verriegelungsmittel in seiner Einsteckposition gesichert bzw. arretiert wird. In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Einsteckabschnitt des Bremsleitungsfittings benachbart zum Anschlussabschnitt für die Bremsleitung einen ringförmigen Halteabschnitt auf. Der Halteabschnitt kann ferner so ausgebildet sein, dass er einen Anschlag oder eine Anschlagsfläche bereitstellt, die gegen einen korrespondierenden Anschlag in der Einsteckkavi- tat anliegt und für eine definierte Einsteckposition sorgt. Durch eine solche Ausgestaltung werden die relativen Bezugsmaße der Steckpartner sehr genau defi- nierbar und lässt sich die Position des Verriegelungselements ebenfalls genau festlegen. Bevorzugt ist es daher, wenn der Halteabschnitt neben dem Anschlag auch eine Auflage bzw. eine Arretierebene bereitstellt, auf der sich das Verriegelungselement abstützen kann. Weiter bevorzugt ist es, wenn sich an den Halteabschnitt ein ringförmiger Zwischenabschnitt, der ebenfalls zur Lagerung des Bremsleitungsfittings dient, dann ein Ringnutabschnitt mit der Ringnut für das Dichtelement und daran anschließend ein steckseitiger Kragen anschließt, die zusammen den Einsteckabschnitt bilden. Besonders bevorzugt ist es dabei, wenn der Halteabschnitt über den Umfang des Zwischenabschnitts und des Kragens seitlich hervorsteht und somit eine in Einsteckrichtung S des Bremsleitungsfittings (kurz: Steckrichtung S) abgestufte Außenkontur gebildet ist. Durch diese Ausgestaltung können, die jeweils weiter am steckseitigen Ende angeordneten Abschnitte ungehindert an den korrespondierenden Innenwandabschnitten in der Einsteckkavität vorbeige- führt werden. Ein jeweils für einen am Einsteckabschnitt vorgesehener korrespondierender Anschlag an einem Innenwandabschnitt in der Kavität, kann daher nur mit dem dafür korrespondierend ausgebildeten Abschnitt am Einsteckabschnitt zusammenwirken.

So können mit Vorteil einzelne oder alle der folgenden Merkmale verwirklicht sein: a) der Zwischenabschnitt des Einsteckabschnitts mit einem Wandabschnittzusammenwirken bzw. gegenüber diesem einen definierten Luftspalt bilden, und b) der Ringnutabschnitt des Einsteckabschnitts mit seinem Dichtelement an einem Wandabschnitt der Kavität zur radialen Abdichtung zusammenwirken und gegebenenfalls c) ein steckseitiger Kragen auf einer Auflagefläche in der Kavität aufliegen um den bestimmungsgemäßen Endanschlag für den Bremsleitungsfitting zu definieren. Somit kann vorgesehen sein, dass die Verbindungsanordnung in der Einsteckkavität einen Endanschlag zur Sicherstellung der korrekten Einstecktiefe des Bremsleitungsfitting in dem Anschlußblock aufweist und/oder d) der Halteabschnitt des Einsteckabschnitts kann mit einer Auflage in der Kavität zusammenwirken, um eine maximale Einstecktiefe zu definieren. Demnach kann eine Verbindungsanordnung auch so ausgebildet sein, dass in der Einsteckkavität ein Anschlag zur Auflage des Halteabschnitt des Bremsleitungsfitting vorgesehen ist. In einer weiter bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind im Bereich des Einsteckabschnittes wenigstens eine, vorzugsweise mehrere oder alle der umlaufenden Kanten der besagten seitlich hervorstehenden Abschnitte (z.B. der Halteabschnitt und der Kragen) in steckseitiger Richtung mit jeweils einer umlaufenden Fase, Schräge oder einem Radius ausgebildet. Gemäß dem oben beschriebenen weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung eine Verbindungsanordnung mit einem Sicherungsring als Verriegelungselement vorgeschlagen, zum Arretieren des Bremsleitungsfitting an einer in der Innenwand der Einsteckkavität umlaufenden Ringnut, die zur Aufnahme (wenigstens eines Ab- Schnittes) des Sicherungsrings vorgesehen ist. Besonders bevorzugt ist es, wenn ein flacher, im Wesentlichen runder, radial federnder Sicherungsring verwendet wird, der mit seiner Unterseite auf der Oberseite des Halteabschnittes aufliegt und in seiner ausgefederten Stellung in die umlaufende Ringnut in der Innenwand der Kavität eingreift. Bevorzugt ist es demnach eine Verbindungsanordnung bereit zu stellen, bei der sich die Ringnut in der Einsteckkavität bei vollständig in die Einsteckkavität eingestecktem Bremsleitungsfitting unmittelbar oberhalb des Halteabschnittes befindet, derart dass der in die Ringnut eingesetzte Sicherungsring direkt auf dem Halteabschnitt des Bremsleitungsfitting auflagert und den Bremsleitungsfitting so in seiner eingesteckten Dichtposition sichert und arretiert.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet bzw. werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der Erfindung anhand der Figuren näher darge- stellt.

Es zeigen:

Fig.1 eine perspektivische Explosionszeichnung eines Ausführungsbeispiels eines Bremsleitungsfitting, sowie

Fig.2 eine schematische Schnittansicht durch eine Verbindungsanordnung mit einem Bremsleitungsfitting gemäß Figur 1 und

Fig.3 eine Schnittansicht durch eine erfindungsgemäße Verbindungsanordnung im zusammengesteckten und verriegelten Zustand.

In der Figur 1 ist eine perspektivische Explosionszeichnung eines Ausführungs- beispiels eines Bremsleitungsfitting 1 und in den Figuren 2 und 3 eine schematische Schnittansicht durch eine Verbindungsanordnung mit einem Bremsleitungsfitting gezeigt. Gleiche Bezugszeichen in den Figuren weisen auf gleiche Merkmale hin. Es wird ein Bremsleitungsfitting 1 zum steckbaren Eingriff in eine, eine Ringnut 22 aufweisende Einsteckkavität 21 eines Anschlussblocks 20, vorzugsweise eines Bremszylinders 20 gezeigt. Der Bremsleitungsfitting 1 weist einen Anschlussabschnitt 2 zum Anschluss einer (nicht dargestellten) Bremsleitung auf. Der Bremsleitungsfitting hat innenliegend einen Kanal 9 zum Durchläse von Bremsflüssigkeit. Der Anschlussabschnitt 2 ist mit einem Einsteckabschnitt 3 zum Einstecken in die Einsteckkavität 21 des Bremszylinders 20 einstückig verbunden. Der Kanal 9 verläuft sowohl durch den Anschlussabschnitt 2 als auch durch den Einsteckabschnitt 3. Der Einsteckabschnitt 3 weist eine umlaufende Ringnut 4 zur Aufnahme eines Dichtelements 5 auf. Das Dich- telement 5 stellt ein radial abdichtendes Dichtelement dar.

Der Einsteckabschnitt 3 wird durch mehrere Abschnitte ausgebildet, die sich benachbart an den Anschlussabschnitt 2 in der folgenden Reihenfolge anschließen: ein ringförmiger Halteabschnitt 3a, ein ringförmiger Zwischenab- schnitt 3b, ein Ringnutabschnitt 3c mit der Ringnut 4 und ein steckseitiger Kragen 3d.

Es ist ferner zu erkennen, dass der Halteabschnitt 3a über den Umfang des Zwischenabschnitts 3b und des Kragens 3d seitlich hervorsteht.

Die umlaufenden Kanten 6a, 6c der Abschnitte 3a, 3c sind in steckseitiger Rich- tung (S) mit jeweils einer umlaufenden Fase 7a, 7c ausgebildet. Am Zwischenabschnitt 3b ist die Kante 6b mit einem Radius 7b ausgebildet.

In den Figuren 2 und 3 ist die Verbindungsanordnung 30, einmal in der unge- steckten (unverbundenen) und einmal in der gesteckten (verbundenen) Stellung gezeigt. Der Bremszylinder 20 weist eine Einsteckkavität 21 auf sowie einen in die Einsteckkavität 21 einsteckbaren Bremsleitungsfitting 1 . Der Bremsleitungs- fitting 1 ist mit dem Dichtelement 5 in der Ringnut 4 ausgestattet, wobei das Dichtelement 5 im eingesteckten Zustand an einer Innenwandfläche 23 in der Einsteckkavität 21 anliegt und die Einsteckkavität 21 radial abdichtet.

Die Einsteckkavität 21 bildet ein Endanschlag 25 zur Sicherstellung der korrek- ten Einstecktiefe des Bremsleitungsfitting 1 in dem Bremszylinder 20. Im Betriebszustand wird allerdings bedingt durch den Betriebsdruck der Bremsleitungsfitting 1 entgegen seiner Einsteckrichtung S gegen den Sicherungsring 8 gedrückt, so dass zwischen dem Endanschlag 25 und der Stirnseite des steck- seitigen Kragens 3d ein Spalt für die Prozessflüssigkeit (hier: Bremsflüssigkeit) gebildet wird, so dass die Dichtung von unten umspült wird. In diesem Bereich trifft der Kanal 9 des Bremsleitungsfitting 1 auf den Kanal 9 im Bremszylinder 20. ln der Einsteckkavität 21 ist ferner ein Absatz 24 angebracht. Zwischen diesem Absatz 24 und der Fase 7a am Halteabschnitt 3a befindet sich ein kleiner Spalt. In der Einsteckposition arretiert ein Sicherungsring 8 den Bremsleitungsfitting 1 .

Bei diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Verbindungsanordnung mit einem federnden Sicherungsring 8 als Verriegelungselement versehen, zum Arretieren des Bremsleitungsfitting 1 an einer in der Innenwand der Einsteckkavität umlaufenden Ringnut 22, die zur Aufnahme des äußeren Ringabschnittes 8a des Sicherungsrings 8 ausgebildet ist. Besonders bevorzugt ist es, wenn wie hier ein flacher, im Wesentlichen runder, radial federnder Sicherungsring 8 mit einer Unterbrechung 8c im Ringabschnitt verwendet wird, der mit seiner Unterseite 8b auf der Oberseite 10 des Halteabschnittes 3a aufliegt. Der Sicherungsring 8 greift daher in seiner (zumindest teilweise) ausgefederten Stellung in die umlaufende Ringnut 22 in der Innenwand der Kavität ein, die in ihrer Höhe der Dicke des Sicherungsrings 8 entspricht. Es ist weiter zu erkennen, dass sich die Ringnut 22 in der Einsteckkavität 21 bei vollständig in die Einsteckkavität 21 eingestecktem Bremsleitungsfitting 1 unmittelbar oberhalb des Halteabschnittes 3a befindet, derart dass der in die Ringnut 22 eingreifende Sicherungsring 8 direkt auf dem Halteabschnitt 3a des Bremsleitungsfitting 1 auflagert und den Bremsleitungsfitting 1 so in seiner eingesteck- ten Dichtposition sichert und arretiert.

Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht.

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