WULFERT ANDRE (DE)
THIEMANN DIETMAR (DE)
WULFERT ANDRE (DE)
DE20113717U1 | 2001-11-15 | |||
DE102008011333A1 | 2009-09-03 | |||
DE202008005829U1 | 2008-07-10 |
Ansprüche Beschlag (1) für Türen oder Fenster, mit zwei auf einander gegenüberliegenden Seiten eines Türblattes oder eines Fensterrahmens festlegbaren Rosetten {2, 3), welche mittels zweier ein Türblatt oder einen Fensterrahmen durchtretenden Schrauben (5) gegen ihre Aufiageflächen eines Türblattes oder eines Fensterrahmens festziehbar sind, wobei jede Rosette (2, 3) ein Rosettenunterteil (2a, 3a) und eine Deckrosette (2b, 3b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrauben (5) an einem Ende einen Gewindeabschnitt (5a) und an ihrem anderen Ende einen durch eine Ringnut (5c) hinterschnittenen Kopf (5b) aufweisen, dass die den Gewindeabschnitten (5a) zugewandt liegende Grundrosette (3a) zwei in einer Flucht mit den Schrauben (5) liegende Hülsen (6) trägt, in denen jeweils eine axial geschlitzt und somit radial aufspreizbare, axial entgegen der Wirkung einer Feder (8) verschiebbare und mindestens einen dem Gewindeabschnitt (5a) der Schrauben entsprechenden Innengewindegang (7d) aufweisende Rasthülse (7) gelagert ist und dass das den Kopfseiten der Schrauben (5) zugewandt liegende Rosettenunterteil (2a) mit einer Spannscheibe (9) ausgestattet ist, welche mit einander diametral gegenüberliegenden Spannkurven (9b) versehen ist, die an einem Ende mit einer Einführöffnung (9a) für den Kopf (5b) der Schrauben (5) ausgestattet sind und in ihrem übrigen Verlauf in die Ringnut (5c) der Schrauben (5) eingreifen und dass die Spannkurven (9b) mit von den Einführöffnungen (9a) ausgehend ansteigenden schiefen Ebenen (9c) versehen sind. Beschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Spannscheibe (9) verdrehsicher mit der Grundrosette (2a) und/oder der Deckrosette (2b) gekoppelt ist. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannscheibe (9) aus Metall, bevorzugt aus einem Federstahl, hergestellt ist. 4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen (6) als separate Bauteile ausgebildet und an der Grundrosette (3a) befestigt sind. 5. Beschlag nach einem der Ansprüche 1.-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen (6) einstückig mit der Grundrosette (3a) hergestellt sind. 6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasthülsen (7) aus Metall hergestellt sind. 7. Beschlag nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasthülsen (7) aus Kunststoff hergestellt sind. 8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasthülse (7) mit axial verlaufenden Schlitzen (7a) und dadurch gebildeten Rastkiauen (7b) versehen ist. 9. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (7a) jeweils in Querbohrungen (7c) einmünden. 10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannscheibe (9) durch eine radial vorstehende und in eine entsprechende Ausnehmung der Deckrosette (2a) eingreifende Mitnehmernase (9e) verdrehsicher mit der Deckrosette (2b) gekoppelt ist. 1. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannscheibe (9) mit einer Mitnehmer (9d) ausgestattet ist, in welche ein Werkzeug zum Verdrehen der Spannscheibe (9) einführbar ist. 12. Beschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkzeugaufnahme (9d) in einer Flucht mit der Mitnehmernase (9e) liegt. |
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für Türen oder Fenster, mit zwei auf einander gegenüberliegenden Seiten eines Türblattes oder eines Fenster- rahmens festlegbaren Rosetten, welche mittels zweier ein Türblatt oder einen
Fensterrahmen durchtretenden Schrauben gegen ihre Auflagefiächen eines Türblattes oder eines Fensterrahmens festziehbar sind, wobei jede Rosette ein Rosettenunterteil und eine Deckrosette aufweist. Beschläge der gattungsgemäßen Art sind in vielerlei Ausführungsformen bekannt.
Gemeinsam ist dabei allen Konstruktionen, dass mittels der beiden Schrauben die Rosettenunterteile fest an ein Türblatt oder einen Fensterrahmen angezogen werden und die Deckrosetten nach der erfolgten Montage der Rosettenunterteile auf diese aufgeklipst werden. Dabei werden die Rosettenunterteile vollkommen verdeckt, gleiches gilt für die Schrauben.
Die bislang übliche und erforderliche Montage ist recht aufwendig und unter Umständen sogar sehr schwer durchführbar, dann nämlich, wenn die Rosetten zur Aufnahme von Drückern dienen, bei denen die Deckrosetten nicht nachträglich auf die Drücker aufgeschoben werden können.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der gattungsgemäßen Art zu schaffen, der eine vereinfachte und unabhängig von einer bestimmten Drückerform problemlose Montage ermöglicht.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schrauben an einem Ende einen Gewindeabschnitt und an ihrem anderen Ende einen durch eine Ringnut hinterschnittenen Kopf aufweisen, dass die den Gewindeabschnitten zu- gewandt liegende Grundrosette zwei in einer Flucht mit den Schrauben liegende Hülsen trägt, in denen jeweils eine axial geschlitzte und somit radial aufspreizbare und axial entgegen der Wirkung einer Feder verschiebbare und mindestens einen dem Gewindeabschnitt der Schrauben entsprechenden Innengewindegang aufweisende Rasthülse gelagert ist und dass das den Kopfseiten der Schrauben ge- genüberliegende Rosettenunterteil mit einer Spannscheibe ausgestattet ist, welche mit einander diametral gegenüberliegenden Spannkurven versehen ist, die an einem Ende mit einer Einführöffnung für den Kopf der Schrauben ausgestattet sind und in ihrem übrigen Verlauf in die Ringnuten der Schrauben eingreifen und dass die Spannkurven mit von den Einführöffnungen ausgehend ansteigenden schiefen
Ebenen versehen sind.
Eine derartige Konstruktion macht eine vereinfachte Montage eines derartigen Beschlages möglich. Die Schrauben können durch Einstecken der Köpfe in die Spannkurven der Spannscheibe des entsprechenden Rosettenunterteiles einge- führt und an diesem Rosettenunterteil vormontiert werden und dann durch axiales Verschieben in die Rasthüisen des gegenüberliegenden Rosettenunterteiles eingesteckt werden, wobei sich eine schon nahezu spielfreie Verbindung der Rosetten ergibt. Durch Verdrehen der Spannscheibe kann vorhandenes Spiel völlig aufgehoben werden, da durch die schiefen Ebenen der Spannkurven die Köpfe der beiden Schrauben entgegen ihrer Einsteckrichtung in die Rasthülsen axial angezogen werden können, bis ein eventuell vorhandenes Restspiel ausgeglichen ist. Diese Montage ist ohne weiteres auch dann möglich, wenn die Deckrosetten schon auf die Rosetten unterteile aufgeklipst sind. Somit ergibt sich außer der vereinfachten Montage auch noch der Vorteil, dass ein derartiger Beschlag problemlos - und weitestgehend bereits vormontiert - montierbar ist, unabhängig von einer bestimmten Form von Drückern, die gegebenenfalls in den Rosetten gelagert sind.
Auch bei Rosetten mit Schlüssellochausnehmungen ist der oben angesprochene Montagevorteil gegeben.
Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen darge- stellt und wird im Folgenden näher beschrieben.
Es zeigen
Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Beschlages Fig. 2a - 2c Prinzipdarstellungen der wesentlichsten Verbindungsmittel des Beschlages gemäß Fig. 1
Fig. 3a- 3d verschiedene Darstellungen einer Schraube eines Beschlages nach den Fig. 1 und 2
Fig. 4a - 4d verschiedene Ansichten einer Rasthülse des Beschlages nach den
Fig. 1 und 2
Fig. 5a - 5d verschiedene Ansichten einer Hülse zur Aufnahme einer Rasthülse nach den Fig. 4a - 4d.
In Fig. 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Beschlag bezeichnet, der als wesentliche Bauteile zwei Rosetten 2 und 3 aufweist, die jeweils aus einer Grundrosette 2a bzw. 3a und einer Deckrosette 2b bzw. 3b bestehen. Die beiden Grundrosetten 2a und 3a sind über eine noch näher zu beschreibende Schraubverbindung 4 in einem Türblatt oder einem Fensterrahmen festlegbar und die jeweiligen Deckrosetten 2b bzw. 3b dienen lediglich dazu, die Grundrosetten 2a und 3a dekorativ zu überdecken.
Die Schraubverbindung 4 umfasst, was Figur 1 besonders deutlich zeigt, zwei Schrauben 5, zwei Hülsen 6, zwei Rasthülsen 7, zwei Federn 8 und eine Spannscheibe 9.
Wie sich aus den Fig. 3a - 3d ergibt, ist jede Schraube 5 an einem Ende mit einem Gewindeabschnitt 5a und am gegenüberliegenden Ende mit einem Kopf 5b versehen, weicher durch eine umlaufende Ringnut 5c hinterschnitten ist.
Die Hülsen 6 sind, was die Fig. 5a - 5d deutlich machen, mit einer Aufnahmebohrung 6a für eine Rasthülse 7 ausgestattet, wobei diese Aufnahmebohrung 6a jeweils in ihrem einer Schraube 5 gegenüberliegenden stirnseitigen Ende durch eine im Durchmesser kleiner ausgeführte Durchgangsbohrung 6b begrenzt wird. Der Durchmesser der Durchgangsbohrung 6b entspricht dem Durchmesser des Gewindeabschnittes 5a der Schrauben 5.
Die Rasthülsen 7 sind in den Hülsen 6 axial verschiebbar geführt und durch die schon angesprochenen Federn 8 belastet. Wie die Fig. 4a - 4d zeigen, ist jede Rasthülse 7 zur Seite der Schrauben 5 hin gesehen, axial geschlitzt, so dass je nach Anzahl der Schlitze 7a mehrere, radial aufsp reizbare Klauen 7b gebildet sind. Um Kerbwirkungen beim radialen
Aufspreizen der Klauen 7b zu vermeiden, münden die Schlitze 7a in Querbohrungen 7c.
Die Rasthülsen 7 werden derart in die Hülsen 6 eingebracht, dass die offenen Seiten der Schlitze 7a den Schrauben 5 gegenüberliegen. In diesem Bereich sind die Rasthülsen 7 auch mit einem Innengewinde 7d ausgestattet, welches dem Gewindedurchmesser der Gewindeabschnitte 5a der Schrauben 5 entspricht. Zumindest ist jede Rasthülse 7 im freien Endbereich der Klauen 7b mit einem entsprechenden Gewindegang ausgestattet. Die Hülsen 6 sind fest mit der Grundrosette 3a verbunden oder gar einstückig mit dieser Grundrosette 3a hergestellt.
Die Schrauben 5 werden jeweils mit ihrem Schraubenkopf 5b über eine entsprechend dimensionierte Einführöffnung 9a in ianglochartige Spannkurven 9b der Spannscheibe 9 eingeführt und durch Verdrehen der Spannscheibe 9 greifen die seitlichen Begrenzungen der Spannkurven 9b in die Ringnuten 5c der Schrauben 5 ein. Hierdurch ergibt sich zunächst eine axiale Fixierung zwischen den Schrauben 5 und der Spannscheibe 9. Wie insbesondere die Figuren 2b und 2c deutlich machen, sind die Spannkurven 9b mit von den Einführöffnungen 9a ausgehend, ansteigenden schiefen Ebenen 9c ausgestattet. Auf diesen schiefen Ebenen 9c liegen jeweils die Köpfe 5b der Schrauben 5 auf. Die Verbindung zwischen den Schrauben 5 und den Rasthülsen 7 erfolgt durch einfaches Zusammenstecken der vorgenannten Bauteile, was durch die Möglichkeit der Aufspreizung der Klauen 7b der Rasthülsen 7 ohne weiteres möglich ist. Wird nach dem Zusammenstecken die Spannscheibe 9 gedreht, werden die Schrauben 5 über die schiefen Ebenen 9c im Bereich der Spannkurven 9b entge- gen der Einschubrichtung der Schrauben 5 in die Rasthülsen 7 gezogen, so dass eventuell vorhandenes Spiel aus dem gesamten Verbindungssystem herausge- nommen und die beiden Grundrosetten fest auf ihre Auflageflächen aufgezogen werden können.
Das Drehen der Spannscheibe 9 wird erleichtert durch einen angeformten Mit- nehmer 9d, der über ein nicht dargestelltes Spezialwerkzeug erfasst werden kann. Hierfür ist lediglich im zylindrischen Randbereich der Deckrosette 2b eine kleine seitliche Aussparung zur Einführung des besagten SpezialWerkzeuges erforderlich. Die Spannscheibe 9 kann mit einer radial vorstehenden und in die vorstehend beschriebene Aussparung eingreifende Mitnehmernase 9e (siehe Figur 1) ausgestattet sein, was vorteilhaft ist, wenn die Rosetten eine schlüssellochartige Ausnehmung haben. Auf diese Art wird vermieden, dass sich die schlüssellochartigen Ausnehmungen zwischen der Deckrosette 2b und der Spannscheibe 9 relativ zu- einander verschieben.
Die Spannscheibe 9 ist vorzugsweise aus Metall, gegebenenfalls aus einem Federblech, hergestellt. Dies ermöglicht die Übertragung verhältnismäßig hoher Kräfte auf die Schraubverbindung 4 und somit auch ein sicheres und festes An- ziehen der Grundrosetten 2a und 3a an einer Tür oder einem Fensterrahmen.
Im Übrigen sind die Grundrosetten 2a bzw. 3a aus Kunststoff gefertigt, wobei die Grundrosette 3a mit einer aus Metall gefertigten, stabilisierenden Einlage 3b versehen sein kann.
Die Hülsen 6 können, wie schon erwähnt, an der Grundrosette 3a, vorzugsweise im Bereich der stabilisierenden Einlage 3b befestigt sein durch Vernieten, Verschweißen oder dergleichen. Es ist aber auch denkbar, die Hülsen 6 einstückig mit der Grundrosette 3a im Übrigen herzustellen.
Die Rasthülsen 7 und die Federn 8 sind wieder vorzugsweise aus Metall hergestellt, wobei aber auch Rasthülsen 7 aus einem geeigneten Kunststoff verwendet werden können. Bezugszeichenliste
1 Beschlag
2 Rosette
2a Grundrosette
2b Deckrosette
3 Rosette
3a Grund rosette
3b Deckrosette
4 Schraubverbindung
5 Schraube
5a Gewindeabschnitt
5b Schraubenkopf
5c Ringnut
6 Hülse
6a Aufnahmebohrung
6b Durchgangsbohrung
7 Rasthülse
7a Schlitz
7b Klaue
7c Querbohrung
7d Innengewinde
8 Feder
9 Spannscheibe 9a Einführöffnung 9b Spannkurve
9c schiefe Ebene 9d Mitnehmer
9e Mitnehmernase