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Patent Searching and Data


Title:
FITTING FOR FIXING A UNIT PIECE OF FURNITURE TO A BASE PIECE OF FURNITURE, AND FURNITURE PROVIDED WITH SAID FITTING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/065590
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a fitting (10) for fixing a unit piece of furniture (11) to a base piece of furniture (12), especially a desk, and furniture provided with one such fitting. The inventive fitting (10) has a holding arm (23) that can be fixed to the base and on which a fixing section (20) is arranged for fixing the unit piece of furniture (11), and a clamping lever (26) that can be pivoted on a pivoting bearing (27) about a pivoting axis (28) which is fixed in relation to the holding arm (23). Said clamping lever can be used to bring a clamping part (25) from a release position, in which the fitting (10) is moved away from the base furniture (12), into a clamping position, in which the clamping part (25) is clamped to a holding section (14) of the base (12). The clamping lever (26) comprises a handling section (42) that can be gripped by an operator, and a clamping section (41) which acts on the clamping part (25).

Inventors:
MOLL MARTIN (DE)
LOOSER HANS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/011467
Publication Date:
June 14, 2007
Filing Date:
November 30, 2006
Export Citation:
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Assignee:
MOLL FUNKTIONSMOEBEL GMBH (DE)
MOLL MARTIN (DE)
LOOSER HANS (DE)
International Classes:
A47B96/06; A47B17/03; F16B12/20
Foreign References:
FR2121181A51972-08-18
US3356395A1967-12-05
DE3513906A11986-10-30
DE102004039602A12006-02-23
Attorney, Agent or Firm:
REIMOLD, Otto et al. (Plochinger Strasse 109, Esslingen, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Beschlag zum Anklemmen eines Anbau-Möbelteils (11) an ein Basismöbel (12) , insbesondere an einen Schreibtisch, mit einem an das Basismöbel (12) anklemmbaren Haltearm (23) , an dem ein Befestigungsabschnitt (20) zum Anklemmen des Anbau- 5 Möbelteils (11) angeordnet ist, und mit einem an einem

Schwenklager (27) um eine bezüglich des Haltearms (23) ortsfeste Schwenkachse (28) schwenkbaren Klemmhebel (26), mit dem ein Klemmstück (25) von einer Freigabestellung, bei welcher der Beschlag (10) von dem Basismöbel (12) entfernbar ist, in lo eine Klemmstellung bringbar ist, in der das Klemmstück (25) an einen Basismöbel-Halteabschnitt (14) des Basismöbels (12) angeklemmt ist, wobei der Klemmhebel (26) einen von einem Bediener ergreifbaren Handhabungsabschnitt (42) und einen auf das Klemmstück (25) wirkenden Klemmabschnitt (41) aufweist.

i5 2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmabschnitt (41) mindestens eine bezüglich des Schwenklagers (27) exzentrische Exzenterkurve (43, 44) aufweist .

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass 20 der Klemmabschnitt (41) , insbesondere die mindestens eine Exzenterkurve (43, 44), einen Totpunkt (46, 47) in einem übergangsbereich von der Freigabestellung in die Klemmstellung aufweist, so dass der Klemmhebel (26) in der Freigabestellung gehalten wird.

4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmabschnitt (41) des Klemmhebels

(26) einerseits auf das Klemmstück (25) wirkt und sich andererseits an einem von dem Schwenklager (27) gesonderten An-

5 schlag (45) des Beschlags (10) und/oder an dem Schwenklager

(27) abstützt.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (45) an dem Haltearm (23) angeordnet ist oder durch den Haltearm (23), insbesondere ein Gehäuse (32) des lo Haltearms (23), gebildet ist.

6. Beschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (45) durch eine Wandung (37) des Beschlags (10) gebildet ist, die ein Widerlager zum Klemmen des Basismöbel-Halteabschnitts (14) in Zusammenwirkung mit dem Klemm- iF stück (25) bildet, so dass der Basismöbel-Halteabschnitt (14) in der Klemmstellung zwischen diese Wandung (37) und das Klemmstück (25) geklemmt ist.

7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Klemmstück (25) und/oder der Wan-

20 düng (37) eine insbesondere elastische und/oder rutschhemmende Beschichtung (40) , insbesondere zum Schutz des Basismöbels (12), angeordnet ist.

8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück (25) eine U-förmige Ges-

25 talt mit einem ersten Schenkel (33) , auf den der Klemmabschnitt (41) des Klemmhebels (26) wirkt, und mit einem zweiten Schenkel (34) aufweist, der den Basismöbel-Halteabschnitt (14) klemmt.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Gehäuse (32) aufweist, das insbesondere zumindest teilweise den Haltearm (23) bildet.

10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da-

5 durch gekennzeichnet, dass der Handhabungsabschnitt (42) in der Klemmstelltmg nicht vor eine Außenkontur des Gehäuses (32) vorsteht.

11. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhebel (26) zumindest in lo Richtung der Klemmstellung werkzeuglos betätigbar ist.

12. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhebel (26) nur mit einem Werkzeug (52) zumindest in einem anfänglichen Betätigungsabschnitt aus der Klemmstellung in Richtung der Freigabestel- i5 lung betätigbar ist.

13. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (32) eine Aufnahme (50) für den Klemmhebel (26) aufweist, in welcher der Handhabungsabschnitt (42) in der Klemmstellung so aufgenommen ist,

20 dass er nicht manuell ergriffen werden kann.

14. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (32) eine Ausnehmung (53) für das Werkzeug (52) zum Betätigen des Klemmhebels (26) aufweist, so dass der Handhabungsabschnitt (42) mit dem Werk- 5 zeug (52) aus dem Gehäuse (32) zum manuellen Ergreifen heraus bewegbar ist.

15. Beschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausnehmung (53) ein Widerlager (54) zum Abstützen des

Werkzeugs (52) beim Betätigen des Klemmhebels (26) zugeordnet ist und/oder die Ausnehmung (53) das Widerlager (54) enthält.

16. Beschlag nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (53) und/oder das Widerlager (54) an

5 mindestens einer Rippe (51, 56, 57), insbesondere einer Verstärkungsrippe, des Gehäuses (32) angeordnet sind.

17. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Federanordnung (69) und/oder einen mit dem Klemmhebel (26) gekoppelten Mitnehmer lo (61) zum Verlagern des Klemmteils in die Freigabestellung aufweist .

18. Beschlag nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Federanordnung (69) oder der Mitnehmer (61) an dem Klemmhebel (26) angeordnet sind.

i5 19. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Basismöbel -Halteabschnitt (14) im wesentlichen vertikal verläuft.

20. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das insbesondere plattenartige An-

20 bau-Möbelteil (11) in einem an das Basismöbel (12) angeklemmten Zustand eine wesentlichen horizontale Ablagefläche (18) bereitstellt .

21. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er im an das Basismöbel (12) mon-

25 tierten Zustand eine Durchgriffsöffnung (66) zwischen dem Haltearm (23) und dem Anbau-Möbelteil (11) und/oder dem Basismöbel (12) aufweist.

22. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbau-Möbelteil (11) im an das Basismöbel (12) angeklemmten Zustand einen Abstand (19) zu dem Basismöbel (12) , insbesondere zu einer Ablagefläche oder s Platte (17) des Basismöbels aufweist.

23. Beschlag nach Anspruch 22 dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (19) mindestens eine Breite einer Handschmalseite beträgt .

24. Möbel, insbesondere Schreibtisch, mit einem Beschlag o (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:

Beschlag zum Anklemmen eines Anbau-Möbelteils an ein Basismöbel und damit ausgestattetes Möbel

Die Erfindung betrifft einen Beschlag zum Anklemmen eines Anbau-Möbelteils an ein Basismöbel, insbesondere an einen Schreibtisch, sowie ein damit ausgestattetes Möbel.

Zum Befestigen von Mδbelteilen, beispielsweise Erweiterungs- platten, Halterungen für Monitore und dergleichen, an Basis- Möbel, z.B. Tische, sind z.B. schraubzwingenartige Beschläge bekannt. Bei dem Anklemmen an das Basismöbel können allerdings Beschädigungen auftreten, weil eine Drehbewegung zum Anschrauben der Zwinge auf ein Auflagestück übertragen wird, das an dem Basismöbel anliegt. Ferner ist eine Schraubbewegung unkomfortabel und ermöglicht in vielen Fällen nicht, eine ausreichende Klemmkraft bereitzustellen. Eine Klemmschraube oder ein sonstiges Handhabungselement steht vor den Schraubzwingen-Beschlag vor, so dass es zu Verletzungen kom- men kann.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, einen Beschlag zum Befestigen eines Anbau-Möbelteils an ein Basismöbel bereitzustellen, der komfortabel handhabbar und sicher ist.

Zur Lösung der Aufgabe weist der Beschlag einen an das Basis- mδbel anklemmbaren Haltearm, an dem ein Befestigungsabschnitt

zum Anklemmen des Anbau-Möbelteils angeordnet ist, und einen an einem Schwenklager um eine bezüglich des Haltearms ortsfeste Schwenkachse schwenkbaren Klemmhebel auf, mit dem ein Klemmstück von einer Freigabestellung, bei welcher der Be- 5 schlag von dem Basismöbel entfernbar ist, in eine Klemmstellung bringbar ist, in der das Klemmstück an einen Basismöbel- Halteabschnitt des Basismöbels angeklemmt ist, wobei der Klemmhebel einen von einem Bediener ergreifbaren Handhabungsabschnitt und einen auf das Klemmstück wirkenden Klemmab- lo schnitt aufweist .

Der Beschlag ist mit dem Klemmhebel leicht bedienbar. Durch eine einfache Schwenkbewegung des Klemmhebels ist dieser von der Freigabestellung in die Klemmstellung bringbar, so dass der Beschlag zuverlässig an dem Basismöbel klemmt. Zum Ent- i5 fernen wird der Klemmhebel in die entgegengesetzte Richtung verlagert, so dass das Klemmstück das Basismöbel freigibt und der Beschlag bzw. das Anbau-Möbelteil entfernt werden können. Der Handhabungsabschnitt und der Klemmabschnitt des Klemmhebels sind beispielsweise an aneinander entgegengesetzten End-

20 bereichen des Klemmhebels angeordnet, zwischen denen die

Schwenkachse verläuft bzw. das Schwenklager angeordnet ist.

Der Basismδbel-Halteabschnitt wird beispielsweise durch eine Tischplatte, einen Korpus oder dergleichen des Möbels bereitgestellt. Das Möbel ist zweckmäßigerweise ein Schreibtisch, 5 insbesondere für Kinder oder Jugendliche. Aber auch an sonstigen Möbeln, insbesondere Büromöbeln, erweist sich der Beschlag als vorteilhaft.

Das Anbaumöbelteil und der Haltearm können zwei getrennte Bauteile sein, so dass wahlweise beispielsweise ein Platten- o element, eine Halterung für einen Monitor oder dergleichen an

dem Beschlag befestigt werden können. Ferner ist es denkbar, dass das Anbaumöbelteil und der Haltearm einstückig sind.

Der Klemmhebel ist in seinem vorderen Bereich, das heißt im Bereich des Klemmabschnitts, zweckmäßigerweise zumindest teilweise elastisch.

Es ist besonders bevorzugt, wenn zwar das Anklemmen des Beschlages an dem Möbel werkzeuglos möglich ist, nicht aber das Entfernen. Zumindest für einen anfänglichen Betätigungsabschnitt oder Bewegungsweg aus der Klemmstellung in Richtung der Freigabestellung ist es vorteilhaft, wenn ein Werkzeug benötigt wird. Dadurch wird verhindert, dass der Beschlag unbeabsichtigt von dem Basismδbel entfernt wird. Wenn beispielsweise auf dem Anbau-Möbelteil Gegenstände abgelegt sind, könnten diese beschädigt werden oder zu Verletzungen führen, wenn der Beschlag unbeabsichtigt gelöst wird.

Beispielsweise hat das Gehäuse des Beschlages eine Aufnahme für den Klemmhebel, in der zweckmäßigerweise zumindest der Handhabungsabschnitt in der Klemmstellung so aufgenommen ist, dass er nicht manuell ergriffen werden kann. Vorteilhafter- weise ist an dem Gehäuse, beispielsweise im Bereich der Aufnahme, eine Ausnehmung vorhanden, in die ein Werkzeug eingeführt werden kann, um den Klemmhebel in Richtung der Freigabestellung zu betätigen. Der Klemmhebel kann aus dem Gehäuse, insbesondere aus der Ausnehmung des Gehäuses, beispielsweise herausgehebelt werden.

An dem Gehäuse ist zweckmäßigerweise ein Widerlager oder eine Auflage zum Abstützen des Werkzeugs vorhanden, auf der das Werkzeug abgestützt werden kann, um den Klemmhebel in Richtung der Freigabestellung zu lösen. Die Aufnahme ist bei- spielsweise in der Ausnehmung oder neben der Ausnehmung ange-

ordnet. Vorteilhafterweise sind die Ausnehmung oder das Widerlager an einer Verstärkungsrippe des Gehäuses angeordnet.

Das Lösen des Beschlages von dem Basismöbel wird dadurch vereinfacht, dass der Beschlag eine Federanordnung und/oder ei- 5 nen Mitnehmer aufweist, die das Klemmteil in Richtung der

Freigabestelle verlagern. Beispielsweise ist zwischen dem Gehäuse des Beschlages und dem Klemmteil eine Federanordnung angeordnet, die beim Anklemmen des Beschlages an das Basismöbelteil vorgespannt wird. Besonders zweckmäßig ist es, wenn lo die Federanordnung unmittelbar an dem Klemmhebel angeordnet ist. Es ist auch denkbar, dass an dem Klemmhebel unmittelbar ein Mitnehmer angeordnet ist oder ein mit dem Klemmhebel bewegungsgekoppelter Mitnehmer vorhanden ist . Besonders bevorzugt ist eine Bauart, bei der der Mitnehmer an sich federnd i5 ist und zugleich an dem Klemmhebel angeordnet ist .

Der Basismöbel-Halteabschnitt verläuft zweckmäßigerv/eise im Wesentlichen vertikal. Dabei sei betont, dass auch ein sonstiger Verlauf des Halteabschnitts möglich ist, z.B. ein horizontaler oder schräger Verlauf, wobei durch die geometrische

2o Ausgestaltung des jeweiligen Haltearmes die gewünschte Lage des Anbau-Möbelteils und/oder des Befestigungsabschnitts für das Anbau-Möbelteil realisiert werden kann. Der Basismöbel- Halteabschnitt ist vorteilhafterweise durch eine Tisch- oder Ablageplatte oder durch einen Korpus des Basismöbels gebil-

25 det, beispielsweise durch eine Seitenwand oder eine hintere Wand.

Das Anbau-Möbelteil ist zweckmäßigerweise plattenartig. Das Anbau-Möbelteil stellt zweckmäßigerweise im an das Basismöbel angeklemmten Zustand eine im Wesentlichen horizontale Ablage- 0 fläche bereit.

Zwischen dem Haltearm und dem Anbau-Möbelteil und/oder dem Basismδbel ist im montierten Zustand zweckmäßigerweise eine Durchgriffsoffnung vorhanden. Insbesondere ein Schwenken des Klemmhebels in Richtung des Haltearms oder des Gehäuses des Beschlages, insbesondere in die Klemmstellung, wird dadurch vereinfacht, weil der Haltearm von einem Bediener umgriffen werden kann.

Vorteilhafterweise ist zwischen dem Anbau-Möbelteil und dem Basismöbel im an das Basismδbel angeklemmten Zustand ein Ab- stand vorhanden, beispielsweise zwischen einer Ablagefläche des Basismöbels und einer Ablagefläche des Anbau-Möbelteils. Somit ist beispielsweise eine Beweglichkeit des Anbau-Möbelteils und/oder des Basismöbels, beispielsweise einer Tischplatte des Basismöbels, vorhanden. Aus Sicherheitsgründen ist es vorteilhaft, wenn der Abstand mindestens eine Breite einer Handschmalseite, d.h. mindestens etwa 20 bis 25 Millimeter, beträgt, so dass eine Hand eines Bedieners nicht eingeklemmt, werden kann.

Der Klemmhebel hat an seinem Klemmabschnitt zweckmäßigerweise mindestens eine bezüglich des Schwenklagers bzw. der Schwenkachse exzentrische Exzenterkurve. Es ist dabei möglich, dass er eine einzige Exzenterkurve hat, die beispielsweise auf das Klemmstück wirkt. Besonders bevorzugt ist es, wenn zwei oder mehrere Exzenterkurven vorhanden sind, die einerseits auf das Klemmstück sowie andererseits auf eine oder mehrere bezüglich des Haltearms feste Anschläge wirken.

Der Klemmabschnitt, insbesondere die mindestens eine Exzenterkurve, hat vorteilhafterweise einen Totpunkt in einem ü- bergangsbereich von der Freigabestellung in die Klemmstel- lung. Der Beschlag nimmt die Klemmstellung vorteilhaft bereits im Totpunkt ein, so dass der Beschlag vom Totpunkt bis

zu einer Endlage oder Ruhelage des Klemmhebels in der Klemmstellung und zuverlässig an das Basismöbel angeklemmt ist. Der Klemmhebel schnappt sozusagen in die Klemmstellung bzw. in seine Endlage im Bereich der Klemmstellung über den Tot- punkt hinaus. Wenn mehrere Exzenterkurven vorhanden sind, kann nur eine Exzenterkurve einen solchen Totpunkt haben oder mehrere, insbesondere jede, der Exzenterkurven.

Am Totpunkt haben die Exzenterkurven vorteilhaft einen maximalen Abstand zur Schwenkachse, wohingegen daneben, das heißt in der Klemmstellung bzw. in der End- oder Ruhelage im Bereich der Klemmstellung eine Freiraum vorhanden ist, so dass keine Kraft auf den Klemmhebel in Richtung der Freigabestellung wirkt und der Klemmhebel in der Klemmstellung verbleibt.

Der Klemmabschnitt des Klemmhebels wirkt zweckmäßigerweise einerseits auf das Klemmstück und stützt sich andererseits beispielsweise an dem Schwenklager ab. Besonders bevorzugt ist es aber, wenn der Klemmhebel das Schwenklager weniger belastet. Dazu sind folgende Maßnahmen zweckmäßig:

Beispielsweise stützt sich der Klemmabschnitt unmittelbar an dem Basismöbel bzw. an dem Halteabschnitt des Basismöbels ab.

Besonders bevorzugt ist es jedoch, wenn an dem Beschlag ein Anschlag abseits und gesondert von dem Schwenklager vorhanden ist, an der sich der Klemmabschnitt abstützt, wenn er auf das Klemmstück wirkt. Der Anschlag ist beispielsweise an dem HaI- tearm angeordnet oder wird durch den Haltearm gebildet. Beispielsweise kann eine Gehäuse des Haltearms den Anschlag bereitstellen.

Es ist vorteilhaft, wenn der Anschlag durch eine Wandung des Beschlags gebildet wird, die einerseits ein Widerlager zum

Klemmen des Basismöbel-Halteabschnitts bildet, so dass in der Klemmstellung der Halteabschnitt zwischen diese Wandung und das Klemmteil geklemmt ist, und andererseits den Anschlag für den Klemmabschnitt. Diese Wandung wird vorteilhafterweise durch ein Gehäuse des Haltearms gebildet, insbesondere durch eine Stirnwandung. Auf die Wandung wirkt auf einer Seite der Klemmhebel bzw. der Klemmabschnitt des Klemmhebels und auf der anderen Seite liegt das Basismöbel an.

An einer Klemmpartie des Beschlags, z.B. an der obengenannten Wandung und/oder an dem Klemmteil, sind zweckmäßigerweise Schutzbeschichtungen zum Schutz des Basismöbels angeordnet. Die Schutzbeschichtung kann eine Gleit- oder Haftbeschichtung sein. Besonders zweckmäßig ist es, wenn die Schutzbeschichtung elastisch ist, beispielsweise einen elastischen Kunst- Stoff aufweist oder eine Gummierung enthält.

Das Klemmstück hat vorteilhafterweise eine U-förmige Gestalt, wobei der Klemmabschnitt des Klemmhebels auf einen ersten Schenkel wirkt und ein zweiter Schenkel das Basismöbel klemmt. Der erste Schenkel ist beispielsweise innerhalb des - Gehäuses, der zweite Schenkel außerhalb des Gehäuses angeordnet .

Der Beschlag enthält vorteilhafterweise eine Führung zum Führen des Klemmteils, beispielsweise im Bereich eines Bodenabschnitts zwischen den beiden Schenkeln des Klemmteils. Die Führung verhindert ein Kippen oder Verkanten des Klemmteils, so dass ein Anbringen an dem Basismöbel leichter von der Hand geht . Die Führung wird zweckmäßigerweise durch ein Gehäuse des Beschlages gebildet .

Das Gehäuse wird vorteilhafterweise zumindest teilweise durch den Haltearm gebildet. Man könnte auch umgekehrt formulieren, dass das Gehäuse den Haltearm zumindest teilweise bildet.

Der Handhabungsabschnitt steht in der Klemmstellung zweckmä- ßigerweise nicht für eine Außenkontur des Gehäuses vor. Dies verringert die Verletzungsgefahr. Ferner wird der Beschlag nicht unbeabsichtigt von dem Basismöbel gelöst.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. Ia, Ib, Ic einen erfindungsgemäßen Beschlag zum Anklemmen eines Anbau-Möbelteils an einem Basismöbel in perspektivischer Ansicht in Klemmstellung, teilweiser Lösestellung sowie in geöffneter Stellung bzw. Freigabestellung,

Fig. 2a, 2b, 2c Querschnittsansichten des Beschlages sowie des Anbau-Möbelteils und des Basismöbels, etwa entsprechend einer Schnittlinie A-A in den Figuren Ia, Ib, lc,

Figur 3 eine perspektivische Schrägansicht des in Klemm- Stellung befindlichen Beschlages gemäß Figuren Ia,

2a schräg von hinten, ohne das Anbau-Möbelteil sowie das Basismδbel,

Figur 4 eine perspektivische Ansicht etwa entsprechend Figur 3, jedoch von vorn, so dass eine Klemmpartie sichtbar ist,

Figur 5 eine Ausschnittsvergrößerung von Figur 2b, etwa entsprechend einem Bereich B in Figur 2b, und

Figur 6 eine Seitenansicht mit einem teilweise dargestellten Basismöbel sowie mit dem Anbau-Möbelteil, das mit erfindungsgemäßen Beschlag an das Basismöbel angeklemmt ist.

Mit einem Beschlag 10 ist ein Anbau-Möbelteil 11 an einem Basismöbel 12 anklemmbar. Das Basismöbel 12 ist beispielsweise ein Schreibtisch, insbesondere ein Jugend-Schreibtisch oder Kinderschreibtisch, ein Büromöbel oder dergleichen. Das Anbau-Möbelteil 11 enthält beispielsweise eine Platte 13 oder wird von der Platte 13 gebildet. Das Anbau-Möbelteil 11 ist an einen Basismöbel -Halteabschnitt 14 anklemmbar. Der Basismöbel -Halteabschnitt 14 wird beispielsweise durch eine Seitenwand 15 eines Korpuses 16 des Basismöbels 12 gebildet, das ansonsten nicht dargestellt ist.

Die Platte 13 stellt eine seitliche Verlängerung einer Tischplatte 17 mit einer im Wesentlichen horizontalen Ablagefläche 18 bereit. Zwischen der Tischplatte 17 und dem Anbau- Möbelteil 11 ist ein Abstand 19 vorhanden, der zweckmäßigerweise mindestens eine Breite einer Handschmalseite beträgt .

Die Seitenwand 15 verläuft im Wesentlichen vertikal. Von der Seitenwand 15 steht ein Haltearm 23 seitlich weg. Der Haltearm 23 hat beispielsweise eine im wesentlichen bogenförmige Gestalt.

An einem freien Ende, vorliegend an der Oberseite des Halte- arms 23 befindet sich ein vorteilhafterweise flächiger Befestigungsabschnitt 20, auf dem die Platte 13 aufliegt. Der Haltearm 23 ist mit einer Klemmpartie 24 an das Basismöbel 12, insbesondere die Seitenwand 15 angeklemmt. Die Klemmpartie 24 ist an einer Oberseite der Seitenwand 15, die eine plattenar- tige Gestalt hat, aufgesteckt. Die Klemmpartie 24 wird in der

Art eines U-Stückes, vorliegend von oben her, an die Seitenwand 15 angeklemmt. Es versteht sich, dass die Klemmpartie auch seitlich oder von unten an einen Befestigungsabschnitt anklemmbar ist . Die Klemmpartie 24 bildet vorteilhaft eine U- förmige Aufnahme für den Basismöbel-Halteabschnitt 14.

Die Klemmpartie 24 und der Befestigungsabschnitt 20 sind ein aneinander entgegengesetzten Enden des Haltearms 23 angeordnet .

Das Anbau-Möbelteil 11 ist an dem Befestigungsabschnitt 20 des Beschlages 10 beispielsweise mittels Bolzen 21 befestigt. Die Bolzen 21 sind durch Bohrungen 22 an dem Befestigungsabschnitt 20 hindurch gesteckt und von unten in das Anbau- Möbelteil 11 eingeschraubt. Es versteht sich, dass alternative Befestigungsmethoden, beispielsweise Anklinken oder - klipsen mittels Halteklinken, Ankleben oder dergleichen, möglich sind.

Ein Klemmstück 25 des Beschlags 10, z.B. aus Metall, Kunststoff oder dergleichen, ist von einer in den Figuren Ic, 2c gezeigten Freigabestellung, bei welcher der Beschlag 10 von Basismöbel 12 entfernbar ist, in eine Klemmstellung bringbar, bei der das Klemmstück 25 an den Halteabschnitt 14 des Basismöbels 12 angeklemmt ist. Die Klemmstellung ist in den Figuren Ia, 2a dargestellt, wobei der Beschlag 10 auch in den Figuren Ib, 2b dargestellten teilweise gelösten Stellung der Klemmpartie 24 noch an das Basismöbel 12 angeklemmt ist.

Das Klemmstück 25 ist mit einem Klemmhebel 26 von der Freigabestellung in die Klemmstellung bringbar. Vorliegend ist zudem eine zweckmäßige Variante realisiert, bei der die umgekehrte Bewegung möglich ist, das heißt, dass der Klemmhebel 26 das Klemmstück 25 nicht nur freigibt, sondern auch von der

Klemmstellung in die Freigabestellung verlagert. Der Klemmhebel 26 ist z.B. aus Kunststoff und/oder Metall oder dergleichen.

Der Klemmhebel 26 ist an einem Schwenklager 27 um eine bezüg- lieh des Haltearms 23 ortsfeste Schwenkachse 28 schwenkbar. An dem Klemmhebel 26 seitlich angeordnete Drehzapfen 29 sind beispielsweise an Lageraufnahmen bzw. Bohrungen 30 des Beschlags 10 schwenkbar gelagert. Die Lageraufnahmen sind an Seitenwandungen 31 eines Gehäuses 32 des Beschlags 10 ange- ordnet .

Das Gehäuse 32 bildet zweckmäßigerweise den Haltearm 23. Das Gehäuse 32 ist beispielsweise aus Metall, aus Kunststoff, insbesondere aus faserverstärktem Kunststoff, oder dergleichen.

Das Klemmstück 25 hat vorliegend eine U-förmige Gestalt. Ein erster Schenkel 33 des Klemmstücks 25 ist außerhalb des Gehäuses 32, ein zweiter Schenkel 34 innerhalb des Gehäuses 32 angeordnet. Eine Basis- oder Bodenseite 35 des Klemmstücks 25, das die Schenkel 33, 34 verbindet, durchdringt eine öff- nung 36 des Gehäuses 32. Beispielsweise steht das Klemmstück 25 sozusagen auf dem Kopf. Die Schenkel 33, 34 und die Bodenseite 35 sind zweckmäßigerweise plattenartig, wobei auch andere, z.B. stabförmige Ausgestaltungen denkbar sind.

Die öffnung 36 ist im Bereich einer vorderen Wandung bzw. Stirnwandung 37 des Gehäuses 32 angeordnet, die der Klemmpartie 24 zugeordnet ist. Die öffnung 36 ist als eine Art Schlitz ausgestaltet, der oberhalb der Stirnwand 37 verläuft.

Das Klemmstück 25 ist vorteilhaft an dem Gehäuse 32 geführt. Beispielsweise bildet die öffnung 36 einen Bestandteil einer

Führung 67. Ferner führt eine obere Wandung 38 des Gehäuses 32 das Klemmstück 25. Die Bodenseite 35 des Klemmstücks 25 gleitet an der Innenseite der oberen Wandung 38 beim Verstellen zwischen der Freigabestellung und der Klemmstellung ent- lang .

Ferner verhindert die Führung 67 ein Kippen oder Verkanten des Klemmstücks 25. Die Führung 67 enthält Führungsvorsprünge 70 an den Seitenwandungen 31, die mit Abstand und parallel zu der oberen Wandung 38 verlaufen. Die Bodenseite 35 des Klemm- Stücks 25 ist zwischen den Führungsvorsprüngen 70 und der o- beren Wandung 38 geführt, so dass das Klemmstück 25 nicht kippt und der Schenkel 33 und die Stirnwandung 37 stets im wesentlichen parallel sind.

Zwischen einer Vorderkante 71 der oberen Wandung 38 und einer Rückseite 72 der Stirnwandung 37 ist ein Abstand 73 vorhanden, so dass der innere Schenkel 34 des Klemmstücks 25 (in der Zeichnung von oben her) parallel zur Stirnwandung 37 in den Schlitz bzw. die öffnung 36 eingesteckt werden kann. Der Schenkel 34 ist so schmal, dass er zwischen die Führungsvor- sprünge 70 passt. Sodann wird das Klemmstück 25 zum Gehäuse 32 hin, z.B. in Richtung eines Anschlags 39, verschoben, wobei die gegenüber dem Schenkel 34 breitere Bodenseite 35 des Klemmstücks 25 zwischen die Führungsvorsprünge 70 und die o- bere Wandung 38 eingeführt wird. Danach wird der Klemmhebel 26 montiert. Im Bereich der Lageraufnahmen sind beispielsweise Verstärkungen 74 an den Seitenwandungen 31 angeordnet.

Ein Anschlag 39 begrenzt einen Verstellweg des Klemmstücks 25 in Richtung der Klemmstellung. Der optional vorhandene Anschlag 39 steht von der oberen Wandung 38 nach innen in das Gehäuse 32 weg.

Die Klemmpartie 24 bildet eine U- förmige Aufnahme für den Basismöbel-Halteabschnitt 14, die durch die Stirnwandung 37, den Schenkel 33 sowie zweckmäßigerweise die Bodenseite 35 der Klemmpartie 24 gebildet wird. Die Bodenseite 35 bildet vor- teilhaft einen Anschlag für eine Stirnseite 65 des Basismöbel-Halteabschnitts 14.

Die Stirnwandung 37 sowie der erste, äußere Schenkel 33 des Klemmstücks 25 dienen zum Anklemmen des Beschlags 10 an den Basismöbel-Halteabschnitt 14. An den dem Halteabschnitt 14 zugewandten Flächen der Klemmpartie 24, insbesondere an der Stirnwandung 37 sowie an dem äußeren Schenkel 33, sind Be- schichtungen 40 angeordnet, beispielsweise elastisches Kunst- stoffmaterial , Gummi oder dergleichen, um Beschädigungen an dem Basismδbel 12 zu vermeiden. Zugleich verbessern die Be- Schichtungen 40 zweckmäßigerweise Halteeigenschaften bzw. Klemmfähigkeiten der Klemmpartie 24. Beispielsweise erhöhen die Beschichtungen 40 vorteilhaft die Reibung im Bereich der Klemmpartie 24, so dass der Beschlag 10 besser an dem Basismöbel 12 klemmt .

Ein Klemmabschnitt 41 des Klemmhebels 26 betätigt das Klemmstück 25 in Richtung der Klemmstellung. Der Klemmhebel 26 ist mittels eines Handhabungsabschnitts 42 bedienbar. Die Abschnitte 41, 42 sind aneinander entgegengesetzten Armen des Klemmhebels 26 ausgebildet. Die Schwenkachse 28 verläuft zwi- sehen den Abschnitten 41, 42. Der Handhabungsabschnitt 42 ist beispielsweise als eine Art Bedienhebel ausgestaltet.

Der Klemmabschnitt 41 ist zumindest in der Klemmstellung zwischen dem inneren Schenkel 34 des Klemmstücks 25 und einem Anschlag 45 des Gehäuses 32 angeordnet.

Die Schwenkachse 28 verläuft zwischen dem Anschlag 45 und dem inneren Schenkel 34 des Klemmstücks 25. Prinzipiell denkbar wäre auch ein erfindungsgemäßer Beschlag, bei dem die Schwenkachse des Klemmhebels außerhalb eines Bereichs zwi- sehen Klemmstück und zugeordnetem Anschlag angeordnet ist.

Im vorliegenden Fall ist der Anschlag 45 durch die dem Klemmabschnitt 41 zugewandte Innenseite der Stirnwandung 37 gebildet. Diese Maßnahme hat den Vorteil, dass der Klemmabschnitt 41 einerseits auf das Klemmstück 25 und andererseits auf eine Gehäusewandung des Gehäuses 32 wirkt, die sich ihrerseits wieder auf dem Basismöbel 12 abstützt. Die mechanische Belastung des Beschlags 10, insbesondere des Schwenklagers 27 ist dadurch gering.

Eine erste und eine zweite Exzenterkurve 43, 44 des KlemmabSchnitts 41 sind bezüglich des Schwenklagers 27 bzw. der

Schwenkachse 28 exzentrisch. Die erste Exzenterkurve 43 wirkt auf den Anschlag 45, die zweite Exzenterkurve 44 auf das Klemmstück 25, das heißt den inneren Schenkel 34. Die Exzenterkurven 43, 44 gleiten an dem Anschlag 45, das heißt im vorliegenden Falle der Stirnwandung 37, bzw. dem Klemmstück 25 beim Schwenken des Klemmhebels 26 entlang.

Wenn der Klemmhebel 26 in die in Figur Ia, 2a gezeichnete Klemmstellung geschwenkt ist, sind die Exzenterkurven 43, 44 jeweils im Bereich ihrer maximalen Exzentrität, das heißt der Klemmabschnitt 41 wirkt auf den inneren Schenkel 34 des

Klemmstücks 25 und drückt das Klemmstück 25 somit in Richtung des Haltearms 23 bzw. des Gehäuses 32, so dass der äußere Schenkel 33 in Richtung der Stirnwand 37 verlagert wird und das Basismöbel 12 zwischen die Stirnwand 37 und den äußeren Schenkel 33 geklemmt ist.

Die Exzenterkurven 43, 44 haben Totpunkte 46, 47 im Bereich der Klemmstellung. Wenn der Klemmhebel 26 über diese Totpunkte 46, 47 hinausgeschwenkt wird, schnappt der Klemmhebel 26 in eine Ruhelage, die in der der Beschlag 10 zuverlässig in 5 der Klemmstellung an das Basismöbel 12 angeklemmt ist, siehe Figuren Ia, 2a.

Die Exzenterkurve 44 hat neben ihrem Totpunkt 47, beispielsweise an der dem Gehäuse 32 zugewandten Innenseite 48 des Klemmhebels 26 einen Freiraum oder Abstand 49 für den inneren lo Schenkel 34, so dass der Klemmhebel 26 in die Ruhestellung (Figuren Ia, 2a) gelangen bzw. schnappen kann.

In der Ruhestellung ist der Handhabungsabschnitt 42 des Klemmhebels 26 in einer Aufnahme 50 aufgenommen, so dass er nicht manuell ergriffen werden kann. Die Aufnahme 50 wird i5 durch die Seitenwandungen 31 sowie eine diese verbindende Rippe 56, insbesondere eine Verstärkungsrippe, des Gehäuses 32 begrenzt. In der Ruhestellung ist der Handhabungsabschnitt 42 so weitgehend in der Aufnahme 50 aufgenommen, dass er nicht manuell ergriffen werden kann. Der Handhabungsabschnitt

20 42 ist an einen Verlauf oder an eine Außenkontur des Gehäuses 32 angepasst. Der Handhabungsabschnitt 42 hat beispielsweise eine im Wesentlichen runde Kontur, die der Unterseite des Gehäuses 32 entspricht.

Zum Lösen des Beschlages 10 wird ein Werkzeug 52, beispiels- 5 weise ein Inbusschlüssel , ein Schraubenzieher oder dergleichen, in eine Ausnehmung 53 im Bereich der Aufnahme 50 eingesteckt und der Handhabungsabschnitt 42 sozusagen aus der Aufnahme 50 so weit herausbewegt, insbesondere heraus gehebelt (Figuren Ib, 2b) , dass er von einem Bediener ergriffen werden o kann. Das Werkzeug 52 kann sich dabei auf einem Widerlager 54 abstützen.

Die Ausnehmung 53 ist an der Rippe 51 angeordnet. Das Einführen des Werkzeugs 52 in die Ausnehmung 53 bzw. auf das Widerlager 54 wird durch eine Führung 55 erleichtert. Die Führung 55 wird durch eine Rippe 56 des Gehäuses 32 gebildet, die s sich von der Ausnehmung 53 weg in Richtung des Widerlagers 54 erstreckt, vorliegend beispielsweise parallel zu den Seitenwandungen 31.

Das Widerlager 54 ist z.B. durch Stirnseiten der Rippe 56 und/oder durch eine Rippe 57 gebildet, die die Seitenwandun- lo gen 31 miteinander verbindet. Die Rippe 57 hat zwei schräge Abschnitte 58, die keilartig zu dem Widerlager 54 hin verlaufen und das Werkzeug 52 zum Widerlager 54 hin führen. Das Widerlager 54 enthält ferner einen vorderen Anschlag 59, der beispielsweise durch einen nach unten vorstehenden Abschnitt i5 der Längs-Rippe 56 gebildet ist.

Es versteht sich, dass das Gehäuse 32 weitere Verstärkungsrippen aufweisen kann, beispielsweise eine Rippe 60 in der Nähe des Befestigungsabschnittes 20.

Wenn der Klemmhebel 26 in der in den Figuren Ib, 2b gezeigten 20 teilweise gelösten Stellung ist, kann er weiter in Richtung der Freigabestellung geschwenkt werden, bei der der Beschlag 10 von dem Basismöbel 12 entfernt werden kann.

Das Lösen des Beschlages 10 wird durch einen federnden Mitnehmer 61 erleichtert, der das Klemmstück 25 in Richtung der 25 Freigabestellung mitnimmt, so dass die Klemmpartie 24 weiter geöffnet ist.

Der Mitnehmer 61 ist vorliegend federnd. Der Mitnehmer 61 steht von der Oberseite oder Innenseite 48 des Klemmhebels 26 weg und erstreckt sich bis vor die Exzenterkurve 44, so dass

der innere Schenkel 34 des Klemmstücks 25 zwischen dem Mitnehmer 61 und dem Klemmabschnitt 41 des Klemmhebels 26 angeordnet ist.

Der zweckmäßigerweise federnde Mitnehmer 61 hält den Schenkel 34 in Kontakt mit dem Klemmabschnitt 41. Somit ist eine stetige Bewegungskopplung zwischen dem Klemmhebel 26 und dem Klemmstück 25 vorhanden sowohl von der Freigabestellung in die Klemmstellung als auch umgekehrt. Der Mitnehmer 61 hat beispielsweise eine Bogengestalt . Ein vorderes, freies Ende 68 des Mitnehmers 61 gleitet an dem Schenkel 34 entlang. Das Ende 68 ist vorteilhaft abgewinkelt, so dass in jeder Schwenkstellung des Klemmhebels 26 ein optimaler Kontakt zu dem Klemmstück 25 vorhanden ist.

Der Mitnehmer 61 bildet durch seine federnde Eigenschaft zugleich eine Federanordnung 69, die den Klemmhebel 26 in Richtung der Freigabestellung mitnimmt.

An dem Handhabungsabschnitt 42 ist zweckmäßigerweise eine Riffelung 62 vorhanden, die eine Betätigung des Klemmhebels 26 insbesondere in Richtung der Klemmstellung erleichtert. Die Riffelung 62 ist an der Außenseite 63 des Klemmhebels 26 angeordnet, insbesondere im Bereich des freien Endes des Handhabungsabschnitts 42.

Im Bereich des Klemmabschnitts 41 ist die Außenseite 63 als eine Schrägfläche 64 ausgebildet, die ein Schwenken des Klemmhebels 26 in die Freigabestellung ermöglicht. Die

Schrägfläche 64 liegt in der Freigabestellung beispielsweise an dem Anschlag 45 bzw. der Stirnwandung 37 an und begrenzt einen Verstellweg des Klemmstücks 25 in Richtung der Freigabestellung.

Der Verstellweg des Klemmhebels 26 in Richtung der Klemmstellung wird durch die Aufnahme 50 begrenzt. In der Klemmstellung bzw. der Ruhestellung liegt der Handhabungsabschnitt 42 beispielsweise auf den Rippen 56 und/oder 57 auf.

Die obere Wandung 38 des Gehäuses 32 verläuft von dem Befestigungsabschnitt 20 zweckmäßigerweise schräg und/oder bogenförmig weg, so dass zwischen dem Haltearm 23 und dem Möbelteil 11 ein Durchgriffsöffnung 66 oder ein Abstand vorhanden ist. Beim Schließen bzw. Anklemmen des Beschlags 10 an das Basismöbel 12 das Gehäuse 32 umgreifen, um den Klemmhebel 26 in die Klemmstellung bzw. Ruhestellung zu bringen. Dadurch kann die erforderliche Bedienkraft leichter aufgebracht werden.