Armatur zur Bildung eines fluidführenden Anschlusses

Die Erfindung bezieht sich auf eine Armatur zur Bildung eines fluidführenden Anschlusses an einer Öffnung in der Wand eines Behälters aus Kunststoff, insbesondere eines Tanks zur Aufnahme eines Fluides, namentlich einer Hydraulikflüssigkeit.

In Hydrosystemen werden zur Aufnahme von Hydraulikflüssigkeiten vielfach Kunststofftanks eingesetzt. Wegen der Möglichkeit der verhältnismäßig einfachen Formgebung, des geringen Gewichts und der Korrosionsbeständigkeit finden Kunststofftanks verbreitete Anwendung namentlich bei Hy- drosystemen von Arbeitsmaschinen wie Baggern, Radladern und dergleichen.

Üblicherweise werden solche Tanks nach dem bekannten Rotationsformoder einem B lasform verfahren hergestellt, wobei für größere Behälter, wie Tanks für Hydraulikflüssigkeiten, beispielsweise PE- oder PA- Kunststoffmaterial benutzt wird.

Den Vorteilen der Korrosionsbeständigkeit des geringen Gewichts und der leichten Formbarkeit steht bei Kunststofftanks jedoch der Nachteil gegen-

über, dass die Herstellung fluidführender Anschlüsse an Öffnungen in der aus Kunststoff gebildeten Wand des Behälters oder Tanks Schwierigkeiten bereitet. Aufgrund der physikalischen Eigenschaften des Kunststoff materi als besteht die Gefahr, dass durch Dichtungskräfte und Temperatureinflüsse Deformierungen am Öffnungsbereich stattfinden, die selbst dann, wenn aufwendige Dichtelemente zum Einsatz kommen, zu Undichtigkeiten zwischen Kunststofftank und Anbauteilen führen.

Ausgehend von diesem Stand der Technik stellt sich die Erfindung die Auf- gäbe, eine Armatur zur Verfügung zu stellen, die eine betriebssichere, langzeitig leckagefreie Anschlußverbindung an einer Öffnung des Kunststoffbehälters ermöglicht.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch eine Armatur gelöst, die die Merkmale des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit aufweist.

Danach stellt die erfindungsgemäße Armatur mit dem in den Kunststoff der Wand des Behälters eingebetteten Anschlußteil in Form eines Hohlkörpers ein Verstärkungselement zur Verfügung, das aufgrund der großflächigen Einbettung in das Kunststoffmaterial des Tanks, das den Hohlkörper nicht nur an seinem offenen Ende an der Öffnung des Behälters umgibt, sondern sich auch über zumindest Teilbereiche des Mantels des Hohlkörpers erstreckt, eine strukturfeste Basis für die Anbringung von Anbauteilen, wie Anschlüsse und/oder Verschlußelemente, bildet. Der vorzugsweise aus me- tallischem Werkstoff gefertigte Hohlkörper ermöglicht nicht nur die betriebssichere Verbindung mit Anschluß- oder Anbauteilen, die Bestandteil eines zugehörigen Hydraulikssystemes bilden, sondern trägt auch zur Verstärkung desjenigen Bereiches des Kunststoffbehälters oder -tanks bei, der sich im Bereich der Öffnung befindet.

Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen weist der Hohlkörper zur Bildung eines fluidführenden Anschlusses in einem Abstand von den Enden des Hohlkörpers einen sich vom Mantel ausgehend quer zur Längsachse er- streckenden Anschlußstutzen auf, der im Mantel des Hohlkörpers einen

Fluiddurchlaß bildet und sich in einem Abstand von der Öffnung des Behälters, dessen Wand durchdringend, nach außen erstreckt.

Wenn der Hohlkörper, der mit dem Anschlußstutzen vorzugsweise einstük- kig ausgebildet ist, aus einem metallischen Werkstoff gebildet ist, schützt der großflächig eingebettete Hohlkörper das Kunststoffmaterial der Behälterwand sicher gegen Deformation, weil die am Hohlkörper wirkenden Belastungen wie Befestigungskraft, Dichtungskraft, dynamische (Schwingungen) und thermische Einflüsse zum einen keine Deformation des strukturfe- sten Hohlkörpers selbst bewirken und zum anderen diese Belastungen nicht unmittelbar am Kunststoffmaterial des Behälters angreifen, sondern über den gesamten Bereich der Einbettung des Hohlkörpers großflächig in den Behälter eingeleitet werden.

Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen ist das die Wand des Behälter durchdringende Ende des Anschlußstutzens über die Außenseite der Wand des Behälters nach außen überstehend ausgebildet, wobei der Anschlußstutzen in den Kunststoff der Wand des Behälters so eingebettet ist, dass der überstehende Teil des Anschlußstutzens zumindest teilweise vom Kunststoff umgeben ist. Die auf diese Art erreichte, vollflächige Einbettung von Hohlkörper und Anschlußstutzen gewährleistet eine besonders hohe Strukturfestigkeit.

Bei bevorzugten Ausführungsbeispielen ist der Hohlkörper in der Art eines Kreiszylinders gestaltet und weist in geringem Abstand von dem der Öffnung des Behälters zugeordneten Ende einen Flansch auf, der am Rand der Öffnung in den Kunststoff so eingebettet ist, dass er außenseitig von der sich entlang des Mantels des Hohlkörpers erstreckenden Werkstoffpartie des Kunststoffes vollständig umgeben ist. Dadurch ergibt sich eine besonders gute Verankerung des Hohlkörpers gegen entlang der Längsachse des Hohlkörpers wirkende Axialkräfte.

Bei Ausführungsbeispielen, bei denen die Öffnung des Behälters mittels eines beispielsweise deckelartigen Verschlußelementes dicht verschließbar ist, kann der Hohlkörper so eingebettet sein, dass sein Ende über den Rand der Öffnung des Behälters nach außen übersteht und dass am überstehenden Ende eine Dichtungsanordnung für eine Dichtverbindung mit dem Ver- Schlußelement vorgesehen ist.

Alternativ kann der Hohlkörper in der Nähe seines der Öffnung des Behälters zugeordneten Endes in seiner Innenfläche eine Ringnut als Sitz für ein ringförmiges Dichtelement aufweisen, das mit einer Ringfläche abdichtend zusammen wirkt, die sich von einem an der Öffnung anbringbaren Verschlußelement ins Innere des Hohlkörpers erstreckt.

Bei einem Verschlußelement in Form eines Deckels kann dieser auch einen über den Rand des Hohlkörpers hinaus radial vorspringenden Teil aufwei- sen, an dem eine Dichtungsanordnung vorgesehen ist, um eine Abdichtung mit der die Öffnung umgebenden Wand des Behälters zu bilden.

An seinem von der Öffnung des Behälters abgekehrten Ende kann der Hohlkörper einen Sitz für die Aufnahme eines Tank-Top-Filters aufweisen,

der, beispielsweise für seine Auswechslung, über die bei angenommenem Verschlußelement freigegebene Öffnung des Behälters zugänglich ist.

Nachstehend ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im Einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Vertikalschnitt nur eines oberen Teilbereiches eines Behälters in Form eines Kunststofftankes, der zur Aufnahme einer Hydraulikflüssigkeit vorgesehen und mit einer ein Ausführungsbeispiel der Erfin- düng darstellenden Armatur versehen ist, die auch eine Aufnahme für einen Tank-Top-Filter bildet, und

- Fig. 2 einen der Fig. 1 entsprechenden Vertikal schnitt eines zweiten Ausführungsbeispieles.

Fig. 1 zeigt den oberen Bereich eines Behälters in Form eines Kunststofftanks 1 , der nach dem bekannten Rotationsformverfahren (vgl. Scha- ab/Stoeckhert, „Kunststoff Maschinenführer", Seite 561-564) aus einem für größere Behälter geeigneten Kunststoffwerkstoff hergestellt ist. Beim Vorgang des Rotationsformens ist in die Kunststoffwand 3 ein in Art eines Kreiszylinders geformter Hohlkörper 5 so eingeformt, dass der Hohlkörper 5 mit seinem in der Zeichnung oberen Ende 7 an der Innenseite einer Öffnung 9 in der Wand 3 des Tanks 1 anliegt. Bei dem in Fig. 1 gezeigten Beispiel, steht das Ende 7 des Hohlkörpers 5 über die Außenseite der Wand 3 geringfügig über, wobei am überstehenden Ende ein Dichtring 1 1 vorgese- hen ist, der in Zusammenwirkung mit einem Verschlußelement in Form eines Schraubdeckels 13 einen dichten Verschluß am betreffenden Ende 7 des Hohlkörpers 5 und damit einen Verschluß der Öffnung 9 der Behälterwand 3 ermöglicht.

Der Deckel 1 3 weist einen Gewindeteil in Form eines mit Außengewinde versehenen Ringkörpers 15 auf, der mit einem Innengewinde 1 7 an der Innenfläche des Hohlkörpers 5 verschraubbar ist.

Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Hohlkörper 5 durch Pressformen aus einem metallischen Werkstoff einstückig gefertigt und weist in der Nähe seines Endes 7 außenseitig einen umfänglichen Flansch 19 auf. Etwa im mittleren Bereich seines Mantels 21 zwischen oberem Ende 7 und unterem Ende 23 erstreckt sich vom Mantel 21 ein einstückig mit diesem ge- formter Anschlußstutzen 25 im rechten Winkel zur Längs- oder Zylinderachse des Hohlkörpers 5, wobei die Wandstärke des Stutzens 25, vom Mantel 21 ausgehend bis zum freien Ende 27, geringfügig abnimmt, was bei der Herstellung des Hohlkörpers 5 durch Pressformen das Ausformen des Werkstückes begünstigt. An seinem unteren Ende 23 weist der Mantel 21 des Hohlkörpers 5 einen radial nach innen geringfügig vorspringenden

Endrand 29 auf, der den Durchmesser der betreffenden Öffnung des kreiszylindrischen Innenraumes 31 des Hohlkörpers 5 geringfügig verringert und eine Ringschulter 33 bildet, die einen Sitz für einen handelsüblichen Tank- Top-Filter 37 bildet, der sich über einen Dichtring 35 an der Ringschulter 33 abstützt. Eine zwischen der Oberseite des Filters 37 und dem Deckel 1 3 eingespannte Druckfeder 39 hält den Filter 37 kraftschlüssig am Sitz.

Wie aus der Zeichnung klar ersichtlich ist, ist der Hohlkörper 5 in den Kunststoff der Behälterwand 3 so eingebettet, dass der Hohlkörper 5 am oberen Ende 7 vom Kunststoff an den gesamten Außenflächen des Flansches 19 umgeben ist und dass sich der Kunststoff entlang des Mantels 21 des Hohlkörpers 5 bis zum unteren Ende 23 erstreckt, wo der Kunststoff auch den unteren Endrand 29 des Mantels 21 übergreift. Weiterhin ist der Anschlußstutzen 25 nicht nur auf seinem Abschnitt zwischen Mantel 21

und Innenseite der Behälterwand 3 vom Kunststoff vollständig umgeben, sondern der Kunststoff der Wand 3 umgibt den Anschlußstutzen 25 auch an der Außenseite des Tanks 1. Wie bereits erwähnt, bildet der Hohlkörper 5 ein Anschlußteil für Anbauteile, beispielsweise einen Fluidanschluß am Ende des Anschlußstutzen 25, wobei dieser Anschlußteil als Verstärkungselement wirkt, das aufgrund der großflächigen Umhüllung mit dem Kunststoffmaterial der Behälterwand 3 an ihm wirkende Kräfte mit so geringer, spezifischer Flächenpressung in das Kunststoffmaterial des Tanks 1 einleitet, dass Deformationen des Tanks vermieden sind.

Das in Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich gegenüber dem Beispiel von Fig. 1 lediglich insofern, als die Dichtungsanordnung zwischen Deckel 13 und dem oberen Ende 7 des Hohlkörpers 5 anders gestaltet ist. Bei dem Beispiel von Fig. 2 ist das obere Ende 7 des Hohlkör- pers 5 mit der Außenseite der Kunststoffwand 3 des Tanks 1 im wesentlichen bündig. Anstelle der Dichtungsanordnung 1 1 , wie sie beim Beispiel von Fig. 1 als Axialdichtung zwischen Hohlkörper 5 und Deckel 13 vorgesehen ist, befindet sich bei dem Beispiel von Fig. 2 in der Nähe des Endes 7 an der Innenfläche des Hohlkörpers 5 eine Ringnut, in der eine Radialdich- tung 41 sitzt. Diese wirkt mit einer Ringfläche 43 zusammen, die sich am Ringkörper 15 des Deckels 13 befindet. Dieser Ringkörper 15, der sich in den Innenraum 31 des Hohlkörpers 5 erstreckt, weist im Anschluß an seine gewindefreie Ringfläche 43, die mit der Dichtung 41 zusammenwirkt, einen Abschnitt mit Aussengewinde 47 auf, der mit dem Innengewinde 17 des Hohlkörpers 5 verschraubbar ist.

Zusätzlich zu der Radialdichtung 41 erfolgt die Dichtverbindung zwischen Deckel 13 und Behälter 1 mittels einer Axialdichtung 49. Diese sitzt in einer Ringnut an der der Wand 3 zugewandten Fläche eines. Umfangsrandes

51 des Deckels 13. Dieser Umfangsrand 51 springt radial über das obere Ende 7 des Hohlkörpers 5 weiter vor als dies bei dem Umfangsrand 14 des ersten Ausführungsbeispieles der Fall ist. Die Axialdichtung 49 wirkt daher beim Beispiel von Fig. 2 unmittelbar mit der Außenseite der Wand 3 des Tanks 1 zusammen.

Bei den in den Fig. dargestellten und vorstehend beschriebenen Beispielen befindet sich an dem der Öffnung 9 der Behälterwand zugeordneten Ende 7 des Hohlkörpers 5 ein Verschlußelement in Form eines Deckels 13. Die Öffnung 9 in der Wand 3 des Behälters 1 dient bei diesen Beispielen als Zugangsöffnung für den Tank-Top-Filter 37, während zur Bildung eines fluidführenden Anschlusses der mit dem Innenraum 31 des Hohlkörpers 5 in Verbindung stehende Anschlußstutzen 25 vorgesehen ist. Es versteht sich, dass anstelle des Deckels 13 andersartige Anschluß- und/oder Anbau- teile an dem durch den Hohlkörper 5 gebildeten Anschlußteil befestigt sein könnten. So könnte beispielsweise auch anstelle des Deckels 13 ein Anschlußkopf eines Tank-Top-Filters am zugeordneten Ende 7 des Hohlkörpers 5 befestigt sein. In jedem Falle ergeben sich auch bei solchen Ausführungsbeispielen die erwähnten Vorteile aufgrund des Vorhandenseins eines Anschlußteiles in Form eines großflächig in das Kunststoffmaterial der Wand 3 des Tanks 1 eingebetteten Hohlkörpers 5.